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EP 1 645 676 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.12.2010 Patentblatt 2010/52 |
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Anmeldetag: 28.09.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine
Method for operating a washing machine
Procédé pour faire fonctionner une machine à laver
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
11.10.2004 DE 102004049647
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.04.2006 Patentblatt 2006/15 |
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Patentinhaber: Miele & Cie. KG |
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33332 Gütersloh (DE) |
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Erfinder: |
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- Hellhake, Wofgang
59555 Lippstadt (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 4 225 769 JP-A- 2004 065 408
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JP-A- 10 179 978
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit einem
Gehäuse, einem in dem Gehäuse schwingbeweglich angeordneten Waschaggregat, welches
eine drehbewegliche Trommel zur Aufnahme von Wäsche und/oder Waschflüssigkeit enthält,
sowie einer Auswerteeinheit und einem Sensor zur Erfassung einer Bewegung des Waschaggregats,
wobei nach einer durch die Auswerteeinheit erkannten unzulässigen Bewegung während
einer ersten Phase des Waschprogramms die Fortsetzung des Waschprogramms verhindert
wird, wobei während der ersten Phase des Waschprogramms die Trommel in einer Ruheposition
steht oder zyklisch pendelartig bewegt wird.
[0002] Ein derartiges Verfahren ist aus der Schrift Patent Abstracts of Japan
JP 2004065408 A bekannt. Hierbei wird mit Hilfe eines Sensors eine unzulässige Bewegung der Trommel
oder des Behälters während der Ruhezeit zwischen dem Starten und der Ausführung des
Waschprogramms erfasst. Ein ähnliches Verfahren ist in Patent Abstracts of Japan
JP 10179978 A offenbart. Mit Hilfe eines Bewegungssensors oder Beschleunigungssensors auf der Oberseite
des Laugenbehälters wird eine erfasste Bewegung als ein in der Trommel befindliches
Kind erkannt. Hierbei ist es jedoch erforderlich, dass sich das in der Trommel befindliche
Kind bewegt.
[0003] Ein weiteres Verfahren ist aus der deutschen Offenlegungsschrift
DE 42 25 769 A1 bekannt. Hierbei wird das in der Trommel befindliche Gewicht mit Hilfe eines Gewichtssensors
vor dem Programmstart erfasst, wobei bei einer Überschreitung eines oberen Grenzwertes
das Waschprogramm nicht gestartet bzw. eine Alarmmeldung ausgegeben wird. Dieses Verfahren
ist jedoch nur für Waschmaschinen bis maximal 4,5 oder 5 Kg Trockenwäsche geeignet.
Bei größeren Waschmaschinen für beispielsweise 8 Kg Trockenwäsche kann mit diesem
Verfahren jedoch nicht mehr unterschieden werden, ob sich zulässiges Wäschegewicht
oder ein Kind in der Trommel befindet, da das Gewicht eines Kindes im Bereich des
zulässigen Trockengewichts bzw. Nassgewichts der Wäsche liegt.
[0004] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, die Sicherheit und den Schutz für
ein in der Trommel befindliches Kind zu verbessern.
[0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine
mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen
der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0006] Der mit der Erfindung erreichbarer Vorteil besteht darin, dass mit einer sehr zuverlässigen
Erkennung eines Kindes in der Trommel einer Waschmaschine eine hohe Sicherheit gewährleistet
und eine mögliche Gefahr vermieden wird. Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist, dass
die Bereitstellung des Verfahrens sehr einfach und kostengünstig ist, da bereits vorhandene
Sensoren und/oder Erfassungseinrichtungen für das Wäschegewicht oder Unwuchten verwendet
werden können. Das Verfahren zeichnet sich in vorteilhafter Weise dadurch aus, dass
auch ein in der Trommel ruhendes oder schlafendes Kind geweckt und zu einer Bewegung
animiert wird. Dies geschieht auf einfache Weise dadurch, dass nach dem Starten des
Waschprogramms bzw. nach Betätigen einer Starttaste in einer ersten Phase Wasser,
insbesondere kaltes Wasser, in den Laugenbehälter und somit in die Trommel eingelassen
wird. Ein in der Trommel schlafendes oder ruhendes Kind wird somit durch das eingelassene
Wasser geweckt bzw. derart erschreckt, dass es sich aufgrund des unangenehmen nassen
Gefühls bewegen wird. Da in dieser ersten Phase die Trommel noch nicht durch den Antrieb
bewegt wird, führt eine ermittelte Bewegung zum Beenden des voreingestellten Waschprogramms.
In einer zweckmäßigen Ausgestaltung können während der ersten Phase des Waschprogramms
auch Bewegungen der Trommel, insbesondere zyklische Wiegebewegungen, vorgesehen werden,
um ein in der Trommel befindliches Kind zuverlässig zu einer Bewegung zu verleiten,
wobei eine Verletzungsgefahr ausgeschlossen ist.
[0007] Nach dem Erkennen eines Kindes aufgrund einer Bewegung der Trommel in einer Ruhephase
sind als Maßnahmen optische oder akustische Alarmmeldungen oder ein selbständiges
Entriegeln oder Öffnen des Bullauges, denkbar.
[0008] Die Menge und die Temperatur des eingelassenen Wassers ist derart begrenzt, dass
ein in der Trommel befindliches Kind nicht ertrinken kann oder anderweitig gefährdet
wird. Hierfür ist es zweckmäßig, dass die Menge des Wassers nur einer Teilmenge der
für einen Waschgang vorgesehener Waschflüssigkeit entspricht.
[0009] Es versteht sich von selbst, dass in dieser ersten Phase des Waschprogramms keine
mit Waschmittel versetzte Lauge in den Laugenbehälter eingelassen wird. In einer vorteilhaften
Ausführung wird während der ersten Phase dem eingelassenen Wasser kein Waschmittel
zugesetzt. Hierfür wird das Wasser unter Umgehung des Waschmitteleinspülkastens bzw.
unter Umgehung des Waschmittelfachs oder Waschmittelfächer im Waschmitteleinspülkasten
eingelassen.
[0010] Die Dauer für diese erste Phase des Waschprogramms ist so bemessen, dass zu Beginn
der ersten Phase für beispielsweise 30 sek. das Wasser eingelassen wird und danach
für eine voreingestellte Zeit, beispielsweise 60 sek. gewartet wird, bis die zweite
Phase, die das eigentliche Waschprogramm beinhaltet, beginnt. Während der gesamten
ersten Phase, beispielsweise 90 sek. wird eine mögliche Bewegung des Waschaggregats
bzw. der Trommel erfasst, wobei bei Erkennung einer durch ein Kind verursachten Bewegung
die zweite Phase nicht gestartet wird.
[0011] Es ist auch denkbar, dass in diesem Fall die erste Phase sofort nach der Erkennung
beendet bzw. abgebrochen wird, wodurch sich die erste Phase verkürzt, um die Zeit,
in der sich ein Kind in der Trommel oder Laugenbehälter befindet, zu verkürzen. Somit
sollen unnötige Angstzustände eines Kindes möglichst vermieden werden.
[0012] Da sich die Bewegung des Waschaggregats bzw. der Trommel aufgrund des einfließenden
Wassers deutlich von einer von einem Kind verursachter Bewegung unterscheidet, werden
Fehlinterpretationen vermieden.
[0013] In einer zweckmäßigen Ausgestaltung wird zur Erfassung der Bewegung ein Wegsensor
verwendet, der in der Regel zwischen Waschaggregat und Gehäuse angeordnet ist. Die
Erfassung kann auch durch andere Mittel bereitgestellt werden, wie beispielsweise
Drehzahl-, Bewegungs-, Beschleunigungs-, Druck-, Kraft- oder Verwindungssensoren (Dehnungsmessstreifen).
[0014] In zweckmäßiger Weise wird die Ermittlung bzw. Erkennung, ob sich ein Kind in unzulässiger
und gefährlicher Weise in der Trommel befindet, von einer Auswerteeinheit durchgeführt.
[0015] Das Verfahren ist nicht auf die Erkennung eines Kindes in einer Trommel oder Laugenbehälter
beschränkt, sondern ist ebenso zur Erkennung von Haustieren geeignet, beispielsweise
Hunde, Katzen, Kaninchen u.s.w, die sich in unzulässiger Weise in der Trommel oder
Laugenbehälter befinden.
[0016] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- schematisch die Anordnung des Waschaggregats in einem Gehäuse;
- Fig. 2
- beispielhaft ein Zustandsdiagramm für das Waschprogramm im Normalfall und
- Fig. 3
- beispielhaft ein Zustandsdiagramm für das Waschprogramm im Fehlerfall.
[0017] Wie in Fig. 1 schematisch dargestellt, ist das Waschaggregat bzw. der Laugenbehälter
2 über Federn 3 am Gehäuse 1 bzw. an nicht näher beschriebenen tragfähigen Teilen
des Gehäuses 1 schwingbeweglich aufgehängt. Das Waschaggregat enthält im wesentlichen
einen Laugenbehälter 2 mit einer in dem Laugenbehälter 2 drehbar angeordneten Trommel
16, die über eine Antriebseinheit, beispielsweise Motor mit Riemenantrieb angetrieben
wird. Die Stoßdämpfer 4 dienen zur Vermeidung von Schwingungen bei Unwucht der drehenden
Trommel 16. Über einen Wegsensor 6 werden neben der Erkennung einer Unwucht oder des
Beladungszustandes auch Bewegungen des Waschaggregats bzw. der Trommel 16 erfasst.
Über die Verbindungsleitung 7 erhält die Auswerteeinheit 5 alle vom Wegsensor 6 erfassten
Werte. Ein Waschmitteleinspülkasten 15 dient zur Aufnahme und zur vorbestimmten Abgabe
der für ein Waschprogramm erforderlichen Menge Waschmittel. Eine Beladungsöffnung
17 wird nach dem Einfüllen der Wäsche und vor dem Starten eines ausgewählten Waschprogramms
geschlossen.
[0018] In Fig. 2 ist beispielhaft im Zeitverlauf das Waschprogramm schematisch dargestellt.
Während der Ruhephase 8 ist die Waschmaschine ausgeschaltet bzw. der Benutzer hat
noch kein Waschprogramm gestartet. Zum Zeitpunkt t=5 wird die Starttaste betätigt
9 und somit die erste Phase 10 des Waschprogramms aktiviert. Während dieser ersten
Phase 10 sind Mittel, beispielsweise ein Wegsensor 6 und eine Auswerteeinheit 5, zur
Erfassung einer Bewegung des Waschaggregats oder der Waschtrommel 16 aktiviert. Zusätzlich
wird zu Beginn 9 der ersten Phase Wasser, insbesondere kaltes Wasser, in den Laugenbehälter
2 bzw. in die Trommel 16 eingelassen. Diese Dauer des Wassereinlaufs und die Wassermenge
ist dabei so bemessen, dass ein in der Trommel 16 befindliches Kind zuverlässig nass
und dadurch geweckt bzw. beunruhigt und somit zu einer Bewegung animiert wird, andererseits
keine Gefahr durch Ertrinken, Unterkühlen für das Kind besteht. Wird in der ersten
Phase 10 keine unzulässige Bewegung des Waschaggregats bzw. des Laugenbehälters 2
ermittelt, schließt sich nach dem Beenden der ersten Phase 10 zum Zeitpunkt t=8 die
zweite Phase 12 an, die das eigentliche vom Benutzer ausgewählte Waschprogramm umfasst.
Die zweite Phase 12 mit dem Waschprogramm, welches durch Wasch- Spül- und Schleuderzyklen
starke Trommelbewegungen beinhaltet, läuft bis zu seinem vorgesehenen Ende 13 vollständig
ab.
[0019] In Fig. 3 ist beispielhaft im Zeitverlauf der Programmabbruch 14 dargestellt. Hierbei
wurde während der ersten Phase 10 eine Bewegung des Waschaggregats 2 ermittelt, was
zu einem vorzeitigen Programmabbruch 14 zum Zeitpunkt t=8 führt. Es ist jedoch auch
möglich, dass zum Zeitpunkt t=7 unmittelbar nach dem Ermitteln einer unzulässigen
Bewegung die erste Phase 10 vorzeitig abgebrochen 14a und somit beendet wird. Nach
der Erkennung einer unzulässigen Bewegung und nach dem Programmabbruch 14, 14a kann
die Ausgabe einer akustischen oder optischen Alarmmeldung 18 erfolgen, und/oder die
Beladungsöffnung 17 selbständig entriegelt oder geöffnet werden.
1. Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit einem Gehäuse (1), einem in dem Gehäuse
(1) schwingbeweglich angeordneten Waschaggregat (2), welches eine drehbewegliche Trommel
(16) zur Aufnahme von Wäsche und/oder Waschflüssigkeit enthält, sowie einer Auswerteeinheit
(5) und einem Sensor (6) zur Erfassung einer Bewegung des Waschaggregats (2), wobei
nach einer durch die Auswerteeinheit (5) erkannten unzulässigen Bewegung während einer
ersten Phase (10) des Waschprogramms die Fortsetzung (12) des Waschprogramms verhindert
wird, wobei während der ersten Phase (10) des Waschprogramms die Trommel (16) in einer
Ruheposition steht oder zyklisch pendelartig bewegt wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass während der ersten Phase (10) des Waschprogramms eine vorgegebene Menge Wasser in
den Behälter (2) eingelassen wird.
2. Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass während der ersten Phase (10) des Waschprogramms die eingelassene Menge des Wassers
einer Teilmenge der Waschflüssigkeit entspricht.
3. Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass während der ersten Phase (10) des Waschprogramms die Menge des Wassers unter Umgehung
des Waschmitteleinspülkastens (15) bzw. Waschmittelfachs oder Waschmittelfächer im
Waschmitteleinspülkasten (15) eingelassen wird.
4. Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Wegsensor (6) die Bewegung des Behälters (2) erfasst.
5. Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Drehzahl-, Bewegungs-, Beschleunigungs-, Druck-, Kraft-, oder Verwindungssensor
die Bewegung des Behälters (2) erfasst.
6. Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass unmittelbar nach der Erkennung einer unzulässigen Bewegung die erste Phase (10) vorzeitig
beendet (14a) wird
7. Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass nach der Erkennung einer unzulässigen Bewegung die Beladungsöffnung (17) selbständig
entriegelt oder geöffnet wird.
8. Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass nach der Erkennung einer unzulässigen Bewegung eine akustische und/oder optische
Alarmmeldung (18) ausgegeben wird.
1. Method of operating a washing machine comprising a housing (1), a washing unit (2)
which is arranged in the housing (1) such that it can vibrate and contains a rotatable
drum (16) for receiving laundry and/or washing liquid, an evaluation unit (5) and
a sensor (6) for detecting a movement of the washing unit (2), the continuation (12)
of the washing program being prevented after an inadmissible movement, recognized
by the evaluation unit (5), during a first phase (10) of the washing program, the
drum (16) being in an idle position or being moved cyclically in the manner of a pendulum
during the first phase (10) of the washing program, characterised in that during the first phase (10) of the washing program a predetermined amount of water
is admitted into the container (2).
2. Method of operating a washing machine according to claim 1, characterised in that during the first phase (10) of the washing program the admitted amount of water corresponds
to a partial amount of the washing liquid.
3. Method of operating a washing machine according to claim 2, characterised in that during the first phase (10) of the washing program the amount of water is admitted
in such a way as to bypass the detergent dispensing compartment (15) or the detergent
receptacle(s) in the detergent dispensing compartment (15).
4. Method of operating a washing machine according to any one of claims 1 to 3, characterised in that a displacement sensor (6) detects the movement of the container (2).
5. Method of operating a washing machine according to any one of claims 1 to 4, characterised in that a rotational speed sensor, movement sensor, acceleration sensor, pressure sensor,
force sensor or torsion sensor detects the movement of the container (2).
6. Method of operating a washing machine according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the first phase (10) is prematurely discontinued (14a) directly after the recognition
of an inadmissible movement.
7. Method of operating a washing machine according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the loading opening (17) is automatically unlocked or opened after the recognition
of an inadmissible movement.
8. Method of operating a washing machine according to any one of claims 1 to 7, characterised in that an audible and/or visible alarm signal (18) is emitted after the recognition of an
inadmissible movement.
1. Procédé pour le fonctionnement d'une machine à laver avec un carter (1), un groupe
de lavage (2) disposé de façon mobile en oscillation dans le carter (1) et qui contient
un tambour (16) mobile en rotation pour recevoir du linge et/ou du liquide de lavage,
ainsi qu'avec une unité d'analyse (5) et un capteur (6) pour la détection d'un mouvement
du groupe de lavage (2), la poursuite (12) du programme de lavage étant empêchée après
un mouvement non autorisé détecté par l'unité d'analyse (5) pendant une première phase
(10) du programme de lavage, le tambour (16), pendant la première phase (10) du programme
de lavage, étant dans une position de repos ou bien étant déplacé cycliquement de
façon pendulaire,
caractérisé en ce que,
pendant la première phase (10) du programme de lavage, une quantité d'eau prédéfinie
est admise dans la cuve (2).
2. Procédé pour le fonctionnement d'une machine à laver selon la revendication 1,
caractérisé en ce que,
pendant la première phase (10) du programme de lavage, la quantité d'eau admise correspond
à une quantité partielle du liquide de lavage.
3. Procédé pour le fonctionnement d'une machine à laver selon la revendication 2,
caractérisé en ce que,
pendant la première phase (10) du programme de lavage, la quantité d'eau est admise
en contournant le boîtier d'introduction de détergent (15), ou le compartiment de
détergent ou les compartiments de détergent dans le boîtier d'introduction de détergent
(15).
4. Procédé pour le fonctionnement d'une machine à laver selon l'une des revendications
1 à 3, caractérisé en ce
qu'un capteur de déplacement (6) détecte le mouvement de la cuve (2).
5. Procédé pour le fonctionnement d'une machine à laver selon l'une des revendications
1 à 4, caractérisé en ce
qu'un capteur de vitesse de rotation, de mouvement, d'accélération, de pression, de force
ou de gauchissement détecte le mouvement de la cuve (2).
6. Procédé pour le fonctionnement d'une machine à laver selon l'une des revendications
1 à 5,
caractérisé en ce que,
tout de suite après la détection d'un mouvement non autorisé, la première phase (10)
est terminée (14a) précocement.
7. Procédé pour le fonctionnement d'une machine à laver selon l'une des revendications
1 à 6,
caractérisé en ce que,
après la détection d'un mouvement non autorisé, l'ouverture de chargement (17) est
verrouillée ou ouverte automatiquement.
8. Procédé pour le fonctionnement d'une machine à laver selon l'une des revendications
1 à 7,
caractérisé en ce que,
après la détection d'un mouvement non autorisé, un signal d'alarme (18) acoustique
et/ou optique est délivré.


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