(19)
(11) EP 1 645 676 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.12.2010  Patentblatt  2010/52

(21) Anmeldenummer: 05021118.4

(22) Anmeldetag:  28.09.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 37/20(2006.01)
D06F 39/00(2006.01)

(54)

Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine

Method for operating a washing machine

Procédé pour faire fonctionner une machine à laver


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 11.10.2004 DE 102004049647

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.04.2006  Patentblatt  2006/15

(73) Patentinhaber: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Hellhake, Wofgang
    59555 Lippstadt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 4 225 769
JP-A- 2004 065 408
JP-A- 10 179 978
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse schwingbeweglich angeordneten Waschaggregat, welches eine drehbewegliche Trommel zur Aufnahme von Wäsche und/oder Waschflüssigkeit enthält, sowie einer Auswerteeinheit und einem Sensor zur Erfassung einer Bewegung des Waschaggregats, wobei nach einer durch die Auswerteeinheit erkannten unzulässigen Bewegung während einer ersten Phase des Waschprogramms die Fortsetzung des Waschprogramms verhindert wird, wobei während der ersten Phase des Waschprogramms die Trommel in einer Ruheposition steht oder zyklisch pendelartig bewegt wird.

    [0002] Ein derartiges Verfahren ist aus der Schrift Patent Abstracts of Japan JP 2004065408 A bekannt. Hierbei wird mit Hilfe eines Sensors eine unzulässige Bewegung der Trommel oder des Behälters während der Ruhezeit zwischen dem Starten und der Ausführung des Waschprogramms erfasst. Ein ähnliches Verfahren ist in Patent Abstracts of Japan JP 10179978 A offenbart. Mit Hilfe eines Bewegungssensors oder Beschleunigungssensors auf der Oberseite des Laugenbehälters wird eine erfasste Bewegung als ein in der Trommel befindliches Kind erkannt. Hierbei ist es jedoch erforderlich, dass sich das in der Trommel befindliche Kind bewegt.

    [0003] Ein weiteres Verfahren ist aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 42 25 769 A1 bekannt. Hierbei wird das in der Trommel befindliche Gewicht mit Hilfe eines Gewichtssensors vor dem Programmstart erfasst, wobei bei einer Überschreitung eines oberen Grenzwertes das Waschprogramm nicht gestartet bzw. eine Alarmmeldung ausgegeben wird. Dieses Verfahren ist jedoch nur für Waschmaschinen bis maximal 4,5 oder 5 Kg Trockenwäsche geeignet. Bei größeren Waschmaschinen für beispielsweise 8 Kg Trockenwäsche kann mit diesem Verfahren jedoch nicht mehr unterschieden werden, ob sich zulässiges Wäschegewicht oder ein Kind in der Trommel befindet, da das Gewicht eines Kindes im Bereich des zulässigen Trockengewichts bzw. Nassgewichts der Wäsche liegt.

    [0004] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, die Sicherheit und den Schutz für ein in der Trommel befindliches Kind zu verbessern.

    [0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0006] Der mit der Erfindung erreichbarer Vorteil besteht darin, dass mit einer sehr zuverlässigen Erkennung eines Kindes in der Trommel einer Waschmaschine eine hohe Sicherheit gewährleistet und eine mögliche Gefahr vermieden wird. Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist, dass die Bereitstellung des Verfahrens sehr einfach und kostengünstig ist, da bereits vorhandene Sensoren und/oder Erfassungseinrichtungen für das Wäschegewicht oder Unwuchten verwendet werden können. Das Verfahren zeichnet sich in vorteilhafter Weise dadurch aus, dass auch ein in der Trommel ruhendes oder schlafendes Kind geweckt und zu einer Bewegung animiert wird. Dies geschieht auf einfache Weise dadurch, dass nach dem Starten des Waschprogramms bzw. nach Betätigen einer Starttaste in einer ersten Phase Wasser, insbesondere kaltes Wasser, in den Laugenbehälter und somit in die Trommel eingelassen wird. Ein in der Trommel schlafendes oder ruhendes Kind wird somit durch das eingelassene Wasser geweckt bzw. derart erschreckt, dass es sich aufgrund des unangenehmen nassen Gefühls bewegen wird. Da in dieser ersten Phase die Trommel noch nicht durch den Antrieb bewegt wird, führt eine ermittelte Bewegung zum Beenden des voreingestellten Waschprogramms. In einer zweckmäßigen Ausgestaltung können während der ersten Phase des Waschprogramms auch Bewegungen der Trommel, insbesondere zyklische Wiegebewegungen, vorgesehen werden, um ein in der Trommel befindliches Kind zuverlässig zu einer Bewegung zu verleiten, wobei eine Verletzungsgefahr ausgeschlossen ist.

    [0007] Nach dem Erkennen eines Kindes aufgrund einer Bewegung der Trommel in einer Ruhephase sind als Maßnahmen optische oder akustische Alarmmeldungen oder ein selbständiges Entriegeln oder Öffnen des Bullauges, denkbar.

    [0008] Die Menge und die Temperatur des eingelassenen Wassers ist derart begrenzt, dass ein in der Trommel befindliches Kind nicht ertrinken kann oder anderweitig gefährdet wird. Hierfür ist es zweckmäßig, dass die Menge des Wassers nur einer Teilmenge der für einen Waschgang vorgesehener Waschflüssigkeit entspricht.

    [0009] Es versteht sich von selbst, dass in dieser ersten Phase des Waschprogramms keine mit Waschmittel versetzte Lauge in den Laugenbehälter eingelassen wird. In einer vorteilhaften Ausführung wird während der ersten Phase dem eingelassenen Wasser kein Waschmittel zugesetzt. Hierfür wird das Wasser unter Umgehung des Waschmitteleinspülkastens bzw. unter Umgehung des Waschmittelfachs oder Waschmittelfächer im Waschmitteleinspülkasten eingelassen.

    [0010] Die Dauer für diese erste Phase des Waschprogramms ist so bemessen, dass zu Beginn der ersten Phase für beispielsweise 30 sek. das Wasser eingelassen wird und danach für eine voreingestellte Zeit, beispielsweise 60 sek. gewartet wird, bis die zweite Phase, die das eigentliche Waschprogramm beinhaltet, beginnt. Während der gesamten ersten Phase, beispielsweise 90 sek. wird eine mögliche Bewegung des Waschaggregats bzw. der Trommel erfasst, wobei bei Erkennung einer durch ein Kind verursachten Bewegung die zweite Phase nicht gestartet wird.

    [0011] Es ist auch denkbar, dass in diesem Fall die erste Phase sofort nach der Erkennung beendet bzw. abgebrochen wird, wodurch sich die erste Phase verkürzt, um die Zeit, in der sich ein Kind in der Trommel oder Laugenbehälter befindet, zu verkürzen. Somit sollen unnötige Angstzustände eines Kindes möglichst vermieden werden.

    [0012] Da sich die Bewegung des Waschaggregats bzw. der Trommel aufgrund des einfließenden Wassers deutlich von einer von einem Kind verursachter Bewegung unterscheidet, werden Fehlinterpretationen vermieden.

    [0013] In einer zweckmäßigen Ausgestaltung wird zur Erfassung der Bewegung ein Wegsensor verwendet, der in der Regel zwischen Waschaggregat und Gehäuse angeordnet ist. Die Erfassung kann auch durch andere Mittel bereitgestellt werden, wie beispielsweise Drehzahl-, Bewegungs-, Beschleunigungs-, Druck-, Kraft- oder Verwindungssensoren (Dehnungsmessstreifen).

    [0014] In zweckmäßiger Weise wird die Ermittlung bzw. Erkennung, ob sich ein Kind in unzulässiger und gefährlicher Weise in der Trommel befindet, von einer Auswerteeinheit durchgeführt.

    [0015] Das Verfahren ist nicht auf die Erkennung eines Kindes in einer Trommel oder Laugenbehälter beschränkt, sondern ist ebenso zur Erkennung von Haustieren geeignet, beispielsweise Hunde, Katzen, Kaninchen u.s.w, die sich in unzulässiger Weise in der Trommel oder Laugenbehälter befinden.

    [0016] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:
    Fig. 1
    schematisch die Anordnung des Waschaggregats in einem Gehäuse;
    Fig. 2
    beispielhaft ein Zustandsdiagramm für das Waschprogramm im Normalfall und
    Fig. 3
    beispielhaft ein Zustandsdiagramm für das Waschprogramm im Fehlerfall.


    [0017] Wie in Fig. 1 schematisch dargestellt, ist das Waschaggregat bzw. der Laugenbehälter 2 über Federn 3 am Gehäuse 1 bzw. an nicht näher beschriebenen tragfähigen Teilen des Gehäuses 1 schwingbeweglich aufgehängt. Das Waschaggregat enthält im wesentlichen einen Laugenbehälter 2 mit einer in dem Laugenbehälter 2 drehbar angeordneten Trommel 16, die über eine Antriebseinheit, beispielsweise Motor mit Riemenantrieb angetrieben wird. Die Stoßdämpfer 4 dienen zur Vermeidung von Schwingungen bei Unwucht der drehenden Trommel 16. Über einen Wegsensor 6 werden neben der Erkennung einer Unwucht oder des Beladungszustandes auch Bewegungen des Waschaggregats bzw. der Trommel 16 erfasst. Über die Verbindungsleitung 7 erhält die Auswerteeinheit 5 alle vom Wegsensor 6 erfassten Werte. Ein Waschmitteleinspülkasten 15 dient zur Aufnahme und zur vorbestimmten Abgabe der für ein Waschprogramm erforderlichen Menge Waschmittel. Eine Beladungsöffnung 17 wird nach dem Einfüllen der Wäsche und vor dem Starten eines ausgewählten Waschprogramms geschlossen.

    [0018] In Fig. 2 ist beispielhaft im Zeitverlauf das Waschprogramm schematisch dargestellt. Während der Ruhephase 8 ist die Waschmaschine ausgeschaltet bzw. der Benutzer hat noch kein Waschprogramm gestartet. Zum Zeitpunkt t=5 wird die Starttaste betätigt 9 und somit die erste Phase 10 des Waschprogramms aktiviert. Während dieser ersten Phase 10 sind Mittel, beispielsweise ein Wegsensor 6 und eine Auswerteeinheit 5, zur Erfassung einer Bewegung des Waschaggregats oder der Waschtrommel 16 aktiviert. Zusätzlich wird zu Beginn 9 der ersten Phase Wasser, insbesondere kaltes Wasser, in den Laugenbehälter 2 bzw. in die Trommel 16 eingelassen. Diese Dauer des Wassereinlaufs und die Wassermenge ist dabei so bemessen, dass ein in der Trommel 16 befindliches Kind zuverlässig nass und dadurch geweckt bzw. beunruhigt und somit zu einer Bewegung animiert wird, andererseits keine Gefahr durch Ertrinken, Unterkühlen für das Kind besteht. Wird in der ersten Phase 10 keine unzulässige Bewegung des Waschaggregats bzw. des Laugenbehälters 2 ermittelt, schließt sich nach dem Beenden der ersten Phase 10 zum Zeitpunkt t=8 die zweite Phase 12 an, die das eigentliche vom Benutzer ausgewählte Waschprogramm umfasst. Die zweite Phase 12 mit dem Waschprogramm, welches durch Wasch- Spül- und Schleuderzyklen starke Trommelbewegungen beinhaltet, läuft bis zu seinem vorgesehenen Ende 13 vollständig ab.

    [0019] In Fig. 3 ist beispielhaft im Zeitverlauf der Programmabbruch 14 dargestellt. Hierbei wurde während der ersten Phase 10 eine Bewegung des Waschaggregats 2 ermittelt, was zu einem vorzeitigen Programmabbruch 14 zum Zeitpunkt t=8 führt. Es ist jedoch auch möglich, dass zum Zeitpunkt t=7 unmittelbar nach dem Ermitteln einer unzulässigen Bewegung die erste Phase 10 vorzeitig abgebrochen 14a und somit beendet wird. Nach der Erkennung einer unzulässigen Bewegung und nach dem Programmabbruch 14, 14a kann die Ausgabe einer akustischen oder optischen Alarmmeldung 18 erfolgen, und/oder die Beladungsöffnung 17 selbständig entriegelt oder geöffnet werden.


    Ansprüche

    1. Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit einem Gehäuse (1), einem in dem Gehäuse (1) schwingbeweglich angeordneten Waschaggregat (2), welches eine drehbewegliche Trommel (16) zur Aufnahme von Wäsche und/oder Waschflüssigkeit enthält, sowie einer Auswerteeinheit (5) und einem Sensor (6) zur Erfassung einer Bewegung des Waschaggregats (2), wobei nach einer durch die Auswerteeinheit (5) erkannten unzulässigen Bewegung während einer ersten Phase (10) des Waschprogramms die Fortsetzung (12) des Waschprogramms verhindert wird, wobei während der ersten Phase (10) des Waschprogramms die Trommel (16) in einer Ruheposition steht oder zyklisch pendelartig bewegt wird,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass während der ersten Phase (10) des Waschprogramms eine vorgegebene Menge Wasser in den Behälter (2) eingelassen wird.
     
    2. Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass während der ersten Phase (10) des Waschprogramms die eingelassene Menge des Wassers einer Teilmenge der Waschflüssigkeit entspricht.
     
    3. Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass während der ersten Phase (10) des Waschprogramms die Menge des Wassers unter Umgehung des Waschmitteleinspülkastens (15) bzw. Waschmittelfachs oder Waschmittelfächer im Waschmitteleinspülkasten (15) eingelassen wird.
     
    4. Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass ein Wegsensor (6) die Bewegung des Behälters (2) erfasst.
     
    5. Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass ein Drehzahl-, Bewegungs-, Beschleunigungs-, Druck-, Kraft-, oder Verwindungssensor die Bewegung des Behälters (2) erfasst.
     
    6. Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass unmittelbar nach der Erkennung einer unzulässigen Bewegung die erste Phase (10) vorzeitig beendet (14a) wird
     
    7. Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass nach der Erkennung einer unzulässigen Bewegung die Beladungsöffnung (17) selbständig entriegelt oder geöffnet wird.
     
    8. Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass nach der Erkennung einer unzulässigen Bewegung eine akustische und/oder optische Alarmmeldung (18) ausgegeben wird.
     


    Claims

    1. Method of operating a washing machine comprising a housing (1), a washing unit (2) which is arranged in the housing (1) such that it can vibrate and contains a rotatable drum (16) for receiving laundry and/or washing liquid, an evaluation unit (5) and a sensor (6) for detecting a movement of the washing unit (2), the continuation (12) of the washing program being prevented after an inadmissible movement, recognized by the evaluation unit (5), during a first phase (10) of the washing program, the drum (16) being in an idle position or being moved cyclically in the manner of a pendulum during the first phase (10) of the washing program, characterised in that during the first phase (10) of the washing program a predetermined amount of water is admitted into the container (2).
     
    2. Method of operating a washing machine according to claim 1, characterised in that during the first phase (10) of the washing program the admitted amount of water corresponds to a partial amount of the washing liquid.
     
    3. Method of operating a washing machine according to claim 2, characterised in that during the first phase (10) of the washing program the amount of water is admitted in such a way as to bypass the detergent dispensing compartment (15) or the detergent receptacle(s) in the detergent dispensing compartment (15).
     
    4. Method of operating a washing machine according to any one of claims 1 to 3, characterised in that a displacement sensor (6) detects the movement of the container (2).
     
    5. Method of operating a washing machine according to any one of claims 1 to 4, characterised in that a rotational speed sensor, movement sensor, acceleration sensor, pressure sensor, force sensor or torsion sensor detects the movement of the container (2).
     
    6. Method of operating a washing machine according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the first phase (10) is prematurely discontinued (14a) directly after the recognition of an inadmissible movement.
     
    7. Method of operating a washing machine according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the loading opening (17) is automatically unlocked or opened after the recognition of an inadmissible movement.
     
    8. Method of operating a washing machine according to any one of claims 1 to 7, characterised in that an audible and/or visible alarm signal (18) is emitted after the recognition of an inadmissible movement.
     


    Revendications

    1. Procédé pour le fonctionnement d'une machine à laver avec un carter (1), un groupe de lavage (2) disposé de façon mobile en oscillation dans le carter (1) et qui contient un tambour (16) mobile en rotation pour recevoir du linge et/ou du liquide de lavage, ainsi qu'avec une unité d'analyse (5) et un capteur (6) pour la détection d'un mouvement du groupe de lavage (2), la poursuite (12) du programme de lavage étant empêchée après un mouvement non autorisé détecté par l'unité d'analyse (5) pendant une première phase (10) du programme de lavage, le tambour (16), pendant la première phase (10) du programme de lavage, étant dans une position de repos ou bien étant déplacé cycliquement de façon pendulaire,
    caractérisé en ce que,
    pendant la première phase (10) du programme de lavage, une quantité d'eau prédéfinie est admise dans la cuve (2).
     
    2. Procédé pour le fonctionnement d'une machine à laver selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que,
    pendant la première phase (10) du programme de lavage, la quantité d'eau admise correspond à une quantité partielle du liquide de lavage.
     
    3. Procédé pour le fonctionnement d'une machine à laver selon la revendication 2,
    caractérisé en ce que,
    pendant la première phase (10) du programme de lavage, la quantité d'eau est admise en contournant le boîtier d'introduction de détergent (15), ou le compartiment de détergent ou les compartiments de détergent dans le boîtier d'introduction de détergent (15).
     
    4. Procédé pour le fonctionnement d'une machine à laver selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce
    qu'un capteur de déplacement (6) détecte le mouvement de la cuve (2).
     
    5. Procédé pour le fonctionnement d'une machine à laver selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce
    qu'un capteur de vitesse de rotation, de mouvement, d'accélération, de pression, de force ou de gauchissement détecte le mouvement de la cuve (2).
     
    6. Procédé pour le fonctionnement d'une machine à laver selon l'une des revendications 1 à 5,
    caractérisé en ce que,
    tout de suite après la détection d'un mouvement non autorisé, la première phase (10) est terminée (14a) précocement.
     
    7. Procédé pour le fonctionnement d'une machine à laver selon l'une des revendications 1 à 6,
    caractérisé en ce que,
    après la détection d'un mouvement non autorisé, l'ouverture de chargement (17) est verrouillée ou ouverte automatiquement.
     
    8. Procédé pour le fonctionnement d'une machine à laver selon l'une des revendications 1 à 7,
    caractérisé en ce que,
    après la détection d'un mouvement non autorisé, un signal d'alarme (18) acoustique et/ou optique est délivré.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente