(19)
(11) EP 1 645 797 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.04.2006  Patentblatt  2006/15

(21) Anmeldenummer: 05109230.2

(22) Anmeldetag:  05.10.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21S 8/10(2006.01)
B60Q 1/30(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 09.10.2004 DE 102004049318

(71) Anmelder: Hella KG Hueck & Co.
59552 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Püttmann, Heinz-Albert
    59077 Hamm (DE)
  • Henneböhle, Klaus
    33142 Büren (DE)

   


(54) Leuchteinheit für Fahrzeuge


(57) Die Erfindung betrifft eine Leuchteinheit (1) für Fahrzeuge mit einem Gehäuse (2), mit einer Lichtquelle (3) zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtfunktion, mit einer eine vordere Öffnung (4) des Gehäuses abdeckenden Lichtscheibe (5) und mit einem zwischen der Lichtquelle und der Lichtscheibe angeordneten Zusatzlichtleitelement (6), wobei die Lichtquelle als Glühlampe ausgebildet ist und dass das Zusatzlichtleitelement als ein die Lichtfunktion zugeordnete Lichtaustrittsöffnung vollständig abdeckendes und flaches Profilteil ausgebildet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Leuchteinheit für Fahrzeuge mit einem Gehäuse, mit einer Lichtquelle zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtfunktion, mit einer eine vordere Öffnung des Gehäuses abdeckenden Lichtscheibe und mit einem zwischen der Lichtquelle und der Lichtscheibe angeordneten Zusatzlichtleitelement.

[0002] Aus der DE 101 15 806 A1 ist eine Leuchteinheit für Fahrzeuge mit einem Gehäuse bekannt, bei dem Lichtleitelemente in Verbindung mit Leuchtdioden (LEDs) eingesetzt werden. Die Lichtleitelemente weisen üblicherweise eine der jeweiligen Leuchtdiode zugeordnete Einkoppelfläche und eine Lichtauskoppelfläche auf, durch die das Licht in der gewünschten Lichtaustrittsrichtung ausgekoppelt wird. Die Lichtleitelemente sind derart ausgebildet, dass das Licht zwischen der Lichteinkoppelfläche und der Lichtauskoppelfläche durch Totalreflexion an den Außenflächen des Lichtleitelementes totalreflektiert wird. Hierbei ermöglicht das Lichtleitelement, das eingekoppelte Licht an einem gewünschten Lichtaustrittsort zu "transportieren".

[0003] Aus der DE 199 46 079 A1 ist eine Leuchteinheit für Fahrzeuge mit einem Gehäuse bekannt, in dem als Lichtquelle mindestens eine Leuchtdiode sowie ein zwischen der Lichtquelle und einer die vordere Öffnung des Gehäuses abdeckende Lichtscheibe angeordnetes Zusatzlichtleitelement angeordnet ist. Das Zusatzlichtleitelement hat im Zusammenwirken mit einer Anzahl von reihenförmig angeordneten Leuchtdioden den Zweck, bei dem externen Beobachter den Eindruck einer fluoreszierenden Lichtquelle (Gasentladungslampe) hervorzurufen. Das bekannte Zusatzlichtleitelement kann zylinderförmig oder als unmittelbar die Leuchtdioden abdeckende Zusatzlichtscheibe ausgebildet sein.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Leuchteinheit für Fahrzeuge anzugeben, so dass das Gesamterscheinungsbild einer Leuchteinheit, bei der als Lichtquelle eine Glühlampe eingesetzt wird, dem Gesamterscheinungsbild einer Leuchteinheit mit mindestens einer Leuchtdiode als Lichtquelle angenähert wird.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Leuchteinheit in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle als Glühlampe ausgebildet ist und dass das Zusatzlichtleitelement als ein die Lichtfunktion zugeordnete Lichtaustrittsöffnung vollständig abdeckendes und flaches Profilteil ausgebildet ist.

[0006] Der besondere Vorteil der erfindungsgemäßen Leuchteinheit besteht darin, dass mit geringem Materialeinsatz und unter kostengünstiger Herstellung lediglich durch Integrieren eines Profilteils in eine mit einer Glühlampe als Lichtquelle versehene Leuchteinheit ein vollständig anderes Erscheinungsbild der Leuchteinheit geschaffen wird.

[0007] Die erfindungsgemäße Leuchteinheit ruft bei den externen Beobachtern das Erscheinungsbild einer mit mindestens einer Leuchtdiode versehenen Leuchteinheit hervor, obwohl die Leuchteinheit tatsächlich mit mindestens einer Glühlampe und nicht mit einer Leuchtdiode als Lichtquelle betrieben wird. Auf diese Weise kann auf herstellungstechnisch günstige Weise ein "LED-Look" erzeugt werden, ohne den herkömmlichen Aufbau einer bekannten Leuchteinheit wesentlich zu verändern.

[0008] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist das als flaches Profilteil bzw. als profilierte Zusatzlichtscheibe ausgebildete Zusatzlichtleitelement eine konstante Wandstärke auf, so dass das Zusatzlichtleitelement Material sparend einfach hergestellt werden kann.

[0009] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist die profilierte Zusatzlichtscheibe, die die der Lichtfunktion zugeordnete Lichtaustrittsöffnung oder die vordere Öffnung des Gehäuse vollständig abdeckt, eine Mehrzahl von in Lichtaustrittsrichtung weisende Erhebungen auf, die in Verbindung mit der unter einem relativ großen Lichtaustrittswinkel von der Glühlampe emittierten Lichtstrahlen den Eindruck von einer Mehrzahl von Leuchtdioden als Lichtquelle erwecken. Vorzugsweise sind die Erhebungen als Zylindermantelflächen ausgebildet.

[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind die Erhebungen von Rahmenflächen umgeben, die vorzugsweise lichtdicht ausgebildet sind. Hierdurch ergibt sich eine optische Hervorhebung der Erhebungen, die den Anschein des Vorliegens von Leuchtdioden als Lichtquellen begründen.

[0011] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der Lichtquelle ein Reflektor zugeordnet, der das von der Lichtquelle emittierte Licht vorzugsweise parallel in Richtung des Zusatzlichtleitelementes richtet. Vorteilhaft werden die Lichtstrahlen gleichmäßig auf die profilierte Zusatzlichtscheibe geführt.

[0012] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die profilierte Zusatzlichtscheibe aus einem wärmebeständigen Material hergestellt, so dass sie einen Wärmeschutz für die Lichtscheibe bildet.

[0013] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert.

[0014] Es zeigen:
Figur 1
einen vertikalen Querschnitt durch eine Leuchteinheit nach einer ersten Ausführungsform und
Figur 2
einen vertikalen Querschnitt durch eine Leuchteinheit nach einer zweiten Ausführungsform.


[0015] Eine erfindungsgemäße Leuchteinheit kann vorzugsweise als Heckleute zur Erzeugung einer Schlusslicht-, Bremslicht-, Rückfahrlicht-, Blinklicht- oder Positionslichtfunktion eingesetzt werden.

[0016] Eine Leuchteinheit 1 gemäß Figur 1 dient als Schlusslicht und weist im Wesentlichen ein Gehäuse 2, eine Glühlampe 3 als Lichtquelle, eine eine vorderer Öffnung 4 abdeckende Lichtscheibe 5 sowie ein Zusatzlichtleitelement 6 auf, das in einem der Lichtscheibe 5 nahen Bereich zwischen der Lichtquelle 3 und der Lichtscheibe 5 angeordnet ist.

[0017] Die Glühlampe 3 ist in einer Lampenfassung 7 gehalten und zusammen mit derselben im Bereich einer hinteren Öffnung 8 des Gehäuses 2 an demselben in bekannter Weise befestigt.

[0018] Die Lichtscheibe 5 ist transparent oder rot eingefärbt ausgebildet.

[0019] Das Zusatzlichtleitelement 6 ist als ein flaches Profilteil ausgebildet und deckt - wie die Lichtscheibe 5 - vollständig die Lichtaustrittsöffnung 4 der Leuchteinheit 1 ab. Das Zusatzlichtleitelement 6 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel als profilierte Zusatzlichtscheibe ausgebildet, die plattenförmig senkrecht zu einer optischen Achse 9 der Lichtquelle 3 und einer Lichtaustrittsrichtung 10 angeordnet ist.

[0020] Die Zusatzlichtscheibe 6 weist zum einen einen Bereich mit zylindermantelförmigen Erhebungen 11 und zum anderen einen Bereich mit ebenen Rahmenflächen 12 auf, die sich wechselweise in vertikaler Richtung erstrecken. Die zylindermantelförmigen Erhebungen 11 ragen aus einer Erstreckungsebene 13 der Zusatzlichtscheibe 6 in Lichtaustrittsrichtung 10 ab, wo hingegen sich die Rahmenflächen 12 in der Erstreckungsebene 13 erstrecken. Die zylindermantelförmigen Erhebungen 11 sind im Querschnitt halbkreisförmig ausgebildet und werden jeweils von den Rahmenflächen 12 begrenzt. Während die Erhebungen 11 glasklar ausgebildet sind, sind die Rahmenflächen 12 lichtdicht ausgebildet. Die Lichtdichtigkeit der Rahmenflächen 12 kann beispielsweise durch metallisches Bedampfen, durch Bedrucken oder durch Prägen erzielt werden. Vorzugsweise ist die Zusatzlichtscheibe 6 einstückig durch Spritzgießen hergestellt, wobei zur Erzielung der lichtdichten Rahmenflächen 12 die Zusatzlichtscheibe 6 durch Mehrfarbenspritzgießen hergestellt sein kann.

[0021] Vorzugsweise ist die Zusatzlichtscheibe 6 aus einem wärmebeständigen Material gefertigt, beispielsweise aus PC, so dass sie einen Schutz gegen die von der Glühlampe 3 erzeugten Wärme für die Lichtscheibe 5 bietet.

[0022] Nach einer nicht dargestellten Ausführungsform kann die Glühlampe 3 auch in einem Winkel oder senkrecht zu der Lichtaustrittsrichtung 10 innerhalb des Gehäuses 2 gelagert sein.

[0023] Nach einer Ausführungsform der Leuchteinheit 1 können die Rahmenflächen 12 auch an einer der Lichtscheibe 5 zugewandten Vorderseite und/oder einer der Lichtscheibe 5 abgewandten Rückseite mit einem Zusatzteil 14 versehen sein, dem die Funktion eines Abdeckrahmens zukommt.

[0024] Nach einer weiteren Ausführungsform der Leuchteinheit 1 können die zylindermantelförmigen Erhebungen 11 auf einer der Glühlampe 3 zugewandten Seite mit Optikelementen 15 versehen sein. Diese bewirken eine stärkere Streuung des Lichtes quer zur Erstreckung der Erhebungen 11.

[0025] Nach einer zweiten Ausführungsform einer Leuchteinheit 20 gemäß Figur 2 ist ein Zusatzlichtleitelement 21 in der Leuchteinheit 20 integriert, die eine Mehrzahl von Kammern 22, 22' aufweist. Diesen Kammern 22, 22' können unterschiedlichen Lichtfunktionen zugeordnet sein. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel dient die Glühlampe 3 zum einen zur Erzeugung einer Lichtfunktion in der Kammer 22 und zum anderen zur Erzeugung einer Lichtfunktion in der Kammer 22'. Die Kammer 22 unterscheidet sich von der Ausführung der Leuchteinheit 1 gemäß Figur 1 dadurch, dass in Lichtaustrittsrichtung 10 vor dem Zusatzlichtleitelement 21 nicht die Lichtquelle, sondern ein Reflektor 23 angeordnet ist, der das von der Glühlampe 3 ausgesandte Licht in Richtung des Zusatzlichtleitelementes 21 derart führt, so dass es im Wesentlichen parallel auf das Zusatzlichtleitelement 21 trifft. Gleiche Bauteile der Leuchteinheit 1 gemäß Figur 1 und der Leuchteinheit 20 gemäß Figur 2 sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Das Zusatzlichtleitelement 21 unterscheidet sich von dem Zusatzlichtelement 6 dadurch, dass das Zusatzteil 14 und das Optikelement 15 weggelassen ist.

[0026] Bei der Leuchteinheit 20 kann die Kammer 22' auch die gleiche Lichtfunktion aufweisen wie die Kammer 22. Hierbei erzeugt die Kammer 22 einen LED-Look, während die Kammer 22' einen herkömmlichen Lichtfunktions-Look hervorruft.

[0027] Nach einer nicht dargestellten Ausführungsform der Erfindung kann das Zusatzlichtleitelement auch in einem spitzen Winkel zu der Lichtaustrittsrichtung 10 angeordnet sein. Die Erhebungen 11 können in vertikaler Richtung oder in einer schrägen Richtung verlaufen.


Ansprüche

1. Leuchteinheit für Fahrzeuge mit einem Gehäuse, mit einer Lichtquelle zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtfunktion, mit einer eine vordere Öffnung des Gehäuses abdeckenden Lichtscheibe und mit einem zwischen der Lichtquelle und der Lichtscheibe angeordneten Zusatzlichtleitelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (3) als Glühlampe ausgebildet ist und dass das Zusatzlichtleitelement (6, 21) als ein die Lichtfunktion zugeordnete Lichtaustrittsöffnung (4) vollständig abdeckendes und flaches Profilteil (6, 21) ausgebildet ist.
 
2. Leuchteinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilteil (6, 21) als eine der Lichtscheibe (5) in Lichtaustrittsrichtung (10) vorgelagerte Zusatzlichtscheibe (6, 21) ausgebildet ist, deren Erstreckungsebene (13) senkrecht zu der optischen Achse (9) der Glühlampe (3) verläuft.
 
3. Leuchteinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die profilierte Zusatzlichtscheibe (6, 21) eine konstante Wandstärke aufweist.
 
4. Leuchteinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die profilierte Zusatzlichtscheibe (6, 21) in Lichtaustrittsrichtung (10) weisende, gleichmäßig verteilt angeordnete Erhebungen (11) aufweist.
 
5. Leuchteinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (11) jeweils zylindermantelflächenförmig ausgebildet sind.
 
6. Leuchteinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (11) der Zusatzlichtscheibe (6, 21) von lichtdichten Rahmenflächen (12) umgeben sind.
 
7. Leuchteinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenflächen (12) eben ausgebildet sind.
 
8. Leuchteinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzlichtscheibe (6, 21) einstückig hergestellt ist, wobei die Rahmenflächen (12) durch Bedrucken, durch Prägen oder durch Mehrfarbenspritzgießen lichtdicht gebildet sind.
 
9. Leuchteinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Glühlampe (3) ein Reflektor (23) zugeordnet ist, der der Zusatzlichtscheibe (6, 21) in Lichtaustrittsrichtung (10) vorgelagert ist.
 
10. Leuchteinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzlichtscheibe (6, 21) aus einem wärmebeständigen Material gefertigt ist.
 




Zeichnung