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EP 1 647 637 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.12.2007 Patentblatt 2007/49 |
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Anmeldetag: 15.10.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Vorrichtung zum Entfernen von Haaren und dergleichen wickelbaren Verunreinigungen
aus Abflüssen
Device for removing hairs and such filamentary debris from drains
Dispositif pour enlever des cheveux ou des débris similaires d'un drain
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.04.2006 Patentblatt 2006/16 |
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Patentinhaber: Spengler, Harald |
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86500 Rommelsried (DE) |
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Erfinder: |
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- Spengler, Harald
86500 Rommelsried (DE)
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Vertreter: Rapp, Bertram et al |
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Charrier Rapp & Liebau
Patentanwälte
Postfach 31 02 60 86063 Augsburg 86063 Augsburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
US-A- 1 751 415 US-A- 5 836 032
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US-A- 5 769 960 US-A- 6 131 229
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfernen von Haaren gemäß dem Oberbegriff
des Patentspruchs 1.
[0002] Das Entfernen von Haaren aus Abflüssen, insbesondere aus Abflüssen von Waschbecken,
Badewannen oder Duschwannen ist nach Benützung der entsprechenden Waschbecken oder
Wannen eine notwendige aber gemeinhin lästige Aufgabe, um Verstopfungen zu vermeiden
und ein problemloses Ablaufen des Wassers durch den Abfluss und das Abflussrohr zu
gewährleisten. Mit dem ablaufenden Wasser werden in diesem vorhandene Haare und sonstige
Verunreinigungen mit in den Abfluss gezogen, wobei sich insbesondere Haare häufig
zu Knäueln verwirren und an Ecken, Kanten oder anderen Unebenheiten oder Vorsprüngen,
die an Einläufen von Abflüssen oder den zugehörigen Rohrteilen vorhanden sind, hängen
bleiben. Die Entfernung solcher Haarrückstände in Abflusseinläufen und/oder Abflussrohren
ist eine unangenehme und manchmal nicht ganz einfach zu bewerkstelligende Aufgabe,
da ein Waschbeckenstopfen häufig mit einer in dem Abflussrohr vorhandenen Stangenmechanik
bewegt wird. Diese Stangenmechanik erstreckt sich oft erheblich in das Abflussrohr
hinein, so dass Haare, die an dieser Mechanik hängen bleiben, häufig nicht ohne Hilfsmittel
erreicht werden können. Vielfach werden deshalb zum Entfernen der Haare Pinzetten
oder ähnliche Gegenstände verwendet, die in das Abflussrohr eingebracht werden können,
was jedoch die Gefahr birgt, dass dieses Hilfsmittel in das Abflussrohr fallen und
dieses zusätzlich verstopfen.
[0003] Bei Abflusseinläufen, die mit einem mit Öffnungen versehenem Sieb abgedeckt sind,
fließen die beim Ablaufen des Wassers in diesem vorhandenen Haare darüber hinaus nicht
nur in eine Öffnung, sondern in der Regel, je nach Länge des Haares in mehrere Öffnungen
gleichzeitig und verfangen sich auf diese Weise in dem Sieb, wobei sich die Haare
jedoch aufgrund der beim Ablaufen des Wassers entstehenden Wasserwirbel oft unterhalb
des Siebs mit ihren Enden regelrecht verknoten, so dass eine Entfernung der Haare
nicht ohne weiteres möglich ist.
[0004] Des weiteren ist es bisher praktisch immer notwendig die zu entfernenden Haare mit
der Hand anzufassen, was oft eine unangenehme und unhygienische Tätigkeit ist, die
deshalb häufig vernachlässigt wird, so dass die Abflüsse durch weitere mit dem Ablaufwasser
ablaufende Haare immer stärker verstopft werden und eine Reinigung immer problematischer
wird.
[0005] Die
US 6,131,229 hat eine biegsame Rohrreinigungsvorrichtung zum Gegenstand, wobei ein flexibles Seil
tief in ein gebogenes Rohr eingeführt wird und mit an seinem Ende befestigten Widerhaken
Verunreinigungen aufgreifen kann.
[0006] Gegenstand der
US 5,769,960 ist ebenfalls ein flexibles Rohrreinigungsgerät, welches den Biegungen eines Rohrs
folgen und mit Hilfe von an seinem Ende angeordneten Hervorstehungen Schmutz innerhalb
des Rohrs beseitigen kann.
[0007] Die
US 1,751,415 hat eine biegsame Vorrichtung zur Reinigung von gewundenen Rohren zum Gegenstand,
an deren Ende abkippbare Gewindestangen vorgesehen sind.
[0008] Die in den genannten US Schriften beschriebenen Vorrichtungen eignen sich zur Reinigung
gebogener Rohrabschnitte.
[0009] Gegenstand der
US 5,836,032 ist eine Vorrichtung zur Entfernung von Haaren aus einem Abfluss, welche einen stabförmigen
Haltestab aufweist und der Entfernung von Haaren unmittelbar aus dem Abflussbereich
dient. Diese Vorrichtung weist an ihrem Ende eine Vielzahl hakenförmiger Hervorstehungen
auf, die nach hinten gekrümmt sind und die Gestalt einer Bürste bilden.
[0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine kostengünstige Vorrichtung sowie ein
Verfahren zum Entfernen von Haaren oder dergleichen wickelbarer Verunreinigungen aus
Abflüssen, insbesondere aus Abflüssen von Waschbecken, sowie Bade- und Duschwannen
zur Verfügung zu stellen, welche die vorgenannten Probleme löst.
[0011] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen
des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen entnehmbar.
[0012] Ein wesentlicher Punkt der Erfindung liegt darin, dass der Haltestab stabförmig,
also lang gestreckt, ausgebildet ist und ein Einführen in Abflussrohre ermöglicht.
Am Funktionsende des Haltestabs sind umfänglich zumindest zwei Stifte angeordnet.
Mit diesen Stiften können Haare, die sich bereits im Abflussrohr oder an dessen Einlauf
befinden eingefangen bzw. eingesammelt werden. Dies wird üblicherweise dadurch erreicht,
dass der Haltestab gemeinsam mit den fix an diesem befestigten Stiften zumindest etwas
gedreht wird. Die Drehung kann in einer hin- und her Drehung, aber auch in einer ein-
oder mehrmaligen vollen Umdrehung bestehen.
[0013] In vorteilhafter Weise ist es möglich, den stabförmigen Haltestab so weit in das
Abflussrohr des Wasch- oder Spülbeckens bzw. der Bade- oder Duschwanne einzuführen,
dass ein effektives Entfernen der darin befindlichen Haare oder sonstiger Verunreinigungen,
wie beispielsweise von aufgeweichtem Papier und/oder Gegenständen, die sich gemeinsam
mit den Haaren in dem Abflussrohr verfangen haben, möglich ist.
[0014] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind die Stifte an dem Haltestab
in verschiedenen Ebenen angeordnet. Mit anderen Worten bedeutet dies, dass die Stifte
im Endbereich, insbesondere Funktionsabschnitt, des Haltestabs in unterschiedlichem
Abstand vom Ende des Haltestabs angeordnet sind. Auf diese Weise ist es möglich den
Wirkbereich des Funktionsabschnitts zu vergrößern, so dass gleichzeitig ein größerer
Bereich bzw. Abschnitt des Abflussrohres gereinigt werden kann.
[0015] Des weiteren sind die Stifte in vorteilhafter Weise hakenförmig, insbesondere widerhakenförmig
und/oder in der Art von Klett-Haken ausgebildet, so dass ein Hängen bleiben von in
dem Abflussrohr oder Abflusssieb befindlichen Haaren leichter möglich ist.
[0016] Die Stifte sind an dem Funktionsabschnitt im Wesentlichen rechtwinklig angeordnet,
wobei auch eine leichte Aufwärtsorientierung in Richtung eines Halteabschnitts des
Haltestabs vorteilhaft sein kann, da bei einer solchen Anordnung beim Zurückziehen
des Haltestabs aus dem Abflussrohr eine gewisser Fang- bzw. Sammeleffekt auf in dem
Abflussrohr vorhandene Haare ausgeübt wird.
[0017] Alternativ ist es möglich, dass die Stifte an dem Funktionsabschnitt in einem Winkel
im Bereich von 10° bis 70°, vorzugsweise im Bereich von 20° bis 50°, und besonders
bevorzugt im Bereich von 50° bis 40° angeordnet sind. Mit dieser Ausführungsform ist
es in vorteilhafter Weise möglich die Stifte in Öffnungen eines Siebes, dass am Abflusseinlauf
vorhanden ist, einzuführen. In diesem Fall sind die Stifte vorzugsweise haken- oder
widerhakenförmig ausgebildet oder weisen zusätzliche Widerhaken auf, an denen sich
die in dem Abfluss bzw. Sieb befindlichen Haare verfangen können.
[0018] Selbstverständlich können auch an dem Funktionsabschnitt im Wesentlichen rechtwinklig
angeordnete Stifte mit Widerhaken versehen sein.
[0019] Der Funktionsabschnitt ist mit dem Haltestab lösbar, insbesondere steck- und/oder
schraubbar, verbunden. Auf diese Weise ist eine einfache Reinigung der erfindungsgemäßen
Vorrichtung zum Entfernen von Haaren oder dergleichen wickelbaren Verunreinigung aus
Abflüssen möglich, indem der Funktionsabschnitt einfach von dem Haltestab gelöst und
durch einen neuen Funktionsabschnitt ersetzt wird. Der verschmutzte Funktionsabschnitt
kann anschließend entweder separat gereinigt oder entsorgt werden. Die Befestigung
des Funktionsabschnitts an dem Haltestab kann beispielsweise mittels einer Rast- und/oder
Schnappverbindung hintersichert werden, um ein unbeabsichtigtes Abrutschen des Funktionsabschnittes
von dem Haltestab zu vermeiden.
[0020] Vorteilhaft ist ein Haltestab aus Kunststoff, Metall und/oder Holz und die Stifte
aus einem starren Material insbesondere aus Metall oder einem festen Kunststoff ausgebildet,
wobei der Haltestab insbesondere auch schlauchförmig flexibel sein kann, um ein tieferes
Einführen desselben in ggf. gewinkelte Abflussrohre zu ermöglichen.
[0021] Des weiteren ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Stifte sowie ggf. die zusätzlichen
Widerhaken antirutschbeschichtet und/oder aufgerauht sind, um eine möglichst optimierte
Fang- bzw. Sammeleigenschaft derselben zu gewährleisten.
[0022] Gemäß einer besonders einfachen Ausführungsform sind die Stifte durch jeweilige an
dem Haltestab, insbesondre Funktionsabschnitt, vorgesehene Bohrungen geführt und in
diesen fixiert; eine alternative Variante besteht darin, die Stifte an dem Haltestab,
insbesondere Funktionsabschnitt, dadurch zu befestigen, dass diese in den Abschnitt
des Haltestabs eingesteckt und/oder eingeschraubt sind.
[0023] Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum
Entfernen von Haaren oder dergleichen wickelbaren Verunreinigungen aus Abflüssen mit
einem stabförmigen Haltestab 10 an dessen Endbereich ein Funktionsabschnitt 20 vorgesehen
ist, an dem umfänglich drei Stifte 30 in verschiedenen Ebenen 40 unter Ausbildung
einer Fang- bzw. Sammelvorrichtung vorgesehen ist.
1. Vorrichtung zum Entfernen von Haaren und dergleichen wickelbaren Verunreinigungen
aus Abflüssen, mittels eines stabförmigen Haltestabs (10), an dessen einem Endbereich
umfänglich Hervorstehungen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hervorstehungen als zumindest zwei Stifte (30) unter Ausbildung einer Fang- und
Sammelvorrichtung vorgesehen sind und der Endbereich als austauschbarer Funktionsabschnitt
(20) ausgebildet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass die Stifte (30) an dem Haltestab (10) in verschiedenen Ebenen (40) angeordnet sind.
3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stifte (30) hakenförmig, insbesondere widerhakenförmig und/oder in der Art von
Klett-Haken, ausgebildet sind.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stifte (30) an dem Funktionsabschnitt (20) im wesentlichen rechtwinklig angeordnet
sind.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stifte (30) an dem Funktionsabschnitt (20) in einem Winkel im Bereich von 10°
bis 70°, vorzugsweise im Bereich von 20° bis 50° und besonders bevorzugt im Bereich
von 25° bis 40°, angeordnet sind.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den Stiften (30) zusätzliche Widerhaken angeordnet sind.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stifte (30) antirutschbeschichtet und/oder aufgerauht sind.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stifte (30) durch jeweilige an dem Haltestab (10) vorgesehenen Bohrungen geführt
sind.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stifte (30) in den Haltestab (10) eingesteckt und/oder eingeschraubt sind.
1. Device for removing hairs and similar filamentary impurities from outlets, by means
of a rod-shaped retaining rod (10) one end region of which is provided with projections
on the circumference, characterised in that the projections are provided in the form of at least two pins (30) forming a catching
and collecting device, and the end region is embodied as an exchangeable functional
portion (20).
2. Device according to claim 1, characterised in that the pins (30) are arranged on the retaining rod (10) in different planes (40).
3. Device according to one of the preceding claims, characterised in that the pins (30) are hook-shaped, in particular barb-shaped and/or embodied in the manner
of burr hooks.
4. Device according to one of the preceding claims, characterised in that the pins (30) are arranged on the functional portion (20) essentially at right angles.
5. Device according to one of claims 1 to 3, characterised in that the pins (30) are arranged on the functional portion (20) at an angle in the region
of 10° to 70°, preferably in the region of 20° to 50° and particularly preferably
in the region of 25° to 40°.
6. Device according to one the preceding claims, Characterised in that additional barbs are arranged on the pins (30).
7. Device according to one of the preceding claims, characterised in that the pins (30) have a non-slip coating and/or are roughened.
8. Device according to one of the preceding claims, characterised in that the pins (30) are guided by respective bores provided in the retaining rod (10).
9. Device according to one of the preceding claims, characterised in that the pins (30) are inserted and/or screwed into the retaining rod (10).
1. Dispositif pour enlever des cheveux et des débris similaires enroulés d'un drain,
au moyen d'une tige de retenue (10) en forme de barre, au niveau de la zone d'extrémité
de laquelle sont prévues de larges parties saillantes, caractérisé en ce que les parties saillantes sont prévues au moins sous la forme de deux broches (30) sous
la configuration d'un dispositif d'arrêt et de collecte et en ce que la zone d'extrémité est conçue comme section fonctionnelle échangeable (20).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les broches (30) sont disposées au niveau de la tige de retenue (10) à différents
niveaux (40).
3. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les broches (30) sont conçues en forme de crochet, plus particulièrement en forme
d'ardillon et/ou en forme de crochet agrippant.
4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les broches (30) sont disposées essentiellement à angle droit au niveau de la section
fonctionnelle (20).
5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les broches (30) sont disposées au niveau de la section fonctionnelle (20), dans
un angle compris dans une plage de 10° à 70°, de préférence dans une plage de 20°
à 50° et de manière particulièrement préférée dans une plage de 25° à 40°.
6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que des ardillons supplémentaires sont disposés au niveau des broches (30).
7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les broches (30) sont antidérapantes et/ou rugueuses.
8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les broches (30) sont placées par le biais d'alésages correspondants respectifs prévus
au niveau de la tige de retenue (10).
9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les broches (30) sont enfichées et/ou vissées dans la tige de retenue (10).

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