|
(11) | EP 1 647 641 A2 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
|
|
|
|
|||||||||||||||||||||||
| (54) | Ablaufvorrichtung |
| (57) Ablaufvorrichtung, umfassend einen Ablauftopf mit einer Einlauföffnung und einer
Auslassöffnung für Abwasser sowie mit einem Ablaufraum, in dem Abwasser zu der Auslassöffnung
strömen kann, wobei die Ablaufvorrichtung Strömungsbeeinflussungsmittel zur Vergrößerung
des maximal pro Zeiteinheit aus dem Ablaufraum in die Auslassöffnung strömenden Flüssigkeitsvolumens
aufweist.
|
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Eine derartige Ablaufvorrichtung umfasst einen Ablauftopf mit einer Einlauföffnung und einer Auslassöffnung für Abwasser sowie mit einem Ablaufraum, in dem Abwasser zu der Auslassöffnung strömen kann. Beispielsweise ist in einer derartigen Ablaufvorrichtung ein Geruchsverschluss vorgesehen, der einen in dem Ablauftopf angeordneten inneren, oben offenen Topf aufweist. Aus dem inneren Topf kann das Abwasser durch Überlaufen in den zumeist ringförmig den inneren Topf umgebenden Ablaufraum gelangen. Dieser ringförmige Ablaufraum mündet in der Regel an einer Seite in die in der Außenwandung des Ablauftopfes vorgesehene Auslassöffnung, die beispielsweise den Übergang zu einem angeformten Ablaufstutzen darstellt. Der Ablaufraum weist häufig auf der der Ablauföffnung diametral gegenüberliegenden Seite ein höheres Niveau auf, so dass das Wasser zur Auslassöffnung strömt.
[0003] Aufgrund der Tatsache, dass der Ablaufraum in der Regel ringförmig ist und somit zwei Flüssigkeitsströme aus im wesentlichen gegensätzlichen Richtungen im Bereich der Ablauföffnung aufeinander treffen, bilden sich im Berech der Ablauföffnung Turbulenzen. Derartige Turbulenzen vermindern das maximal pro Zeiteinheit durch die Ablauföffnung abfließende Flüssigkeitsvolumen.
[0004] Das der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Problem ist die Schaffung einer Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art, bei der pro Zeiteinheit eine größere Flüssigkeitsmenge aus dem Ablaufraum herausströmen kann.
[0005] Dies wird erfindungsgemäß durch eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung.
[0006] Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass die Ablaufvorrichtung Strömungsbeeinflussungsmittel zur Vergrößerung des maximal pro Zeiteinheit aus dem Ablaufraum in die Auslassöffnung strömenden Flüssigkeitsvolumens aufweist. Derartige Strömungsbeeinflussungsmittel können idealerweise das Auftreten von Turbulenzen weitgehend verhindern.
[0008] Gemäß Anspruch 3 kann vorgesehen sein, dass die Ablaufvorrichtung eine Geruchsverschlusseinheit umfasst.
[0009] Gemäß Anspruch 4 kann vorgesehen sein, dass die Geruchsverschlusseinheit einen in dem Ablauftopf vorgesehenen inneren, in Gebrauchsstellung nach oben geöffneten Topf aufweist.
[0010] Gemäß Anspruch 5 kann vorgesehen sein, dass die Geruchsverschlusseinheit einen in den Ablauftopf einbringbaren oder eingebrachten Einsatz aufweist, der insbesondere in den inneren Topf mündet.
[0011] Gemäß Anspruch 6 kann vorgesehen sein, dass der Ablaufraum einen teilringförmigen oder ringförmigen Querschnitt aufweist, und insbesondere den inneren Topf zumindest teilweise umgibt.
[0012] Gemäß Anspruch 7 kann vorgesehen sein, dass die Ablaufvorrichtung einen mit einem Ablaufrohr verbindbaren Ablaufstutzen umfasst, der insbesondere an dem Ablauftopf angebracht, vorzugsweise angeformt ist.
[0014] Gemäß Anspruch 9 kann vorgesehen sein, dass die Strömungsbeeinflussungsmittel in dem Ablaufraum angeordnet sind, insbesondere benachbart zu der Auslassöffnung beziehungsweise benachbart zu dem Ablaufstutzen. Durch die Anordnung der Strömungsbeeinflussungsmittel in dem Bereich, in dem im Stand der Technik Turbulenzen gebildet werden, kann wirksam deren Entstehung unterdrückt werden.
[0015] Gemäß Anspruch 10 kann vorgesehen sein, dass die Strömungsbeeinflussungsmittel im wesentlichen mittig vor der Auslassöffnung in dem Ablaufraum angeordnet sind. Dies geht davon aus, dass die beiden aus unterschiedlichen Richtungen aufeinanderzuströmenden Flüssigkeitsströme etwa gleich stark sind.
[0016] Gemäß Anspruch 11 kann vorgesehen sein, dass die Strömungsbeeinflussungsmittel den Ablaufraum in zwei Teile teilen. Insbesondere können dabei die Strömungsbeeinflussungsmittel die beiden aus unterschiedlichen Richtung heranströmenden Flüssigkeitsströme davon abhalten, direkt aufeinanderzutreffen.
[0017] Gemäß Anspruch 12 kann vorgesehen sein, dass die Strömungsbegrenzungsmittel derart ausgebildet sind, dass aus den beiden Teilen des Ablaufraums strömendes Abwasser von den Strömungsbeeinflussungsmitteln in die Auslassöffnung gelenkt wird.
[0018] Insbesondere können die Strömungsbeeinflussungsmittel die Flüssigkeitsströme getrennt voneinander in Richtung auf die Auslassöffnung umlenken, wobei die Ströme erst im Bereich der Auslassöffnung vereint werden, wo sie bereits etwa in die gleiche Richtung strömen. Dadurch wird die Entstehung von Turbulenzen wirksam unterdrückt.
[0019] Gemäß Anspruch 13 kann vorgesehen sein, dass die Strömungsbeeinflussungsmittel als Steg ausgebildet sind, der sich insbesondere in Gebrauchsstellung vertikal erstreckt.
[0020] Gemäß Anspruch 14 kann vorgesehen sein, dass eine Schmalseite des Steges der Auslassöffnung zugewandt ist, wohingegen zwei Seitenflächen des Steges sich in dem Ablaufraum, insbesondere radial, erstrecken. Der Steg kann sich beispielsweise von dem inneren Topf bis zu der Auslassöffnung erstrecken.
[0021] Gemäß Anspruch 15 kann vorgesehen sein, dass die Strömungsbeeinflussungsmittel zwei Flächen aufweisen, die in einer, sich insbesondere in Gebrauchsstellung vertikal erstreckenden, Kante unter einem Winkel größer 0° und kleiner 180° zusammenstoßen. Der Winkel kann beispielsweise zwischen 30° und 90°, insbesondere etwa 60° betragen.
[0022] Gemäß Anspruch 16 kann vorgesehen sein, dass die Strömungsbeeinflussungsmittel als im wesentlichen schiffsbugähnliches Teil ausgebildet sind, das sich insbesondere in Gebrauchsstellung vertikal erstreckt. Durch ein derartiges schiffsbugähnliches Teil können die Flüssigkeitsströme wirksam umgelenkt werden.
[0023] Gemäß Anspruch 17 kann vorgesehen sein, dass die Kante, an der die Flächen zusammenstoßen, der Auslassöffnung zugewandt ist.
[0024] Gemäß Anspruch 18 kann vorgesehen sein, dass die Strömungsbegrenzungsmittel zumindest teilweise eine nanostrukturierte Oberfläche aufweisen. Durch die Nanostrukturierung der mit der Flüssigkeit in Berührung kommenden Teile der Oberfläche der Strömungsbegrenzungsmittel kann die Reibung der Flüssigkeit an den Strömungsbegrenzungsmitteln verringert werden, so dass auch dadurch die Entstehung von Turbulenzen unterdrückt werden kann.
[0025] Gemäß Anspruch 19 kann vorgesehen sein, dass die Strömungsbegrenzungsmittel einstückig mit dem Ablauftopf ausgebildet sind, insbesondere an dem inneren Topf angeformt sind.
[0026] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
- Fig. 1a
- einen Vertikalschnitt durch eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;
- Fig. 1 b
- eine Draufsicht auf die Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 1a;
- Fig. 2a
- einen Vertikalschnitt durch eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung ohne einen Einsatz einer Geruchsverschlusseinheit;
- Fig. 2b
- eine Draufsicht auf die Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 2a.
[0027] Wie aus Fig. 2a ersichtlich ist, umfasst eine erfindungsgemäße Ablaufvorrichtung einen Ablauftopf 1, der insbesondere als einstückiges Kunststoffteil ausgebildet ist. Der Ablauftopf 1 weist eine zylindrische Aussenwandung 2 und eine obere, als Einlauföffnung 3 dienende, im wesentliche kreisförmige Öffnung auf. In der Außenwandung ist eine Auslassöffnung 4 vorgesehen, die in einen an der Außenwandung 2 angeformten Ablaufstutzen 5 mündet. Mit dem Ablaufstutzen 5 kann ein nicht dargestelltes Ablaufrohr verbunden werden.
[0028] Der Ablauftopf 1 umfasst weiterhin einen inneren Topf 6, der im abgebildeten Ausführungsbeispiel koaxial zu der Außenwandung 2 angeordnet ist. Der innere Topf 6 bildet zusammen mit einem aus Fig. 1 a ersichtlichen Einsatz 7 eine Geruchsverschlusseinheit. Zu diesem Zweck weist der in den Ablauftopf 1 einbringbare Einsatz 7 eine obere Einlauföffnung 8 und eine untere Auslassöffnung 9 auf, die an dem unteren Ende eines rohrstutzenförmigen Teiles 10 des Einsatzes 7 ausgebildet ist. Durch die Einlassöffnung 3 beziehungsweise die Einlassöffnung 8 in das rohrstutzenförmige Teil 10 eintretendes Wasser kann aus der Auslassöffnung 9 in den inneren Topf 6 gelangen. In diesem inneren Topf 6 wird in der Regel das Wasser bis zur oberen Kante 11 des inneren Topfes 6 stehen. Falls durch die Einlauföffnung 3 Wasser nachfließt, fließt gleichzeitig Wasser über die obere Kante 11 des inneren Topfes 6 in einen ringförmigen Ablaufraum 12, der den inneren Topf 6 umgibt. Der Boden 13 des Ablaufraumes 12 befindet sich auf der der Auslassöffnung 4 diametral gegenüberliegenden Seite (siehe links in Fig. 2a) auf einem höheren Niveau als das untere Ende der Auslassöffnung 4 beziehungsweise das Bodenniveau 14 des Ablaufstutzens 5. Aus diesem Grund wird über die Kante 11 des inneren Topfes 6 überlaufendes Wasser, das in den Ablaufraum 12 gelangt, um den inneren Topf 6 herum in Richtung auf die Auslassöffnung 4 fließen.
[0029] Im Bereich der Auslassöffnung 4 ist zwischen dem inneren Topf und der Auslassöffnung 4 ein Strömungsbeeinflussungsmittel 15 angeordnet. Dieses Strömungsbeeinflussungsmittel 15 weist in dem abgebildeten Ausführungsbeispiel die Form eines Steges auf, der sich radial von dem inneren Topf 6 nach außen weg erstreckt, insbesondere etwa bis zu dem inneren Rand der äußeren Wandung 2 des Ablauftopfes 1 (siehe dazu Fig. 2a). Das stegförmig ausgebildete Strömungsbeeinflussungsmittel 15 ist mittig vor der Auslassöffnung 4 angeordnet und unterteilt somit den Ablaufraum 12 im Bereich der Auslassöffnung 4 in zwei Teile. Auf diese Weise können von oben und von unten in Fig. 2b in Umfangrichtung durch den Ablaufraum 12 auf die Auslassöffnung 4 zulaufende Flüssigkeitsströme nicht direkt aufeinander treffen, sondern werden von dem Strömungsbeeinflussungsmittel 15 jeweils nach rechts in Fig. 2b in die Auslassöffnung beziehungsweise in den Ablaufstutzen 5 umgeleitet. Auf diese Weise wird das Entstehen von Turbulenzen in diesem Bereich des Ablaufraumes 12 beziehungsweise in dem Ablaufstutzen 5 deutlich reduziert oder weitgehend verhindert.
[0030] Es besteht erfindungsgemäß die Möglichkeit, dass die dem Ablaufraum 12 zugewandten Seitenflächen der Strömungsbegrenzungsmittel 15 vollständig oder teilweise nanostrukturiert sind und somit einen deutlich geringeren Strömungswiderstand aufweisen. Auch durch diese Maßnahme kann die Entstehung von Turbulenzen weiter reduziert werden.
[0031] Weiterhin besteht erfindungsgemäß die Möglichkeit, anstelle der in den Figuren abgebildeten stegförmigen Strömungsbegrenzungsmittel 15 Strömungsbegrenzungsmittel zu wählen, die eine andere Form, beispielsweise eine schiffsbugähnliche Form aufweisen. Derartige Strömungsbegrenzungsmittel können somit am Außenumfang des inneren Topfes 6 eine größere Abmessung in Umfangsrichtung aufweisen als im Bereich der Auslassöffnung 4. Auf diese Weise können die auf die Auslassöffnung 4 in dem Ablaufraum 12 zuströmenden Flüssigkeitsströme von den Strömungsbeeinflussungsmitteln noch wirksamer in Richtung auf die Auslassöffnung 4 beziehungsweise den Ablaufstutzen 5 umgelenkt werden.
1. Ablaufvorrichtung, umfassend
- einen Ablauftopf;
- der Ablauftopf weist eine Einlauföffnung für Abwasser auf;
- der Ablauftopf weist eine Auslassöffnung für Abwasser auf;
- der Ablauftopf weist einen Ablaufraum auf, in dem Abwasser zu der Auslassöffnung strömen kann;
dadurch gekennzeichnet, dass- die Ablaufvorrichtung Strömungsbeeinflussungsmittel zur Vergrößerung des maximal pro Zeiteinheit aus dem Ablaufraum in die Auslassöffnung strömenden Flüssigkeitsvolumens aufweist.
2. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufraum in die Ablauföffnung mündet.
3. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung eine Geruchsverschlusseinheit umfasst.
4. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Geruchsverschlusseinheit einen in dem Ablauftopf vorgesehenen inneren, in Gebrauchsstellung
nach oben geöffneten Topf aufweist.
5. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Geruchsverschlusseinheit einen in den Ablauftopf einbringbaren oder eingebrachten
Einsatz aufweist, der insbesondere in den inneren Topf mündet.
6. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufraum einen teilringförmigen oder ringförmigen Querschnitt aufweist, und
insbesondere den inneren Topf zumindest teilweise umgibt.
7. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung einen mit einem Ablaufrohr verbindbaren Ablaufstutzen umfasst,
der insbesondere an dem Ablauftopf angebracht, vorzugsweise angeformt ist.
8. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufraum in den Ablaufstutzen mündet.
9. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsbeeinflussungsmittel in dem Ablaufraum angeordnet sind, insbesondere
benachbart zu der Auslassöffnung beziehungsweise benachbart zu dem Ablaufstutzen.
10. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsbeeinflussungsmittel im wesentlichen mittig vor der Auslassöffnung in
dem Ablaufraum angeordnet sind.
11. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsbeeinflussungsmittel den Ablaufraum in zwei Teile teilen.
12. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsbegrenzungsmittel derart ausgebildet sind, dass aus den beiden Teilen
des Ablaufraums strömendes Abwasser von den Strömungsbeeinflussungsmitteln in die
Auslassöffnung gelenkt wird.
13. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsbeeinflussungsmittel als Steg ausgebildet sind, der sich insbesondere
in Gebrauchsstellung vertikal erstreckt.
14. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schmalseite des Steges der Auslassöffnung zugewandt ist, wohingegen zwei Seitenflächen
des Steges sich in dem Ablaufraum, insbesondere radial, erstrecken.
15. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsbeeinflussungsmittel zwei Flächen aufweisen, die in einer, sich insbesondere
in Gebrauchsstellung vertikal erstreckenden, Kante unter einem Winkel größer 0° und
kleiner 180° zusammenstoßen.
16. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsbeeinflussungsmittel als im wesentlichen schiffsbugähnliches Teil ausgebildet
sind, das sich insbesondere in Gebrauchsstellung vertikal erstreckt.
17. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Kante, an der die Flächen zusammenstoßen, der Auslassöffnung zugewandt ist.
18. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsbegrenzungsmittel zumindest teilweise eine nanostrukturierte Oberfläche
aufweisen.
19. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsbegrenzungsmittel einstückig mit dem Ablauftopf ausgebildet sind, insbesondere
an dem inneren Topf angeformt sind.