Sitz-/Liegemöbel

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel oder Stuhl, mit einem Sitzteil und einem Rückenteil, wobei das Möbel als Freischwinger ausgebildet und das Rückenteil mit einer elektrischen Massageeinrichtung versehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel, insbesondere einen Sessel oder Stuhl, mit einem Sitzteil und einem Rückenteil.

[0002] Derartige Möbel sind grundsätzlich bekannt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sitz-/Liegemöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, das sich bei großer Designfreiheit durch möglichst gute Komforteigenschaften sowie eine hohe Funktionalität auszeichnet.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch, dass das Sitz-/Liegemöbel als Freischwinger ausgebildet ist, wobei das Rückenteil mit einer elektrischen Massageeinrichtung versehen ist.

[0005] Durch die Erfindung wird ein Freischwinger mit Massagefunktion zur Verfügung gestellt, wodurch die Eleganz eines Freischwingers mit dem Komfort einer Massageeinrichtung verbunden wird.

[0006] Ein Freischwinger, wie er beispielsweise aus dem deutschen Gebrauchsmuster 202 00 407 bekannt ist, zeichnet sich insbesondere durch eine leicht und grazil wirkende Konstruktion aus. Elektrische Massageeinrichtungen dagegen werden auf Grund ihres relativ hohen Gewichts in Verbindung mit vergleichsweise großen und schweren Fernseh- und Ruhesesseln angeboten. Die Erfindung vereinigt also Bereiche des Möbelbaus, die bislang als nicht miteinander vereinbar galten.

[0007] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung sowie der Zeichnung angegeben.

[0008] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das Rückenteil bezüglich des Sitzteils neigungsverstellbar und vorzugsweise mit dem Sitzteil gelenkig verbunden ist. Durch die Neigungsverstellbarkeit des Rückenteils werden Komfort und Funktionalität weiter verbessert.

[0009] Des Weiteren ist vorzugsweise eine Halteeinrichtung für das Rückenteil vorgesehen, die einer schwerkraftbedingten Selbstverstellung des Rückenteils entgegenwirkt.

[0010] Auf Grund des relativ hohen Gewichts der elektrischen Massageeinrichtung, mit welcher das Rückenteil versehen ist, besteht prinzipiell die Gefahr, dass sich das Rückenteil von selbst verstellt oder das Möbel sogar als Ganzes nach hinten kippt. Durch die Halteeinrichtung kann den auf das Rückenteil einwirkenden, gewichtsbedingten Kräften und Momenten gezielt begegnet werden. Hierbei kann durch entsprechende Ausgestaltung und Anordnung der Halteeinrichtung insbesondere auch das zusätzliche Gewicht eines sich an das Rückenteil anlehnenden Benutzers berücksichtigt werden.

[0011] Insbesondere kann durch die Halteeinrichtung eine bevorzugte Funktionalität des erfindungsgemäßen Freischwingers gewährleistet werden, wonach der Benutzer durch einfache Gewichtsverlagerung eine Neigungsverstellung des Rückenteils in beide Richtungen bewirken kann.

[0012] Ferner ist erfindungsgemäß bevorzugt vorgesehen, dass die Halteeinrichtung eine der Selbstverstellung entgegen gerichtete Verstellbewegung des Rückenteils fördert.

[0013] Vorzugsweise kann die Halteeinrichtung bei der Bewegung des Rückenteils mit zunehmender Neigung Energie speichern und diese Energie zur Unterstützung einer Verstellbewegung des Rückenteils zurück in die aufrechte Stellung abgeben, um den Benutzer darin zu unterstützen, das vergleichsweise schwere Rückenteil gegen die Schwerkraft zu bewegen.

[0014] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Halteeinrichtung derart ausgebildet und angeordnet ist, dass in Richtung einer Selbstverstellung des Rückenteils wirksame Kräfte durch die Halteeinrichtung zumindest näherungsweise kompensiert sind. Vorzugsweise ist diese Kompensation zumindest im Wesentlichen für den gesamten Neigungswinkelbereich des Rückenteils gegeben.

[0015] Hierdurch befindet sich das erfindungsgemäße Sitz-/Liegemöbel bei jeder Stellung des Rückenteils gewissermaßen in einem Gleichgewichtszustand, in welchem sich alle auf das Rückenteil einwirkenden Kräfte und Momente, die das Rückenteil sowohl in die eine als auch in die andere Richtung zu verstellen suchen, gegenseitig gerade aufheben. Dabei kann der erfindungsgemäße Freischwinger, insbesondere dessen Halteeinrichtung, derart konzipiert sein, dass der zusätzliche Einfluss eines auf dem Möbel sitzenden bzw. liegenden Benutzers ebenfalls berücksichtigt wird.

[0016] Um insbesondere den Einfluss unterschiedlicher Sitz-/Liegepositionen und/oder unterschiedlicher Körpergewichte der Benutzer zu berücksichtigen, kann erfindungsgemäß des Weiteren vorgesehen sein, dass die Gängigkeit der Verstellbewegung des Rückenteils einstellbar ist. Bevorzugt kann der Benutzer eine stufenlose Einstellung von einer besonders leichtgängigen bis zu einer besonders schwergängigen Verstellbewegung vornehmen. Hierdurch können die einer schwerkraftbedingten Selbstverstellung des Rückenteils insgesamt entgegenwirkenden Kräfte bzw. Momente gezielt eingestellt werden.

[0017] Die Halteeinrichtung umfasst vorzugsweise eine Federeinrichtung, insbesondere in Form wenigstens einer Gasfeder.

[0018] Mit einer derartigen Gasfeder kann auf besonders einfache Weise einer schwerkraftbedingten Selbstverstellung des Rückenteils entgegengewirkt und eine entgegengesetzte Verstellbewegung des Rückenteils gefördert werden, indem die bei der einen Verstellbewegung gespeicherte Energie zur Unterstützung der anderen, entgegengesetzten Verstellbewegung genutzt wird.

[0019] Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels in einer Konfiguration mit geneigtem Rückenteil,

Fig. 2

das Sitz-/Liegemöbel von Fig. 1 in einer Konfiguration mit aufrecht gestelltem Rückenteil, und

Fig. 3

eine Draufsicht auf das Rückenteil des Sitz-/Liegemöbels von Fig. 1 und 2.

[0020] Bei dem Sitz-/Liegemöbel handelt es sich um einen Sessel mit neigungsverstellbarem Rückenteil 13, das im Folgenden auch als Rückenlehne bezeichnet wird. Die Rückenlehne 13 ist mit einem Sitzteil 11 gelenkig verbunden und um eine Schwenkachse 35 relativ zum Sitzteil 11 verschwenkbar. Das Sitz-/Liegemöbel ist in den Fig. 1 und 2 ohne Polsterung dargestellt, wohingegen in der Draufsicht der Fig. 3 der Umriss einer Rückenpolsterung 53 gezeigt ist.

[0021] Die Rückenlehne 13 kann mit einem in dem dargestellten Ausführungsbeispiel nicht vorgesehenen, auch als Nackenstütze bezeichneten Kopfteil verbunden sein, das um eine parallel zur Schwenkachse 35 verlaufende Achse relativ zur Rückenlehne 13 verschwenkbar ist. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Stellung des Kopfteils in Bezug auf die Rückenlehne 13 von deren Neigung bezüglich des Sitzteils 11 abhängig ist. Hierzu kann das Kopfteil mittels einer Betätigungsstange verstellt werden, die mit ihrem einen Ende an das Kopfteil und mit ihrem gegenüberliegenden Ende an das Sitzteil 11 angelenkt ist.

[0022] Das erfindungsgemäße Sitz-/Liegemöbel ist ein so genannter Freischwinger mit einer Tragstruktur, die zwei parallel versetzt angeordnete, sich jeweils in einer vertikalen Ebene erstreckende Tragbügel 15 umfasst, die mit einem Sockelteil 39 verbunden sind. Die Tragbügel 15 bestehen vorzugsweise aus Holz, können jedoch auch aus einem anderen Material, beispielsweise einem Holzlaminat, einer zusätzlichen Metallverstärkung oder ausschließlich aus Metall, hergestellt sein.

[0023] Die Tragbügel 15 weisen jeweils einen sich näherungsweise horizontal erstreckenden Horizontalabschnitt 19, einen horizontal verlaufenden, mit dem Sockelteil 39 verbunden Basisabschnitt 17 sowie einen näherungsweise S-förmigen Gelenkabschnitt 21 auf, der den Horizontalabschnitt 19 und den Basisabschnitt 17 miteinander verbindet und mit einem vergleichsweise kurzen, sich näherungsweise vertikal erstreckenden Abschnitt 43 in den Basisabschnitt 17 übergeht.

[0024] Die Rückenlehne 13 ist mit einem Zwischenbereich an den hinteren freien Enden der Horizontalabschnitte 19 abgestützt und dort um eine horizontale Achse 23 verschwenkbar.

[0025] Das Sitzteil 11 ist jeweils mit einem nach unten vorstehenden Führungsabschnitt 37 an einem schräg nach oben verlaufenden, geringfügig gekrümmten und mit seiner konkaven Seite dem Horizontalabschnitt 19 zugewandten Zwangsführungsbereich 27 des Gelenkabschnittes 21 abgestützt. Diese Zwangsführung des Sitzteils 11 bzw. der Führungsabschnitte 37 an den Tragbügeln 15 kann grundsätzlich auf beliebige Art und Weise erfolgen, z.B. durch Roll- oder Gleitelemente. Beispielsweise kann die Zwangsführung in die Gelenkabschnitte 21 integrierte und insbesondere aus Metall hergestellte Führungsschienen umfassen, wobei die Führungsabschnitte 37 des Sitzteils 11 z.B. als die Führungsschienen umgreifende Gleitsättel ausgebildet sind, die jeweils eine Translationsbewegung des Sitzteils 11 relativ zum Tragbügel 15 nur entlang der durch die Führungsschiene vorgegebenen Bahn zulassen.

[0026] Das Sitzteil 11 ist außerdem um eine horizontale, im Bereich der Führungsabschnitte 37 verlaufende Achse relativ zum Gelenkabschnitt 21 verschwenkbar.

[0027] Auf zumindest einer Seite ist im Bereich des Führungsabschnitts 37 eine nicht dargestellte Einstelleinrichtung vorgesehen, mittels welcher die Gängigkeit der Zwangsführung des Sitzteils 11 am Gelenkabschnitt 21 eingestellt werden kann. "Einstellbare Gängigkeit" bedeutet, dass die Zwangsführung durch den Benutzer relativ leichtgängig oder vergleichsweise schwergängig eingestellt werden kann, wobei auch beliebige Zwischeneinstellungen möglich sind. Vorzugsweise ist die Einstellvorrichtung aber derart ausgebildet, dass eine Fixierung oder ein Blockieren des Führungsabschnitts 37 am Gelenkabschnitt 21 nicht möglich ist, es sich bei der Einstelleinrichtung also nicht um eine Feststelleinrichtung handelt. Der Benutzer kann zwar für eine besonders schwergängige Verschiebbarkeit des Sitzteils 11 relativ zum Tragbügel 15 sorgen, das Sitzteil 11 aber nicht an den Tragbügeln 15 feststellen.

[0028] In der Seitenansicht gemäß Fig. 1 und 2 bilden die Tragbügel 15, das Rückenteil 13 und das Sitzteil 11 jeweils einen geschlossenen seitlichen Gelenkrahmen, dessen Form durch Verstellen der Neigung des Rückenteils 13 verändert wird.

[0029] In der Stellung gemäß Fig. 2 mit aufrecht gestellter Rückenlehne 13 besitzt dieser Gelenkrahmen näherungsweise die Form eines Rechtecks mit einer umschlossenen Fläche 36', während in der Stellung gemäß Fig. 1 mit geneigter, nach unten bzw. hinten geschwenkter Rückenlehne 13 der Gelenkrahmen näherungsweise die Form eines Dreiecks aufweist, wobei die Dreiecksfläche 36 gemäß Fig. 1 kleiner als die Rechteckfläche 36' gemäß Fig. 2 ist, da sich das Sitzteil 11 auf den Horizontalabschnitt 19 zu nach oben bewegt hat.

[0030] Diese Formveränderung der seitlichen Gelenkrahmen 36, 36' wird durch die Neigungsverstellung der Rückenlehne 13 bewirkt, wobei diesem Haupteffekt ein durch das Verschwenken oder Schwingen der Horizontalabschnitte 19 verursachter, zu einer zusätzlichen Formveränderung der Gelenkrahmen 36, 36' führender Nebeneffekt überlagert sein kann, wenn entsprechende Kräfte auf den Freischwinger einwirken.

[0031] Der erfindungsgemäße Freischwinger zeichnet sich des Weiteren dadurch aus, dass in das Rückenteil 13 eine elektrische Massageeinrichtung 14 integriert ist. Auf Einzelheiten der Massageeinrichtung 14 wird nicht im Detail eingegangen, da derartige Massageeinrichtungen grundsätzlich bekannt sind, allerdings in Verbindung mit vergleichsweise großen und schweren Fernseh- und Ruhesesseln.

[0032] Die Massageeinrichtung 14 umfasst einen sich im Wesentlichen über die gesamte Höhe und Breite des Rückenteils 13 erstreckenden Rahmen 49, der mehrere Massageeinheiten 51 trägt, die relativ zum Rahmen 49 mittels einer oder mehrerer drehangetriebener Spindeln in der Höhe verfahrbar sind. Die Massageeinheiten 51 wiederum umfassen jeweils einen oder mehrere Massagearme, die an ihren freien Enden Massagerollen oder andere Massageelemente tragen und mittels exzentrischer Antriebswellen in Bewegung versetzt werden können, um gleichzeitig verschiedene Massagebewegungen auszuführen, worauf hier nicht näher eingegangen werden soll. Hierzu umfasst die Massageeinrichtung 14 mehrere Elektromotoren, die ebenfalls in das Rückenteil 13 integriert sind.

[0033] Das Rückenteil 13 ist derart aufgebaut, dass die Massageeinrichtung 14 vollständig aufgenommen werden kann und die maximalen Abmessungen des Rückenteils 13 im Wesentlichen durch die Abmessungen der Massageeinrichtung 14 bestimmt sind. Durch die Integration der Massageeinrichtung 14 vergrößern sich daher die Abmessungen des Rückenteils 13 im Vergleich zu bekannten Freischwingern daher in einem insbesondere auch in ästhetischer Hinsicht vertretbaren Maß. Insbesondere hinsichtlich der Tiefe ist das Rückenteil 13 nur so groß, wie es auf Grund der Massageeinrichtung 14 erforderlich ist.

[0034] Um zu verhindern, dass das Rückenteil 13 auf Grund seines relativ hohen Gewichts sich von selbst nach hinten neigt oder sogar zu einem Verkippen des gesamten Freischwingers führt, ist erfindungsgemäß eine Halteeinrichtung in Form zweier seitlich angeordneter Gasfedern 16 vorgesehen. Die Gasfedern 16 sind jeweils mit ihrem einen Ende im Bereich der unteren Vorderkante des Rückenteils 13 und mit ihrem anderen Ende an einer am Führungsabschnitt 37 angebrachten, schräg nach vorne ragenden Lasche 45 angebracht.

[0035] Einem Verstellen der Rückenlehne 13 nach hinten, d. h. einer Verstellbewegung von der aufrechten Stellung gemäß Fig. 2 in die geneigte Stellung gemäß Fig. 1, wirken die Gasfedern 16 unter Längenverkürzung entgegen, wohingegen ein Aufrechtstellen der Rückenlehne 13 durch die sich wieder entspannenden Gasfedern 16 unterstützt wird. Ein an der Unterseite des Sitzteils 11 angebrachter Anschlag 47 begrenzt die Verstellbarkeit des Rückenteils 13 auf den in Fig. 1 dargestellten Neigungswinkel.

[0036] Der Freischwinger einschließlich der Gasfedern 16 ist in einer auf die möglichen Bewegungen des Rückenteils 13 und insbesondere dessen Gewicht abgestimmten Weise derart ausgelegt, dass unter Berücksichtigung des zusätzlichen Gewichts eines auf dem Freischwinger sitzenden und sich an das Rückenteil 13 anlehnenden Benutzers die auf das Rückenteil 13 einwirkenden Kräfte und Momente einschließlich der Wirkung der Gasfedern 16 zumindest näherungsweise aufheben.

[0037] Hierdurch befindet sich der Freischwinger unabhängig von der Neigung der Rückenlehne 13 stets in einem Gleichgewichtszustand. Die Gasfedern 16 sorgen also dafür, dass der Freischwinger trotz des vergleichsweise schweren Rückenteils 13 stets "austariert" ist und somit hinsichtlich seiner Neigungsverstellbarkeit für den Benutzer wie ein Freischwinger mit relativ leichtem Rückenteil benutzt werden kann.

Bezugszeichenliste

[0038] 

11

Sitzteil

13

Rückenteil, Rückenlehne

14

Massageeinrichtung

15

Tragbügel

16

Halteeinrichtung, Gasfeder

17

Basisabschnitt

19

Horizontalabschnitt

21

Gelenkabschnitt

23

Schwenkachse des Rückenteils

27

Zwangsführungsbereich

35

Schwenkachse zwischen Sitz- und Rückenteil

36, 36'

umschlossene Fläche

37

Führungsabschnitt

39

Sockelteil

43

vertikaler Abschnitt des Gelenkabschnitts

45

Lasche

47

Anschlag

49

Rahmen

51

Massageeinheit

53

Polsterung

Ansprüche

1. Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel oder Stuhl, mit einem Sitzteil (11) und einem Rückenteil (13),
dadurch gekennzeichnet,
dass es als Freischwinger ausgebildet ist, wobei das Rückenteil (13) mit einer elektrischen Massageeinrichtung (14) versehen ist.

2. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Massageeinrichtung (14) in das Rückenteil (13) integriert ist.

3. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet ,
dass das Rückenteil (13) bezüglich des Sitzteils (11) neigungsverstellbar und vorzugsweise mit dem Sitzteil (11) gelenkig verbunden ist.

4. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Gängigkeit der Verstellbewegung einstellbar ist.

5. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass eine Halteeinrichtung (16) für das Rückenteil (13) vorgesehen ist, die einer schwerkraftbedingten Selbstverstellung des Rückenteils (13) entgegenwirkt.

6. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Halteeinrichtung (16) eine der Selbstverstellung entgegen gerichtete Verstellbewegung des Rückenteils (13) fördert.

7. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Halteeinrichtung (16) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass in Richtung einer Selbstverstellung des Rückenteils (13) wirksame Kräfte durch die Halteeinrichtung (16) zumindest näherungsweise kompensiert sind.

8. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Kompensation zumindest im Wesentlichen für den gesamten Neigungswinkelbereich des Rückenteils (13) gegeben ist.

9. Sitz-/Liegemöbel nach einem der Ansprüche 5 bis 8,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Halteeinrichtung (16) längenveränderlich ist.

10. Sitz-/Liegemöbel nach einem der Ansprüche 5 bis 9,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Halteeinrichtung (16) eine Federeinrichtung, insbesondere wenigstens eine Gasfeder, umfasst.

11. Sitz-/Liegemöbel nach einem der Ansprüche 5 bis 10,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Halteeinrichtung (16) einerseits am unteren Bereich des Rückenteils (13) und andererseits im Bereich der Unterseite des Sitzteils (11) angebracht ist.

12. Sitz-/Liegemöbel nach einem der Ansprüche 5 bis 11,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Halteeinrichtung (16) am Rückenteil (13) unterhalb einer Schwenkachse (35) angebracht ist, um welche das Rückenteil (13) relativ zum Sitzteil (11) zur Neigungsverstellung verschwenkbar ist.

13. Sitz-/Liegemöbel nach einem der Ansprüche 5 bis 12,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Halteeinrichtung (16) am Sitzteil (11) im Bereich eines Führungsabschnitts (37) des Sitzteils (11) angebracht ist, mit welchem das Sitzteil (11) an einer das Sitzteil (11) und das Rückenteil (13) tragenden Tragstruktur zwangsgeführt ist.

14. Sitz-/ Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
dass eine das Sitzteil (11) und das Rückenteil (13) tragende Freischwingertragstruktur mit zumindest einem Tragbügel (15) vorgesehen ist, der einen Basisabschnitt (17), einen zumindest näherungsweise horizontal verlaufenden Horizontalabschnitt (19) sowie einen den Basisabschnitt (17) und den Horizontalabschnitt (19) miteinander verbindenden und ein Verschwenken und/oder Schwingen des Horizontalabschnitts (19) relativ zum Basisabschnitt (17) ermöglichenden Gelenkabschnitt (21) umfasst.

15. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet ,
dass das Rückenteil (13) um eine horizontale Achse (23) verschwenkbar am Horizontalabschnitt (19) abgestützt und das Sitzteil (11) längs des Gelenkabschnitts (21) beweglich zwangsgeführt ist.

16. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet ,
dass die Gängigkeit der Zwangsführung des Sitzteils (11) am Gelenkabschnitt (21) einstellbar ist.

Zeichnung