(19)
(11) EP 1 650 361 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.05.2006  Patentblatt  2006/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.04.2006  Patentblatt  2006/17

(21) Anmeldenummer: 05025698.1

(22) Anmeldetag:  14.06.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/08(2006.01)
 E03C 1/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE GB IT LI

(30) Priorität: 07.08.1999 DE 19937402

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
00112562.4 / 1076136

(71) Anmelder: Neoperl GmbH
79379 Müllheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Hart, Keith
    Marlbank Road Welland (GB)

(74) Vertreter: Maucher, Wolfgang et al
Patent- und Rechtsanwaltssozietät Maucher, Börjes-Pestalozza, Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg i. Br.
79102 Freiburg i. Br. (DE)

   


(54) Sanitäres Einbauteil


(57) Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einbauteil (100) zum Einsetzen in eine Flüssigkeitsleitung mit einem Außengehäuse (2), in dessen Gehäuse-Inneren ein elastisch verformbarer Regel- beziehungsweise Schließkörper (3') vorgesehen ist. Dieser Regel- beziehungsweise Schließkörper begrenzt in einer Offenstellung zwischen sich und der Gehäuse-Innenwand einen Steuerspalt (4), dessen Durchtrittsquerschnitt durch den sich in Abhängigkeit von dem beim Durchströmen des Außengehäuses (2) bildenden Flüssigkeitsdruck verformenden Regel- und Schließkörper (3') veränderbar ist in einer Schließstellung des Regel- und Schließkörpers (3') wird der Regel- und Schließkörper (3') dichtend gegen einen Ventilsitz gepreßt. Das erfindungsgemäße Einbauteil (100) übernimmt sommit die Funktion eines Durchflußmengenregler und gleichzeitig auch die Funktion eines Rückflußverhinderers.







Recherchenbericht