[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rohrbelüfter in Durchgangsform, der am Ende
einer Wasserinstallation, üblicherweise einer Trinkwasserinstallation zur Verhinderung
des Rücksaugens von Wasser in die Wasserinstallation angeordnet ist und der einen
Grundkörper umfasst, in dem wenigstens ein von einem Rohrbelüftereingang zu einem
Rohrbelüfterausgang führender Durchflussdurchgang ausgebildet ist. In dem Grundkörper
ist ferner ein Schließkörper axial angeordnet, der in dem Grundkörper axial verschieblich
ist. Der Schließkörper hat in seinem oberen Bereich eine nach oben wirkende obere
Dichtfläche und eine darunter ausgebildete untere Dichtfläche. Die untere Dichtfläche
verschließt in einer Verschlussposition des Schließkörpers einen Zugang zu wenigstens
einem sich radial erstreckenden, zur Umfangsfläche des Grundkörpers hin öffnenden
Belüftungskanal.
[0002] Ein derartiger Rohrbelüfter ist beispielsweise aus der DE 195 15 282 bekannt. Bei
diesem vorbekannten Rohrbelüfter wirkt die untere Dichtfläche gegen eine untere Dichtgegenfläche,
welche durch eine in den Grundkörper eingesetzte Hülse gebildet ist. Entsprechende
Rohrbelüfter, die ebenfalls als gattungsbildend angesehen werden, sind beispielsweise
aus der EP-1 217 132, EP-1 217 133, EP-1 217 134 bekannt. Als gattungsbildend kann
auch die DE 296 11 998 angesehen werden, deren Rohrbelüfter sich von den Vorerwähnten
dadurch unterscheidet, dass die untere Dichtgegenfläche durch den Grundkörper ausgebildet
wird.
[0003] Bei den aus dem vorerwähnten Stand der Technik bekannten Rohrbelüftern befindet sich
der Schließkörper in einem sich in axialer Richtung des Rohrbelüfters erstreckenden,
auf der Unterseite geschlossenen Topf, der beispielsweise als integraler Teil des
Grundkörpers (DE 296 11 998) oder als Teil der Hülse ausgebildet sein kann. Von diesem
Topf geht wenigstens ein Belüftungskanal ab, der sich zu der Außenumfangsfläche des
Grundkörpers öffnet. Der Schließkörper kann an der Innenumfangsfläche des Topfes verschieblich
geführt sein. In diesem Fall hat ein in den Topf hereinragender Führungszapfen des
Schließkörpers eine im wesentlichen sternförmige Grundfläche, so dass zwischen der
Innenumfangsfläche des Topfes und der Außenkontur des Führungszapfens ein oder mehrere
sich axial erstreckende Lüftungsdurchgänge ausgespart sind, die mit dem wenigstens
einen Belüftungskanal kommunizieren. Der Führungszapfen wird in der gängigsten Form
des Schließkörpers radial durch eine tellerförmige Kappe überragt, deren Unterseite
die untere Dichtfläche und deren Oberseite die obere Dichtfläche ausbildet.
[0004] Der Schließkörper ist zwischen der Verschlussposition, in der die untere Dichtfläche
jedenfalls unter Zwischenlage eines Dichtelementes, beispielsweise eines O-Rings vorzugsweise
gegen die Stirnseite des Topfes anliegt, und einer Öffnungsposition bewegbar, in der
die untere Dichtfläche den Zugang zu dem oder den Belüftungskanälen freigibt. In der
Öffnungsposition liegt indes die obere Dichtfläche an einer oberen Dichtgegenfläche
an, die gemäß den vorbekannten und vorstehend angegebenen Stand der Technik Dokumenten
durch die Wasserinstallation gebildet wird, beispielsweise durch den Auslaufstutzen
einer Absperrarmatur.
[0005] Rohrbelüfter der vorstehend genannten Art kommen beispielsweise bei Auslaufarmaturen
zum Einsatz, wie sie z.B. aus der auf die Anmelderin bekannten DE 199 44 231, DE 200
01 883 bzw. DE 101 10 585 bekannt sind. Bei diesen Auslaufarmaturen erfolgt die Absperrung
in einem hinteren, relativ tief in einer Gebäudewandung vorgesehenen Bereich der Auslaufarmatur,
der regelmäßig frostsicher montiert ist, wohingegen das Ventiloberteil mit der Verstellspindel
an der Außenseite des Gebäudes angeordnet und somit Temperaturen unter dem Gefrierpunkt
ausgesetzt ist. Die Auslaufarmatur hat dementsprechend einen sich konzentrisch um
die Verstellspindel bzw. eine diese verlängernde Zwischenspindel angeordneten rohrförmigen
Strömungskanal, der beim Absperren der Armatur belüftet werden muss. Durch Druckabfall
im Versorgungsnetz kann es vorkommen, dass Wasser von einem an den Auslasskanal der
Armatur angeschlossenen Schlauch in Richtung auf die Armatur angesogen wird. Der Rohrbelüfter
verhindert hierbei, dass dieses Wasser in die Wasserleitung zurückgesogen wird, wie
dies durch die DIN 1988 Teil 4 und die DIN EN 1717 gefordert wird. Aufgrund des wirkenden
Unterdrucks wird der Schließkörper gegen die Schwerkraft nach oben gezogen, wodurch
der Schließkörper seine Verschlussposition verlässt, den Zugang zu dem Belüftungskanal
freigibt und mit seiner oberen Dichtfläche gegen die obere Dichtgegenfläche angelegt
wird. Hierdurch wird einerseits der Durchgang zu der Auslaufarmatur versperrt und
andererseits eine Belüftung eines an die Armatur angeschlossenen Schlauches durch
den Belüftungskanal ermöglicht. Luft kann durch den Belüftungskanal in die Belüftungsdurchlässe
und von dort zu dem wenigstens einen Durchflussdurchgang gelangen, der zu dem an die
Auslaufarmatur angeschlossenen Schlauch führt.
[0006] Wenngleich die heute verfügbaren Rohrbelüfter den technischen Anforderungen ohne
weiteres gerecht werden, besteht gleichwohl aufgrund von Bedienungs- und Montagefehlern
das Problem, dass eine Einhaltung der nach DIN 1988 Teil 4 und DIN EN 1717 geforderten
Sicherungsmaßnahmen zum Schutz des Trinkwassers nicht zuverlässig entsprochen wird.
So kann der Rohrbelüfter zunächst durch fachkundige Monteure wirksam an der Wasserinstallation
montiert wird. Über die Lebensdauer der Auslaufarmatur bzw. des Rohrbelüfters ist
jedoch nicht auszuschließen, dass eine Demontage stattfindet und die Armatur im folgenden
ohne den Rohrbelüfter betrieben wird. Auch kann es sein, dass der Rohrbelüfter versehentlich
ohne den Schließkörper montiert wird, beispielsweise zusammen mit der Schlauchverschraubung,
und hierbei kann auch der Schließkörper verloren gehen.
[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rohrbelüfter anzugeben,
bei dem die vorstehend genannten Probleme nicht bestehen. Insbesondere liegt der vorliegenden
Erfindung das Problem zugrunde, einen Rohrbelüfter anzugeben, mit dem eine sichere
Einhaltung der durch Normen geforderten Sicherungsmaßnahmen zur Verhinderung des Rücksaugens
von Wasser in die Trinkwasserinstallation gewährleistet werden kann.
[0008] Zur Lösung des obigen Problems wird mit der vorliegenden Erfindung gemäß ihrem ersten
Aspekt ein Rohrbelüfter mit den Merkmalen von Anspruch 1 angegeben. Dieser Rohrbelüfter
unterscheidet sich dadurch vom gattungsbildenden Stand der Technik, dass wenigstens
ein Mittel vorgesehen ist, das im montierten Zustand des Rohrbelüfters in der Trinkwasserinstallation
zur unlösbaren Halterung des Rohrbelüfters zusammenwirkt. Als unlösbare Halterung
des Rohrbelüfters in dem vorstehend genannten Sinn werden Mittel verstanden, die eine
Befestigung des Rohrbelüfters an der Trinkwasserinstallation, speziell einer Armatur
ermöglichen, ohne eine zerstörungsfreie Demontage des Rohrbelüfters von der Wasserinstallation
zu erlauben. Hierbei ist insbesondere an solche Mittel gedacht, die eine einfache
Montage des Rohrbelüfters an der Trinkwasserinstallation erlauben, ohne diese insbesondere
bei der Ausbildung der Trinkwasserinstallation als Armatur zu beschädigen. So sollte
das Mittel vorzugsweise nicht durch eine Löt- oder Schweißverbindung verwirklicht
sein. Auch sollte auf Mittel verzichtet werden, welche die Qualität des Wassers dauerhaft
beeinträchtigen. Als bevorzugte Mittel kommen insbesondere solche Mittel in Betracht,
die ein Verbinden von Rohrbelüfter und Armatur mittels Formschluss und/oder Kraftschluss
erlauben und die an der Außenumfangsfläche des Grundkörpers vorgesehen sind. Bei den
formschlüssigen Mitteln ist insbesondere an solche Mittel gedacht, die durch Verformung
eine dauerhafte und unlösbare Halterung bewirken, wie beispielsweise plastisch verformbare
Mittel, die zu einer Quetschverbindung beitragen, oder Rastmittel, die aufgrund von
elastischer Verformung den Rohrbelüfter unverlierbar an der Trinkwasserinstallation
halten. Unter den kraftschlüssigen Mitteln wird bevorzugt ein Ein- oder Mehrkomponentenkleber
zum Einsatz kommen, welcher eine wirksame Verbindung zwischen der Wasserinstallation
und dem Rohrbelüfter bewirkt, die mit handwerklichen Maßnahmen nicht aufgehoben werden
kann.
[0009] Gemäß einem nebengeordneten Aspekt der vorliegenden Erfindung schlägt diese zur Lösung
des obigen Problems vor, den Rohrbelüfter mit einem Abdeckteil zu versehen, welches
den Rohrbelüftereingang ausbildet und welches unverlierbar mit dem Grundkörper verbunden
ist und eine obere Dichtgegenfläche für die obere Dichtfläche des Schließkörpers ausbildet.
Bei dieser erfindungsgemäßen Weiterbildung des Rohrbelüfters nach dem zweiten Aspekt
der vorliegenden Erfindung ist der Grundkörper oberseitig durch das Abdeckteil so
weit verschlossen, dass der Schließkörper nicht durch den Rohrbelüftereingang verloren
gehen kann. Das Abdeckteil hat dementsprechend vorzugsweise eine einzige Öffnung,
die den Rohrbelüftereingang bildet und die kleiner als der Schließkörper ist. Folglich
gibt dieser zweite Aspekt der vorliegenden Erfindung einen Rohrbelüfter mit einem
in dem Rohrbelüftergehäuse, welches aus dem Grundkörper und dem Abdeckteil gebildet
ist, eingeschlossenen Schließkörper an. Bei diesem Rohrbelüfter kann der Schließkörper
auch nicht vor oder im Rahmen der Montage des Rohrbelüfters verloren gehen.
[0010] Vom Schutzumfang soll ferner eine Absperrarmatur einer Trinkwasserinstallation, insbesondere
eine Auslaufarmatur der vorstehend bereits erwähnten Gattung umfasst sein, die einen
nach unten, seitlich von dem Gehäuse abgehenden Auslasskanal ausbildet. Das Gehäuse
ist zur Ausbildung einer den Rohrbelüfter aufnehmenden Rohrbelüfteraufnahme verlängert
und in der Rohrbelüfteraufnahme ist ein Rohrbelüfter in der vorliegenden Erfindung
unlösbar aufgenommen. Hierzu ist die Rohrbelüfteraufnahme vorzugsweise einstückig
an dem Ventilauslaufgehäuse ausgeformt, d.h. ist integraler Bestandteil des üblicherweise
mittels Gießen oder Pressen hergestellten Ventilauslaufgehäuses.
[0011] Bevorzugte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Rohrbelüfters sowie der Absperrarmatur
mit Rohrbelüfter sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
[0012] Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels, bei
dem der Rohrbelüfter an einer Auslaufarmatur angeordnet ist, unter Bezugnahme auf
die Zeichnung näher erläutert. Der erfindungsgemäße Rohrbelüfter ist nicht auf diese
Anwendung beschränkt und kann beispielsweise als Teil, ggf. integrierter Teil einer
beliebigen Absperrmutter zum Einsatz kommen. In der Zeichnung zeigen:
- Figur 1
- eine Längsschnittansicht durch den vorderen Teil eines Ausführungsbeispiels einer
Absperrarmatur in Form einer Auslaufarmatur;
- Figur 2
- das Detail b nach Figur 1 in einer vergrößerten Darstellung;
- Figur 3
- eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels eines Rohrbelüfters;
- Figur 4
- eine Draufsicht auf den in Figur 3 gezeigten Rohrbelüfter;
- Figur 5
- eine Längsschnittansicht entlang der Linie V-V gemäß der Darstellung in Figur 3; und
- Figur 6
- eine Schnittansicht entlang der Linie VI-VI gemäß der Darstellung in Figur 4.
[0013] Die Figur 1 zeigt eine Längsschnittansicht eines vorderen Teils einer Auslaufarmatur,
wie sie beispielsweise aus dem Deutschen Gebrauchsmuster DE 200 01 883 bekannt ist
und die ein Ventilauslaufgehäuse 2 für den Außenbereich eines Gebäudes umfasst, in
welches ein Ventiloberteil 4 mit einer in diesem drehbar angeordneten, axial unbeweglichen
Stellspindel 6 mit Drehgriff 8 eingesetzt ist, die innerhalb des Ventiloberteils 4
verdrehsicher in das Ende einer Zwischenspindel 10 eingreift, welche mit einem hier
nicht dargestellten Ventilkegel verbunden und in einem länglichen Zwischenrohr aufgenommen
ist, welches einen zwischen dem Ventilauslaufgehäuse 2 und der Zwischenspindel 10
erkennbaren Ringraum 12 axial verlängert. Von dem Ventilgehäuse 2 geht ein Auslasskanal
14 ab, der in den Ringraum 12 mündet und von einem einstückig an dem Ventilauslaufgehäuse
angeformten Auslaufstutzen 16 umgeben ist. Dieser Auslaufstutzen 16 wird durch eine
Rohrbelüfteraufnahme 18 axial, d.h. in Richtung des Auslasskanals 16 einstückig verlängert.
[0014] Die Rohrbelüfteraufnahme 18 weist an ihrem vorderen, d.h. freien Ende einen Zylinderabschnitt
20 auf, dessen Durchmesser dem Außendurchmessers eines in die Rohrbelüfteraufnahme
18 eingesetzten Rohrbelüfters 22 entspricht. Dieser Rohrbelüfter 22 hat eine im wesentlichen
zylindrische Form mit kreisrunder Querschnittsfläche und ist mit seinem hinteren Ende
in einer an dem Ventilauslaufgehäuse 2 im Bereich des Auslaufstutzens 16 ausgeformten
Innenschulter 26 an dem Ventilauslaufgehäuse 2 zentriert gehalten.
[0015] Der Schaftabschnitt 20 der Rohrbelüfteraufnahme 18 weist an seinem vorderen Ende
ein am Außenumfang der Rohrbelüfteraufnahme 18 ausgebildetes Außengewinde 28 auf.
Mit diesem Außengewinde 28 ist eine Überwurfmutter 30 verschraubt, die eine dichtend
in das freie offene Ende des Rohrbelüfters 22 eingesetzte Schlauchtülle 32 hält. Hierzu
bildet ein die zylindrische Außenfläche des Rohrbelüfters 22 ausformender Grundkörper
34 des Rohrbelüfters 22 an seinem vorderen Ende eine konisch zulaufende Tüllendichtfläche
36 aus, an der ein in einer Aufnahmenut der Schlauchtülle 32 aufgenommener Dichtring
38 anliegt. Die die Tüllendichtfläche 36 vorderseitig begrenzende Stirnseite ist zur
Ausbildung einer Anlagefläche für eine Flachdichtung, die an einer anderen Schlauchtülle
vorgesehen sein kann, eben ausgebildet.
[0016] Zwischen dem Zylinderabschnitt 22 und der Innenschulter 26 weist die Rohrbelüfteraufnahme
18 einen radial den Grundkörper 34 umgebenden Ringkanal 40 auf, der mit einer axial
unterhalb, d.h. in Strömungsrichtung hinter dem Ringkanal 40 ausgesparten Lufteinlassöffnung
42 kommuniziert, die oberhalb des Außengewindes 28 an dem Außenumfang der Rohrbelüfteraufnahme
18 ausgespart ist.
[0017] Die Einzelheiten des in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiels eines
Rohrbelüfters 22 sind in den Figuren 3 bis 6 näher dargestellt.
[0018] Der Grundkörper 34 des Rohrbelüfters 22 ist als Präzisionsgussteil, insbesondere
als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet und umgibt einen bodenseitig geschlossenen
Topf 44, der sich über zwei einstückig an dem Topf 44 angeschlossene Belüftungskanäle
46 zur äußeren Umfangsfläche des Grundkörpers 34 öffnet. Die Wandungen 48 dieser beiden
Belüftungskanäle 46 erstrecken sich in radialer Richtung zwischen dem Topf 44 und
dem Außenumfang des Grundkörpers 34 und lassen in Bezug auf die Darstellungsebene
nach Figur 5 vor und hinter dieser Ebene Durchflussdurchgänge 50 frei, die in Figur
6 dargestellt sind.
[0019] Die Oberseite des Grundkörpers 34 wird über ein Abdeckteil 52 verschlossen, welches
mit dem Grundkörper 34 verrastet ist. Hierbei handelt es sich ebenfalls vorzugsweise
um ein mittels Kunststoffspritzgießen hergestelltes Präzisionsgussteil. Bei dem gezeigten
Ausführungsbeispiel weist das Abdeckteil 52 einen die Oberseite des Abdeckteils 52
fortsetzenden Anlageflansch auf, der einen dichtend zwischen dem Abdeckteil 52 und
dem Grundkörper 34 geklemmten O-Ring 54 hält. Das Abdeckteil 52 hat einen in den Grundkörper
34 hineinragenden Kragen, der einen umlaufenden Ringwulst 56 ausbildet, welcher in
eine in Umfangsrichtung an der Innenumfangsfläche des Grundkörpers 34 ausgesparte
Ringnut 58 eingreift. Nicht zuletzt im Hinblick auf diese Rastverbindung zwischen
dem Abdeckteil 52 und dem Grundkörper 34 ist die Wandung des Grundkörpers 34 im oberen
Bereich desselben gegenüber der Wandung des Schaftabschnittes 34 vermindert.
[0020] Das Abdeckteil 52 weist eine mittlere Öffnung auf, die einen Rohrbelüftereingang
60 ausbildet. Über die Durchlassdurchgänge 50 kommuniziert dieser Rohrbelüftereingang
60 mit einem am Ende des Schaftabschnittes 24 angeordneten Rohrbelüfterausgang 62
[0021] In dem Topf 44 ist ein Schließkörper 64 axial verschieblich gehalten, der einen im
Querschnitt dreieckförmigen Führungszapfen 66 aufweist, dessen stegförmige Außenflächen
68 mit Spiel an dem Innenumfang des Topfes 44 anliegen und zwischen sich Lüftungsdurchgänge
70 aussparen, die sich in axialer Richtung erstrecken und mit den Belüftungsdurchgängen
50 kommunizieren.
[0022] Der Schließkörper 64 weist ferner eine tellerförmige Kappe 72 auf, die einteilig
mit dem Führungszapfen 66 ausgebildet ist und deren Außendurchmesser in etwa dem Außendurchmesser
des Topfes 44 entspricht. In der in den Figuren 5 und 6 gezeigten Verschlussposition
liegt diese Kappe 62 unter Zwischenlage eines O-Rings 74 an der Stirnseite des Topfes
44 an und verschließt so den Topf 44 und damit einen Zugang 76 zu den Lüftungsdurchgängen
70 und damit den Belüftungskanälen 46. Folglich bildet die durch die Kappe 62 gebildete
untere Ringfläche eine untere Dichtfläche 78 des Schließkörpers 64 aus. Die Oberseite
der Kappe 72 ist angefast und hat somit eine der in dem Abdeckteil 52 ausgesparten
Bohrung entsprechende Kontur, durch welche eine obere Dichtfläche 80 gebildet ist,
die zur Anlage an eine an dem Rand des Rohrbelüftungseingang 60 ausgebildete obere
Dichtgegenfläche 81 des Abdeckteils 52 bringbar ist.
[0023] An dem Außenumfang des Grundkörpers 34 sind mehrere, vorliegend vier Rastzungen 82
verteilt angeordnet, die die Außenumfangsfläche des Grundkörpers 34 radial überragen.
Der Fuß dieser Rastzungen 82, d.h. das befestigungsseitige Ende der Rastzungen 82
befindet sich jeweils in einer Vertiefung 84, die an der Außenumfangsfläche des Grundkörpers
34 ausgespart ist und sich zu seiner unteren Stirnseite hin öffnet. Die Rastzungen
82 sind in etwa auf Höhe der unteren Wandungen 48 der Belüftungskanäle 46 an den Grundkörper
34 angeschlossen, d.h. dort, wo der Grundkörper 34 eine gewisse radiale Versteifung
aufweist.
[0024] Das in den Figuren 3 bis 6 gezeigte Ausführungsbeispiel eines Rohrbelüfters wird
zunächst montiert, indem der Schließkörper 64 zusammen mit dem O-Ring 74 in den Topf
44 eingesetzt wird. Danach wird das Abdeckteil 62 auf den Grundkörper 34 aufgesetzt
und unter Zwischenlage des O-Rings 54 mit diesem verrastet. Die so hergestellte Baueinheit,
in der der Schließkörper 64 unverlierbar gehalten ist, kann nun in die Rohrbelüfteraufnahme
18 des Ventilauslaufgehäuses 2 eingeschoben werden. Bei dem in den Figuren dargestellten
Ausführungsbeispiel hintergreifen die Rastzungen hierbei eine an dem Zylinderabschnitt
20 ausgeformte Hinterdrehung 86, die für die Rastzungen 82 eine Anschlagfläche ausbildet,
so dass der Rohrbelüfter 22 in der Rohrbelüfteraufnahme 18 gehalten ist. Zusätzlich
können an diesem Zylinderabschnitt 20 auch der Anzahl der Rastzungen 82 entsprechende
Rastaufnahmen vorgesehen sein, die bevorzugt in sich zu der vorderen Stirnseite des
Zylinderabschnitts 20 hin öffnenden Aufnahmenuten angeordnet sind und die im montierten
Zustand von den Rastzungen 82 hintergriffen sind. Diese Aufnahmenuten haben vorzugsweise
die Breite der Rastzungen 82 in Umfangsrichtung, so dass auf einfache Weise zwischen
dem Rohrbelüfter 22 und dem Ventilauslaufgehäuse 2 eine Verdrehsicherung ausgeformt
ist. Alternativ kann auch im Bereich der Innenschulter 26 ein Vorsprung vorgesehen
sein, der mit einer korrespondierend hierzu an dem Grundkörper 34 ausgesparten Aufnehmung
nach Art einer Verdrehsicherung zusammenwirkt.
[0025] Bereits nach Einschieben des Rohrbelüfters 22 in die Rohrbelüfteraufnahme 18 sind
beide Teile unlösbar miteinander verbunden. Bei einer auf den Rohrbelüfter 22 wirkenden
Zugkraft verkrallen sich die Rastzungen 82 in der Hinterdrehung 86 und verhindern
ein Herausziehen des Rohrbelüfters 22. Wird nunmehr die Überwurfmutter 20 mit dem
Außengewinde 28 unter Zwischenlage der Schlauchtülle 32 verschraubt, ergibt sich eine
dichtende Anlage zwischen dem Rohrbelüfter 22 einerseits im Bereich der Innenschulter
26, d.h. gegenüber dem Ventilauslaufgehäuse 2, und zwischen der Schlauchtülle 32 und
dem Grundkörper 34 andererseits.
[0026] Im montierten Zustand werden die Belüftungskanäle 46 außen von der Wandung der Rohrbelüfteraufnahme
18 abgedeckt, so dass ein Eindringen von Schmutz und eine Manipulation des Rohrbelüfters
22 durch Festlegen des Schließkörpers 64 vermieden werden kann. Dieser lässt in der
in den Figuren gezeigten Verschlussposition von dem Ventilauslaufgehäuse 2 kommendes
Trinkwasser durch den Rohrbelüftereingang 60 und die Durchflussdurchgänge 50 zu dem
Rohrbelüfterausgang 62 und von dort durch die Schlauchtülle 32 hindurch. Bei einem
in dem Ventilauslaufgehäuse 2 wirkenden relativen Unterdruck wird der Schließkörper
64 von der in den Figuren gezeigten Verschlussposition angehoben in eine Öffnungsposition,
in der die obere Dichtfläche 80 gegen die an dem Abdeckteil 52 ausgebildete obere
Dichtgegenfläche anliegt, wodurch einerseits die Öffnung zu dem Auslaufstutzen 16
des Ventilauslaufgehäuses 2 verlegt und zum anderen der Zugang 76 zu den Belüftungskanälen
46 geöffnet und somit eine Belüftung beispielsweise eines an die Tülle 32 angeschlossenen
Schlauchsystems ermöglicht wird.
Bezugszeichenliste
[0027]
- 2
- Ventilauslaufgehäuse
- 4
- Ventiloberteil
- 6
- Stellspindel
- 8
- Drehgriff
- 10
- Zwischenspindel
- 12
- Ringraum
- 14
- Auslasskanal
- 16
- Auslaufstutzen
- 18
- Rohrbelüfteraufnahme
- 20
- Zylinderabschnitt
- 22
- Rohrbelüfter
- 24
- Schaftabschnitt
- 26
- Innenschulter
- 28
- Außengewinde
- 30
- Überwurfmutter
- 32
- Schlauchtülle
- 34
- Grundkörper
- 36
- Tüllendichtfläche
- 38
- Dichtring
- 40
- Ringkanal
- 42
- Lufteinlassöffnung
- 44
- Topf
- 46
- Belüftungskanal
- 48
- Wandung
- 50
- Durchflussdurchgänge
- 52
- Abdeckteil
- 54
- O-Ring
- 56
- Ringwulst
- 58
- Ringnut
- 60
- Rohrbelüftereingang
- 62
- Rohrbelüfterausgang
- 64
- Schließkörper
- 66
- Führungszapfen
- 68
- Außenflächen
- 70
- Lüftungsdurchgang
- 72
- Kappe
- 74
- O-Ring
- 76
- Zugang
- 78
- untere Dichtfläche
- 80
- obere Dichtfläche
- 81
- obere Dichtgegenfläche
- 82
- Rastzungen
- 84
- Vertiefung
- 86
- Hinterdrehung
1. Rohrbelüfter in Durchflussform, der am Ende einer Wasserinstallation zur Verhinderung
des Rücksaugens von Wasser in die Wasserinstallation angeordnet ist, mit einem Grundkörper
(34), in dem wenigstens eine von einem Rohrbelüftereingang (60) zu einem Rohrbelüfterausgang
(62) führender Durchflussdurchgang (50) ausgebildet und ein axial verschieblicher
Schließkörper (64) angeordnet ist, der in seinem oberen Bereich eine nach oben wirkende
obere Dichtfläche (80) und eine darunter ausgebildete untere Dichtfläche (78) aufweist,
die in einer Verschlussposition einen Zugang zu wenigstens einem sich radial erstreckenden,
zur Umfangsfläche des Grundkörpers (34) öffnenden Belüftungskanal verschließt,
gekennzeichnet durch
wenigstens ein Mittel (82), das im montierten Zustand des Rohrbelüfters (22) mit der
Wasserinstallation zur unlösbaren Halterung des Rohrbelüfters (22) zusammenwirkt.
2. Rohrbelüfter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenumfangsfläche des Grundkörpers (34) mehrere Rastzungen (82) verteilt
angeordnet sind.
3. Rohrbelüfter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (82) im wesentlichen auf Höhe des wenigstens einen Belüftungskanals (46)
angeordnet ist
4. Rohrbelüfter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Rastzunge (82) fußseitig in einer sich zu der unteren Stirnseite des Grundkörpers
(34) hin öffnenden und an der Außenumfangsfläche des Grundkörpers (34) ausgesparten
Vertiefung (84) aufgenommen ist.
5. Rohrbelüfter in Durchflussform, der am Ende einer Wasserinstallation zur Verhinderung
des Rücksaugens von Wasser in die Wasserinstallation angeordnet ist, mit einem Grundkörper
(34), in dem wenigstens eine von einem Rohrbelüftereingang (60) zu einem Rohrbelüfterausgang
(62) führender Durchflussdurchgang (50) ausgebildet und ein axial verschieblicher
Schließkörper (64) angeordnet ist, der in seinem oberen Bereich eine nach oben wirkende
obere Dichtfläche (80) und eine darunter ausgebildete untere Dichtfläche (78) aufweist,
die in einer Verschlussposition einen Zugang zu wenigstens einem sich radial erstreckenden,
zur Umfangsfläche des Grundkörpers (34) öffnenden Belüftungskanal verschließt, insbesondere
nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrbelüftereingang (60) in einem Abdeckteil ausgespart ist, welches mit dem
Grundkörper (34) unverlierbar verbunden ist und welches eine obere Dichtgegenfläche
(81) für die obere Dichtfläche (80) des Schließkörpers (64) ausbildet.
6. Rohrbelüfter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (34) und/oder das Abdeckteil (52) aus Kunststoff ausgebildet ist.
7. Rohrbelüfter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckteil (52) mit dem Grundkörper (34) verrasstet ist.
8. Rohrbelüfter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (34) im Bereich des Rohrbelüfterausgangs (62) eine gewindefreie Außenumfangsfläche
aufweist.
9. Rohrbelüfter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (34) eine konisch zulaufende Dichtfläche (36) zur dichtenden Anlage
einer Schlauchtülle (32) aufweist.
10. Rohrbelüfter nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper 34 an seiner auslaufseitigen Stirnseite eine ebene Dichtfläche zur
Anlage einer Flachdichtung ausbildet.
11. Absperraramatur einer Wasserinstallation mit einem Ventilauslaufgehäuse (2), welches
einen seitlich von dem Ventilauslaufgehäuse (2) abgehenden Auslasskanal (14) ausbildet,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilauslaufgehäuse (2) zur Ausbildung einer Rohrbelüfteraufnahme (18) verlängert
ist und dass ein Rohrbelüfter (22) nach wenigstens einem der vorherigen Ansprüche
unlösbar in der Rohrbelüfteraufnahme (18) aufgenommen ist.
12. Absperrarmatur nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrbelüfteraufnahme (18) einstückig an dem Ventilauslaufgehäuse (2) ausgebildet
ist.
13. Absperrarmatur nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrbelüfteraufnahme (18) wenigstens eine radial in Bezug auf den Auslasskanal
(14) abgehende Lufteinlassöffnung (42) aufweist.
14. Absperraramatur nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Lufteinlassöffnung (42) in Längsrichtung des Auslasskanals (14) gegenüber dem
Belüftungskanal (46) versetzt angeordnet ist.
15. Absperrarmatur nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Belüftungskanal (46) n einen zwischen der Rohrbelüfteraufnahme (18) und dem Rohrbelüfter
(22) ausgesparten Ringkanal (40) mündet, der mit der Lufteinlassöffnung (42) kommuniziert.
16. Absperrarmatur nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass an dem vorderen Ende der Rohrbelüfteraufnahme (18) ein Außengewinde (28) vorgesehen
ist, mit dem eine eine Schlauchtülle (32) dichtend gegen das ausgangsseitige Ende
des Grundkörpers (34) drückende Überwurfmutter (30) in Eingriff bringbar ist.
17. Absperrarmatur nach einem der Ansprüche 11 bis 16, gekennzeichnet durch eine an der Rohrbelüfteraufnahme (18) ausgebildete und auf den Rohrbelüfter (22)
wirkende Verdrehsicherung.
18. Absperrarmatur nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung wenigstens eine sich zu dem offenen Ende der Rohrbelüfteraufnahme
(18) öffnende Aussparung umfasst, deren Breite in Umfangsrichtung auf die Breite einer
hierin aufgenommenen Rastzunge (82) angepasst ist.
19. Absperrarmatur nach einem der Ansprüche 11 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrbelüfteraufnahme (18) an ihrem vorderen Ende einen Zylinderabschnitt (20)
ausbildet und dass im Bereich des Zylinderabschnitts (20) eine den Rohrbelüfter (22)
unlösbar haltende Rastverbindung ausgebildet ist.