(19)
(11) EP 1 650 362 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.04.2010  Patentblatt  2010/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.04.2006  Patentblatt  2006/17

(21) Anmeldenummer: 05022790.9

(22) Anmeldetag:  19.10.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 25.10.2004 DE 202004016530 U

(71) Anmelder: Gebr. Kemper GmbH + Co. KG Metallwerke
57462 Olpe (DE)

(72) Erfinder:
  • Fries, Stefan
    57462 Olpe/Biggesee (DE)

(74) Vertreter: Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser Anwaltssozietät 
Leopoldstrasse 4
80802 München
80802 München (DE)

   


(54) Rohrbelüfter und Absperrarmatur


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rohrbelüfter in Durchflussform, der am Ende einer Wasserinstallation zur Verhinderung des Rücksaugens von Wasser in die Wasserinstallation angeordnet ist, mit einem Grundkörper (34), in dem wenigstens eine von einem Rohrbelüftereingang (60) zu einem Rohrbelüfterausgang (62) führender Durchflussdurchgang (50) ausgebildet und ein axial verschieblicher Schließkörper (64) angeordnet ist, der in seinem oberen Bereich eine nach oben wirkende obere Dichtfläche (80) und eine darunter ausgebildete untere Dichtfläche (78) aufweist, die in einer Verschlussposition einen Zugang zu wenigstens einem sich radial erstreckenden, zur Umfangsfläche des Grundkörpers (34) öffnenden Belüftungskanal verschließt. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Rohrbelüfter angegeben, mit dem eine sichere Einhaltung der durch Normen geforderten Sicherungsmaßnahmen zur Verhinderung des Rücksaugens von Wasser in die Trinkwasserinstallation gewährleistet werden kann und der ein Mittel aufweist, das im montierten Zustand des Rohrbelüfters (22) mit der Wasserinstallation zur unlösbaren Halterung des Rohrbelüfters (22) zusammenwirkt. Ferner wird mit der Erfindung eine Absperrarmatur umfassend den erfindungsgemäßen Rohrbelüfter angegeben.







Recherchenbericht