(19)
(11) EP 1 652 452 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.05.2006  Patentblatt  2006/18

(21) Anmeldenummer: 05022079.7

(22) Anmeldetag:  11.10.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 7/02(2006.01)
A47C 7/00(2006.01)
A47C 27/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 29.10.2004 DE 202004016778 U

(71) Anmelder:
  • ContiTech Formpolster GmbH
    32584 Löhne (DE)
  • Osterwald, Lutz, Dr.
    30625 Hannover (DE)

(72) Erfinder:
  • Osterwald, Lutz, Dr.
    30625 Hannover (DE)
  • Runge, Eckhard
    30177 Hannover (DE)

(74) Vertreter: Finger, Karsten 
Continental Aktiengesellschaft Patente und Lizenzen Postfach 169
30001 Hannover
30001 Hannover (DE)

   


(54) Sitzkissen oder Körperunterlage mit Druckentlastung


(57) Sitzkissen oder Körperunterlage mit einer Druckentlastung im Bereich der Sitzhöcker oder anderer Vorsprünge des aufliegenden Körperteiles, wobei das Sitzkissen oder die Unterlage als in vertikaler Richtung einstückiger elastischer Körper ausgebildet ist und eine oder mehrere im Bereich der Vorsprünge angeordnete Aussparungen aufweist




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzkissen bzw. eine Körperunterlage mit einer mindestens teilweisen Druckentlastung im Bereich von Vorsprüngen der auf dem Sitzkissen oder der Unterlage aufliegenden Körperteile bzw. Prominentia.

[0002] Insbesondere Menschen mit vorwiegend sitzender Tätigkeit, oder Menschen, die aufgrund von krankheitsbedingter Bewegungsunfähigkeit lang in annähernd gleicher Position sitzen müssen, leiden während dieser längeren Sitzperioden unter zunehmende Schmerzen an einem oder an beiden Sitzhöckern. Häufige Positionswechsel bringen oft nur kurzfristige Linderung. Der Wunsch nach häufigern Positionswechsel im Zusammenhang mit dem entstehenden Druckschmerz oder mit Verspannungen des Bewegungsapparates können z.B. bei Berufskraftfahrern zu einer eingeschränkten Aufmerksamkeit gegenüber dem Verkehrsgeschehen und somit zu einer Gefährdungssituation führen.

[0003] Das Gebrauchsmuster DE 297 07 932 U1 offenbart eine Lagerungsvorrichtung, also etwa ein Kissen, in Form einer mit losern Schüttgut gefüllten Hülle, die entweder mit Druck aufgepumpt oder aber an ein Vakuum angelegt werden kann. In das lose Schüttgut können nun Vertiefungen eingeformt und z. B. durch Anlegen von Vakuum fixiert werden, was jedoch im Hinblick auf die Handhabung relativ nachteilig ist und einen ortsunabhängigen und problemlosen Einsatz ohne Pump- oder Vakuumshilfen erschwert.

[0004] Das Gebrauchsmuster DE 86 09 488.2 U1 offenbart ein Sitzkissen mit einem festen plattenförmigen Grundrahmen, der zur Polsterung mit elastischen Schichten umspannt ist. Der plattenförmige Grundrahmen weist dabei im Bereich der Sitzhöcker rechteckige Durchbrüche auf. Hierdurch können die elastischen Polsterschichten beim Sitzen bis in die Durchbrüche gedrückt werden, wonach eine punktförmige Berührung an den Sitzhöckem verhindert werden soll. Nachteilig an einer solchen gepolsterten Rahmenkonstruktion, wie sie etwa in ähnlicher Form bei Stuhlpolsterungen üblich ist, erscheint einerseits die recht aufwendige und schwere Bauart, die ein solches Sitzkissen nur für geeignete Stuhlkonstruktionen anwendbar werden lässt, sowie die an den Kanten der Durchbrüche, an denen die Polsterschichten beim Durchdrücken besonders gequetscht werden, neu entstehenden Druckspitzen, die auf die Dauer ebenfalls schmerzhaft werden können,

[0005] Für die Erfindung bestand also die Aufgabe, ein leichtes, tragbares und ohne weitere Vorbereitung einsetzbares Sitzkissen bereitzustellen, welches Druckstellen im Bereich der Sitzhöcker sicher verhindert und ohne spezielle Zusatzkonstruktionen auf allen Sitzmöbeln anwendbar ist.

[0006] Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Hauptanspruchs. Weitergehende vorteilhafte Ausbildungen sind in den. Unteransprüchen enthalten.

[0007] Dabei ist das Sitzkissen oder die Körperunterlage als ein in vertikaler Richtung, d.h. in Dicken-Richtung des Kissens oder der Unterlage, im Wesentlichen einstückiger bzw. einteiliger, monolithischer elastischer Körper ausgebildet und weist eine oder mehrere im Bereich der Vorsprünge der auf dem Sitzkissen oder der Unterlage aufliegenden Körperteile bzw. Prominentia (Vorsprünge von Körperteilen) angeordneten Aussparungen auf. Ein solcher monolithischer elastischer Körper könnte beispielsweise aus einem geschäumten elastischen Kunststoff bestehen oder auch aus viscoelastischem Material. Es ist damit leicht, tragbar und ohne weiteres auf alle Sitzmöbel auflegbar.

[0008] Die Aussparungen unterschiedlicher Form, Größe und Beschaffenheit, vorteilhafterweise im Bereich der menschlichen Sitzhöcker (tuber ossis ischii) und /oder im Bereich des Steißbeins, bewirken eine Druckentlastung und damit einen angenehmen und schmerzlindernden Effekt. Die besonders vorteilhafte Druckentlastung im Bereich der Sitzhöcker führt zu einem ermüdungsfreien Sitzen ohne Druckschmerz und anderweitigen körperlichen Verspannungen. Die Sitzhöcker gehören zum Becken. Ihre Mittelpunkte haben einen Abstand von ca. 130 mm beim männlichen und ca. 150 mm beim weiblichen Geschlecht. Hierbei gibt es natürlich Abweichungen, die in der Größenordnung von etwa 25 % liegen. Der Druckpunkt, d.h. die Druckfläche der Sitzhöcker besitzt einen Durchmesser von etwa 25 mm.

[0009] Diese Druckflächen liegen - vom Körper aus gesehen - wesentlich oberflächlicher als die umgebenden Weichteile, die eine überwiegend muskulöse und fettgewebige Konsistenz aufweisen, und sind deswegen gegen Druck wesentlich empfindlicher als letztere.

[0010] Körperunterlagen mit Aussparungen unterschiedlicher Form, Größe und Beschaffenheit lassen sich aber auch vorteilhaft einsetzen für z. B Rollstühle oder andere Transportgeräte für Personen mit krankheitsbedingter Bewegungsunfähigkeit. Angepasste zusätzliche Aussparungen in Sitzkissen oder Körperunterlagen für Hemiplegiker oder ähnlich Schwerkranke können hier eine wohltuende Druckentlastung bewirken.

[0011] Besonders vorteilhafte Ausbildungen bestehen deswegen darin, dass die Aussparungen entweder im vertikal oberen Bereich des Sitzkissens oder der Unterlage oder aber als in vertikaler Richtung durchgehende Bohrungen ausgebildet sind. In beiden Fällen ergibt sich eine besonders ausgeprägte Entlastung der - beim Sitzen quasi vorstehenden - Sitzhöcker, die dann in den Aussparungen bzw. Bohrungen aufgenommen werden. In geschäumten Kunststoffen können Bohrungen leicht durch z. B. Stanzverfahren eingebracht werden.

[0012] Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass das Sitzkissen oder die Unterlage mindestens teilweise keilförmig, z. B. nur in seine vorderen Teil, und mit nach vom abnehmender Dicke ausgebildet ist und die Aussparungen im hinteren höheren Teil angeordnet sind. Damit wird bei minimalem Gewicht des Sitzkissens der Druckverteilung beim Sitzen am besten Rechnung getragen und nur die für die jeweils nötige elastische Druckentlastung erforderlich Dicke des Sitzkissens bereitgestellt. Zudem wird in der bereits bekannten Weise ein "gerades" und für die Wirbelsäule schonendes Sitzen unterstützt.

[0013] Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass das Sitzkissen oder die Unterlage mindestens teilweise keilförmig und mit nach hinten abnehmender Dicke ausgebildet ist und die Aussparungen im höheren Teil angeordnet sind. Dadurch ist ein bequemes Zurücklehen, etwa in Sesseln mit verstellbarer Rückenlehne möglich.

[0014] Vorteilhafterweise sind zwei Aussparungen beidseitig der Längsachse des Sitzkissens oder der Unterlage angeordnet, deren Zentren jeweils zwischen 40 und 120 mm, vorzugsweise zwischen 65 und 75 mm von der Längsachse entfernt liegen, wobei die gegenüberliegenden Ränder der beiden Aussparungen über die Mitte gemessen einen Mindestabstand von 50 mm aufweisen.

[0015] Das Zentrum der oben bereits erwähnten Druckflächen über den Sitzhöckern variiert je nach anatomischer Ausbildung, wesentlichst jedoch zwischen der männlichen und weiblichen Anatomie, d.h. zwischen der Ausbildung des männlichen und weiblichen Beckens. Dem tragen die solcherart ausgebildeten Aussparungen Rechnung. Der Druckpunkt, d.h. die Druckfläche der Sitzhöcker besitzt - wie oben dargestellt - einen Durchmesser von etwa 25 mm, je nach Hinzurechnung der bedeckenden und anatomisch variierenden Weichteilausbildungen um und über den Höckern. Dadurch muss der Durchmesser der Aussparungen in jedem Fall größer sein als die Sitzhöckerbreite, d.h. im Mittel etwa 110 mm betragen. Eine genauere Anpassung der Abmessungen ist im Hinblick auf die Anwendung in einer speziellen Nutzergruppe jederzeit möglich, z.B. für die Einlage in Fahrzeug-Kindersitze für Kinder bestimmten Alters. Alle Maße sind natürlich abhängig von Material und Anwendung variabel in den beanspruchten Grenzen. Aus Gründen der Stabilität sollte jedoch der Abstand der gegenüberliegenden Ränder zweier Aussparungen, wie bereits oben dargestellt, voneinander und über die Mittellinie gemessen mindestens 50 mm betragen. Ein üblicher, jedoch nicht darauf eingeschränkter Abstand der Ausnehmung vom hinteren Rand des Sitzkissens liegt etwa bei 90 mm, hängt aber von den variierenden Sitzgewohnheiten ab. Es kann natürlich auch eine einzige, ggf. anatomische Aussparung vorhanden sein, die die Sitzhöcker und das Steißbein einschließt. Hier ist übrigens auch die weiter unten geschilderte vorteilhafte Ausführung zu empfehlen, bei der die die Aussparungen umgebenden Bereich einen zu den Randbereichen des Sitzkissens unterschiedlichen elastischen Werkstoff aufweisen.

[0016] Eine mittlere Gesamtlänge eines Sitzkissens liegt etwa bei 500 mm, sofern keine erweiterte Auflage für die Oberschenkel angestrebt wird. Selbstverständlich sind unterschiedlichste Formen und Ausprägungen des Kissens denkbar, etwa runde oder ovale Formen, abgeflachte oder gerundete Ränder, an Gesäßformen anatomisch angepasste Formkonturen, etc.

[0017] Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass der elastische Körper mit einem elastischen Schichtmaterial überzogen ist, dessen Elastizitätsmodul unterschiedlich zu dem des elastischen Körpers ist, beispielsweise um mindestens 10% kleiner als der des elastischen Körpers ist, d.h. dass die elastische Dehnung oder Kompression des Schichtmaterials bei gleicher (Druck-) Belastung größer ist als die elastische Dehnung oder Kompression des elastischen Körpers. Dadurch lässt sich das Sitzkissen mit einem schützenden Schichtmaterial umgeben, ohne dass die gleichermaßen bei Nutzung des Kissens erfolgende Dehnung des Schichtmateriales die erforderliche Dehnung des elastischen Körpers behindert. Das Schichtmaterial kann im Übrigen die Ausnehmungen im ungenutzten Zustand des Kissens überdecken oder überspannen, oder auch so aufgebracht sein, dass die Ausnehmungen sichtbar sind.

[0018] Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass in dem die Aussparungen umgebenden Bereich ein zu den Randbereichen des Sitzkissens oder der Unterlage unterschiedlicher elastischer Werkstoff angeordnet ist. Ordnet man z.B. jeweils einen ca. 20 mm breiten ringförmigen Bereich eines weichelastischen Kunststoffschaums um die Aussparungen an und umgibt diese Bereiche bis zu den Rändern des Kissens mit einem weniger elastischen Kunststoffschaum, so erhält man eine hohe Druckentlastung der Sitzhöcker und gleichzeitig besonders komfortable und straffe Gesäßabstützung für Kraftfahrzeugsitze.

[0019] Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass das Sitzkissen oder die Unterlage mindestens teilweise mit einer rutschfesten Beschichtung versehen ist. Eine solche Beschichtung verhindert beispielsweise in Kraftfahrzeugen das so genannte "submarining", d.h. das Durchrutschen des Beckens unter dem Beckengurt. Ebenso dient eine solche Beschichtung der sicheren Fixierung von Sitzkissen und Personen etwa in Rollstühlen.

[0020] Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass das Sitzkissen als einlegbares oberes Formteil einer Sitzkonstruktion ausgebildet ist. Hier kann bei besonderen Formen von Sitzen oder Sesseln eine hervorragende Fixierung des Sitzkissens erreicht werden, insbesondere, wenn die Sitzkonstruktion im weitesten Sinne konkav ausgebildet ist und das Sitzkissen mindestens teilweise an den Rändern umschließen kann. Dies erleichtert beispielsweise das Einpassen des Sitzkissens in Kraftfahrzeugsitze.

[0021] Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass das Sitzkissen oder die Unterlage als über ein Gelenk klappbar oder faltbar ausgebildet ist, wobei das Gelenk im Wesentlichen aus entsprechend geformtem bzw. verbundenem Schichtmaterial gebildet wird. Mit einer solchen Ausführung erhält man ein leicht transportables erfindungsgemäßes Sitzkissen, welches u.a. in Taschen oder Koffern leicht zu stauen ist.

[0022] Ein besonders angenehmer und vorteilhafter Sitzkomfort, oder auch Liegekomfort ergibt sich dadurch, dass das Sitzkissen oder die Körperunterlage aus einem Polyurethan- und/oder Polyether-Weichschaum mit einer Rohdichte von 30 bis 60 kg/cm3 und einer Stauchhärte von 3,5 bis 7 Kpa besteht. Vorteilhafterweise werden hierbei Schäume mit einer Rohdichte von 48 kg/cm3 und einer Stauchhärte von 5 Kpa verwendet, wie sie etwa unter der geschützten Bezeichnung ContiPur 5050 im Handel erhältlich sind, oder aber Schäume mit einer Rohdichte von 38,5 kg/cm3 und einer Stauchhärte von 5 Kpa verwendet, wie sie etwa unter der geschützten Bezeichnung ContiPur 4050 im Handel erhältlich sind.

[0023] Anhand eines Ausführungsbeispiels soll die Erfindung näher erklärt werden. Es zeigen :
Fig. 1
ein erfindungsgemäßes Sitzkissen 1 für eine Kraftfahrzeugsitz im Schnitt A-B und in der Ansicht,
Fig. 2
das Sitzkissen gemäß Fig. 1 im geklappten Zustand.


[0024] Die Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Sitzkissen 1 für eine Kraftfahrzeugsitz auf der linken Seite im Schnitt A-B und auf der rechten Seite in der Ansicht mit eingezeichneter Schnittlinie. Das Sitzkissen 1 weist als durchgehende Bohrungen ausgebildete Aussparungen 2 und 3 im Bereich der Sitzhöcker auf und besteht aus dem Oberteil 4 und dem Unterteil 5. Oberteil 4 und Unterteil 5 sind passend zueinander und übergangsfrei keilförmig ausgebildet, wie in der Schnittdarstellung ersichtlich.

[0025] Oberteil 4 und Unterteil 5 des Sitzkissens 1 sind darüber hinaus auf beiden Schmalseiten und ineinander übergehend mit lateral-konkaven Ausbuchtungen 6 versehen, die komplementär zur Formgebung der in der Sitzfläche eines Kraftfahrzeugsitzes lateralkonvex hervortretenden Seitenwülste ausgebildet sind.

[0026] Der die Aussparungen 2 und 3 umgebende ringförmigen Bereich 7 besteht aus weichelastischem Kunststoffschaum, während die übrigen Bereiche bis zu den Rändern des Kissens aus einem weniger elastischen Kunststoffschaum bestehen.

[0027] Oberteil 4 und Unterteil 5 des Sitzkissens 1 sind jeweils einzeln mit einem elastischen, rutschfesten Schichtmaterial 8 überzogen, wobei dieses einen elastischen Stoff-Bezug für das Sitzkissen bildende Schichtmaterial so vernäht ist, dass sich in dem Punkt 9 eine Art Gelenk ergibt. Somit kann das Unterteil 5 zu Transport des Sitzkissens in Richtung des Pfeils 10 (Klapprichtung) hochgeklappt werden.

[0028] Fig. 2 zeigt noch einmal das Sitzkissen 1 im geklappten Zustand im Schnitt.

Bezugszeichenliste


(Teil der Beschreibung)



[0029] 
1
Sitzkissen
2
Aussparung
3
Aussparung
4
Oberteil
5
Unterteil
6
Lateral-konkave Ausbuchtung
7
Weichelastische Ringbereiche
8
Schichtmaterial / Bezug
9
Nahtgelenk
10
Klapprichtung



Ansprüche

1. Sitzkissen oder Körperunterlage mit einer mindestens teilweisen Druckentlastung im Bereich von Vorsprüngen der auf dein Sitzkissen oder der Unterlage aufliegenden Körperteile bzw. Prominentia, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzkissen oder die Körperunterlage (1) als in vertikaler Richtung im Wesentlichen einstückiger elastischer Körper ausgebildet ist und eine oder mehrere im Bereich der Vorsprünge angeordneten Aussparungen (2, 3) aufweist.
 
2. Sitzkissen oder Körperunterlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen (2, 3) im Bereich der Sitzhöcker ausgebildet sind.
 
3. Sitzkissen oder Körperunterlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen im Bereich des Steißbeins ausgebildet sind.
 
4. Sitzkissen oder Körperunterlage nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen (2, 3) im vertikal oberen Bereich des Sitzkissens oder der Unterlage ausgebildet sind
 
5. Sitzkissen oder Körperunterlage nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen als in vertikaler Richtung durchgehende Bohrungen ausgebildet sind.
 
6. Sitzkissen oder Körperunterlage nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzkissen oder die Unterlage mindestens teilweise keilförmig und mit nach vom abnehmender Dicke ausgebildet ist und die Aussparungen im hinteren höheren Teil angeordnet sind.
 
7. Sitzkissen oder Körperunterlage nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzkissen oder die Unterlage mindestens teilweise keilförmig und mit nach hinten abnehmender Dicke ausgebildet ist und die Aussparungen im höheren Teil angeordnet sind.
 
8. Sitzkissen oder Körperunterlage nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Aussparungen beidseitig der Längsachse des Sitzkissens oder der Unterlage angeordnet sind, deren Zentren jeweils zwischen 40 und 120 mm, vorzugsweise zwischen 65 und 75 mm von der Längsachse entfernt liegen, wobei die gegenüberliegenden Ränder der Aussparung über die Mitte gemessen einen Mindestabstand von 50 mm aufweisen.
 
9. Sitzkissen oder Körperunterlage nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Körper mit einem elastischen Schichtmaterial (8) überzogen ist, dessen Elastizitätsmodul unterschiedlich zu dem des elastischen Körpers ist.
 
10. Sitzkissen oder Körperunterlage nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass in dem die Aussparungen umgebenden Bereich ein zu den Randbereichen des Sitzkissens oder der Unterlage unterschiedlicher elastischer Werkstoffe (7) angeordnet ist.
 
11. Sitzkissen oder Körperunterlage nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzkissen oder die Unterlage mindestens Teilweise mit einer rutschfesten Beschichtung versehen ist.
 
12. Sitzkissen oder Körperunterlage nach Anspruch 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzkissen oder die Unterlage als einlegbares oberes Formteil einer Sitzkonstruktion ausgebildet ist.
 
13. Sitzkissen oder Körperunterlage nach Anspruch 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzkissen oder die Unterlage über ein Gelenk (9) klappbar oder faltbar ausgebildet ist, wobei das Gelenk im wesentlichen aus entsprechend geformtem bzw. verbundenem Schichtmaterial gebildet wird.
 
14. Sitzkissen oder Körperunterlage nach Anspruch 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzkissen oder die Körperunterlage aus einem Polyurethan- und/oder Polyether-Weichschaum mit einer Rohdichte von 30 bis 60 kg/cm3 und einer Stauchhärte von 3,5 bis 7 Kpa besteht.
 




Zeichnung







Recherchenbericht