Nackenstütze für einen Stuhl und Stuhl mit Befestigungsmittel dafür

Abstract

 Die Nackenstütze (4) ist Querprofil etwa u-förmig und zum Aufsetzen auf den oberen Rand der Rückenlehne(1) eines Stuhles ausgebildet, Sie weist zwei formstabile, im wesentlichen die Schenkel der u-Form bildende, aus dieser heraus in eine Öffnungsstellung schwenkbar miteinander verbundene, weitgehend formstabile Schalen (5, 6) auf, welche bezüglich der u-Form aussenseitig mit einer durchgängigen Polsterung (7) versehen sind. Der Stuhl weist eine Rückenlehne (1) auf, welche innerhalb einer Polsterung (3) mit einer aus einem geschäumten Kunstoffmaterial hergestellte plattenförmige Aussteifung (2) versehen ist. An dieser ist rückseitig mindestens ein, die Dicke der Posterung (3) dort überbrückendern erster Befestigungsdom (13) für einen Einhängeknopf (10) der Nackenstütze (4) und vorderseitig mit mindestens ein, die Dicke der Polsterung (3) dort ebenfalls überbrückender zweiter Befestigungsdom (14) für einen Druckknopf (12) bzw. eine entsprechende Druckknopföse der Nackenstütze (4) angeformt.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nackenstütze für einen Stuhl mit Rückenlehne, welche Nackenstütze im Querprofil etwa u-förmig, mit einer Polsterung versehen und auf den oberen Rand der Rückenlehne aufsteckbar ist. Die Erfindung betrifft auch einen Stuhl mit Befestigungsmitteln für eine solche Nackenstütze auf dem oberen Rand der Rückenlehne.

STAND DER TECHNIK

[0002] Nackenstützen sind bekannt und grundsätzlich in einer Vielzahl von Formen ausführbar.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Nackenstütze dieser Art anzugeben, welche inbesondere einfach und rationell herstellbar und.dadurch kostengünstig ist. Darüberhinaus soll sie in einfacher Weise so auf der Rückenlehne befestigt werden können, dass sie gegen unbeabsichtigtes Abziehen gesichert ist, sich dennoch aber mit wenigen Handgriffen auch wieder abnehmen lässt.

[0004] Diese Aufgabe wird gelöst durch die in den Patentansprüchen 1 - 5 angegebenen Merkmale. Der Kern der Erfindung besteht demnach darin, dass die Nackenstütze zwei formstabile, im wesentlichen die Schenkel der u-Form bildende, aus dieser heraus in eine Öffnungsstellung schwenkbar miteinander verbundene, weitgehend formstabile Schalen umfasst, welche bezüglich der u-Form aussenseitig mit einer durchgängigen Polsterung versehen sind.

[0005] Durch die beiden weitgehend formstabilen, gegeneinander schwenkbaren Schalen kann bereits die Polsterung sehr rationell angebracht werden, indem z.B. der äussere Posterstoff (oder auch das äussere Polsterleder) nach Anbringen einer weichen Polsterauflage auf den Aussenseiten der beiden Schalen von aussen über diese gezogen und gespannt und anschliessend innenseitig (bezüglich der u-Form) an den Schalen befestigt wird. Diese Befestigung lässt sich mit üblichen Mitteln wie z.B. Antackern ebenfalls sehr einfach ausführen, wenn dabei die beiden Schalen in ihre Öffnungsstellung verschwenkt sind. Die beiden Schalen garantieren auch, dass die Polsterung und die Nackenstütze insgesamt "in Form" bleibt, selbst wenn sie über einen längeren Zeitraum intensiv belastet wird.

[0006] Die beiden Schalen können mit Vorteil Spritzgussteile aus Kunststoff sein.

[0007] Bei einer spitzgusstechnischen Herstellung können die beiden Schalen sogar in einem einzigen Vorgang als ein einstückiges Teil hergestellt werden, wobei die Verbindung zwischen ihnen, die ein Verschwenken gegeneinander erlaubt, in Form mindestens eines Filmscharniers realisiert sein kann.

[0008] Zur Befestigung der erfindungsgemässen Nackenstütze auf dem oberen Rand der Rückenlehne kann sie an ihrem einen Schenkel mit mindestens einer schlüssellochförmigen Einhängeöffnung und an ihrem anderen Schenkel mit mindestens einem Druckknopf bzw. einer entsprechenden Druckknopföse einer Druckknopfverbindung versehen sein, wobei bei dieser Ausbildung von der Schwenkbarkeit der beiden Schalen gegeneinander zum Teil auch wieder Gebrauch gemacht wird. Bei dieser Ausbildung wird die Nackenstütze zur Befestigung auf der oberen Rand der Rückenlehne nämlich zunächst mit ihrer mindestens einen, schlüsslochförmigen Einhängeöffnung an mindestens einem, an einer Seite der Rücklehne geeignet plazierten und von dieser vorstehenden Einhängeknopf eingehängt und danach durch leichtes Hochziehen an dem Einhängeknopf gesichert. Danach wird sie über den oberen Rand der Rückenlehne in ihre u-Form geklappt und schliesslich durch Betätigen der mindestens einen Drucknopfverbindung auf der gegenüberliegenden Seite der Rückenlehne, hier aber leicht wieder lösbar, fixiert.

[0009] Vorzugsweise wie die Einhängeverbindung auf der Lehenrückseite angeordnet, damit sie sich nicht ablöst, wenn z.B. der gesamte Stuhl einmal von hinten an der Nackenstütze erfasst und damit bewegt werden sollte.

[0010] Gegenstand der Erfindung ist auch noch ein Stuhl mit Rückenlehne, welche innerhalb einer Polsterung eine aus einem geschäumten Kunstoffmaterial hergestellte plattenförmige Aussteifung. An dieser Aussteifung ist mit etwas Abstand vom oberen Rand an der Rückenlehne rückseitig mindestens ein, die Dicke der Polsterung dort überbrückender erster Befestigungsdom für einen Einhängeknopf und vorderseitig mindestens ein, die Dicke der Polsterung dort ebenfalls überbrückender zweiter Befestigungsdom für einen Druckknopf bzw. eine entsprechende Druckknopföse angeformt.

KURZE ERLÄUTERUNG DER FIGUREN

[0011] Die Erfindung soll nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1

in Ansicht von hinten eine Nackenstütze nach der Erfindung aufgesetzt auf die Rückenlehne eines Stuhls mit zwei inneren, durch verdeckte Linien erkennbar gemachten Teilschalen;

Fig. 2

einen Schnitt D-D durch Fig 1;

Fig. 3

die Teilschalen in aufgeklappter Stellung;

Fig. 4

die Teilschalen in zusammengeklappter Stellung; und

Fig. 5

die Rückenlehne mit der aufgesetzen Nackenstütze in einer Gesamtdarstellung.

WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG

[0012] In den Figuren 1, 2 und 5 bezeichnet 1 die mit einer plattenförmige Aussteifung 2 sowie einer Polsterung 3 versehene Rückenlehne eines Stuhls und 4 eine auf deren oberen Rand aufgesetzte, im Querprofil etwa u-förmige Nackenstütze.

[0013] Die Nackenstütze 4 umfasst gemäss Fig. 1 und 2 zwei innere, im wesentlichen die Schenkel der u-Form bildende Schalen 5 und 6, welche aussenseitig ebenfalls mit einer Polsterung 7 versehen sind. Die Schale 5 ist auf der Rückseite und die Schale 6 auf der Vorderseite der Rückenlehne 1 angeordnet.

[0014] Die beiden Schalen 5, 6 sind als weitgehend formstabile Kunststoffspritzgussteile zusammen sowie einstückig hergestellt und über zwei spitztechnisch dabei gleich mit ausgebildete Filmscharniere 8 schwenkbar miteinander verbunden.

[0015] Fig. 3 zeigt die beiden Schalen 5, 6 in aufgeklappter und Fig. 4 in zusammengeklappter Stellung.

[0016] Die aus einem Schaumzuschnitt und einem Bezug bestehende Polsterung 7 der Nackenstütze 4 wird durch die beiden Schalen 5, 6 in Form gehalten. Der Bezug ist von aussen nach innen über deren Aussenkanten gezogen und gespannt und innenseitig an ihnen durch Antackern befestigt.

[0017] Die Nackenstütze 4 ist auf der Rückenlehne 1 zusätzlich befestigt. An ihrer rückseitigen Schale 5 sind dazu zum einen zwei schlüssellochförmige Einhängeöffnungen 9 ausgebildet, welche in Einhängeknöpfe 10 an der Lehnenrückseite eingehängt und darin durch Verschieben gegen Aushängen gesichert werden können. Zum anderen sind an der vorderseitigen Schale 6 zwei Druckknopfösen 11 vorgesehen, welche mit zwei Druckknöpfen 12 an der Lehnenvorderseite zusammenwirken. Die Druckknöpfe 12 sind auf einer solchen Höhe angeordnet, dass die Druckknopfverbindung 11, 12 nur geschlossen werden kann, wenn sich die rückseitigen Einhängeverbindungen 9, 10 in ihrer gegen Aushängen gesicherten Stellung befinden. Derart befestigt kann die Nackenstütze 4 nach Belieben von der Rückenlehne sehr einfach wieder abgenommen werden. Beim Anbringen wie beim Abnehmen sowie zum Schliessen oder Lösen der Druckknopfverbindung ist ihre Aufklappbarkeit aus der u-Form von zusätzllichem Vorteil.

[0018] Wie dies in Fig. 2 erkennbar ist, sind die Einhängeknöpfe 10 in Befestigungsdomen 13 fixiert, welche rückseitig an der plattenförmigen Aussteifung 2 der Rückenlehne 1 angeformt sind und auch die Polsterung 3 der Rückenlehne überbrücken. Die Druckknöpfe 12 sind in entsprechenden, vorderseitig an der plattenförmigen Aussteifung 2 der Rückenlehne 1 angeformten Befestigungsdomen 14 fixiert, welche dort ebenfalls die Polsterung 3 der Rückenlehne 1 überbrücken.

[0019] Die plattenförmige Aussteifung 2 der Rückenlehne 1 kann beispielsweise aus einem in einer Form geschäumten Kunstoffmaterial hergestellt sein. Die Befestigungsdome 13, 14 können dabei ohne zusätzlichen Aufwand durch entsprechende Ausbildung der Form mit angeformt werden.

[0020] Fig. 5 zeigt noch eine Gesamtdarstellung der Rückenlehne 1 mit aufgesetzter Nackenstütze 4, wie sie sich von vorn optisch darstellt.

BEZEICHNUNGSLISTE

[0021] 

1

Rückenlehne

2

plattenförmige Aussteifung der Rückenlehne

3

Polsterung der Rückenlehne

4

Nackenstütze

5

rückseitige Schale der Nackenstütze

6

vorderseitige Schale der Nackenstütze

7

Polsterung der Nackenstütze

8

Filmscharniere

9

schlüssellochförmige Einhängeöffnungen

10

Einhängeknöpfe

11

Druckknopfösen

12

Druckknöpfe

13

Befestigungsdome für die Einhängeknöpfe 10

14

Befestigungsdome für die Druckknöpfe 12

Ansprüche

1. Nackenstütze (4) für einen Stuhl mit Rückenlehne (1), welche Nackenstütze(4) im Querprofil etwa u-förmig und auf den oberen Rand der Rückenlehne (1) aufsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei formstabile, im wesentlichen die Schenkel der u-Form bildende, aus dieser heraus in eine Öffnungsstellung schwenkbar miteinander verbundene, weitgehend formstabile Schalen (5, 6) umfasst, welche bezüglich der u-Form aussenseitig mit einer durchgängigen Polsterung (7) versehen sind.

2. Nackenstütze (4) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung (7) um die Aussenkanten der beiden Schalen (5, 6) herumgezogen und bezüglich der u-Form innenseitig an diesen befestigt ist.

3. Nackenstütze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schalen (5, 6) Spritzgussteile aus Kunststoff sind.

4. Nackenstütze nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schalen (5, 6) ein einstückiges Teil bilden und über mindestens ein Filmscharnier (8) miteinander verbunden sind.

5. Nackenstütze nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass sie an ihrem einen Schenkel (5), vorzusweise dem als rückseitig vorgesehenen, mindestens eine schlüssellochförmige Einhängeöffnung (9) und an ihrem anderen Schenkel (6) mindestens einen Druckknopf bzw. eine entsprechende Druckknopföse (11) einer Druckknopfverbindung (11, 12) aufweist.

6. Stuhl mit Rückelehne, welche innerhalb einer Polsterung (3) eine aus einem geschäumten Kunstoffmaterial hergestellte plattenförmige Aussteifung (2) aufweist, dadurch gekenzeichnet, dass die plattenförmige Aussteifung (2) mit etwas Abstand vom oberen Rand der Rückenlehne rückseitig mit mindestens einem, die Dicke der Posterung (3) dort überbrückenden ersten Befestigungsdom (13) für einen Einhängeknopf (10) und vorderseitig mit mindestens einem, die Dicke der Polsterung (3) dort ebenfalls überbrückenden zweiten Befestigungsdom (14) für einen Druckknopf (12) bzw. eine entsprechende Druckknopföse angeformt sind.

Zeichnung