(19)
(11) EP 1 653 014 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.05.2006  Patentblatt  2006/18

(21) Anmeldenummer: 05023202.4

(22) Anmeldetag:  25.10.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/05(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 02.11.2004 DE 102004052793

(71) Anmelder: Schöllhorn, Ronald
22459 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Schöllhorn, Ronald
    22459 Hamburg (DE)

(74) Vertreter: Klickow, Hans-Henning et al
Patentanwälte Hansmann-Klickow-Hansmann Jessenstrasse 4
D-22767 Hamburg
D-22767 Hamburg (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Steuerung eines Wasserverbrauchs


(57) Die Vorrichtung dient zur Steuerung eines wasserverbrauchs beim Duschen und weist ein Ventilelement auf, das zwischen einer Wasserversorgung und einem Duschkopf in einem Strömungsweg anordbar ist. Das Ventilelement ist mit einer Einstelleinrichtung verbunden. Die Einstelleinrichtung ist mit einer Zeitsteuerung gekoppelt, die mit einer Starteinrichtung versehen ist. Nach einer Aktivierung der Starteinrichtung öffnet die Zeitsteuerung das Ventilelement für eine vorgebbare Dauer und schließt das Ventilelement anschließend für die Dauer einer Sperrzeit.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung eines Wasserverbrauchs beim Duschen, die ein zwischen eine Wasserversorgung und einen Duschkopf in einem Strömungsweg anordbares Ventilelement aufweist, das mit einer Einstelleinrichtung verbunden ist.

[0002] Bekannte derartige Einrichtung sind als Handventile ausgebildet, die zu einem Beginn des Duschvorganges manuell aufgedreht und zu einem Abschluß des Duschvorganges wieder manuell geschlossen werden. Die bekannten Ventile werden auch in einer Kombination mit temperaturgesteuerten Mischeinrichtungen verwendet, um eine voreingestellte Verbrauchstemperatur des Duschwassers durch eine Mischung von zugeführtem kalten und warmen Wasser sicherzustellen.

[0003] Unter Berücksichtigung der ständig steigenden Energiepreise und der ebenfalls hohen Kosten für Trinkwasser besteht ein Problem bei der Verwendung der bekannten Vorrichtungen darin, daß häufig Duschvorgänge unnötig lange durchgeführt werden.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der einleitend genannten Art derart zu konstruieren, daß eine vorgebbare zeitliche Begrenzung des Duschvorganges unterstützt wird.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Einstelleinrichtung mit einer Zeitsteuerung gekoppelt ist, die mit einer Starteinrichtung versehen ist und die nach einer Aktivierung der Starteinrichtung das Ventilelement für eine vorgebbare Zeitdauer öffnet.

[0006] Durch die Kopplung der Einstelleinrichtung mit einer Zeitsteuerung ist es möglich, eine maximale Duschzeit zu begrenzen. Nach einer Aktivierung der Starteinrichtung ist die Durchführung des Duschvorganges nur für die vorgegebene Zeitdauer möglich. Nach einem Ablauf der maximalen Zeitdauer erfolgt von der Zeitsteuerung eine zwangsweise Schließung des Ventils für eine Sperrzeit. Innerhalb der Sperrzeit ist keine erneute Durchführung eines Duschvorganges möglich. Eine individuelle Anpaßbarkeit wird dadurch unterstützt, daß die Einstelleinrichtung programmierbar ausgebildet ist.

[0007] Eine netzunabhängige Energieversorgung wird dadurch erreicht, daß die Zeitsteuerung eine Batterieversorgung aufweist.

[0008] Eine kompakte Konstruktion wird dadurch unterstützt, daß die Einstelleinrichtung als ein Magnetventil ausgebildet ist.

[0009] Zur Erreichung eines hohen Bedienkomforts wird vorgeschlagen, daß im Bereich eines Steuerungsgehäuses eine Anzeigeeinrichtung angeordnet ist.

[0010] Insbesondere ist daran gedacht, daß die Anzeigeeinrichtung als ein LCD-Display ausgebildet ist.

[0011] Zur Vermeidung von unzulässigen Manipulationen wird vorgeschlagen, daß das Steuerungsgehäuse eine verschließbare Abdeckkappe oder ein wasserdichtes Bedienfeld mit Codeeingabe aufweist.

[0012] Eine einfache Montierbarkeit und eine Nachrüstbarkeit bestehender Anlagen wird dadurch erreicht, daß das Steuerungsgehäuse einerseits an eine Mischbatterie oder einem Brauseauslaufbogen und andererseits an einen Brauseschlauch anschließbar ist. Der Brauseauslaufbogen wird bei Unterputzmischbatterien verwendet.

[0013] Zur Vermeidung von unzulässigen Manipulationen wird ebenfalls vorgeschlagen, daß im Bereich eines Versorgungsanschlusses des Steuerungsgehäuses eine Sperrblende angeordnet ist.

[0014] Eine optimale Nutzung der vorgegeben Duschzeit wird dadurch erreicht, daß die Zeitsteuerung mit einer Unterbrechungsfunktion für den Duschvorgang versehen ist.

[0015] Zur Bereitstellung einer sicheren Möglichkeit zum Abduschen von Schampoo- und Seifenresten ist vorgesehen, daß die Zeitsteuerung eine Auslösung für eine Zusatzduschzeit aufweist.

[0016] Eine weitere Anpaßbarkeit an individuelle Anwendungsanforderungen wird dadurch erreicht, daß die Sperrzeit über eine Einstelleinrichtung vorgebbar ist.

[0017] Zur Bereitstellung einer Funktionsanzeige ist vorgesehen, daß im Bereich des Steuerungsgehäuses ein visueller Signalgeber angeordnet ist.

[0018] Darüber hinaus ist auch daran gedacht, daß im Bereich des Steuerungsgehäuses ein akustischer Signalgeber angeordnet ist.

[0019] Ein geringer Energieverbrauch bei der Durchführung von Stellvorgängen wird dadurch unterstützt, daß das Ventilelement über einen Wasserdruck innerhalb eines Hauptinnenraumes des Steuerungsgehäuses gesteuert ist.

[0020] Eine Nutzung des Wasserdruckes für die Durchführung von Stellvorgängen wird dadurch erleichtert, daß das Magnetventil ein erstes Dichtungselement positioniert, das vorgebbar einen Verbindungskanal zwischen dem Hauptinnenraum und einer Auslaßkammer öffnet und verschließt.

[0021] Eine hohe Funktionalität bei geringem Baugewicht wird dadurch erreicht, daß das Ventilelement zum Verschließen eines Hauptdurchlasses als eine Membran ausgebildet ist.

[0022] In den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1
Ein schematisches Blockschaltbild zur Veranschaulichung der wesentlichen Funktionskomponenten,
Fig. 2
einen schematischen Schnitt durch eine Vorrichtung in einem geschlossenen Zustand des Ventils und
Fig. 3
die Darstellung gemäß Fig. 2 in einem geöffneten Zustand des Ventils.


[0023] Gemäß der Darstellung in Fig. 1 ist die Vorrichtung zur Steuerung eines Wasserverbrauchs beim Duschen mit einem versorgungsanschluß (1) zur Verbindung mit einer Duschbatterie sowie einem Abgabeanschluß (2) zur Verbindung mit einem Duschschlauch versehen. Typischerweise wird der Versorgungsanschluß (1) mit einem Halb-Zoll-Innengewinde und der Abgabeanschluß (2) mit einem Halb-Zoll-Außengewinge versehen, so daß eine Anbringung an einer üblichen Mischbatterie oder einem Auslaufbogen nach einem Abschrauben des Duschschlauches als Zwischenadapter erfolgen kann. Der Versorgungsanschluß (1) und der Abgabeanschluß (2) werden von einem Steuerungsgehäuse (3) miteinander verbunden.

[0024] Zur Verhinderung einer unautorisierten Trennung des Steuerungsgehäuses (3) von der Wasserversorgung wird eine den Versorgungsanschluß (1) umgebende Sperrblende (4) verwendet. Über einen Startknopf (5) wird eine Starteinrichtung zur Auslösung des Duschvorganges betätigt. Eine Funktions- und/oder Betriebsanzeige kann über einen akustischen Signalgeber (6) sowie einen visuellen Signalgeber (7), beispielsweise eine LED, erfolgen.

[0025] Eine aktuell zur Verfügung stehende Duschzeit kann über ein Display (8), beispielsweise ein LCD-Display, angezeigt werden.

[0026] Der Startknopf (5) kann mit einer Mehrzahl von Funktionen belegt werden. Außer einem reinen Start des Duschvorganges ist es möglich, eine vorgebbare Zusatzduschzeit auszulösen, um nach einer zwangsweisen Beendigung des Hauptduschvorganges ein Abduschen von Seifenresten oder Schampoo zu ermöglichen. Die Zusatzduschzeit kann beispielsweise 1 Minute betragen. Darüber hinaus ist es möglich, mit dem Startknopf (5) die vorgegebene maximale Duschzeit zu unterbrechen, um beispielsweise einen Einseifvorgang durchzuführen. Derartige Unterbrechungszeiten werden nicht auf die vorgegebene maximale Duschzeit angerechnet.

[0027] Das Steuerungsgehäuse (3) ist mit einem aufklappbaren Gehäusedeckel (9) versehen, unter dem Programmierknöpfe angeordnet sind. Mit Hilfe der Programmierknöpfe können die eingestellten zeiten sowie weitere Funktionen vorgegeben bzw. verändert werden. Es kann auch ein wasserdichtes Bedienfeld mit Codeeingabe verwendet werden.

[0028] Fig. 2 zeigt einen schematischen Querschnitt durch das Steuerungsgehäuse (3). Im Bereich des Steuerungsgehäuses (3) ist ein mit einer Spule (10) versehenes Magnetventil (11) angeordnet, das an eine Ablaufsteuerung (12) angeschlossen ist. Eine Energieversorgung erfolgt unter Verwendung einer Batterie (13). Mit einem Abstand zum Magnetventil (11) ist ein Dichtungselement (14) angeordnet, daß von einer Feder (15) entgegen einer Wirkrichtung des Magnetventils (11) in eine Grundposition gedrückt wird. Das Dichtungselement (14) führt eine Abdichtung eines Hauptinnenraumes (16) des Steuerungsgehäuses (3) relativ zu einem Verbindungskanal (17) durch, der in eine mit dem Abgabeanschluß (2) verbundene Auslaßkammer (18) des Steuerungsgehäuses (3) einmündet.

[0029] Die Auslaßkammer (18) ist darüber hinaus über einen Hauptdurchlaß (19) mit dem Hauptinnenraum (16) verbunden, der im in Fig. 2 dargestellten Zustand von einer Membran (20) verschlossen ist. Die Membran (20) kann als Gummimembran ausgebildet sein und wird von einer Feder (21) mit einer Kraft entgegen einer abdichtenden Positionierung beaufschlagt. Der Wasserdruck innerhalb des Hauptinnenraumes (16) drückt die Membran (20) entgegen, der Kraft der Feder (21) in eine den Hauptdurchlaß (19) abdichtende Positionierung. Die Feder (21) ist derart ausgelegt, daß die Federkraft geringer als die durch den Wasserdruck auf die Membran (20) einwirkende Kraft ausgelegt ist.

[0030] Für einen Start des Duschvorganges wird das Magnetventil (11) aktiviert und zieht das Dichtungselement (14) in eine in Fig. 3 dargestellte Arbeitspositionierung. In dieser Positionierung des Dichtungselementes (14) ist eine Strömungsverbindung zwischen dem Hauptinnenraum (16) und dem Verbindungskanal (17) hergestellt. Hierdurch erfolgt ein Druckabbau innerhalb des Hauptinnenraumes (16), so daß die Feder (21) die Membran (20) in die in Fig. 3 dargestellte Arbeitspositionierung zieht. Der Hauptdurchlaß (19) ist hierdurch geöffnet und das Wasser kann vom Versorgungsanschluß (1) in Richtung auf den Abgabeanschluß (2) strömen.

[0031] Bei einer Beendigung oder Unterbrechung des Duschvorganges wird das Magnetventil (11) wieder deaktiviert und das Dichtungselement (14) kehrt aufgrund der Krafteinwirkung der Feder (15) in die in Fig. 2 dargestellte Grundpositionierung zurück. Hierdurch wird die Verbindung zwischen dem Hauptinnenraum (16) und dem Verbindungskanal (17) wieder unterbrochen und es erfolgt ein Druckaufbau innerhalb des Hauptinnenraumes (16), der die Membran (20) wieder in die in Fig. 2 dargestellte abdichtende Positionierung zurückführt. In diesem Zustand liegt keine Verbindung mehr zwischen dem Versorgungsanschluß (1) und dem Abgabeanschluß (2) vor.

[0032] Eine Verwendung der Steuereinrichtung ist in Privathaushalten, Hotelbetrieben und ähnlichen Einrichtungen möglich. Zur Unterstützung einer langandauernden Funktionsfähigkeit wird das Steuerungsgehäuse (3) wasserdicht ausgeführt. Ein jeweiliger Ladezustand der Batterie (13) kann vom Display (8) angezeigt werden.

[0033] Zur Realisierung der Ablaufsteuerung (12) wird vorzugsweise eine digitale Technik eingesetzt. Eine typische von der Ablaufsteuerung (12) vorgebbare Duschzeit liegt im Bereich von einer bis fünfzehn Minuten. Eine typische Dauer der Sperrzeit beträgt etwa fünf Minuten.


Ansprüche

1. Vorrichtung zur Steuerung eines Wasserverbrauches beim Duschen, die ein zwischen einer Wasserversorgung und einem Duschkopf in einem Strömungsweg anordbares Ventilelement aufweist, das mit einer Einstelleinrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstelleinrichtung mit einer Zeitsteuerung gekoppelt ist, die mit einer Starteinrichtung versehen ist und die nach einer Aktivierung der Starteinrichtung das Ventilelement für eine vorgebbare Zeitdauer öffnet und anschließend für die Dauer einer Sperrzeit schließt.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstelleinrichtung programmierbar ausgebildet ist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitsteuerung eine Batterieversorgung aufweist.
 
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstelleinrichtung als ein Magnetventil (11) ausgebildet ist.
 
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich eines Steuerungsgehäuses (3) eine Anzeigeeinrichtung angeordnet ist.
 
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigeeinrichtung als ein LCD-Display ausgebildet ist.
 
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerungsgehäuse (3) eine verschließbare Abdeckkappe aufweist.
 
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerungsgehäuse (3) ein wasserdichtes Bedienfeld mit Codeeingabe aufweist.
 
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerungsgehäuse einerseits an eine Mischbatterie und andererseits an einen Brauseschlauch anschließbar ist.
 
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerungsgehäuse einerseits an einen Brauseauslaufbogen und andererseits an einen Brauseschlauch anschließbar ist
 
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich eines Versorgungsanschlusses (1) des Steuerungsgehäuses (3) eine Sperrblende (4) angeordnet ist.
 
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitsteuerung mit einer Unterbrechungsfunktion für den Duschvorgang versehen ist.
 
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitsteuerung eine Auslösung für eine Zusatzduschzeit aufweist.
 
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrzeit über eine Einstelleinrichtung vorgebbar ist.
 
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Steuerungsgehäuses (3) ein visueller Signalgeber (7) angeordnet ist.
 
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Steuerungsgehäuses (3) ein akustischer Signalgeber (6) angeordnet ist.
 
17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilelement über einen Wasserdruck innerhalb eines Hauptinnenraumes (16) des Steuerungsgehäuses (3) gesteuert ist.
 
18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Magnetventil (11) ein erstes Dichtungselement (14) positioniert, das vorgebbar einen Verbindungskanal (17) zwischen dem Hauptinnenraum (16) und einer Auslaßkammer (18) öffnet und verschließt.
 
19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilelement zum Verschließen eines Hauptdurchlasses (19) als eine Membran ausgebildet ist.
 




Zeichnung