(19)
(11) EP 1 653 030 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.10.2009  Patentblatt  2009/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.05.2006  Patentblatt  2006/18

(21) Anmeldenummer: 05109949.7

(22) Anmeldetag:  25.10.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 7/04(2006.01)
E05D 5/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 02.11.2004 DE 102004052896

(71) Anmelder: SFS intec Holding AG
9435 Heerbrugg (CH)

(72) Erfinder:
  • Politi, Sandro
    33074, Fontanafredda (PN) (IT)

   


(54) Scharnier mit wenigstens zwei Scharnierteilen zur Anordnung in Zusammenwirken mit einem Trag- und Aufnahmeelement


(57) Bei einem Scharnier (1) mit wenigstens zwei Scharnierteilen (2,3) zur Anordnung in Zusammenwirken mit einem Trag- und Aufnahmeelement (4) ist das Trag- und Aufnahmeelement (4) aus einem plattenartigen, ein Fenster (5) oder eine Tür im Scharnierbereich abdeckenden Abschnitt (8) und einem annähernd rechtwinklig zu diesem Abschnitt (8) abstehenden, stirnseitig das Fenster (5) oder die Tür im Scharnierbereich abdeckenden Steg (9) versehen. Der Steg (9) weist Öffnungen zum Einsetzen von Befestigungszapfen (16,18,19) des Scharnierteiles (2) und Bohrungen zum Einsetzen von Befestigungsschrauben auf. Der plattenartige Abschnitt (8) weist zumindest nahe seinem dem Steg (9) abgewandten Endbereich wenigstens einen annähernd parallel zum Steg (9) frei auskragenden Zapfen, Stegteil (12) od.dgl. auf, welcher eine quer zu dessen Längserstreckung durchgehende, zu einer der Bohrungen im Steg (9) achsgleich ausgerichtete Bohrung (13) hat. Der dem Trag- und Aufnahmeelement (4) zuzuordnende Scharnierteil (2) weist einen mit wenigstens zwei Gewindeabschnitten (14,15) versehenen, drehbar am Scharnierteil (2) gelagerten, jedoch gegen axiale Verschiebung gesicherten Befestigungszapfen (16) und beidseitig desselben in Richtung der Scharnierachse (17) gesehen wenigstens je einen, parallel dazu ausgerichteten, als Stützbolzen (18,19) wirkenden Befestigungszapfen auf. Die Gewindeabschnitte (14,15) des einen Befestigungszapfens (16) greifen einerseits in eine Bohrung im Steg (9) des Trag- und Aufnahmeelementes (4) und in daran anschließende Wandung(en) (20,21) des Fenster- oder Türprofils (7) und andererseits in die Bohrung (13) im Zapfen, Stegteil (12) od.dgl. des Trag- und Aufnahmeelementes (4) ein.







Recherchenbericht