Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zum Umstellen einer Zungenschiene zu einer auf einer Unterlageplatte wie Rippenplatte fixierten Backenschiene umfassend einen von der auf einer Abstützung wie Schwelle oder festen Fahrbahn angeordneten Unterlageplatte ausgehenden Gleitstuhl sowie zumindest ein von einer Halterung ausgehendes Rollenelement, das Auflage zur die Zungenschiene ist.

Eine entsprechende Anordnung ist der EP-A- 0 964 100 zu entnehmen. Um eine entsprechende ein Rollenelement und eine Halterung umfassende Rolleneiririchtung universell einsetzen zu können ist vorgesehen, dass das Rollenelement sowohl in Höhe als auch im Abstand zur Backenschiene verstellbar ausgebildet ist.

Aus der EP-B- 0 904 457 ist eine Vorrichtung zum Umstellen von Weichenzungen bekannt, die auf einer von einem Rollenpaar bereitgestellten Rollenebene eines Gleitstuhls aufliegt, wobei die vordere Rolle des Rollenpaars niedriger eingestellt ist als die hintere Rolle und zumindest eine Rolle auf einem Excenter als eine exzentrisch ausgebildete Rollenachse angeordnet ist. Hierdurch soll die Möglichkeit geschaffen werden, das Rollenelement in seiner Höhe einzustellen. Das Rollenpaar selbst ist ebenfalls zur Backenschiene verstellbar ausgebildet. Hierzu geht das Rollenpaar von einer entsprechenden Halterung aus.

Die bekannte Rolleneinrichtung ist derart mit der Rippenplatte verbunden, dass eine Mitbewegung erfolgt. Hierdurch kann es zu Schlägen auf die Zungenschiene insbesondere dann kommen, wenn Abhebewellen in die Backenschiene und somit auch in die Rippenplatte eingeleitet werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zu Grunde, eine Anordnung der eingangs genannten Art so auszubilden, dass eine eindeutige Zuordnung des Rollenelementes zu der Backenschiene erfolgt, gleichzeitig jedoch sichergestellt ist, dass auf die Zungenschiene keine zu unkontrollierten Schlägen eihrenden Kräfte einleitbar sind.

Erfindungsgemäß wird das Problem im Wesentlichen dadurch gelöst, dass die Halterung mit einem Einsatz in der Unterlageplatte lösbar verbunden ist und dass der Einsatz seinerseits randseitig über eine elastische Zwischenschicht mit der Unterlageplatte verbunden ist.

Erfindungsgemäß geht die Halterung von einem Einsatz aus, der seinerseits elastisch mit der Unterlageplatte wie Rippenplatte verbunden ist- Hierdurch erfolgt quasi eine Entkopplung derart, dass beim Einleiten von zum Beispiel Abhebewellen in die Unterlageplatte diese nicht auf den Einsatz und somit auf die Halterung für das zumindest eine Rollenelement übertragen werden. Gleichzeitig sind besondere Befestigungsmittel für den Einsatz nicht erforderlich, da eine Fixierung zusammen mit der Unterlageplatte erfolgt.

Insbesondere ist vorgesehen, dass das Rollenelement den Gleitstuhl durchsetzt, so dass sich eine kompakte Einheit ergibt; denn nach der EP-B- 0 904 457 ist die Halterung für das Rollenelement neben dem GleitstuhI angeordnet, so dass zusätzliche Befestigungsmittel erforderlich sind. Ferner muss die Rippenplatte breiter als üblicherweise ausgebildet sein.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Einsatz in Richtung der Abstützung derart vorgespannt ist, dass dieser unabhängig von vertikaler Position der Unterlageplatte auf der Abstützung aufliegt. Dieses kann dadurch realisiert werden, dass der Einsatz von einem Befestigungselement wie Schraubbolzen durchsetzt ist, über die der Einsatz mit der Abstützung wie Schwelle oder feste Fahrbahn verbunden ist. Gleichzeitig erfolgt hierdurch eine Fixierung der Unterlageplatte wie Rippenplatte, da der Einsatz über die elastische Zwischenschicht mit der Unterlageplatte verbunden ist. Insbesondere erfolgt eine Verbindung zwischen dem Einsatz und der Unterlageplatte durch Vulkanisieren.

Alternativ besteht auch die Möglichkeit, den Einsatz über die Unterlageplatte derart zu der Abstützung zu fixieren, dass der Einsatz stets flächig auf der Abstützung aufliegt, ohne dass der Einsatz selbst von einem Befestigungselement wie Schraubbolzen durchsetzt ist. Hierzu kann der Einsatz derart in die Unterlageplatte einvulkanisiert sein, dass im nicht eingebauten Zustand bodenseitige Fläche des Einsatzes über Bodenfläche der Unterlageplatte vorsteht. Wird sodann die Einheit Unterlageplatte/Einsatz auf der Abstützung wie Schwelle oder feste Fahrbahn befestigt, erfährt der Einsatz eine fortwährende Krafteinleitung in Richtung der Abstützung mit der Folge, dass auch dann, wenn auf die Unterlageplatte eine Abhebewelle einwirkt, also die Unterlageplatte vertikal verstellt wird, der Einsatz flächig auf der Abstützung aufliegt.

Des Weiteren sollte der Einsatz einen in Längsrichtung der Unterlageplatte verlaufenden Schlitz aufweisen, innerhalb dem sich abschnittsweise das zumindest eine Rollenelement drehbar erstreckt. Insbesondere ist vorgesehen, dass der Schlitz in seiner Länge derart ausgelegt ist, dass zumindest zwei Rollenelemente in Längsrichtung der Unterlageplatte hintereinander angeordnet sind. Die Achsen der Rollenelemente verlaufen dabei in gewohnter Weise parallel oder in etwa parallel zur Längsachse der Backen- bzw. Zungenschiene.

Entlang des Schlitzes, und zwar dessen Längsränder, sind Befestigungsaufnahmen vorgesehen, um die Halterung in Längsrichtung der Unterlageplatte verstellen zu können. Hierdurch ist sichergestellt, dass der Abstand zur Backenschiene im gewünschten Umfang verstellbar ist, um eine optimale Abstützung der Zungenschiene sicherzustellen.

Um eine kompakte Anordnung zu ermöglichen, wird des Weiteren vorgeschlagen, dass der Gleitstuhl einen Ausschnitt aufweist, der zumindest abschnittsweise den Einsatz umgibt. Hierzu weist der Gleitstuhl insbesondere eine U-förmige Geometrie auf, wobei Seitenschenkel des Gleitstuhls entlang Längsränder des Einsatzes und insbesondere außerhalb von diesen verlaufen. Der Querschenkel selbst erstreckt sich unmittelbar entlang der Backenschiene.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen -für sich und/oder in Kombination-, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines der Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispiels.

Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform einer Anordnung zum Umstellen einer Zungenschiene zu einer Backenschiene,

Fig. 2

die Anordnung gemäß Fig. 1, jedoch ohne Gleitstuhl und Rolleneinrichtung,

Fig. 3

einen Längsschnitt durch die Anordnung gemäß Fig. 1,

Fig. 4

eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform einer Anordnung zum Umstellen einer Zungenschiene und

Fig. 5

die Anordnung nach Fig. 4, jedoch ohne Gleitstuhl und Rolleneinrichtung.

Eine in den Fig. 1 - 3 dargestellte erste Ausführungsform einer Anordnung zum Verstellen einer Zungenschiene 11 zu einer Backenschiene 10 umfasst in bekannter Weise eine zum Beispiel auf einer Schwelle oder einer festen Fahrbahn angeordnete Rippenplatte 12 sowie einen die Zungenschiene 11 abstützenden Gleitstuhl 14, der über Stabfederelemente 16, 18 lösbar auf der Rippenplatte 12 angeordnet ist. Dabei kann eine Konstruktion gegeben sein, wie diese der WO-A- 94/05858 zu entnehmen ist, auf deren Offenbarung ausdrücklich Bezug genommen wird. Der Gleitstuhl 14 dient dabei gleichzeitig zur Befestigung der Backenschiene 10 und stützt sich hierbei auf einen Abschnitt 20 des Fußes 22 der Backenschiene 10 ab. Gleitstuhlfernliegender Abschnitt 24 des Fußes 22 der Backenschiene 10 ist in gewohnter Weise über zum Beispiel von einer Spannschraube 26 fixierbaren Spannfedern 28 gesichert. Insoweit wird auf hinlänglich bekannte bzw. alternative Konstruktionen verwiesen.

Der Gleitstuhl 14 weist eine U-Geometrie auf, wobei Querschenkel 30 unmittelbar entlang der Backenschiene 10 verläuft und unterseitig auf dem Abschnitt 20 des Schienenfußes 22 aufliegt. Seitenschenkel 32, 34 des Gleitstuhls 14, die entlang Längsrichtung der Rippenplatte 12, also quer zu den Schienen 10, 11 verlaufen, umgeben einen Einsatz 36 der Rippenplatte 12, der seinerseits über eine elastische Zwischenschicht 38 mit der Rippenplatte 12 verbunden ist. Insbesondere erfolgt eine Verbindung des Einsatzes 36 mit der Rippenplatte 12 durch Vulkanisieren.

Der Einsatz 36 weist einen Längsschlitz 42 auf, dessen Breite derart gewählt ist, dass sich innerhalb von diesem Rollen 44, 46 erstrecken können, die von einer Halterung 48 ausgehen, die mit dem Einsatz 36 verbunden ist. Hierzu weist der Einsatz entlang des Schlitzes 42 und zu dessen beiden Seiten Aufnahmen 50, 52 wie Bohrungen auf, in die die Halterung 48 über Schrauben 54, 56 fixierbar ist. Dabei durchsetzen die Schrauben 54, 56 in der Halterung 48 vorhandene Langlöcher 58, 60, so dass ein stufenloses Verstellen der Halterung 48 und damit der Rollenelemente 44, 46 zu der Backenschiene 10 erfolgen kann; denn die Langlöcher 58, 60 sind auf den Abstand der Durchbrechungen bzw. Bohrungen 50, 52 in dem Einsatz 36 derart ausgelegt, dass eine stufenlose Abstandsveränderung zu der Backenschiene 10 ermöglicht wird.

Dadurch, dass der Einsatz 36 mit der Rippenplatte 12 über die elastische Zwischenschicht 38 verbunden ist, erfolgt quasi eine Entkopplung, durch die sichergestellt ist, dass der Einsatz 36 stets auf der Abstützung wie Schwelle oder feste Fahrbahn aufliegt und somit die Halterung 48 für die Rollenelemente 44, 46 eine eindeutige Position einnimmt. Eine Mitbewegung mit der Rippenplatte 12 erfolgt demzufolge nicht bzw. dem Grunde nicht.

In den Querrandbereichen der Rippenplatte 12 wird diese von Schraubbolzen 40, 62 durchsetzt, über die eine Verbindung mit der Abstützung erfolgt.

Die Schraubbolzen 40, 62 durchsetzen dabei aus Kunststoff bestehende Einsätze 64, 66, die in Langlöchern angeordnet sind, um in Abhängigkeit von der Geometrie bzw. Verlauf der Durchbrechung für den Schraubbolzen 40, 62 des jeweiligen Einsatzes 64, 66 eine Verstellung der Rippenplatte 12 entlang deren Längsachse zu ermöglichen. Insoweit wird jedoch ebenfalls auf hinreichend bekannte Konstruktionen verwiesen, wie diese zum Beispiel aus der DE-A- 44 06 105 bekannt sind.

Den Fig. 4 und 5 ist eine weitere Ausführungsform einer Anordnung zum gleitenden Umstellen einer Zungenschiene zu einer Backenschiene zu entnehmen. Dabei werden entsprechend den Fig. 1 und 3 für gleiche Elemente gleiche Bezugszeichen verwendet.

Das Ausführungsbeispiel der Fig. 4 und 5, unterscheidet sich von dem der Fig. 1 bis 3 dahingehend, dass die die Rippenplatte 12 mitsichernde Schraube 40 nicht beabstandet zu dem Einsatz 32 verläuft, sondern mit dem Einsatz 64 innerhalb des die Halterung 48 aufnehmenden Einsatzes 36 verläuft. Hierdurch besteht die Möglichkeit, dass über die Schraube 40 auf den Einsatz 36 eine Vorspannung eingeleitet wird. Diese bewirkt, dass die Zwischenlage 36 stets auf der Unterlage flächig aufliegt, und zwar unabhängig davon, ob die Rippenplatte 12 zum Beispiel durch Einleiten einer Abhebewelle eine Krafteinwirkung von der Unterlage weg erfährt. Die Rippenplatte 12 wird gleichfalls über die Schraube 40 mitfixiert, da der Einsatz 36 über die Zwischenschicht 38 mit der Rippenplatte 12 verbunden ist.