(19)
(11) EP 1 655 105 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.05.2006  Patentblatt  2006/19

(21) Anmeldenummer: 05109884.6

(22) Anmeldetag:  24.10.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B25B 23/00(2006.01)
B25F 5/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 04.11.2004 DE 102004053250

(71) Anmelder: HILTI Aktiengesellschaft
9494 Schaan (LI)

(72) Erfinder:
  • Bader, Thomas
    86899, Landsberg (DE)
  • Keith, Matthias
    86807, Buchloe (DE)

(74) Vertreter: Wildi, Roland 
Hilti Aktiengesellschaft, Corporate Intellectual Property, Feldkircherstrasse 100, Postfach 333
9494 Schaan
9494 Schaan (LI)

   


(54) Tiefenanschlag-Anordnung


(57) Eine Tiefenanschlag-Anordnung (20) für ein motorisch betriebenes Schraubgerät (2), das an einem werkzeugseitigen Nasenstück (6) eines Gerätegehäuses (4) eine Werkzeugaufnahme (16) aufweist, weist einen Stellring (30), der über eine Anschlusshülse (22) verdrehbar an dem Nasenstück (6) anbringbar ist, einen im Wesentlichen hülsenförmigen Tiefenanschlag (36), der durch Verdrehen des Stellringes (30) in einer axialen Richtung gegenüber der Anschlusshülse (22) verschiebbar ist, eine Axialsicherung (38), über die der Stellring (30) in axialer Richtung an der Anschlusshülse (22) festlegbar ist, und eine Drehsicherung (55) auf, über die der Stellring (30) bis zum Erreichen eines durch einen Bediener aufgebrachten Stelldrehmomentes in Drehrichtung (D) an der Anschlusshülse (22) festlegbar ist. Es ist vorgesehen, dass die Axialsicherung (38) ein gegenüber dem Stellring (30) und der Anschlusshülse (22) separat ausgeformtes, zumindest teilweise elastisches Sperrelement (40) aufweist, das in axialer Richtung sowohl mit dem Stellring (30) als auch mit der Anschlusshülse (22) in Eingriff bringbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Tiefenanschlag-Anordnung zum Voreinstellen einer gewünschten Eindrehtiefe für ein zu setzendes Befestigungsmittel für ein motorisch betriebenes Schraubgerät, das an einem werkzeugseitigen Nasenstück eines Gerätegehäuses eine Werkzeugaufnahme aufweist. Die Tiefenanschlag-Anordnung weist einen Stellring auf, der über eine Anschlusshülse verdrehbar an dem Nasenstück des Schraubgerätes anbringbar ist, wobei die Anschlusshülse separat oder als Teil des Gerätegehäuses ausgeformt sein kann. Zudem weist die Tiefenanschlag-Anordnung einen im Wesentlichen hülsenförmigen Tiefenanschlag auf, der durch Verdrehen des Stellringes in einer axialen Richtung gegenüber der Anschlusshülse verschiebbar ist. Ferner ist eine Axialsicherung vorgesehen, über die der Stellring an der Anschlusshülse und somit auch der Tiefenanschlag an dem Gerätegehäuse in axialer Richtung festlegbar ist. Ferner ist an der Tiefenanschlag-Anordnung eine Drehsicherung vorgesehen, über die der Stellring zur Beibehaltung einer voreingestellten Position des Tiefenanschlages gegenüber dem Gerätegehäuse bis zum Erreichen eines durch einen Bediener aufgebrachten Stelldrehmomentes in Drehrichtung an der Anschlusshülse festlegbar ist.

[0002] Derartige Tiefenanschlag-Anordnungen dienen in bekannter Weise dazu, eine maximale Eindrehtiefe für ein mit dem Schraubgerät in ein Werkstück einzudrehendes Befestigungselement, wie insbesondere eine Schraube, vorab festzulegen. Dabei wird bei Erreichen der eingestellten Eindrehtiefe die Drehmomentübertragung vom Motor zur Werkzeugaufnahme üblicherweise durch Trennung einer Rutschkupplung unterbrochen. Die Tiefenanschlag-Anordnung ist dabei vom Schraubgerät abnehmbar, beispielsweise um dieses auch ohne Tiefenanschlag benutzen zu können oder um ein Schrauberbit auszutauschen.

[0003] Aus der US 5,830,132 ist ein Tiefeneinstellsystem für kraftbetriebene Schraubgeräte bekannt, bei dem der Stellring an seinem vom Werkzeug abgewandten Ende zwei federnde Hakenelemente aufweist. Bei der Montage schnappen diese hinter eine an einer Gehäuseöffnung umlaufend ausgeformte Rippe. Ferner sind an dem Stellring ringförmig angeordnete Federelemente vorgesehen, die mehrere Einbuchtungen ausbilden. Diese Einbuchtungen verrasten in mehreren Drehpositionen des Stellringes gegenüber dem Gehäuse mit entsprechend angeordneten Erhebungen, die an einem am Gehäuse festgeschraubten Nasenstück ausgeformt sind.

[0004] Bei dieser bekannten Konstruktionsweise des Tiefeneinstellsystems werden die Axialsicherung und die Drehsicherung im Wesentlichen durch die verschiedenen federnden Elemente des Stellringes gebildet, die jeweils mit entsprechend ausgebildeten Formteilen zusammenwirken.

[0005] Nachteilig an dem bekannten Tiefeneinstellsystem ist, dass insbesondere der Stellring infolge der an ihm ausgebildeten federnden Elemente eine sehr aufwändige Konstruktion aufweist. Zudem kommt es vor allem zwischen den Erhebungen des Nasenstückes und den Einbuchtungen der Federelemente zu erhöhten Verschleisserscheinungen, die zu einer relativ geringen Lebensdauer der Drehsicherung führen.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Tiefenanschlag-Anordnung die genannten Nachteile zu vermeiden und sowohl eine stabile Axialsicherung zur lösbaren Anbringung des Tiefenanschlages an dem Schraubgerät als auch eine Drehsicherung zur ausreichenden Sicherung einer eingestellten Position des Tiefenanschlages gegenüber dem Gerätegehäuse des Schraubgerätes bei leichter Montierbarkeit und geringen Herstellungskosten zu gewährleisten.

[0007] Erfindungsgemäss wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Axialsicherung ein gegenüber dem Stellring und der Anschlusshülse separat ausgeformtes, zumindest teilweise elastisches Sperrelement aufweist. Dieses ist sowohl mit dem Stellring als auch mit der Anschlusshülse in einen axial wirkenden Eingriff bringbar. Hierdurch können die für die Axialsicherung benötigten elastischen Mittel separat vom Stellring als auch von der Anschlusshülse ausgeformt werden. Somit kann die Konstruktion sowohl des Stellringes als auch der Anschlusshülse stark vereinfacht werden, wodurch wiederum die Herstellungskosten verringert werden. Durch die elastische Ausbildung des Sperrelementes wird dabei gleichzeitig eine einfache Montage der Tiefenanschlag-Anordnung ermöglicht.

[0008] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Sperrelement mit wenigstens einer Aufnahmeausnehmung des Stellringes zumindest in axialer Richtung in Eingriff bringbar. Zudem weist das Sperrelement mindestens ein elastisches Rastmittel auf, das mit einem Gegenrastmittel der Anschlusshülse verrastbar ist. Hierdurch kann bei vereinfachter Montage eine stabile Festlegung des Stellringes an der Anschlusshülse und damit gleichzeitig eine stabile axiale Festlegung des Tiefenanschlages an dem Gerätegehäuse gewährleistet werden.

[0009] Vorteilhafterweise ist das Sperrelement im Wesentlichen U-förmig und das Gegenrastmittel durch eine umlaufende Aufnahmenut gebildet. Hierbei wirken die beiden freien Schenkel des U-förmigen Sperrelementes als Federarme, die beim Montieren in die Rastausnehmung schnappen. Auf diese Weise wird eine besonders einfache Montage erzielt.

[0010] Bevorzugterweise ist das Sperrelement aus Draht gebildet, wodurch einerseits der Verschleiss minimiert wird und andererseits das Sperrelement besonders kostengünstig herstellbar ist.

[0011] Vorteilhafterweise bildet die Anschlusshülse werkzeugseitig der Aufnahmenut einen Konusabschnitt aus, der sich von der Aufnahmenut weg verjüngt. Hierdurch wird das Sperrelement beim Aufstecken des Stellringes auf die Anschlusshülse durch den konisch geformten Abschnitt selbsttätig aufgespreizt, um anschliessend in die Aufnahmenut zu schnappen. Auf diese Weise wird die Montage weiter vereinfacht.

[0012] Ferner ist es besonders günstig, wenn die Drehsicherung ein an der Anschlusshülse ausgeformtes Anlegeprofil aufweist, an dem das Sperrelement bis zum Erreichen des Stelldrehmomentes an dem Anlegeprofil drehfest abstützbar ist. Hierdurch ist das Sperrelement sowohl Teil der Axialsicherung als auch Teil der Drehsicherung. Auf diese Weise können die für die Tiefenanschlag-Anordnung benötigten Einzelteile gering gehalten werden, was die Montage vereinfacht und die Herstellungskosten weiter senkt. Zudem können hierdurch der benötigte Bauraum der Tiefenanschlag-Anordnung sowie der Verschleiss an der Drehsicherung verringert werden.

[0013] Dabei ist es vorteilhaft, wenn das Anlegeprofil durch einen Nutboden der umlaufenden Aufnahmenut gebildet ist. Hierdurch werden sowohl die Axialsicherung als auch die Drehsicherung zwischen dem Stellring und der Anschlusshülse allein durch das am Stellring gehaltene Sperrelement und die Aufnahmenut der Anschlusshülse gebildet. Somit können beide Sicherungen auf einfache Weise und bei minimiertem Bauraum und mit wenigen Bauteilen umgesetzt werden.

[0014] Vorteilhafterweise weist der Nutboden einen sechsseitigen Querschnitt auf, der einerseits in jeder Drehstellung eine ausreichend grosse Abstützung des Stellringes über das Sperrelement an der Anschlusshülse und andererseits eine ausreichend genaue Einstellbarkeit der Eindrehtiefe gewährleistet.

[0015] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine teilweise geschnittene Ansicht eines Schraubgerätes mit einer erfindungsgemässen Tiefenanschlag-Anordnung,
Fig. 2
eine perspektivische Ansicht der Tiefenanschlag-Anordnung in explodierter Darstellung und
Fig. 3
einen Querschnitt in der Ebene III-III der Fig. 2 im Bereich einer kombinierten Axial- und Drehsicherung bei verbundenem Zustand einer Anschlusshülse und einem Stell-ring.


[0016] Fig. 1 zeigt ein Schraubgerät 2 in Form eines Trockenbauschraubers. Dieses weist ein Gerätegehäuse 4 auf, das an einem Nasenstück 6 eine Öffnung 8 ausbildet. Durch das Nasenstück 6 hindurch ragt eine axial verschiebbare Werkzeugspindel 10, die über ein Getriebe 12 und eine übliche, in Trennstellung vorgespannte Rutschkupplung 13 von einem Motor 14 um eine Achse A herum rotatorisch antreibbar ist. Die Werkzeugspindel 10 ist mit einer Werkzeugaufnahme 16 drehfest gekoppelt, in die ein Bit 18 zum Eindrehen einer nicht dargestellten Schraube eingesteckt ist.

[0017] Um eine maximale Eindrehtiefe der Schraube voreinstellen zu können, ist an dem Nasenstück 6 eine insgesamt mit 20 bezeichnete Tiefenanschlag-Anordnung angebracht. Diese weist eine Anschlusshülse 22 mit mehreren Federarmen 24 auf, an deren freien Enden jeweils ein Rastelement 26 ausgeformt ist. Um die Anschlusshülse 22 an dem Gerätegehäuse 4 zu befestigen, wird diese auf das Nasenstück 6 aufgeschoben, wobei die an den Federarmen 24 ausgeformten Rastelemente 26 zunächst zur Seite schwenken und dann in eine umlaufende Rastnut 28 schnappen, die in das Nasenstück 6 eingelassen ist. Alternativ zu einer solchen oder ähnlichen Rastverbindung kann die Anschlusshülse 22 auch über eine Schraubverbindung mit dem Gerätegehäuse 4 verbunden werden oder mit diesem einteilig ausgeformt sein.

[0018] Ferner weist die Tiefenanschlag-Anordnung 20 einen Stellring 30 auf, der in nachfolgend beschriebener Weise an der Anschlusshülse 22 um die Achse A herum verdrehbar gehalten ist und der ein Innengewinde 32 aufweist, das mit einem Aussengewinde 34 eines in den Stellring 30 eingeschraubten, hülsenförmigen Tiefenanschlages 36 zusammen wirkt.

[0019] Wie aus den Fig. 2 und 3 zu entnehmen ist, ist zur axialen Sicherung des Stellringes 30 an der Anschlusshülse 22 eine insgesamt mit 38 bezeichnete Axialsicherung vorgesehen, die ein U-förmiges Sperrelement 40 aufweist, das aus Federdraht hergestellt ist. Folglich bildet das Sperrelement 40 zwei Federschenkel 41 aus, die als Rastmittel der Axialsicherung fungieren. Zudem weist die Axialsicherung 38 an dem Stellring 30 wenigstens zwei Aufnahmeausnehmungen 42 in Form von Durchbrüchen auf, in die Teile des Sperrelementes 40 eingesetzt werden können, um dieses an dem Stellring 30 sowohl in axialer als auch in einer Drehrichtung D durch Formschluss festzulegen. Ferner weist die Axialsicherung 38 ein Gegenrastmittel in Form einer an der Anschlusshülse 22 eingelassenen, umlaufenden Aufnahmenut 43 auf.

[0020] Wie aus den Fig. 2 und 3 weiter zu entnehmen ist, weist die Anschlusshülse 22 eine Längsbohrung 44 zur teilweisen Aufnahme des Tiefenanschlages 36 auf. In diese Längsbohrung 44 ragen Längsrippen 46. Entsprechend diesen Längsrippen 46 sind an dem Tiefenanschlag 36 Längsnuten 48 angeordnet, wie aus Fig. 2 zu entnehmen ist.

[0021] Bei der Anbringung der Tiefenanschlag-Anordnung 20 an dem Schraubgerät 2 wird zunächst der Tiefenanschlag 36 in den Stellring 30 eingeführt und das Aussengewinde 34 des Tiefenanschlages 36 mit dem Innengewinde 32 des Stellringes 30 verschraubt. Zudem wird das Sperrelement 40 in die Aufnahmeausnehmungen 42 des Stellringes 30 eingesetzt. Anschliessend wird der Stellring 30 auf die Anschlusshülse 22 aufgeschoben, wobei die Längsrippen 46 der Anschlusshülse 22 in den Längsnuten 48 des Tiefenanschlages 36 aufgenommen werden, um ein Verdrehen des Tiefenanschlages 36 gegenüber der Anschlusshülse zu verhindern. Gleichzeitig werden die Federschenkel 41 des im Stellring 30 gehaltenen Sperrelementes 40 durch einen sich von der Aufnahmenut 43 weg in Richtung des werkzeugseitigen Endes der Anschlusshülse 22 verjüngenden Konusabschnitt 50 aufgespreizt, um anschliessend in die Aufnahmenut 43 zu schnappen. Auf diese Weise wird die Axialsicherung 38 geschlossen und der Stellring 30 somit an der Anschlusshülse 22 axial festgelegt.

[0022] Wie aus den Fig. 2 und 3 weiter zu entnehmen ist, weist die Aufnahmenut 43 einen Nutboden 52 auf, der ein sechseckiges Profil mit sechs Anlegeseiten 54 ausformt. Im angebrachten Zustand werden die beiden Federschenkel 41 durch ihre Rückverformungskräfte gegen jeweils eine der Anlegeseiten 54 gepresst. Hierdurch stützt das Federelement 40 den Stellring 30 über die beiden Federschenkel 41 in Drehrichtung D an dem Nutboden 52 ab.

[0023] Das Sperrelement 40 bildet somit zusammen mit den Aufnahmeausnehmungen 42 und den Anlegeseiten 54 des Nutbodens 52 eine insgesamt mit 55 bezeichnete Drehsicherung. Diese Drehsicherung 55 verhindert bis zu einem bestimmten am Stellring 30 durch einen Bediener aufzubringendes Stellmoment ein ungewolltes Verdrehen des Stellringes 30, aus dem eine Verstellung der durch die Position des Tiefenanschlages 36 vorgegebenen Eindrehtiefe resultieren würde. Bei Erreichen des Stellmomentes durch den Bediener werden dagegen die Federschenkel 41 durch das sechseckige Profil des Nutbodens 52 derart aufgespreizt, dass sie von einer der Anlegeseiten 54 zur nachfolgenden Anlegeseite 54 überspringen können. Hierdurch wird der Stellring 30 gegenüber dem Tiefenanschlag 36 verdreht, der infolge des Zusammenwirkens der Längsrippen 46 mit den Längsnuten 48 drehfest an der Anschlusshülse 22 gehalten ist. Durch die ineinander greifenden Gewinde 32, 34 wird dabei der Tiefenanschlag 36 gegenüber der Anschlusshülse 22 und dem Gerätegehäuse 4 axial verschoben und somit die vorbestimmte Eindrehtiefe, bei der die Rutschkupplung 13 getrennt wird, verstellt.

[0024] An einer Aussenfläche 56 der Anschlusshülse 22 ist dabei eine Richtungsmarkierung 58 vorgesehen, um anzuzeigen, in welcher Drehrichtung D des Stellringes 30 die Eindrehtiefe verringert beziehungsweise vergrössert wird.


Ansprüche

1. Tiefenanschlag-Anordnung (20) für ein motorisch betriebenes Schraubgerät (2), das an einem werkzeugseitigen Nasenstück (6) eines Gerätegehäuses (4) eine Werkzeugaufnahme (16) aufweist,
mit einem Stellring (30), der über eine Anschlusshülse (22) verdrehbar an dem Nasenstück (6) anbringbar ist,
einem im Wesentlichen hülsenförmigen Tiefenanschlag (36), der durch Verdrehen des Stellringes (30) in einer axialen Richtung gegenüber der Anschlusshülse (22) verschiebbar ist,
einer Axialsicherung (38), über die der Stellring (30) in axialer Richtung an der Anschlusshülse (22) festlegbar ist und
einer Drehsicherung (55), über die der Stellring (30) bis zum Erreichen eines durch einen Bediener aufgebrachten Stelldrehmomentes in Drehrichtung (D) an der Anschlusshülse (22) festlegbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Axialsicherung (38) ein gegenüber dem Stellring (30) und der Anschlusshülse (22) separat ausgeformtes, zumindest teilweise elastisches Sperrelement (40) aufweist, das in axialer Richtung sowohl mit dem Stellring (30) als auch mit der Anschlusshülse (22) in Eingriff bringbar ist.
 
2. Tiefenanschlag-Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (40) in wenigstens einer Aufnahmeausnehmung (42) des Stellringes (30) in axialer Richtung formschlüssig festlegbar ist und mindestens ein elastisches Rastmittel aufweist, das mit einem Gegenrastmittel der Anschlusshülse (22) verrastbar ist.
 
3. Tiefenanschlag-Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (40) im Wesentlichen U-förmig und das Gegenrastmittel durch eine umlaufende Aufnahmenut (43) gebildet ist.
 
4. Tiefenanschlag-Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (40) aus Draht gebildet ist.
 
5. Tiefenanschlag-Anordnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusshülse (22) werkzeugseitig der Aufnahmenut (43) einen Konusabschnitt (50) ausbildet, der sich von der Aufnahmenut (43) weg verjüngt.
 
6. Tiefenanschlag-Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehsicherung (55) ein an der Anschlusshülse (22) ausgeformtes Anlegeprofil aufweist, an dem das Sperrelement (40) bis zum Erreichen des Stelldrehmomentes drehfest abstützbar ist.
 
7. Tiefenanschlag-Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Anlegeprofil durch einen Nutboden (52) der umlaufenden Aufnahmenut (43) gebildet ist.
 
8. Tiefenanschlag-Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutboden (52) einen sechsseitigen Querschnitt aufweist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht