Einrichtung mit zumindest einem Schloss und zumindest einer Tür.

Abstract

 Das Schloss ist so ausgeführt, dass die wesentlichen Bestandteile (11,13) desselben plan sind, dass diese Bestandteile in zueinander parallel verlaufenden Ebenen liegen und dass diese Ebenen parallel zur Ebene jenes Türblattes (3) verlaufen, an welchem das Schloss (10) anzubringen ist. Das Schloss (10) weist einen Betätigungsmechanismus (12) auf, welcher eine flächenhafte Falle (13,53) sowie eine Steuervorrichtung (20,30) umfasst, mittels welcher die Falle verstellbar ist. Die flächenhafte Falle (13) weist einen Ausläufer (15) auf, wobei die Kontur dieses Ausläufers so gestaltet ist, dass zumindest ein Abschnitt (16) des Ausläufers (15) in der Schliesstellung des Schlosses aus dem Umriss des Türblattes (3) hervorsteht. Eine Öffnung (18) zur Aufnahme des hervorstehenden Fallenabschnittes (16) ist vorgesehen, welche in einem anderen Bestandteil (7,19) des Raumabschlusses ausgeführt ist, welchem das Schloss zugeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung mit zumindest einem Schloss und zumindest einer Tür.

[0002] Wenn Türen, beispielsweise von Schränken, mit einem Schloss versehen sind, dann ist das Schloss normalerweise im Türkörper derart eingelassen bzw. von diesem derart verdeckt, dass vom Schloss eigentlich nur der Betätigungsabschnitt, beispielsweise ein Schlüssel oder eine Handhabe ersichtlich ist. Solche Schlösse sind zwar wenig auffällig, aber man könnte sich auch Schlösser wünschen, welche bestimmten ästhetischen Anforderungen genügen.

[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Einrichtung anzugeben, welche die genannten sowie noch weitere Nachteile nicht aufweist.

[0004] Diese Aufgabe wird bei der Einrichtung der eingangs genannten Gattung erfindungsgemäss so gelöst, wie dies im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 definiert ist.

[0005] Nachstehend werden Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 in einer Frontansicht einen Schrank mit der ersten Ausführungsform des vorliegenden Schlosses,

Fig. 2 einen vergrösserten Ausschnitt aus einem Schrank mit dem Schloss gemäss Fig. 1,

Fig. 3 in einer Draufsicht das Schloss aus Fig. 2,

Fig. 4 in einer Frontansicht einen Schrank mit zwei Schlössern gemäss Fig. 2 bzw. 3,

Fig. 5 in einer Draufsicht die Schlösser aus Fig. 4,

Fig. 6 in einer Frontansicht einen Schrank mit einer weiteren Ausführung des vorliegenden Schlosses und

Fig. 7 in einer Draufsicht und vergrössert einen Ausschnitt aus dem Schrank gemäss Fig. 6.

[0006] Fig. 1 zeigt in einer Frontansicht die vorliegende Einrichtung, welche einen Schrank 1 aufweist, der mit einer ersten Ausführungsform des vorliegenden Schlosses 10 versehen ist. Der Schrank 1 hat zwei Türflügel 2 und 3, welche am Korpus 4 des Schrankes 1 mittels Scharniere 5 (Fig. 2) in üblicher Weise schwenkbar angebracht sind. Der Korpus 4 zusammen mit den Türflügeln 2 und 3 begrenzen im vorliegenden Fall einen abzuschliessenden Raum. Der zweite der Türflügel 3 ist mit dem vorliegenden Schloss 10 versehen. Die wesentlichen Bestandteile dieses Schlosses 10 sind plan und diese Bestandteile liegen in zueinander parallel verlaufenden Ebenen. Diese Ebenen verlaufen parallel zur Ebene jenes Türblattes 3, an welchem das Schloss 10 angebracht ist. Das Schloss 10 weist die Form eines gefälligen Gegenstandes.

[0007] In Fig. 2 und 3 ist eine erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt, bei welcher der Schrank 1 nur eine Tür bzw. nur einen Türflügel 3 aufweist. Dieser Türflügel 3 ist mittels der Scharniere 5 mit einer der Seitenwände 6 des Schrankkorpus 4 schwenkbar verbunden. Im dargestellten Fall hat das Schloss 10 die Kontur eines Elefanten. Das Schloss 10 weist einen flächenhaften Grundkörper 11 auf, welcher dem Grundkörper 31 des Türblattes 3 zugeordnet ist. Im dargestellten Fall ist der Grundkörper 11 des Schlosses 10 im Türblatt 3 teilweise eingelassen. Der Grundkörper 11 des Schlosses 10 ist im Bereich der Aussenfläche des Türblattes 3 angebracht. Es sind Ausführungen des vorliegenden Gegenstandes auch denkbar, bei welchen eine durchgehende Öffnung im Grundkörper 31 der Tür 3 ausgeführt ist, welche die Kontur des Schlossgrundkörpers 11 aufweist und in welcher der Schlossgrundkörper 11 eingesetzt ist. Die Grossflächen des flächenhaften Schlossgrundkörpers 11 liegen parallel zu den Grossflächen des Türblattes 3, an welchem das Schloss 10 montiert ist. Der Schlossgrundkörper 11 ist so ausgeführt, dass er einen wesentlichen Abschnitt der Kontur des Elefanten, insbesondere den Rücken, die Hinterbeine und eines der Vorderbeine desselben wiedergibt.

[0008] Das Schloss 10 weist ferner einen Betätigungsmechanismus 12 auf. Dieser Betätigungsmechanismus 12 umfasst eine Falle 13, welche ebenfalls flächenhaft ist und welche am Türblatt 3 schwenkbar angebracht ist. Die Grossflächen des Grundkörpers 14 dieser flächenhaften Falle 13 liegen parallel zu den Grossflächen des Türblattes 3, an welchem das Schloss 10 montiert ist. Im dargestellten Fall hat der flächenhafte Grundkörper 14 der Falle 13 im wesentlichen die Kontur des Kopfes eines Elefanten. Ein solcher Fallengrundkörper 14 ist dem Schlossgrundkörper 11 im Halsbereich des Elefanten derart zugeordnet, dass der Fallengrundkörper 14 den Schlossgrundkörper 11 teilweise überlappt und dadurch in der Blickrichtung überdeckt. In dieser Weise ergänzt der Grundkörper 14 der Falle 13 den Grundkörper 11 des Schlosses 10 zu einer gefälligen Figur.

[0009] Die flächenhafte Falle 13 hat einen Wirkabschnitt bzw. Ausläufer 15, dessen Kontur so gestaltet ist, dass die Endpartie 16 dieses Ausläufers 15 in der Schliessstellung des Schlosses 10 aus dem Umriss des Türblattes 3 hervorsteht. Die Endpartie 16 des Ausläufers 15 kann in der Schliessstellung des Schlosses 10 aus dem Umriss des Türblattes 3 beispielsweise seitlich hervorstehen. Im dargestellten Fall ist die Kontur des Wirkabschnittes 15 der Falle 13 so ausgeführt, dass sie den Rüssel eines Elefanten wiedergibt. In jener Seitenwand 7 des Schrankes 1, welche der mit dem Scharnier bzw. mit den Scharnieren 5 versehenen Schrankseitenwand 6 gegenüberliegt, ist eine Öffnung 18 seitlich ausgeführt, in welche die Endpartie bzw. die Nase 16 der Falle 13 zu liegen kommt, wenn das Schloss 10 sich in seiner Schliessstellung befindet. Der Grundkörper 14 der Falle 13 sitzt auf einer Welle 17, welche im Grundkörper 31 der Tür 3 eingesetzt ist und um welche die Falle 13 gedreht bzw. geschwenkt werden kann.

[0010] Der Betätigungsmechanismus 12 umfasst ferner eine Steuervorrichtung 20 für die Falle 13, wobei diese Steuervorrichtung 20 an der Tür 3 ebenfalls angebracht ist. Die Bestandteile dieser Steuervorrichtung 20 sind im wesentlichen plan und sie liegen zu den Grossflächen des Türgrundkörpers 31 ebenfalls parallel. Die flächenhafte Falle 13 und die flächenhaften Bestandteile der Steuervorrichtung 20 weisen Konturen auf, welche die Kontur des Schlossgrundkörpers 11 zur Kontur eines gefälligen Gegenstandes, im vorliegenden Fall eines Elefanten ebenfalls ergänzen.

[0011] Die Steuervorrichtung 20 umfasst eine Welle 22, welche durch den Türgrundkörper 31 hindurchgeht und welche im Türgrundkörper 31 schwenkbar bzw. drehbar gelagert ist. Auf jener Endpartie dieser Welle 22, welche aus der Tür 3 nach aussen ragt, sitzt ein Griff 23, welcher mit der Welle 22 fest verbunden ist. Im dargestellten Fall ist dieser Griff 23 als das zweite Vorderbein des Elefanten ausgeführt. Die körpernahe Endpartie 24 des Beines 23 ist auf der nach aussen bzw. nach vorne ragende Endpartie der Schwenkwelle 22 befestigt, sodass der Bereich des Fusses 25 am Bein 23 des Tieres den Einwirkabschnitt eines solchen Griffes 23 darstellt.

[0012] Die Steuervorrichtung 20 umfasst ferner einen Hebelmechanismus 35, über welchen der Griff 23 an die Falle 13 gekoppelt ist. Dieser Hebelmechanismus 35 umfasst einen ersten Hebel 36, welcher einerends auf der Welle 22 befestigt ist, auf der auch der Griff 23 sitzt. Der Hebelmechanismus 35 umfasst ferner einen zweiten Hebel 37, welcher einerends auf der Schwenkwelle 17 der Falle 13 befestigt ist. An die freien Enden dieser Hebel 36 und 37 sind die Enden einer Verbindungsstange 38 gelenkig gekoppelt. Die Hebel 36 und 37 und die Verbindungsstange 38 können als Streifen aus einem Metall, Kunststoff, Holz oder dgl. ausgeführt sein.

[0013] Im dargestellten Fall ist der längliche Betätigungsgriff 23 beinahe horizontal angeordnet. Wenn man den Einwirkabschnitt 25 dieses Griffes 23 abwärts bewegt, dann schwenkt das freie Ende des ersten Hebels 36 abwärts. Die Verbindungsstange 38 bewegt sich dabei ebenfalls abwärts und sie nimmt das freie Ende des zweiten Hebels 37 mit. Die Folge davon ist, dass die Falle 13, welche auf gleicher Welle 17 wie der zweite Hebel 37 festsitzt, im Uhrzeigersinn geschwenkt wird. Die Nase 16 des Ausläufers 15 der Falle 13 tritt dabei aus der Öffnung 18 in der Schrankwand 7 aus und die Tür 3 kann jetzt geöffnet werden.

[0014] Fig. 4 zeigt in einer Frontansicht die vorliegende Einrichtung mit einem Schrank 1, welcher zwei Türen bzw. Türflügel 2 und 3 aufweist. Die den Seitenwänden 6 und 7 des Schrankkorpus 4 zugeordneten schmalen Stirnflächen 55 und 56 der Türflügel 2 und 3 sind mittels der bereits genannten Scharniere 5 an die betreffende Seitenwand 6 bzw. 7 des Schrankkorpus 4 schwenkbar angeschlossen. Der jeweilige Türflügel 2 bzw. 3 weist ein Schloss 10 auf. Fig. 5 zeigt in einer Draufsicht auch diese Schlösser 10 aus Fig. 4. Die Schlösser 10 sind im wesentlichen gleich ausgeführt wie das im Zusammenhang mit Fig. 2 und 3 beschriebene Schloss 10. Diese Schlösser 10 sind jedoch spiegelbildlich angeordnet, sodass die Wirkabschnitte 16 der Fallen 13 dieser Schlösse 10 gegeneinander gerichtet sind. Die Nase 16 des jeweiligen Schlosses 10 kann im Bereich der Frontfläche 27 bzw. 28 des betreffenden Türflügels 2 bzw. 3 aus der Kontur der Frontfläche 27 bzw. 28 des betreffenden Flügels 2 bzw. 3 austreten, wenn die Falle 13 um die Welle 17 geschwenkt wird.

[0015] In einem zweitürigen Schrank 1 befindet sich normalerweise eine vertikal verlaufende Wand 19, welche zwischen den Seitenwänden 6 und 7 des Schrankkorpus 4 angeordnet ist. Der vordere Rand 26 dieser Zwischenwand 19 befindet sich im Bereich der innen liegenden, schmalen und vertikal verlaufenden Stirnfläche 27 und 28 der Türflügel 2 und 3. Im dargestellten Fall liegt der vordere Rand 26 der Zwischenwand 19 zwischen den schmalen, innen liegenden Stirnflächen 27 und 28 der Türflügel 2 und 3. Dieser vordere Rand 26 der Zwischenwand 19 ist so ausgeführt, dass er aus der Ebene der Aussenfläche 8 der Türflügel 2 und 3 hervorsteht. In den einander gegenüberliegenden Seitenflächen des Vorderrandes 26 der Zwischenwand 19 ist je eine vertikal verlaufende Vertiefung 18 vorhanden. Die jeweilige Vertiefung 18 ist so ausgeführt, dass die Nase 16 der Falle 13 des betreffenden Schlosses 10 in einer der Vertiefungen 18 Platz finden kann. In dieser Weise kann man den jeweiligen Türflügel 2 bzw. 3 unabhängig vom anderen Türflügel öffnen bzw. absperren.

[0016] Fig. 6 zeigt in einer Frontansicht einen Schrank mit einer weiteren Ausführungsform des vorliegenden Schlosses 40. Fig. 7 zeigt in einer Draufsicht und vergrössert einen Ausschnitt aus dem Schrank 1 gemäss Fig. 6. Das Schloss 40 weist einen flächenhaften Grundkörper 41, welcher ebenfalls in der Frontfläche 8 eines der Türflügel 3 eingelassen ist. Im dargestellten Fall hat dieser Schlossgrundkörper 41 die Kontur eines Fisches, mit den Augen 42 und 43. Im Schlossgrundkörper 41 sind zwei Wellen 44 und 45 nebeneinander drehbar gelagert, welche durch den Grundkörper des Türflügels 3 hindurchgehen. Die Augen 42 und 43 sind auf den ausserhalb des Schrankes 4 liegenden Enden der Wellen 44 und 45 befestigt und sie können auch als Signalelemente betrachtet werden, welche die Betriebsstellung des Schlosses 40 anzeigen. Auf den im Inneren des Schrankes 4 liegenden Endpartien der die Augen 42 und 43 tragenden Wellen 44 und 45 sind je ein Rad 51 bzw. 52, vorteilhaft je ein Zahnrad befestigt.

[0017] Das Schloss 40 umfasst ferner einen Drehgriff 46, welcher einen der Bestandteile der Steuervorrichtung dieses Schlosses 40 darstellt. Der Drehgriff 46 befindet sich in der Nähe der innen liegenden, schmalen Stirnfläche 28 des zweiten Türflügels 3. Der Drehgriff 46 umfasst eine Welle 47, welche durch den Türflügel 3 hindurchgeht. Am ausserhalb des Schrankes 4 liegenden Ende dieser Welle 47 sitzt ein Drehknopf 48 fest. Auf der im Inneren des Schrankes 4 liegenden Endpartie der Welle 47 sitzt ein weiteres Rad 49 fest, vorteilhaft ebenfalls ein Zahnrad. Ein biegsames Verbindungsglied 50, im vorliegenden Fall eine Kette, umschling alle drei Räder 49, 51 und 52, welche sich an der Innenseite des zweiten Türflügels 3 befinden.

[0018] In jener vertikal verlaufenden Randpartie des zweiten Türflügels 3, welche sich an die schmale, innen liegende Stirnfläche 28 des zweiten Türflügels 3 anschliesst, ist eine Aussparung 57 ausgeführt, welche in die genannte Stirnfläche 28 mündet. In der gegenüber liegenden schmalen Stirnfläche 27 des ersten Türflügels 2 ist die bereits genannte Vertiefung 18 ausgeführt. In der Aussparung 57 des zweiten Türflügels 3 liegt die Falle 53 des Schlosses 40. Die Falle 53 ist im vorliegenden Fall als ein flaches, längliches Materialstück ausgeführt, welches einerends mit der Steuerwelle 47 fest verbunden ist. Die Falle 53 ist so ausgeführt, dass ihre andere, d.h. schwenkbare Endpartie 45 aus der Aussparung 57 austreten kann. Wenn sich das Schloss 40 in geschlossener Stellung befindet, dann ragt die schwenkbare Endpartie 45 der Falle 53 aus der Aussparung 57. Wenn sich die beiden Türflügel 2 und 3 in ihrer geschlossenen Stellung befinden, dann greift die schwenkbare Endpartie 45 der Falle 53 am zweiten Türflügel 3 in die Vertiefung 18 im ersten Türflügel 2 ein und der Schrank 1 ist dadurch verriegelt.

[0019] Die beschriebenen Ausführungsformen der Schlösser 10 und 40 können auch an anderen Arten von Türen angebracht sein, nämlich beispielsweise an Türen, welche sich zwischen zwei Zimmern befinden. In einem solchen Fall ist es zweckdienlich, dass der Grundkörper des jeweiligen Schlosses in einer Öffnung in der Tür eingesetzt ist und dass sich die Betätigungsmechanismen der Schlösser zu jeder Seite des eingelassenen Schlossgrundkörpers befinden.

Ansprüche

1. Einrichtung mit zumindest einem Schloss und zumindest einer Tür, dadurch gekennzeichnet, dass wesentliche Bestandteile des Schlosses (10,40) plan sind, dass diese Bestandteile in zueinander parallel verlaufenden Ebenen liegen und dass diese Ebenen parallel zur Ebene jenes Türblattes (3) verlaufen, an welchem das Schloss angebracht werden soll.

2. Einrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (10,40) einen flächenhaften Grundkörper (11,41) aufweist, dass dieser Grundkörper dem Türblatt (3) zugeordnet ist, dass das Schloss ferner zumindest einen Betätigungsmechanismus (12) aufweist, dass dieser Betätigungsmechanismus eine flächenhafte Falle (13,53) aufweist, welche an der Tür (3) schwenkbar angebracht ist, und dass der Betätigungsmechanismus (12) ferner eine Steuervorrichtung (20,30) aufweist, mittels welcher die Stellung der Falle (13,53) verstellbar ist.

3. Einrichtung nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein wesentlicher Abschnitt der Kontur des flächenhaften Grundkörpers des Schlosses (10,40) die Form eines gefälligen Gegenstandes, beispielsweise eines Elefanten aufweist und dass die flächenhafte Falle (13,53) und die flächenhaften Bestandteile der Steuervorrichtung (20,30) Konturen aufweisen, welche den übrigen Abschnitt der Kontur des gefälligen Gegenstandes ergänzen.

4. Einrichtung nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die flächenhafte Falle (13,53) einen Absperrabschnitt (16,54) aufweist, welcher so geformt und so gelagert ist, dass er aus dem Umriss des Grundkörpers des Türflügels (3) ausfahrbar ist, und dass eine Öffnung (18) zur Aufnahme des Absperrabschnittes (16,54) vorgesehen ist, welche in einem anderen Bestandteil (7,19) des Schlosses (10,40) ausgeführt ist.

5. Einrichtung nach Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Falle (13,53) einen planen Grundkörper (14) mit einem in sich geschlossenen Umriss sowie einen ebenfalls planen Ausläufer (15) aufweist, welcher aus dem geschlossenen Umriss des Fallengrundkörpers (14) ragt, und dass die Kontur dieses Ausläufers so gestaltet ist, dass seine freie Endpartie den Absperrabschnitt (16) bildet.

6. Einrichtung nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (20) eine erste Welle (17) aufweist, welche durch die Tür (3) hindurchgeht und hier drehbar bzw. schwenkbar gelagert ist, dass an einem Ende dieser Welle (17) die Falle (13,53) befestigt ist, dass die Steuervorrichtung (20) ferner eine zweite Welle (22) aufweist, welche durch die Tür (3) ebenfalls hindurchgeht, dass ein Griff (23) auf der aussen liegenden Endpartie dieser Welle (22) befestigt ist, und dass die Steuervorrichtung (20) schliesslich einen Hebelmechanismus (35) aufweist, über welchen die Falle (13,53) betätigbar ist.

7. Einrichtung nach Patentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelmechanismus (35) einen ersten Hebel (36) aufweist, welcher einerends an der Griffwelle (22) befestigt ist, dass der Hebelmechanismus einen zweiten Hebel (37) aufweist, welcher einerends an der Fallenwelle (17) befestigt ist, und dass Hebelmechanismus (35) eine Verbindungsstange (38) umfasst, deren Endpartien mit den freien Endpartien der an den Wellen (17,22) angebrachten Hebel (36,37) gelenkig angeschlossen sind.

8. Einrichtung nach Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (30) dieses Schlosses (40) einen Drehgriff (46) aufweist, dass dieser Drehgriff (46) eine Welle (47) umfasst, welche durch den Grundkörper (31) dieses Türflügels (3) hindurchgeht, dass am ausserhalb des Schrankes (1) liegenden Ende dieser Welle (47) ein Drehknopf (48) festsitzt und dass auf der im Inneren des Schrankes (1) liegenden Endpartie der Welle (47) die Falle (53) festsitzt.

9. Einrichtung nach Patentanspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (30) ferner zwei nebeneinander liegende Wellen (44,45) umfasst, welche ebenfalls durch den Schlossgrundkörper (41) hindurchgehen und in diesem drehbar gelagert sind, dass je ein Rad (51,52), vorteilhaft je ein Zahnrad befestigt, auf den im Inneren des Schrankes 1 liegenden Endpartien der Wellen (44,45) befestigt ist, dass ein weiteres Rad (49), vorteilhaft ein Zahnrad, auf der Fallenwelle (47) festsitzt, dass ein biegsames Verbindungsglied (50), vorteilhaft eine Kette, die Räder (49, 51,52) umschlingt, und dass auf den ausserhalb des Schrankes (1) liegenden Enden der Wellen (44,45) Signalelemente (42,43) befestigt sind, welche die Betriebsstellung des Schlosses (40) signalisieren.

10. Einrichtung nach Patentanspruch 5, welche zwei Türen (2,3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass je ein Schloss (10) einer der Türen (2,3) zugeordnet ist, dass diese Schlösse (10) spiegelbildlich angeordnet sind, sodass die Ausläufer (15) der Fallen (13) dieser Schlösser (10) gegeneinander gerichtet sind, dass sich eine vertikal verlaufende Mittelwand (19) zwischen den Schlössern (10) befindet und dass die Nase (16) der jeweiligen Falle (13) in je einer Öffnung (18) einrasten können, welche in den einander gegenüberliegenden Seiten des Vorderrandes (26) der Mittelwand (19) ausgeführt sind.

Zeichnung