(19)
(11) EP 1 655 431 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.05.2007  Patentblatt  2007/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.05.2006  Patentblatt  2006/19

(21) Anmeldenummer: 05405585.0

(22) Anmeldetag:  14.10.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 3/10(2006.01)
E05C 3/04(2006.01)
 E05B 53/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 05.11.2004 CH 18292004

(71) Anmelder: Näf, Christian
9010 St. Gallen (CH)

(72) Erfinder:
  • Näf, Christian
    9010 St. Gallen (CH)

(74) Vertreter: Kulhavy, Sava 
Patentanwaltsbüro Sava V. Kulhavy & Co. Kornhausstrasse 3, Postfach 1138
9001 St. Gallen
9001 St. Gallen (CH)

   


(54) Einrichtung mit zumindest einem Schloss und zumindest einer Tür.


(57) Das Schloss ist so ausgeführt, dass die wesentlichen Bestandteile (11,13) desselben plan sind, dass diese Bestandteile in zueinander parallel verlaufenden Ebenen liegen und dass diese Ebenen parallel zur Ebene jenes Türblattes (3) verlaufen, an welchem das Schloss (10) anzubringen ist. Das Schloss (10) weist einen Betätigungsmechanismus (12) auf, welcher eine flächenhafte Falle (13,53) sowie eine Steuervorrichtung (20,30) umfasst, mittels welcher die Falle verstellbar ist. Die flächenhafte Falle (13) weist einen Ausläufer (15) auf, wobei die Kontur dieses Ausläufers so gestaltet ist, dass zumindest ein Abschnitt (16) des Ausläufers (15) in der Schliesstellung des Schlosses aus dem Umriss des Türblattes (3) hervorsteht. Eine Öffnung (18) zur Aufnahme des hervorstehenden Fallenabschnittes (16) ist vorgesehen, welche in einem anderen Bestandteil (7,19) des Raumabschlusses ausgeführt ist, welchem das Schloss zugeordnet ist.







Recherchenbericht