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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.2//EN" "ep-patent-document-v1-2.dtd">
<ep-patent-document id="EP04764205B1" file="EP04764205NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1656207" kind="B1" date-publ="20080102" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-2">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESI....FIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.3  (20 Nov 2007) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1656207</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20080102</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>04764205.3</B210><B220><date>20040817</date></B220><B240><B241><date>20060217</date></B241><B242><date>20060622</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10337963</B310><B320><date>20030819</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20080102</date><bnum>200801</bnum></B405><B430><date>20060517</date><bnum>200620</bnum></B430><B450><date>20080102</date><bnum>200801</bnum></B450><B452EP><date>20070802</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B05B   3/02        20060101AFI20050308BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A62C  31/02        20060101ALI20050308BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>FEUERLÖSCHNEBELDÜSE</B542><B541>en</B541><B542>FIRE-EXTINGUISHING MIST PROJECTOR</B542><B541>fr</B541><B542>BUSE D'EXTINCTION D'INCENDIE</B542></B540><B560><B561><text>GB-A- 745 294</text></B561><B561><text>US-A- 4 715 539</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Bardehle, Carsten</snm><adr><str>Curslacker Deich 250</str><city>21039 Hamburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Bardehle, Carsten</snm><iid>01445071</iid><irf>03595pctep</irf><adr><str>Curslacker Deich 250</str><city>21039 Hamburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Hausfeld, Norbert</snm><iid>00133471</iid><adr><str>Schaefer Emmel Hausfeld 
Patentanwälte 
Gehölzweg 20</str><city>22043 Hamburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2004009215</anum></dnum><date>20040817</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2005018821</pnum></dnum><date>20050303</date><bnum>200509</bnum></B871></B870><B880><date>20060517</date><bnum>200620</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Feuerlöschnebeldüse der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei der Brandbekämpfung gewinnen nebelerzeugende Löschdüsen zunehmend an Bedeutung. In einem Nebel mit möglichst feinen Tröpfchen liegt Wasser mit sehr hohem Oberflächen-Volumenverhältnis vor. Dies führt zu starker Abkühlung der Flammen und somit zu einer sehr guten Löschwirkung. Ein feiner Nebel wirkt außerdem stark rauchwaschend und bekämpft somit die störende Rauchbildung.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es sind Feuerlöschnebeldüsen bekannt, die bei äusserst aufwendiger Konstruktion mit Hochdruckgas kurzzeitige Nebelimpulse erzeugen können.</p>
<p id="p0004" num="0004">Zur Nebelerzeugung mit einem Ejektor, der mit Wasser unter Hochdruck gespeist wird, stehen atomisierende Ejektoren zur Verfügung, die aufgrund ihrer Konstruktion unmittelbar einen Nebel erzeugen können. Derartige Nebeldüsen haben den Vorteil kontinuierlichen Betriebes und einfacher Konstruktion, jedoch den Nachteil äußerst kurzer Reichweite, so daß sie zur Brandbekämpfung nur sehr begrenzt verwendbar sind.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Eine gattungsgemäße Feuerlöschnebeldüse ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="US5284298A"><text>US 5,284,298</text></patcit> bekannt. Hierbei erzeugt ein um eine Achse umlaufender Ejektor einen schraubenförmig verlaufenden Wasserstrahl mit vorwärts gerichtetem Impuls. Es kommt dadurch zu Luftmitnahme, die zu Vernebelung des Wasserstrahls führt. Geeignete Ejektoren sind handelsüblich verfügbar, z.B. in Form von mit etwa 100 bar betriebenen Ejektoren von Hochdruckreinigungsgeräten.</p>
<p id="p0006" num="0006">Nachteilig bei der bekannten Konstruktion ist allerdings die geringe Reichweite des Nebelstrahles.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die <patcit id="pcit0002" dnum="US4715539A"><text>US 4,715,539</text></patcit> zeigt eine Düse für Hochdruckreinigungsgeräte, die stationär am Gerät angeordnet und von einem rückwärtig geschlossenen Rohr umgeben ist, das als Handgriff dient.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die <patcit id="pcit0003" dnum="GB745294A"><text>GB 745,294 A</text></patcit> zeigt eine Düse zur Erzeugung eines Schaumstrahles mit großem Öffnungswinkel zu Feuerlöschzwecken. Die Düse ist von einem Mantelrohr umgeben, dass auf der vorderen Seite offen und auf der rückwärtigen Seite geschlossen und mit Luftdurchgangsöffnungen versehen ist. An der Rückwand stationär vorgesehene Düsen strahlen das Schaumgemisch in unterschiedlichen Winkeln nach vom ab, so dass es auf einen frei umlaufenden Propeller trifft und diesen antreibt, welcher zur Schaum- und Strahlerzeugung dient.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die <patcit id="pcit0004" dnum="US4903364A"><text>US 4,903,364</text></patcit> zeigt ein Fußbodenreinigungsgerät, dass mit Rollen auf dem Fußboden aufgestellt ist und parallel zum Fußboden frei umlaufende Arme aufweist, an deren Enden schräg auf den Boden gerichtete Düsen sitzen. Das Gerät ist mantelrohrförmig von einer Abschirmeinrichtung umgeben, die aus einem ringförmigen Band besteht, dass zum Fußboden hin einen bürstenförmigen, ringförmigen Ansatz aufweist. Die Strahlaustrittsseite dieses Gerätes ist stets durch den Fußboden verschlossen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine gattungsgemäße Feuerlöschnebeldüse mit höherer Reichweite auszubilden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.</p>
<p id="p0012" num="0012">Erfindungsgemäß ist ein konzentrisches, endseitig offenes Mantelrohr vorgesehen, das den Luftmitnahmeeffekt des Strahles verstärkt und somit eine enorme Vergrößerung der Reichweite des Nebelstrahles ergibt. Die Reichweite des reinen Wasserstrahles wird weit übertroffen. Ein Luftgebläse ist nicht erforderlich. Die erfindungsgemäße Konstruktion kann Nebelstrahlen sehr hoher Reichweite bis über 10 m erzeugen, die aus feinsten Wassertröpfchen bestehen und die gewünschte Löschwirkung und Rauchwaschwirkung in hervorragendem Maße erbringen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Der Ejektor kann umlaufend, z.B. mit einem Motor, angetrieben sein. Vorzugsweise sind jedoch die Merkmale des Anspruches 2 vorgesehen. Ist der Ejektor in seiner Strahlrichtung leicht rückwärts gegen die Umlaufrichtung gekippt, so wirkt er nach Art eines Rasensprengers selbst antreibend, so daß ein zusätzlicher Drehmotor entfällt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Vorteilhaft sind die Merkmale der Ansprüche 3 bis 5 vorgesehen. Gemäß Anspruch 4 ergibt sich bei geringer Baugröße ein optimaler Vernebelungseffekt und eine große Reichweite des Nebelstrahles. Gemäß Anspruch 5 erhöht sich bei z.B. zwei gegenüber angeordneten Ejektoren die Nebelleistung und der Vernebelungseffekt.</p>
<p id="p0015" num="0015">In der Zeichnung ist eine erfindungsgemäße Feuerlöschnebeldüse in einer Ausführungsform schematisch dargestellt. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen Schnitt nach Linie 1 - 1 in Figur 2 und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Schnitt nach Linie 2 - 2 in Figur 1.</dd>
</dl></p>
<p id="p0016" num="0016">Die Figuren 1 und 2 zeigen in unterschiedlichen Schnittdarstellungen eine Feuerlöschnebeldüse 1 mit einem Zulaufrohr 2 (Fig. 1), durch das Wasser unter Hochdruck von z.B. 100 bar dem feststehenden Teil 3 eines Rohrdrehlagers 3, 4 zugeführt wird, dessen frei drehbarer Teil 4 über einen in der Achse des Drehlagers angeordnetes Rohr 5 ein Querrohr 6 versorgt. An den Enden des Querrohres 6 sind in gleichem Abstand zur Drehachse 7 zwei Ejektoren 8 angeordnet, die mit ihren Strahlöffnungen 9 (Fig. 2) Wasserstrahlungen 10 parallel zur Drehachse 7 erzeugen.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Der drehbare Teil 4, 5, 6, 8 der dargestellten Anordnung ist in der in Fig. 2 mit Pfeil F dargestellten Drehrichtung angetrieben. Dazu könnte ein gesonderter Motor, z.B. ein Wassermotor oder ein Elektromotor vorgesehen sein. Im dargestellten Ausführungsbeispiel wird jedoch auf sehr einfache Weise nach Art eines Rasensprengers die Drehung durch leichte Kippung der Richtung der Strahlöffnungen 9 entgegengesetzt zur Drehrichtung F erzeugt, wie dies aus Fig. 2 ersichtlich ist. Der Winkel, um die die Wasserstrahlen 10 gegenüber der Lotrechten zur Zeichnungsebene der Fig. 2 gekippt sind, kann beispielsweise 5° betragen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Um die dargestellte Düsenanordnung ist ein Mantelrohr 11 angeordnet, das einen größeren Durchmesser als der Umlaufkreis der Ejektoren 8 aufweist und das in seiner Länge etwa dem doppelten Durchmesser entspricht. Es beginnt mit seinem hinteren Ende wenigstens bei den Ejektoren 8 und hat eine Länge, die vorzugsweise dem Doppelten des Durchmessers entspricht. In einem Ausführungsbeispiel liegt der Durchmesser etwa bei 15 cm und die Länge etwa bei 30 cm. Im Ausführungsbeispiel ist das Mantelrohr 11 mit 4 Streben 12 am feststehenden Teil 3 des Rohrdrehlagers 3, 4 befestigt. Die dargestellte Feuerlöschnebeldüse 1 kann z.B. mobil ausgeführt sein, um in der Hand gehalten zu werden. Sie ist dann über einen nicht dargestellten Schlauch am Zulaufrohr 2 anzuschließen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Im Ausführungsbeispiel ist die dargestellte Feuerlöschnebeldüse 1 stationär an einem Versorgungsrohr 13 angeschlossen, das zum Beispiel in einem Gebäude fest verlegt und an eine geeignete Hochdruckwasserpumpe angeschlossen ist. Es können weitere erfindungsgemäße Feuerlöschnebeldüsen beabstandet an dem Rohr 13 vorgesehen sein. Mit einer solchen Anordnung kann zum Beispiel ein Verkehrstunnel versorgt sein.</p>
<p id="p0020" num="0020">Im Betrieb wird die dargestellte Feuerlöschnebeldüse 1 über das Zulaufrohr 2 mit Wasser unter Hochdruck von zum Beispiel 100 bar versorgt, mit dem durch das<!-- EPO <DP n="6"> --> Drehlager 3, 4 die Ejektoren 8 beaufschlagt werden. Diese erzeugen mit ihren Strahlöffnungen 9 in Richtung der Achse 7 zwei Wasserstrahlen 10, die bei der erwähnten leichten Kippung den Drehantrieb der Ejektoren in Richtung des Pfeiles F bewirken.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die bei Austritt aus den Ejektoren 8 noch nicht vernebelten massiven Wasserstrahlen 10, die z.B. einen Durchmesser von einigen Zehntel Millimeter aufweisen, laufen folglich auf Schraubenbahnen in Richtung der Drehachse 7 und reißen, unterstützt durch das Mantelrohr 11, einen Luftstrom mit großer Geschwindigkeit mit. Es ergibt sich am in Strahlrichtung gelegenen Ende des Mantelrohres 11 ein feiner Nebelstrahl, der bei den geschilderten Abmessungen der Feuerlöschnebeldüse 1 eine Reichweite von über 10 Metern aufweist und dort einen Durchmesser von einigen Metern hat. Der erzeugte Nebel weist extrem kleine Tröpfchen auf, so daß er nicht zu Boden sinkt, sondern von Luftströmungen als Wolke mitgenommen wird.</p>
<p id="p0022" num="0022">Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Feuerlöschnebeldüse 1 mit zwei Ejektoren 8 ausgerüstet. Es kann auch nur ein Ejektor vorgesehen sein oder zum Beispeil 3 oder mehr Ejektoren.</p>
<p id="p0023" num="0023">In nicht dargestellter Weise sind Alternativen möglich.</p>
<p id="p0024" num="0024">Auf der Ansaugseite des Mantelrohres 11 kann ein z.B. mit einem gesonderten Motor angetriebenes Luftgebläse zur vorteilhaften Erhöhung des Luftdurchsatzes angeordnet sein.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Umlaufdrehzahl der Ejektoren 8 kann vorteilhaft geregelt oder gebremst sein, um den Vernebelungseffekt etwas zu reduzieren. Dadurch wird die Tröpfchengröße<!-- EPO <DP n="7"> --> erhöht und die Reichweite und der Durchschlagimpuls des Nebelstrahles vergrößert.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die beiden letztgenannten Konstruktionsvarianten lassen sich in einer konstruktiv einfachen Variante vereinigen, bei der die Ejektoren ein z. B. in einfacher Weise am Querrohr 6 befestigtes Lüfterrad unmittelbar antreiben, das gleichzeitig beiden Zwecken dient, nämlich als Gebläse und als die Umlaufdrehzahl reduzierende Luftbremse.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Feuerlöschnebeldüse (1) zur Erzeugung eines in einer Strahlachse (7) gerichteten Nebelstrahles mit einem mit Wasser unter Hochdruck gespeisten Ejektor (8), der einen parallel zur Strahlachse (7) gerichteten Wasserstrahl (10) erzeugend ausgebildet und um die Strahlachse (7) umlaufend angeordnet ist, <b>dadurch gekennzeichnet daß</b> die Düse von einem zur Strahlachse (7) konzentrischen, an den Enden offenen Mantelrohr (11) umgeben ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Feuerlöschnebeldüse nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Ejektor den Wasserstrahl (10) gegen die Umlaufrichtung (F) leicht rückwärts gekippt erzeugt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Feuerlöschnebeldüse nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> das Mantelrohr (11) rückwärts bis wenigstens zum Ejektor (8) reicht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Feuerlöschnebeldüse nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Länge des Mantelrohres (11) wenigstens dessen doppeltem Durchmesser entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Feuerlöschnebeldüse nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> wenigstens ein weiterer Ejektor beabstandet auf der Umlaufbahn des Ejektors (8) angeordnet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A fire extinguishing mist nozzle (1) for producing a mist jet directed in a jet axis (7) with an ejector (8), which is fed with water under high pressure and is constructed to produce a water jet (10) directed parallel to the jet axis (7) and is arranged to rotate about the jet axis (7), <b>characterised in that</b> the nozzle is surrounded by a tubular jacket (11), which is concentric with the jet axis (7) and is open at its ends.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A fire extinguishing mist nozzle as claimed in Claim 1, <b>characterised in that</b> the ejector produces the water jet (10) tilted slightly rearwardly with respect to the peripheral direction (F).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A fire extinguishing mist nozzle as claimed in Claim 1, <b>characterised in that</b> the tubular jacket (1) extends rearwardly to at least the ejector (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A fire extinguishing nozzle as claimed in Claim 1, <b>characterised in that</b> the length of the tubular jacket (11) corresponds to at least twice its diameter.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A fire extinguishing nozzle as claimed in Claim 1, <b>characterised in that</b> at least one further ejector is arranged at a spacing on the rotary track of the ejector (8).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Buse d'extinction d'incendie à brumisation (1) destinée à produire un jet de brume orienté selon un axe d'éjection (7), munie d'un éjecteur (8) alimenté par de l'eau sous haute pression, lequel est conformé de façon à produire un jet d'eau (10) orienté parallèlement à l'axe d'éjection (7) et est agencé de façon à tourner autour de l'axe d'éjection (7), <b>caractérisée en ce que</b> la buse est entourée d'un tube enveloppant (11) concentrique à l'axe d'éjection (7) et ouvert à ses extrémités.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Buse d'extinction d'incendie à brumisation selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> l'éjecteur produit un jet d'eau (10) légèrement en biais vers l'arrière par rapport au sens de rotation (F).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Buse d'extinction d'incendie à brumisation selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> le tube enveloppant (11) est suffisamment long pour arriver, vers l'arrière, au moins jusqu'à l'éjecteur (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Buse d'extinction d'incendie à brumisation selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> la longueur du tube enveloppant (11) correspond au moins au double de son diamètre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Buse d'extinction d'incendie à brumisation selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce qu'</b>elle présente au moins un second éjecteur agencé sur la trajectoire de l'éjecteur (8) à distance de celui-ci.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="159" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US5284298A"><document-id><country>US</country><doc-number>5284298</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US4715539A"><document-id><country>US</country><doc-number>4715539</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0007]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="GB745294A"><document-id><country>GB</country><doc-number>745294</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0008]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="US4903364A"><document-id><country>US</country><doc-number>4903364</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0009]</crossref></li>
</ul></p>
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