(19)
(11) EP 1 657 381 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.05.2006  Patentblatt  2006/20

(21) Anmeldenummer: 05090295.6

(22) Anmeldetag:  25.10.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 19/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 16.11.2004 DE 102004056140

(71) Anmelder: ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
72458 Albstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Kikebusch, Bernd
    14165 Berlin (DE)

(74) Vertreter: Meissner, Peter E. 
Meissner & Meissner, Patentanwaltsbüro, Postfach 33 01 30
14171 Berlin
14171 Berlin (DE)

   


(54) Kreuzbartschlüsselprofil


(57) Die Erfindung betrifft ein Kreuzbartschlüsselprofil, dessen Querschnitt durch zwei senkrecht zueinander stehende Ebenen definiert ist, und zwar eine X-Z Ebene und eine Y-Z Ebene, wobei durch die Z Achse die Längsrichtung des Schlüsselprofils bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterschiedliche Schlüsselprofile durch Kombination von Profilarmen gebildet werden, die in der X- und X+ Achsrichtung verlaufen, während die in Y- und Y+ Achsrichtung verlaufenden Profilarme unverändert bleiben.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Kreuzbartschlüsselprofil, dessen Querschnitt durch zwei senkrecht zueinander stehende Ebenen definiert ist, und zwar eine X-Z Ebene und eine Y-Z Ebene, wobei durch die Z Achse die Längsrichtung des Schlüsselprofils bestimmt ist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiges Kreuzbartschlüsselprofil ist beispielsweise aus dem DE.296 10 127 U1 bekannt.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Variationsmöglichkeiten des Profils zu erhöhen.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe ausgehend von den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 dadurch, dass unterschiedliche Schlüsselprofile durch Kombination von Profilarmen gebildet werden, die in der X- und X+ Achsrichtung verlaufen, während die in Y- und Y+ Achsrichtung verlaufenden Profilarme unverändert bleiben.

[0005] Nach einer Ausgestaltung kann der in X- oder X+ Achsrichtung verlaufende Profilarm unverändert bleibt und der zugehörige in X+ oder in X- Achsrichtung verlaufende Profilarm wird variiert.

[0006] Eine Möglichkeit der Profilvariation kann dadurch erfolgen, dass sie in der X- oder X+ Achsrichtung durch Drehung des Profils um die X Achse gebildet ist.

[0007] Möglich ist auch, dass das Profil in X+ oder X- Achsrichtung durch Spiegelung des Profilarmes in der X - oder X+ Achsrichtung an der Y-Z-Ebene gebildet ist. Oder aber dass das Profil in X+ oder X- Achsrichtung durch Spiegelung des Profilarmes in der X- oder X+ Achsrichtung an der Y-Z Ebene und Drehung um die X+ oderX- Achsrichtung gebildet ist.

[0008] Die Drehung liegt dabei zwischen 0 und 180°.

[0009] Die Erfindung soll nachfolgend an in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen erläutert werden.

[0010] Dabei zeigt:

Fig. 1 die Darstellung der Drehung des Profils,

Fig. 2 ein Ausführungsbeispiel nach Anspruch 3,

Fig. 3 ein Ausführungsbeispiel nach Anspruch 5 und

Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel gemäß der Lehre nach Anspruch 5



[0011] In der Figur 1 sind die verschiedenen Richtungen zur Erläuterung der in den Ansprüchen beschriebenen Ausführungen dargestellt.

[0012] Die mit Y-Z bezeichnete Ebene ist die Ebene, in die sich der Schlüssel mit seinem Schaft erstreckt. Diese Ebene Y-Z ist gleichzeitig die Spiegelebene. Senkrecht hierzu verläuft die X-Z-Ebene, von der in der Figur 1 nur die X Achse gezeichnet ist.

[0013] Ausgehend von der Y-Z-Ebene wurden die Profilarme in der X Achse mit X+ bzw. X-bezeichnet. Entsprechendes gilt für die Y-Achse, wobei hier die Profilarme von derX-Z-Ebene ausgehen und mit Y+ und Y- bezeichnet worden sind.

[0014] Bei der Ausführung nach Figur 2 ist erkennbar, dass der rechte Profilarm X+ um die X + Achse um 180° gedreht worden ist. Der linke Profilarm ist ebenso unverändert geblieben wie die beiden Profilarme Y+ und Y-.

[0015] Bei den beiden in den Figuren 3 und 4 dargestellten Ausführungen für ein Kreuzbartschlüsselprofil wurde eine Spiegelung des X- Profilarmes an der Y-Z-Ebene vorgenommen und zusätzlich erfolgte eine Drehung dieses Profilarmes um die X + Achse.

[0016] Bei den hier dargestellten Ausführungsbeispielen erfolgte die Drehung jeweils um 180°.

[0017] Selbstverständlich ist auch eine Ausführung möglich, bei der die Drehung um einen Winkel zwischen 0 und 180 ° erfolgte. In diesem Fall ergibt sich das Profil dann aus der Projektion auf eine Querschnittsebene senkrecht zu der Y-Z-Ebene.


Ansprüche

1. Kreuzbartschlüsselprofil, dessen Querschnitt durch zwei senkrecht zueinander stehende Ebenen definiert ist, und zwar eine X-Z Ebene und eine Y-Z Ebene, wobei durch die Z Achse die Längsrichtung des Schlüsselprofils bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterschiedliche Schlüsselprofile durch Kombination von Profilarmen gebildet werden, die in der X- und X+ Achsrichtung verlaufen, während die in Y- und Y+ Achsrichtung verlaufenden Profilarme unverändert bleiben.
 
2. Kreuzbartschlüsselprofil nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der in X- oder X+ Achsrichtung verlaufende Profilarm unverändert bleibt und der zugehörige in X+ oder in X- Achsrichtung verlaufende Profilarm variiert wird.
 
3. Kreuzbartschlüsselprofil nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Profilvariation in der X- oder X+ Achsrichtung durch Drehung des Profils um die X Achse gebildet ist.
 
4. Kreuzbartschlüsselprofil nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Profil in X+ oder X- Achsrichtung durch Spiegelung des Profilarmes in der X - oder X+ Achsrichtung an der Y-Z Ebene gebildet ist.
 
5. Kreuzbartschlüsselprofil nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Profil in X+ oder X- Achsrichtung durch Spiegelung des Profilarmes in der X- oder X+ Achsrichtung an der Y-Z Ebene und Drehung um die X+ oder X- Achsrichtung gebildet ist.
 
6. Kreuzbartschlüsselprofil nach Anspruch 3 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Drehung zwischen 0 und 180° liegt.
 




Zeichnung







Recherchenbericht