Verriegelungsanordnung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsanordnung (1; 101) zum Verriegeln von wenigstens einer Schublade (2, 2') in einem Gehäuse (3) mittels wenigstens einer Schliessstange (4; 104), die zwischen wenigstens zwei Betriebszuständen in dem Gehäuse (3) bewegbar angeordnet ist, mit einem ersten Betriebszustand, in dem mindestens eine Schublade (2, 2') entriegelt ist, wobei ein Spielraum (16; 116) zur Bewegung der Schliesstange(4; 104) freigegeben ist und mit einem zweiten Betriebszustand, in dem die mindestens eine Schublade (2, 2') verriegelt ist und der Spielraum (16; 116) zur Bewegung der Schliessstange blockiert ist, sowie ein Befestigungssystem (201) zum Anbringen einer Verriegelungsanordnung an einem Gehäuse.
Damit das Verriegelungssystem gezieltes und/oder zentrales Verriegeln der Schubladen (2, 2') ermöglicht und ohne grösseren Aufwand in einem Gehäuse (3) einbaubar ist, ist es mit einer ersten, durch ein Schloss (9) betätigbaren Arretieranordnung (8; 108) und mindestens einer zweiten, elektrisch betätigbaren Arretieranordnung (11, 11'; 111, 111') zum Arretieren der Schliessstange (4; 104) in dem zweiten Betriebszustand ausgestattet.
Ein komfortables und leicht montierbares Verrieglungssystem ist auch mit einem Befestigungssystem (201) gegeben, bei dem eine an dem Gehäuse fixierbare Schiene (230) vorgesehen ist, an welcher wenigstens eine Schliessstange und eine Arretieranordnung lösbar befestigbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsanordnung zum Verriegeln von wenigstens einer Schublade in einem Gehäuse mittels wenigstens einer Schliessstange, die zwischen wenigstens zwei Betriebszuständen im Gehäuse bewegbar angeordnet ist, mit einem ersten Betriebszustand, in dem mindestens eine Schublade entriegelt ist, wobei ein Spielraum zur Bewegung der Schliesstange freigegeben ist und mit einem zweiten Betriebszustand, in dem die mindestens eine Schublade verriegelt ist und der Spielraum zur Bewegung der Schliessstange blockiert ist, sowie ein Befestigungssystem zum Anbringen einer Verriegelungsanordnung an einem Gehäuse.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind mannigfaltige Ausführungen von Verriegelungsanordnungen für Schubladen mit Schliessstangen bekannt. Das Augenmerk wird dabei hauptsächlich auf eine Auszugssperre gelegt, die verhindert, dass mehr als eine Schublade herausgezogen wird.

[0003] Beispielsweise zeigt DE 200 08 26 eine Ausziehsperre in Kombination mit Mitteln zum zentralen Verschliessen aller Schubladen. Die Möglichkeit, Zugang nur zu einzelnen Schubladen zu gewähren, ist nicht gegeben.

[0004] Ausser mechanischen Mitteln zum Verschliessen von Schubladen sind auch elektromagnetische Verriegelungseinrichtungen bekannt, zum Beispiel Einrichtungen mit Sperrelementen mit bistabilen Endlagen, wie in DE 19719042 und den darin zitierten Schriften gezeigt.

[0005] DE 202 11 468 und die darin zitierten Schriften offenbaren Möbel mit elektromagnetisch steuerbare Schliessvorrichtungen für mehrere einzeln verschliessbare Fächer mit Kontroll-, Steuerungs- und Freigabevorrichtungen. Eine Notstromversorgung stellt sicher, dass die Aufbewahrungseinheiten auch bei einem Stromausfall geöffnet, bzw. verschlossen werden können. Diese kann mit einem mechanischen Schlüssel versehen sein.

[0006] Die Schliessvorrichtung erfordert für die Kontroll-, Steuerungs- und Freigabevorrichtungen, sowie für die Notstromversorgung eine Vielzahl von fest mit den Möbeln verbundenen und in den Möbeln verkabelten Bauteilen und zeigt einen entsprechend komplexen Aufbau.

[0007] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verriegelungssystem vorzustellen, das die Nachteile des Standes der Technik überwindet, gezieltes und/oder zentrales Verriegeln der Schubladen ermöglicht und ohne grösseren Aufwand in einem Gehäuse einbaubar ist.

[0008] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verriegelungssystem mit einer ersten, durch ein Schloss betätigbaren Arretieranordnung und mindestens einer zweiten, elektrisch betätigbaren Arretieranordnung zum Arretieren der Schliessstange in dem zweiten Betriebszustand.

[0009] Bei der Schliessstange handelt es sich um eine funktionale Säule. Diese muss nicht einteilig ausgeführt sein, sondern kann aus Segmenten oder Teilstücken bestehen, die zusammen zum Ver- oder Entriegeln der Schublade oder der Schubladen dienen. Insbesondere kann eine Arretieranordnung Teil der Schliessstange sein.

[0010] Die Bewegung der Schliessstange kann in Form einer Drehung oder einer Verschiebung erfolgen. Bevorzugt ist die Schliessstange auf einer Achse senkrecht zur Auszugsebene der Schubladen verschiebbar, bei waagerecht ausziehbaren Schubladen also in vertikaler Richtung. Der Spielraum zur Bewegung der Schliessstange ist in diesem Fall eine Verschiebeweg, der durch die Arretieranordnung freigegeben oder versperrt wird.

[0011] Wenn ein Bewegungsspielraum der Schliessstange freigegeben ist, so können entweder die gesamte Schliessstange oder Teilstücke der Schliessstange bewegt werden.

[0012] Das Verriegelungssystem verfügt über zwei separate Arretieranordnungen, wobei das Schloss der ersten Arretieranordnung bevorzugt mechanisch betätigbar ist, die auf dieselbe Schliessstange wirken. Dadurch sind auf einfache Art verschiedene Variationen von Zugriffsmöglichkeiten gegeben, bei der zum Beispiel eine elektrische und eine mechanische Betätigung kombiniert werden.

[0013] In einer bevorzugten Ausführungsform sind die beiden Arretieranordnungen derart angeordnet, dass die Verriegelungsanordnung jeweils durch jede der beiden Arretieranordnungen in den ersten Betriebszustand bringbar ist.

[0014] In diesem Fall sichern sich die Arretieranordnungen gegenseitig ab. Sofern sich nur eine Arretieranordnung in der entsprechenden Position befindet, kann zumindest eine Schublade geöffnet werden.

[0015] Die Anordnung dient unter anderem als Sicherheitssystem. Wenn zum Beispiel die zweiten, elektrisch betätigbare Arretieranordnungen einzelnen oder Gruppen von Schubladen zugeordnet sind, so kann mittels der ersten Arretieranordnung unabhängig von einem Einzelzugriff auf die Schubladen ein Bewegungsspielraum für die Schliessstange freigegeben werden. Dieser ist bevorzugt so angeordnet, dass alle Schubladen geöffnet werden können. Ist die erste Arretieranordnung mechanisch betätigbar, so ist ein Sicherheitssystem bei Stromausfall gegeben, ohne die Einrichtung einer vergleichsweise komplizierten Notstromerzeugung.

[0016] Die Möglichkeit der Entriegelung derselben Schubladen durch unabhängige Arretieranordnungen sichert auch gegen den Verlust von Schlüsseln oder anderen Zugangsmitteln.

[0017] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die mindestens eine zweite Arretieranordnung elektromechanisch betätigbar. So kann zum Beispiel ein zur Arretieranordnung gehörendes Bolzenelement, das elektrisch oder elektromagnetisch gesteuert ist, mechanisch den Verschiebeweg der Schliessstange blockieren. Der Verriegelungsmechanismus selbst wird dabei nicht mit Strom beaufschlagt, er benötigt keinen Stromanschluss und keine diesbezügliche Verkabelung.

[0018] Vorteilhafterweise umfasst die mindestens eine elektrisch betätigbare Arretieranordnung mindestens ein Arretierelement, das durch einen Anker bewegbar ist, der in einer elektrischen Spule angeordnet und durch diese bewegbar ist. Typischerweise führt der Anker eine translatorische Bewegung aus, die an das Sperrelement weitergeben wird. Zwischen Anker und Sperrelement kann ein Umsetzungselement angeordnet sein, so dass das Sperrelement eine translatorische, rotatorische oder kombinierte Bewegung ausführt. Das Arretierelement kann auf magnetische Weise, bevorzugt jedoch mechanisch, den Bewegungsspielraum der Schliesstange blockieren.

[0019] In einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung ist der Anker durch einen Stromimpuls in der Spule von einer ersten in eine zweite oder von der zweiten in eine erste Position bewegbar und die Arretieranordnung, insbesondere das Sperrelement der Arretieranordnung, derart mit dem Anker verbunden ist, dass sie bei der Verlagerung des Ankers in eine Sperrposition und in eine Öffnungsposition verlagerbar ist. Erfolgt die Bewegung des Ankers durch einen Strompuls, so wird die Spulenanordnung nur kurzzeitig von Strom durchflossen und ist während eines Grossteils der Zeit stromlos, da der Schaltvorgang zur Umstellung der Arretieranordnung ein kurzes und vergleichsweise seltenes Ereignis ist.

[0020] Eine derartige Spulenanordnung kann durch eine bistabile Schliessvorrichtung realisiert werden. Darin wird ein Ankerelement durch die Federkraft einer Spiralfeder in eine Richtung gedrückt und durch einen Dauermagneten in die gegenüberliegende Richtung gezogen. In einer ersten Position überwiegt die Federkraft, in einer zweiten Position die magnetische Kraft. Ein Elektromagnet sorgt bei Anlegen eines Strompulses dafür, dass das Ankerelement von der ersten in die zweite oder von der zweiten in die erste Position rückt.

[0021] In einer Öffnungsposition ist der Schliesstange ein Bewegungsspielraum gegeben, in einer Sperrposition ist dieser blockiert.

[0022] Die Arretieranordnung kann bei einer Verlagerung des Ankers von einer Sperrposition in eine Öffnungsposition oder von einer Öffnungsposition in eine Sperrposition gebracht werden. Alternativ kann sie durch die Bewegung des Ankers nur die Möglichkeit zur Verlagerung von der einen in die andere Position erhalten und die eigentliche Verlagerung durch einen anderen Vorgang ausgelöst werden, zum Beispiel durch eine Bewegung einer zugehörige Schublade.

[0023] Für Arretieranordnungen, die einer bestimmten Schublade oder Schubladengruppen zugeordnet sind, hat dies den Vorteil, dass keine der übrigen Schubladen durch einen freigegeben Bewegungsspielraum der Schliessstangen geöffnet werden kann, sofern nicht eine ihnen zugeordnete Arretieranordnung in Öffnungsposition verlagerbar ist.

[0024] Erfindungsgemäss weist eine Arretieranordnung bevorzugt einen beim Drehen eines Schlosses zur Drehachse exzentrisch angeordneten Exzenterzapfen als Sperrelement auf. Das Drehen des Schlosses kann elektrisch gesteuert sein, erfolgt aber bevorzugt mechanisch mittels eines Schlüssels. Das Sperrelement kann als Arretierelement wirken, welches einen Bewegungsspielraum der Schliessstange blockiert. Es kann beispielsweise in einer Sperrposition den Abstand zwischen zwei Segmenten der Schliessstange oder zwischen der Schliesstange und einem Anschlagelement ausfüllen und in einer Öffnungsposition einen Verschiebeweg der Schliessstange freigeben.

[0025] Vorzugsweise ist die Schliessstange mit mindestens einer Feder verbunden, die die Schliessstange in Bewegungsrichtung vorspannt. Die Feder sorgt dafür, dass die Schliessstange nach einer Bewegung, beispielsweise nach dem Öffnen oder Schliessen einer Schublade, wieder in eine definierte Lage zurückkehrt. Bei einer vertikal angeordneten Schliessstange trägt auch die Schwerkraft zu einer bevorzugten Lage der Schliesstange bei. Die Federkraft kann entweder in dieselbe Richtung oder entgegengesetzt wirken.

[0026] Der Federweg entspricht bevorzugt dem Bewegungsspielraum der Schliessstange.

[0027] Erfindungsgemäss ist die Schliessstange in einer Verriegelungseinrichtung für mehrere Schubladen in einzelne Stangenelemente unterteilt und die Stangenelemente sind durch Rückhalteelemente verbunden, welche mit einem an einer Schublade vorgesehenen Sperrglied in Eingriff stehen.

[0028] Ist die Verriegelungseinrichtung in einem Betriebszustand, in dem kein Bewegungsspielraum für die Schliesstange vorhanden ist, so sorgen die Rückhalteelemente für die Verriegelung der Schublade, da sie die Sperrglieder und damit die Schublade daran hindern, die geschlossene Lage zu verlassen.

[0029] Ist hingegen ein Bewegungsspielraum der Schliessstange gegeben, so kann die Schliessstange und damit das Rückhalteelement in diesen ausweichen, wenn das Sperrelement in Auszugsrichtung der Schublade bewegt wird und eine Kraft auf das Rückhalteelement ausübt.

[0030] Der Bewegungsspielraum der Schliesstange entspricht bevorzugt genau dem Raum, den das Sperrelement zum Passieren der Schliesstange benötigt.

[0031] Das Rückhaltelement kann beispielsweise in Form eines gegenüber einem Stangenelement drehbar gelagerten Stellelements vorliegen und durch ein Drehung die Bewegung des Sperrelements auf die in der Regel dazu senkrecht erfolgende Bewegung der Schliesstange übertragen.

[0032] Alternativ kann das Rückhalteelement mindestens eine Kulisse aufweisen, entlang derer sich das Sperrelement bewegen kann, sodass bei einer Verschiebung des Sperrelements das Rückhalteelement eine dazu senkrechte Verschiebung ausführt.

[0033] In einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung sind die Rückhalteelemente zweiteilig ausgebildet, wobei die beiden Teile beim Öffnen der Schublade durch das Sperrglied auseinander geschoben werden und jeweils am Rückhalteelement ein Abstandshalter angeordnet ist, der beim Öffnen der Schublade und beim Durchtreten des Sperrglieds durch den zwischen den Rückhalteelementteilen gebildeten Spalt die beiden Teile in ihrer beabstandeten Lage arretiert.

[0034] Bei dem Abstandselement handelt es sich bevorzugt um einen schwenkbaren Hebel. Dieser kann drehbar an einem Teil eines Rückhaltelements gelagert sein und beim Herausziehen der Schublade von dem Sperrglied in eine Position gebracht werden, in der sich ein Volumenbereich des Hebels zwischen den Rückhaltelementteilen befindet.

[0035] Ist die Schliesstange durch eine Feder vorgespannt, so reicht der Abstandshalter aus, um einen definierten Abstand aufrecht zu halten.

[0036] Sofern der Abstand der beiden Rückhaltelementteile dem maximal freigegebenen Bewegungsspielraum der Schliessstange entspricht, sorgt der Abstandshalter dafür, dass der Bewegungsspielraum solange blockiert bleibt, wie die Schublade herausgezogen ist. Erst wenn das Sperrglied die Rückhalteelementteile beim Hereinschieben der Schublade wieder passiert, wird die Arretierung aufgehoben, die Rückhaltelementteile kommen wieder zusammen und der Bewegungsspielraum der Schliesstange ist wieder freigegeben.

[0037] Wenn für die gesamte Schliesstange also nur ein Bewegungsspielraum von der Grösse des Durchtrittsspalts für das Sperrglied vorhanden ist, kann zu einer Zeit nur eine Schublade herausgezogen werden, was einer Auszugssperre entspricht. Mit dieser wird verhindert, dass eine ungünstige Gewichtsverlagerung des gesamten Schubladenschrankes erfolgt.

[0038] Durch mehrere Arretieranordnungen kann ein Bewegungsspielraum freigegeben werden, der den Durchtritt von mehreren Sperrgliedern und damit das Ausziehen mehrerer Schubladen erlaubt.

[0039] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist eine Schiene vorgesehen, die an dem Gehäuse befestigbar ist und entlang derer die Schliessstange einschliesslich mindestens einer Arretieranordnung führbar ist. Bevorzugt ist die Arretieranordnung elektrisch betätigbar und eine erste, durch ein Schloss betätigbare Arretieranordnung ist fest auf der Schiene montiert.

[0040] Bevorzugt weist die Schiene ausserdem mindestens zwei Anschlagelemente für die Schliessstange auf, sodass sich die Länge der Schiene und die Länge der Schliessstange entsprechen. Durch das Entfernen eines Sperrelements einer Arretieranordnung kann der Schliessstange zwischen den Anschlagelementen eine Verschiebeweg freigegeben werden.

[0041] Die Verriegelungsanordnung bildet mit durch die Schiene eine bauliche Einheit, die zunächst unabhängig von dem Gehäuse, in das sie eingebracht wird, montiert werden kann. Die Schiene dient als Führungsrahmen für die Schliessstange und als Träger für den Verriegelungsmechanismus.

[0042] Die Schliessstange, insbesondere die Stangenteile, Rückhalteelemente und die Arretieranordnungen können so geformt sein, dass sie zumindest teilweise in einer Ausnehmung der Schiene liegen.

[0043] Bevorzugt sind jedoch Führungselemente vorgesehen, mittels derer die mindestens eine Arretieranordnung und die Rückhalteelemente mit der Schiene in Kontakt stehen und deren Form an ein Profil, das die Schiene besitzt, angepasst ist. Die Führungselemente sind entweder an den Arretieranordnungen und den Rückhalteelemente anbringbar oder einteilig mit ihnen gefertigt.

[0044] Der Vorteil der erfindungsgemässen Führungselemente besteht darin, dass nur wenige Bauteile der Schliessstange Kontakt mit der Schiene haben, beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Stangenelemente nur eine Verbindung zwischen den Rückhalteelementen bilden und nicht in direktem Kontakt mit der Schiene stehen. Das reduziert die Reibungskraft zwischen der Schliessstange und der Schiene, wobei gleichzeitig eine definierte Führung der Schliessstange gewährleistet ist.

[0045] In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Führungselemente an die Schiene klipsbar. Dazu weist die Schiene bevorzugt ein im Querschnitt hinterschnittenes Profil auf, das von den Führungselementen umfasst werden kann. Die Führungselemente sind derart reversibel verformbar, dass eine an ihnen vorgesehene Ausnehmung kurzzeitig insbesondere ohne ein Werkzeug soweit geöffnet werden kann, um sie auf das Profil der Schiene zu setzen.

[0046] Die Führungselemente besitzen vorteilhafterweise im Querschnitt eine Kontur, mit der sie auf dem Profil der Schiene einrasten.

[0047] Die Schiene ist auf diese Weise unaufwendig bestückbar und die Elemente der Schliesstange können leicht ausgetauscht werden.

[0048] Durch eine Variation der Stangenlänge und der Anzahl der Arretieranordnungen und der Rückhaltelemente sind Verriegelungsanordnungen für verschiedene Schrankhöhen, Schubladenzahlen und - höhen montierbar.

[0049] Eine vorteilhafte Ausführung der Erfindung weist mindestens einen Identifizierungserkenner auf, beispielsweise ein Schloss, einen Chipkartenleser, einen Batchleser, eine Tastatur oder einen Fingerabdruckerkenner, der zum Erkennen eines Identifizierungscodes und zur Betätigung einer Arretieranordnung dient.

[0050] Sind Arretieranordnungen bestimmten Schubladen zugeordnet, so kann mittels des Identifizierungserkenners festgestellt werden, ob ein Benutzer Zugangsrechte für bestimmte Schubladen hat.

[0051] Es kann jede Arretieranordnung mit einem eigenen Identifizierungserkenner versehen sein, der nur bei Entgegennahme eines bestimmten Identifizierungscodes die entsprechende Arretieranordnung betätigt, insbesondere dafür sorgt, dass sie in eine Öffnungsposition verlagerbar ist.

[0052] Es kann aber auch ein zentraler Identifizierungserkenner vorgesehen sein, der jeweilige Identifizierungscodes bestimmten Arretieranordnungen zuordnet und gegebenenfalls die entsprechende Arretieranordnung betätigt.

[0053] Bevorzugt kann ein Identifizierungserkenner programmiert werden, um Zugrangsberechtigungen einzurichten, zu verändern oder nur für bestimmte Zeiten zu erteilen.

[0054] Ein zentraler Identifizierungserkenner kann auch einen Zugriff verweigern, wenn bereits ein Zugriffsrecht erteilt wurde und somit für eine Auszugssperre sorgen.

[0055] Die Einstellung, bzw. Programmierung des Identifizierungserkenners kann an dem Identifizierungserkenner selbst erfolgen, bevorzugt ist der Identifizierungserkenner jedoch an ein Zugriffsregelungs-System anschliessbar.

[0056] Mit diesem können die Zugriffsrechte eines oder mehrerer Schränke geregelt werden.

[0057] Die Erfindung wird ausserdem gelöst durch ein Befestigungssystem zum Anbringen einer Verriegelungsanordnung an einem Gehäuse, insbesondere an der Innenseite eines Gehäuses, wobei eine an dem Gehäuse fixierbare Schiene vorgesehen ist, an welcher wenigstens eine Schliessstange und eine Arretieranordnung lösbar befestigbar sind.

[0058] Die Schiene wird bevorzugt in dem Gehäuse angeschraubt, sie kann unter anderem auch geklebt, genietet oder eingeklemmt werden.

[0059] Das Befestigungssystem dient vorwiegend der erleichterten Montage eines zuverlässigen Verriegelungssystems. Die notwenigen Komponenten werden nicht direkt am Gehäuse befestigt, sondern an der erfindungsgemässen Schiene, die als Trägerelement wirkt. Durch die lösbare Befestigung können verschiedene Variationen von Verriegelungssystemen je nach Anwendungsort schnell montiert werden.

[0060] Es ist auch denkbar, Schränke mittels des Befestigungssystems mit einem Verriegelungssystem nachzurüsten, das Gehäuse muss lediglich genügend Platz bieten, besondere Vorrichtungen an dem Gehäuse sind ansonsten nicht notwenig.

[0061] Entsteht an dem Verriegelungssystem durch Verwendungsdauer, Belastung oder Verschleiss ein Schaden, so ist eine zügige Reparatur mit schnellem Austausch defekter Komponenten möglich.

[0062] Bevorzugt ist die Schliessstange mit mindestens einer weiteren Arretieranordnung versehen, wobei eine Arretieranordnung durch ein Schloss und mindestens eine Arretieranordnung elektrisch betätigbar ist. Die Stromzufuhr für die Arretiervorrichtung kann ebenfalls in die Schiene integriert sein.

[0063] In einer vorteilhaften Ausführungsform sind zur Befestigung der Schliessstange Befestigungselemente vorgesehen, die um und/oder in die Schiene greifen und entlang der Schiene verschiebbar sind. Die Befestigungselemente können ihrerseits fest mit der Schliessstange verbindbar sein oder bereits in Teile der Schliessstange, zum Beispiel in ein Rückhalteelement, das zur Verriegelung mit einem an einer Schublade angebrachten Sperrglied zusammenwirkt, oder in eine Arretieranordnung integriert sein.

[0064] Alle verschiebbaren Elemente werden auf die gleiche Art und Weise an der Schiene befestigt, es ist daher kein komplizierter Montageplan erforderlich.

[0065] Die Schliessstange als ganzes ist gegenüber der Schiene verschiebbar angebracht und damit auch gegenüber dem Gehäuse, in welchem die Schiene befestigt wird.

[0066] Bevorzugt erfolgt die Befestigung ohne Werkzeug, insbesondere mittels Klemmung oder Klipsen. Die Montage kann dadurch noch schneller erfolgen und es bedarf keiner individuellen Einstellung einzelner Elemente.

[0067] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von in Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen

[0068] 

Figur 1

die schematische Darstellung eines ersten Beispiels für eine erfindungsgemässe Verriegelungsanordnung in einem zweiten Betriebszustand;

Figur 2

die schematische Darstellung eines ersten Beispiels für eine erfindungsgemässe Verriegelungsanordnung in einer ersten Variante eines ersten Betriebszustands;

Figur 3

die schematische Darstellung eines ersten Beispiels für eine erfindungsgemässe Verriegelungsanordnung in einer zweiten Variante eines ersten Betriebszustands;

Figur 4

die schematische Darstellung eines zweiten Beispiels für eine erfindungsgemässe Verriegelungsanordnung in einem ersten Betriebszustand mit geschlossenen Schubladen;

Figur 5

die schematische Darstellung eines zweiten Beispiels für eine erfindungsgemässe Verriegelungsanordnung in einem ersten Betriebszustand mit einer geöffneten Schublade;

Figur 6

die schematische Darstellung eines Schnittbildes eines erfindungsgemässen Befestigungssystems.

[0069] Figur 1 zeigt die schematische Darstellung eines ersten Beispiels für eine erfindungsgemässe Verriegelungsanordnung 1 in einem zweiten Betriebszustand, in dem alle Schubladen 2, 2' verriegelt sind. Das Beispiel zeigt der Einfachheit halber nur eine obere Schublade 2 und eine untere Schublade 2', die in einem Gehäuse 3 angeordnet sind. Die Verriegelungsanordnung 1 weist eine Schliessstange 4 auf, die sich aus Stangenelementen 5, 5' und Rückhalteelementen 6, 6' zusammensetzt. Die Rückhaltelemente 6, 6' wirken mit an den Schubladen 2, 2' angebrachten Sperrgliedern 7, 7' zusammen.

[0070] Die Verriegelungsanordnung 1 ist mit einer ersten Arretieranordnung 8 ausgestattet, die über ein Schloss 9 betätigbar ist, das von ausserhalb des Gehäuses 3 beispielsweise mit einem in der Zeichnung nicht dargestellten Schlüssel geöffnet werden kann. In dem gezeigten zweiten Betriebszustand befindet sich ein Arretierelement 10 der Arretieranordnung 8 in einer Sperrposition und blockiert die Schliessstange 4. Bei dem Arretierelement 10 kann es sich beispielsweise um ein beim Drehen des Schlosses 9 zur dessen in der Zeichnung nicht näher dargestellten Drehachse exzentrisch angeordneten, ebenfalls in der Zeichnung nicht näher dargestellter Exzenterzapfen handeln.

[0071] Die Verriegelungsanordnung 1 verfügt ausserdem über elektrisch betätigbare Arretieranordnungen 11, 11', die über Kabel 12, 12' mit einem Identifizierungserkenner 13 verbunden sind. Arretierelement 14, 14' der elektrisch betätigbaren Arretieranordnungen 11, 11' befinden sich im gezeigten zweiten Betriebsszustand in Sperrposition und bilden somit ebenfalls einen Teil der Schliesstange 4. Oberhalb und unterhalb der Schliessstange 4 sind Anschlagelemente 15, 15' vorgesehen.

[0072] Figur 2 zeigt die schematische Darstellung eines ersten Beispiels für eine erfindungsgemässe Verriegelungsanordnung 1 in einer ersten Variante eines ersten Betriebszustands. In dieser ersten Variante befindet sich das Arretierelement 10 der ersten Arretieranordnung 8 in einer Öffnungsposition, in der ein Bewegungsspielraum 16 für die Schliessstange 4 gegeben ist. Der Bewegungsspielraum 16 ist mit einem Federelement 17 überbrückt, und ist so angeordnet, dass beide Schubladen 2, 2' geöffnet werden können. Die durch ein Schloss 9 betätigbare Arretieranordnung 8 kann also für eine zentrale Freigabe aller Schubladen 2, 2' sorgen.

[0073] Wird die obere Schublade 2 geöffnet, kann ein oberer Teil der Schliessstange 18 bewegt werden. Beim Ausziehen der oberen Schublade 2 drückt das Sperrglied 7 gegen eine Öffnungskulisse 19 des Rückhalteelements 6 und drückt dieses, bzw. den oberen Teil der Schliessstange 18 in Richtung 20 des Bewegungsspielraums 16. Beim Hereinschieben der Schublade 2 erfolgt der gleiche Vorgang, wenn das Sperrglied 7 gegen die Schliesskulisse 21 des Rückhalteelements 6 drückt.

[0074] Genauso kann die untere Schublade 2' geöffnet werden, wobei sich ein grösserer Teil der Schliessstange 22 in Richtung 20 des Bewegungsspielraums 16 verschiebt.

[0075] Figur 3 zeigt die schematische Darstellung eines ersten Beispiels für eine erfindungsgemässe Verriegelungsanordnung 1 in einer zweiten Variante eines ersten Betriebszustands. In diese Variante befindet sich das Arretierelement 14' einer elektrisch betätigbaren Arretieranordnung 11' in Öffnungsposition und gibt einen Bewegungsspielraum 23 frei. Der Bewegungsspielraum 23 ist ebenfalls durch ein Federelement 24 überbrückt, gegen den ein Teil der Schliessstange 4, der in diesem Fall nur aus dem Rückhaltelement 6' besteht, bewegt werden kann.

[0076] Da die Rückhalteelemente 6, 6' nur in eine Richtung 20 bewegt werden können, ist bei geöffnetem Arretierelement 14' nur die untere Schublade 2' zu öffnen.

[0077] Das Arretierelement 14' wird über die elektrisch betätigbare Arretieranordnung 11' gestellt und kann beispielsweise mit einem in der Zeichnung nicht näher dargestellten Anker verbunden sein, der sich in einer ebenfalls nicht näher dargestellten Spule befindet und seine Position ändert, wenn die Spule von einem Strompuls beaufschlagt wird. Ein solcher Strompuls kann ausgelöst werden, wenn der Identifizierungserkenner 13 über das Kabel 12' ein entsprechendes Signal an die Arretieranordnung 11' gibt.

[0078] Figur 4 zeigt die schematische Darstellung eines zweiten Beispiels für eine erfindungsgemässe Verriegelungsanordnung 101 in einem ersten Betriebszustand mit geschlossenen Schubladen, die in der Zeichnung nicht näher dargestellt sind.

[0079] In diesem zweiten Beispiel umfasst die Verriegelungsanordnung 101 eine Schiene 130, entlang derer eine Schliessstange 104 verschiebbar ist.

[0080] Eine erste Arretieranordnung 108 ist an der Schiene 104 befestigt, deren in der Zeichnung nicht dargestelltes Arretierelement sich in einer Öffnungsposition befindet, sodass ein Bewegungsspielraum 116 für die Schliessstange 104 freigegeben ist.

[0081] Die Verriegelungsanordnung 101 verfügt ausserdem über, der Einfachheit halber, zwei elektrisch betätigbare Arretieranordnungen 111, 111', die in sich in der gezeigten Variante des ersten Betriebszustandes in Sperrposition befinden, deren Arretierelemente 114, 114' also einen Teil der Schliessstange 104 bilden.

[0082] Die Sperrglieder 107, 107' wirken in dem gezeigten Beispiel mit Rückhalteelementen 106, 106' zusammen, die jeweils aus zwei Teilen 131, 132 bestehen. An einem Teil 131 ist drehbar gelagert ein Abstandshalter 133 angebracht.

[0083] Die elektrisch betätigbaren Arretieranordnungen 111, 111' und die Rückhalteelemente 106, 106' stehen mit der Schiene 130 in Kontakt und können auf dieser verschoben werden. Die zwischen den Arretieranordnungen 111, 111'und den Rückhalteelementen 106, 106' liegenden Stangenelemente 105, 105', 105'', 105''' haben keine direkte Verbindung zur Schiene 130 und erzeugen daher bei einer Verschiebung keinen Reibungswiderstand.

[0084] Wird nun die obere Schublade herausgezogen, so drückt das Sperrglied 107 gegen die Öffnungskulisse 119 des oberen Teils des Rückhalteelementes 106 und drückt damit den oberen Teil 118 der Schliesstange 104 in Richtung 120 des Bewegungsspielraums 116. Dabei wird der Abstandshalter 133 mitgenommen und in eine Arretierlage gebracht.

[0085] Diese ist in Figur 5 dargestellt, welche die schematische Darstellung eines zweiten Beispiels für eine erfindungsgemässe Verriegelungsanordnung 101 in einem ersten Betriebszustand mit einer geöffneten Schublade zeigt.

[0086] Der obere Teil 118 der Schliessstange 104 ist soweit nach oben verschoben, dass die Spaltbreite 134 zwischen Schliessstange und Anschlagelement 115 auf ein Minimum reduziert ist.

[0087] Der Abstandshalter 133 befindet sich in Arretierlage und sorgt dafür, dass die Teile 131, 132 des Rückhaltelementes 107 einen Abstand 135 beibehalten, solange die in der Zeichnung nicht dargestellte Schublade herausgezogen ist.

[0088] Durch den arretierten Abstand 135 hat die Schliessstange keinerlei Bewegungsspielraum, solange die Schublade herausgezogen ist und nicht eine weitere Arretieranordnung 107, 107' durch ein Entfernen eines Arretierelementes 114, 114' einen Bewegungsspielraum freigibt.

[0089] Der Abstandshalter 135 sorgt somit für eine gewisse Auszugssperre.

[0090] Wird die Schublade wieder eingeschoben, so wird der Abstandshalter 135 wieder aus der Arrtierlage heraus bewegt, die Teile 131, 132 des Rückhalteelementes kommen wieder zusammen und der in Figur 4 dargestellte Zustand ist wieder hergestellt.

[0091] Figur 6 zeigt die schematische Darstellung eines Schnittbildes einer erfindungsgemässen Befestigungssystems 201.

[0092] Das Befestigungssystem 201 umfasst eine an einem in der Zeichnung nicht dargestellten Gehäuse fixierbare Schiene 230. Diese besitzt ein Profil 240, an dem sich eine Schliessstange lösbar befestigen lässt.

[0093] Die Schiene besitzt zwei Schenkel 241, 242, von denen sich entweder einer oder beide an eine in der Zeichnung nicht dargestellte Gehäuse-Innenwand anlegen und an dieser befestigen lassen.

[0094] In der dargestellten Schnittebene ist eine Rückhalteelement 206 gezeigt, das einen Teil der ansonsten in dieser Figur nicht näher dargestellten Schliessstange bildet. Das Rückhalteelement 206 weist als Befestigungselement 243 Ausnehmungen auf, die ein Gegenstück zu dem Profil der 204 der Schiene 230 bilden.

[0095] Das Rückhaltelement 206 kann an die Schiene 230 angeklipst und entlang der Schiene 230, senkrecht zur Schnittebene, verschoben werden.

[0096] Wie auch in den anderen Figuren gezeigt, wirkt das Rückhalteelement 206 mit einem an einer Schublade 202 befestigten Sperrglied 207 zusammen.

Ansprüche

1. Verriegelungsanordnung (1; 101) zum Verriegeln von wenigstens einer Schublade (2, 2'; 202) in einem Gehäuse (3) mittels wenigstens einer Schliessstange (4; 104), die zwischen wenigstens zwei Betriebszuständen im Gehäuse (3) bewegbar angeordnet ist,
mit einem ersten Betriebszustand, in dem mindestens eine Schublade (2, 2') entriegelt ist, wobei ein Spielraum zur Bewegung (16; 116) der Schliesstange (4; 104) freigegeben ist und
mit einem zweiten Betriebszustand, in dem die mindestens eine Schublade (2, 2') verriegelt ist,
mit einer ersten, durch ein Schloss (9) betätigbaren Arretieranordnung (8; 108) und mindestens einer zweiten, elektrisch betätigbaren Arretieranordnung (11, 11'; 111, 111') zum Arretieren der Schliessstange (4; 104) in dem zweiten Betriebszustand.

2. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die erste (8; 108) und die mindestens eine zweite Arretieranordnungen (11, 11'; 111, 111') derart angeordnet sind, dass die Verriegelungsanordnung (1; 101) jeweils durch jede einzelne Arretieranordnung (8; 108; 11, 11'; 111, 111') in den ersten Betriebszustand bringbar ist.

3. Verriegelungsanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die mindestens eine zweite Arretieranordnung (11, 11'; 111, 111') elektromechanisch betätigbar ist.

4. Verriegelungsanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die mindestens eine elektrisch betätigbare Arretieranordnung (11, 11'; 111, 111') mindestens ein Arretierelement (14, 14'; 114, 114') umfasst, das durch einen Anker bewegbar ist, der in einer elektrischen Spule angeordnet und durch diese bewegbar ist.

5. Verriegelungsanordnung gemäss Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Anker durch einen Stromimpuls in der Spule von einer ersten in eine zweite oder von der zweiten in eine erste Position bewegbar ist und dass die Arretieranordnung derart mit dem Anker verbunden ist, dass sie bei der Verlagerung des Ankers in eine Sperrposition und in eine Öffnungsposition verlagerbar ist.

6. Verriegelungsanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Arretieranordnung (8; 108; 11, 11'; 111, 111') einen beim Drehen eines Schlosses (9) zur Drehachse exzentrisch angeordneten Exzenterzapfen als Sperrelement aufweist.

7. Verriegelungsanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Schliessstange (4; 104) mit mindestens einem Federelement (17; 24) verbunden ist, die die Schliessstange (4; 104) in Bewegungsrichtung vorspannt.

8. Verriegelungsanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche für eine Mehrzahl von Schubladen,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Schliessstange (4; 104) in einzelne Stangenelemente (5, 5'; 105, 105',105" , 105''') unterteilt ist und dass die Stangenelemente (5, 5'; 105, 105',105'', 105''') durch Rückhalteelemente (6, 6'; 106,106') verbunden sind, welche mit einem an einer Schublade (2, 2'; 202) vorgesehenen Sperrglied (7, 7; 107, 107') in Eingriff stehen.

9. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Rückhalteelemente (106,106') zweiteilig ausgebildet sind, wobei die beiden Teile (131, 132) beim Öffnen der Schublade (202) durch das Sperrglied (107, 107') auseinander geschoben werden und dass jeweils am Rückhalteelement (106, 106') ein Abstandshalter (133) angeordnet ist, der beim Öffnen der Schublade (202)und beim Durchtreten des Sperrglieds (107, 107')durch den zwischen den Teilen (131, 132) der Rückhalteelemente (106, 106') gebildeten Spalt (134)die beiden Teile (131, 132) in ihrer beabstandeten Lage arretiert.

10. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Abstandshalter (133) ein schwenkbarer Hebel ist.

11. Verriegelungsanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Schiene (130) vorgesehen ist, die an dem Gehäuse (3) befestigbar ist und entlang derer die Schliessstange (4; 104) einschliesslich mindestens einer Arretieranordnung (8; 108; 11, 11'; 111, 111') führbar ist.

12. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 8 und 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
Führungselemente vorgesehen sind, mittels derer die mindestens eine Arretieranordnung (8; 108; 11, 11'; 111, 111') und die Rückhalteelemente (6, 6'; 106,106') mit der Schiene (130) in Kontakt stehen.

13. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Führungselemente an die Schiene (130) klipsbar sind.

14. Verriegelungsanordnung nach einen der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verriegelungsanordnung (1; 101) mindestens einen Identifizierungserkenner (13) aufweist,
beispielsweise ein Schloss, einen Chipkartenleser, einen Batchleser, eine Tastatur oder einen Fingerabdruckerkenner, der zum Erkennen eines Identifizierungscodes und zur Betätigung einer Arretieranordnung (8; 108; 11, 11'; 111, 111') dient.

15. Verriegelungsanordnung nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet, dass
der mindestens ein Identifizierungserkenner (13) an ein Zugriffsregelungs-System zur Regelung der Zugriffsrechte für einen oder mehrere Schränke anschliessbar ist.

16. Befestigungssystem zum Anbringen einer Verriegelungsanordnung, insbesondere gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, an einem Gehäuse,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine an dem Gehäuse fixierbare Schiene (230) vorgesehen ist, an welcher wenigstens eine Schliessstange und eine Arretieranordnung (8; 108; 11, 11'; 111, 111') lösbar befestigbar sind.

17. Befestigungssystem nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet, dass
zur Befestigung der Schliesstange Befestigungselemente (243) vorgesehen sind, die um und/oder in die Schiene greifen und entlang der Schiene verschiebbar sind.

18. Befestigungssystem nach Anspruch 16 oder 17,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Befestigung ohne Werkzeug erfolgt, insbesondere mittels Klemmung oder Klipsen.

Zeichnung