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EP 1 657 388 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.12.2011 Patentblatt 2011/52 |
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Anmeldetag: 19.08.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Türband
Door hinge
Charnière de porte
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE LI |
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Priorität: |
12.11.2004 DE 102004054704
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.05.2006 Patentblatt 2006/20 |
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Patentinhaber: Simonswerk,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung |
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33378 Rheda-Wiedenbrück (DE) |
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Erfinder: |
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- Bultschnieder, André
33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)
- Sabrowski, Uwe
33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)
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Vertreter: Albrecht, Rainer Harald et al |
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Andrejewski - Honke
Patent- und Rechtsanwälte
An der Reichsbank 8 45127 Essen 45127 Essen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 19 745 291 DE-U1- 8 126 130
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DE-B3- 10 316 891 GB-A- 2 156 898
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Türband gemäß Anspruch 1.
[0002] Ein Türband mit den Merkmalen des Obergegriffs des Anspruchs 1 ist aus
DE-A 36 41 117 bekannt. Der auf der Lagerbuchse drehbeweglich gehaltene Gleitring ist als ebene
Scheibe mit einem rechteckförmigen Querschnitt ausgebildet. Der Lageranordnung liegt
die Überlegung zugrunde, dass der Gleitring sich aufgrund der Oberflächenbeschaffenheit
in der Gegenfläche der Bandrolle verkrallt und eine definierte Gleitbewegung nur zwischen
der Unterseite des Laufringes und dem Flansch der Lagerbuchse stattfindet. In der
Praxis beobachtet man jedoch, dass der Gleitring sich bei einer Schwenkbewegung des
Türbandes mitdreht, was einen Verschleiß des Gleitringes an der an die Bandrolle angrenzenden
Stirnfläche zur Folge hat. Die Laufeigenschaften der bekannten Anordnung sind insbesondere
im Hinblick auf schwere Türflügel noch verbesserungsbedürftig. Weitere Türbänder sind
aus
GB 2156898 A und
DE 19745291 A bekannt.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Türband anzugeben, welches bei Schwenkbewegungen
leichtgängig und verschleißarm ist.
[0004] Ausgehend von einem Türband mit den eingangs beschriebenen Merkmalen wird die Aufgabe
erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Kontaktfläche zwischen dem Gleitring und
dem Flansch als Kegelfläche oder Kugelsegmentfläche ausgebildet ist. Die Kontaktfläche
bildet die Gleit- bzw. Lagerfläche des Axiallagers. Durch die erfindungsgemäße Schräge
oder ballige Ausbildung der Kontaktfläche wird bei vorgegebenen Abmessungen der Bandrolle
eine größere Lager- bzw. Gleitfläche für das Axiallager zur Verfügung gestellt als
dies bei Verwendung einer flachen Scheibe, die auf einer horizontalen ebenen Kontaktfläche
gleitet, möglich wäre. Die erfindungsgemäße Ausbildung zeichnet sich durch verbesserte
Laufeigenschaften aus. Sie kann auch genutzt werden, um die Bandrollen im Vergleich
zum Stand der Technik schlanker auszubilden.
[0005] Infolge der Schräge oder Wölbung ist die Kontaktfläche um mindestens 5 % größer als
ihre horizontale Projektionsfläche, und zwar bezogen auf die Projektionsfläche. Vorzugsweise
wird die Schräge oder Wölbung der Kontaktfläche so gewählt, dass sie um 8 % bis 25
% größer ist als die horizontale Projektionsfläche, ebenfalls bezogen auf die Projektionsfläche.
Zweckmäßig bildet die Kontaktfläche eine nach innen gewölbte Vertiefung innerhalb
des an die Lagerbuchse angeformten Flansches.
[0006] Der Gleitring ist unverlierbar und drehbeweglich an der Lagerbuchse gehalten. Gemäß
einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Gleitring einen unterseitigen
Kragen auf, der in eine Ringnut an der Innenseite der Lagerbuchse formschlüssig eingreift.
Der Kragen ist elastisch deformierbar und in die Ringnut einclipsbar.
[0007] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, dass
die Lagerbuchse an ihrem Außenumfang als Verdrehsicherung einen Vorsprung aufweist,
der in eine Vertiefung an der Innenseite der Bandrolle eingreift. Der Flansch der
Lagerbuchse ist zweckmäßig an seiner Unterseite kegelförmig angeschrägt und liegt
an einer dazu komplementären Fläche in der stirnseitigen Ausnehmung der Bandrolle
an.
[0008] Eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türbandes sieht vor, dass das
zur Befestigung an einer Zarge vorgesehene Bandteil eine Bandrolle aufweist, die zwischen
zwei Bandrollen des am Türflügel befestigbaren Bandteils angeordnet ist und an beiden
Stirnseiten eine aus der Lagerbuchse und dem Gleitring bestehende Lageranordnung mit
den beschriebenen Merkmalen aufweist. Zwischen den in die Bandrolle eingesetzten Lagerbuchsen
ist eine ein- oder mehrteilige Distanzhülse angeordnet, die den Abstand zwischen den
an den Stirnseiten in die Bandrolle eingesetzten Lagerbuchsen überbrückt.
[0009] Der Kupplungsstift weist einen Stiftkopf auf und ist an seinem Ende mit einer Stiftschraube
verbunden, wobei der Stiftkopf und die Stiftschraube ohne Überstand in die Bandrollen
des am Türflügel befestigbaren Bandteils eingesetzt sind und an Hülsen anliegen, die
drehfest in die Bandrollen des am Türflügel befestigbaren Bandteils angepasst sind.
[0010] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung erläutert. Es zeigen schematisch
- Fig. 1
- ein Türband, teilweise im Schnitt,
- Fig. 2
- das an einer Zarge befestigbare Bandteil des Türbandes mit einer aus einer Lagerbuchse
und einem Gleitring bestehenden Lageranordnung,
- Fig. 3a
- die Lagerbuchse der in Fig. 2 dargestellten Lageranordnung,
- Fig. 3b
- den Schnitt A-A aus Fig. 3a,
- Fig. 4
- den Gleitring der in Fig. 2 dargestellten Lageranordnung.
[0011] Das in Fig. 1 dargestellte Türband besteht in seinem grundsätzlichen Aufbau aus zwei
Bandteilen 1, 2 mit Bandrollen 3, 3' und einem die Bandrollen durchfassenden Kupplungsstift
4. Im Ausführungsbeispiel weist das zur Befestigung an einer Zarge vorgesehene Bandteil
1 eine Bandrolle 3 auf, die zwischen zwei Bandrollen 3' des am Türflügel befestigbaren
Bandteils 2 angeordnet ist und an beiden Stirnseiten eine im Folgenden näher beschriebene
Lageranordnung 5 aufweist.
[0012] Die Lageranordnung 5 besteht aus einer Lagerbuchse 6 zur Führung des Kupplungsstiftes
4, die in der Bandrolle 3 des Bandteils 1 angeordnet ist und an einem Ende einen Flansch
7 aufweist. Der Flansch 7 ist in einer Ausnehmung an der Stirnseite der Bandrolle
3 angeordnet und bildet zusammen mit einem an dem Flansch drehbeweglich gehaltenen
Gleitring 8 ein Axiallager zwischen den Bandrollen 3, 3' der beiden Bandteile 1, 2.
Aus einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 2 bis 4 wird deutlich, dass die Kontaktfläche
9 zwischen dem Gleitring 8 und dem Flansch 7 als Kugelsegmentfläche ausgebildet ist.
Infolge ihrer Wölbung ist die Kontaktfläche 9 um mindestens 5 % größer als die horizontale
Projektionsfläche 9', wobei die Prozentangabe auf die horizontale Projektionsfläche
bezogen ist. Im Ausführungsbeispiel und gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung wird die Wölbung so gewählt, dass die Kontaktfläche 9 um 8 % bis 25 % größer
ist als die horizontale Projektionsfläche 9'.
[0013] Der Gleitring 8 ist drehbeweglich und unverlierbar an dem stirnseitigen Flansch 7
der Lagerbuchse 6 gelagert. Aus einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 3 und 4
wird deutlich, dass der Gleitring 8 einen unterseitigen Kragen 10 aufweist, der in
eine Ringnut 11 an der Innenseite der Lagerbuchse 6 einclipsbar ist und dann formschlüssig
in diese Ringnut 11 eingreift.
[0014] Aus den Fig. 3a und 3b geht hervor, dass die Lagerbuchse 6 an ihrem Außenumfang als
Verdrehsicherung einen Vorsprung 12 aufweist, der in eine Vertiefung an der Innenseite
der Bandrolle 3 eingreift. Ferner entnimmt man den Figuren, dass der Flansch 7 der
Lagerbuchse 6 an seiner Unterseite kegelförmig angeschrägt ist und dass die Ausnehmung
an der Stirnseite der Bandrolle 3 eine hieran angepasste Form aufweisen.
[0015] Den Fig. 1 und 2 entnimmt man, dass zwischen den in die Bandrolle 3 eingesetzten
Lagerbuchsen 6 eine ein- oder mehrteilige Distanzhülse 13 angeordnet ist, die den
Abstand zwischen den an den Stirnseiten in die Bandrolle 3 eingesetzten Lagerbuchsen
6 überbrückt. In Fig. 1 ist ferner dargestellt, dass der Kupplungsstift 4 einen Stiftkopf
14 aufweist und an seinem Ende mit einer Stiftschraube 15 verbunden ist, wobei der
Stiftkopf 14 und die Stiftschraube 15 ohne Überstand in die Bandrollen 3' des am Türflügel
befestigbaren Bandteils 2 eingesetzt sind und an Hülsen 16 anliegen, die drehfest
in die Bandrollen 3' des am Türflügel befestigbaren Bandteils 2 eingepasst sind.
1. Türband, bestehend aus zwei Bandteilen (1, 2) mit jeweils mindestens einer Bandrolle
(3, 3') und einem die Bandrollen (3, 3') durchfassenden Kupplungsstift (4),
wobei in der Bandrolle (3) eines Bandteils (1) eine Lagerbuchse (6) zur Führung des
Kupplungsstiftes (4) drehfest angeordnet ist, die an einem Ende einen Flansch (7)
aufweist,
wobei der Flansch (7) zusammen mit einem an dem Flansch (7) drehbeweglich gehaltenen
Gleitring (8) ein Axiallager zwischen den Bandrollen (3, 3') der beiden Bandteile
(1, 2) bildet,
dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (7) in einer Ausnehmung an der Stirnseite der Bandrolle (3) angeordnet
ist, dass der Gleitring (8) einen unterseitigen Kragen (10) aufweist, der in einer
Ringnut (11) an der Innenseite der Lagerbuchse (6) formschlüssig eingreift, dass die
Kontaktfläche (9) zwischen dem Gleitring (8) und dem Flansch (7) als Kegelfläche oder
Kugelsegmentfläche ausgebildet ist und dass die Schräge oder Wölbung der Kontaktfläche
so gewählt ist, dass die Kontaktfläche (9) um mindestens 5 % größer ist als ihre horizontale
Projektionsfläche (9').
2. Türband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (6) an ihrem Außenumfang als Verdrehsicherung einen Vorsprung (12)
aufweist, der in eine Vertiefung an der Innenseite der Bandrolle (3) eingreift.
3. Türband nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (7) der Lagerbuchse (6) an seiner Unterseite kegelförmig angeschrägt
ist und dass die Ausnehmung an der Stirnseite der Bandrolle (3) eine hieran angepasste
Form aufweist.
4. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zur Befestigung an einer Zarge vorgesehene Bandteil (1) eine Bandrolle (3) aufweist,
die zwischen zwei Bandrollen (3') des am Türflügel befestigbaren Bandteils (1) angeordnet
ist und an beiden Stirnseiten eine aus der Lagerbuchse (6) und dem Gleitring (8) bestehende
Lageranordnung (5) aufweist.
5. Türband nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Lagerbuchsen (6) eine ein- oder mehrteilige Distanzhülse (13) angeordnet
ist, die den Abstand zwischen den an den Stirnseiten in die Bandrolle (3) eingesetzten
Lagerbuchsen (6) überbrückt.
6. Türband nach Anspruch 4 oder 5 dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsstift (4) einen Stiftkopf (14) aufweist und an seinem Ende mit einer
Stiftschraube (15) verbunden ist, wobei der Stiftkopf (14) und die Stiftschraube (15)
ohne Überstand in die Bandrollen (3') des am Türflügel befestigbaren Bandteils (2)
eingesetzt sind und an Hülsen (16) anliegen, die drehfest in die Bandrollen (3, 3')
des am Türflügel befestigbaren Bandteils (2) eingepasst sind.
1. A door hinge, comprising two hinge parts (1, 2) each having at least one hinge roller
(3, 3') and a coupling pin (4) reaching through the hinge rollers (3, 3'),
a bearing bush (6) for guiding the coupling pin (4), which has a flange (7) on one
end, being arranged so it is rotationally fixed in the hinge roller (3) of one hinge
part (1),
the flange (7), together with a slide ring (8) held so it is rotationally movable
on the flange (7), forming an axial bearing between the hinge rollers (3, 3') of the
two hinge parts (1, 2),
characterized in that the flange (7) is situated in a recess on the front side of the hinge roller (3),
the slide ring (8) has a lower-side collar (10), which engages in a formfitting manner
in a ring groove (11) on the inner side of the bearing bush (6), the contact surface
(9) between the slide ring (8) and the flange (7) is implemented as a conical surface
or spherical segment surface, and the inclination or curvature of the contact surface
is selected so that the contact surface (9) is at least 5% larger than its horizontal
projection surface (9').
2. The door hinge according to Claim 1, characterized in that the bearing bush (6) has a projection (12), which engages in a depression on the
inner side of the hinge roller (3), on its outer circumference as a twist lock.
3. The door hinge according to Claim 1 or 2, characterized in that the flange (7) of the bearing bush (6) is conically beveled on its lower side, and
the recess on the front side of the hinge roller (3) has a shape adapted thereto.
4. The door hinge according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the hinge part (1) provided for fastening on a frame has a hinge roller (3), which
is situated between two hinge rollers (3') of the hinge part (1) fastenable on the
door panel, and has a bearing arrangement (5) comprising the bearing bush (6) and
the slide ring (8) on both front sides.
5. The door hinge according to Claim 4, characterized in that a one-part or multipart spacer sleeve (13) is situated between the bearing bushes
(6), which bridges the distance between the bearing bushes (6) inserted into the hinge
roller (3) on the front sides.
6. The door hinge according to Claim 4 or 5, characterized in that the coupling pin (4) has a pin head (14) and is connected at its end to a pin screw
(15), the pin head (14) and the pin screw (15) being inserted without protrusion into
the hinge rollers (3') of the hinge part (2) fastenable on the door panel and pressing
against sleeves (16), which are fitted in a rotationally-fixed manner into the hinge
rollers (3, 3') of the hinge part (2) fastenable on the door panel.
1. Penture composée de deux éléments de penture (1, 2) avec chacun au moins une charnière
d'articulation (3, 3') et une tige d'accouplement (4), traversant les charnières d'articulation
(3, 3'),
dans la charnière d'articulation (3) d'un des éléments de penture (1), un coussinet
(6) qui sur une extrémité présente une bride (7) étant disposé de façon solidaire
en rotation, pour le guidage de la tige d'accouplement (4),
la bride (7) formant conjointement avec une bague de glissement (8) maintenue en étant
mobile en rotation sur la bride (7) un palier axial entre les charnières d'articulation
(3, 3') des deux éléments de penture (1, 2),
caractérisée en ce que la bride (7) est disposée dans un évidement sur la face frontale de la charnière
d'articulation (3), en ce que la bague de glissement (8) comporte sur sa face inférieure un collet (10), qui s'engage
par complémentarité de forme dans une rainure annulaire (11) sur la face interne du
coussinet (6), que la surface de contact (9) entre la bague de glissement (8) et la
bride (7) est conçue sous la forme de surface conique ou de surface en segment sphérique
et que l'inclinaison ou la cambrure de la surface de contact est choisie de sorte
que la surface de contact (9) soit plus grande d'au moins 5 % que sa surface de projection
horizontale (9').
2. Penture selon la revendication 1, caractérisée en ce que sur sa périphérie extérieure, le coussinet (6) comporte en tant que sécurité anti-rotation
une saillie (12) qui s'engage dans un creux dans la face interne de la charnière d'articulation
(3).
3. Penture selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la bride (7) du coussinet (6) est biseautée en forme de cône sur sa face inférieure
et en ce que l'évidement sur la face frontale de la charnière d'articulation (3) présente une
forme adaptée à cette dernière.
4. Penture selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'élément de paumelle (1) prévu pour être fixé sur un dormant comporte une charnière
d'articulation (3) qui est disposée entre les deux charnière d'articulations (3')
de la partie de penture (1) qui doit être fixée sur le battant et sur les deux faces
frontales comporte un dispositif de palier (5) composé du coussinet (6) et de la bague
de glissement (8).
5. Penture selon la revendication 4, caractérisée en ce qu'entre les coussinets (6) est disposée une douille d'écartement (13) en plusieurs parties,
qui chevauche la distance entre les coussinets (6) insérés par les faces frontales
dans les charnières d'articulation (3).
6. Penture selon la revendication 4 ou 5, caractérisée en ce que la tige d'accouplement (4) comporte une tête de tige (14) et est reliée sur son extrémité
avec un goujon fileté (15), la tête de tige (14) et le goujon fileté (15) étant insérés
sans débordement dans les charnières d'articulation (3') de la partie de penture (2)
qui doit être fixée sur le battant et étant adjacents à des douilles (16) qui sont
ajustées de façon solidaire en rotation dans les charnières d'articulation (3, 3')
de la partie de penture (2) qui doit être fixée sur le battant.
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