(19)
(11) EP 1 659 332 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.06.2007  Patentblatt  2007/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.05.2006  Patentblatt  2006/21

(21) Anmeldenummer: 05405646.0

(22) Anmeldetag:  18.11.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21S 8/02(2006.01)
H04R 1/02(2006.01)
F21V 21/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 18.11.2004 DE 102004055781

(71) Anmelder: Ansorg GmbH
45481 Mülheim an der Ruhr (DE)

(72) Erfinder:
  • Knauff, Volker
    45131 Essen (DE)

(74) Vertreter: Ullrich, Gerhard 
AXON Patent GmbH, Austrasse 67, P.O. Box 607
4147 Aesch
4147 Aesch (CH)

   


(54) Einbaurahmen und entsprechende Leuchte


(57) Die Erfindung betrifft einen Einbaurahmen (1), insbesondere zur Bestückung mit Funktionsmodulen wie Strahlern, Downlights, Flutern, Reflektoren, Lautsprechern oder Blindplatten, und mit einer Einrichtung (2) zur Befestigung des Einbaurahmens (1) in einer Aussparung (3). Damit ein solcher Einbaurahmen (1) einfach und schnell in einer Aussparung (3) montiert werden kann, ist erfindungsgemäss vorgesehen, die Einrichtung (2) mindestens ein mit dem Einbaurahmen verbundenes Bauteil (4) aufweist, welches um eine Schwenkachse schwenkbar ist von einer ersten Position, in der das Bauteil (4) seitlich nicht über den Einbaurahmen (1) nach aussen übersteht, in eine zweite Position, in der ein Abschnitt des Bauteils (4) seitlich über den Einbaurahmen (1) nach aussen übersteht, wobei ein Abschnitt (8) des Bauteils (4) mit am Einbaurahmen (1) vorgesehenen Rastungen (7) derart zusammenwirkt, dass eine Schwenkbewegung des Bauteils (4) nur in Richtung von der ersten Position in die zweite Position möglich ist und eine Schwenkbewegung in die entgegen gesetzte Richtung blockiert wird.







Recherchenbericht