Kunststofflaugenbehälter mit Luftfalle für eine Waschmaschine

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Kunststofflaugenbehälter (1) für eine Waschmaschine umfassend ein die Trommel umgebendes zylinderförmig geformtes Behältnis (2), an das jeweils an den Stirnseiten eine geformte Laugenbehälterkappe (3) angeordnet ist, wobei an einer der Laugenbehälterkappen (3) eine Luftfalle (4) zur Messung des Wasserfüllstand angeordnet ist, die ein nach unten geöffnetes Gehäuse (5) mit einem oben am Gehäuse (5) angesetzten Öffnungsstutzen (6) für einen Schlauch umfasst. Zur Realisierung eines einstückigen Formteils wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das nach unten geöffnete Gehäuse (5) mit dem angesetzten Öffnungsstutzen (6) in die Wand der Laugenbehälterkappe (3) durchdringend eingeformt ist, so dass die Laugenbehälterkappe (3) mit der Luftfalle (4) aus einem einstückigen Formteil gebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Kunststofflaugenbehälter für eine Waschmaschine umfassend ein die Trommel umgebenden zylinderförmig geformtes Behältnis, an das jeweils an den Stirnseiten eine geformte Laugenbehälterkappe angeordnet ist, wobei an einer der Laugenbehälterkappen eine Luftfalle zur Messung des Wasserfüllstandes angeordnet ist, die ein nach unten geöffnetes Gehäuse mit einem oben am Gehäuse angesetzten Offnungsstutzen für einen Schlauch umfasst.

[0002] Eine derartige nach dem Stand der Technik bekannte Luftfalle wird dazu genutzt, um insbesondere die Füllstandshöhe der Waschflüssigkeit in einer Waschtrommel zu erfassen. Hierbei dringt von der Unterseite des offenen Luftfallengehäuses das Wasser ein, wobei mit steigender Füllstandshöhe die eingeschlossene Luft in der Luftfalle komprimiert wird. Der Druck der komprimierten Luft in der Luftfalle ist ein Maß für die Füllstandshöhe. So ist beispielsweise aus der DE 196 46 440 C2 eine Luftfalle bekannt, die insbesondere an einer der Laugenbehälterkappen angeordnet ist. Die in dieser Druckschrift beschriebene Luftfalle wird dabei durch ein gesondert angesetztes Gehäusedeckenteil gebildet, welches auf angeformten Bereichen an der Gehäusekappe angesetzt wird und mit einer entsprechenden zusätzlichen Dichtung versehen wird.

[0003] Aus der amerikanischen Patentschrift US 5,115,651 A ist ein Kunststofflaugenbehälter mit einer an der Behälterkappe angeformten Luftfalle bekannt. Das Gehäuse dieser Luftfalle ist komplett außerhalb des Laugenbehälters angeordnet, was zusätzliche Maßnahmen zur Verbindung mit dem Innenraum des Laugenbehälters erfordert.

[0004] Eine andere Lösung wird beispielsweise in der EP 0 247 918 B1 beschrieben, wobei dort die Luftfalle an dem die Trommel umgebenden zylinderförmig geformten Behältnis angeordnet ist. Auch wird beispielsweise in der US 4,423,607 A eine Luftfalle beschrieben, die am Laugenbehälter angeordnet ist.

[0005] Bei diesen nach dem Stand der Technik bekannten Luftfallenanordnungen wird es als nachteilig angesehen, dass einerseits die Luftfalle als gesondertes Bauteil an der Laugenbehälterkappe angeordnet ist, wobei andererseits insbesondere die Anordnung der Luftfalle an dem zylinderförmig geformten Behältnis einen hohen Änderungsaufwand bedarf, wenn beispielsweise eine Änderung der Geometrie für die Lufterfassung vorgesehen werden muss. Hierzu ist es dann erforderlich, dass ein komplexes Spritzgusswerkzeug vorgehalten werden muss, um den Luftfallenhohlkörper zu realisieren.

[0006] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, einen Kunststofflaugenbehälter und hier insbesondere eine Laugenbehälterkappe dahingehend weiter zu bilden, bei der es möglich ist, die Anordnung der Luftfalle an der Laugenbehälterkappe so zu gestalten, dass mit einem Spritzgusswerkzeug die Integration der Luftfalle zu realisieren ist.

[0007] Erfindungsgemäß wird dieses Problem mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0008] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen darin, dass das nach unten geöffnete Gehäuse mit dem angesetzten Öffnungsstutzen in die Wand der Laugenbehälterkappe durchdringend eingeformt ist, so dass die Laugenbehälterkappe mit der Luftfalle aus einem einstückigen Formteil gebildet ist. Auf Grund dieser Ausbildung wird erreicht, dass das Gehäuse der Luftfalle derart in einem Spritzgusswerkzeug integriert ist, dass in einem Spritzgussgang neben der Luftfalle auch die Laugenbehälterkappe gespritzt werden kann. Somit ergibt sich eine vollintegrierte Luftfalle an der Laugenbehälterkappe, ohne dass zusätzliche Kappen und Dichtungen an der Laugenbehälterkappe benötigt werden. Dadurch wird der werkzeugtechnische Änderungsaufwand bei Änderungen an der Luftfalle minimiert, weil für die Formgebung des Hohlkörpers der Luftfalle nur ein einziger Schieber im Spritzgusswerkzeug für die Laugenbehälterkappe erforderlich ist. Dadurch wird auch erreicht, dass das Volumen und der Öffnungsquerschnitt auf die vorhandenen Luftfallen abgestimmt werden kann, so dass große Änderungen bzw. Umstellungen bei der Verfahrenstechnik bzw. Messtechnik vermieden werden können.

[0009] Um insbesondere das Spritzgusswerkzeug hinsichtlich seiner Endformungsrichtungen günstig zu gestalten, nimmt das Gehäuse mit dem Öffnungsstutzen einen Teilbereich der Außenwandseite der Laugenbehälterkappe ein, wobei der Öffnungsstutzen unter einem vorzugsweise spitzen Winkel zur Außenwandseite der Laugenbehälterkappe nach oben ragend herausgeformt ist. Somit ist der Öffnungsstutzen bei platzsparender Anordnung gut zugänglich für die Befestigung eines Schlauches. Zur Innenseite gestaltet sich die Gehäusebildung derart, dass das Gehäuse mit seinem nach unten hin geöffnetem Bereich einen Teilbereich der Innenwandseite der Laugenbehälterkappe einnimmt, wobei der Öffnungsbereich unter einem vorzugsweise ebenfalls spitzen Winkel zur Innenwandseite nach unten ragend herausgeformt ist. Somit können zwei Endformungsrichtungen vorgesehen werden, wobei die eine seitlich und die andere in Winkelrichtung der Luftfalle angeordnet ist.

[0010] In Weiterbildung der Erfindung ist der das Gehäuse bildende Teilbereich der Innenwandseite zur Vergrößerung des Öffnungsquerschnittes stufenförmig abgesetzt. Hierbei verläuft die Stufe unter einer Schräge, was ebenfalls begünstigend für den Endformungsvorgang ist. Die das Gehäuse bildenden Wände verlaufen zueinander parallel, was ebenfalls eine begünstigende Endformung hervorruft.

[0011] Gemäß einer anderen Ausbildung, insbesondere des oberen Bereichs des Gehäuses, wird vorgeschlagen, dass der Öffnungsstutzen für den Schlauch nach innen in das Gehäuse gerichtet geformt ist. Auf Grund dieser Ausbildung ist es möglich nur mit einem Schieber in der Form zu arbeiten, um insbesondere das Gehäuse der Luftfalle einzuformen. Um das Schlauchende fest am Öffnungsstutzen des nach innen gerichteten Öffnungsstutzen zu arretieren, ist im Hülsenbereich des nach innen gerichteten Öffnungsstutzen eine Dichtkante angeformt, die als Hinterrast für ein eingeführtes Schlauchende dient.

[0012] In einer zweckmäßigen Ausführungsform ist das Gehäuse der Luftfalle aus einem unteren und einem oberen Gehäuseteil geformt, wobei das nach unten geöffnete untere Gehäuseteil in die Wand der Laugenbehälterkappe durchdringend eingeformt ist. Somit ist der Innenraum der Luftfalle von außen zugänglich, weil der obere Gehäuseteil abnehmbar an dem unteren Gehäuseteil auf der Außenseite der Laugenbehälterkappe angeordnet ist. Somit wird eine gute Zugänglichkeit für die Reinigung des Luftfallengehäuses bereitgestellt.

[0013] In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das obere Gehäuseteil über ein Film- oder Folienscharnier einstückig mit dem unteren Gehäuseteil verbunden, wodurch die Formung in einem Spritzgusswerkzeug vorgenommen werden kann. Der obere Gehäuseteil ist dabei mit dem Öffnungsstutzen mittels eines Folienscharniers an dem unteren Gehäuseteil schwenkbar angeordnet, so dass die Laugenbehälterkappe mit den beiden Gehäuseteilen aus einem einstückigen Formteil gebildet werden kann. Somit werden zwei Vorteile erreicht: Einmal, dass eine Integration der Luftfalle an der Laugenbehälterkappe eingeformt wird, wobei andererseits der Vorteil erreicht wird, dass durch die Anbindung mittels des Folienscharniers die Zugänglichkeit zum Innenraum des Luftfallengehäuses besteht.

[0014] Um spritzgusstechnisch eine möglichst günstige Einbindung der Luftfalle in der Laugenbehälterkappe zu erreichen, nimmt der untere Gehäuseteil einen Teilbereich der Außenwandseite der Laugenbehälterkappe ein, wobei der Teilbereich unter einem vorzugsweise spitzen Winkel zur Außenseite nach oben ragend keilförmig aus der Wand herausgeformt ist, so dass sich zur Außenseite ein rechteckig oder quadratischer Öffnungsquerschnitt ergibt. Es kann jedoch zur Verbesserung der Dichtungseigenschaften zwischen oberen Gehäuseteil und unteren Gehäuseteil zweckmäßig sein, den aus der Wand herausgeformten Teilbereich so zu formen, dass sich ein ovaler, elliptischer oder kreisförmiger Öffnungsquerschnitt ergibt.

[0015] Entsprechend ist der nach unten hin geöffnete Bereich des unteren Gehäuseteils ausgebildet, wobei der untere Gehäuseteil mit seinem Teilbereich die Innenwandseite der Laugenbehälterkappe einnimmt und der Öffnungsbereich unter ebenfalls einem spitzen Winkel zur Innenwandseite nach unten ragend herausgeformt ist.

[0016] Hierbei ist der nach unten hin geöffnete Bereich des unteren Gehäuseteils zur Vergrößerung des Öffnungsbereiches, also des Wassereintrittsbereichreiches, stufenförmig abgesetzt. Die Stufe verläuft hierbei unter einer Schrägen, die insbesondere die Ausformung begünstigt. Die das Gehäuse bildenden seitlichen Wände verlaufen parallel zueinander, so dass sich ein in seiner Erstreckung rechteckiges kanalförmiges Gehäuse bzw. der Innenraum in seiner Erstreckung ein rechteckiges Profil aufweist. Um insbesondere den oberen Gehäuseteil gegenüber dem unteren Gehäuseteil abzudichten, ist an dem oberen Gehäuseteil eine umlaufende Nut zur Aufnahme einer Dichtung angeformt. Für ein werkzeugloses Öffnen bzw. Schließen des oberen Gehäuseteils, sind an der Außenwand des oberen Gehäuseteils Zapfen zur verschließenden Verrastung angeformt. Dabei sind an den seitlichen Wänden des unteren Gehäuseteils, der einen Teilbereich der Innenwandseite der Laugenbehälterkappe einnimmt, über dem Öffnungsbereich hinausragend Rippen angeformt, in denen Bohrungen angeordnet sind, die Rastöffnungen für die Zapfen bilden.

[0017] In Weiterbildung, um ein leichtes Verschließen bzw. ein Klemmschließen zu erreichen, sind die Kanten der Rippen einrastseitig angefasst, wodurch sich eine Schräge ergibt. Wird also der obere Gehäuseteil verschwenkt, so kommen zunächst die Zapfen mit diesen Schrägen in Verbindung, wobei die Schrägen ein Auseinanderdrücken der Rippen begünstigen, so dass die Zapfen dann leichter in die Rastöffnungen einschnappen.

[0018] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird an Hand der nachstehenden Figuren 1 bis 6 näher erläutert, dabei zeigen:

Fig. 1:

eine geschnittene Darstellung einer ersten Ausführungsform einer eingefassten Luftfalle in einer Laugebehälterkappe;

Fig. 2:

eine geschnittene Darstellung einer anderen Ausführungsform einer eingefassten Luftfalle in einer Laugenbehälterkappe;

Fig. 3:

eine Detailansicht insbesondere des Öffnungsstutzens der Ausführungsform gemäß der Figur 2;

Fig. 4, 5:

eine Ausführungsform einer eingefassten Luftfalle mit abnehmbaren Oberteil und

Fig. 6:

eine schematische Darstellung einer Waschmaschine.

[0019] In Fig. 6 ist eine Waschmaschine 30 mit einem Laugenbehälter 1 in einer Seitenansicht als Schnitt skizziert. Der Laugenbehälter 1 besteht zumindest aus einem zylinderförmig geformten Behältnis 2 welches eine Trommel 31 umgibt. Das zylindrische Behältnis 2 wird durch zumindest eine Stirnwand 3 geschlossen.

[0020] Die Figuren 1 und 2 zeigen einen Ausschnitt eines Kunststofflaugenbehälters 1. An das Behältnis 2 ist jeweils an den Stirnseiten eine geformte Laugenbehälterkappe 3 angeordnet. Wie aus den Figuren 1 und 2 zu erkennen ist, ist an einer der Laugenbehälterkappen 3, welche nachträglich an das Behältnis angesetzt wird, eine Luftfalle 4 zur Messung des Waschflüssigkeitsstandes angeordnet. Die Luftfalle 4 weist dabei ein nach unten geöffnetes Gehäuse 5 auf, mit einem oben am Gehäuse 5 angesetzten Offnungsstutzen 6 für einen nicht näher dargestellten Messschlauch.

[0021] Wie in der Zusammenschau der beiden Figuren deutlich wird, ist das nach unten geöffnete Gehäuse 5 mit dem angesetzten Öffnungsstutzen 6 in die Laugenbehälterkappe 3 eingeformt, so dass die Laugenbehälterkappe 3 mit der Luftfalle 4 aus einem einstückigen Formteil gebildet ist. Als besonders vorteilhaft bei der dargestellten Ausführungsform ergibt sich, dass insbesondere die voll integrierte Luftfalle 4 mit einem Formwerkzeug herstellbar ist, wobei lediglich mit einem zusätzlichen Schieber der Hohlkörperbereich des Gehäuses 5 ausgeformt werden kann. Die entsprechenden Endformungsrichtungen sind mit den Pfeilen 13, 14, 15 dargestellt.

[0022] Bei der Ausführungsform der Figur 1 sind zur Einformung des Gehäuses 5 zwei Schieber notwendig, wobei für einen ersten Schieber die Entformungsrichtung 13 und für einen zweiten Schieber die Entformungsrichtung 15 vorgesehen ist. Die Entformungsrichtung 14 für das Formwerkzeug ist von der Außenwand der Laugenbehälterkappe wegbewegend. Die Ausführungsform der Figur 2 benötigt für die Ausformung des Luftfallengehäuses 5 nur einen Schieber, der aus dem unteren Öffnungsbereich 8 in Pfeilrichtung 13 herausbewegt wird.

[0023] Wie aus der Zusammenschau der beiden Figuren 1 und 2 zu erkennen ist, nimmt das Gehäuse 5 mit dem Öffnungsstutzen 6 einen Teilbereich der Außenwandseite 7 der Laugenbehälterkappe 3 ein, wobei der Öffnungsstutzen 6 unter einem vorzugsweise spitzen Winkel zur Außenwandseite 7 nach oben ragend herausgeformt ist. Dieser Bereich wird mit dem einen Schieber geformt, dessen Pfeilrichtung 15 nach oben hin angedeutet ist. Mit dem anderen Schieber wird das Gehäuse 5 mit seinem nach unten hin geöffneten Bereich 8 ausgeformt, welches einen Teilbereich der Innenwandseite 9 der Laugenbehälterkappe 3 einnimmt. Dabei ist der Öffnungsbereich 8 unter einem vorzugsweise ebenfalls spitzen Winkel zur Innenwandseite 9 nach unten ragend herausgeformt.

[0024] Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn die beiden Schieber eingefahren sind, das Luftfallengehäuse 5 in dem Bereich der Wand der Laugenbehälterkappe 3 eingeformt wird. Wie aus der Figur 1 und 2 weiter zu erkennen ist, ist der das Gehäuse 5 bildende Teilbereich der Innenwandseite 9 zur Vergrößerung des Öffnungsbereiches 8 stufenförmig abgesetzt. Um insbesondere eine saubere Endformung zu gewährleisten, ist dabei die Stufe 10 unter einer Schräge verlaufend angeordnet. Dabei verlaufen die das Gehäuse 5 bildenden Wände 7 und 9 parallel zueinander.

[0025] Gemäß der Ausführungsform der Figur 2, bei der insbesondere der Öffnungsstutzen 6 für den Schlauch nach innen in das Gehäuse 5 gerichtet eingeformt ist, kann der Öffnungsstutzen 6 mittels eines einzigen Schiebers in der Werkzeugform realisiert werden, der bei der Herstellung beim Entformen gemäß der entsprechenden Endformungsrichtung 13 aus dem Innenraum des Gehäuses 5 heraus bewegt wird.

[0026] Die Figur 3 zeigt dabei eine Detailansicht insbesondere des Öffnungsstutzens 6, wobei hier im Hülsenbereich 11 des nach innen gerichteten Öffnungsstutzens 6 eine Dichtkante 12 angeformt bzw. ausgeformt ist, die für einen eingeführten nicht näher dargestellten Schlauch einen Hinterrast für seine Befestigung und/oder Abdichtung bereitstellt.

[0027] Bei diesen nach den Figuren 1 und 2 dargestellten Fertigungsprinzipien für eine Luftfalle 4 bedarf es keiner weiteren Bauteile mehr. Außerdem ist es bei einer Änderung des Druckgebers nicht erforderlich, dass Spritzwerkzeug für den Laugenbehälter zu ändern. Es reicht hier eine Änderung des Werkzeugs für die Kappe oder evtl. nur der für die Ausformung des Gehäuses 5 erforderlichen Schiebers.

[0028] Die Figuren 4 und 5 zeigen in isolierter Darstellung eine Luftfalle 4, die an einem nicht näher dargestellten Kunststofflaugenbehälter für eine Waschmaschine, umfassend ein die Trommel umgebendes zylinderförmig geformtes Behältnis, angeordnet ist. Die Luftfalle 4 ist dabei an einer der an den Stirnseiten angeordneten Laugenbehälterkappe 3 vorgesehen, wobei lediglich aus der Figur 4 ein Teilbereich der Laugenbehälterkappenwand 103 zur erkennen ist. Die Luftfalle 4 dient dabei zur Messung der Füllstandshöhe der Waschflüssigkeit in der Waschmaschine 30.

[0029] Das Gehäuse der Luftfalle 4 besteht aus einem nach unten geöffnetem unteren Gehäuseteil 104 und einem oberen Gehäuseteil 107 mit einem angesetzten Öffnungsstutzen 105, für einen nicht näher dargestellten Schlauch. Das untere Gehäuseteil 104 ist in der Wand 103 der Laugenbehälterkappe 3 durchdringend eingeformt.

[0030] Wie aus der Figur 4 insbesondere zu erkennen ist, ist dabei der obere Gehäuseteil 107 mit dem Öffnungsstutzen 105 mittels eines Folienscharniers 108 an dem unteren Gehäuseteil 104 schwenkbar angeordnet. Somit lässt sich realisieren, dass die Laugenbehälterkappe 3 mit den beiden Gehäuseteilen 104 und 107 aus einem einstückigen Formteil gebildet werden kann.

[0031] Es versteht sich nun von selbst, dass entsprechend der angedeuteten Entformungsrichtungen diese Einbindung der Luftfalle 4 an der Wand 103 der Laugenbehälterkappe 3 mit zwei Schiebern vorgenommen werden kann, wobei zur Entformung zumindest ein Schieber nach oben in angedeuteter Pfeilrichtung 121 und ein weiterer Schieber nach unten in angedeuteter Pfeilrichtung 120 bewegt wird. Die Entformungsrichtung des Spritzgießwerkzeugs bzw. der Form verläuft horizontal von der Außenseite der Wand 103 weg, entsprechend der angedeuteten Pfeilrichtung 119.

[0032] Wie aus der Figur 4 zu erkennen ist, nimmt der untere Gehäuseteil 104 einen Teilbereich der Außenwandseite 109 der Laugenbehälterkappe 3 ein und ist unter einem vorzugsweise spitzen Winkel zur Außenwandseite 109 nach oben ragend keilförmig aus der Wand 103 herausgeformt, so dass sich zur Außenseite ein rechteckiger oder quadratischer Öffnungsquerschnitt 110 ergibt.

[0033] Wie die Figur 4 weiter zeigt, nimmt dabei der nach unten hin geöffnete Bereich 111 des unteren Gehäuseteils 104 einen Teilbereich der Innenwandseite 112 der Laugenbehälterkappe 3 ein, wobei der Öffnungsbereich 111 unter einem vorzugsweise ebenfalls spitzen Winkel zur Innenwandseite 112 nach unten ragend herausgeformt ist. Der nach unten hin geöffnete Bereich 111 des unteren Gehäuseteils106 ist zur Vergrößerung des Offnungsbereichs 110, stufenförmig abgesetzt. Die Stufe 113 verläuft unter einen Schrägen.

[0034] Wie aus den Figuren 4 und 5 ersichtlich ist, verlaufen die das untere Gehäuseteil 104 bildenden seitlichen Wände 106.1 und 106.2 parallel zueinander, so dass sich im Verlauf des Gehäuseinneren ein rechteckiges Profil ergibt. Wie aus der Figur 4 in der aufgeklappten Situation des oberen Gehäuseteils 107 zu erkennen ist, ist an dem oberen Gehäuseteil 107 eine umlaufende Nut 114 zur Aufnahme einer nicht näher dargestellten Dichtung eingelassen bzw. eingeformt. Weiter erkennt man, dass an der Außenwand des oberen Gehäuseteils 107 Zapfen 115.1 und 115.2 zur verschließenden Verrastung angeformt sind. Um die Verrastung an dem unteren Gehäuseteil 104 vornehmen zu können, sind an den seitlichen Außenwänden 106.1, 106.2 des unteren Gehäuseteils 104, der einen Teilbereich der Innenwandseite 112 der Laugenbehälterkappe,3 einnimmt, über den Öffnungsbereich 110 hinausragend Rippen 116.1 und 116.2 angeformt, in denen Bohrungen 117.1 und 117.2 angeordnet sind, die Rastöffnungen für die Zapfen 115.1 und 115.2 bilden. Die Rippen 116.1 und 116.2 bilden praktisch eine partielle Verlängerung der seitlichen Wände 106.1 und 106.2. In der Figur 4 ist weiterhin dargestellt, dass die nach außen gerichteten Kanten der Rippen 116.1 und 116.2 angeschrägt sind. Dieser schräge Verlauf ist nach innen bzw. einrastseitig angefasst, wodurch eine zum inneren des Gehäuses geneigte Schräge gebildet wird. Diese Schrägen haben die Aufgabe, dass sich während des Umklappens des oberen Gehäuseteils 107 beim Kontakt der Zapfen 115.1 und 115.2 mit der inneren Kante der jeweiligen Rippe 116.1 und 116.2 die Rippen 116.1 und 116.2 leicht nach außen hin aufbiegen, wodurch die Zapfen 115.1 und 115.2 an der Innenseite der Rippen 116.1 und 116.2 reiben. Sobald die Zapfen 115.1 und 115.2 die Rastöffnungen mit ihren Bohrungen 117.1 und 117.2 erreichen, schnappen sie ein, wodurch, wie in Figur 5 dargestellt, das obere Gehäuseteil 107 mit dem unteren Gehäuseteil 104 fest verbunden wird. Es versteht sich von selbst, dass das Einschnappen bzw. Einrasten erst dann erfolgt, wenn die Dichtung auf dem Öffnungsquerschnitt 110 aufliegt.

Ansprüche

1. Kunststofflaugenbehälter (1) für eine Waschmaschine (30) umfassend ein die Trommel (31) umgebenden zylinderförmig geformtes Behältnis (2), an das jeweils an den Stirnseiten eine geformte Laugenbehälterkappe (3) angeordnet ist, wobei an einer der Laugenbehälterkappen eine Luftfalle (4) zur Messung des Wasserfüllstandes angeordnet ist, die ein nach unten geöffnetes Gehäuse mit einem oben am Gehäuse angesetzten Öffnungsstutzen für einen Schlauch umfasst,
dadurch gekennzeichnet,
dass das nach unten geöffnete Gehäuse (5) mit dem angesetzten Öffnungsstutzen (6) in die Wand der Laugenbehälterkappe (3) durchdringend eingeformt ist, so dass die Laugenbehälterkappe (3) mit der Luftfalle (4) aus einem einstückigen Formteil gebildet ist.

2. Kunststofflaugenbehälter (1) nach Anspruch 1;
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (5) mit dem Öffnungsstutzen (6) einen Teilbereich der Außenwandseite (7) der Laugenbehälterkappe (3) einnimmt, wobei der Öffnungsstutzen (6) unter einem vorzugsweise spitzen Winkel zur Außenwandseite der Laugenbehälterkappe (3) nach oben ragend herausgeformt ist.

3. Kunststofflaugenbehälter (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (5) mit seinem nach unten hin geöffneten Bereich (8) einen Teilbereich der Innenwandseite (9) der Laugenbehälterkappe (3) einnimmt, wobei der Öffnungsbereich (8) unter einem vorzugsweise ebenfalls spitzen Winkel zur Innenwandseite der Laugenbehälterkappe (3) nach unten ragend herausgeformt ist.

4. Kunststofflaugenbehälter (1) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der das Gehäuse (5) bildende Teilbereich der Innenwandseite (9) zur Vergrößerung des Öffnungsbereiches (8) stufenförmig abgesetzt ist.

5. Kunststofflaugenbehälter (1) nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stufe (10) unter einer Schrägen verläuft.

6. Kunststofflaugenbehälter (1) nach den Ansprüchen 1 bis 5;
dadurch gekennzeichnet,
dass die das Gehäuse (5) bildenden Wände (7, 9) parallel zueinander verlaufen.

7. Kunststofflaugenbehälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6;
dadurch gekennzeichnet,
dass der Öffnungsstutzen (6) für den Schlauch nach innen in das Gehäuse (5) gerichtet geformt ist.

8. Kunststofflaugenbehälter (1) nach Anspruch 7;
dadurch gekennzeichnet,
dass im Hülsenbereich (11) des nach innen gerichteten Öffnungsstutzens (6) eine Dichtkante (12) angeformt ist.

9. Kunststofflaugenbehälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse aus einem unteren Gehäuseteil (104) und einem oberen Gehäuseteil (107) mit einem einstückig angeformten Öffnungsstutzen (105) besteht, wobei das untere Gehäuseteil (104) in die Wand (103) der Laugenbehälterkappe (3) durchdringend eingeformt und nach unten geöffnet ist.

10. Kunststofflaugenbehälter (1) nach Anspruch 9;
dadurch gekennzeichnet,
dass der obere Gehäuseteil (107) mittels eines Folienscharniers (108) an dem unteren Gehäuseteil (104) schwenkbar angeordnet ist, so dass die Laugenbehälterkappe (3) mit den beiden Gehäuseteilen (106, 107) aus einem einstückigen Formteil gebildet ist.

11. Kunststofflaugenbehälter (1) nach Anspruch 9 oder 10;
dadurch gekennzeichnet,
dass das untere Gehäuseteil (104) einen Teilbereich der Außenwandseite (109) der Laugenbehälterkappe (3) einnimmt und unter einem vorzugsweise spitzen Winkel zur Außenwandseite (109) nach oben ragend keilförmig aus der Wand (103) herausgeformt ist, so dass sich zur Außenseite ein rechteckiger oder quadratischer Öffnungsquerschnitt (110) ergibt.

12. Kunststofflaugenbehälter (1) nach Anspruch 9 oder 10;
dadurch gekennzeichnet,
dass das untere Gehäuseteil (104) einen Teilbereich der Außenwandseite (109) der Laugenbehälterkappe (3) einnimmt und unter einem vorzugsweise spitzen Winkel zur Außenwandseite (109) nach oben ragend keilförmig aus der Wand (103) herausgeformt ist, so dass sich zur Außenseite ein ovaler, elliptischer oder kreisförmiger Öffnungsquerschnitt ergibt.

13. Kunststofflaugenbehälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die das untere Gehäuseteil (104) bildenden seitlichen Wände (106.1, 106.2) parallel zueinander verlaufen.

14. Kunststofflaugenbehälter (1) nach einem der Ansprüche 9 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem oberen Gehäuseteil (107) eine Umlaufende Nut (114) zur Aufnahme einer Dichtung angeformt ist.

15. Kunststofflaugenbehälter (1) nach Anspruch 9 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass an den seitlichen Außenwänden des oberen Gehäuseteils (107) Zapfen (115.1, 115.2) zur verschließenden Verrastung angeformt sind.

16. Kunststofflaugenbehälter (1) nach einem Ansprüche 9 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Außenwand des unteren Gehäuseteils (104), der einen Teilbereich der Außenwandseite (109) der Laugenbehälterkappe (3) einnimmt, über dem Öffnungsbereich (110) hinausragend Rippen (116.1, 116.2) als nach oben gerichtete Verlängerung der Seitenwände (106.1, 106.2) angeformt sind, in denen Bohrungen (117.1, 117.2) angeordnet sind, die korrespondierende Rastöffnungen für die Zapfen (115.1, 115.2) des oberen Gehäuseteils (107) bilden.

17. Kunststofflaugenbehälter (1) nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet,
dass einrastseitig an den Rippen (116.1, 116.2) Phasen (118.1, 118.2) ausgebildet sind.

Zeichnung