| (19) |
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(11) |
EP 1 663 667 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
| (45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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14.03.2012 Patentblatt 2012/11 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.10.2007 Patentblatt 2007/42 |
| (22) |
Anmeldetag: 31.08.2004 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2004/051962 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2005/028209 (31.03.2005 Gazette 2005/13) |
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| (54) |
EINLAGEBLATT FÜR EIN BUCHARTIGES IDENTIFIKATIONSDOKUMENT, BUCHARTIGES IDENTIFIKATIONSDOKUMENT
UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES BUCHARTIGEN IDENTIFIKATIONSDOKUMENTS
INLAY SHEET FOR A BOOKLIKE IDENTIFICATION DOCUMENT, BOOKLIKE IDENTIFICATION DOCUMENT
AND METHOD FOR THE PRODUCTION OF A BOOKLIKE IDENTIFICATION DOCUMENT
FEUILLE INTERCALAIRE POUR DOCUMENT D'IDENTIFICATION DU TYPE LIVRE, DOCUMENT D'IDENTIFICATION
DU TYPE LIVRE, ET PROCEDE DE PRODUCTION D'UN TEL DOCUMENT
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL HR LT LV MK |
| (30) |
Priorität: |
17.09.2003 DE 10342946
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.06.2006 Patentblatt 2006/23 |
| (73) |
Patentinhaber: Bundesdruckerei GmbH |
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10969 Berlin (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- SENGE, Carsten
24105 Kiel (DE)
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| (74) |
Vertreter: KEIL & SCHAAFHAUSEN
Patentanwälte |
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Cronstettenstraße 66 60322 Frankfurt am Main 60322 Frankfurt am Main (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 364 730 EP-A- 1 245 407 WO-A-98/19870 DE-T2- 60 218 295
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EP-A- 1 008 459 EP-A- 1 380 442 DE-A1- 10 109 030
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Stand der Technik
[0001] Die Erfindung geht aus von einem Einlageblatt für ein buchartiges Identifikationsdokument,
einem buchartigen Identifikationsdokument und einem Verfahren zur Herstellung eines
buchartigen Identifikationsdokuments nach dem Oberbegriff der unabhängigen Ansprüche.
[0002] Buchartige ldentifikationsdokumente bestehen im Allgemeinen aus einem Kunststoff-
oder Papp- oder Leinenumschlag und Datenseiten aus Papier und/oder Kunststoff. Die
Datenseiten werden mittels einer Naht am Umschlag oder an der inneren Umschlagseite
befestigt. Die Datenseiten weisen eine Personendatenseite auf, auf der die wichtigsten
Personendaten und das Bild des Inhabers des Identifikationsdokuments angeordnet sind.
Weitere Datenseiten können weitere Eintragungen zum Inhaber des Identifikationsdokuments
oder freie Bereiche für spätere Eintragungen, beispielsweise Visa enthalten. Die Datenseiten
können aus unterschiedlichen Materialien bestehen und eine unterschiedliche Dicke
aufweisen.
[0003] Unter Identifikationsdokumenten werden im Folgenden beispielsweise Pässe, buchartige
Personalausweise oder Führerscheine, vorläufige Personaldokumente oder dergleichen
verstanden.
[0004] Aus der Druckschrift
EP 0 430 282 A2 sind bereits mehrschichtige Ausweiskarten bekannt, die Zwischenschichten aus einem
thermoplastischen Elastomer, beispielsweise aus thermoplastischem Polyurethan enthalten.
[0005] Es besteht immer wieder das Problem, dass Datenseiten, die Kunststoff enthalten,
keine befriedigenden Biegeeigenschaften aufweisen. Durch mehrfaches Biegen entstehen
in den laminierten Seiten erste Risse und schließlich ein Bruch der Seite, insbesondere
im Bereich der Naht oder dort, wo verschiedene Materialien ineinander übergehen. Die
gebrochene Datenseite löst sich im schlechtesten Fall vom buchartigen Identifikationsdokument
ab.
[0006] Zur Lösung dieses Problems werden in der Druckschrift
EP 0 917 966 B1 Einlageblätter für buchartige Identifikationsdokumente beschrieben, die aus mehreren
Schichten bestehen, die im Bereich der Nahtstelle jedoch zumindest teilweise nicht
aneinander haften.
[0007] EP 1 245 407 A2 zeigt und beschreibt ein flexibles und mehrschichtiges Datenblatt eines Sicherheitsdokuments,
zum Beispiels eines Passes mit einer laserbeschreibbaren Schicht und einer flexiblen
Trägerschicht (back layer), welche mit der laserbeschreibbaren Schicht über eine Laminierschicht
verbunden ist. Das Datenblatt weist einen Bereich auf, in dem die Naht zur Befestigung
des Datenblattes an den Pass angeordnet wird. Die Trägerschicht erstreckt sich in
diesen Bereich, während die laserbeschreibbare Schicht vor diesem endet.
Vorteile der Erfindung
[0008] Das erfindungsgemäße Einlageblatt mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs hat
dem gegenüber den Vorteil, dass alle Schichten des Einlageblatts miteinander fest
verbunden sind und somit eine hohe Stabilität und Fälschungssicherheit aufweisen.
Das Einlageblatt weist des Weiteren sehr gute Biegeeigenschaften auf und es werden
Risse im Dokument und somit Brüche in der Seite, insbesondere im Bereich der Naht,
vermieden. Es ist des Weiteren möglich, ein derartiges Einlageblatt wie üblich zu
personalisieren und Daten in diese Datenseite einzulasern. Derartige Daten können
Bilddaten, Buchstaben und Ziffern sowie Codierungen, beispielsweise ein Barcode, sein.
Weiterhin ist es möglich, verschiedene Sicherheitsmerkmale wie Kippbilder oder Hologramme
sowie weitere aus dem ID-1-Bereich bekannte Sicherheitsmerkmale im Einlageblatt vorzusehen.
[0009] Die Grundidee der Erfindung besteht darin, dass in einem Einlageblatt für ein buchartiges
Identifikationsdokument, das mit einer Naht in einem Schamierbereich entlang einer
Seite mit den übrigen Buchteilen verbindbar ist und aus mindestens einer Schicht aus
einem thermoplastischen Elastomer und mindestens einer weiteren Schicht besteht, die
mindestens eine Schicht aus einem thermoplastischen Elastomer in den Scharnierbereich
hinein zu erstrecken und die mindestens eine weitere Schicht nur bis an den Schamierbereich
heran reichen zu lassen. Erfindungsgemäß ist es aufgrund der erforderlichen Festigkeit
vorgesehen, dass die Schichtdicke des thermoplastischen Elastomers im Schamierbereich
im Bereich zwischen 400 µm und 800 µm, vorzugsweise zwischen 500 µm und 800 µm aufweist.
[0010] Für Einlagenblätter, die mit Mikrochip und berührungsloser Datenübertragung ausgestattet
werden sollen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, die Transponderspulen in die Schicht
aus thermoplastischem Elastomer einzubetten, weil dieses Material die Spule gut umfließt,
die Spule in dieser Schicht gefedert gelagert wird und dadurch Beschädigungen der
Spule vermieden werden. Die Spule wird dabei außerhalb des Scharnierbereichs in die
Schicht aus thermoplastischem Elastomer eingebettet.
[0011] Analoge Vorteile lassen sich auch für das erfindungsgemäße buchartige Identifikationsdokument
mit dem erfindungsgemäßen Einlageblatt benennen.
[0012] Es wird des Weiteren ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Herstellung eines Einlageblattes
für ein buchartiges Identifikationsdokument mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs
angegeben, das ein einfaches und kostengünstiges Verfahren zur Herstellung eines derartigen
Einlageblattes beschreibt. Vorteilhaft ist vor allem, dass alle Schichten durch Laminieren
verbunden werden und somit eine große Festigkeit und hohe Fälschungssicherheit für
das aus dem Verfahren entstehende Einlageblatt erreicht wird, Außerdem wird durch
die Einbettung einer Transponderspule in die Schicht aus thermoplastischem Elastomer
ein einfaches und kostengünstiges Herstellunasverfahren für ein Einlageblatt angegeben,
durch das Beschädigungen, der Transponderspule vermieden werden.
[0013] Durch die in den abhängigen Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen
und Verbesserungen der in den unabhängigen Ansprüchen angegebenen Gegenstände möglich.
[0014] Zum Erreichen einer hohen Stabilität ist es vorteilhaft, die Schicht aus dem thermoplastischen
Elastomer in Schamierbereich mit einer größeren Dicke als in den übrigen Bereichen
zu versehen. Besonders vorteilhaft ist, die Dicke der Schicht aus dem mindestens einen
thermoplastischen Elastomer im Schamierbereich derart zu wählen, dass die Gesamtdicke
im Schamierbereich gleich der Gesamtdicke in den übrigen Bereichen des Einlageblattes
ist. Es wird so ein stufenloser Übergang zwischen dem Schamierbereich und den übrigen
Bereichen des Einlageblattes gewährleistet und so Spannungskonzentrationen beim Biegen
in diesem Bereich weitgehend vermieden. Es ist ebenso vorteilhaft, wenn auf einer
Seite der Schicht aus dem thermoplastischen Elastomer mindestens weitere Schichten
angeordnet sind, diese unterschiedlich weit bis zum Schamierbereich heranreichen zu
lassen. Hierdurch werden beim Biegen eine Abrisskante und eine erhöhte Konzentration
der Spannung beim Biegen an der Stelle im Übergangsbereich zwischen Schamierbereich
und den übrigen Bereichen des Einlageblattes vermieden. Besonders vorteilhaft ist,
die Schichten um mindestens 500 µm, besonders vorteilhaft um mindestens 1 mm zu versetzen.
[0015] Besonders vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Verfahrens zur Herstellung
des Einlageblattes bestehen darin, jeweils zwei weitere Schichten oberhalb oder unterhalb
der Schicht aus thermoplastischem Elastomer auf der gleichen Seite anzuordnen und
diese Schichten vor dem Laminieren zusammenzuheften.
[0016] Hierdurch ist ein Verrutschen der Schichten beim Laminieren ausgeschlossen. Unter
Heften wird dabei das punktuelle Verschweißen bzw. Verschmelzen der Schichten verstanden,
wobei sich diese Schweißpunkte vorzugsweise außerhalb des Bereichs der zukünftigen
Datenseite befinden. So werden diese Schweißpunkte später, beispielsweise beim Ausstanzen
der Datenseite abgeschnitten und sind im fertigen Dokument nicht mehr sichtbar. Für
eine Datenseite im üblichen Passseitenformat werden dabei beispielsweise zwei bis
vier Heftpunkte gesetzt.
[0017] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens besteht
darin, dass mindestens eine weitere Schicht im wesentlichen auf Bereichen der Schicht
aus thermoplastischen Elastomer angeordnet wird, die eine geringere Dicke gegenüber
verstärkten Bereichen der Schicht aus thermoplastischen Elastomer aufweisen. Somit
ist sichergestellt, dass nach der Herstellung des erfindungsgemäßen Einlageblattes
im Scharnierbereich die Schicht aus thermoplastischen Elastomer eine größere Dicke
aufweist als in den übrigen Bereichen des Einlageblattes. Ordnet man in vorteilhafter
Weise dann, wenn auf einer Seite der mindestens einen Schicht aus thermoplastischen
Elastomer mindestens zwei weitere Schichten angeordnet werden sollen, die obere Schicht
so an, dass sie etwas über den Verstärkungsbereich hinaus ragt, dann ist gewährleistet,
dass nach der Herstellung die mindestens zwei weiteren Schichten einer Seite der mindestens
einen Schicht aus thermoplastischen Elastomer unterschiedlich weit bis zum Scharnierbereich
heranragen und es wird eine zu starke Spannungskonzentration bei Biegebeanspruchung
und die Bildung einer Abrisskante vermieden. Besonders vorteilhaft und kostengünstig
ist es bei der Herstellung eines derartigen Einlageblattes, mehrere Nutzen, beispielsweise
zwei oder vier Einlageblätter auf einen Bogen zusammen herzustellen, wobei die Einlageblätter
nach dem Laminieren aus dem Bogen ausgestanzt werden. Hierbei werden in vorteilhafter
Weise die Bereiche, in denen die Schichten der Einlageblätter geheftet wurden, vom
fertig gestellten Einlageblatt abgetrennt.
Zeichnungen
[0018] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind anhand von Zeichnungen schematisch dargestellt
und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen
Figur 1 erfindungsgemäße Einlageblätter in einer Ansicht von oben, schematisch,
Figur 2 ein erfindungsgemäßes buchartiges Identifikationsdokument schematisch in halb
aufgeklapptem Zustand von der Seite, schematisch,
Figur 3 einen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Einlageblatt, schematisch,
Figuren 4 und 5 Ausschnitte aus Querschnitten durch erfindungsgemäße Einlageblätter,
schematisch, und
Figur 5 zwei Ansichten von oben auf ein erfindungsgemäßes Einlageblatt, im Ausschnitt,
schematisch und die
Figuren 6, 7 und 8 Schritte des Verfahrens zur Herstellung eines Einlageblattes für
ein buchartiges Identifikationsdokument anhand von Querschnitten, schematisch.
[0019] Figur 1 a zeigt ein erfindungsgemäßes Einlageblatt 10 für ein ldentifikationsdokument,
beispielsweise ein Reisepass oder ein Personalausweis oder dergleichen. Auf dem Einlageblatt
10 sind Daten des Inhabers des Identifikationsdokumentes, beispielsweise der Name
12, die Adresse 13 oder eine personenspezifische Kennnummer 14, beispielsweise eine
ICAO-Zeile, angeordnet. Des Weiteren ist auf einer Seite, hier auf der rechten Seite
eines derartigen Einlageblattes, das Passbild 11 des Inhabers des Identifikationsdokumentes
angeordnet. Das Einlageblatt weist einen Scharnierbereich 22 auf, in dem der Verlauf
der Naht mittels einer gestrichelten Linien 20 angedeutet ist. Mit dieser Naht wird
das Einlageblatt mit den übrigen Teilen des Identifikationsdokuments verbunden. Der
Scharnierbereich 22 ist der Bereich des Einlageblattes, in dem das Einlageblatt nach
dem Vernähen mit dem übrigen Teilen des Passbuchs gebogen wird. Er erstreckt sich
etwa 5 mm, mindestens jedoch 3 mm links und rechts der Naht.
[0020] Parallel zur Naht weist das Einlageblatt Seitenkanten 24 und 25 auf, wobei die Seitenkante
25 auf der der Naht gegenüber liegenden Seite angeordnet ist. Auf dem als Datenblatt
für ein buchartiges Identifikationsdokument vorgesehenen Einlageblatt 10 sind des
Weiteren Sicherheitsmerkmale angeordnet, die hier anhand von Guillochen 15 dargestellt
sind. Als Sicherheitsmerkmale sind des Weiteren Kopierschutzelemente, Mikroschrift,
lumineszierende Pigmente, Hologramme, Wasserzeichen und Ähnliches verwendbar.
[0021] In Figur 1b ist eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Einlageblatts
10 dargestellt, welches zweiseitig aufgebaut ist. In der Mitte der beiden Datenseiten
ist der Scharnierbereich 22 angeordnet, in dem nach der Fertigstellung des Identifikationsdokuments
die Naht verläuft, die hier mittels einer gestrichelten Linie 20 angedeutet ist. Ein
derartiges zweiseitiges Einlageblatt weist zwei der Naht gegenüberliegende Kanten
25 und 25' auf. Die übrigen Bestandteile eines derartigen Einlageblattes, die anhand
von Figur 1 a erläutert wurden, sind in Figur 1b der Übersichtlichkeit halber weggelassen
worden. Ein zweiseitiges Einlageblatt ergibt nach dem Einnähen in das ldentifikationsdokument
vier Seiten, d.h. zwei Vorder- und zwei Rückseiten, während das anhand von Figur 1
a dargestellte einseitige Einlageblatt zwei Seiten (eine Vorder- und eine Rückseite)
ergibt.
[0022] Ein Einlageblatt besteht im Allgemeinen aus mehreren Papier- und/oder Kunststoffschichten,
die zum einen einen hohen Fälschungsschutz bieten und zum anderen einen Schutz für
die auf dem Anlageblatt angeordneten personenbezogenen Daten darstellen. Ein derartiges
Einlageblatt wird auch als Personalisierungsseite bezeichnet. Die in die Personalisierungsseite
eingetragenen Daten können neben den Namen oder der Adresse sowie einer personenbezogenen
Nummerierung auch das Geburtsdatum, den Geburtsort, einen Unterschrift oder weitere
personenbezogene Daten erhalten. Die auf dem Einlageblatt enthaltenen Daten können
aufgedruckt und/oder eingelasert sein. Beim Einlasern werden die Daten mittels eines
Lasers in das fertig laminierte Blatt eingeschrieben. Die Laserintensität wird dabei
so gesteuert, dass Verfärbungen im Inneren des Datenblattes, also in einer Papier-
oder Kunststoffschicht erfolgen, so dass die mittels Laser eingeschriebenen Daten
sichtbar werden. Äußere Kunststoffschichten werden bei diesem Vorgang nicht beschädigt
und bleiben glatt. In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann die Laserleistung auch
so eingestellt werden, dass die oberste Schicht des Einlageblattes beim Einschreiben
mit verändert wird und ein fühlbares Mikrorelief entsteht. Des Weiteren kann in der
oberen Schicht des Einlageblattes ein optisch wirksames Relief angeordnet werden,
das mit der darunter liegenden gedruckten oder laserinduzierten Beschriftung zusammenwirkt.
[0023] Anhand von Figur 2 ist eine seitliche Ansicht eines buchförmigen, erfindungsgemäßen
Identifikationsdokuments dargestellt. Zu erkennen ist der äußere Umschlag oder Deckel
30, der aus Papier und/oder Pappe und/oder Kunststoff besteht. Im Umschlag 30 angeordnet
ist zum einen das erfindungsgemäße Einlageblatt 10 sowie weitere Buchseiten 32, wobei
das Einlageblatt 10 und die weiteren Buchseiten 32 mittels einer Naht mit dem Umschlag
30 verbunden sind. Die hier nicht dargestellte Naht ist im Scharnierbereich 22 des
Einlageblattes 10 angeordnet. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel für ein erfindungsgemäßes
Identifikationsdokument ist ein einseitiges Einlageblatt vor den restlichen Datenseiten
des Identifikationsdokuments angeordnet. Das Einlageblatt kann auch zwischen den weiteren
Datenseiten 32 des buchartigen Identifikationsdokuments angeordnet werden. In einem
weiteren Ausführungsbeispiel kann auch ein zweiseitiges Einlageblatt, wie anhand von
Figur 1b dargestellt, in einem erfindungsgemäßen Identifikationsdokument verwendet
werden.
[0024] In Figur 3 ist ein erfindungsgemäßes Einlageblatt im Querschnitt schematisch dargestellt.
Das Einlageblatt 10 besteht aus einer mittleren Schicht aus einem thermoplastischen
Elastomer 40 und je einer oberhalb und unterhalb angeordneten weiteren Schicht 42,
43. Die weiteren Schichten bestehen aus hochtemperaturstabilem Kunststoff. Der Querschnitt
erfolgte entlang der anhand von Figur 1 a dargestellten Linie A-A. Die obere und untere
weitere Schicht 42, 43 erstreckt sich in Richtung der Ausdehnung des Einlageblattes
50 von der Seitenkante 25, die der Naht gegenüber liegt, bis zum Scharnierbereich
22. Die beiden weiteren Schichten ragen jedoch nicht bis in den Scharnierbereich 22
hinein. Lediglich die mittig angeordnete Schicht aus thermoplastischem Elastomer 40
erstreckt sich von der der Naht gegenüberliegenden Seitenkante 25 bis über den Scharnierbereich
22 zur Seitenkante 24, die sich am Scharnierbereich 22 befindet.
[0025] Als thermoplastisches Elastomer kann vorzugsweise thermoplastisches Polyurethan (TPU)
angewendet werden, es können jedoch weitere thermoplastische Elastomere eingesetzt
werden. Hierfür stehen die gesamte Gruppe der thermoplastischen Polyurethane, die
Gruppe der thermoplastischen Copolyester und die Gruppe der thermoplastischen Polyether-Block-Amide
zur Verfügung. Als hochtemperaturstabile Kunststoffe können beispielsweise Polycarbonat
(PC), Polyethersulfon (PES), Polyetheretherketon (PEEK), Polyphenylenoxid (PPO), Polyphenylensulfid
(PPS), Polyetylentherephtalat (PET), Polybuthylenterephtalat (PBT), Polyoxymethylen
(POM), Polysulfon (PSU), Polyetherimid (PEI) oder Polyamid (PA) angewendet werden.
Diese hochtemperaturstabilen Kunststoffe können einzeln oder in Kombination als weitere
Schichten 42, 43 angewendet werden.
[0026] Anhand von Figur 4 und 5 sind weitere Ausführungsbeispiele für ein erfindungsgemäßes
Einlageblatt anhand von Ausschnitten aus Querschnitten entlang der Linie A-A aus Figur
1 a dargestellt. Figur 4 zeigt eine mittig im Einlageblattkörper angeordnete Schicht
aus thermoplastischen Elastomer 140 und die jeweils auf beiden Seiten darüber liegenden
weiteren Schichten 144 und 142 sowie 145 und 143. Im Scharnierbereich 22 ist die Schicht
aus thermoplastischem Elastomer 140 derart verdickt, dass das Einlageblatt 10 im Scharnierbereich
22 die gleiche Dicke entlang der Richtung 51 senkrecht zur Blattebene 50 aufweist
wie in den übrigen Bereichen des Einlageblattes. Die jeweils auf der gleichen Seite
der Schicht aus thermoplastischem Elastomer 140 angeordneten weiteren Schichten 142
und 144 sowie 143 und 145 erstrecken sich bis zum Scharnierbereich 22 und gleich weit
bis zu diesem Bereich hin. Die weiteren Schichten, die auf einer Seite der Schicht
aus dem thermoplastischen Elastomer angeordnet sind, enden also an ein und derselben
Kante. Die Gestaltung, dass das Einlageblatt im Scharnierbereich und in den übrigen
Bereichen die gleiche Dicke aufweist, gewährleistet eine größere Fälschungssicherheit
und eine erhöhte Festigkeit des Einlageblattes im Scharnierbereich 22.
[0027] In dem anhand von Figur 5 a dargestellten Ausführungsbeispiel, das wiederum eine
mittige Anordnung der Schicht aus thermoplastischen Elastomer 240 zeigt und auf jeder
Seite zwei darüber liegende weitere Schichten 242 und 244 sowie 245 und 243 aufweist,
erstrecken sich die weiteren Schichten, die auf einer Seite der Schicht aus thermoplastischen
Elastomer angeordnet sind, unterschiedlich weit bis zum Scharnierbereich 22. Die beiden
auf einer Seite der Schicht aus thermoplastischen Elastomer angeordneten weiteren
Schichten 242 und 244 sowie 243 und 245 weisen somit nicht eine gemeinsame Endkante
auf. Dies ist vorteilhaft, um zu vermeiden, dass die Spannung bei einer Biegebeanspruchung
zu stark an einer gemeinsamen Kante konzentriert wird.
[0028] Der Abstand d zweier paralleler Kanten 242a und 244a der zugehörigen weiteren Schichten
242 und 244 bzw. der Abstand d der parallelen Kanten 245a und 243a der zugehörigen
weiteren Schichten 245 und 243 ist größer als 500 µm, vorzugsweise grö-ßer als 1 mm.
Die beiden parallelen Kanten 242a und 244a dieses Ausführungsbeispiels sind auch anhand
von Figur 5b in einer Ansicht von oben dargestellt. Analog zur Figur 1 ist im Scharnierbereich
22 die Naht 20 nach der Fertigstellung des ldentifikationsdokuments angeordnet. Dies
wird in Figur 5b mittels einer gestrichelten Linie angedeutet. Des Weiteren sind die
Kanten 242a der oberen weiteren Schicht 242 mit einer durchgezogenen Linie und 244a
der darunter liegenden weiteren Schicht mit einer gepunkteten Linie gekennzeichnet.
Die Kanten 242a und 244a verlaufen parallel zueinander und parallel zu der Seite 24
des Einlageblattes 10, die der Naht am nächsten liegt.
[0029] In Figur 5c wird ein weiteres Ausführungsbeispiel für den Verlauf der Kanten der
weiteren Schichten angegeben, wobei die Kanten und der Nahtbereich analog zu Figur
5b gekennzeichnet sind. Die Kanten 242a' und 244a' verlaufen in diesem Fall nicht
parallel zueinander und ebenfalls nicht parallel zur Seite des Einlageblattes, sondern
weisen eine Form auf vergleichbar mit den Schenkeln eines gleichschenkligen Dreiecks,
wobei sich der Scheitel etwa in der Mitte der Seite 24 befindet. Dabei sind die auf
einer Seite von der Schicht aus thermoplastischem Elastomer liegenden Schichten 242
und 244 mit Kanten 242a' und 244a' in der Form der Schenkel eines gleichschenkligen
Dreiecks mit entgegen gesetzten Öffnungswinkeln ausgeführt, so dass in dem äußeren,
von dem Scheitel entfernter liegendem Bereichen die obere Schicht weiter zum Schamierbereich
heran ragt und in dem Bereich um den Scheitel die untere Schicht weiter zum Scharnierbereich
heran ragt. Diese Ausführungsform bietet neben der Verteilung von Spannungen bei Biegen
ein zusätzliches Sicherheitsmerkmal, wenn diese Kantengestaltung etwa visuell erkennbar
ist.
[0030] Den gleichen zusätzlichen Vorteil bietet ein Ausführungsbeispiel, das anhand von
Figur 5d dargestellt ist. Hier sind die Kanten 242a" und 244a" im Wesentlichen parallel
zueinander und zur Seite 24 des Einlageblattes ausgebildet. Sie sind jedoch mit einer
welligen Form ausgeführt. Weitere Formen, wie z. B. Zackenformen sind ebenfalls denkbar.
Der mittlere Abstand d' bezeichnet den Abstand, den die Mittellinien gleichen Werte
wie die anhand von Figur 5 a erläuterten Abstände d aufweisen.
[0031] In die Schicht aus thermoplastischem Elastomer ist eine Transponderspule eingebettet,
die zur berührungslosen Übertragung von Daten für einen im Einlageblatt angeordneten
Mikrochip dient und mit diesem elektrisch verbunden ist. Die Transponderspule ist
in einem Bereich außerhalb des Scharnierbereichs in die Schicht aus thermoplastischem
Elastomer eingebettet.
[0032] In weiteren Ausführungsbeispielen der Erfindung können auch mehrere Schichten aus
thermoplastischem Elastomer innerhalb eines erfindungsgemäßen Einlageblattes vorgesehen
sein. Die Schichten aus thermoplastischem Elastomer sind in diesem Fall durch Zwischenschichten
voneinander getrennt. Des Weiteren können auch mehr als zwei weitere Schichten auf
jeder Seite des thermoplastischen Elastomers vorgesehen sein.
[0033] Erfindungsgemäß weist die mindestens eine Schicht aus dem thermoplastischem Elastomer
im Scharnierbereich eine Schichtdicke zwischen 400
µm und 800
µm, vorzugsweise zwischen 500
µm und 800
µm auf. Weitere Schichten aus hochtemperaturstabilem Kunststoff können Schichtdicken
zwischen 20
µm und 500
µm, vorzugsweise zwischen 100
µm und 500
µm, höchstvorzugsweise zwischen 300
µm und 500
µm aufweisen. Im übrigen Bereich des Einlageblattes, der nicht zum Scharnierbereich
gehört, beträgt die Dicke der mindestens einen Schicht aus thermoplastischem Elastomer
zwischen 20
µm und 300
µm, vorzugsweise zwischen 50
µm und 200
µm. Die Dicke ist dabei die Ausdehnung der Schichten entlang der Richtung 51 senkrecht
zur Blattebene 50 des erfindungsgemäßen Einlageblattes.
[0034] Anhand der Figuren 6, 7 und 8 soll nun im Folgenden das erfindungsgemäße Verfahren
zur Herstellung eines Einlageblattes für ein buchartiges Identifikationsdokument beschrieben
werden. Die Figuren 6 und 7 zeigen dabei zunächst die Herstellung der Schicht aus
thermoplastischem Elastomer, die im Scharnierbereich eine größere Dicke als in den
übrigen Bereichen aufweist. Die anhand der Figuren 6, 7 und 8 dargestellten Verfahrensschritte
sind wiederum im Querschnitt schematisch dargestellt. Des Weiteren ist das Verfahren
bezogen auf ein einseitiges Einlageblatt, das als Zweifachnutzen herstellt wird. Es
kann analog auch für zweiseitige Einlageblätter oder Ein- oder Mehrfachnutzen angewendet
werden.
[0035] Anhand von Figur 6 a ist dargestellt, dass oberhalb und unterhalb einer Schicht aus
thermoplastischem Elastomer 340 weitere Schichten aus thermoplastischem Elastomer
340' und 340" angeordnet werden. Diese weiteren Schichten aus thermoplastischem Elastomer
340' und 340" werden in dem Bereich angeordnet, in dem später der Scharnierbereich
mit einer Verstärkung entstehen soll. Figur 6b zeigt die direkte Anordnung der drei
Schichten aus thermoplastischem Elastomer 340, 340' und 340" übereinander. Zur besseren
Fixierung können diese Schichten aufeinander geheftet werden.
[0036] In Figur 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel für eine Schicht aus thermoplastischem
Elastomer 340 im Querschnitt schematisch dargestellt. In diesem Ausführungsbeispiel
wurde die Schicht aus thermoplastischem Elastomer 340 als Formteil durch Extrusion
hergestellt.
[0037] Wie bereits oben erläutert, ist in einer Schicht aus thermoplastischem Elastomer
auch eine Transponderspule eingebettet, die die berührungslose Datenübertragung erlaubt.
Eine derartige Spule kann beispielsweise mittels Drucken, Sprühen oder durch andere
Auftragsverfahren auf eine Schicht aus thermoplastischem Elastomer aufgetragen werden.
In einem weiteren Verfahrensschritt wird eine weitere Schicht aus thermoplastischem
Elastomer auflaminiert, so dass beide Schichten aus thermoplastischem Elastomer mit
dazwischen eingebetteter Transponderspule die Schicht aus thermoplastischem Elastomer
340, wie in Figur 7 gezeigt, bilden.
[0038] Die weiteren Verfahrensschritte zur Herstellung des erfindungsgemäßen Einlageblattes
sollen nun anhand von Figur 8 erläutert werden. Zunächst werden die weiteren Schichten
242, 244, 245 und 243 für den ersten Nutzen und die weiteren Schichten 242', 244',
245' und 243' für den weiteren Nutzen in der gewünschten Reihenfolge, wie in Figur
8 a gezeigt, übereinander angeordnet. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel werden
anschließend die jeweils auf einer Seite der Schicht aus thermoplastischem Elastomer
befindlichen weiteren Schichten 242 und 244 sowie 245 und 243 sowie 242' und 244'
sowie 245' und 243' übereinander geheftet, so dass das Verrutschen der jeweiligen
Schichten gegeneinander verhindert wird. Dies ist anhand von Figur 8b dargestellt.
Dabei ragt die jeweils im zukünftigen Einlageblatt außen liegende weitere Schicht
242, 242', 243 und 243' auf der Seite, an der sich zukünftig der Scharnierbereich
anschließen soll, etwas über die jeweils andere Schicht hinaus. In dem folgenden,
anhand von Figur 8c dargestellten Verfahrensschritt wird die Schicht aus thermoplastischem
Elastomer zwischen den weiteren Schichten derart angeordnet, dass sich die weiteren
Schichten dort erstrecken, wo die Schicht aus thermoplastischem Elastomer 340 eine
geringere Dicke aufweist. Im mittigen Verstärkungsbereich, der zukünftig der Scharnierbereich
des erfindungsgemäßen Einlageblattes des thermoplastischen Elastomers darstellen soll,
werden die weiteren Schichten 242, 244, 245, 243, 242', 244', 245' und 243' nicht
angeordnet. Lediglich das überragende Stück der jeweils äußeren weiteren Schichten
liegt auf dem Bereich der verstärkten Schicht aus thermoplastischem Elastomer auf.
In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel können die aufeinander angeordneten Schichten
zunächst geheftet werden.
[0039] Im Folgenden werden alle Schichten laminiert. Durch das unlösbare Verschmelzen der
Schichten miteinander wird auch das zunächst überstehende Ende der jeweils außen liegenden
Schichten 242, 243 und 242' und 243' derart mit den übrigen Schichten verbunden, dass
in diesen Bereichen eine glatte Oberfläche entsteht. Das laminierte Halbzeug für das
erfindungsgemäße Einlageblatt ist anhand von Figur 8d dargestellt.
[0040] Anschließend werden in einem weiteren Verfahrungsschritt die für das erfindungsgemä-ße
Einlageblatt vorgesehene Flächen aus dem anhand von Figur 8d dargestellten Halbzeug
ausgestanzt oder die beiden Nutzen in einer anderen Weise voneinander getrennt. In
dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel bei der gemeinsamen Verarbeitung zweier
Nutzen von jeweils einseitigen Einlageblättern entstehen, wie in Figur 8e dargestellt,
zwei Einzeinutzen, die jeweils in einem Scharnierbereich 22 nur jeweils eine Schicht
aus thermoplastischem Elastomer 240 und 240' aufweisen.
[0041] Zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Identifikationsdokuments wird nun das Einlageblatt
zusammen mit den übrigen Datenseiten und dem Umschlag so zusammengestellt, dass alle
Seiten die richtige Reihenfolge aufweisen. Das Einlageblatt wird derart angeordnet,
dass sich der Scharnierbereich im Bereich der zukünftigen Naht befindet. Nach einer
Fixierung der Dokumentenbestandteile werden diese miteinander vernäht. Die Naht verläuft
anschließend im Scharnierbereich des Einlageblattes, also im Bereich, der nur das
thermoplastische Elastomer aufweist. Es können dann noch weitere Verfahrensschritte
bis zur Herstellung des Identifikationsdokumentes angeschlossen werden. Zum einen
können die Datenseiten und der Umschlag noch auf ihre vorgegebenen Maße zugeschnitten
werden. Des Weiteren kann auf den Umschlag noch eine Schutzschicht, beispielsweise
aus Kunststoff oder Leinen geklebt werden, die zusätzliche Bedruckungen aufweisen
kann. Des Weiteren wird eine Falzlinie entlang der Naht vorgesehen, so dass das Buch
auch an der vorgegebenen Stelle gefaltet wird. Bei einer einseitigen Ausführung des
Einlageblattes steht der Scharnierbereich 22, so wie in Figur 2 dargestellt, auf der
einen Seite noch etwas über den Knick- bzw. Nahtbereich hinaus.
1. Einen Scharnierbereich (22) aufweisendes Einlageblatt (10) für ein buchartiges Identifikationsdokument,
das mit einer Naht in dem Scharnierbereich (22) entlang einer Seite mit den übrigen
Buchteilen verbindbar ist und aus mindestens einer ersten Schicht (40, 140, 240, 340,
340', 340") und mindestens einer weiteren Schicht (42, 43, 142, 143, 144, 145, 242,
243, 244, 245, 242', 243', 244', 245') besteht, wobei sich die mindestens eine weitere
Schicht in Richtung der Einlageblattebene (50) im wesentlichen von der dem Scharnierbereich
gegenüberliegenden Seite (25, 25') bis zu dem Scharnierbereich und die mindestens
eine erste Schicht sich in den Scharnierbereich hinein erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens eine der mindestens einen ersten Schicht welche eine Schicht aus einem
thermoplastischen Elastomer ist, eine Transponderspule außerhalb des Scharnierbereichs
eingebettet ist, wobei die mindestens eine Schicht aus thermoplastischem Elastomer
im Scharnierbereich eine Schichtdicke zwischen 400 µm und 800 µm, vorzugsweise zwischen
500 µm und 800 µm, aufweist.
2. Einlageblatt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Schicht aus thermoplastischem Elastomer im Schamierbereich eine
größere Dicke als in den übrigen Bereichen aufweist.
3. Einlageblatt nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der mindestens einen Schicht aus thermoplastischem Elastomer im Scharnierbereich
derart gewählt ist, dass die Gesamtdicke im Scharnierbereich gleich der Gesamtdicke
in den übrigen Bereichen des Einlageblattes ist.
4. Einlageblatt nach einem der Ansprüche 2 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Seite der mindestens einen Schicht aus thermoplastischem Elastomer mindestens
zwei weitere Schichten angeordnet sind, die jeweils eine im wesentlichen parallel
zur Naht verlaufenden Naht-Seitenkante aufweisen, wobei die Naht-Seitenkante der unmittelbar
an die Schicht aus thermoplastischem Elastomer angrenzende erste weitere Schicht (244,
245, 244', 245') sich weniger weit bis zum Scharnierbereich erstreckt als die mindestens
eine zweite weitere Schicht.
5. Einlageblatt nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste weitere Schicht mindestens um 500 µm, vorzugsweise um mindestens 1 mm (d,
d') weniger welt bis zum Scharnierbereich erstreckt als die mindestens eine zweite
weitere Schicht.
6. Einlageblatt nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die erste weitere Schicht oder die zweite weitere Schicht eine gewellte
oder gezackte Kante (242a", 244a") in Richtung des Scharnierbereichs aufweist.
7. Einlageblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine weitere Schicht aus hochtemperaturstabilem Kunststoff besteht.
8. Buchartiges Identrfikationsdokument wie Reisepass, Ausweis, Visum oder Impfpass mit
einem Einlageblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das Einlageblatt im buchartigen
Identifkationsdokument eingenäht vorliegt, wobei die Naht im Scharnierbereich angeordnet
ist.
9. Verfahren zur Herstellung eines Einlageblattes (10) für ein buchartiges Idenifikationsdokument,
das aus mindestens einer ersten Schicht (40, 140, 240, 340, 340', 340") und mindestens
einer weiteren Schicht (42, 43, 142, 143, 144, 145, 242, 243, 244, 245, 242', 243',
244', 245') besteht und einen Schamierbereich (22) aufweist, der zum Anbringen der
Naht bei der Fertigstellung des Identifikationselements vorgesehen ist, wobei die
mindestens eine weitere Schicht oberhalb und/oder unterhalb der mindestens einen ersten
Schicht derart angeordnet wird, dass sie sich in Richtung der Einlagenblattebene (50)
im wesentlichen von der der Naht gegenüberliegenden Seite (25, 25') bis zu dem Schamierbereich
und sich die mindestens eine erste Schicht in den Schamierbereich hinein erstreckt,
dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine weitere Schicht direkt mit der mindestens einen ersten Schicht
welche eine Schicht aus einem thermoplastischen Elastomer ist durch Laminieren verbunden
wird, dass die mindestens eine Schicht aus thermoplastischem Elastomer im Scharnierbereich
eine Schichtdicke zwischen 400 µm und 800 µm, vorzugsweise zwischen 500 µm und 800
µm, aufweist und dass in mindestens eine der mindestens einen Schicht aus thermoplastischem
Elastomer eine Transponderspule außerhalb des Scharnierbereichs eingebettet wird.
10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste weitere Schicht und mindestens eine zweite weitere Schicht oberhalb oder
unterhalb der mindestens einen Schicht aus dem thermoplastischen Elastomer auf der
gleichen Seite wie eine erste weitere Schicht angeordnet wird und die erste weitere
Schicht und die mindestens eine zweite weitere Schicht vor dem Laminieren zusammen
und/oder zusammen mit der mindestens einen Schicht aus thermoplastischem Elastomer
geheftet werden.
11. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine weitere Schicht im wesentlichen auf Bereichen der mindestens
einen Schicht aus thermoplastischem Elastomer angeordnet wird, die eine geringere
Dicke gegenüber verstärkten Bereichen der Schicht aus thermoplastischem Elastomer
aufweisen, wobei die mindestens eine zweite weitere Schicht etwas über den Bereich
der Verstärkung hinaus ragt.
12. Verfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die erste weitere Schicht und die mindestens eine zweite weitere Schicht auf Bereichen
der mindestens einen Schicht aus thermoplastischem Elastomer angeordnet werden, die
eine geringere Dicke gegenüber verstärkten Bereichen der Schicht aus thermoplastischem
Elastomer aufweise, wobei die mindestens eine zweite weitere Schicht etwas über den
Bereich der Verstärkung hinaus ragt.
13. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehr Einlageblätter auf einem Bogen zusammen hergestellt werden, wobei
jeweils zwei Einlageblätter jeweils mit dem Scharnierbereich aneinander grenzen, wobei
die Einlageblätter nach dem Laminieren aus dem Bogen ausgestanzt werden.
1. An inlay sheet (10) for a book-like identification document, having a hinge area (22),
which can be joined to the other parts of the book with a seam along one side in the
hinge area (22), and which comprises at least on first layer (40, 140, 240, 340, 340',
340") and at least one additional layer (42, 43, 142, 143, 144, 145, 242, 243, 244,
245, 242', 243', 244', 245'), wherein the at least one additional layer extends in
the direction of the inlay sheet plane (50) essentially from the side (25, 25') opposite
the hinge area up to the hinge area, and the at least one first layer extends into
the hinge area, characterised in that outside the hinge area a transponder coil is embedded in at least one of the at least
one first layer consisting of a thermoplastic elastomer, wherein the at least one
layer of thermoplastic elastomer has a layer thickness between 400 µm and 800 µm,
preferably between 500 µm and 800 µm.
2. An inlay sheet as claimed in claim 1, characterised in that the at least on layer of thermoplastic elastomer is of greater thickness in the hinge
area than in the other areas.
3. An inlay sheet as claimed in claim 2, characterised in that the thickness of the at least one layer of thermoplastic elastomer in the hinge area
is chosen such that the overall thickness in the hinge area is equal to the overall
thickness in the other areas of the inlay sheet.
4. An inlay sheet as claimed in one of the claims 2 to 3, characterised in that arranged on one side of the at least one layer of thermoplastic elastomer there are
at least two additional layers, which in each case have a seam side edge running essentially
parallel to the seam, wherein the seam side edge of the first additional layer (244,
245, 244', 245') bordering directly on the layer of thermoplastic elastomer extends
less far towards the hinge area than the at least on second additional layer.
5. An inlay sheet as claimed in claim 4, characterised in that the first additional layer extends at least 500 µm, preferably at least 1 mm (d,
d') less far towards the hinge area than the at least one second additional layer.
6. An inlay sheet as claimed in claim 4 or 5, characterised in that at least the first additional layer or the second additional layer has a wavy or
zigzag edge (242a", 244a") in the direction of the hinge area.
7. An inlay sheet as claimed in one of the claims 1 to 6, characterised in that the at least one additional layer comprises plastic that is resistant to high temperatures.
8. A book-like identification document such as a passport, ID pass, visa or immunisation
record with an inlay sheet as claimed in one of the claims 1 to 7, wherein the inlay
sheet is sewn into the book-like identification document, with the seam being arranged
in the hinge area.
9. A method for the production of an inlay sheet (10) for a book-like identification
document which comprises at least one first layer (40, 140, 240, 340, 340', 340")
and at least one additional layer (42, 43, 142, 143, 144, 145, 242, 243, 244, 245,
242', 243', 244', 245') and which has a hinge area (22) which is envisaged for applying
the seam when completing the identification element, wherein the at least one additional
layer is arranged above and/or below the at least one first layer in such a way that
it extends in the direction of the inlay sheet plane (50) essentially from the side
(25, 25') opposite the seam up to the hinge area and that the at least one first layer
extends into the hinge area, characterised in that the at least one additional layer is connected to the at least one first layer, which
consists of a thermoplastic elastomer, by lamination and in that in the hinge area the at least one layer of a thermoplastic elastomer has a layer
thickness between 400 µm and 800 µm, preferably between 500 µm and 800 µm, and in that a transponder coil is embedded, outside the hinge area, in at least one of the at
least one layer of thermoplastic elastomer.
10. A method as claimed in claim 9, characterised in that a first additional layer and at least one second additional layer is arranged above
or below the at least one layer of the thermoplastic elastomer on the same side as
a first additional layer, and before lamination the first additional layer and the
at least one second additional layer are tacked together, and/or together with the
at least one layer of thermoplastic elastomer.
11. A method as claimed in one of the claims 9 and 10, characterised in that the at least one additional layer is arranged essentially on areas of the at least
one layer of thermoplastic elastomer which have a lesser thickness compared with reinforced
areas of the layer of thermoplastic elastomer, wherein the at least one second additional
layer projects somewhat beyond the area of the reinforcement.
12. A method as claimed in claim 11, characterised in that the first additional layer and the at least one second additional layer are arranged
on areas of the at least one layer of thermoplastic elastomer which have a lesser
thickness compared with reinforced areas of the layer of thermoplastic elastomer,
wherein in the at least one second additional layer projects somewhat beyond the area
of the reinforcement.
13. A method as claimed in one of the claims 9 to 12, characterised in that two or more inlay sheets are produced together on one sheet, wherein in each case
two inlay sheets respectively border on one another with the hinge area, wherein the
inlay sheets are punched out of the sheet after lamination.
1. Feuille intercalaire (10) pour un document d'identification de type livre et présentant
une zone de charnière (22), laquelle feuille peut être reliée aux autres éléments
du livre par une couture dans la zone de charnière (22) le long d'un côté et qui est
constituée d'au moins une première couche (40, 140, 240, 340, 340', 340") et d'au
moins une couche supplémentaire (42, 43, 142, 143, 144, 145, 242, 243, 244, 245, 242',
243', 244', 245'), l'au moins une couche supplémentaire s'étendant en direction du
plan de la feuille intercalaire (50) sensiblement depuis le côté (25, 25') opposé
à la zone de charnière jusqu'à la zone de charnière et l'au moins une première couche
s'étendant jusqu'à l'intérieur de la zone charnière, caractérisée en ce que une bobine de transpondeur est noyée dans au moins l'une de l'au moins une première
couche qui est une couche en un élastomère thermoplastique, à l'extérieur de la zone
de charnière, l'au moins une couche en élastomère thermoplastique présentant dans
la zone de charnière une épaisseur comprise entre 400 µm et 800 µm, de préférence
entre 500 µm et 800 µm.
2. Feuille intercalaire selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'au moins une couche en élastomère thermoplastique a une épaisseur plus importante
dans la zone charnière que dans les autres zones.
3. Feuille intercalaire selon la revendication 2, caractérisée en ce que l'épaisseur de l'au moins une couche en élastomère thermoplastique dans la zone de
charnière est choisie de telle sorte que l'épaisseur totale dans la zone de charnière
est égale à l'épaisseur totale dans les autres zones de la feuille intercalaire.
4. Feuille intercalaire selon l'une des revendications 2 ou 3, caractérisée en ce que sur un côté de l'au moins une couche en élastomère thermoplastique sont disposées
au moins deux couches supplémentaires qui présentent chacune une arête latérale de
couture s'étendant essentiellement de façon parallèle à la couture, l'arête latérale
de couture de la première couche supplémentaire (244, 245, 244', 245') directement
adjacente à la couche en élastomère thermoplastique s'étendant moins loin jusqu'à
la zone de charnière que l'au moins deuxième couche supplémentaire.
5. Feuille intercalaire selon la revendication 4, caractérisée en ce que la première couche supplémentaire s'étend moins loin jusqu'à la zone de charnière
d'au moins 500 µm, de préférence d'au moins 1 mm (d, d'), que l'au moins une deuxième
couche supplémentaire.
6. Feuille intercalaire selon la revendication 4 ou 5, caractérisée en ce qu'au moins la première couche supplémentaire ou la deuxième couche supplémentaire présente
une arête en vague ou crantée (242a", 244a") en direction de la zone de charnière.
7. Feuille intercalaire selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'au moins une couche supplémentaire se compose de matière plastique stable à haute
température.
8. Document d'identification de type livre, tel que passeport, carte d'identité, visa
ou certificat de vaccination, avec une feuille intercalaire selon l'une des revendications
1 à 7, la feuille intercalaire étant cousue dans le document d'identification de type
livre, la couture étant disposée dans la zone de charnière.
9. Procédé pour fabriquer une feuille intercalaire (10) pour un document d'identification
de type livre, laquelle feuille est constituée d'au moins une première couche (40,
140, 240, 340, 340', 340") et d'au moins une couche supplémentaire (42, 43, 142, 143,
144, 145, 242, 243, 244, 245, 242', 243', 244', 245') et présente une zone de charnière
(22) qui est prévue pour l'application de la couture lors de l'achèvement du document
d'identification, l'au moins une couche supplémentaire étant disposée de telle sorte
au dessus et/ou en dessous de l'au moins une couche qu'elle s'étend en direction du
plan de la feuille intercalaire (50) sensiblement depuis le côté (25, 25') opposé
à la couture jusqu'à la zone de charnière et que l'au moins une première couche s'étendant
jusqu'à l'intérieur de la zone charnière, caractérisé en ce que l'au moins une couche supplémentaire est fixée directement à l'au moins une première
couche qui est une couche en élastomère thermoplastique par laminage, en ce que l'au moins une couche en élastomère thermoplastique présente dans la zone de charnière
une épaisseur comprise entre 400 µm et 800 µm, de préférence entre 500 µm et 800 µm
et en ce qu'une bobine de transpondeur est noyée dans l'au moins une des au moins une couche en
élastomère thermoplastique, à l'extérieur de la zone de charnière.
10. Procédé selon la revendication 9, caractérisé en ce que sont disposées au-dessus ou en dessous de l'au moins une couche en élastomère thermoplastique
une première couche supplémentaire et au moins une seconde couche supplémentaire du
même côté qu'une première couche supplémentaire, et la première couche supplémentaire
et l'au moins une deuxième couche supplémentaire sont agrafées ensemble avant le laminage
et/ou ensemble avec l'au moins une couche en élastomère thermoplastique.
11. Procédé selon l'une des revendications 9 et 10, caractérisé en ce que l'au moins une couche supplémentaire est disposée sensiblement sur des zones de l'au
moins une couche en élastomère thermoplastique qui présentent une épaisseur inférieure
par rapport aux zones renforcées de la couche en élastomère thermoplastique, l'au
moins une deuxième couche supplémentaire dépassant légèrement au-dessus de la zone
du renfort.
12. Procédé selon la revendication 11, caractérisé en ce que la première couche supplémentaire et l'au moins une deuxième couche supplémentaire
sont disposées sur des zones de l'au moins une couche en élastomère thermoplastique
qui présentent une épaisseur inférieure par rapport à des zones renforcées de la couche
en élastomère thermoplastique, l'au moins une deuxième couche supplémentaire dépassant
légèrement au-dessus de la zone du renfort.
13. Procédé selon l'une des revendications 9 à 12, caractérisé en ce que deux ou plus de feuilles intercalaires sont fabriquées ensemble sur une planche,
deux feuilles intercalaires étant adjacentes l'une à l'autre chacune par leur zone
de charnière, les feuilles intercalaires étant découpées à la matrice dans la planche
après le laminage.
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