(19)
(11) EP 1 665 956 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.06.2006  Patentblatt  2006/23

(21) Anmeldenummer: 05020370.2

(22) Anmeldetag:  19.09.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 4/02(2006.01)
A47C 3/023(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 13.10.2004 DE 102004049943

(71) Anmelder: Sedus Stoll AG
79761 Waldshut (DE)

(72) Erfinder:
  • Maier, Klaus
    79875 Dachsberg (DE)
  • Tritschler, Alexander
    79761 Waldshut-Tiengen (DE)

(74) Vertreter: Pöpper, Evamaria 
Patentanwältin, Ziegelfeldstrasse 11a
79761 Waldshut
79761 Waldshut (DE)

   


(54) Freischwingerstuhl


(57) Die Erfindung betrifft einen Freischwingerstuhl, welcher aus einem Rohrgestell (1) mit zwei im wesentlichen vertikalen Stuhlbeinen (1') und einem u-förmigen Fußteil, sowie aus einem Sitz (5) und aus einer mit dem Rohrgestell (1) verbundenen Rückenlehne (4) besteht. Der Stuhl ist dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich an den Stuhlbeinen (1') jeweils mindestens ein unter einem Winkel (α) schräg nach hinten und nach oben ragender Aufnahmestift (2) angeordnet ist, wobei (α) im Bereich von 30 bis 60° liegt, und die Rückenlehne (4) eine geschlossene Schalenform aufweist, wobei in jedem Seitenteil der Rückenlehne (4) mindestens eine korrespondierende Öffnung (8) zur Aufnahme des mindestens einen Aufnahmestiftes (2) derart angeordnet ist, dass die Aufnahmestifte (2) im zusammengebauten Zustand des Stuhles nicht sichtbar sind. Der Sitz (5) ist auf einer an der Rückenlehne (4) an ihrem unteren Ende sich nach innen erstreckende Lehnenplatte (9) befestigt.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Möbelindustrie. Sie betrifft einen Freischwingerstuhl, welcher sowohl für Büro- als auch für Wohnräume geeignet ist.

Stand der Technik



[0002] Freischwingerstühle sind in unterschiedlichsten Ausführungen bekannt, siehe z. B. DE 203 17 070 U1, DE 196 34 058 C2, DE 40 33 972 A1, DE G 85 34 420.6. Sie werden sehr stark durch die hohen Biegekräfte beansprucht, die bei Benutzung des Stuhles, insbesondere im Bereich des Bodens, auftreten. Um diese hohen Biegekräfte mit hinreichender Sicherheit aufnehmen zu können, werden daher Freischwingerstühle im allgemeinen aus einem metallischen Rohrgestell mit ausreichend großem Durchmesser gefertigt, das mit dem Sitz und der Rückenlehne des Stuhles verbunden ist. Das Rohrgestell weist meist ein u-förmiges, auf dem Boden liegendes Fußteil auf, das aus zwei seitlichen Rohrabschnitten und einem hinten liegenden quer verlaufenden Rohrabschnitt besteht, welches die beiden seitlichen Rohrabschnitte miteinander verbindet. Die seitlichen Rohrabschnitte gehen wiederum in senkrechte Rohrabschnitte über, die die Beine des Stuhlgestelles bilden. Diese können auch leicht schräg nach hinten gebogen sein und in Armstützen übergehen, wie beispielsweise in DE 203 17 070 U1 beschrieben.

[0003] Als Sitzträger dienen zwischen den Beinen an ihrem oberen Ende angeordnete Quertraversen in gerader oder auch in gebogener Form (siehe z. B. DE 203 17 070 U1 oder kompliziert ausgebildete Montageplatten, die mittig unter dem Sitz angeordnet sind (siehe z. B. DE 196 34 058 C2). Für die Anbringung der Rückenlehne sind außerdem bei den bekannten Lösungen zusätzliche Lehnenträger, die beispielsweise am Sitz oder am Rohrgestell befestigt sind, notwendig. Sitz und Rückenlehne der bekannten Freischwingerstühle sind meist konventionell ausgebildet und haben eine mehr oder weniger rechteckige Form.

[0004] Nachteilig an diesem bekannten Stand der Technik ist, dass die Freischwinger-Stuhlgestelle wegen ihrer vielen Teile nur aufwendig herzustellen sind; insbesondere muss zur Erreichung einer geschlossenen Unteransicht des Stuhles die Querverbindung nachträglich abgedeckt werden. Außerdem ist wegen der vorhandenen Quertraversen ein relativ großer Lagerbedarf für die Gestelle notwendig, da sich diese nicht platzsparend stapeln lassen.

Darstellung der Erfindung



[0005] Ziel der Erfindung ist es, die genannten Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen gegenüber dem bekannten Stand der Technik verbesserten Freischwingerstuhl zu entwickeln, welcher sich aus relativ wenigen Teilen einfach herstellen lässt, der kostengünstiger ist und dessen Gestell sich während der Fertigung platzsparend stapeln lässt.

[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Freischwingerstuhl gemäss Oberbegriff des Patentanspruches 1 dadurch gelöst, dass
  • im oberen Bereich an den Stuhlbeinen jeweils mindestens ein unter einem Winkel α schräg nach hinten und nach oben ragender Aufnahmestift angeordnet ist, wobei α im Bereich von 30 bis 60° liegt,
  • die Rückenlehne eine geschlossene Schalenform aufweist, wobei in jedem Seitenteil der Rückenlehne mindestens eine korrespondierende Öffnung zur Aufnahme des mindestens einen Aufnahmestiftes angeordnet ist, so dass die Aufnahmestifte im zusammengebauten Zustand des Stuhles nicht sichtbar sind, und
  • die Rückenlehne an ihrem unteren Ende eine sich nach innen erstreckende Lehnenplatte aufweist, auf welcher der Sitz befestigt ist.


[0007] Die Vorteile der Erfindung bestehen darin, dass durch das Fehlen der Quertraverse am Rohrgestell das Gestell sehr einfach ist und nur wenig Teile aufweist. Die Unteransicht des erfindungsgemäßen Stuhles ist von vornherein geschlossen, d. h. es müssen keine aufwendigen nachträglichen Abdeckungen montiert werden. Weiterhin ist das Rohrgestell vor der Endmontage des Stuhles gut stapelbar, so dass vorteilhaft nur ein geringer Lagerbedarf nötig ist.

[0008] Es ist vorteilhaft, wenn an jedem Stuhlbein zwei Aufnahmestifte untereinander angeordnet sind und in jedem Seitenteil der Rückenlehne zwei korrespondierende Öffnungen zur Aufnahme der Aufnahmestifte untereinander angeordnet sind, da dadurch bei nur geringem Mehrfertigungsaufwand eine besonders gute Stabilität des Stuhles bei der Benutzung erzielt wird.

[0009] Außerdem ist es zweckmäßig, wenn der Winkel α zwischen dem Stuhlbein und dem Aufnahmestift 45° beträgt, weil sich beim Setzen der Lehnenplatte durch die vertikale Wegkomponente auch eine horizontale Komponente in der gleichen Größe ergibt, wodurch eine Spaltbildung zwischen dem Gestell und der Rückenlehnenschale vermieden wird. Gleichzeitig gleicht dieses System auch unterschiedliche Stärken des zwischen der Lehnenplatte und dem Gestell durchgeführten Bezuges aus.

[0010] Es ist auch vorteilhaft, wenn unterhalb des Aufnahmestiftes eine Aufnahmelasche am Stuhlbein angeordnet ist, durch welche eine Schraube geführt wird, mit Hilfe derer eine Spannung zwischen Gestell und Lehnenschale erzeugt wird.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0011] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1
in perspektivischer Darstellung einen erfindungsgemäßen Freischwingerstuhl im zusammengebauten Zustand und
Fig. 2
eine Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Freischwingerstuhles gemäss Fig. 1.


[0012] In den Figuren sind jeweils gleiche Positionen mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Es sind nur die für die Erfindung relevanten Bauteile dargestellt. Die Bewegungsrichtung beim Zusammenbau des Stuhles ist mit Pfeilen bezeichnet.

Wege zur Ausführung der Erfindung



[0013] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles und der Fig. 1 bis 2 näher erläutert.

[0014] Fig. 1 zeigt schematisch in perspektivischer Darstellung einen erfindungsgemäßen Freischwingerstuhl im zusammengebauten, d.h. für die Benutzung einsatzbereiten Zustand. Äußerlich sichtbar ist, dass der Stuhl aus einem Rohrgestell 1, einem Sitz 5 und einer Rückenlehne 4 besteht.

[0015] Die Rückenlehne 4 weist, im Gegensatz zu den bekannten Freischwingerstühlen, eine seitlich geschlossene Schalenform auf und kann entweder aus Kunststoff, aber auch z. B. aus Holz gefertigt sein. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel besteht sie aus Hartschaum (PUR). Sie ist mit einem Bezug aus Stoff, Leder oder dergleichen bezogen. Der obere Rand 4' der Rückenlehne 4 steigt an beiden Seiten vom vorderen, am Rohrgestell 1 angrenzenden Ende bis zur Rückenmitte stetig an, so dass die Höhe der Rückenlehne 4 im Bereich der Wirbelsäule eines Sitzenden am größten ist. Dadurch wird eine bequeme Sitzhaltung erreicht. Vorteilhaft ist bei dieser Ausführungsform ist außerdem, dass durch die nach vorn abfallende Höhe der Rückenlehne 4 ihr oberer Rand 4' (obere Begrenzungsfläche) daher im vorderen Teil jeweils als Armstütze für die Arme eines Benutzers benutzt werden kann.

[0016] Selbstverständlich kann die Rückenlehne 4 in einem anderen Ausführungsbeispiel auch eine einheitliche Höhe aufweisen.

[0017] Am unteren Ende der Rückenlehne 4 ist der Sitz 5 des erfindungsgemäßen Freischwingerstuhles angeordnet.

[0018] Das Rohrgestell 1 ist aus einem metallischen Material, hier aus dem Stahl ZSTE 420, gefertigt. Es wird gebildet aus zwei senkrechten oder leicht schräg nach hinten geneigten Stuhlbeinen 1' und einem mit diesen verbundenen, auf dem Boden aufliegenden u-förmigen Fußteil, welches wiederum aus zwei seitlichen Rohrabschnitten 1 " und einem hinten liegenden quer angeordneten Rohrabschnitt 1''' besteht. Der quer angeordnete Rohrabschnitt 1'" verbindet die beiden seitlichen Rohrabschnitte 1" miteinander, wobei die Übergangsstücke zwischen den verschiedenen Rohrabschnitten jeweils als bogenförmige Rohrstücke 1 "" ausgebildet sind. Die einzelnen Rohrabschnitte 1', 1 ", 1"' und 1 "" sind in diesem Ausführungsbeispiel miteinander verschweißt. Selbstverständlich könnte das Rohrgestell 1 in einem anderen Ausführungsbeispiel auch aus einem durchgehenden entsprechend gebogenen Einzelrohrstrang bestehen oder die Abschnitte 1', 1" und 1"' des Rohrgestelles 1 könnten in einem weiteren Ausführungsbeispiel auch ohne dazwischenliegende bogenförmige Rohrabschnitte miteinander verbunden sein.

[0019] In Fig. 2 ist in einer Explosionsdarstellung der erfindungsgemäße Freischwingerstuhl von Fig. 1 dargestellt. Anhand dieser Zeichnung ist die Erfindung im Detail ersichtlich.

[0020] Im unteren Teilbild der Fig. 2 ist das Rohrgestell 1 des Stuhles dargestellt. Man erkennt, dass an den Stuhlbeinen 1' im oberen Bereich erfindungsgemäß jeweils zwei schräg nach hinten und nach oben ragende untereinander angeordnete Aufnahmestifte 2 befestigt sind. Der Winkel α zwischen den Stuhlbeinen 1' und den Aufnahmestiften 2 liegt im Bereich von 30 bis 60°, vorzugsweise 45°. Unterhalb des unteren Aufnahmestiftes 2 ist jeweils am Stuhlbein 1' eine Aufnahmelasche 3 befestigt, durch die eine Schraube 6 geführt werden kann.

[0021] Im mittleren Teilbild der Fig. 2 ist die Rückenlehne 4 detailliert dargestellt. Sie weist an ihrem unteren Ende eine sich nach innen erstreckende Lehnenplatte 9 auf, auf der beim Zusammenbau des Freischwingerstuhles der Sitz 5 zu liegen kommt. Weiterhin sind in der Rückenlehne 4, und zwar in den Seitenteilen der Schale, jeweils 2 korrespondierende Öffnungen 8 zur Aufnahme der Aufnahmestifte 2 angeordnet. Diese Öffnungen 8 sind ebenfalls unter einem Winkel α schräg nach oben eingebracht und sind so tief, dass sie die Aufnahmestifte 2 nach dem Zusammenbau des Stuhles vollständig umschließen.

[0022] Der Zusammenbau des erfindungsgemäßen Freischwingerstuhles erfolgt folgendermaßen:
Zunächst wird, wie mit dem senkrechten Pfeil in Fig. 2 angedeutet, der Sitz 5 in die Öffnung der Rückenlehne 4 von oben hineingeschoben. Der Sitz 5 wird anschließend mit Hilfe mehrerer, im vorliegenden Falle vier, Schrauben und Unterlegscheiben 7 an der Lehnenplatte 9 in dafür vorgesehene Öffnungen festgeschraubt. Danach wird, wie mit dem zweiten schrägen Pfeil in Fig. 2 angedeutet, die mit dem Sitz 5 verbundene Rückenlehne 4 mit ihren sich in den Seitenteilen der Rückenlehnenschale befindenden Öffnungen 8 an die unter einem Winkel α = 45° an den Stuhlbeinen 1' angeordneten Aufnahmestifte 2 des Rohrgestelles 1 gebracht. Die Aufnahmestifte 2 werden nun einfach in die korrespondierenden Öffnungen 8 eingeschoben, sie dienen als Rückenlehnenträger. Mit der durch die Aufnahmelasche 3 geführten Schraube 6 wird die Lehnenplatte 9 auf dem Rohrgestell 1 verspannt.

[0023] Die Aufnahmelasche 3 weist in der Ausgangslage einen Abstand zur eingehängten Lehnenplatte 9 auf, wodurch beim Verschrauben über die Materialfestigkeit der Aufnahmelasche 3 eine Spannung aufgebaut wird, die Setzbeträge, welche sich im Laufe der Benutzung des Stuhles ergeben, ausgleichen kann. In Verbindung mit der Schräge der Aufnahmestifte 2wird daurch gewährleistet, dass sich die Setzbeträge immer so kompensieren, dass kein spalt zwischen dem Rohrgestell 1 und der Lehnenplatte 9 entsteht.

[0024] Durch das Fehlen der Quertraverse am Rohrgestell 1 ergeben sich eine Reihe von weiteren Vorteilen gegenüber dem bekannten Stand der Technik. Das Gestell ist einfach und weist nur wenig Teile auf. Die Unteransicht des erfindungsgemäßen Stuhles ist von vornherein geschlossen, d. h. es müssen keine aufwendigen nachträglichen Abdeckungen montiert werden. Weiterhin ist das Rohrgestell 1 vor der Endmontage des Freischwingerstuhles gut stapelbar, so dass vorteilhaft nur ein geringer Lagerbedarf nötig ist.

[0025] Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt, beispielsweise könnte das Rohrgestell 1 auch nur einen Aufnahmestift 2 in jedem Stuhlbein 1' aufweisen und dementsprechend nur jeweils eine korrespondierende Öffnung 8 in jedem Seitenteil der Rückenlehne 4 vorgesehen sein.

Bezugszeichenliste



[0026] 
1
Rohrgestell
1'
Stuhlbein
1"
seitlicher Rohrabschnitt des u-förmigen Fußteiles
1"'
hinterer quer angeordneter Rohrabschnitt des u-förmigen Fußteiles
1 ""
gebogener Rohrabschnitt
2
Aufnahmestift
3
Aufnahmelasche
4
Rückenlehne (geschlossenen Schalenform)
4'
oberer Rand der Rückenlehne
5
Sitz
6
Schraube
7
Unterlegscheibe und Schraube
8
Öffnungen in den Seitenteilen der Rückenlehne
9
Lehnenplatte
α
Winkel zwischen Stuhlbein und Aufnahmestift



Ansprüche

1. Freischwingerstuhl, bestehend aus einem Rohrgestell (1) mit zwei im wesentlichen vertikalen Stuhlbeinen (1') und einem u-förmigen Fußteil, aus einem Sitz (5) und aus einer mit dem Rohrgestell (1) verbundenen Rückenlehne (4), dadurch gekennzeichnet, dass

- im oberen Bereich an den Stuhlbeinen (1') jeweils mindestens ein unter einem Winkel (α) schräg nach hinten und nach oben ragender Aufnahmestift (2) angeordnet ist, wobei (α) im Bereich von 30 bis 60° liegt,

- die Rückenlehne (4) eine geschlossene Schalenform aufweist, wobei in jedem Seitenteil der Rückenlehne (4) mindestens eine korrespondierende Öffnung (8) zur Aufnahme des mindestens einen Aufnahmestiftes (2) derart angeordnet ist, dass die Aufnahmestifte (2) im zusammengebauten Zustand des Stuhles nicht sichtbar sind, und

- die Rückenlehne (4) an ihrem unteren Ende eine sich nach innen erstreckende Lehnenplatte (9) aufweist, auf welcher der Sitz (5) befestigt ist.


 
2. Freischwingerstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Stuhlbein (1') zwei Aufnahmestifte (2) untereinander angeordnet sind und in jedem Seitenteil der Rückenlehne (4) zwei korrespondierende Öffnungen (8) zur Aufnahme der Aufnahmestifte untereinander angeordnet sind.
 
3. Freischwingerstuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (α) zwischen dem Stuhlbein (1') und dem Aufnahmestift (2) 45° beträgt.
 
4. Freischwingerstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Aufnahmestiftes (2) eine Aufnahmelasche (3) am Stuhlbein (1') angeordnet ist, durch welche eine Schraube (6) zwecks Verspannung der Lehnenplatte (9) auf dem Rohrgestell (1) führbar ist.
 




Zeichnung