(19)
(11) EP 1 665 975 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.06.2006  Patentblatt  2006/23

(21) Anmeldenummer: 04028429.1

(22) Anmeldetag:  01.12.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/50(2006.01)
A47L 19/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(71) Anmelder: Electrolux Home Products Corporation N.V.
1930 Zaventem (BE)

(72) Erfinder:
  • Steiner, Winfried
    90491 Nürnberg (DE)
  • Stahlmann, Rolf
    91639 Wolframs-Eschenbach (DE)
  • Füglein, Stefan
    90427 Nürnberg (DE)
  • Forst, Klaus-Martin
    90513 Zirndorf (DE)
  • Dotzer, Stefan
    91161 Hilpoltstein (DE)

(74) Vertreter: Baumgartl, Gerhard Willi 
AEG Hausgeräte GmbH, Patente, Marken & Lizenzen
90327 Nürnberg
90327 Nürnberg (DE)

   


(54) Geschirrkorb mit schwenkbarer Geschirrhaltevorrichtung


(57) Die Erfindung betrifft einen Geschirrkorb (1) mit einer schwenkbar am Geschirrkorb gelagerten Geschirrhaltevorrichtung (10) mit einem länglich ausgebildeten Basiselement (12) und einer Vielzahl von Stützelementen (11), wobei die Stützelemente (11) beabstandet zueinander am Basiselement (12) befestigt sind, senkrecht oder schräg zur Schwenkachse verlaufen und in einer ersten Schwenkstellung der Geschirrhaltevorrichtung (10) vertikal oder schräg nach oben verlaufend ausgerichtet sind. Erfindungsgemäß sind die Stützelemente (11) in einer gekippten, zweiten Schwenkstellung der Geschirrhaltevorrichtung (10) unter einem Winkel von mindestens 5° zur Horizontalen ausgerichtet, vorzugsweise zwischen 5° bis 45° zur Horizontalen ausgerichtet sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Geschirrkorb mit einer schwenkbar am Geschirrkorb gelagerten Geschirrhaltevorrichtung zum Abstützen von in den Geschirrkorb eingestelltem Spülgut.

[0002] Bei einer herkömmlichen Geschirrspülmaschine ist der untere Geschirrkorb mit einer schwenkbar gelagerten Geschirrhaltevorrichtung versehen. Die Geschirrhaltevorrichtung kann um 90° zwischen einer vertikalen und einer horizontalen Stellung geschwenkt werden. In der horizontalen Stellung liegt eine Vielzahl von an der Geschirrhaltevorrichtung angeordneten Stützelementen weitgehend flach am Geschirrkorbboden auf, so dass sperriges Spülgut wie Pfannen auf dem Geschirrkorbboden platziert werden können. In der aufgeklappten Stellung wirkt die Geschirrhaltevorrichtung meist mit einer weiteren, schwenkbaren Geschirrhaltevorrichtung zusammen, so dass eine Vielzahl von Tellern oder Platten zwischen den vertikal ausgerichteten Stützelementen der schwenkbaren Geschirrhaltevorrichtung angeordnet werden können.

[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Geschirrhaltevorrichtung an einem Geschirrkorb derart vorzusehen, dass einerseits die Flexibilität bei der Geschirrkorbnutzung erhöht und andererseits das Trockenergebnis am Spülgut verbessert ist.

[0004] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0005] Gemäß Anspruch 1 wird ein Geschirrkorb mit zumindest einer schwenkbar gelagerten Geschirrhaltevorrichtung vorgesehen, die zwischen einer ersten und einer zweiten Schwenkstellung überführbar ist. An einem Basiselement der Geschirrhaltevorrichtung ist eine Vielzahl von Stützelementen angeordnet, die in einer ersten (aufgerichteten) Schwenkstellung vertikal oder schräg nach oben verlaufend ausgerichtet sind. Sind zwei solcher schwenkbaren Geschirrhaltevorrichtungen oder eine schwenkbare Geschirrhaltevorrichtung und eine weitere Geschirrhaltevorrichtung mit einer Vielzahl von Stützelementen vorgesehen, so dienen die vertikal oder schräg nach oben verlaufenden Stützelemente dem Abstützen von beispielsweise Tellern oder Platten, die zwischen die Stützelemente eingestellt sind. Vorzugsweise verlaufen die Stützelemente in der ersten Schwenkstellung in Schwenkachsrichtung gesehen vertikal nach oben und sind senkrecht zur Schwenkachse aus der Seitenansicht gesehen leicht geneigt zur vertikalen ausgerichtet, so dass sich eine stabile Lagerung des zwischen die Stützelemente eingestellten Spülguts ergibt. In einer zweiten, gekippten Schwenkstellung der Geschirrhaltevorrichtung verlaufen die Stützelemente unter einem Winkel von mindestens 5° bis 45° zur Horizontalen, d.h. die Stützelemente stehen unter einem Winkel von 5° bis 35° zum Geschirrkorbboden.

[0006] Ein weiterer vorteilhafter Bereich der Schrägstellung der Stützelemente in der zweiten Schwenkstellung ist ein Bereich von 8° bis 35°, besonders vorteilhaft von 8° bis 20°.

[0007] Es müssen nicht unbedingt die Stützelemente in ihrer gesamten Länge unter diesem Winkel stehen, sondern es genügt, wenn die in der gekippten, zweiten Stellung nach oben weisende Seite der Stützelemente im Wesentlichen eine unter diesem Winkel schräg verlaufende Anlageebene bezüglich der Horizontalen bilden. Durch die Schrägstellung der Stützelemente in der gekippten, zweiten Stellung der Geschirrhaltevorrichtung kann auf die Oberseite der Stützelemente Spülgut mit kleinen oder mittleren Abmessungen aufgestellt werden (z. B. Gläser, Tassen, Schalen oder dergleichen), wobei die Spülflüssigkeit durch die Schrägstellung zur tiefsten Stelle des Spülguts läuft und dort besser abtropft als in horizontaler Stellung des Spülguts (beispielsweise am nach unten zeigenden Glasrand eines eingestellten Glases). Dabei baut die Geschirrhaltevorrichtung vorzugsweise in abgekippter Stellung weniger hoch als in aufgerichteter, erster Stellung, so dass bei abge-klappter Geschirrhaltevorrichtung das Einstellen von großem Spülgut, wie Töpfen oder dergleichen, unwesentlich durch das Hervorstehen der Geschirrhaltevorrichtung behindert ist.

[0008] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung verläuft die Längsachse zumindest eines Teils der Stützelemente (des zum Abstützen benötigten Abschnitts der Stützelemente) in einem Abstand von 0,3 bis 8 cm, vorzugsweise von 0,5 bis 5 cm zur Schwenkachse der Geschirrhaltevorrichtung. Durch diesen Abstandversatz oder lotrechten Versatz der Stützelemente zur Schwenkachse ergibt sich bei einer Arretierung oder bei einem Anschlag der Geschirrhaltevorrichtung in einer Position, in der beispielsweise die Spitzen der Stützelemente im Bereich der Bodenebene des Geschirrkorbs liegen, die zuvor beschriebene, schräge Ausrichtung der Stützelemente in der abgeklappten Stellung der Geschirrhaltevorrichtung. Vorteilhaft ist dabei das Basiselement, an dem die Stützelemente angeordnet sind, um diesen Parallelversatz zur Schwenkachse versetzt, so dass beispielsweise die Stützelemente als gerade Drahtstifte am Basiselement vorgesehen werden können. Bei einer Ausgestaltung beträgt das Verhältnis der Länge der Stützelemente zum Abstand des Parallelversatzes mindestens 2:1, vorzugsweise mindestens 4:1.

[0009] In weiterer Ausgestaltung sind die Stützelemente selbst winkelförmig ausgebildet und mit dem kurzen Schenkel am Basiselement befestigt, so dass der Parallelversatz der Stützelemente zur Schwenkachse durch die Formgebung der Stützelemente vorgegeben ist. In diesem Fall kann auch bei gekippter, zweiter Stellung der Geschirrhaltevorrichtung Spülgut zwischen die winkelförmigen Stützelemente eingestellt werden, wie beispielsweise Untertassen, die platzsparend und dimensionsgerecht bei reduziertem Platzbedarf im Geschirrkorb durch die Stützelemente gestützt werden.

[0010] Vorteilhaft ist bei gekippter, zweiter Schwenkstellung der Geschirrhaltevorrichtung unterhalb des durch die Stützelemente abgedeckten Bereichs zumindest ein Gitterstab des Geschirrkorbs oder dergleichen vorgesehen, so dass bei eingestelltem, kleinem Spülgut (beispielsweise Untertassen) das zwischen die Stützelemente eingestellte Spülgut nicht nach unten durch den Geschirrkorb abrutschen kann. Vorzugsweise sind hier zwei solcher Gitterstäbe als Anlage für die Untertassen vorgesehen.

[0011] Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung sind am Basiselement Vorsprünge angeordnet, die in der zweiten, gekippten Stellung der Geschirrhaltevorrichtung als Rutschsicherung für angelehntes Spülgut dienen. Vorteilhaft sind dabei die Vorsprünge Verlängerungsfortsätze der Stützelemente, die bei aufgerichteter Geschirrhaltevorrichtung vom Basiselement nach unten hervorstehen.

[0012] Ganz besonders vorteilhaft liegt die Geschirrhaltevorrichtung sowohl in der ersten, aufgestellten Schwenkstellung als auch in der zweiten, gekippten Schwenkstellung gegen am Geschirrkorb angeordnete Anlageelemente an, wobei die Anlageelemente ein schwerkraftbedingtes, weiteres Verschwenken der Geschirrhaltevorrichtung durch die Anlageelemente verhindern. Zusätzlich oder alternativ zu den Anlageelementen sind eine oder mehrere Rast- oder Einhängeeinrichtungen vorgesehen, in denen die Geschirrhaltevorrichtung in der aufgestellten ersten und/oder in der gekippten zweiten Schwenkstellung arretierbar ist.

[0013] Die oben beschriebene Geschirrhaltevorrichtung kann am Geschirrkorb paarweise vorgesehen werden, wobei beide entgegengesetzt oder in gleicher Richtung abklappbar sind. Oder eine solche Geschirrhaltevorrichtung wird mit feststehenden, an einem Gitterstab des Geschirrkorbs angeordneten Stützelementen kombiniert, so dass große Teller zwischen der aufgestellten Geschirrhaltevorrichtung und den feststehenden Stützelementen eingestellt werden können, während bei abgeklappter Geschirrhaltevorrichtung z. B. Untertassen zwischen die Stützelemente der abgeklappten Geschirrhaltevorrichtung und den feststehenden Stützelementen einstellbar sind. Weiterhin ist eine Kombination aus der oben beschriebenen Geschirrhaltevorrichtung und einer schwenkbar gelagerten Geschirrhaltevorrichtung, die im abgeklappten Zustand flach am Geschirrkorbboden anliegt, vorgesehen, so dass bei abgeklappten Geschirrhaltevorrichtungen eine große, nahezu ebene Geschirrkorbbodenfläche zur Verfügung steht.

[0014] Anhand von Zeichnungen wird eine Ausführungsform der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1A und 1B
eine Teilansicht eines Geschirrkorbs mit einem Geschirrhalter in aufgerichteter und gekippter Stellung,
Fig. 1C
den Geschirrhalter aus Fig. 1A,
Fig. 2A und 2B
eine vergrößerte Darstellung des Geschirrhalters von Fig. 1A in aufgestellter und gekippter Stellung.


[0015] Die Fig. 1A und 1B zeigen eine Teilansicht eines Geschirrkorbs mit einem ersten Geschirrhalter 10 und einem zweiten Geschirrhalter 15. Beide Geschirrhalter 10, 15 sind am Geschirrkorb 1 schwenkbar gelagert, wobei der erste Geschirrhalter 10 in Fig. 1A in aufgeklappter Stellung und in Fig. 1B in abgeklappter Stellung dargestellt ist. Ein vorderer und hinterer Gitterstab 2 der oberen Geschirrkorbumrandung sind in Fig. 1A nur ausschnittsweise dargestellt. Ebenso sind Querstäbe 6, die senkrecht zur Auszugsrichtung des Geschirrkorbs verlaufen, nur teilweise dargestellt. An der Vorder- und Rückseite des Geschirrkorbs 1 verlaufen von den oberen Gitterstäben 2 jeweils zwei Seitenstäbe 3 von der Geschirrkorboberseite zur Geschirrkorbunterseite bzw. zum Geschirrkorbboden. Am unteren Ende der Seitenstäbe 3 sind (hier vergrößert dargestellte) Ösen 4 angeordnet, deren Unterseite wiederum in Auszugsrichtung des Geschirrkorbs jeweils mit einem Längsstab verbunden sind.

[0016] Der erste Geschirrhalter 10 umfasst einen im Wesentlichen in Auszugsrichtung verlaufenden Basisdraht, an dem eine Vielzahl von Stützstäben 11 befestigt ist. In der in Fig. 1A dargestellten aufgeklappten Stellung des ersten Geschirrhalters 10 stehen die Stützstäbe 11 vertikal vom Basisdraht 12 nach oben hervor. Die Enden des Basisdrahts 12 sind im Bereich der Vorder- und Rückseite des Geschirrkorbs 1 doppelt gewinkelt, wobei ein als Lagerstift 13 ausgebildeter Abschnitt des Basisdrahts 12 an der Vorder- und Rückseite jeweils in eine Öse 4 eingreift. Um die Lagerstifte 13 sind der Basisdraht und damit die Stützstäbe schwenkbar. Durch die doppelte Abwinkelung der Enden des Basisdrahts 12 führt der Hauptabschnitt des Basisdrahts, an dem die Stützstäbe 11 angeordnet sind, während des Schwenkens um die Lagerstifte 13 eine parallel zur Schwenkachse verlaufende Schwenkbewegung aus.

[0017] Der zweite Geschirrhalter 15 weist einen geradlinigen Basisdraht 17 auf, dessen Enden durch die Ösen 4 der versetzt angeordneten Seitenstäbe 3 verlaufen. Am Basisdraht 17 sind ebenfalls Stützstäbe 16 vorgesehen, die bei aufgeklappter Stellung des zweiten Geschirrhalters 15 vertikal oder schräg nach oben stehen, während bei abgeklappter Stellung des zweiten Geschirrhalters 15 die Stützstäbe 16 in der Geschirrbodenebene liegen. Eine Arretiervorrichtung zum Arretieren des zweiten Geschirrhalters 15 in der aufgestellten Stellung ist hier nicht weiter dargestellt.

[0018] In Fig. 1C ist der Übersichtlichkeit halber der erste Geschirrhalter 10 als ein aus dem Geschirrkorb 1 herausgenommenes Teil dargestellt. Wie aus Fig. 1B ersichtlich, liegen die oberen Enden der Stützstäbe 11 in der abgekippten Stellung auf dem Basisdraht 17 des zweiten Geschirrhalters 15 auf. Durch die doppelt abgewinkelte Form des Basisdrahts 12 an seinen Enden sind die Stützstäbe 11 im Bereich des Basisdrahts 12 über die Geschirrkorbebene angehoben, so dass die Stützstäbe 11 in der gekippten Stellung einen schrägen Verlauf haben. D.h. die Stützstäbe 11 sind in der gekippten Stellung zur Geschirrkorbbodenebene geneigt ausgerichtet. Sowohl in der gekippten Stellung (Fig. 1B) als auch in der aufgerichteten Stellung (Fig. 1A) des ersten Geschirrhalters übt das Eigengewicht des ersten Geschirrhalters 10 ein Drehmoment bzgl. der Schwenkachse (durch die vordere und hintere Öse 4) aus, so dass der erste Geschirrhalter 10 in beiden Stellungen jeweils stabilisiert wird. Dabei liegt in der aufgestellten Stellung (Fig. 1A) der Basisdraht 12 gegen die quer verlaufenden Querstäbe 6 an. Es ist somit keine weitere Arretierung oder Einhängvorrichtung zum Halten des Geschirrhalters 10 in der aufgestellten oder gekippten Stellung notwendig. Es kann jedoch zusätzlich eine solche Arretier- oder Einhängvorrichtung vorgesehen werden.

[0019] Fig. 2A und 2B zeigen nochmals schematisch und vergrößert den ersten Geschirrhalter in aufgerichteter Stellung (Fig. 2A) und in abgeklappter Stellung (Fig. 2B) in Seitenansicht. In leichter Abwandlung zu den Fig. 1A bis 1C fällt das untere Ende (aufgerichtete Stellung, Fig. 2A) der Stützstäbe 11 nicht mit dem Basisdraht 12 zusammen, sondern die Stützstäbe 11 sind über den Basisdraht 12 hinaus durch die Verlängerungen 11A verlängert. In Fig. 2B ist der erste Geschirrhalter 10 abgeklappt, während der zweite Geschirrhalter 15 in aufgerichteter Stellung arretiert ist. Ein auf den Stützstäben 11 des ersten Geschirrhalters 10 abgestelltes Glas 20 liegt mit seinem unteren Rand auf den Stützstäben 11. Durch die schräge Stellung läuft sowohl an der Unterkante des Glases 20 als auch auf der Bodenfläche des Glases die Spülflüssigkeit nach dem Spüldurchgang einfacher ab. Die Seitenwand des Glases ist gegen einen Stützstab 16 des zweiten Geschirrhalters 15 gelehnt. Mit dem Bezugszeichen 22 ist eine Untertasse bezeichnet, die zwischen zwei Stützstäben 11 des ersten Geschirrhalters 10 und zwei Stützstäben 16 des zweiten Geschirrhalters 15 eingestellt ist. Eine Unterstützung erfährt die Untertasse 22 einerseits am Basisdraht 17 und andererseits am Basisdraht 12. Im Bereich unterhalb der gekippten Stützstäbe 11 können jedoch auch am Geschirrkorbboden weitere, in Auszugsrichtung verlaufende Gitterstäbe vorgesehen sein, die eine eingestellte Untertasse 22 abstützen. Zwischen den Verlängerungen 11A der Stützstäbe 11 lehnt sich eine eingestellte Schale 21 mit ihrem Rand gegen den Basisdraht 12 und wird beim Ausziehen gegen eine Längsverschiebung durch die Verlängerungen 11A gesichert.

[0020] Der erste Geschirrhalter 10 kann aus dem gleichen Material wie die Gitterstäbe des Geschirrkorbs 1 ausgebildet sein oder abweichend davon. Ein geeignetes Material ist beispielsweise ein kunststoffummanteltes Drahtelement, ein spülmaschinenfestes Kunststoffmaterial; oder der erste Geschirrhalter 10 ist aus Edelstahl ausgebildet.

Bezugszeichen



[0021] 
1
Geschirrkorb
2
oberer Gitterstab
3
Seitenstab
4
Öse
5
Längsstab
6
Querstab
10
erster Geschirrhalter
11
Stützstab
11A
Verlängerung
12
Basisdraht
13
Lagerstift
15
zweiter Geschirrhalter
16
Stützstab
17
Basisdraht
20
Glas
21
Schale
22
Untertasse



Ansprüche

1. Geschirrkorb (1) mit einer schwenkbar am Geschirrkorb gelagerten Geschirrhaltevorrichtung (10) mit einem länglich ausgebildeten Basiselement (12) und einer Vielzahl von Stützelementen (11), wobei die Stützelemente (11) beabstandet zueinander am Basiselement (12) befestigt sind, senkrecht oder schräg zur Schwenkachse verlaufen und in einer ersten Schwenkstellung der Geschirrhaltevorrichtung (10) vertikal oder schräg nach oben verlaufend ausgerichtet sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stützelemente (11) in einer gekippten, zweiten Schwenkstellung der Geschirrhaltevorrichtung (10) unter einem Winkel von mindestens 5° zur Horizontalen ausgerichtet sind, vorzugsweise zwischen 5° bis 45° zur Horizontalen ausgerichtet sind.
 
2. Geschirrkorb nach Anspruch 1, wobei die Längsachse zumindest eines Teils der Stützelemente (11) oder die Verlängerung der Längsachse in einem oberen Abschnitt zumindest eines Teils der Stützelemente in einem Abstand von 0,3 bis 8 cm zur Schwenkachse verläuft, vorzugsweise in einem Abstand von 0,5 bis 5 cm.
 
3. Geschirrkorb nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Basiselement (12) zumindest über einen Teil seiner Länge beabstandet zur Schwenkachse angeordnet ist, insbesondere in einem Abstand von 0,3 bis 8 cm, vorzugsweise von 0,5 bis 5 cm, zur Schwenkachse.
 
4. Geschirrkorb nach Anspruch 1, 2 oder 3, wobei zumindest ein Teil der Stützelemente winkelförmig ausgebildet ist und der mit dem Basiselement (12) verbundene Schenkel der winkelförmigen Stützelemente eine Länge im Bereich von 0,3 bis 8 cm aufweist, vorzugsweise im Bereich von 0, 5 bis 4 cm.
 
5. Geschirrkorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Basiselement (12) eine Vielzahl von beabstandet angeordneten Vorsprüngen (11A) zum Stützen von Spülgut (20, 21, 22) in der zweiten Schwenkstellung der Geschirrhaltevorrichtung (10) aufweist.
 
6. Geschirrkorb nach Anspruch 5, wobei zumindest ein Teil der Vorsprünge (11A) Fortsätze der Stützelemente (11) sind.
 
7. Geschirrkorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Geschirrkorb (1) ein oder mehrere erste Anlageelemente (17) aufweist, an dem oder denen zumindest ein Teil der Stützelemente (11) und/oder das Basiselement (12) in der gekippten, zweiten Schwenkstellung der Geschirrhaltevorrichtung (10) anliegt.
 
8. Geschirrkorb nach Anspruch 7, wobei das oder die ersten Anlageelemente ein Gitterstab (3, 5, 6) am Boden und/oder an der Seite des Geschirrkorbs (1) ist oder sind.
 
9. Geschirrkorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Geschirrkorb (1) ein oder mehrere zweite Anlageelemente (6) aufweist, an dem oder denen zumindest ein Teil der Stützelemente (11) und/oder das Basiselement (12) in der aufgestellten, ersten Schwenkstellung der Geschirrhaltevorrichtung (10) anliegt.
 
10. Geschirrkorb nach Anspruch 9, wobei das oder die zweiten Anlageelemente ein Gitterstab (3, 5, 6) am Boden und/oder an der Seite des Geschirrkorbs (1) ist oder sind.
 
11. Geschirrkorb nach Anspruch 9 oder 10, wobei der Schwerpunkt der Geschirrhaltevorrichtung (10) in der aufgestellten, ersten Schwenkstellung horizontal in Richtung Stützelemente von der Schwenkachse beabstandet ist.
 
12. Geschirrkorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der gekippten, zweiten Schwenkstellung der Geschirrhaltevorrichtung (10) zumindest ein in Schwenkachsenrichtung verlaufender Gitterstab (5) unterhalb des Bereichs der Stützelemente (11) angeordnet ist.
 
13. Geschirrkorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Geschirrhaltevorrichtung (10) in der aufgestellten ersten und/oder in der gekippten zweiten Schwenkstellung mittels einer Rast- oder Einhängeinrichtung arretierbar ist.
 
14. Geschirrspülmaschine mit einem Geschirrkorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung










Recherchenbericht