(19)
(11) EP 1 666 167 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.06.2006  Patentblatt  2006/23

(21) Anmeldenummer: 04028786.4

(22) Anmeldetag:  04.12.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B08B 3/02(2006.01)
B60S 3/04(2006.01)
B08B 3/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(71) Anmelder: Frenker-Hackfort, Andreas
48683 Ahaus-Alstätte (DE)

(72) Erfinder:
  • Frenker-Hackfort, Andreas
    48683 Ahaus-Alstätte (DE)

(74) Vertreter: Busse, Harald F.W. 
Hansaallee 36
48429 Rheine
48429 Rheine (DE)

   


(54) Reinigungsvorrichtung


(57) Eine Vorrichtung (1) zur Reinigung von Gegenständen (12) mittels Flüssigkeits- und/oder Dampfbeaufschlagung, insbesondere von Kraftfahrzeugteilen wie etwa Felgen oder mechanischen Teilen, wobei' die Vorrichtung eine Reinigungskammer (2) zur Aufnahme von einem oder mehreren Gegenständen (12) umfaßt, wird so ausgebildet, daß die Reinigungskammer (2) eine zumindest im wesentlichen offene Unterseite und ansonsten eine nahezu geschlossene Außenfläche (3) mit jedoch zumindest einer Ausnehmung (7) zum Einführen einer beweglichen Sprühdüse oder dergleichen Beaufschlagungseinheit (8) umfaßt (Fig. 1).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung von Gegenständen, insbesondere Kraftfahrzeugteilen wie etwa Rädern, Felgen oder anderen mechanischen Teilen, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] In beispielsweise Autowerkstätten, Tankstellen oder auch Haushalten stellt sich häufig das Erfordernis, Gegenstände mit Wasserschläuchen oder insbesondere Hochdruck- oder Dampfreinigern reinigen zu wollen. Diese Reinigung kann verschiedenste Gegenstände betreffen, neben Kraftfahrzeugteilen wie Autorädern, LKW-Bremstrommeln, Motor- oder Getriebeteilen etwa auch Blumentöpfe, Werkzeuge oder andere Gerätschaften des Haus- und Gartenbereichs, ebenso Pflasterungen, Fensterläden oder vieles andere. Um dabei die Teile gegen ein unbeabsichtigtes Verlagern durch das beaufschlagende Wasser oder den Dampf zu sichern, ist es bekannt, die Teile in Körben oder dergleichen Reinigungskammern anzuordnen. Je nach Gewicht des Teils wird dieses häufig auch nur auf den Boden gelegt und in dieser Stellung etwa durch einen Hochdruckreiniger beaufschlagt. In jedem Fall verspritzen von dem zu reinigenden Teil Wasser und Schmutz und können für eine großflächige Verschmutzung von umgebenden Bodenbereichen, Wänden und einer den Hochdruckreiniger oder dergleichen bedienenden Person sorgen.

[0003] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, bei einer derartigen Reinigung diesbezüglich eine Verbesserung zu erreichen.

[0004] Die Erfindung löst dieses Problem durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Hinsichtlich vorteilhafter Ausgestaltungen wird auf die abhängigen Ansprüche 2 bis 12 verwiesen.

[0005] Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist eine Schutzglocke geschaffen, bei der einerseits nach unten ein Ablaufen von Flüssigkeit ermöglicht ist und andererseits nach oben und zu den Seiten eine Schutzbarriere geschaffen ist, wobei dennoch das Einführen etwa der Sprühlanze eines Hochdruckreinigers oder eines Wasserschlauchs möglich bleibt. Sowohl die arbeitende Person als auch umgebende Wände etwa einer Waschhalle bleiben dadurch im Betrieb sauber und trocken.

[0006] Sofern die Reinigungskammer zumindest im wesentlichen transparent ausgebildet ist, etwa durch Verwendung von Plexiglas, kann während der Reinigung der Erfolg beobachtet und Dauer und Richtung der Beaufschlagung dadurch gesteuert werden.

[0007] Vorteilhaft besteht dabei die Reinigungskammer aus einem oder mehreren Leichtbaumaterialien, wodurch ihre Handhabung vereinfacht ist und sie leicht bewegt werden kann, Insbesondere kann die Reinigungskammer auch während des Betriebes verschieblich und um eine Vertikalachse drehbar sein. Das zu reinigende Teil, beispielsweise eine Autofelge, kann dabei auf dem Boden liegen und durch Drehung der Reinigungskammer aus allen Richtungen mit Wasser, Dampf und/oder Reinigungsmittel beaufschlagt werden.

[0008] Wenn die Reinigungskammer ein zu den Randbereichen hin abfallendes Kuppelteil umfaßt, kann Spritzwasser - anders als bei einem planebenen Deckel - zu den Rändern hin ablaufen, wodurch die Sicht auf den zu reinigenden Gegenstand erhalten bleibt. Sofern die Reinigungsvorrichtung dabei teilweise oberhalb eines Gitterrosts gehalten wird, der etwa in Autowerkstätten und - waschhallen häufig vorhanden ist, ist auch die Beschlagsreinigung gering. Dies gilt auch bei einer sonstigen Belüftung im unteren Bereich, etwa dadurch, daß der untere Rand der Reinigungskammer mit vereinzelten Abstandhaltern zum Boden versehen ist.

[0009] Eine hohe Stabilität läßt sich erreichen, wenn das Kuppelteil außen oder innen überlappend auf ein Sockelteil aufgesetzt ist. Zur Stabilitätserhöhung kann weiter ein die Reinigungskammer umgreifender Verstärkungsring beitragen.

[0010] Um einerseits eine hohe Dichtigkeit der Schutzglocke zu erreichen und andererseits eine Sprühlanze oder dergleichen aus unterschiedlichen Richtungen auf den oder die zu reinigenden Gegenstände einwirken lassen zu können, ist oder sind besonders vorteilhaft die Ausnehmung(en) zum Einführen der Sprühlanze oder dergleichen schlitzförmig ausgebildet und von deformierbaren Dichtungsteilen, insbesondere Gummilippen oder Bürsten, abgedichtet.

[0011] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus zumindest schematisch in der Zeichnung dargestellten und nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispielen des Gegenstandes der Erfindung.

[0012] In der Zeichnung zeigt:
Fig. 1
eine schematische Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung während der Reinigung eines Kraftfahrzeugrades,
Fig. 2
eine Draufsicht auf die Reinigungskammer,
Fig. 3
einen Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 1,
Fig. 4
einen Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 2,


[0013] Die in Figur 1 schematisch im Überblick dargestellte und insgesamt mit 1 bezeichnete Vorrichtung umfaßt eine Reinigungskammer 2, die hier im wesentlichen durchsichtig ausgeführt ist und dafür etwa Wandungen 3 aus Plexiglas oder einem ähnlichen transparenten Kunststoff oder bruchfestem Glas umfaßt, wobei die Verwendung von Kunststoffen ein gewünschtes sehr geringes Gewicht der Reinigungskammer 2 bewirkt. Dabei kann eine Wandungsstärke von einem Millimeter oder eventuell weniger völlig ausreichend sein.

[0014] Die Reinigungskammer 2 zeigt hier beispielhaft eine in Draufsicht kreisförmige Umrißgestalt und ist aus zwei übereinander liegenden Teilen 4, 5 gebildet, was nicht zwingend ist. Auch eine insgesamt einstückige Ausbildung kommt in Betracht. Das obere Teil 4 bildet dabei ein kuppelförmiges, vom Zentrum zu den Seiten abfallendes Bauteil aus, das einen guten Wasserablauf nach außen ermöglicht, so daß auch im Betrieb eine Tropfen- und Beschlagsbildung an der Innenseite der Wandung 3 weitgehend vermieden ist. Anstelle der Kuppelform ist auch eine Kegelform oder eine insgesamt schräge Halterung eines planebenen Teils zum Erreichen eines guten Wasserablaufs und somit eines Erhalts einer Durchsicht auch im Betrieb möglich.

[0015] Das Kuppelteil 4 ist auf ein unteres Sockelteil 5 überlappend aufgesetzt, wobei je nach Ausbildung das Kuppelteil 4 oder das Sockelteil 5 im Überlappungsbereich außen liegen kann. Die Teile 4, 5 können fest miteinander verbunden, etwa verklebt, sein. Das Sockelteil 5 verjüngt nach oben hin leicht.

[0016] Zur Stabilitätsverbesserung ist das Sockelteil 5 hier an seinem unteren Rand mit einem umgebenden ringförmigen schmalen Rahmen 6 versehen, der mit dem transparenten Kunststoff der Wandung 3 vollflächig verklebt ist. Auch eine Verschraubung oder Vernietung ist zusätzlich oder alternativ möglich. Das Rahmenprofil 6 kann beispielsweise aus Leichtmetall, zum Beispiel einer Aluminiumlegierung, gebildet sein. Ein weiterer Rahmen kann weiter oben vorgesehen sein, wobei zusätzlich aufragende Säulen zur Verbindung beider Rahmen vorhanden sein können. Insbesondere wenn der Sockel 5 aus einer Bahn besteht, deren Enden überlappend oder auf Stoß miteinander verbunden sind, ist im Verbindungsbereich eine solche stabilisierende Säule möglich.

[0017] Der untere Rahmen 6 kann die Wandung 3 nach unten überragen (Fig. 3) und dient dann gleichzeitig auch als Standfläche der Reinigungskammer 2 gegenüber dem Boden 13. Bei Verschieben der Reinigungskammer 2, etwa Verdrehen um die Hochachse V um den Winkel γ, wird daher der Kunststoff der Wandung 3 nicht verschlissen. Eine zusätzliche Ausstattung des Rahmens 6 mit einer Gummileiste oder dergleichen, um den Boden 13 dabei zu schonen, ist möglich.

[0018] Die Reinigungskammer 2 ist des weiteren mit zumindest einer hier schlitzförmigen Ausnehmung 7 versehen, durch die eine Spritzpistole 8 eines Hochdruck- oder Dampfreinigers oder je nach Ausbildung auch eines Wasserschlauchs einführbar ist. Die Ausnehmung 7 ist beidseitig ober- und unterseitig der Wandung 3 jeweils mit verstärkenden Metallprofilen 9 versehen, die im gezeichneten Ausführungsbeispiel (Fig. 4) miteinander durch Popnieten 10 verbunden sind. Zwischen den Metallprofilen 9 und der Wandung 3 sind zudem deformierbare Dichtungsteile 11 eingebunden, hier Gummilippen oder Bürsten. Diese halten die Ausnehmung 7 außerhalb der Momentanposition der Spritzpistole 8 nahezu geschlossen, so daß auch bei einer langen Ausnehmung 7 mit einer großen Bewegungsfreiheit für die Spritzpistole 8 die Schutzglocke in ihrer Funktion erhalten bleibt.

[0019] In einer alternativen Version - nicht gezeichnet - ist die Ausnehmung lediglich als Durchführung eines Zuflusses von Reinigungsmittel ausgebildet. Hier kann eine in der Reinigungskammer 2 rotierende Düse vorgesehen sein, die beispielsweise durch Ausstoß von Wasser in die Rotation versetzt wird und selbsttätig die Reinigung vornimmt.

[0020] Die Ausnehmung 7 kann sich, um eine Beaufschlagung eines in der Reinigungskammer 2 befindlichen Gegenstands 12 aus verschiedenen Winkeln β gegenüber der Horizontalen zu ermöglichen, über einen großen Bereich der Wandung 3 erstrecken und sich von der Kuppel 4 in den Sockel 5 fortsetzen. Hier sind ungefähr zwei Drittel der Höhe der Reinigungskammer 2 von der Schlitzausnehmung 7 eingenommen.

[0021] Im Reinigungsbetrieb nach Figur 1 ist es daher möglich, die Spritzpistole 8 oder dergleichen von nahezu horizontaler Lage am unteren Ende der Schlitzausnehmung 7 bis zu einer in etwa vertikalen Stellung mit einem rechtwinkligen Auftreffwinkel β durchzufahren.

[0022] Insgesamt ist die Reinigungskammer 2 nach unten hin zumindest im wesentlichen, hier vollständig offen. Zu reinigende Teile 12 können daher auf einem Bodenbereich 13 liegen; die Reinigungskammer 2 wird, was aufgrund ihres geringen Gewichts leicht möglich ist, von oben übergestülpt. Der Ablauf von Reinigungsmittel wird nicht beeinträchtigt.

[0023] Da das zu reinigende Teil 12 auf dem umgebenden Boden 13 aufliegt, kann die Reinigungskammer 2 um dieses herum bewegt werden und der Winkel γ um die Vertikalachse V zwischen 0° und 360° variieren. In Werkstätten und Waschhallen ist der Boden 13 häufig bereichsweise mit einem Gitterrost versehen; sofern die Reinigungskammer im Betrieb einen solchen Bereich teilweise übergreift, ist neben einem Wasserablauf eine gute Belüftung ihres Innenraums sichergestellt und die Beschlagneigung dadurch minimiert.

[0024] Besonders vorteilhaft kann die Reinigungskammer 2 in ihrem oberen Bereich mit einem Tragbeschlag, etwa einer Öse 14, ausgerüstet sein, um damit in Nichtgebrauchsstellung ihre hängende und somit platzsparende Lagerung zu ermöglichen. Auch seitliche Haltegriffe - nicht eingezeichnet - können vorgesehen sein.

[0025] Typisch beträgt der Durchmesser der Reinigungskammer einige zehn Zentimeter bis zu über einem Meter. Ihre Höhe liegt in der gleichen Größenordnung.

[0026] Es versteht sich jedoch, daß eine Vielzahl von Formen und Größen der erfindungsgemäßen Vorrichtung möglich ist. Auch kann ein Sortiment von unterschiedlich großen Reinigungskammern für verschiedene zu reinigende Teile vorgesehen sein.

Bezugszeichenliste:



[0027] 
1
Vorrichtung,
2
Reinigungskammer,
3
Wandung,
4
Kuppel,
5
Sockel,
6
Rahmen,
7
Ausnehmung,
8
Spritzpistole,
9
Metallprofile,
10
Popnieten,
11
Dichtungsteile,
12
zu reinigender Gegenstand,
13
Boden,
14
Öse



Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zur Reinigung von Gegenständen (12) mittels Flüssigkeits- und/oder Dampfbeaufschlagung, insbesondere von Kraftfahrzeugteilen wie etwa Felgen oder mechanischen Teilen, wobei die Vorrichtung eine Reinigungskammer (2) zur Aufnahme von einem oder mehreren Gegenständen (12) umfaßt,
dadurch gekennzeichnet ,
daß die Reinigungskammer (2) eine zumindest im wesentlichen offene Unterseite und ansonsten eine nahezu geschlossene Außenfläche (3) mit jedoch zumindest einer Ausnehmung (7) zum Einführen einer beweglichen Sprühdüse oder dergleichen Beaufschlagungseinheit (8) umfaßt.
 
2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet ,
daß die Reinigungskammer (2) zumindest im wesentlichen transparent ausgebildet ist.
 
3. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet ,
daß die Reinigungskammer (2) aus einem oder mehreren Leichtbaumaterialien gebildet ist.
 
4. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet ,
daß die Reinigungskammer (2) während des Betriebes verschieblich, insbesondere um eine Vertikalachse (V) drehbar, ist.
 
5. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet ,
daß die Reinigungskammer (2) ein zu den Randbereichen hin abfallendes Kuppelteil (4) umfaßt.
 
6. Vorrichtung (1) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Kuppelteil (4) überlappend auf einen Sockelteil (5) aufgesetzt ist.
 
7. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet ,
daß die Reinigungskammer (2) von einem Verstärkungsring (6), insbesondere einem metallischen Verstärkungsring, umgriffen ist.
 
8. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Reinigungskammer (2) mit zumindest einem Tragbeschlag (14) für ihre hängende Lagerung versehen ist.
 
9. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet ,
daß die Ausnehmung(en) (7) zum Einführen der Sprühlanze (8) oder dergleichen schlitzförmig ausgebildet ist oder sind und von deformierbaren Dichtungsteilen (11) abgedichtet ist.
 
10. Vorrichtung (1) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet ,
daß die Dichtungsteile (11) flexible Dichtlippen oder Bürsten umfassen.
 
11. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet ,
daß zumindest eine Ausnehmung (7) von einem, bezogen auf eine vertikale Zentralachse (V), inneren Bereich zu einem äußeren Randbereich radial verläuft.
 
12. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet ,
daß zumindest eine Ausnehmung (7) zwei Drittel der vertikalen Erstreckung der Reinigungskammer (2) einnimmt.
 
13. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet ,
daß die Reinigungskammer (2) eine in Draufsicht kreisförmige Umrißgestalt zeigt.
 




Zeichnung










Recherchenbericht