Flaschenverschluss

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluß für Getränkeflaschen oder Spritzflaschen mit einem Verschlußunterteil (10) zum Befestigen des Verschlusses an einer Flasche im Bereich einer Flaschenöffnung, einem Ausströmabschnitt (13, 12, 19), der einen Ausströmquerschnitt definiert, und einem Verschlußstopfen (18), welcher wahlweise den Ausströmquerschnitt verschließt oder freigibt. Um einen Verschluß zu schaffen, der aufgrund seiner technischen Ausgestaltung weitere Kaufanreize schafft und einen möglichen "Spaßfaktor" noch weiter erhöht und der außerdem eine Rückkopplung oder Kontrolle über die Entnahme einer gewissen Menge von Flüssigkeit aus der Flasche bietet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß in dem Ausströmabschnitt (13) oder einem an den Ausströmabschnitt (13) anschließenden Strömungsbereich ein Schwingungen erzeugendes Element angeordnet ist, welches durch ein vorbei- oder hindurchströmendes Fluid in Schwingungen versetzt wird oder aber durch vorbeiströmendes Fluid in dem Fluid selbst Schwingungen erzeugt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluß für Getränkeflaschen oder Spritzflaschen mit einem Befestigungsabschnitt zum Befestigen des Verschlusses im Bereich einer Flaschenöffnung, einem Ausströmabschnitt und einem Verschlußstopfen, welcher wahlweise einen Ausströmquerschnitt verschließt oder freigibt.

[0002] Entsprechende Verschlüsse sind von verschiedenen Trink- und Spritzflaschen bekannt. Die schon am längsten bekannten Verschlüsse dieser Art sind sogenannte Radfahrerflaschen zum Trinken, bei welchen ein auf einen Flaschenhals aufsetzbarer Teil zu einer dünnen Tülle ausläuft, in welcher ein axial begrenzt verschiebbarer Stopfen angeordnet ist. Wird der Stopfen vollständig in die Tülle hineingedrückt, so verschließt er mit einem entsprechend dicken Abschnitt in der Nähe seines oberen Endes den freien Querschnitt der Auslaßtülle vollständig. Wird der Stopfen (beispielsweise mit den Zähnen, während eine Hand die Flasche hält) herausgezogen, so gelangt ein dünnerer Abschnitt des Stopfens in den Ausströmkanal, von dem somit ein genügender Querschnitt freibleibt, um Wasser oder eine andere Flüssigkeit durch die Tülle und an dem dünnen Abschnitt des Stopfens vorbei herauszusaugen bzw. durch Druck auf die (im allgemeinen aus Kunststoff bestehende) Flasche herauszudrücken. Das innere Ende des Stopfens ist mit einem Querteil versehen, welches ein vollständiges Herausziehen des Stopfens aus der Tülle verhindert.

[0003] Eine modernere Variante sind sogenannte Push-Pull-Verschlüsse, die sowohl von Getränkeflaschen als auch von Spritzflaschen, wie z.B. Spülmittelflaschen, bekannt sind. Auch in diesen Fällen bestehen die Flaschen aus einem dünnwandigen Kunststoffmaterial, die Verschlüsse weisen einen Befestigungsabschnitt auf, der auf eine Flaschenöffnung bzw. einen Flaschenhals aufgesetzt und abgedichtet an der Flasche befestigbar ist, und das obere Ende des Verschlusses wird durch zwei ineinander steckende Hülsen gebildet, die axial begrenzt gegeneinander verschiebbar sind, wobei die äußere Hülse an ihrer Oberseite im allgemeinen eine zentrale Öffnung aufweist, die beim festen Andrücken der äußeren Hülse auf ein zweites Verschlußteil von einem Stopfen verschlossen wird. Der Stopfen ist an einer inneren Hülse befestigt, welche zwischen dem Stopfen und ihrer Umfangswand entsprechende Durchgangsöffnungen zur äußeren Hülse hat, wobei eine äußere Dichtlippe oder ein Dichtwulst am oberen äußeren Rand der inneren Hülse, eine Abdichtung gegenüber der auf der inneren Hülse gleitenden äußeren Hülse gewährleistet. Die innere Hülse ist über stufenförmige Erweiterungen mit einem Verschlußunterteil verbunden, das im allgemeinen einen deutlich größeren Durchmesser hat als die innere Hülse und dicht mit dem Flaschenhals verbunden ist.

[0004] Durch das Bewegen der äußeren Hülse in eine ausgestreckte Position wird der mit der inneren Hülse fest verbundene Stopfen aus der zentralen Öffnung der äußeren Hülse entfernt und damit ist der Strömungskanal vom Inneren der Flasche zur Außenseite des Verschlusses geöffnet. Im Prinzip funktioniert dieser Verschluß ähnlich wie der bekannte Verschluß der Fahrradflaschen mit dem Unterschied, daß die äußere Hülse das axial bewegliche Teil ist, während der Stopfen an einer inneren Hülse befestigt ist und der Strömungskanal etwas komplizierter von der inneren in die äußere Hülse verläuft , wozu die Innenwand der äußeren Hülse in allen relativen axialen Positionen gegenüber der Außenwand der inneren Hülse abgedichtet sein sollte.

[0005] Diese sogenannten Push-Pull-Verschlüsse erfreuen sich bereits seit einigen Jahren großer Beliebtheit bei Getränkeflaschen. Sie sind zum einen praktisch, da der Verschluß in sehr einfacher Weise geöffnet und geschlossen werden kann, indem man beispielsweise die äußere Verschlußhülse mit den Zähnen festhält und mit einer Hand an der Flasche zieht. Auf diese Weise ist eine EinhandBedienung möglich. Bei geöffnetem Verschluß wird auch nur eine kleine Öffnung freigegeben, so daß es praktisch ausgeschlossen ist oder zumindest sehr weitgehend verhindert wird, daß der Flascheninhalt kontaminiert wird oder etwa Insekten in die Flasche hineingelangen, wie dies bei anderen Getränkeflaschen mit Schraubverschlüssen, die einen vergleichsweise großen Öffnungsquerschnitt freigeben, durchaus geschehen kann. Außerdem tritt im normalen Gebrauch wegen des begrenzten Öffnungsquerschnitts nur eine relative begrenzte Menge an Flüssigkeit (pro Zeiteinheit) aus dem Verschluß aus, so daß ein unbeabsichtigtes Verschütten oder ein Verschlucken beim Trinken direkt aus der Flasche leichter vermieden werden kann.

[0006] Wenn die Verschlüsse von der Flasche lösbar sind, können sie außerdem auch wiederverwendet werden.

[0007] Schließlich ermöglichen diese Flaschen auch das Ausspritzen von Flüssigkeit durch kräftigen Druck auf die Flasche, und zwar unter guter Kontrolle der Dosierung.

[0008] Derartige Verschlüsse bringen außerdem etwas mit sich, was gemeinhin auch als "Spaßfaktor" bezeichnet wird, der letztlich durch ihre technische Funktion und die Besonderheiten des Öffnens und Verschließens sowie den relativ kleinen Ausströmquerschnitt bestimmt wird. Der kleine Ausströmquerschnitt ermöglicht nicht nur ein gezieltes Dosieren kleiner Mengen, zum Beispiel von Spülmitteln, sondern auch ein Herausspritzen von Flüssigkeit über größere Entfernungen.

[0009] Daher wird allein durch die Tatsache, daß bestimmte Getränkeflaschen oder auch Flaschen mit anderen Flüssigkeiten, wie z.B. Spülmittel, welches im allgemeinen sparsam dosiert werden soll, allein deshalb bessere Umsätze erzielen, weil die betreffenden Flaschen mit einem solchen Verschluß ausgestattet sind, dessen Gebrauch außerdem bei der Benutzung Spaß bereiten kann.

[0010] Gegenüber diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Verschluß zu schaffen, der aufgrund seiner technischen Ausgestaltung weitere Kaufanreize schafft und einen möglichen "Spaßfaktor" noch weiter erhöht und der außerdem eine Rückkopplung oder Kontrolle über die Entnahme einer gewissen Menge von Flüssigkeit aus der Flasche bietet.

[0011] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß im Ausströmkanal oder einem mit dem Ausströmkanal kommunizierenden Strömungsbereich ein Element angeordnet ist, welches durch ein vorbeiströmendes Fluid in Schwingungen versetzt wird oder aber durch vorbeiströmendes Fluid in dem Fluid selbst Schwingungen erzeugt.

[0012] Entsprechende Elemente sind allgemein bekannt von sogenannten Flöten oder Pfeifen oder anderen Schwingungen erzeugenden bzw. schwingungsfähigen Elementen, wie z.B. elastisch aufgehängten Zungen, Membranen oder gespannten dünnen Bändern oder aber "Lippen", welche einen auftreffenden Fluidstrom in Schwingungen versetzen. Derartige konkrete Ausgestaltungen Schwingungen erzeugender Elemente sind Gegenstand besonderer Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung.

[0013] Wenn eine entsprechende Flasche beispielsweise zum Trinken benutzt wird, so strömt eine gewisse Menge an Flüssigkeit durch den Ausströmkanal bzw. den angrenzenden Ausströmbereich hindurch, wobei die Außenwände einer solchen Flasche im allgemeinen zusammengedrückt werden oder sich allein aufgrund des äußeren Luftdrucks und dem Heraussaugen bzw. Herausgießen von Flüssigkeit aus dem Inneren der Flasche zusammenziehen. Nach dem Absetzen einer solchen Flasche sorgen die elastischen Rückstellkräfte des Flaschenkörpers im allgemeinen dafür, daß die Flasche wieder ihre ursprüngliche Form annimmt und dabei durch die Ausströmöffnung Luft ansaugt. Erfindungsgemäß wird diese angesaugte Luft nunmehr an einem Element entlang bzw. durch ein Element hindurchgeführt, welches durch die vorbeiströmende Luft entweder selbst in Schwingungen versetzt wird und/oder in einem angrenzenden Hohlraum bzw. einer Luftsäule Schwingungen erzeugt.

[0014] Erfindungsgemäß können hierfür herkömmliche Tonerzeugungselemente verwendet werden, wie die bereits erwähnten Flöten, Pfeifen und dergleichen, welche in einfacher und preiswerter Form zur Verfügung stehen, wie sie beispielsweise auf Jahrmärkten und dergleichen gehandelt oder auch sonst für geringe Beträge verkauft werden.

[0015] Zweckmäßigerweise liegen die Frequenzen der Schwingungen, die durch das Schwingungen erzeugende Element hervorgerufen werden, im hörbaren Bereich, und zwar vorzugsweise zwischen 20 und 5000 Hz, insbesondere zwischen 100 und 2000 Hz. In diesem Bereich liegt die maximale Empfindlichkeit des menschlichen Gehörs und die meisten üblichen Tonerzeugungselemente erzeugen Frequenzen in diesem Bereich. Insbesondere können Tonerzeuger, die Schwingungsfrequenzen oberhalb von 500 Hz erzeugen, im allgemeinen recht klein und kompakt hergestellt werden.

[0016] In der bevorzugten Variante ist der betreffende Verschluß der vorliegenden Erfindung als Push-Pull-Verschluß ausgestaltet und das Schwingungen erzeugende Element ist vorzugsweise in der inneren Hülse oder axial unmittelbar im Anschluß an die innere Hülse dieses Verschlusses, die zusammen mit der äußeren Hülse einen Ausströmkanal definiert, angeordnet. Da sich die Befestigungselemente, wie z.B. ein Schraubkappenteil, eines solchen Verschlusses üblicherweise axial noch deutlich über die innere Hülse hinaus in Richtung Flaschenhals erstrecken, ist für ein derartiges Schwingungen erzeugendes Element in der Regel genügend Platz vorhanden, um es vollständig innerhalb des Verschlusses bzw. der Verschlußkappe unterzubringen, wobei als Verschlußkappe hier das gesamte, beispielsweise auf einen Flaschenhals aufgeschraubte oder sonstwie aufgesetzte Teil bezeichnet wird.

[0017] Zweckmäßigerweise hat der Ausströmkanal eines solchen Verschlusses insbesondere im Bereich des Schwingungen erzeugenden Elements einen freien Durchströmquerschnitt, der weniger als 0,5 cm², vorzugsweise weniger als 0,2 cm² beträgt. Der geringere Durchströmquerschnitt führt bei normalem Gebrauch einer solchen Flasche dazu, daß z.B. bei dem elastischen Zurückfedern der Flasche in ihre ursprüngliche Form, nachdem daraus getrunken wurde, die Strömungsgeschwindigkeit der zurückströmenden Luft in dem Bereich des Schwingungen erzeugenden Elements größer ist als im Falle eines erheblich größeren Strömungsquerschnitts. Eine gewisse Strömungsgeschwindigkeit wird jedoch in der Regel benötigt, damit ein Schwingungen erzeugendes Element auch tatsächlich entsprechende Schwingungen mit ausreichender Amplitude erzeugt bzw. selbst in (hörbare) Schwingungen gerät.

[0018] In einer besonderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das Schwingungen erzeugendes Element eine einseitig eingespannte, elastische Zunge oder eine Membran, insbesondere eine geschlitzte Membran, die an mindestens zwei gegenüberliegenden Seiten eingespannt ist, oder ein zweiseitig eingespanntes Band. Derartige Elemente geraten durch vorbeiströmende Luft leicht in Schwingungen und erzeugen dann den gewünschten Ton. Zur Erzielung besonderer Effekte und eines Mehrklangs können mehrere derartige bewegliche und in Schwingungen versetzbare Elemente nebeneinander oder hintereinander vorgesehen sein, welche innerhalb des hörbaren Bereichs unterschiedliche Resonanzfrequenzen haben, die vorzugsweise harmonisch aufeinander abgestimmt sind.

[0019] Eventuell können derartige bewegliche Elemente auch mit einem stehenden Element, wie z.B. der Lippe einer Pfeife, kombiniert werden, die einen Ton erzeugt, welcher von Form und Größe des dahinter oder daneben befindlichen Hohlraums abhängt.

[0020] Zweckmäßigerweise ist das Schwingungen erzeugende Element in dem Strömungskanal bzw. in dessen Verlängerung in direktem Kontakt mit dem Strömungsmedium angeordnet.

[0021] Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform und der dazugehörigen Figur.

[0022] Die einzige Figur zeigt eine im axialen Schnitt dargestellte Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung. Man erkennt in der Figur einen auf ein Schraubgewinde eines Flaschenhalses aufsetzbaren Push-Pull-Verschluß. Dieser Verschluß besteht aus einem Verschlußunterteil 10 mit einer unmittelbar an das Verschlußunterteil 10 axial ansetzenden inneren Ausströmhülse 13, einer auf der inneren Hülse axial begrenzt verschiebbar gelagerten äußeren Hülse 12 und einer zusätzlichen Schutzkappe 11.

[0023] Der Verschluß bzw. das Verschlußunterteil 10 ist durch ein Garantieband 15 auf dem (nicht dargestellten) Flaschenhals gesichert. Ebenso ist auch die Schutzkappe 11 durch ein Garantieband 16 auf dem Verschlußunterteil 10 oder genauer gesagt in einem Übergangsbereich zwischen dem Verschlußunterteil 10 und der über stufenförmige Verjüngungen daran ansetzenden inneren Hülse 13 gesichert. Nach dem Lösen des Abreißbandes 16 kann die Kappe 11 entfernt werden und wird im allgemeinen nicht weiter benutzt, da sie im wesentlichen nur Garantiefunktion hat und daher nach der ersten Ingebrauchnahme nicht mehr benötigt wird.

[0024] Die Innenhülse 13 weist mehrere nach innen ragende Rippen 17 auf, welche einen zentralen Stopfen 18 tragen, der wiederum eine zentrale Öffnung 19 der Außenhülse 12 verschließt. Die Innenhülse 13 weist außerdem einen ringförmig umlaufenden und im Querschnitt nasenförmigen Vorsprung 21 an ihrem oberen äußeren Rand auf, der mit der Innenfläche der Hülse 12 in Eingriff steht. Die Außenhülse 12 weist wiederum an ihrer Innenwand und im Abstand zu ihrer oberen Öffnung 19 einen nach innen ragenden Vorsprung 22 auf, der mit der Außenseite der Innenhülse 13 in Eingriff steht. Auch dieser Vorsprung 22 hat ein im wesentlichen nasenförmiges Profil, wobei die beiden ringförmig umlaufenden Vorsprünge 21 und 22 gerade so orientiert sind, daß ihre schräg verlaufenden Rampenflächen aufeinander gleiten, wenn während der anfänglichen Montage die Außenhülse 12 auf die Innenhülse 13 aufgeschoben wird, anschließend jedoch die beiden nasenförmigen Vorsprünge 21, 22 nur mit erheblichem Kraftaufwand aneinander vorbeibewegt werden können und bei normalem Gebrauch einen axialen Anschlag bilden, wenn die Außenhülse 12 relativ zur Innenhülse 13 in vertikaler Richtung nach oben gezogen wird und dabei der Stopfen 18 die Öffnung 19 freigibt. Flüssigkeit kann dann aus der Flasche zwischen den Rippen 17 hindurch und durch Öffnungen in der Oberseite der Innenhülse 13, die zwischen den Rippen 17 gebildet werden, zunächst in den Zwischenraum zwischen Innenhülse und Außenhülse strömen und dann durch die von dem Stopfen 18 freigegebene Öffnung 19 nach außen.

[0025] Man erkennt außerdem im Inneren des Verschlusses noch eine Pfeife 14, die unmittelbar in den unteren Teil der inneren Hülse 13 eingesetzt ist. Da zusätzlich diese Pfeife 14 in den unteren Abschnitt der Innenhülse 13 eingesetzt ist, muß die Flüssigkeit notwendigerweise auch die Pfeife 14 durchströmen, bevor sie durch den in und zwischen den Hülsen 12, 13 gebildeten Ausströmkanal nach außen treten kann. Zweckmäßig ist dabei eine Ausführungsform der Erfindung, bei welcher, wie in der Figur dargestellt das Schwingungen erzeugende Element eine herkömmliche, kommerziell erhältliche Pfeife mit einem im wesentlichen zylindrischen Gehäuse ist, die in enger Passung in die innere Hülse (13) eingeschoben ist. Die Innenkontur der inneren Hülse wird dabei sinnvollerweise der Außenkontur der als Massenprodukt erhältlichen Pfeife zumindest abschnittsweise angepasst. Umgekehrt kann aber auch die äußere Form der Pfeife (oder eines sonstigen Schwingungen erzeugenden Elementes) der inneren Form einer gegebenen Hülse angepasst werden. In beiden Fällen werden große Stückzahlen der betreffenden Elemente benötigt, so daß der Fachmann insofern die freie Wahl hat, welches der beiden Elemente an das jeweils vorhandene andere angepasst werden soll. Wie man sieht, entspricht in dem in der Figur dargestellten Ausführungsbeispiel der Innendurchmesser der inneren Hülse unmittelbar unter den Rippen17 dem Außendurchmesser des oberen zylindrischen Abschnitts der Pfeife 14. Außerdem ist es in diesem Fall zweckmäßig, wenn die Pfeife mit einem ringförmig umlaufenden Bund 25 versehen ist, der in einem unteren, erweiterten Abschnitt der inneren Hülse hinter einem ringförmigen Wulst 26 oder Vorsprung an der Innenseite der inneren Hülse verrastet ist.

[0026] Der Verschluß ist dabei abgedichtet auf einen Flaschenhals aufgesetzt, wobei ein ringförmig umlaufender, sich axial erstreckender Dichtungssteg 23 an der Innenseite des Flaschenhalses anliegt und das Verschlußoberteil außerdem an dem oberen äußeren Umfang des Flaschenhalses fest und dicht anliegt, wenn das Verschlußunterteil 10 auf einen Flaschenhals aufgeschraubt ist. Notwendigerweise bewegen sich die Wände der Flasche nach innen, wenn Flüssigkeit durch den Verschluß ausströmt, da dann im Inneren der Flasche ein Unterdruck entsteht und der äußere Luftdruck die Flasche zusammendrückt. Selbstverständlich kann der Benutzer dies auch dadurch unterstützen, daß er aktiv die im allgemeinen aus dünnwandigem Kunststoff bestehende Flasche zusammenpreßt.

[0027] Sobald jedoch der Druck von außen auf die Flasche nachläßt und die Öffnung 19 freigegeben wird, kehrt die Flasche aufgrund elastischer Rückstellkräfte wieder in ihre ursprüngliche Form zurück, wodurch notwendigerweise Luft durch die Ausströmöffnung 19 in die äußere Hülse 12, die innere Hülse 13 und die Pfeife 14 hindurch angesaugt wird. Dabei gerät eine im Inneren der Pfeife 14 angeordnete Zunge 24 in Schwingungen oder sie sorgt als stirnseitig angeströmtes (starres) Lippenelement dafür, daß die Luftsäule in der Pfeife 14 ihrerseits in Schwingungen gerät, wodurch ein entsprechender Ton erzeugt wird. Wie man sieht, ist die Pfeife 14 axial so kurz, daß sie im wesentlichen in dem unteren Abschnitt der Innenhülse 13 und dem angrenzenden Übergangsabschnitt zu dem Verschlußunterteil 10 einschließlich des inneren Dichtungsstegs 23 aufgenommen wird. Sie steht also nicht in axialer Richtung aus dem Verschlußunterteil hervor und stört auch nicht das Aufsetzen des Verschlusses auf einen Flaschenhals.

[0028] Die Tatsache, daß die Pfeife 14 einen entsprechenden Ton von sich gibt, wenn die Flasche Luft ansaugt, ist gleichzeitig ein Beleg dafür, daß zuvor Flüssigkeit aus der Flasche entnommen wurde und die Flasche dementsprechend zusammengedrückt wurde. Neben dem "Spaßfaktor", daß die Flasche bei bzw. unmittelbar nach dem Trinken daraus einen entsprechenden Ton erzeugt, kann dies auch als Kontrolle dafür verwendet werden, daß tatsächlich aus der Flasche getrunken wurde. Dies ist insbesondere von Interesse bei älteren, pflegebedürftigen Personen und eventuell auch bei kleinen Kindern, die in bestimmten Situationen nicht freiwillig oder von sich aus soviel Flüssigkeit zu sich nehmen, wie dies unter medizinischen Gesichtspunkten notwendig wäre.

[0029] Der beim Zurückströmen von Luft erzeugte Pfeifton ist dann sozusagen ein Beleg dafür, daß zumindest eine gewisse kleine Menge an Flüssigkeit getrunken wurde und die Flasche nicht nur scheinbar zum Trinken angesetzt wurde. Insbesondere bei Kindern kann dies auch als Anreiz zum Trinken genutzt werden.

[0030] Für Zwecke der ursprünglichen Offenbarung wird darauf hingewiesen, daß sämtliche Merkmale, wie sie sich aus der vorliegenden Beschreibung, den Zeichnungen und den Ansprüchen für einen Fachmann erschließen, auch wenn sie konkret nur im Zusammenhang mit bestimmten weiteren Merkmalen beschrieben wurden, sowohl einzeln als auch in beliebigen Zusammenstellungen mit anderen der hier offenbarten Merkmale oder Merkmalsgruppen kombinierbar sind, soweit dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wurde oder technische Gegebenheiten derartige Kombinationen unmöglich oder sinnlos machen. Auf die umfassende, explizite Darstellung sämtlicher denkbarer Merkmalskombinationen wird hier nur der Kürze und der Lesbarkeit der Beschreibung wegen verzichtet.

Ansprüche

1. Verschluß für Getränkeflaschen oder Spritzflaschen mit einem Verschlußunterteil (10) zum Befestigen des Verschlusses an einer Flasche im Bereich einer Flaschenöffnung, einem Ausströmabschnitt (13, 12, 19), der einen Ausströmquerschnitt definiert, und einem Verschlußstopfen (18), welcher wahlweise den Ausströmquerschnitt verschließt oder freigibt, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Ausströmabschnitt (13) oder einem an den Ausströmabschnitt (13) anschließenden Strömungsbereich ein Schwingungen erzeugendes Element angeordnet ist, welches durch ein vorbei- oder hindurchströmendes Fluid in Schwingungen versetzt wird oder aber durch vorbeiströmendes Fluid in dem Fluid selbst Schwingungen erzeugt.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Frequenz der durch das Element und daran vorbeiströmendes Fluid erzeugten Schwingungen im hörbaren Bereich, vorzugsweise zwischen 20 und 5000 Hz, und insbesondere zwischen 100 und 2000 Hz liegt.

3. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß er als Push-Pull-Verschluß mit einer äußeren Hülse und einer inneren Hülse ausgebildet ist, wobei äußere Hülse und innere Hülse axial gegeneinander verschiebbar sind und Teile der äußeren oder der inneren Hülse in einer entsprechenden, relativen axialen Position als ein Stopfen wirken, welcher den Strömungskanal verschließt, wobei der Strömungskanal durch relatives axiales Verschieben der äußeren und der inneren Hülse geöffnet wird.

4. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Strömungskanal insbesondere im Bereich des Schwingungen erzeugenden Elementes einen freien Durchströmquerschnitt hat, der weniger als 0,5 cm², vorzugsweise weniger als 0,2 cm² beträgt.

5. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwingungen erzeugende Element an einem getrennt in die Hülse einsetzbaren Bauteil vorgesehen ist, welches an den Strömungskanal des Verschlusses anschließt und seinerseits einen mit dem Strömungskanal des Verschlusses in Reihe liegenden Strömungskanal bildet.

6. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwingungen erzeugende Element in dem Strömungskanal bzw. in dessen Verlängerung in direktem Kontakt mit dem Strömungsmedium angeordnet ist.

7. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwingungen erzeugende Element ein elastisch aufgehängtes, bewegliches Element ist, das eine einseitig eingespannte, elastische Zunge oder eine Membran, insbesondere eine geschlitzte Membran, oder ein zweiseitig eingespanntes Band ist.

8. Verschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß es mehrere bewegliche und in Schwingungen versetzbare Elemente aufweist, welche unterschiedliche Resonanzfrequenzen im hörbaren Bereich haben.

9. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwingungen erzeugende Element eine Pfeife ist, bei welcher ein Ton durch an einer Pfeifenöffnung vorbeiströmendes Gas bzw. Luft erzeugt wird.

10. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwingungen erzeugende Element innerhalb des Verschlusses in dem in axialer Richtung an die Austrittshülsen anschließenden Bereich angeordnet ist.

11. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwingungen erzeugende Element eine herkömmliche Pfeife mit einem im wesentlichen zylindrischen Gehäuse ist, die in enger Passung in die innere Hülse (13) eingeschoben ist.

12. Verschluß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Pfeife mit einem ringförmig umlaufenden Bund hinter einem ringförmigen Wulst oder Vorsprucng an der Innenseite der inneren Hülse verrastet ist.

Zeichnung