Signalisierungsvorrichtung und ein eine Signalisierungsvorrichtung umfassendes Bekleidungsstück

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Signalisierungsvorrichtung, welche in ein Bekleidungsstück integrierbar ist und ein eine Signalisierungsvorrichtung umfassendes Bekleidungsstück. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung ein Bekleidungsstück mittels welchem eine das Bekleidungsstück tragende Person auf gut erkennbare Weise einen Richtungswechsel anzeigen kann.

[0002] Wenn ein Fahrradfahrer einen Richtungswechsel anzeigen möchte, zeigt er mit seinem gestreckten Arm in die Richtung, in die er abbiegen möchte. Dies hat jedoch den Nachteil, daß insbesondere bei schlechten Lichtverhältnissen die Richtungsanzeige des Fahrradfahrers übersehen werden kann und somit die Häufigkeit von Fahrradunfällen steigt.

[0003] Es wurde in der Vergangenheit vorgeschlagen, Richtungsanzeiger an Fahrrädern anzubringen. Dies hat jedoch den Nachteil, daß die Richtungsanzeiger schlecht erkennbar sind und somit ihre Funktion nur mangelhaft erfüllen.

[0004] Aus der EP 0985 354 A1 ist eine Jacke bekannt, welche selbstleuchtende Elemente umfaßt um einen geplanten Richtungswechsel einer Bewegungsrichtung der die Jacke tragenden Person anzuzeigen. Hierbei werden die Leuchtelemente mit Hilfe eines Schalters durch die die Jacke tragenden Person aktiviert. Insbesondere werden die Leuchtelemente, welche im rückwärtigen Schulterbereich der Jacke angeordnet sind, durch Drücken eines jeweils an den Ärmelenden herausragenden Schalters aktiviert. Dies hat jedoch den Nachteil, daß die Person daran denken muß, einen Schalter zu drücken, wenn sie einen Richtungswechsel anzeigen möchte.

[0005] In der US 2002/0044052 A1 ist eine Motorradjacke beschrieben an deren rückwärtigem Schulterbereich Blinker-ähnliche Leuchtelemente angebracht sind. Vor der Fahrt wird die Motorradjacke elektrisch mit dem Motorrad gekoppelt. Wenn der Motorradfahrer die Blinkereinrichtung seines Motorrads betätigt, wird dies ebenfalls an die Motorradjacke übertragen und ein entsprechendes Richtungsanzeigesignal für die Leutelemente an der Jacke ausgegeben. Dieses System hat jedoch den Nachteil, daß es an ein Motorrad gekoppelt werden muß und nicht selbständig betätigbar ist.

[0006] Dokument DE 8533430U offenbart eine Signalisierungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und ein Bekleidungsstück mit einer solchen Signalisierungsvorrichtung.

[0007] Es ist somit eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Signalisierungsvorrichtung und ein Bekleidungsstück bereit zu stellen, welche auf einfache Art und Weise einen geplanten Richtungswechsel anzeigen können.

[0008] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch eine Signalisierungsvorrichtung mit den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen und ein Bekleidungsstück mit den in Anspruch 11 angegebenen Merkmalen. Bevorzugte Ausführungsformen sind Inhalt der abhängigen Ansprüche.

[0009] Gemäß der Erfindung wird eine Signalisierungsvorrichtung, insbesondere zum Anzeigen eines geplanten Richtungswechsels, bereitgestellt, welche in ein Bekleidungsstück, welches zumindest teilweise am Oberkörper einer Person tragbar ist, integrierbar oder integriert ist, wobei die Signalisierungsvorrichtung umfaßt:

• eine Winkelsensoranordnung zum Bestimmen zumindest eines Winkels bzw. Winkelbereichs einer Armposition der die Signalisierungsvorrichtung tragenden Person; und
• optische Signalgeber bzw. Leuchtelemente, welche derart ausgelegt sind, daß in Reaktion auf die bzw. in Abhängigkeit der Winkelbestimmung ein Signal ausgebbar ist.

[0010] Somit kann mit Hilfe der erfindungsgemäßen Signalisierungsvorrichtung insbesondere ein geplanter Richtungswechsel einer das Bekleidungsstück tragenden Person, vorzugsweise eines Fahrradfahrers, angezeigt werden, wenn diese den Arm in die Richtung des geplanten Richtungswechsels ausstreckt. Hierbei wird insbesondere durch die Winkelsensoranordnung die ausgestreckte Armposition erfaßt und die optischen Signalgeber geben ein Signal aus.

[0011] Insbesondere wird vorzugsweise mit Hilfe der Winkelsensoranordnung bestimmt, ob zumindest ein vorbestimmter Winkel bzw. Winkelbereich durch die Armposition der das Bekleidungsstück tragenden Person eingenommen wird oder nicht. Somit ist die Winkelbestimmung vorzugsweise eine Bestimmung, ob ein bestimmter Winkelzustand vorliegt oder nicht.

[0012] Ferner umfaßt die Winkelsensoranordnung Winkelsensoren bzw. Winkelmeßsensoren zum Bestimmen des Winkels eines Oberarms in Bezug auf den Torso, wobei die Winkelsensoren vorzugsweise jeweils im hinteren Schulterbereich und/oder vorderen Schulterbereich und/oder Achselbereich des Bekleidungsstücks anordenbar sind.

[0013] Der hintere bzw. vordere Schulterbereich ist hierbei vorzugsweise der Bereich zwischen dem Oberarm und der Schulter, wenn der Körper von hinten bzw. vorne betrachtet wird. Der Achselbereich ist hierbei vorzugsweise der Bereich zwischen dem Oberarm und dem Torso bzw. dem seitlichen Rippenbereich einer Person.

[0014] Mit Hilfe der Winkelsensoren kann insbesondere bestimmt werden, ob innerhalb gewisser Toleranzgrenzen ein rechter Winkel zwischen dem Oberarm und dem Torso vorhanden ist.

[0015] Bevorzugt umfaßt die Winkelsensoranordnung Winkelsensoren zum Bestimmen des Winkels eines Unterarms in Bezug auf den Oberarm, wobei die Winkelsensoren vorzugsweise jeweils im Ellenbogenbereich des Bekleidungsstücks anordenbar sind.

[0016] Der Ellenbogenbereich ist hierbei vorzugsweise der Bereich zwischen dem Unterarm und dem Oberarm. Vorzugsweise sind die Sensoren seitlich des Ellenbogens angeordnet. Alternativ oder zusätzlich können Sensoren über den Ellenbogen verlaufen oder im Armbeugenbereich angeordnet sein.

[0017] Mit Hilfe der vorstehend genannten Winkelsensoren wird hierbei insbesondere ermittelt, ob zwischen dem Unterarm und dem Oberarm innerhalb bestimmter Toleranzgrenzen ein 180-Grad-Winkel vorhanden ist.

[0018] Weiter bevorzugt umfaßt die Winkelsensoranordnung Winkelsensoren zum Bestimmen des Winkels eines Oberarms in Bezug auf den Schulterbereich, wobei die Winkelsensoren vorzugsweise jeweils im Schulterbereich des Bekleidungsstücks anordenbar sind.

[0019] Der Schulterbereich ist hierbei vorzugsweise der Bereich des Schultergelenks und insbesondere der Bereich zwischen dem Schultergürtel und dem Oberarm. Der mit dem vorstehend beschriebenen Winkelsensor ermittelte Winkel ist insbesondere ein Winkel zwischen Schultergürtel und dem Oberarm wenn der menschliche Körper von oben betrachtet wird. Somit kann vorzugsweise ermittelt werden, ob der Arm nach seitwärts bzw. seitlich weg vom Körper oder in einer anderen Richtung im wesentlichen in einem 90°-Winkel zum Torso bzw Körper ausgestreckt ist.

[0020] Die vorstehend beschriebenen Winkelsensoren können als getrennte einzelne Sensoren ausgebildet sein oder in einem oder mehreren Sensoren integriert sein.

[0021] Vorzugsweise umfaßt die Signalisierungsvorrichtung ferner eine Energiequelle und eine Elektronik. Die Energiequelle ist vorzugsweise ein wiederaufladbarer Akkumulator oder eine Batterie. Mit Hilfe der Elektronik wird vorzugsweise die Ausgabe der optischen Signale an die optischen Signalgeber gesteuert bzw. geregelt und vorzugsweise die Auswertung der Elektronik vorgenommen.

[0022] In einer bevorzugten Ausführungsform sind die einzelnen Elemente der Signalisierungsvorrichtung zumindest teilweise über textile Leitungen bzw. Kabel elektrisch miteinander verbunden. Die textilen Leitungen sind vorzugsweise in ein Bekleidungsstück fest integriert bzw. eingewebt.

[0023] Alternativ können in dem Bekleidungsstück Kanäle vorgesehen sein, in welchen Leitungen bzw. Kabel, die die einzelnen Elemente der Signalisierungsvorrichtung miteinander verbinden, geführt werden.

[0024] Bevorzugt umfaßt die Signalisierungsvorrichtung ferner eine Ein- und Ausschalteinrichtung.

[0025] Vorzugsweise sind die optischen Signalgeber licht-emittierende Dioden bzw. LEDs.

[0026] In einer bevorzugten Ausführungsform sind die optischen Signalgeber zumindest an einem Ärmelbereich, welcher vom Schulterbereich beabstandet ist, anordenbar. Somit sind die optischen Signalgeber wenn in ein Bekleidungsstück integriert gut sichtbar, wenn eine Richtungsanzeige erfolgt. Weiter bevorzugt kann vorgesehen sein, daß optische Signalgeber entlang des gesamten Ärmelbereichs anordenbar sind. Weiter bevorzugt kann vorgesehen sein, daß die optischen Signalgeber nacheinander aufleuchten wenn eine Richtungsanzeige erfolgen soll, insbesondere um eine gewünschte Richtung des Richtungswechsels anzuzeigen.

[0027] Bevorzugt ist die Winkelsensoranordnung auf beiden Körperseiten bezüglich der Körpermitte im wesentlichen symmetrisch ausgebildet. Die Winkelsensoranordnung ist somit vorzugsweise symmetrisch auf der linken und rechten Seite bezüglich der Körpermitte im wesentlichen symmetrisch anordenbar. Somit kann ein Richtungswechsel nach links und rechts angezeigt werden.

[0028] Vorzugsweise umfassen die Winkelsensoren optische, mechanisch-elektrische und/oder piezo-elektrische Sensoren.

[0029] Des weiteren wird gemäß der vorliegenden Erfindung ein Bekleidungsstück bereitgestellt, welches zumindest teilweise am Oberkörper einer Person tragbar ist und welches eine Signalisierungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung oder einer bevorzugten Ausführungsform davon umfaßt.

[0030] Weitere Merkmale, Vorteile und Aufgaben der vorliegenden Erfindung werden offensichtlich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen mit Bezug auf die Figuren, in welchen zeigt

Figur 1

eine schematische Rückansicht eines Bekleidungsstücks gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 2

eine Ansicht der des in Figur 1 gezeigten Bekleidungsstücks, wenn ein Richtungswechsel angezeigt wird;

Figur 3A

eine schematische Draufsicht auf einen Winkelsensor gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einem kontaktierten Zustand;

Figur 3B

eine schematische Seitenansicht des in Figur 3A gezeigten Winkelsensors;

Figur 3C

eine schematische Draufsicht auf einen Winkelsensor gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einem nicht kontaktierten Zustand;

Figur 3D

eine schematische Seitenansicht auf den in Figur 3C gezeigten Winkelsensor;

Figur 4A

eine schematische, teilweise Schnittansicht auf einen Winkelsensor gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einem nicht kontaktierten Zustand; und

Figur 4B

eine schematische, teilweise Schnittansicht auf den Winkelsensor gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einem kontaktierten Zustand.

[0031] Nachfolgend wird mit Bezug auf Figur 1 der Aufbau einer Signalisierungsvorrichtung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben.

[0032] Die nachfolgend beschriebene Signalisierungsvorrichtung wird bevorzugt in Fahrradoberbekleidungsstücken verwendet. Mit Hilfe der Signalisierungsvorrichtung wird eine visuelle Richtungsanzeige zusätzlich zu dem Ausstrecken des Arms des Fahrradfahrers ermöglicht, wenn der Fahrradfahrer einen geplanten Richtungswechsel anzeigen möchte.

[0033] In der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform ist die Signalisierungsvorrichtung fest in einer Jacke 10 integriert. Die dargestellte Ansicht ist eine Rückansicht der Jacke 10. Die Signalisierungsvorrichtung umfaßt eine Vielzahl von Sensoren bzw. Winkelsensoren 12, 14, 16, eine Elektronik 18, eine Energieversorgung 20 und vorzugsweise einen Ein-/ Aus-Schalter 22. Des weiteren umfaßt die Signalisierungsvorrichtung eine Vielzahl von lichtemittierenden Dioden bzw. LEDs 24. Die einzelnen Elemente der Signalisierungsvorrichtung sind miteinander elektrisch über ein textiles Kabel 26 verbunden.

[0034] Die Sensoren 12, 14, 16 sind derart ausgelegt, daß sie einen vorbestimmten Winkel detektieren können. Insbesondere sind die Sensoren 12, 14, 16 derart ausgelegt, daß ermittelt werden kann, ob ein vorbestimmter Winkel innerhalb bestimmter Toleranzgrenzen zwischen zwei Körperteilen vorliegt oder nicht. Es wird somit bevorzugt eine Entscheidung getroffen, ob vorbestimmter Winkelwert vorliegt oder nicht.

[0035] Die Sensoren 12 sind jeweils im hinteren Schulterbereich der Jacke 10 angeordnet. Alternativ oder zusätzlich können die Sensoren 12 ferner im vorderen Schulterbereich und/oder Achselbereich angeordnet sein. Der Achselbereich ist insbesondere der Bereich zwischen dem inneren Bereich des Oberarms und dem Torso bzw. dem seitlichen Rippenbereich. Mit Hilfe der Sensoren 12 kann insbesondere der Winkel zwischen dem Oberarm und dem Torso bestimmt bzw. detektiert werden.

[0036] Die Sensoren 14 sind im Schulterbereich der Jacke 10 angeordnet und insbesondere in dem Übergangsbereich zwischen dem Schultergürtel und der Außenseite der Oberarme. Mit Hilfe der Sensoren 14 kann somit der Winkel des Oberarms bezüglich des Schultergürtels bestimmt bzw. detektiert werden. Dies ist der Winkel, welcher in der Draufsicht von oben auf den menschlichen Körper erkennbar ist. Insbesondere ist dies der Winkel, wenn der Oberarm der die Jacke tragenden Person nach vorne, seitwärts oder nach hinten zeigt.

[0037] Die Sensoren 16 sind in dem Ellenbogenbereich der Jacke 10 angeordnet. Dies ist insbesondere der Bereich zwischen dem Unterarm und dem Oberarm. Mit Hilfe der Sensoren 16 kann der Winkel zwischen dem Unterarm und dem Oberarm bestimmt werden bzw. bestimmt werden, ob eine vorbestimmter Winkelwert vorliegt. Vorzugsweise sind die Sensoren 16 seitlich des Ellenbogens angeordnet.

[0038] Die Elektronik 18 ermittelt mit Hilfe der von den Sensoren 12, 14, 16 ermittelten Winkelwerte ob und welche LEDs 24 eingeschaltet werden sollen und somit aufleuchten.

[0039] Mit Hilfe des Ein-/ Aus-Schalters 22 kann die Signalisierungsvorrichtung ein- bzw. ausgeschaltet werden.

[0040] Die LEDs 24 sind vorzugsweise an beiden Ärmelenden angeordnet und ermöglichen in Abhängigkeit von dem Winkelbestimmungsergebnis eine Anzeige der gewünschten Fahrtrichtung. Weiterhin kann vorgesehen sein, daß LEDs 24 an anderen gut sichtbaren Positionen der Jacke 10 angeordnet sind. Beispielsweise können die LEDs 24 entlang der Länge des Ärmels der Jacke 10 angeordnet sein und/oder in einer bestimmten Reihenfolge aufleuchten, um eine bessere Siganlisierung zu ermöglichen.

[0041] Nachfolgend wird die Funktionsweise der vorstehend beschriebenen Signalisierungsvorrichtung mit Bezug auf Figur 2 beschrieben.

[0042] Wenn ein die Jacke 10 tragender Fahrradfahrer einen bevorstehenden Richtungswechsel nach links oder rechts anzeigen möchte, streckt er den linken bzw. rechten Arm zur Seite aus. In der in Fig. 2 dargestellten Ansicht ist dies der rechte Arm. Die Position des ausgestreckten Arms wird mit Hilfe der Sensoren 12, 14, 16 detektiert und es wird ein entsprechendes Signal an die LEDs 24 auf der Seite der Jacke des geplanten Richtungswechsels ausgegeben, so daß diese aufleuchten.

[0043] Die Detektion des ausgestreckten Arms erfolgt wie nachfolgend beschrieben.

[0044] Wie in Figur 2 dargestellt, soll ein geplanter Richtungswechsel nach rechts signalisiert werden. Hierzu wird der rechte Arm zur Seite ausgestreckt. Um diese Position zu erreichen, muß der rechte Arm im wesentlichen im rechten Winkel seitwärts ausgestreckt werden. Somit liegt zwischen dem Oberarm und dem Torso ein rechter bzw. 90°-Winkel, zwischen dem Unterarm und dem Oberarm ein gestreckter bzw. 180°-Winkel und zwischen dem Schultergürtel und dem Oberarm ebenfalls ein gestreckter bzw. 180°-Winkel vor. Die Winkelangaben sind vorzugsweise mit Toleranzen versehen. Bevorzugt liegen die Toleranzen im einem Bereich von ±10-20°, am meisten bevorzugt ±15°. In Figur 2 sind die vorstehend angegebenen Toleranzgrenzen mit "x" gekennzeichnet. Somit müssen die zu einer Aktivierung führenden Winkel nicht präzise 90° bzw. 180° betragen.

[0045] Mit Hilfe des Sensors 12 wird ermittelt, daß ein im Wesentlichen rechter Winkel zwischen dem Oberarm und dem Torso bzw. dem seitlichen Rippenbereich ausgebildet ist.

[0046] Des weiteren wird mit Hilfe des Sensors 14 festgestellt, daß der Arm seitlich ausgestreckt ist, und somit im Wesentlichen ein 180°-Winkel zwischen dem Schultergürtel und dem Oberarm ausgebildet wird, wenn die Person von oben betrachtet wird.

[0047] Mit Hilfe des Sensors 16 wird festgestellt, daß im Wesentlichen ein 180°-Winkel zwischen dem Unterarm und dem Oberarm vorhanden ist.

[0048] Somit kann mit Hilfe der drei Sensoren 12, 14, 16 festgestellt werden, daß der rechte Arm seitlich ausgestreckt ist. Wenn die drei vorstehend beschriebenen Bedingungen erfüllt sind, wird mit Hilfe der Elektronik 18 ein Signal an die LEDs 24, welche am Ende des rechten Ärmels angeordnet sind ausgegeben, so daß diese leuchten. Somit kann auf einfache Weise eine zusätzliche Signalisierung eines geplanten Richtungswechsels erreicht werden.

[0049] Wenn jedoch mit Hilfe eines der Sensoren 12, 14, 16 ein von der Vorgabe abweichender Winkel ermittelt wird, d.h., wenn einer der Winkel nicht den geforderten Wert erfüllt, werden die LEDs 24 nicht aktiviert und somit wird kein optisches Signal ausgegeben. Wenn beispielsweise der Arm senkrecht nach oben gestreckt wird, wird zwar mit den Sensoren 14 und 16 ein korrektes Ergebnis erreicht, jedoch detektiert der Sensor 12 einen von 90° abweichenden Winkel und somit werden die LEDs 24 nicht aktiviert. Das Gleiche erfolgt, wenn z. B. der Fahrradfahrer den Arm im rechten Winkel nach vorne ausstreckt. Hier wird zwar von den Sensoren 12 und 16 ein korrekter Wert ermittelt, jedoch ermittelt der Sensor 14 einen von 180° abweichenden Winkel und somit werden die LEDs 24 nicht aktiviert.

[0050] Nachfolgend wird mit Bezug auf Figuren 3A bis 3D eine erste bevorzugte Ausführungsform von in der Signalisierungsvorrichtung verwendeten Winkelsensoren beschrieben.

[0051] Der dargestellte Winkelsensor 40 ist ein mechanisch-elektrischer Sensor. Dies bedeutet, daß durch eine mechanische Betätigung ein elektrischen Schaltkreis geschlossen bzw. geöffnet wird.

[0052] Figuren 3A und 3B zeigen eine Draufsicht und eine Seitenansicht eines Winkelsensors 40 in einem kontaktierten Zustand. Der dargestellte Winkelsensor 40 ist hierbei ein Winkelsensor 40 mit einem Drehpunkt 46. Dies bedeutet, daß ein Winkel in einer Ausdehnungsrichtung gemessen werden kann.

[0053] Der dargestellte Sensor 40 umfaßt zwei Schenkel 42, 44, welche um den Drehpunkt 46 relativ zueinander drehbar sind. An den einander gegenüberliegendend Seiten der Schenkel 42, 44 sind Kontakte 48 angeordnet. In der dargestellten Ausführungsform kann ein Winkel von 180° detektiert werden.

[0054] Wenn sich die zwei Schenkel 42, 44 in einem 180° Winkel zueinander befinden, liegen die Kontakte 48 der jeweiligen Schenkel aufeinander und somit wird ein elektrischer Kreis geschlossen, was das vorliegen eines 180°-Winkels signalisiert.

[0055] Wenn hingegen die Schenkel 42, 44 nicht in einem 180 Grad Winkel zueinander liegen, sind die jeweiligen Kontakte 48 zueinander verschoben und der elektrische Kreis ist geöffnet. Dies ist in Figuren 3C bis 3D dargestellt.

[0056] Wenn ein 90°-Winkel mit Hilfe des Sensors 40 detektiert werden soll, sind die Kontakte 48 entweder des Schenkels 42 oder des Schenkels 44 um 90° gedreht, so daß der elektrische Kreis geschlossen wird, wenn sich die Schenkel 42, 44 in einem 90 Grad Winkel zueinander befinden und geöffnet ist, wenn ein von 90 Grad abweichender Winkel vorliegt.

[0057] Figuren 4A und 4B zeigen einen Sensor 60 gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

[0058] Der dargestellt Sensor 60 ist ein optischer Sensor. Der Sensor 60 umfaßt eine Lichtquelle 62 und eine Detektor 64. Wenn der Detektor 64 einen Lichteinfall detektiert, wird ebenfalls ein elektrischer Kreis geschlossen.

[0059] Bezüglich der Lichtquellen-Detektor-Anordnung ist eine Blendenanordnung 66 um einen nicht dargestellten Drehpunkt drehbar angeordnet. Die Blendenanordnung 66 umfaßt einen Schlitz 68.

[0060] Die Lichtquellen-Detektor-Anordnung 62, 64 kann hierbei als ein erster Schenkel und die Blendenanordnung 66 kann hierbei als ein zweiter Schenkel angesehen werden.

[0061] Wenn die zwei Schenkel in dem gewünschten zu detektierenden Winkel zueinander angeordnet sind, ist der Schlitz 68 zwischen Lichtquelle 62 und dem Detektor 64 angeordnet, so daß ein Licht auf den Detektor 64 fällt. Der detektierte Lichteinfall kann als ein elektrisches Signal ausgegeben werden.

[0062] Wenn sich die zwei Schenkel jedoch außerhalb des gewünschten Winkelbereichs befinden, kann kein Licht von der Lichtquelle 62 auf den Detektor 64 fallen und es wird kein Signal ausgegeben.

[0063] Somit kann mit Hilfe der vorstehend beschriebenen Sensoren eine vorbestimmte Winkelstellung von zwei bezüglich einander um eine Drehachse drehbar gelagerterten Schenkeln detektiert werden.

[0064] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform können die Sensoren ferner als Piezoelemente ausgebildet sein, welche einen unterschiedlichen Widerstand mit einer variierenden Biegung aufweisen. Somit kann ein bestimmter Biegezustand, welcher einer Winkelstellung entspricht, detektiert werden.

[0065] Ferner ist es denkbar, Winkelsensoren zu verwenden, welche mehr als eine Drehrichtung detektieren können.

[0066] Die vorstehend beschriebene Signalisungseinrichtung kann vorzugsweise in jede geeignete Art von Bekleidung, welche am Oberkörper getragen wird, integriert werden. Ferner ist es denkbar, die Signalisungseinrichtung derart auszubilden, daß die nachträglich in Bekleidungsstücke integriert werden kann.

[0067] Mit Hilfe der vorstehend beschriebenen Signalisungseinrichtung kann unabhängig von anderen Systemen eine zusätzliche Signalisierung eines geplanten Richtungswechsels auf eine benutzerfreundliche Art erreicht werden. Insbesondere wird als Folge einer bestimmten Körperhaltung ein Signal ausgegeben.

Bezugszeichenliste

[0068] 

10

Jacke

12

Sensor

14

Sensor

16

Sensor

18

Elektronik

20

Akkumulator

22

Ein-/Aus-Schalter

24

LED

26

textiles Kabel

40

Sensor

42

Schenkel

44

Schenkel

46

Drehpunkt

48

Kontakte

60

Sensor

62

Lichtquelle

64

Detektor

66

Blendenanordnung

68

Schlitz

Ansprüche

1. Signalisierungsvorrichtung, welche in ein Bekleidungsstück (10), welches zumindest teilweise am Oberkörper einer Person tragbar ist, integrierbar ist, wobei die Signalisierungsvorrichtung umfaßt:

- eine Winkelsensoranordnung (12, 14, 16) zum Bestimmen zumindest eines Winkels einer Armposition der die Signalisierungsvorrichtung tragenden Person ; und

- optische Signalgeber (24), welche derart ausgelegt sind, daß in Reaktion auf die Winkelbestimmung ein Signal ausgebbar ist, dadurch gekennzeichnet daß die Winkelsensoranordnung (12, 14, 16) Winkelsensoren (12) zum Bestimmen des Winkels eines Oberarms in Bezug auf den Torso umfaßt, wobei die Winkelsensoren (12) vorzugsweise jeweils im hinteren Schulterbereich und/oder vorderen Schulterbereich und/oder Achselbereich des Bekleidungsstücks anordenbar sind.

2. Signalisierungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die Winkelsensoranordnung (12, 14, 16) Winkelsensoren (16) zum Bestimmen des Winkels eines Unterarms in Bezug auf den Oberarm umfaßt, wobei die Winkelsensoren (16) vorzugsweise jeweils im Ellenbogenbereich des Bekleidungsstücks anordenbar sind.

3. Signalisierungsvorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Winkelsensoranordnung (12, 14, 16) Winkelsensoren (14) zum Bestimmen des Winkels eines Oberarms in Bezug auf den Schulterbereich umfaßt, wobei die Winkelsensoren (14) vorzugsweise jeweils im Schulterbereich des Bekleidungsstücks anordenbar sind.

4. Signalisierungsvorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, welche ferner eine Energiequelle (20) und eine Elektronik (18) umfaßt.

5. Signalisierungsvorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die einzelnen Elemente der Signalisierungsvorrichtung zumindest teilweise über textile Leitungen (26) elektrisch miteinander verbunden sind.

6. Signalisierungsvorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Signalisierungsvorrichtung ferner eine Ein- und Ausschalteinrichtung (22) umfaßt.

7. Signalisierungsvorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die optischen Signalgeber (24) licht-emittierende Dioden sind.

8. Signalisierungsvorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die optischen Signalgeber (24) zumindest an einem Ärmelbereich, welcher vom Schulterbereich beabstandet ist, anordenbar sind.

9. Signalisierungsvorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Winkelsensoranordnung (12, 14, 16) auf beiden Körperseiten bezüglich der Körpermitte im wesentlichen symmetrisch ausgebildet ist.

10. Signalisierungsvorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Winkelsensoren (12, 14, 16) optische, mechanisch-elektrische und/oder piezo-elektrische Sensoren umfassen.

11. Bekleidungsstück (10), welches zumindest teilweise am Oberkörper einer Person tragbar ist und welches eine Signalisierungsvorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche umfaßt.

Claims

1. Signalling device integrable into an item of clothing (10), which can be worn at least partially on the upper part of a person's body, said signalling device comprising:

- an angle sensor arrangement (12, 14, 16) for determining at least one angle of an arm position of the person wearing the signalling device; and

- optical signal generators (24), which are configured to be capable of outputting a signal in response to the angle determination,

characterized in that
the angle sensor arrangement (12, 14, 16) comprises angle sensors (12) for determining the angle of an upper arm with respect to the torso, wherein the angle sensors (12) can preferably each be arranged in the rear shoulder area and/or the front shoulder area and/or the armpit area of the item of clothing.

2. Signalling device according to claim 1, wherein the angle sensor arrangement (12, 14, 16) comprises angle sensors (16) for determining the angle of a forearm with respect to the upper arm, wherein the angle sensors (16) can preferably each be arranged in the elbow area of the item of clothing.

3. Signalling device according to one of the preceding claims, wherein the angle sensor arrangement (12, 14, 16) comprises angle sensors (14) for determining the angle of an upper arm with respect to the shoulder area, wherein the angle sensors (16) can preferably each be arranged in the shoulder area of the item of clothing.

4. Signalling device according to one of the preceding claims, further comprising a power source (20) and an electronic system (18).

5. Signalling device according to one of the preceding claims, wherein the individual elements of the signalling device are at least partially electrically connected to each other by textile lines (26).

6. Signalling device according to one of the preceding claims, wherein the signalling device further comprises an on/off switch (22).

7. Signalling device according to one of the preceding claims, wherein the optical signal generators (24) are light-emitting diodes.

8. Signalling device according to one of the preceding claims, wherein the optical signal generators (24) can be arranged at least in a sleeve area spaced away from the shoulder area.

9. Signalling device according to one of the preceding claims, wherein the angle sensor arrangement (12, 14, 16) is embodied substantially symmetrically on both sides of the body with respect to the centre of the body.

10. Signalling device according to one of the preceding claims, wherein the angle sensors (12, 14, 16) comprise optical, electromechanical and/or piezoelectric sensors.

11. Item of clothing (10), which can be worn at least partially on the upper part of a person's body and comprising a signalling device according to one of the preceding claims.

Revendications

1. Dispositif de signalisation, lequel peut être intégré dans un vêtement (10) qui peut être porté au moins partiellement sur le torse d'une personne, sachant que le dispositif de signalisation comporte :

- un agencement de capteurs d'angle (12, 14, 16) pour déterminer au moins un angle d'une position de bras de la personne qui porte le dispositif de signalisation ; et

- des émetteurs de signaux optiques (24) qui sont conçus de manière à pouvoir émettre un signal en réaction à la détermination de l'angle,

caractérisé en ce que l'agencement de capteurs d'angle (12, 14, 16) comporte des capteurs d'angle (12) pour déterminer l'angle d'une partie supérieure de bras par rapport au torse, sachant que, de préférence, les capteurs d'angle (12) peuvent être agencés respectivement dans la région d'épaule arrière et/ou dans la région d'épaule avant et/ou dans la région d'aisselle du vêtement.

2. Dispositif de signalisation conformément à la revendication 1, dans lequel l'agencement de capteurs d'angle (12, 14, 16) comporte des capteurs d'angle (16) pour déterminer l'angle d'un avant-bras par rapport à la partie supérieure de bras, sachant que, de préférence, les capteurs d'angle (16) peuvent être agencés respectivement dans la région de coude du vêtement.

3. Dispositif de signalisation conformément à l'une des revendications précédentes, dans lequel l'agencement de capteurs d'angle (12, 14, 16) comporte des capteurs d'angle (14) pour déterminer l'angle d'une partie supérieure de bras par rapport à la région d'épaule sachant que, de préférence, les capteurs d'angle (14) peuvent être agencés respectivement dans la région d'épaule du vêtement.

4. Dispositif de signalisation conformément à l'une des revendications précédentes, lequel comporte en outre une source d'énergie (20) et une unité électronique (18).

5. Dispositif de signalisation conformément à l'une des revendications précédentes, dans lequel les éléments individuels du dispositif de signalisation sont reliés entre eux électriquement, au moins partiellement, par l'intermédiaire de câbles textiles (26).

6. Dispositif de signalisation conformément à l'une des revendications précédentes, dans lequel le dispositif de signalisation comporte en outre un dispositif de mise sous et hors tension (22).

7. Dispositif de signalisation conformément à l'une des revendications précédentes, dans lequel les émetteurs de signaux optiques (24) sont des diodes qui émettent de la lumière.

8. Dispositif de signalisation conformément à l'une des revendications précédentes, dans lequel les émetteurs de signaux optiques (24) peuvent être agencés su moins sur une région de manche, laquelle se trouve à distance de la région d'épaule.

9. Dispositif de signalisation conformément à l'une des revendications précédentes, dans lequel l'agencement de capteurs d'angle (12, 14, 16) est réalisé sensiblement de manière symétrique sur les deux côtés du corps, par rapport au milieu du corps.

10. Dispositif de signalisation conformément à l'une des revendications précédentes, dans lequel les capteurs d'angle (12, 14, 16) comportent des capteurs optiques, mécaniques-électriques et/ou piézoélectriques.

11. Vêtement (10), lequel peut être porté au moins partiellement sur le torse d'une personne et lequel comporte un dispositif de signalisation conformément à l'une des revendications précédentes.

Zeichnung