(19)
(11) EP 1 667 822 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.10.2010  Patentblatt  2010/43

(21) Anmeldenummer: 04764780.5

(22) Anmeldetag:  03.09.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B26B 19/04(2006.01)
B26B 19/10(2006.01)
B26B 19/06(2006.01)
B26B 19/38(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2004/009824
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2005/037498 (28.04.2005 Gazette  2005/17)

(54)

SCHERSYSTEM FÜR EIN ELEKTRISCHES HAARENTFERNUNGSGERÄT

TRIMMING SYSTEM FOR AN ELECTRICAL HAIR REMOVAL APPLIANCE

SYSTEME DE COUPE POUR UN APPAREIL ELECTRIQUE D'ELIMINATION DE POILS


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 25.09.2003 DE 10344566

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.06.2006  Patentblatt  2006/24

(73) Patentinhaber: Braun GmbH
61476 Kronberg (DE)

(72) Erfinder:
  • BADER, Raoul
    55130 Mainz (DE)
  • BURREL, Luis
    60325 Frankfurt/Main (DE)
  • DALITZ, Werner
    61231 Bad Nauheim (DE)
  • MOEHRING, Andreas
    61476 Kronberg (DE)
  • KLUGE, Martin
    65795 Hattersheim (DE)
  • NAUBER, André
    60439 Frankfurt am Main (DE)
  • SCHAAF, Uwe
    64665 Alsbach-Hähnlein (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-01/47671
DE-A- 3 441 060
DE-A- 19 629 337
US-A- 5 979 060
WO-A-99/59781
DE-A- 3 941 660
US-A- 5 669 138
   
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 1999, Nr. 03, 31. März 1999 (1999-03-31) & JP 10 323463 A (MATSUSHITA ELECTRIC WORKS LTD), 8. Dezember 1998 (1998-12-08) in der Anmeldung erwähnt
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Schersystem für ein elektrisches Haarentfernungsgerät, insbesondere für einen elektrischen Rasierapparat. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Haarentfernungsgerät, insbesondere einen elektrischen Rasierapparat, mit einem derartigen Schersystem.

[0002] Schersysteme werden in vielfältigen Ausführungsformen bei elektrischen Rasierapparaten eingesetzt. Bei der Ausbildung der Schersysteme wird mitunter erheblicher Aufwand getrieben, um eine möglichst gründliche Rasur zu erzielen. Ein schwieriges Problem stellt dabei die zuverlässige Entfernung von flach an der Haut anliegenden Haaren dar und es sind bereits Schersysteme bekannt, die mit eigens für diesen Zweck entwickelten Konstruktionselementen ausgestattet sind.

[0003] In diesem Zusammenhang ist es aus der CA 1 134 706 bekannt, bei einem elektrischen Rasierapparat ein Rechenelement mittig zwischen zwei in einem lateralen Abstand zueinander angeordneten Schneidbereichen eines Vorschneiders anzuordnen. Der Vorschneider weist ein stationäres äußeres Messer und ein bewegliches inneres Messer auf. Das Rechenelement ist am stationären äußeren Messer befestigt und weist über dieses Messer überstehende Zinken auf. Das Rechenelement dient dazu, eingewachsene Haare anzuheben und dadurch für den Schneidvorgang zugänglich zu machen.

[0004] Weiterhin ist aus der DE 959 167 C ein elektrischer Rasierapparat mit wenigstens einem Scherkopf bekannt. Der Scherkopf weist ein bewegliches Messer auf, das von einer perforierten Schutzplatte überdeckt wird. Beidseits der Schutzplatte sind jeweils vor den Eintrittsschlitzen der Schutzplatte Bürstchen fest angeordnet, deren Spitzen die Ebene der Schutzplatte überragen. Die Bürstchen sollen ein Eindringen der Haare in die Perforation der Schutzplatte erleichtern.

[0005] Die JP 10-323463 offenbart ein Schersystem für einen elektrischen Rasierapparat, das ein fixes Messer und ein bewegliches Messer aufweist. Das fixe Messer ist im Querschnitt U-förmig ausgebildet und weist eine Vielzahl von Schlitzen auf. Das bewegliche Messer gleitet an der Innenseite des fixen Messers. In einem Zwischenraum im fixen Messer ist ein Kamm angeordnet, der fest mit dem fixen Messer verbunden ist und der eine Höhe aufweist, die geringer als die Oberseite des fixen Messers ist. Durch den Kamm sollen liegende Haare aufgerichtet und den Schlitzen des fixen Messers zugeführt werden.

[0006] Aus der EP 0 855 256 B1 ist ein Scherkopf für einen Klingenrasierer bekannt. Der Scherkopf weist eine Klinge zum Durchtrennen von Haaren nahe der Haut auf. Weiterhin weist der Scherkopf einen Manipulator auf, der die Haare beim Schneiden längs der Klinge und gegenüber der Haut bewegt. Hierzu wird der Manipulator von einem Getriebe angetrieben und weist Zacken und dazwischen liegende Ausnehmungen auf.

[0007] Die US 2,568, 047 offenbart einen Klingenrasierer, bei dem beidseitig neben der Klinge Führungsrollen angeordnet sind. Die Führungsrollen weisen außen umlaufende Erhebungen und Gräben auf und werden während der Rasur durch den Hautkontakt in Rotation versetzt. Die rotierenden Führungsrollen versetzen die Haut und die Bartstoppeln in eine Bewegung relativ zur Schnittkante der Klinge und unterstützen dadurch einen sauberen Schnitt.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schersystem für ein elektrisches Haarentfernungsgerät so auszubilden, daß damit eine möglichst gründliche und hautschonende Haarentfernung möglich ist.

[0009] Diese Aufgabe wird durch die Merkmalskombination des Anspruchs 1 gelöst.

[0010] Das erfindungsgemäße Schersystem für ein elektrisches Haarentfernungsgerät, insbesondere für einen elektrischen Rasierapparat, weist wenigstens eine Schereinheit mit einem Obermesser und einem Untermesser auf, welche relativ zueinander in Bewegung versetzt werden. Weiterhin weist das erfindungsgemäße Schersystem wenigstens eine der Schereinheit vorgelagerte Zuführvorrichtung auf. Die Besonderheit des erfindungsgemäßen Schersystems besteht darin, daß die Zuführvorrichtung relativ zum Obermesser in Bewegung versetzt wird.

[0011] Die Erfindung hat den Vorteil, daß eine sehr effektive Haarentfernung erzielt wird. Dabei werden insbesondere auch lange und/oder eng an der Haut anliegende Haare mit einer vergleichsweise hohen Wahrscheinlichkeit vom erfindungsgemäßen Schersystem erfaßt und entfernt. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß mit dem erfindungsgemäßen Schersystem im Vergleich zu bekannten Systemen ein sehr kurzer Schnitt möglich ist, d. h., daß die Haare sehr nahe an der Hautoberfläche durchtrennt werden.

[0012] Die Zuführvorrichtung kann mehrere Zuführelemente aufweisen, die korreliert zur Geometrie des Obermessers angeordnet sind. Diese Zuführelemente bestehen vorzugsweise wenigstens in einem für einen Hautkontakt vorgesehenen Bereich aus einem Kunststoffmaterial. Dies hat den Vorteil, daß eine sehr gute Hautschonung gewährleistet ist.

[0013] Die Zuführelemente der Zuführvorrichtung können seitlich neben der Schereinheit angeordnet sein. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn die Zuführvorrichtung seitlich nur bereichsweise berührend an der Schereinheit anliegt. Durch eine kleine Kontaktfläche zwischen der Zuführvorrichtung und der Schereinheit läßt sich die Reibung gering halten, so daß der zusätzliche Stromverbrauch für den Antrieb der Zuführvorrichtung vergleichsweise niedrig ist.

[0014] Das Obermesser kann abwechselnd aufeinanderfolgend Stege und Schneidöffnungen aufweisen, wobei die Zuführelemente der Zuführvorrichtung jeweils den Stegen vorgelagert sind. Dies hat den Vorteil, daß Haare aus dem Bereich der Stege mit Hilfe der Zuführelemente den Schneidöffnungen zugeführt werden und somit ebenfalls abgetrennt werden können. Die Stege sind insbesondere so geformt, daß sich die Schneidöffnungen von der Seite des Obermessers, auf der das Untermesser angeordnet ist zur Umgebung hin erweitern. Durch diese Formgebung wird das Einfädeln der Haare in die Schneidöffnungen erleichtert. Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Stege mit einer Schneidkante des Untermessers einen Winkel einschließen. Dadurch können Kante-Kante-Stöße zwischen dem Untermesser und dem Obermesser vermieden werden und zudem die Einfädeleffizienz positiv beeinflußt werden.

[0015] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel erfolgt die Bewegung der Zuführvorrichtung parallel zu einer Richtung, in der die Stege und Schneidöffnungen des Obermessers aufeinanderfolgen. Die Frequenz der oszillierenden Bewegung der Zuführvorrichtung kann insbesondere der Frequenz der Relativbewegung zwischen dem Obermesser und dem Untermesser entsprechen. Die Amplitude wird vorzugsweise kleiner als die Amplitude der Relativbewegung zwischen dem Obermesser und dem Untermesser gewählt. Eine derartige Bewegung läßt sich ohne großen Aufwand erzeugen und ermöglicht eine effektive Zuführung der Haare zu den Schneidöffnungen. Außerdem ist diese Bewegung vergleichsweise hautschonend. Zur Erzeugung der Bewegung kann ein Koppelmechanismus zur Übertragung der Relativbewegung zwischen dem Obermesser und dem Untermesser auf die Zuführvorrichtung vorgesehen sein.

[0016] Die Zuführvorrichtung kann insbesondere in Form eines Kamms ausgebildet sein, dessen Zinken im wesentlichen senkrecht zu einer Ebene orientiert sind, die bei der Schereinheit zur Ausbildung eines Hautkontakts vorgesehen ist. Dabei können die Zinken mit ihren freien Enden bis an die für den Hautkontakt vorgesehene Ebene heranreichen.

[0017] Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein elektrisches Haarentfernungsgerät, insbesondere auf einen elektrischen Rasierapparat, mit dem erfindungsgemäßen Schersystem.

[0018] Die Erfindung wird nachstehend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

[0019] Es zeigen:
Fig. 1
ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß ausgebildeten Scher- kopfs eines elektrischen Rasierapparats in perspektivischer Darstellung,
Fig. 2
einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 1,
Fig. 3
einen Zuführkamm für das erste Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Scherkopfs in perspektivischer Darstellung,
Fig. 4
einen Vorschneider inklusive Zuführkamm für ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Scherkopfs in einer perspektivischen Explosionsdar- stellung,
Fig. 5
die Komponenten aus Fig. 4 in zusammengefügtem Zustand in perspektivi- scher Darstellung,
Fig. 6
das zweite Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Scherkopfs in einem ausschnittsweise dargestellten Querschnitt,
Fig. 7
den Vorschneider inklusive Zuführkamm für das zweite Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Scherkopfs in einer ausschnittsweise dargestellten Aufsicht,
Fig. 8
den Vorschneider für das zweite Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Scherkopfs in einem ausschnittsweise dargestellten Längsschnitt,
Fig. 9
den Vorschneider für das zweite Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Scherkopfs in einer Seitenansicht und
Fig. 10
den Zuführkamm für das zweite Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Scherkopfs im Bereich einer seiner Stirnseiten in perspektivischer Darstel- lung.


[0020] Fig. 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß ausgebildeten Scherkopfs 1 eines elektrischen Rasierapparats in perspektivischer Darstellung. Ein vergrößerter Ausschnitt aus Fig. 1 ist in Fig. 2 dargestellt. Der Scherkopf 1 weist ein Gehäuseteil 2 und zwei in einem Abstand zueinander angeordnete Scherfolien 3 auf. Zwischen den Scherfolien 3 ist ein Vorschneider 4 angeordnet. Der Vorschneider 4 dient dazu, vergleichsweise lange und/oder eng an der Haut anliegende Haare so zu kürzen, daß diese problemlos in die Perforation der Scherfolien 3 eindringen können. Hierzu weist der Vorschneider 4 einen Schneidkamm 5 und eine innerhalb des Schneidkamms 5 angeordnete Schneidklinge 6 auf. Der Schneidkamm 5 weist eine Vielzahl von parallel zueinander angeordneten, U-förmig ausgebildeten Stegen 7 auf, die durch dazwischen liegende Schlitze 8 für den Haareintritt voneinander getrennt sind. Durch einen Mittelsteg 9 sind die Stege 7 in der Mitte des Schneidkamms 5 miteinander verbunden. Die Schneidklinge 6 führt relativ zum Schneidkamm 5 eine linear oszillierende Bewegung quer zu den Stegen 7 des Schneidkamms 5 aus. Durch diese Bewegung werden die in die Schlitze 8 des Schneidkamms 5 eingefädelten Haare durchtrennt. Beidseits neben dem Schneidkamm 5, d. h. zwischen dem Schneidkamm 5 und den beiden benachbarten Scherfolien 3, ist je ein Zuführkamm 10 angeordnet. Die Formgebung der Zuführkämme 10 geht im einzelnen aus Fig. 3 hervor.

[0021] Fig. 3 zeigt einen Zuführkamm 10 für das erste Ausführungsbeispiel des Scherkopfs 1 in perspektivischer Darstellung. Der Zuführkamm 10 weist eine Vielzahl parallel zueinander orientierter Zinken 11 auf. Weiterhin weist der Zuführkamm zwei Lochungen 12 für Schrauben oder andere Befestigungsmittel und einen Fortsatz 13 zum Ankoppeln eines Antriebselements auf.

[0022] Wie aus Fig. 2 hervorgeht, sind die Zinken 11 im montierten Zustand der Zuführkämme 10 im wesentlichen senkrecht zum Rücken des Schneidkamms 5 ausgerichtet, der bei der Rasur an der Haut anliegt. Folglich verlaufen die Zinken 11 der Zuführkämme 10 bei der Rasur im wesentlichen senkrecht zur Hautoberfläche. Zudem korreliert die Anordnung der Zinken 11 der Zuführkämme 10 mit der Geometrie des Schneidkamms 5. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Korrelation so ausgebildet, daß jedem Steg 7 des Schneidkamms 5 beidseits je ein Zinken 11 der Zuführkämme 10 vorgelagert ist. Dadurch ist es möglich, Haare aus dem Bereich vor den Stegen 7 des Schneidkamms 5 herauszubewegen und ein Einfädeln der Haare in die Schlitze 8 zu erleichtern. Eine besonders wirksame Zufuhr von Haaren aus dem Stegbereich zu den Schlitzen 8 wird erfindungsgemäßen dadurch erreicht, daß die Zuführkämme 10 in eine linear oszillierende Bewegung parallel zu ihrer Längserstrekkung versetzt werden. Für diese oszillierende Bewegung wird vorzugsweise eine Amplitude gewählt, die kleiner als die Amplitude der Schneidklinge 6 ist, und eine Frequenz oberhalb von ca. 50 Hz. Die oszillierende Bewegung der Zuführkämme 10 kann durch Ankopplung an den Antrieb der Schneidklinge 6 erzeugt werden. Dabei kann die Amplitude der oszillierenden Bewegung der Zuführkämme 10 jeweils über die Position der Ankoppelstelle eingestellt werden. Durch die oszillierende Bewegung werden die von den Zuführkämmen 10 erfaßten Haare aus ihrer momentanen Lage herausbewegt. Außerdem wird dabei ein Drehmoment auf die Haare ausgeübt, dem die Haare durch eine Vergrößerung des Winkels zur Hautoberfläche ausweichen. Es kommt somit durch die oszillierende Bewegung der Zuführkämme 10 zusätzlich zu einer Aufrichtbewegung der Haare.

[0023] Durch das aktive Zuführen der Haare zu den Schlitzen 8 des Schneidkamms 5 mit Hilfe der oszillierenden Zuführkämme 10 können die Schlitze 8 verglichen mit Systemen ohne oszillierende Zuführkämme 10 schmaler ausgebildet werden. Dies eröffnet wiederum die Möglichkeit, den Schneidkamm 5 bei gleicher Stabilität aus einem dünneren Material herzustellen und dadurch die Haare kürzer zu schneiden. Auf diese Weise läßt sich beim ersten Ausführungsbeispiel eine Schnittlänge von weniger als 0,2 mm erzielen. Eine derart kurze Schnittlänge ermöglicht eine Vereinfachung der Geometrie der Scherfolien 3.

[0024] Fig. 4 zeigt einen Vorschneider 4 inklusive Zuführkamm 10 für ein zweites Ausführungsbeispiel des Scherkopfs 1 in einer perspektivischen Explosionsdarstellung. Der zugehörige zusammengefügte Zustand ist in Fig. 5 dargestellt. Auch beim zweiten Ausführungsbeispiel ist der Schneidkamm 5 mit zugehöriger Schneidklinge 6 vorgesehen. Der Schneidkamm 5 ist beidseits von einem im Querschnitt U-förmig ausgebildeten Zuführkamm 10 umgeben, der eine linear oszillierende Bewegung ausführt und diese Bewegung bei einer Rasur auf Haut und Haare in seiner Umgebung überträgt. Der Zuführkamm 10 liegt seitlich nicht vollflächig am Schneidkamm 5 an, sondern lediglich im Bereich von vier kreisförmigen Prägungen 14.

[0025] Dadurch kann die Reibung zwischen dem Zuführkamm 10 und dem Schneidkamm 5 relativ niedrig gehalten werden. Innerhalb der Prägungen 14 sind Öffnungen 15 zum Einführen von Achsen zum Antrieb oder zur Befestigung ausgebildet. Durch die Achsen wird der Zuführkamm 10 in seiner U-Form stabilisiert. Die Achsen können durch Scheiben axial fixiert werden, die in den Prägungen 14 angeordnet werden können und somit keinen zusätzlichen Bauraum beanspruchen. Auf weitere Konstruktionsunterschiede des Zuführkamms 10 beim ersten und zweiten Ausführungsbeispiel des Scherkopfs 1 wird im folgenden noch näher eingegangen. Als weitere Komponenten sind in den Fig. 4 und 5 noch zwei Seitenteile 16 des Schneidkamms 5, zwei Stützen 17 für die Schneidklinge 6, ein Mitnehmerhebel 18 und ein Übersetzerhebel 19 dargestellt.

[0026] Fig. 6 zeigt das zweite Ausführungsbeispiel des Scherkopfs 1 in einem ausschnittsweise dargestellten Querschnitt. Der Ausschnitt bezieht sich auf den Vorschneider 4 inklusive Zuführkamm 10. Beim zweiten Ausführungsbeispiel weist der Zuführkamm 10 vergleichsweise massiv ausgebildete, abgerundete Zinken 11 auf. Eine typische Abmessung eines Zinkens 11 quer zur Längserstreckung des Zuführkamms 10 beträt 1 mm. Senkrecht zur Hautebene beträgt die Abmessung der Zinken 11 ca. 1,1 mm. Die Zinken 11 sind spritztechnisch aus Kunststoff, beispielsweise aus POM, hergestellt und an einem im Querschnitt hakenförmig ausgebildeten Endbereich des Zuführkamms 10 angeordnet. Dabei sind die Zinken 11 in Längsrichtung des Zuführkamms 10 nicht völlig starr angeordnet, sondern geringfügig relativ zum Zuführkamm 10 verschiebbar, um ein Verziehen des Zuführkamms 10 zu verhindern. Mit dieser Ausbildung der Zinken 11 läßt sich eine besonders hohe Hautschonung erzielen. Analog zum ersten Ausführungsbeispiel sind die Zinken 11 wiederum den Stegen 7 des Schneidkamms 5 vorgelagert. Ebenso ist der Schneidkamm 5 wie beim ersten Ausführungsbeispiel aus einem relativ dünnen Material hergestellt. Die Materialstärke beträgt ca. 0,13 mm. Die Außenkanten des Schneidkamms 5 werden durch den bei der Herstellung eingesetzten Biegeprozeß nicht scharfkantig ausgebildet, sondern weisen eine Rundung mit einem Radius von 0,3 bis 0,45 mm auf. Weitere Einzelheiten zur Ausbildung des Schneidkamms 5 werden anhand der Fig. 7 und 8 erläutert.

[0027] Fig. 7 zeigt den Vorschneider 4 inklusive Zuführkamm 10 für das zweite Ausführungsbeispiel des Scherkopfs 1 in einer ausschnittsweise dargestellten Aufsicht. Wie aus Fig. 7 hervorgeht, weist der Schneidkamm 5 beim zweiten Ausführungsbeispiel im Gegensatz zum ersten Ausführungsbeispiel keinen Mittelsteg 9 auf, so daß die Schlitze 8 durchgehend über die gesamte Breite des Schneidkamms 5 verlaufen. Dadurch wird insbesondere das Einfädeln von langen Haaren erleichtert. Zudem verlaufen die Stege 7 des Schneidkamms 5 nicht parallel zur Schneidklinge 6, sondern schließen mit der Schneidklinge 6 einen Winkel α von beispielsweise 4 Grad ein. Dadurch wird beim Betrieb des Vorschneiders 4 ein Kante-Kante-Stoß zwischen der Schneidklinge 6 und dem Schneidkamm 5 verhindert. Der Winkel α und die Geometrie des Schneidkamms 5 und des Zuführkamms 10 sind so aufeinander abgestimmt, daß auf beiden Seiten des Schneidkamms 5 die Zinken 11 des Zuführkamms 10 trotz des Versatzes der Stege 7 des Schneidkamms 5 jeweils den Stegen 7 vorgelagert sind.

[0028] Fig. 8 zeigt den Vorschneider 4 für das zweite Ausführungsbeispiel des Scherkopfs 1 in einem ausschnittsweise dargestellten Längsschnitt. Der dargestellte Ausschnitt umfaßt jeweils einen Teilbereich des Schneidkamms 5 und der darunter angeordneten Schneidklinge 6. Die Schlitze 8 des Schneidkamms 5 erweitern sich von der Seite, an der die Schneidklinge 6 anliegt, zu der Seite hin, die bei der Durchführung einer Rasur an der Haut anliegt. Bei einer Dicke der Stege 7 des Schneidkamms 5 von 0,13 mm und einer Stegbreite von 0,25 mm auf der Seite der Schneidklinge 6 beträgt die Breite der Schlitze 8 auf der Hautseite typischerweise 0,37 mm und auf der Seite der Schneidklinge 6 typischerweise 0,30 mm. Durch diese Geometrie wird ein Einfädeln der Haare in die Schlitze 8 des Schneidkamms 5 begünstigt.

[0029] Fig. 9 zeigt den Vorschneider 4 für das zweite Ausführungsbeispiel des Scherkopfs 1 in einer Seitenansicht. Der Zuführkamm 10 ist bei dieser Darstellung nicht montiert, so daß der Antriebsmechanismus des Zuführkamms 10 sichtbar ist. Der Zuführkamm 10 wird durch eine mechanische Ankoppelung an die Schneidklinge 6 angetrieben, die eine linear oszillierende Bewegung ausführt. Hierzu ist der Mitnehmerhebel 18 an seinem einen Ende über ein erstes Gelenk 20 mit dem Aufbau der Schneidklinge 6 verbunden. An seinem anderen Ende ist der Mitnehmerhebel 18 über ein zweites Gelenk 21 an einem Ende des Übersetzerhebels 19 befestigt. Die Gelenke 20 und 21 können auch durch Kunststoffscharniere ersetzt werden. Das andere Ende des Übersetzerhebels 19 ist mittels einer Schwenkachse 22 am Schneidkamm 5 aufgehängt, so daß der Übersetzerhebel 19 angetrieben durch den Mitnehmerhebel 18 eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse 22 ausführt. Im Bereich zwischen dem zweiten Gelenk 21 und der Schwenkachse 22 ist eine Antriebsachse 23 für den Zuführkamm 10 am Übersetzerhebel 19 befestigt. Aus dieser Geometrie ergibt sich, daß die Amplitude der über die Antriebsachse 23 auf den Zuführkamm 10 übertragen Bewegung um so kleiner ist, je näher die Antriebsachse 23 an der Schwenkachse 22 angeordnet ist. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Amplitude der Bewegung der Schneidklinge 6 durch den Übersetzerhebel 19 ca. auf ein Fünftel reduziert, so daß der Zuführkamm 10 eine linear oszillierende Bewegung mit gleicher Frequenz wie die Schneidklinge 6, aber verminderter Amplitude ausführt. Bei einer Amplitude für die oszillierende Bewegung der Schneidklinge 6 von 2,2 mm bezogen auf die Extremauslenkungen ergibt sich für den Zuführkamm 10 eine Amplitude von 0,44 mm ebenfalls bezogen auf die Extremauslenkungen. Um diese oszillierende Bewegung ausführen zu können, ist der Zuführkamm 10 an seinen beiden Stirnseiten schwingungsfähig am Gehäuseteil 2 aufgehängt wird. Dies ist in Fig. 10 dargestellt.

[0030] Fig. 10 zeigt den Zuführkamm 10 für das zweite Ausführungsbeispiel des Scherkopfs 1 im Bereich einer seiner Stirnseiten in perspektivischer Darstellung. Die Stirnseite ist als eine einteilig mit dem Zuführkamm 10 verbundene Blattfeder 24 ausgebildet. Im Bereich ihres freien Endes weist die Blattfeder 24 eine Lochung 25 auf, in die beispielsweise eine Befestigungsschraube zur Befestigung der Blattfeder 24 am Gehäuseteil 2 eingeführt werden kann.

[0031] Neben der beschriebenen Anwendung bei dem Vorschneider 4 besteht die Möglichkeit, den Zuführkamm 10 auch bei einem anderen Langhaarschneider oder einer sonstigen Komponente zum Durchtrennen von Haaren einzusetzen.

[0032] Die vorstehend beschriebene Zuordnung der Merkmale der Erfindung zu den einzelnen Ausführungsbeispielen ist nicht zwingend. Es besteht auch die Möglichkeit, die Merkmale verschiedener Ausführungsbeispiele zu kombinieren.


Ansprüche

1. Schersystem für ein elektrisches Haarentfernungsgerät, insbesondere für einen elektrischen Rasierapparat, mit wenigstens einer Schereinheit (4), die ein Obermesser (5) und ein Untermesser (6) aufweist, welche relativ zueinander in Bewegung versetzt werden, und wenigstens einer der Schereinheit (4) vorgelagerten Zuführvorrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführvorrichtung (10) relativ zum Obermesser in eine oszillierende Bewegung versetzt wird.
 
2. Schersystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführvorrichtung (10) mehrere Zuführelemente (11) aufweist, die korreliert zur Geometrie des Obermessers (5) angeordnet sind.
 
3. Schersystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführelemente (11) der Zuführvorrichtung (10) wenigstens in einem für einen Hautkontakt vorgesehenen Bereich aus einem Kunststoffmaterial bestehen.
 
4. Schersystem nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführelemente (11) der Zuführvorrichtung (10) seitlich neben der Schereinheit (4) angeordnet sind.
 
5. Schersystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführvorrichtung (10) seitlich nur bereichsweise berührend an der Schereinheit (4) anliegt.
 
6. Schersystem nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Obermesser (5) abwechselnd aufeinanderfolgend Stege (7) und Schneidöffnungen (8) aufweist und die Zuführelemente (11) der Zuführeinrichtung (10) jeweils den Stegen (7) vorgelagert sind.
 
7. Schersystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (7) so geformt sind, daß sich die Schneidöffnungen (8) von der Seite des Obermessers (5), auf der das Untermesser (6) angeordnet ist zur Umgebung hin erweitern.
 
8. Schersystem nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (7) mit einer Schneidkante des Untermessers (6) einen Winkel einschließen.
 
9. Schersystem nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung der Zuführvorrichtung (10) parallel zu einer Richtung erfolgt, in der die Stege (7) und Schneidöffnungen (8) des Obermessers (5) aufeinanderfolgen.
 
10. Schersystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Frequenz der oszillierenden Bewegung der Zuführvorrichtung (10), der Frequenz der Relativbewegung zwischen dem Obermesser (5) und dem Untermesser (6) entspricht.
 
11. Schersystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Amplitude der oszillierenden Bewegung der Zuführvorrichtung (10) kleiner als die Amplitude der Relativbewegung zwischen dem Obermesser (5) und dem Untermesser (6) ist.
 
12. Schersystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Koppelmechanismus (18, 19) zur Übertragung der Relativbewegung zwischen dem Obermesser (5) und dem Untermesser (6) auf die Zuführvorrichtung (10) vorgesehen ist.
 
13. Schersystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführvorrichtung (10) in Form eines Kamms ausgebildet ist, dessen Zinken im wesentlichen senkrecht zu einer Ebene orientiert sind, die bei der Schereinheit (4) zur Ausbildung eines Hautkontakts vorgesehen ist.
 
14. Schersystem nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Zinken mit ihren freien Enden bis an die für den Hautkontakt vorgesehene Ebene heranreichen.
 
15. Elektrisches Haarentfernungsgerät, insbesondere elektrischer Rasierapparat, dadurch gekennzeichnet, daß es ein Schersystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.
 


Claims

1. A clipping system for an electric hair removal device, particularly for an electric shaving apparatus, with at least one clipping unit (4), having an upper blade (5) and a lower blade (6), which are put into relative motion with respect to one another, and at least one infeed device (10) upstream from the clipping unit (4), characterized in that the infeed device (10) is put into a relative oscillating motion with respect to the upper blade.
 
2. The clipping system according to Claim 1, characterized in that the infeed device (10) has multiple infeed elements (11), which are arranged to correlate with the geometry of the upper blade (5).
 
3. The clipping system according to Claim 2, characterized in that the infeed elements (11) of the infeed device (10) consist of a plastic material, at least in an area intended for contact with skin.
 
4. The clipping system according to either Claim 2 or Claim 3, characterized in that the infeed elements (11) of the infeed device (10) are arranged on the side, next to the clipping unit (4).
 
5. The clipping system according to any of the preceding claims, characterized in that the infeed device (10) lies, on the side, against the clipping unit (4) and makes contact with it only in certain areas.
 
6. The clipping system according to any of Claims 2 to 5, characterized in that the upper blade (5) has alternating protrusions (7) and cutting openings (8), one after the other, and the infeed elements (11) of the infeed device (10) are each upstream from the protrusions (7).
 
7. The clipping system according to Claim 6, characterized in that the protrusions (7) are shaped such that the cutting openings (8) expand out toward the environment from the side of the upper blade (5) on which the lower blade (6) is arranged.
 
8. The clipping system according to either Claim 6 or Claim 7, characterized in that the protrusions (7) form an angle with a cutting edge of the lower blade (6).
 
9. The clipping system according to any of Claims 6 to 8, characterized in that the motion of the infeed device (10) is parallel to a direction in which the protrusions (7) and the cutting openings (8) of the upper blade (5) proceed, one after the other.
 
10. The clipping system according to any of the preceding claims, characterized in that the frequency of the oscillating motion of the infeed device (10) corresponds to the frequency of the relative motion between the upper blade (5) and the lower blade (6).
 
11. The clipping system according to any of the preceding claims, characterized in that the amplitude of the oscillating motion of the infeed device (10) is less than the amplitude of the relative motion between the upper blade (5) and the lower blade (6).
 
12. The clipping system according to any of the preceding claims, characterized in that a coupling mechanism (18, 19) is provided to transfer the relative motion between the upper blade (5) and the lower blade (6) to the infeed device (10).
 
13. The clipping system according to any of the preceding claims, characterized in that the infeed device (10) is fashioned in the form of a comb whose teeth are essentially oriented vertically with respect to a plane, which is provided with the clipping unit (4) to form contact with the skin.
 
14. The clipping system according to Claim 13, characterized in that the free ends of the teeth of the comb extend up to a plane intended for contact with the skin.
 
15. An electric hair removal device, particularly an electric shaving apparatus, characterized in that it has a clipping system (1) according to any of the preceding claims.
 


Revendications

1. Système de tonte pour un dispositif d'épilation électrique, en particulier pour un appareil de rasage électrique, avec au moins une unité de tonte (4), ayant une lame supérieure (5) et une lame inférieure (6), qui sont mises en mouvement relatif l'une par rapport à l'autre, et au moins un dispositif d'alimentation (10) en amont de l'unité de tonte (4), caractérisé en ce que le dispositif d'alimentation (10) est mis en mouvement oscillant relatif par rapport à la lame supérieure.
 
2. Système de tonte selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'alimentation (10) comporte plusieurs éléments d'alimentation (11), qui sont arrangés pour se corréler avec la géométrie de la lame supérieure (5).
 
3. Système de tonte selon la revendication 2, caractérisé en ce que les éléments d'alimentation (11) du dispositif d'alimentation (10) sont constitués d'un matériau en plastique, au moins dans une zone prévue pour un contact avec la peau.
 
4. Système de tonte selon la revendication 2 ou la revendication 3, caractérisé en ce que les éléments d'alimentation (11) du dispositif d'alimentation (10) sont arrangés sur le côté, à côté de l'unité de tonte (4).
 
5. Système de tonte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'alimentation (10) se trouve, sur le côté, contre l'unité de tonte (4) et fait un contact avec elle uniquement dans certaines zones.
 
6. Système de tonte selon l'une quelconque des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que la lame supérieure (5) a des parties saillantes alternatives (7) et des ouvertures de coupe (8), l'une après l'autre, et les éléments d'alimentation (11) du dispositif d'alimentation (10) sont chacune en amont des parties saillantes (7).
 
7. Système de tonte selon la revendication 6, caractérisé en ce que les parties saillantes (7) sont profilées de telle sorte que les ouvertures de coupe (8) s'étendent vers l'extérieur en direction de l'environnement depuis le côté de la lame supérieure (5) sur laquelle la lame inférieure (6) est arrangée.
 
8. Système de tonte selon la revendication 6 ou la revendication 7, caractérisé en ce que les parties saillantes (7) forment un angle avec un bord de coupe de la lame inférieure (6).
 
9. Système de tonte selon l'une quelconque des revendications 6 à 8, caractérisé en ce que le mouvement du dispositif d'alimentation (10) est parallèle à une direction dans laquelle les parties saillantes (7) et les ouvertures de coupe (8) de la lame supérieure (5) progressent, l'une après l'autre.
 
10. Système de tonte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la fréquence du mouvement oscillant du dispositif d'alimentation (10) correspond à la fréquence du mouvement relatif entre la lame supérieure (5) et la lame inférieure (6).
 
11. Système de tonte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'amplitude du mouvement oscillant du dispositif d'alimentation (10) est inférieure à l'amplitude du mouvement relatif entre la lame supérieure (5) et la lame inférieure (6).
 
12. Système de tonte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un mécanisme de couplage (18, 19) est fourni pour transférer le mouvement relatif entre la lame supérieure (5) et la lame inférieure (6) au dispositif d'alimentation (10).
 
13. Système de tonte selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'alimentation (10) est façonné sous la forme d'un peigne dont les dents sont pratiquement orientées verticalement par rapport à un plan, qui est fourni avec l'unité de tonte (4) de façon à former un contact avec la peau.
 
14. Système de tonte selon la revendication 13, caractérisé en ce que les extrémités libres des dents du peigne s'étendent jusqu'à un plan prévu pour un contact avec la peau.
 
15. Dispositif d'épilation électrique, particulièrement un appareil de rasage électrique, caractérisé en ce qu'il a un système de tonte (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes.
 




Zeichnung

















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente