(19)
(11) EP 1 669 526 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.07.2006  Patentblatt  2006/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.06.2006  Patentblatt  2006/24

(21) Anmeldenummer: 05024171.0

(22) Anmeldetag:  05.11.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 65/32(2006.01)
E05B 65/19(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 08.12.2004 DE 202004019060 U

(71) Anmelder: Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG
42369 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Hampe, Wolfgang
    58097 Hagen (DE)

(74) Vertreter: Gesthuysen, von Rohr & Eggert 
Patentanwälte Huyssenallee 100
45128 Essen
45128 Essen (DE)

   


(54) Kraftfahrzeugschloss


(57) Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloß mit den Schließelementen Schloßfalle und Sperrklinke, wobei die Schloßfalle um eine Schloßfallenachse schwenkbar und in eine Öffnungsstellung, eine Hauptschließstellung und in eine ggf. vorhandene Vorschließstellung bringbar ist, wobei die Sperrklinke um eine Sperrklinkenachse schwenkbar und in eine Einfallstellung bringbar und vorgespannt ist, in der sie die Schloßfalle in der Hauptschließstellung hält, wobei die Sperrklinke gegen ihre Vorspannung in eine Aushebestellung bringbar und dadurch die Schloßfalle freigebbar ist, wobei ein Speicherhebel vorgesehen ist, wobei der Speicherhebel um eine Speicherhebelachse schwenkbar und in eine Einfallstellung bringbar und vorgespannt ist, in der er die Sperrklinke in ihrer Aushebestellung hält, wobei der Speicherhebel gegen seine Vorspannung in eine Aushebestellung bringbar ist und dadurch die Sperrklinke freigebbar ist, wobei der Speicherhebel beim Ausheben der Sperrklinke aus ihrer Einfallstellung heraus durch seine Vorspannung in seine Einfallstellung fällt und dadurch die Sperrklinke in ihrer Aushebestellung hält und wobei die anschließende Öffnungsbewegung der Schloßfalle in Richtung der Öffnungsstellung das Ausheben des Speicherhebels bewirkt. Es wird vorgeschlagen, daß der ausgehobene Speicherhebel durch die Verstellung der Sperrklinke in ihre Einfallstellung aktivierbar ist und daß die Anordnung so getroffen ist, daß nur der im aktivierten Zustand befindliche Speicherhebel beim Ausheben der Sperrklinke durch seine Vorspannung in seine Einfallstellung fällt.







Recherchenbericht