Beutel

Abstract

 Beutel mit einem Beutelkörper (2) mit zwei entlang Seitennähten (7,8) miteinander verbundenen Seitenwänden (3,4), einer Öffnung (12) zwischen quer zu den Seitennähten (7,8) erstreckten Rändern der Seitenwände (3,4) und von Seitennaht (7,8) zu Seitennaht (7,8) erstreckten Säumen (5,6) an denselben Rändern der Seitenwände (2,3), elastischen Zugbändern (13,14) in den Säumen (5,6) Verbindungen (17,18) der Säume (5,6) untereinander und mit den elastischen Zugbändern (13,14) in einem Abstand von den Seitennähten (7,8) und Aufreißlinien (19,20,21,22) in den Säumen (5,6), welche die Verbindungen (17,18) umfassenden Endbereiche (15,16) der Säume (5,6) begrenzen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf Beutel mit Zugbändern.

[0002] Derartige Beutel kommen insbesondere als Müllbeutel zum Einsatz. Sie werden häufig in Müllbehälter eingesetzt, um darin mit Müll befüllt zu werden. Vielfach legt der Benutzer den oberen Beutelrand nach außen über den oberen Rand des Müllbehälters um, damit der Müll nicht zwischen Beutel und Müllbehälter gelangt. Dennoch kann es dazu kommen, daß der Beutelrand in den Müllbehälter hineingezogen wird und infolgedessen der Müll zwischen Beutel und Müllbehälter fällt.

[0003] Aus der DE 201 10 350 U1 ist ein Beutel mit einem Beutelkörper bekannt, der eine Öffnung sowie ein sich entlang eines Umfangsbereiches des Beutelkörpers im Bereich der Öffnung erstreckendes, elastisches Band aufweist, das eine elastisch ausdehnbare, wirksame Bandlänge aufweist, die im entspannten Zustand kürzer als der Umfangsbereich ist, und die unter Freilassung eines Ausgleichsbereiches am Umfangsbereich des Beutelkörpers derart befestigt ist, daß das Band den Beutelkörper nicht kräuselt. Dieser Beutel kann aufgrund seines elastischen Zugbandes elastisch am Öffnungsrand eines Müllbehälters befestigt werden. Wenn eine Vielzahl dieser an den Seitennähten zu einer Beutelkette miteinander verbundenen Beutel aufgewickelt wird, kann der die Zugbänder enthaltende Saum umschlagen, was zu einer ungleichmäßigen, zum Teleskopieren neigenden Wickelrolle mit einem unschönen Wickelbild führt.

[0004] Aus der DE 202 07 942 U1 ist ein Beutel mit einem Beutelkörper bekannt, der eine Öffnung sowie ein sich entlang seines Umfangsbereichs des Beutelkörpers im Bereich der Öffnung erstreckendes, elastisches Band aufweist, das eine elastisch ausdehnbare, wirksame Bandlänge aufweist, die in entspanntem Zustand kürzer als der Umfangsbereich ist, und die unter Freilassung eines Ausgleichsbereiches am Umfangsbereich des Beutelkörpers derart befestigt ist, daß das Band den Beutelkörper nicht kräuselt. Der Beutelkörper ist im Ausgleichsbereich über ein Verbindungsstück mit dem Band verbunden. Eine Vielzahl an den Seitennähten zu einer Beutelkette miteinander verbundener Beutel der vorbeschriebenen Art läßt sich zwar ohne Umschlagen des Saums zu einer gleichmäßigen Beutelrolle aufwickeln. Der Beutel ist jedoch nur in einer Richtung dehnbar. Hierdurch ist das Anbringen am und Abnehmen vom Müllgefäß ist erschwert. Das Herausziehen eines Zugbandabschnittes aus einem Ausgleichsbereich zum Schließen der Öffnung ist schwierig. Außerdem kann es beim Herausziehen des Zugbandes aus einem der Ausgleichsbereiche in der Nähe einer Seitennaht zum Herausfallen von Müll aus der Öffnung kommen.

[0005] Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Beutel zu schaffen, der besser für ein gleichmäßiges Aufwickeln geeignet ist und günstigere Handhabungseigenschaften aufweist.

[0006] Die Erfindung wird durch einen Beutel mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0007] Der erfindungsgemäße Beutel hat einen Beutelkörper mit zwei entlang Seitennähten miteinander verbundenen Seitenwänden, einer Öffnung zwischen quer zu den Seitennähten erstreckten Rändern der Seitenwände und von Seitennaht zu Seitennaht erstreckte Säume an denselben Rändern der Seitenwände, elastische Zugbänder in den Säumen, Verbindungen der Säume untereinander und mit den elastischen Zugbändern in einem Abstand von der Seitennähten und Aufreißlinien in den Säumen, welche die Verbindungen umfassenden Endbereiche der Säume begrenzen.

[0008] Dadurch, daß sich die Säume von Seitennaht zu Seitennaht erstrecken, sind mehrere gleichartige Beutel, die an den Seitennähten zu einer Beutelkette verbunden sind, auch im Bereich der Säume fortlaufend miteinander verbunden. Hierdurch sind die Säume an einer Bewegung bezüglich der Beutelkette gehindert. Infolgedessen sind die Beutel problemlos aufwickelbar, ohne daß der Beuteloberbereich umklappt und eine ungleichmäßige Beutelrolle mit einem unschönen Wickelbild resultiert. Bei der Fertigung einer Beutelkette kann das elastische Band in Form eines fortlaufenden, elastischen Bandmaterials im entspannten Zustand zugeführt werden. Eine Auftrennung des elastischen Bandmaterials ist nicht erforderlich. Die Endbereiche der Säume sind durch Aufreißen der Aufreißlinien von den übrigen Bereichen der Säume trennbar. Durch die Verbindungen der Säume untereinander und mit den elastischen Zugbändern hat die Öffnung im entspannten Zustand der Zugbänder einen geringeren Querschnitt als der Beutelkörper unterhalb der Öffnung. Infolgedessen ist der Beutel unter elastischer Ausdehnung der Zugbänder auf dem Oberbereich eines Müllbehälters fixierbar. Dabei sind die Zugbänder in beliebigen Richtungen dehnbar. Dies erleichtert das Anbringen bzw. Abnehmen des Beutels an bzw. von einem Müllbehälter. Ferner ist der Beutel leicht durch Ziehen an einem oder beiden Endbereichen der Säume an der Öffnung schließbar, wobei die Endbereiche miteinander verknotet werden können, um ein ungewolltes Öffnen des Beutels zu vermeiden.

[0009] Gemäß einer Ausgestaltung weisen die Aufreißlinien einen senkrecht zu den Säumen und/oder einen in Richtung der Säume erstreckten Abschnitt auf.

[0010] Gemäß einer Ausgestaltung ist im Bereich der Säume mindestens eine Griffaussparung vorhanden, die ein Ergreifen eines Zugbandes von außen ermöglicht. Dies erleichtert das Greifen des Beutels zum Transport bzw. das Herausziehen des Zugbandes zum gleichmäßigen Schließen der Öffnung.

[0011] Gemäß einer Ausgestaltung sind die Verbindungen der Säume untereinander und/oder mit den elastischen Zugbändern punktuell und/oder flächig. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung sind die Verbindungen pfeilförmig. Die Pfeile können dem Benutzer anzeigen, in welcher Richtung an den Zugbändern gezogen werden muß, um die Aufreißlinien aufzutrennen bzw. den Beutel zu schließen.

[0012] Der Abstand der Verbindungen von den Seitennähten hängt von der Breite des Beutelkörpers bzw. der Öffnungsweite ab sowie von der Elastizität der elastischen Zugbänder. Gemäß einer Ausgestaltung beträgt der maximale Abstand der Verbindungen von den Seitennähten etwa 1/10 bis 2/10 der Länge der Säume. Infolgedessen wird die Öffnung durch die Verbindungen nur geringfügig eingeschränkt, wobei die Einschränkung durch elastisches Dehnen der Zugbänder überwindbar ist.

[0013] Gemäß einer Ausgestaltung sind die Verbindungen und/oder die Seitennähte und/oder die Säumnähte der Säume und/oder eine Bodennaht des Beutelkörpers Verschweißungen zwischen Kunststoffmaterialien. Die Verschweißungen können bei der Herstellung der Beutel aus Kunststoff-Folienmaterialien einfach durch Wärmeeintrag verwirklicht werden. Bevorzugt hat der Beutelkörper eine Bodenfalte (anstatt einer Bodennaht), so daß er unter Falten einer einzigen Folienbahn in Form eines U herstellbar ist. Dabei können Randbereiche der Folienbahn nach außen umgeschlagen werden, um die Säume herzustellen.

[0014] Gemäß einer Ausgestaltung weisen die Seitennähte im Bereich der Säume und wahlweise an die Seitennähte angrenzende Bereiche der Säume Aussparungen auf. Durch die Aussparungen wird das Herstellen der Seitennähte durch Verschweißen mehrerer Kunststoffolien begünstigt. Der Beutel weist nämlich im Bereich der Säume zwei zusätzliche Materialschichten zum Bilden der Säume und zwei weitere Materialschichten wegen der Zugbänder auf. Infolgedessen werden durch die Aussparungen im Bereich der Säume Materialschichtungen sehr unterschiedlicher Stärke entlang der Seitennähte vermieden, so daß diese schneller und gleichmäßiger geschweißt werden können. Außerdem wird durch die Aussparungen der Kraftaufwand für das Auftrennen der Beutel einer Beutelkette verringert. Bevorzugt erstrecken sich die Aussparungen etwa über die gesamte Höhe der elastischen Zugbänder, d.h. die Ausdehnung der elastischen Zugbänder in Richtung der Seitennähte. Außerhalb der Zugbänder weisen die Säume bevorzugt keine Aussparung auf. Hierdurch wird ein der Verlauf der Seitennähte über die elastischen Zugbänder hinweg vermieden, was besonders vorteilhaft im Hinblick auf die vorbezeichneten Wirkungen ist. Z.B. wird bei einer Stärke der elastischen Zugbänder von 70 µm und einer Stärke des Folienmaterials für den Beutelkörper von 17 µm im Bereich der Zugbänder eine Materialschichtung von 208 µm Stärke erreicht, wogegen die Materialschichtungen außerhalb der Zugbänder im Bereich der Säume nur 68 µm und außerhalb der Säume nur 34 µm Stärke aufweisen. Durch die Aussparungen wird zumindest eine Erstreckung der Seitennähte über die 208 µm starke Materialschichtung hinweg vermieden.

[0015] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist der Beutel in einem Abstand von den Seitennähten endende Saumnähte auf.

[0016] Gemäß einer Ausgestaltung weist der Beutelkörper unterhalb der Öffnung eine Verengung des Querschnittes auf. Die Verengung verhindert, daß Müll entlang der Seitennähte emporsteigt und im Bereich der Aufreißlinien austritt, wenn die Öffnung mittels der Zugbänder im wesentlichen geschlossen ist. Sie ist z.B. von geradlinigen, gekrümmten oder flächigen Verbindungen der beiden Seitenwände gebildet.

[0017] Gemäß einer Ausgestaltung ist die Verengung durch quer zu den Seitennähten erstreckte Verschweißungen der Seitenwände gebildet.

[0018] Gemäß einer Ausgestaltung bestehen die elastischen Zugbänder aus elastischem Kunststoff und/oder Gummi. Gemäß einer Ausgestaltung besteht der Beutelkörper aus Kunststoffolien.

[0019] Gemäß einer Ausgestaltung weisen der Beutelkörper und die elastischen Zugbänder verschiedene Farben auf, um dem Benutzer die Benutzung des Beutels zu erleichtern.

[0020] Eine erfindungsgemäße Beutelkette umfaßt mehrere erfindungsgemäße Beutel, die entlang von Seitennähten miteinander verbunden sind.

[0021] Gemäß einer Ausgestaltung ist im Verbindungsbereich zwischen den Seitennähten benachbarter Beutel eine parallel zu den Seitennähten verlaufende Trennlinie vorhanden. Die Trennlinie erleichtert das Trennen benachbarter Beutel voneinander. Gemäß einer Ausgestaltung ist die Trennlinie eine Perforationslinie.

[0022] Gemäß einer Ausgestaltung verlaufen die Zugbänder über die gesamte Länge der Beutelkette und sind durch die Trennlinien unterbrochen.

[0023] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der anliegenden Zeichnungen von Ausführungsbeispielen erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

einen Abschnitt einer Beutelkette in der Draufsicht;

Fig. 2

einen Oberbereich eines Beutels derselben Beutelkette in geöffnetem Zustand in einer Perspektivansicht schräg von oben;

Fig. 3

denselben Oberbereich beim Auseinanderziehen der Zugbänder in derselben Perspektivansicht.

[0024] Der Beutel 1 weist einen Beutelkörper 2 aus zwei übereinandergelegten Seitenwänden 3, 4 auf, die oben jeweils einen umgelegten Saum 5, 6 aufweisen. Die Seitenwände 3, 4 sind seitlich durch Seitennähte 7, 8 miteinander verbunden, die quer zu den Säumen 5, 6 gerichtet sind. Ferner weist der Beutelkörper 2 eine die Seitenwände 3, 4 verbindende Bodenfalte 9 auf, die parallel zu den Säumen 5, 6 am entgegengesetzten Ende des Beutelkörpers 2 angeordnet ist. Die Säume 5, 6 sind durch Saumnähte 10, 11 mit den Seitenwänden 3, 4 verbunden, die parallel zur Bodenfalte 9 verlaufen.

[0025] Zwischen den Säumen 5, 6 weist der Beutelkörper 2 eine Öffnung 12 auf.

[0026] In den Säumen 5, 6 ist jeweils ein elastisches Zugband 13, 14 angeordnet. Die elastischen Zugbänder 13, 14 haben in Endbereichen 15, 16 der Säume 5, 6 Verbindungen 17, 18 mit den Säumen 5, 6. Die Verbindungen 17, 18 verbinden auch die Säume 5, 6 miteinander.

[0027] Die Endbereiche 15, 16 sind durch von Perforationslinien gebildeten Aufreißlinien 19, 20, 21, 22 begrenzt, die ausgehend von den Seitennähten 7, 8 parallel zu den Säumen 5, 6 verlaufen und in einem Abstand von den Seitennähten 7, 8 quer zu den Säumen 5, 6 bis zum oberen Rand der Öffnung 12 erstreckt sind.

[0028] Beide Säume 5. 6 haben Griffaussparungen 23, 24, durch die die Zugbänder 13, 14 von außen zugänglich sind.

[0029] Unterhalb der Saumnähte 10, 11 sind Seitenstege 25, 26 vorhanden, die sich ausgehend von den Seitennähten 7, 8 innerhalb des Beutelkörpers 2 hinein erstrecken. Anstatt geradliniger Seitenstege 25, 26 können auch gekrümmte (z.B. parabolische, elliptische oder kreisringförmige) Seitenstege 25', 26' oder Flächen zur Verengung der Öffnung 12 verwendet werden.

[0030] Mehrere Beutel 1 der vorbeschriebenen Art sind gemäß Fig. 1 angrenzend an ihre Seitennähte 7, 8 zu einer Beutelkette miteinander verbunden. Zwischen den Seitennähten 7, 8 benachbarter Beutel 1 sind durch Perforationslinien gebildete Trennlinien 27 zum Abtrennen der Beutel 1 voneinander vorhanden.

[0031] Die Endbereiche 15, 16 der Säume 5, 6 benachbarter Beutel 1 der Beutelkette weisen Aussparungen 28, 29 auf, welche die Seitennähte 7, 8 unterbrechen.

[0032] Die Beutelkette ist leicht durch Falten einer bzw. Zusammenführen und Falten zweier Kunststoffolienbahnen für die Seitenwände 3, 4 und Verbindungsbereiche benachbarter Beutel, Auflegen elastischer Zugbänder, Falten von Randbereichen der beiden Kunststoffolienbahnen um die Zugbänder zu Säumen, Herstellen der Seitennähte 7, 8, der Saumnähte 10, 11, ggfs. der Bodennähte 9, der Verbindungen 17, 18 und der Seitenstege 25, 26 durch Verschweißen herstellbar. Dabei werden durch Stanzen und Perforieren die Aufreißlinien 19, 20, 21, 22, Griffaussparungen 23, 24, Aussparungen 28, 29 und Trennlinien 27 erzeugt.

[0033] Einzelne Beutel 1 sind leicht durch Auftrennen der Trennlinien 27 von der Beutelkette abtrennbar. Gemäß Fig. 2 wird ein einzelner Beutel 1 an der Öffnung 12 geöffnet.

[0034] Gemäß Fig. 3 sind nach Abreißen der Endbereiche 15, 16 von den Säumen 5, 6 die elastischen Zugbänder 13, 14 dehnbar, um den oberen Randbereich eines Beutels 1 am Rand eines Müllbehälters zu fixieren bzw. davon abzunehmen. Die Säume 5, 6 sind in Fig. 3 gekräuselt gezeichnet, um zu veranschaulichen, daß sie am Rand des Müllbehälters eine entsprechende Form einnehmen können.

[0035] Zum Schließen der Öffnung 12 wird entweder an einem oder an beiden Endbereichen 15, 16 gezogen und gegebenenfalls eine Verknotung der Endbereiche der Zugbänder 13, 14 vorgenommen. Statt dessen können auch die Mittelbereiche der Zugbänder 13, 14 aus den Griffaussparungen 23, 24 herausgezogen und miteinander verknotet werden.

[0036] Die Seitenstege 25, 26 verhindern, daß eine Füllung des Beutels 1 an den Seitennähten 7, 8 in Seitennähe austritt, dort wo die Endbereiche 15, 16 von den Säumen 5, 6 gelöst worden sind.

Ansprüche

1. Beutel mit einem Beutelkörper (2) mit zwei entlang Seitennähten (7, 8) miteinander verbundenen Seitenwänden (3, 4), einer Öffnung (12) zwischen quer zu den Seitennähten (7, 8) erstreckten Rändern der Seitenwände (3, 4) und von Seitennaht (7, 8) zu Seitennaht (7, 8) erstreckten Säumen (5, 6) an denselben Rändern der Seitenwände (2, 3), elastischen Zugbändern (13, 14) in den Säumen (5, 6), Verbindungen (17, 18) der Säume (5, 6) untereinander und mit den elastischen Zugbändern (13, 14) in einem Abstand von den Seitennähten (7, 8) und Aufreißlinien (19, 20, 21, 22) in den Säumen (5, 6), welche die Verbindungen (17, 18) umfassenden Endbereiche (15, 16) der Säume (5, 6) begrenzen.

2. Beutel nach Anspruch 1, bei dem die Aufreißlinien (19, 20, 21, 22) einen senkrecht zu den Säumen (5, 6) und/oder einen in Richtung der Säume (5, 6) erstreckten Abschnitt aufweisen.

3. Beutel nach Anspruch 1 oder 2, der im Bereich des Säume (5, 6) mindestens eine Griffaussparung (23, 24) hat, die ein Ergreifen eines Zugbandes (13, 14) von außen ermöglicht.

4. Beutel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die Verbindungen (17, 18) punktuell und/oder flächig sind.

5. Beutel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem die Verbindungen (17, 18) pfeilförmig sind.

6. Beutel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem der maximale Abstand der Verbindungen (17, 18) von den Seitennähten (7, 8) 1/10 bis 2/10 der Länge der Säume beträgt.

7. Beutel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem die Verbindungen (17, 18) und/oder die Seitennähte (7, 8) und/oder Saumnähte (10, 11) der Säume (5, 6) und/oder eine Bodennaht des Beutelkörpers (2) Verschweißungen zwischen Kunststoffinaterialien sind.

8. Beutel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, der eine Bodenfaltung (9) zwischen den beiden Seitenwänden (2, 3) aufweist.

9. Beutel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem die Seitennähte (7, 8) im Bereich der Säume (5, 6) und wahlweise an die Seitennähte (7, 8) angrenzender Bereiche der Säume (5, 6) Aussparungen (28, 29) aufweisen.

10. Beutel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei dem die Aussparungen (28, 29) sich über die gesamte Ausdehnung der elastischen Zugbänder (13, 14) in Richtung der Seitennähte (7, 8) erstrecken.

11. Beutel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, der in einem Abstand von den Seitennähten (7, 8) endende Saumnähte (10, 11) aufweist.

12. Beutel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, bei dem der Beutelkörper (2) unterhalb der Öffnung (12) eine Verengung (25, 26) des Querschnittes aufweist.

13. Beutel nach Anspruch 12, bei dem die Verengung (25, 26) durch quer zu den Seitennähten erstreckte Verschweißungen der beiden Seitenwände (3, 4) gebildet ist.

14. Beutel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, bei dem die elastischen Zugbänder (13, 14) aus elastischem Kunststoff und/oder Gummi bestehen.

15. Beutel nach einem der Ansprüche 1 bis 14, bei dem der Beutelkörper (2) aus Kunststoffolien besteht.

16. Beutel nach einem der Ansprüche 1 bis 15, bei dem der Beutelkörper (2) und die elastischen Zugbänder (13, 14) verschiedene Farben aufweisen.

17. Beutelkette umfassend mehrere Beutel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, die entlang von Seitennähten (7, 8) miteinander verbunden sind.

18. Beutelkette nach Anspruch 17, bei der im Verbindungsbereich zwischen den Seitennähten (7, 8) benachbarter Beutel (1) eine parallel zu den Seitennähten (7, 8) verlaufende Trennlinie (27) vorhanden ist.

19. Beutelkette nach Anspruch 17 oder 18, bei der die Zugbänder (13, 14) über die gesamte Länge der Beutelkette verlaufen und durch Trennlinien (27) zwischen den Seitennähten (7, 8) unterbrochen ist.

20. Beutelkette nach Anspruch 18 oder 19, bei der die Trennlinien (27) Perforationslinien sind.

Zeichnung