(19)
(11) EP 1 672 111 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.07.2007  Patentblatt  2007/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.06.2006  Patentblatt  2006/25

(21) Anmeldenummer: 05025396.2

(22) Anmeldetag:  22.11.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06B 3/28(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 20.12.2004 DE 102004061186

(71) Anmelder: THEN Maschinen (B.V.I.) Limited
Tortola (VG)

(72) Erfinder:
  • Christ, Wilhelm
    74544 Michelbach a.d. Bilz (DE)

(74) Vertreter: Rüger, Barthelt & Abel Patentanwälte 
Webergasse 3
73728 Esslingen
73728 Esslingen (DE)

   


(54) Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von strangförmiger Textilware


(57) Bei einem Verfahren zum Behandeln von strangförmiger Textilware in einem geschlossenen Behälter (1), der wenigstens zwei axial einander benachbarte Warenspeicher (I-VI) zur Aufnahme von Textilware während wenigstens eines Teiles der Behandlungsdauer enthält, wird der Textilware mittels eines über Transportdüsenmittel (38) auf den Warenstrang zur Einwirkung gebrachten gasförmigen Transportmediumstroms eine Antriebsbewegung in einer Vorschubrichtung erteilt. Dabei wird die Textilware vor dem Einlauf in jeden Warenspeicher (I-VI) durch diesen Warenspeicher (I-VI) zugeordnete eigene Transportdüsenmittel (38) durchgeführt. Beim Austritt aus diesen Transportdüsenmitteln (38) wird die Textilware wahlweise in den diesen jeweils zugeordneten ersten Warenspeicher oder in einem diesen ersten Warenspeicher benachbarten zweiten Warenspeicher eingeleitet oder bei zumindest einem Warenspeicher auf einem vorgegebenen Weg geleitet, der die Textilware von diesem Warenspeicher weg führt.







Recherchenbericht