(19)
(11) EP 1 672 160 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.07.2006  Patentblatt  2006/28

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.06.2006  Patentblatt  2006/25

(21) Anmeldenummer: 05027843.1

(22) Anmeldetag:  19.12.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 17.12.2004 DE 202004019734 U
23.12.2004 DE 102004063384

(71) Anmelder: Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG
42369 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Kotyrba, Slawomir
    42283 Wuppertal (DE)
  • Sitzler, Rolf
    90489 Nürnberg (DE)
  • Stenzel, Manfred
    96049 Bamberg (DE)
  • Groß, Marco
    66887 Rammelsbach (DE)
  • Cwielong, Volker
    66709 Weiskirchen (DE)

(74) Vertreter: Gesthuysen, von Rohr & Eggert 
Postfach 10 13 54
45013 Essen
45013 Essen (DE)

   


(54) Klappenanordnung eines Kraftfahrzeuges


(57) Die Erfindung betrifft eine Klappenanordnung eines Kraftfahrzeugs (2) mit einer an der Karosserie (3) des Kraftfahrzeugs (2) schwenkbar angelenkten Klappe (4), mit einer Antriebsanordnung (5) zur Betätigung der Klappe (4) mit mindestens einem Antrieb (6), wobei der Antrieb (6) mindestens einen Antriebsmotor (7) aufweist, wobei die Klappe (4) mittels des Antriebs (6) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung - Öffnungsvorgang - bzw. zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung - Schließvorgang - verstellbar ist, wobei die Klappe (4) in ihre Öffnungsstellung vorgespannt ist. Es wird vorgeschlagen, daß in einem ersten, mit der Schließstellung beginnenden Schwenkbereich A der Klappe (4) die Gewichtskraft der Klappe (4) die Vorspannung überwiegt und durch die Gewichtskraft eine Verstellung der Klappe (4) in Richtung der Schließstellung bewirkbar ist, daß in einem zweiten, an den ersten Schwenkbereich A angrenzenden, mit der Öffnungsstellung endenden Schwenkbereich B der Klappe (4) die Vorspannung die Gewichtskraft der Klappe (4) überwiegt und durch die Vorspannung eine Verstellung der Klappe (4) in Richtung der Öffnungsstellung bewirkbar ist, daß dem Antrieb (6) ein erster Antriebsstrang (10) und ein zweiter Antriebsstrang (11) zugeordnet ist und daß der Antrieb (6) die Verstellung der Klappe (4) im ersten Schwenkbereich A über den ersten Antriebsstrang (10) und die Verstellung der Klappe (4) im zweiten Schwenkbereich B über den zweiten Antriebsstrang (11) steuert.







Recherchenbericht