Behälterpumpe

Abstract

 Die Behälterpumpe (4) hat ein Pumpenrohr (6), das eine Pumpenwelle umgibt. Das Pumpenrohr (6) ist mit einem Anschlußstutzen versehen, an den ein eine Zapfpistole aufweisender Schlauch (8) angeschlossen ist. Um die Behälterpumpe (4) so auszubilden, daß der Schlauch (8) und/oder die Zapfpistole einfach in einer Aufbewahrungslage gehalten werden können, ist die Behälterpumpe (4) mit einem Einhängeteil (12) versehen, das um seine Achse drehbar gelagert ist. Das zum Ein- bzw. Aufhängen der Zapfpistole und/oder des Schlauches vorgesehene Einhängeteil (12) läßt sich einfach an der Behälterpumpe (4) montieren. Da das Einhängeteil (12) um seine Achse drehbar ist, kann es in eine solche Lage eingestellt werden, bei der eine Verletzungsgefahr vermieden wird. Die Behälterpumpe (4) ist zum Pumpen von Medium aus einem Behälter vorgesehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Behälterpumpe nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Mit Behälterpumpen werden Medien aus Behältern, wie Fässern, gepumpt. Das Medium wird in einem Außenrohr zu einem Auslaßstutzen gepumpt, an den ein Schlauch mit einer Zapfpistole angeschlossen ist. Bei Nichtgebrauch der Behälterpumpe wird die Zapfpistole bzw. der Schlauch in eine Aufhängung gehängt, die auf das Außenrohr oder den Auslaßstutzen oder am Behälter aufgeklemmt ist. Je nach Durchmesser des Schlauches bzw. der Größe der Zapfpistole und der Behälterausführung sind unterschiedliche Aufhängungen vorgesehen. Sie lassen sich nur aufwendig und schwierig an der Behälterpumpe anbringen. Die Aufhängungen sind so vorgesehen, daß ein hakenförmiger Aufnahmeteil nach oben steht, wodurch eine erhebliche Verletzungsgefahr besteht.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Behälterpumpe so auszubilden, daß der Schlauch und/oder die Zapfpistole einfach in einer Aufbewahrungslage gehalten werden können.

[0004] Diese Aufgabe wird bei der gattungsgemäßen Behälterpumpe erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Bei der erfindungsgemäßen Behälterpumpe ist zum Ein- bzw. Aufhängen der Zapfpistole und/oder des Schlauches das drehbare Einhängeteil vorgesehen. Es läßt sich einfach an der Behälterpumpe, vorzugsweise auf dem Auslaßstutzen, montieren. Da das Einhängeteil um seine Achse drehbar ist, kann es in eine solche Lage eingestellt werden, daß es keine Verletzungsgefahr darstellt.

[0006] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

[0007] Die Erfindung wird anhand einiger in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsformen näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1

in Stirnansicht ein Einhängeteil einer erfindungsgemäßen Behälterpumpe,

Fig. 2

das Einhängeteil gemäß Fig. 1 in Seitenansicht,

Fig. 3

in perspektivischer Darstellung einen Teil einer in ein Faß gesteckten Behälterpumpe mit dem Einhängeteil gemäß den Fig. 1 und 2,

Fig. 4 bis Fig. 6

in Darstellungen entsprechend Fig. 3 verschiedene Möglichkeiten des Einhängens einer Zapfpistole der erfindungsgemäßen Behälterpumpe in das Einhängeteil.

[0008] Im folgenden ist unter einer Behälterpumpe eine Faßpumpe, eine Containerpumpe und eine Dickstoffpumpe zu verstehen. Mit diesen Pumpen wird Medium aus einem Behälter gepumpt. In Fig. 3 ist beispielhaft ein Behälter 1 in Form eines Fasses dargestellt. Der Behälter 1 ist mit seinem Deckel 2 mit einer Öffnung 3 versehen, durch die in bekannter Weise die Behälterpumpe 4 gesteckt wird. Sie wird in bekannter Weise am Behälter 1 befestigt und hat einen Elektromotor 5, mit dem eine (nicht dargestellte) Pumpenwelle drehbar angetrieben wird. Sie befindet sich in einem Außenrohr 6, das durch die Behälteröffnung 3 ragt. Das Außenrohr 6 begrenzt einen Ringkanal, über den das Medium im Außenrohr 6 nach oben zu einem quer abstehenden Auslaßstutzen 7 gepumpt wird. Er befindet sich mit geringem Abstand unterhalb des Elektromotors 5. An den Auslaßstutzen 7 ist ein Schlauch 8 angeschlossen, der am freien Ende mit einer Zapfpistole 9 (Fig. 4) versehen ist.

[0009] Am unteren Ende trägt die Pumpenwelle einen Rotor, der sich nahe dem unteren Ende des Außenrohres 6 befindet und mit dem das Medium aus dem Behälter 1 bei eingeschalteter Behälterpumpe 4 angesaugt wird.

[0010] Am oberen, aus dem Behälter 1 ragenden Ende des Außenrohres 6 ist eine Kupplung 10 vorgesehen, mit der der Elektromotor 5 mit dem Außenrohr 6 verbunden werden kann. Über diese Kupplung 10 kann der Elektromotor 5 einfach und rasch abgenommen werden.

[0011] Die Behälterpumpe 4 kann so ausgebildet sein, daß die Pumpenwelle innerhalb des Außenrohres 6 frei liegt. Dann besteht die Pumpenwelle aus einem Material, das gegen das zu pumpende Medium beständig ist. Es ist aber auch möglich, die Pumpenwelle in einem Innenrohr unterzubringen, das vom Außenrohr 6 mit Abstand umgeben wird. In diesem Falle ist die Pumpenwelle vor dem zu pumpenden Medium geschützt und kann aus entsprechend kostengünstigerem Material gefertigt werden. Innerhalb des Innenrohres wird die Pumpenwelle in bekannter Weise drehbar abgestützt. Das Innenrohr ist in bekannter Weise am Außenrohr 6 gehalten und begrenzt zusammen mit ihm einen Ringkanal, in dem das Medium vom unteren Pumpeneinlaß nach oben zum Auslaßstutzen 7 gepumpt wird.

[0012] Das untere Pumpenende kann ständig offen sein. Es ist ferner möglich, die Ansaugöffnung der Behälterpumpe zu verschließen, so daß die Behälterpumpe 4 aus dem Behälter 1 herausgezogen werden kann, ohne daß im Außenrohr 6 befindliches Medium nach unten aus dem Außenrohr 6 strömt.

[0013] Das Außenrohr kann auch mit Öffnungen zum Mischen des Mediums versehen sein. Die Öffnungen lassen sich wahlweise mit einem Verschlußelement öffnen oder verschließen (Mischpumpe).

[0014] Auf dem Auslaßstutzen 7 ist im Bereich zwischen dem Außenrohr 6 und einem Anschlußstück 11 des Schlauches 8 ein Einhängeteil 12 angeordnet, in das die Zapfpistole 9 oder der Schlauch 8 bei abgeschalteter Behälterpumpe 4 eingehängt werden können.

[0015] Das Einhängeteil 12 (Fig. 1 und 2) hat einen Ring 13, der im dargestellten Ausführungsbeispiel geschlossen ist, aber auch als offener Ring ausgebildet sein kann. Der Ring 13 hat vorteilhaft Kreisform, kann aber selbstverständlich auch jede andere Umrißform aufweisen, beispielsweise auch eckigen Umriß haben. Vom Ring 13 steht ein Einhängehaken 14 ab, in den die Zapfpistole 9 oder der Schlauch 8 in noch zu beschreibender Weise bei Nichtgebrauch eingehängt werden. Der Ring 13 und der Einhängehaken 14 sind vorteilhaft einstückig miteinander ausgebildet. Selbstverständlich können der Ring 13 und der Einhängehaken 14 auch getrennte Teile sein, die miteinander verbunden, beispielsweise verschweißt oder verklebt werden. Vorteilhaft besteht das Einhängeteil 12 aus Kunststoff. Als geeignete Kunststoffe kommen beispielsweise Polypropylen oder Polyamid in Betracht. Das Einhängeteil 12 kann selbstverständlich auch aus metallischen Werkstoffen bestehen.

[0016] Wie Fig. 1 zeigt, ist der Ring 13 in Achsrichtung breiter als der Einhängehaken. Er hat eckigen, vorzugsweise rechteckigen Querschnitt und weist an seinen einander gegenüberliegenden, parallel zueinander verlaufenden Außenseiten 15, 16 jeweils eine Versteifungsrippe 17, 18 auf. Die Versteifungsrippen 17, 18 liegen in halber Breite des Einhängehakens 14 und erstrecken sich vom freien Ende 19 des Einhängehakens 14 bis zur Außenseite des Ringes 13. Die Versteifungsrippen 17, 18 sind als schmale Streifen ausgebildet, die senkrecht von den Außenseiten 15, 16 des Einhängehakens 14 abstehen. Die Breite des Ringes 13 ist größer als die Breite des Einhängehakens 14 (Fig. 1). Durch die Versteifungsrippen 17, 18 hat der Einhängehaken 14 trotz seiner geringen Dicke eine sehr hohe Steifigkeit und Festigkeit.

[0017] Der Einhängehaken 14 ist teilringförmig ausgebildet und hat einen Radius, der größer ist als der Radius des Ringes 13. Der Einhängehaken 14 erstreckt sich in einer Radialebene des Einhängeteiles 12. Die Versteifungsrippen 17, 18, die in halber Breite der Außenseiten 15, 16 liegen, enden mit Abstand von den Außenseiten 20, 21 des Ringes 13, in Draufsicht auf das Einhängeteil 12 gesehen (Fig. 1).

[0018] Das Einhängeteil 12 ist so gestaltet, daß es in Ruhelage die in Fig. 2 dargestellte Lage einnimmt. Wird das Einhängeteil 12 an der Stelle 22 gehalten, nimmt das Einhängeteil 12 eine Lage ein, in der der Einhängehaken 14 über die durch die Aufhängestelle 22 verlaufende Axialebene 23 des Einhängeteiles 12 ragt. Der Einhängehaken 14 schließt mit geringem Abstand neben dieser Axialebene 23 an den Ring 13 an. Der teilkreisförmig gebogen verlaufende Einhängehaken 14 verläuft vom Anschluß an den Ring 13 aus zunächst mit zunehmendem Abstand zur Axialebene 23. In der Hängelage gemäß Fig. 2 liegt die Achse 24 der teilkreisförmigen Innenwand 25 des Einhängehakens 14 in der durch die Aufhängestelle 22 verlaufenden Axialebene 23.

[0019] Das Einhängeteil 12 sitzt mit dem Ring 13 auf dem Auslaßstutzen 7. Vorteilhaft ist der Innendurchmesser des Ringes 13 geringfügig größer als der Außendurchmesser des Auslaßstutzens 7. Dies hat zur Folge, daß das Einhängeteil 12 nicht nur um die Achse des Auslaßstutzens 7 drehen, sondern auch begrenzt gegenüber dem Auslaßstutzen 7 kippen kann. Der Ring 13 hat eine ausreichend große axiale Breite, so daß er sicher auf dem Auslaßstutzen 7 abgestützt ist.

[0020] Ist in das Einhängeteil 12 keine Zapfpistole 9 oder kein Teil des Schlauches 8 eingehängt, dann nimmt das Einhängeteil 12 die in den Fig. 2 und 3 dargestellte Hängelage ein. Der Einhängehaken 14 liegt im Bereich unterhalb des Auslaßstutzens 7, so daß beim Hantieren mit der Behälterpumpe 4 keine Verletzungsgefahr besteht. Ist der Innendurchmesser des Ringes 13 in der beschriebenen Weise größer als der Außendurchmesser des Auslaßstutzens 7, dreht das Einhängeteil 12 selbsttätig in die in Fig. 3 dargestellte Hängelage.

[0021] In den Einhängehaken 14 kann, wie Fig. 4 zeigt, die Zapfpistole 9 eingehängt werden. Erkennbar ist, daß der Ring 13 des Einhängeteiles 12 auf dem Auslaßstutzen 7 nicht nur verdreht, sondern auch geringfügig gekippt ist. Infolge dieser Beweglichkeit des Ringes 13 auf dem Auslaßstutzen 7 kann die Zapfpistole 9 in eingehängter Lage optimal gehalten werden.

[0022] Fig. 5 zeigt die Möglichkeit, in den Einhängehaken 14 des Einhängeteiles 12 den Schlauch 8 benachbart zur Zapfpistole 9 einzuhängen. Das Einhängeteil 12 ist auf dem Auslaßstutzen 7 geringfügig um seine Achse gedreht, so daß der Schlauch 8 optimal gehalten werden kann.

[0023] Fig. 6 zeigt eine weitere Möglichkeit, in den Einhängehaken 14 die Zapfpistole 9 im Unterschied zur Fig. 4 um 180° verdreht einzuhängen. In diesem Falle ist das Einhängeteil 12 mit seinem Ring 13 lediglich um die Achse des Auslaßstutzens 7 gedreht, nicht jedoch gekippt.

[0024] Die Ausführungsbeispiele zeigen, daß mit dem Einhängeteil 12 die Zapfpistole 9 oder der Schlauch 8 der Behälterpumpe in nahezu beliebiger Weise eingehängt werden können. Das Einhängeteil 12 richtet sich jeweils gegenüber dem Auslaßstutzen 7 aus, so daß die Zapfpistole 9 bzw. der Schlauch 8 sicher im Einhängehaken 14 gehalten werden können.

[0025] Der Radius der Innenwand 25 des Einhängehakens 14 ist so groß, daß unterschiedlich dicke Schläuche 8 und Zapfpistolen 9 eingehängt werden können. Darum ist für unterschiedlichste Behälterpumpen nur eine Art von Einhängeteilen 12 notwendig.

[0026] Das Einhängeteil 12 kann sehr einfach an der Behälterpumpe 4 montiert werden. Es muß lediglich bei abgenommenem Schlauch 8 auf den Auslaßstutzen 7 gesteckt werden. Darum können auch bereits im Handel befindliche Behälterpumpen 4 nachträglich mit dem Einhängeteil 12 ausgestattet werden. Sollte das Einhängeteil beschädigt und/oder verschlissen sein, kann es problemlos ausgetauscht werden.

[0027] Wenn der Ring 13 des Einhängeteiles 12 einen dem Außendurchmesser des Auslaßstutzens 7 entsprechenden Innendurchmesser hat, dann ist der Ring 13 so gestaltet, daß das Einhängeteil dennoch von selbst in die Hängelage gemäß Fig. 3 gelangt oder daß das Einhängeteil 12 von Hand einfach in die Hängelage gedreht werden kann.

[0028] Ist der Ring 13 des Einhängeteiles 12 offen, dann kann je nach Öffnungsweite das Einhängeteil 12 durch elastische Verformung des Ringes 13 auf den Auslaßstutzen 7 aufgesetzt werden, ohne daß zuvor der Schlauch 8 abgenommen werden muß.

[0029] Bei allen beschriebenen Ausführungsbeispielen kann die Zapfpistole 9 oder der Schlauch 8 so eingehängt werden, daß die Mündung der Zapfpistole 9 nach oben zeigt. Dadurch wird zuverlässig ein Nachtropfen von Restflüssigkeit vermieden. Die Zapfpistole 9 und die Schläuche 8 können unterschiedlichste Ausgestaltungen haben.

Ansprüche

1. Behälterpumpe mit einem eine Pumpenwelle umgebenden Pumpenrohr, das mit einem Anschlußstutzen versehen ist, an den ein eine Zapfpistole aufweisender Schlauch angeschlossen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Behälterpumpe (4) mit einem Einhängeteil (12) versehen ist, das um seine Achse drehbar gelagert ist.

2. Behälterpumpe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß das Einhängeteil (12) auf dem Auslaßstutzen (7) gelagert ist.

3. Behälterpumpe nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß das Einhängeteil (12) einen vorteilhaft als Ring ausgebildeten Lagerteil (13) aufweist.

4. Behälterpumpe nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerteil (13) ein geschlossener Ring ist.

5. Behälterpumpe nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß das vorteilhaft elastisch aufweitbare Lagerteil (13) ein offener Ring ist.

6. Behälterpumpe nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß an den Lagerteil (13) ein Aufnahmeteil (14) angeschlossen ist, das vorteilhaft einstückig mit dem Lagerteil (13) ausgebildet ist.

7. Behälterpumpe nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeteil (14) mit wenigstens einer Versteifungsrippe (17, 18) versehen ist.

8. Behälterpumpe nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeteil (14) als vorzugsweise teilkreisförmiger Haken ausgebildet ist, dessen Innenradius größer ist als der Innenradius des Lagerteiles (13).

9. Behälterpumpe nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß der Innenradius des Aufnahmeteiles (14) größer ist als der Außenradius des Schlauches (8).

10. Behälterpumpe nach einem der Ansprüche 3 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß der Innendurchmesser des Lagerteiles (13) größer ist als der Außendurchmesser des Auslaßstutzens (7).

11. Behälterpumpe nach einem der Ansprüche 3 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerteil (13) größere axiale Breite als der Aufnahmeteil (14) hat.

12. Behälterpumpe nach einem der Ansprüche 3 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß in einer freien Hängelage des Einhängeteiles (12) der Aufnahmeteil (14) mit einem Abschnitt an den Lagerteil (13) anschließt, der unter einem spitzen Winkel zur vertikalen Axialebene (23) des Lagerteiles (13) liegt, und daß vorteilhaft das freie Ende des Aufnahmeteiles (14) über die vertikale Axialebene (23) des Lagerteiles (13) ragt.

13. Einhängeteil für eine Behälterpumpe, mit einem Lagerteil und einem Aufnahmeteil,
dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerteil (13) ein Ring ist.

14. Einhängeteil nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerteil (13) ein geschlossener Ring ist.

15. Einhängeteil nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, daß der vorzugsweise elastisch aufweitbare Lagerteil (13) ein offener Ring ist.

16. Einhängeteil nach einem der Ansprüche 13 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeteil (14) hakenförmig ausgebildet ist.

17. Einhängeteil nach einem der Ansprüche 13 bis 16,
dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeteil (14) teilkreisförmig ausgebildet ist.

18. Einhängeteil nach einem der Ansprüche 13 bis 17,
dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeteil (14) stegförmig ausgebildet ist.

19. Einhängeteil nach einem der Ansprüche 13 bis 18,
dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeteil (14) mit mindestens einer vorteilhaft rippenförmig ausgebildeten Verstärkung (17, 18) versehen ist, die sich vorzugsweise über die Länge des Aufnahmeteiles (14) erstreckt.

20. Einhängeteil nach Anspruch 19,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkung (17, 18) in halber Breite des Aufnahmeteiles (14) vorgesehen ist.

21. Einhängeteil nach einem der Ansprüche 13 bis 20,
dadurch gekennzeichnet, daß der Innenradius des Aufnahmeteiles (14) größer ist als der Innenradius des Lagerteiles (13).

Zeichnung