Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung zum Transport von Wertscheinen, wie insbesondere Banknoten. Derartige Transportvorrichtungen werden beispielsweise in Geldautomaten und automatischen Kassentresoren verwendet, um Banknoten oder Scheckformulare zu transportieren. Neben einem geradlinigen Transport ist oft eine Verzweigung im Transportweg notwendig, beispielsweise wenn Banknoten in einer von mehreren zur Verfügung stehenden Kassetten abgelegt werden sollen oder wenn Banknoten, deren Qualität ungenügend oder deren Echtheit fraglich ist, ausgesondert werden müssen. Für derartige Verzweigungen werden üblicherweise Weichen verwendet, die mit Antriebseinrichtungen betätigt werden. Derartige Weichen sind jedoch meist aufwendig aufgebaut und störungsanfällig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Transportvorrichtung für Wertscheine anzugeben, mit der eine Verzweigung des Transportweges auf einfache und störungsunanfällige Weise realisiert werden kann.

Diese Aufgabe wird durch eine Transportvorrichtung gelöst, die einen ersten Riementransport und einen zweiten Riementransport umfaßt, wobei der zweite Riementransport quer zum ersten Riementransport angeordnet ist. Zwischen den Riemen des ersten Riementransports und des zweiten Riementransports ist jeweils ein Transportweg für Wertscheine oder Banknoten ausgebildet. Ein Wertschein oder ein Blatt, das längs des Transportweges des ersten Riementransports transportiert wird, stößt am Ende des Transportweges mit seiner vorlaufenden Kante auf den oberen Querriemen des zweiten Riementransports und wird vom Riemen derart umgelenkt, dass es nun längs des Transportweges des zweiten Riementransports transportiert wird. In Abhängigkeit von der Drehrichtung der Walzen, die zur Führung und zum Antrieb der Riemen dienen, kann das Blatt in den linken oder rechten Abschnitt des zweiten Riementransports gelenkt werden, so dass hierdurch eine Weichenfunktion ermöglicht ist, ohne dass separate Antriebe oder Steuerungsmittel erforderlich wären. Darüber hinaus kann durch die Ansteuerung der Drehrichtung der Walzen ein Blattstapel innerhalb des Transportweges des zweiten Riementransports ausgebildet werden, indem sukzessive Blätter vom ersten Riementransport in den zweiten Riementransport überführt werden und das neue Blatt unter den bereits gebildeten Blattstapel im ersten oder zweiten Abschnitt des zweiten Riementransports abgelegt wird.

Weitere Vorteile und Merkmale der erfindungsgemäßen Lösung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, welche in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels erläutert. Darin zeigen:

Fig.1

eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Transportvorrichtung,

Fig.2

eine Draufsicht auf die Transportvorrichtung aus Fig.1,

Fig.3 bis 5

eine Abfolge von Momentaufnahmen der Transportvorrichtung aus Fig.1 beim Bilden eines Blattstapels und

Fig.6

eine schematische Schnittdarstellung eines Gerätes zum Ein- und Auszahlen von Banknoten, das die Transportvorrichtung aus Fig.1 umfasst.

In Fig.1 ist eine erfindungsgemäße Transportvorrichtung 10 schematisch in einer Seitenansicht und in Fig.2 in einer Draufsicht dargestellt. Die Transportvorrichtung 10 umfasst einen ersten Riementransport 15, der vorzugsweise aus drei Endlosriemen 12 und drei Endlosriemen 14 gebildet wird. Die Riemen 12 sind zwischen Walzen 16 und Walzen 18 gespannt, und die Riemen 14 sind zwischen Walzen 20 und Walzen 22 gespannt. Durch die Drehbewegung der Walzen werden die Riemen angetrieben, wobei die Drehrichtung der Walzen die Transportrichtung der Riemen bestimmt.

Zwischen den Riemen 12 und den Riemen 14 ist ein in der Darstellung von Fig. 1 vertikaler Transportweg 24 für eine Banknote ausgebildet. Die Riemen 12, 14 wie auch alle weiteren im Folgenden genannten Riemen sind aus einem elatischen Material gefertigt, so dass die Riemen 12, 14 aufeinanderliegen und gleichwohl ein Wertschein oder eine Banknote zwischen den Riemen 12, 14 geführt werden kann. Die Vorrichtung umfasst des weiteren einen zweiten Riementransport 5, der vorzugsweise aus zwei Riemen 26 und zwei Riemenpaaren 32 und 38 gebildet ist und quer zum ersten Riementransport 15 verläuft. Die zwei Endlosriemen 26 sind zwischen den Walzen 28 und Walzen 30 gespannt.

Die zwei Endlosriemen 32 sind zwischen den Walzen 34 und Walzen 36 gespannt. Die Walzen 34 sind in der Fig. 2 von den Riemen 26 verdeckt und daher gestrichelt gezeichnet. Die zwei Endlosriemen 38 sind zwischen den Walzen 40 und Walzen 42 gespannt. Die Walzen 40 sind in der Fig. 2 ebenfalls von den dritten Riemen 26 verdeckt und daher gestrichelt gezeichnet.

Die Riemen 32 bilden zusammen mit dem gegenüberliegenden Abschnitt des Riemens 26 einen ersten Abschnitt 33 des zweiten Riementransports, der durch ein äußeres Ende im Bereich der Walze 36 und durch ein inneres Ende im Bereich der Walze 34 begrenzt ist. Auf gleiche Weise bilden die Riemen 38 zusammen mit dem gegenüberliegenden Abschnitt des Riemens 26 den zweiten Abschnitt 39 des zweiten Riementransports aus.

Die Walzen 16 und die Walzen 34 sind auf einer gemeinsamen Welle 44 angeordnet. Die Walzen 20 und die Walzen 40 sind auf einer gemeinsamen Welle 46 angeordnet. Über Kopplungszahnräder 48 und 50, die an den jeweiligen Enden der Welle 44 bzw. 46 angeordnet sind, sind die Wellen 44 und 46 miteinander gekoppelt. Die Walzen 16 sind drehfest auf der ersten Welle 44 und die Walzen 20 sind drehfest auf der zweiten Welle 46 montiert. Der erste Riementransport 15 wird dadurch angetrieben, dass die erste und/oder zweite Welle 44, 46 angetrieben werden/wird. Dafür kann ein eigener Antrieb vorgesehen sein (nicht gezeigt), insbesondere dann, wenn der erste Riementransport 15 in beiden Richtungen (nach oben und nach unten) transportieren soll. In diesem Fall sind die Walzen 34 und die Walzen 40 frei drehbar auf der ersten Welle 44 bzw. der zweiten Welle 46 gelagert.

Falls im ersten Riementransport 15 lediglich ein Transport in eine Richtung vorgesehen ist, kann eine der Walzen 34 und eine der Walzen 40 mit der zugehörigen Welle 44 bzw. 46 über einen Freilauf derart gekoppelt sein, dass sie die zugehörige Welle nur in der Drehrichtung antreiben können, die der vorgesehenen Transportrichtung des ersten Riementransports 15 entspricht. In diesem Fall wird kein eigener Antrieb für den ersten Riementransport 15 benötigt, sondern der erste Riementransport 15 wird von dem zweiten Riementransport 33, 39 über die Riemen 32 und die Riemen 38 über die genannten Freiläufe angetrieben.

Im folgenden wird die Funktionsweise der Transportvorrichtung 10 unter Bezugnahme auf Fig. 3 bis 5 beschrieben. Die Fig. 3 bis 5 sind drei aufeinanderfolgende Momentaufnahmen beim Bilden eines Blattstapels in der Vorrichtung. In den Momentaufnahmen sind die Drehrichtungen der Walzen und die Laufrichtungen der Riemen durch nebenstehende Pfeile gekennzeichnet. Die Antriebe des ersten Riementransports 15 und des zweiten Riementransports 5 werden von einer Steuerungseinheit (nicht gezeigt) derart angesteuert, dass sich das folgende Transportverhalten für die zu transportierenden Wertscheine oder Banknoten ergibt.

In der Momentaufnahme von Fig. 3 wird ein erstes Blatt 52 im Transportweg 24 des ersten Riementransportes 15 nach oben transportiert. Sämtliche Transportwege sind in den Figuren der Klarheit halber stark vergrößert dargestellt. In Wirklichkeit liegen die Riemen aufeinander; aufgrund der Elastitizität der Riemen kann jedoch ein Blatt zwischen den Riemen geführt werden. Das vorlaufende Ende des ersten Blattes 52 hat bereits an den dritten Riemen 26 angestoßen und wurde aufgrund von dessen Laufrichtung mitgezogen und somit nach rechts umgebogen, während der hintere Teil des ersten Blattes 52 weiterhin im ersten Riementransport 15 nachgeführt wird. Somit wird das erste Blatt 52 mit seinem vorlaufenden Ende in den zweiten Abschnittes 39 des zweiten Riementransports 5 eingeführt. Die Laufrichtung der Walzen und Riemen wird beibehalten, bis das erste Blatt 52 vollständig im zweiten Abschnitt 39 des zweiten Riementransportes 5 liegt.

Nun wird die Laufrichtung der Riemen 26, 32, 38 des zweiten Riementransportes 5 durch Umkehrung der Drehrichtung der Walzen 28, 30; 36, 16; 20, 42 umgekehrt. Dies führt dazu, dass das erste Blatt 52 wie in Fig. 4 gezeigt in Richtung des ersten Abschnitts 33 des zweiten Riementransports 5 transportiert wird. Gleichzeitig wird ein zweites Blatt 54 im ersten Riementransport 15 nach oben transportiert (Fig. 4). Die Transportrichtungsumkehr im zweiten Riementransport 5 und die Zufuhr des zweiten Blattes 54 sind zeitlich so aufeinander abgestimmt, dass das erste und das zweite Blatt 52, 54 im Zwischenbereich zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt 33, 39 des zweiten Riementransports 5 aufeinandertreffen und gemeinsam in den ersten Abschnitt 33 des zweiten Riementransports 5 eingeführt werden, wie in Fig. 4 gezeigt ist. Die beiden Blätter 52, 54 liegen übereinander und der Transport wird so lange fortgesetzt, bis sich der Blattstapel 52,54 vollständig im ersten Abschnitt 33 des zweiten Riementransports 5 befinden.

Nun wird wiederum die Transportrichtung im zweiten Riementransport 5, d.h. der Riemen 26, 32 und 38 umgekehrt, so dass sich der Blattstapel 52, 54 wieder nach rechts bewegt, wie in der Momentaufnahme von Fig. 5 gezeigt ist. Gleichzeitig wird ein drittes Blatt 56 im ersten Riementransport 15 nach oben transportiert (siehe Fig. 5). Die vorlaufenden Enden des aus dem ersten und dem zweiten Blatt 52, 54 bestehenden Blattstapels und des dritten Blattes 56 treffen wiederum in dem Zwischenbereich zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt 33, 39 des zweiten Riementransports 5 aufeinander, werden gemeinsam in den zweiten Abschnitt 39 des zweiten Riementransports 5 geführt und bilden somit einen aus drei Blättern 52, 54 und 56 bestehenden Blattstapel aus (nicht gezeigt).

Durch die beschriebene Art der Steuerung der Transportvorrichtung können Blattstapel im zweiten Riementransport 5 sukzessive aufgebaut werden. Die Walze 28 und die Walze 30 sind in vertikaler Richtung verstellbar, so dass der Abstand zwischen den Riemen 26 einerseits und den Riemen 32, 38 andererseits an die Höhe eines sich bildenden Blattstapels angepasst werden kann.

Wie aus der vorstehenden Beschreibung ersichtlich, stellt der Zwischenbereich zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt 33, 39 des zweiten Riementransports 5 einen Verzweigungspunkt für Blätter dar, die im ersten Riementransport 15 nach oben transportiert werden. Gleichzeitig kann ein Blatt oder Blattstapel von einem Abschnitt 33 oder 38 des zweiten Riementransports 5 über den Verzweigungspunkt hinweg in den anderen Abschnitt 38 oder 33 des zweiten Riementransports 5 transportiert werden.

In Fig. 6 ist ein Gerät 58 zum Ein- und/oder Auszahlen von Banknoten in einer schematischen Querschnittsansicht gezeigt. Das Gerät 58 hat ein Gehäuse 60 mit einer Ein- und Ausgabestelle 62, an der Banknoten in das Gerät 58 eingezahlt bzw. aus diesem ausgegeben werden können, und einen Tresor 64, in dessen Inneren Banknotenkassetten 66 angeordnet sind.

Das Gerät 58 umfasst ferner eine Transportvorrichtung 10, wie sie oben beschrieben wurde. Das äußere Ende des ersten Abschnittes 33 des zweiten Riementransports 5 ist dabei an der Eingabestelle 62 angeordnet, so dass an der Eingabestelle 62 eingegebene Banknoten am äußeren Ende in den ersten Abschnitt 33 des zweiten Riementransports 5 eingeführt werden bzw. Banknoten, die im zweiten Riementransport 5 über das äußere Ende des ersten Abschnitts 33 hinaustransportiert werden, in die Ein- und Ausgabestelle 62 gelangen.

Bei der Transportvorrichtung 10 des Gerätes 58 sind der erste Riementransport 15 und der zweite Riementransport 5 unabhängig voneinander antreibbar und die Transportrichtungen sind bei beiden Riementransporten 5, 15 umkehrbar. Während jedoch eine Richtungsumkehr beim zweiten Riementransport 5 eine Verlagerung eines sich ausbildenden Blattstapels von dem einen Abschnitt 33 in den anderen Abschnitt 38 des zweiten Riementransports bewirkt, werden bei einer Richtungsumkehr des ersten Riementransports 15 die Geldscheine in den Tresor 64 hinein bzw. aus diesem heraus befördert.

Wenn Banknoten aus dem Gerät 58 ausgezahlt werden sollen, werden diese zunächst mit einer hier nicht näher spezifizierten Transportvorrichtung 68 von unten in den ersten Riementransport 15 eingeführt. Von diesem werden sie durch eine Öffnung 70 im Tresor 64 aus dem Tresor 64 heraustransportiert, im zweiten Riementransport 5 wie in den Fig. 3 bis 5 beschrieben gestapelt und dann an der Ein- und Ausgabestelle 62 ausgegeben.

Zum Eingeben von Banknoten werden diese einzeln oder im Stapel über die Ein- und Ausgabestelle 62 am äußeren Ende des ersten Abschnittes 33 des zweiten Riementransportes 5 eingeführt und in Richtung auf dessen inneres Ende transportiert. Die Vorrichtung 10 des Gerätes 58 hat zusätzlich zu den oben beschriebenen Komponenten ein Leitelement 72, das aus einer neutralen Stellung (in Fig. 6 gestrichelt gezeichnet) in eine Umlenkstellung verstellbar ist, in der es in den Weg einer sich im ersten oder zweiten Abschnitt des zweiten Riementransports 5 befindlichen Banknote ragt und diese mit der Vorderkante in den ersten Riementransport 15 umlenkt. Mit Hilfe des Leitelements 72 kann demnach eine an der Ein- und Ausgabestelle 62 eingegebene Banknote über den ersten Abschnitt 33 des zweiten Riementransports 5 und den ersten Riementransport 15 in den Tresor 64 transportiert, dort von der Transportvorrichtung 68 übernommen und gezielt in einer der Speicherkassetten 66 abgelegt werden.

Wenn der erste und der zweite Abschnitt 33, 39 des zweiten Riementransports 5 eine ausreichende Länge aufweist, so können durch Ansteuerung der Drehrichtung der Walzen 28, 30; 36, 16; 20, 42 im zweiten Riementransport 5 auch zwei Blattstapel nebeneinander ausgebildet werden, beispielsweise ein Stapel für aussortierte Banknoten, deren Qualität beispielsweise ungenügend ist oder deren Echtheit in Frage steht, und ein Stapel mit einwandfreien Banknoten. Ein derartiger Ausschussstapel kann auf der der Ein- und Ausgabestelle 62 abgewandten Seite gebildet und von einer autorisierten Person entnommen werden. Voraussetzung hierfür ist, dass beide Abschnitte 33, 39 des zweiten Riementransports lang genug ausgebildet sind, um zwei Banknotenstapel nebeneinander zu beherbergen.

5

zweiter Riementransport

10

Transportvorrichtung

12

erster Riemen

14

zweiter Riemen

15

erster Riementransport

16

erste Walze

18

fünfte Walze

20

zweite Walze

22

sechste Walze

24

Transportspalt

26

dritter Riemen

28

siebte Walze

30

achte Walze

32

vierter Riemen

33

erster Abschnitt des zweiten Riementransports

34

dritte Walze

36

neunte Walze

38

fünfter Riemen

39

zweiter Abschnitt des zweiten Riementransports

40

vierte Walze

42

zehnte Walze

44

erste Welle

46

zweite Welle

48

erstes Kopplungszahnrad

50

zweites Kopplungszahnrad

52

erstes Blatt

54

zweites Blatt

56

drittes Blatt

58

Gerät zum Ein- und Auszahlen von Banknoten

60

Gehäuse

62

Ein- und Ausgabestelle

64

Tresor

66

Banknotenkassette

68

Transportvorrichtung

72

Leitelement