(19)
(11) EP 1 674 027 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.06.2008  Patentblatt  2008/24

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.06.2006  Patentblatt  2006/26

(21) Anmeldenummer: 05025596.7

(22) Anmeldetag:  24.11.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/42(2006.01)
 A47L 15/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 21.12.2004 DE 102004062767

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Bauch, Uwe
    33449 Langenberg (DE)

   


(54) Geschirrspülmaschine mit einem schubladenartig aus dem Gehäuse ausziehbaren Spülbehälter


(57) Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem im Wesentlichen quaderförmigen oder parallelepipedischen, zur Frontseite offenen Gehäuse (3) und mit einem oben offenen Spülbehälter (2), dessen Seitenwände (10) obere Ränder (8) besitzen, die parallel zum Gehäusedeckel (12) verlaufen, und der zum Be- und Entladen schubladenartig aus dem Gehäuse (3) ausgezogen werden kann und während des Spülbetriebs vollständig in das Gehäuse (3) eingeschoben ist, wobei während des Spülbetriebs die Ränder (8) am Gehäusedeckel (12) oder mindestens einer parallel dazu gerichteten Dichtfläche unter eventueller Zwischenlage mindestens einer Dichtung (15) anliegen. Um eine im Aufbau einfache und trotzdem funktionssichere Möglichkeit zur Abdichtung des Spülbehälters innerhalb des Gehäuses zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die die Auszugsbewegung ermöglichende Schubladenführung gegenüber dem Gehäusedeckel (12) bzw. den oberen Rändern (8) der Seitenwände derart schräg verläuft, dass die oberen Ränder (8) der Seitenwände beim Einschubvorgang von einem unteren Niveau auf das zum Spülbetrieb notwendige Anlageniveau angehoben werden.







Recherchenbericht