(19)
(11) EP 1 674 219 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.06.2006  Patentblatt  2006/26

(21) Anmeldenummer: 05017607.2

(22) Anmeldetag:  12.08.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B26B 5/00(2006.01)
B26B 1/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 22.12.2004 DE 102004063046

(71) Anmelder: MARTOR KG
42653 Solingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Berns, Harald,Prof. Dipl.-Ing.
    42119 Wuppertal (DE)

(74) Vertreter: Ostriga, Sonnet, Wirths & Roche 
Stresemannstrasse 6-8
42275 Wuppertal
42275 Wuppertal (DE)

   


(54) Messer


(57) Bei einem Messer (10) mit einem eine Messerklinge (16) aufnehmenden Klingenträger (14) und mit einem relativ zum Klingenträger (14) beweglichen Betätigungsteil (24) ist zwischen dem Betätigungsteil (24) und dem Klingenträger (14) ein Bewegungswandler (GE/GK) angeordnet, welcher bei einem quer auf die Messerschneide (17) der Messerklinge (16) einwirkenden Druck (D) eine zusätzliche Relativbewegung (bei R) zwischen Klingenträger (14) und Betätigungsteil (24) einleitet, was unabhängig von der Vorschubstellung des mit dem Betätigungsteil (24) in Ausfahrrichtung (x) bewegungsgekuppelten Klingenträgers (14) erfolgt. Die zusätzliche Relativbewegung löst eine Trennung zwischen zwei das Betätigungsteil (24) und den Klingenträger (14) nur in Ausfahrrichtung (x) miteinander kuppelnden Kupplungselementen (P. S) aus.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Messer entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein solches Messer ist in der DE 102 08 345 C1 beschrieben.

[0002] Das bekannte Messer gemäß der DE 102 08 345 C1 nutzt die Eigenart, dass die während des Schneidvorganges zwischen der Messerklinge und dem Schneidgut auftretende Schneidreaktionskraft eine ziehende Kraftkomponente enthält, die in Ausfahrrichtung des Klingenträgers dessen zusätzliche Relativbewegung bewirkt. Diese zusätzliche Relativbewegung wird dazu benutzt, die Bewegungskupplung zwischen dem Betätigungsteil für den Klingenträger und dem Klingenträger außer Eingriff zu versetzen.

[0003] Durch die Trennung der Bewegungskupplung zwischen Betätigungsteil und Klingenträger kann eine Schutzreaktion ausgelöst werden, welche beispielsweise darin bestehen kann, dass ein Schutzelement, z.B. ein Schutzstift, die Messerschneide sichernd übergreift. Insbesondere kann die Schutzreaktion darin bestehen, dass der die Messerklinge aufnehmende Klingenträger sogleich in seine Schutzposition innerhalb des Messergehäuses zurückkehrt, wenn der Kontakt mit dem Schneidgut verloren geht. Letzteres unabhängig davon, ob das Betätigungsteil für den Klingenträger manuell in dessen Ausfahrrichtung gehalten wird oder nicht.

[0004] Bei einem Messer gemäß der DE 197 23 279 C1, welches einen Vorläufer des Messers entsprechend der DE 102 08 345 C1 darstellt, ist der ziehende Anteil der Schneidreaktionskraft, welcher die zusätzliche Relativbewegung zwischen Klingenträger und Messergehäuse bewirkt, vom Neigungswinkel der Messerschneide gegenüber dem Schneidgut abhängig. Bei flachen Winkeln ist der ziehende Anteil der Schneidreaktionskraft relativ hoch, bei größeren Winkeln ist er kleiner und bei einem Winkel von 90°, wenn also die Schneidreaktionskraft auf der Klingenschneide senkrecht steht, ist der Anteil gleich Null.

[0005] Nur bei einem schräg zum Schneidgut eingesetzten Messer gemäß der DE 197 23 279 C1 ist demnach der ziehende Anteil der Schneidreaktionskraft so groß, dass der Klingenträger aus dem Messergehäuse herausgezogen und damit der Sicherheitsmechanismus ausgelöst, d.h. die Bewegungskupplung zwischen dem Betätigungsteil für den Klingenträger und dem Klingenträger aufgehoben wird.

[0006] Das eingangs beschriebene gattungsgemäße Sicherheitsmesser gemäß der DE 102 08 345 C1 unterscheidet sich von dem Messer gemäß der DE 197 23 279 C1 dadurch, dass der die Messerklinge aufnehmende vordere Bereich des Klingenträgers gemeinsam mit dem Messergehäuse einen Bewegungswandler bildet, welcher die zusätzliche Relativbewegung einleitet, indem eine senkrecht auf die Schneide der Messerklinge wirkende Druckkraft innerhalb eines zwischen Klingenträger und Messergehäuse vorhandenen Querspiels eine Bewegungskomponente des Klingenträgers senkrecht zur Schneide, verbunden mit einer Bewegungskomponente in Ausfahrrichtung des Klingenträgers, bewirkt.

[0007] Die vorbeschriebene Ausgestaltung verleiht dem Messer gemäß der DE 102 08 345 C1 eine zusätzliche vorteilhafte Sicherheit, da der Sicherheitsmechanismus bereits dann ausgelöst wird, wenn die Schneidreaktionskraft im Bereich der reinen Druckkraft liegt, wenn also die Schneide der Messerklinge senkrecht zum Schneidgut verläuft.

[0008] Beim Messer gemäß der DE 102 08 345 C1 wird demnach die für das Auslösen des Sicherheitsmechanismus erforderliche zusätzliche Relativbewegung unabhängig von dem Neigungswinkel erzeugt, der zwischen der Schneide der Messerklinge und dem Schneidgut vorhanden ist.

[0009] Ausgehend von dem an sich vorteilhaften Messer gemäß der DE 102 08 345 C1, liegt dieser Erfindung die Aufgabe zugrunde, den Sicherheitsmechanismus zusätzlich weiter zu entwickeln.

[0010] Diese Aufgabe wird gemeinsam mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 entsprechend der Erfindung dadurch gelöst, dass der Bewegungswandler und das Querspiel zwischen dem Klingenträger und dem Betätigungsteil gebildet sind.

[0011] Bei dem Sicherheitsmesser gemäß der DE 102 08 345 C1 muss das Betätigungsteil gegen einen vorderen Begrenzungsanschlag stoßen, damit die die Schutzreaktion auslösende zusätzliche Relativbewegung zwischen dem Betätigungsteil und dem Klingenträger - und zwar unabhängig vom Neigungswinkel zwischen Messerschneide und Schneidgut - überhaupt entstehen kann.

[0012] Bei dem erfindungsgemäßen Messer hingegen braucht das Betätigungsteil nicht erst gegen einen Begrenzungsanschlag zu stoßen, sondern die zusätzliche Relativbewegung entsteht bei jeder Vorschubstellung bzw. Zwischenstellung des Klingenträgers, sobald eine Kraft auf die Messerschneide einwirkt. Dies geschieht auch dann, wenn die Schneidreaktionskraft im Bereich der reinen Druckkraft liegt, wenn also die Schneide der Messerklinge senkrecht zum Schneidgut verläuft.

[0013] Dieser erfindungsgemäße Vorteil wird dadurch erreicht, dass der Bewegungswandler in jeder Zwischenstellung des Klingenträgers, d.h. bei jeder Auszugslänge der Messerklinge, durch einen Druck auf die Messerschneide aktiviert werden kann, um die für die Schutzwirkung erforderliche zusätzliche Relativbewegung zu erzeugen, durch welche das primäre Kupplungselement und das sekundäre Kupplungselement voneinander getrennt werden.

[0014] Bei einem bevorzugten Anwendungsfall hat dies zur Folge, dass die Messerklinge in ihre Schutzposition innerhalb des Messergehäuses zurückkehrt.

[0015] Eine andere Folge kann darin bestehen, dass durch die Trennung des primären Kupplungselements vom sekundären Kupplungselement ein Schutzteil, wie z.B. ein unter Federvorspannung stehender Schutzstift, aktiviert wird, also ausfährt und, die Messerschneide übergreifend, unliebsame Schnittverletzungen verhindert.

[0016] Entsprechend einem vorteilhaften erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel ist der Bewegungswandler von einer vom Klingenträger oder vom Betätigungsteil gebildeten, zur Mittelachse des Messergehäuses geneigten schiefen Gleitebene und von einer vom Betätigungsteil oder vom Klingenträger gebildeten, mit der schiefen Gleitebene zusammenwirkenden Gleitkante gebildet.

[0017] Insbesondere sind folgende Merkmale für die Erfindung wesentlich:

[0018] Bei einem Messer mit einem eine Messerklinge aufnehmenden Klingenträger und mit einem relativ zum Klingenträger beweglichen Betätigungsteil ist zwischen dem Betätigungsteil und dem Klingenträger ein Bewegungswandler angeordnet, welcher bei einem quer auf die Messerschneide der Messerklinge einwirkenden Druck eine zusätzliche Relativbewegung zwischen Klingenträger und Betätigungsteil einleitet, was unabhängig von der Vorschubstellung des mit dem Betätigungsteil in Ausfahrrichtung bewegungsgekuppelten Klingenträgers erfolgt. Die zusätzliche Relativbewegung löst eine Trennung zwischen zwei das Betätigungsteil und den Klingenträger nur in Ausfahrrichtung miteinander kuppelriden Kupplungselementen aus.

[0019] In den Zeichnungen ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel entsprechend der Erfindung gezeigt, und zwar zeigen die Fig. 1-6 den Funktionsablauf eines Sicherheüsmessers anhand schematischer Darstellungen, während Fig. 4A in Gestalt einer vergrößerten Zeichnungsdetails eine der Funktionsdarstellung gemäß Fig. 4 grundsätzlich analoge Ausführungsvariante wiedergibt.

[0020] Bei dem in den Zeichnungen dargestellten Messer 10, einem Sicherheitsmesser, ist nur eine Gehäuseschale 12 eines Messersgehäuses 11 dargestellt.

[0021] Innerhalb einer Längsaussparung 13 der Gehäuseschale 12 ist ein insgesamt mit 14 bezeichneter Klingenträger entlang der mit M bezeichneten Mittelachse, und zwar in Ausfahrrichtung x und in Rückzugsrichtung z, translatorisch geradlinig verschiebbar.

[0022] Der vordere Bereich 15 des Klingenträgers 14 nimmt eine aus Bandstahl gefertigte Messerklinge 16 auf, welche im vorliegenden Fall eine Trapezform besitzt. Die Messerschneide der Messerklinge 16 ist mit 17 bezeichnet.

[0023] Ein Teil des vorderen Bereichs 15 des Klingenträgers 14 ist ausgebrochen dargestellt, um andere Bauteile des Messers 10 sichtbar zu machen. An den vorderen Bereich 15 des Klingenträgers 14 schließt sich rückwärtig bzw. in Rückzugsrichtung z ein Führungsfortsatz 18 an, welcher eine Längsaussparung 19 zur Aufnahme einer Zugfeder 20 besitzt. Das vordere Federauge 21 der Zugfeder 20 ist an einer Befestigungsstelle des Klingenträgers 14 und das hintere Federauge 22 an einer Befestigungsstelle der Gehäuseschale 12 gehalten. Die Zugfeder 20 versucht, den Klingenträger 14 in Rückzugsrichtung z in das Messergehäuse 11 hineinzuziehen.

[0024] Am vorderen Bereich 15 des Klingenträgers 14 ist ein seitlich vorragender Gleitvorsprung GV vorhanden, welcher eine Gleitebene GE bildet, die gemeinsam mit der Ausfahrrichtung x einen spitzen Winkel β einschließt.

[0025] Innerhalb der Längsaussparung 13 ist außerdem ein Betätigungsteil 24 angeordnet, welches zudem in der Längsaussparung 13 in Ausfahrrichtung x und in Rückzugsrichtung z gleitgeführt ist.

[0026] Das Betätigungsteil 24 weist einen hinteren Bereich 25 auf, an welchen sich vom ein Steuerfortsatz 26 mit einer vorderen Gleitkante GK anschließt.

[0027] Eine Zugfeder 27 ist mit ihrem vorderen Federauge 28 am Betätigungsteil 24 und mit ihrem rückwärtigen Federauge 29 an der Gehäuseschale 12 gehalten. Die Zugfeder 27 versucht demnach, das Betätigungsteil 24 in Rückzugsrichtung z zu bewegen.

[0028] Klingenträger 14 und Betätigungsteil 24 sind unter Einbeziehung eines Querspiels Q in zwei zueinander parallelen Bewegungsbahnen geführt.

[0029] Ebenfalls in der Längsaussparung 13 und am hinteren Bereich 25 des Betätigungsteils 24 angeordnet, ist ein etwa T-förmiges Bauteil 30, welches insgesamt aus einem federelastischen Werkstoff, insbesondere aus Federstahl besteht. Der Stiel 31 des T-förmigen Bauteils 30 ist im hinteren Bereich 25 des Betätigungsteils 24 in einer Einspannstelle 40 eingespannt. Das vom hinteren Bereich 25 des Betätigungsteils 24 wegweisende Ende des Stiels 31 bildet mit dem einen Stab 32 darstellenden Balken des T-förmigen Bauteils 30 einen starren Verbindungsknoten 42. Der vom starren Verbindungsknoten 42 in Ausfahrrichtung x weisende längere Bereich des Stabes 32 stellt einen Kupplungsarm 33 dar. Der rückwärts in Rückzugsrichtung z weisende Bereich des Stabes 32 bildet einen Steuerarm 34, der mit einer Steuerfläche SF eines Steuernocken 35 zusammenwirkt, welcher der Gehäuseschale 12 angeformt ist.

[0030] Die Steuerfläche SF gemäß den Fig. 1-4 sowie gemäß den Fig. 5 und 6 stellt für den Kupplungsarm 34 eine Gleitführungsfläche dar, weiche mit der Rückzugsrichtung z einen spitzen Winkel α einschließt.

[0031] Das vordere Ende des Kupplungsarms 33 bildet ein primäres Kupplungselement P, während eine nach hinten in Rückzugsrichtung z offene Kupplungsöffnung (Aussparung) des Klingenträgers 14 ein sekundäres Kupplungselement S darstellt.

[0032] Der Stab 32 stellt demnach einen zweiarmigen Hebel dar, welcher auf der einen Seite einer vom Stiel 31 gebildeten Hebelgelenkstelle den mit seinem primären Kupplungselement P in Ausfahrrichtung x nach vom weisenden Kupplungsarm 33 und auf der anderen Seite der Hebelgelenkstelle den rückwärts in Rückzugsrichtung z weisenden Steuerarm 34 bildet.

[0033] Der Steuerarm 34 ist mittels der Steuerfläche SF kontaktierbar, während sich das Betätigungsteil 24 in seiner in Rückzugsrichtung z zurückgezogenen Position befindet. Dabei wird der Stab 32 derart verschwenkt, dass sich das primäre Kupplungselement P aus einer außerhalb der Bewegungsbahn des sekundären Kupplungselements S befindlichen Löseposition in eine Bereitschaftsstellung zum Eingriff in das sekundäre Kupplungselement S bewegt.

[0034] Die Funktion des Messers 10 verläuft wie folgt:

[0035] Gemäß Fig. 1 befindet sich das Messer 10 im Ruhezustand. Die Zugfeder 27 zieht das Betätigungsteil 24 mit dessen hinterer Stirnfläche 36 gegen eine Anschlagfläche 37 der Gehäuseschale 12. Dabei befindet sich das primäre Kupplungselement P noch in einem geringen Abstand (in der Bereitschaftsstellung) vor dem sekundären Kupplungselement S.

[0036] Gemäß Fig. 2 wurde über einen Betätigungsansatz 38 bereits eine Handkraft H in Ausfahrrichtung x in einem solchen Maße ausgeübt, dass der Steuerarm 34 sich schon außer Kontakt mit der Steuerfläche SF befindet. Mit beginnender Ausfahrbewegung in Richtung z war zuvor das primäre Kupplungselement P in das sekundäre Kupplungselement S eingetaucht, während der Steuerarm 34 aufgrund der federelastischen Ausbildung des T-förmigen Bauteils 30 immer noch an der Steuerfläche SF anlag. Dabei blieb das primäre Kupplungselement P mit dem sekundären Kupplungselement S ausgerichtet.

[0037] Die weiterhin in Ausfahrrichtung x wirkende Handkraft H hat daraufhin zur Folge, dass sich der Steuerarm 34 weiter von der Steuerfläche SF entfernt, so dass gemäß Fig. 3 die Messerklinge 16 durch den Austrittsspalt 23 des Messergehäuses 11 frei nach außen tritt.

[0038] Bei Betrachtung der Fig. 2 und 3 ist zu bemerken, dass die Gleitkante GK des Steuerfortsatzes 26 sich über den gesamten Vorschubweg in Richtung x von Fig. 2 nach Fig. 3 im unteren Bereich der Gleitebene GE des Gleitvorsprunges GV befindet. Bezüglich Fig. 3 kann zudem festgestellt werden, dass der Klingenträger 14 mitsamt der Messerklinge 16 noch nicht gänzlich ausgefahren ist.

[0039] Wenn sodann gemäß Fig. 3 eine Druckkraft D beginnt, z.B. senkrecht auf die Messerschneide 17 der Messerklinge 16 einzuwirken, schiebt sich der Klingenträger 14, wenn man Fig. 3 und Fig. 4 miteinander vergleicht, gemäß Fig. 4 mit seiner Gleitebene E entlang der Gleitkante GK um das Querspiel Q nach unten und legt damit zugleich eine zusätzliche Relativbewegung mit einem Wegbetrag R zurück. Dabei wird die Kupplung zwischen den Elementen P und S getrennt, während sich die Vorschubposition in Richtung x des Betätigungsteils 24 nicht geändert hat.

[0040] Nach dieser Darstellung des Funktionsablaufs von Fig. 1 nach Fig. 4 wird deutlich, dass der durch die Gleitebene GE und durch die Gleitkante GK gebildete Bewegungswandler GE/GK unabhängig von der Vorschub- oder Einzugssituation in Richtung x oder in Richtung z immer wirksam werden kann, sobald eine Druckkraft D auftritt, welche selbstverständlich auch geneigt zur Messerschneide 17 gerichtet sein kann.

[0041] Es ist nun davon auszugehen, dass mit dem Messer 10 entsprechend der Funktionsdarstellung gemäß Fig. 4 die Schneidarbeit fortgesetzt wird, bis die Messerklinge 16 aus dem Schneidgut austritt, die Messerklinge 16 nicht mehr im Schneidgut festgehalten wird und die Feder 20 den Klingenträger 14 zurückzieht und damit der Funktionszustand gemäß Fig. 5 erreicht ist. Hiernach ist die Messerschneide 17 der Messerklinge 16 von einem nicht dargestellten Schneidgut abgeglitten, so dass die Zugfeder 20 wirksam werden konnte und den Klingenträger 14 mitsamt der von ihm aufgenommenen Messerklinge 16 in Rückzugsrichtung z in eine Schutzposition in das Messergehäuse 11 hinein versetzt hat.

[0042] Es ist auch vorstellbar, dass bei einer nicht dargestellten Ausführungsform infolge der Trennung der Kupplung zwischen den Elementen P und S nicht der Klingenträger 14 mitsamt der Messerklinge 16 in Rückzugsrichtung z in das Messergehäuse 11 eingefahren würde. Vielmehr könnte alternativ die potentielle Energie der in Richtung x gespannten Zugfeder 20 auch dazu benutzt werden, eine Schutzvorrichtung, beispielsweise einen an sich bekannten Schutzstift, parallel zur Mittelachse M entlang der Messerschneide 17 auszufahren, um Schnittverletzungen zu verhindern.

[0043] Im Zusammenhang mit Fig. 5 ist zu bemerken, dass die Handkraft H unverändert wirkt und dass das Betätigungsteil 24 auf diese Weise in seiner in Richtung x vorgeschobenen Position gehalten wird.

[0044] Wenn nun die Handkraft H enNällt, stellt sich zunächst die Situation gemäß Fig. 6 ein, wonach die Gleitkante GK wiederum im unteren Bereich der Gleitebene GE angelangt ist. Die hintere Stirnfläche 36 des Betätigungsteils 24 befindet sich noch in einem Abstand zur messergehäuseseitigen Anschlagfläche 37. Auch befindet sich das primäre Kupplungselement P noch gerade unterhalb des sekundären Kupplungselements S, während das Ende des Steuerarms 34 des T-förmigen Bauteils 30 bereits die Steuerfläche SF des Steuemockens 35 berührt. Hierbei beginnt eine elastische Durchbiegung des eigenfedernden Bauteils 30. Dies bedeutet, dass der Steuerarm 34 bei seiner Bewegung in Rückzugrichtung z gegen eine axiale Federrückstellkraft anläuft, während der sich gleichfalls in Rückzugsrichtung z bewegende Kupplungsarm 33 mit seinem primären Kupplungselement P das sekundäre Kupplungselement S passiert.

[0045] Im Übergang von der Funktionsdarstellung gemäß Fig. 6 zurück nach Fig. 1 wird die Zugfeder 27 voll wirksam, indem sie die hintere Stirnfläche 36 des Betätigungsteils 24 gegen die messergehäuseseitige Anschlagfläche 37 fährt. Zugleich wird der Steuerarm 34 des T-förmigen Bauteils 30 zunehmend gegen die Steuerfläche SF des Steuernockens 35 gedrückt und dabei das T-förmige Bauteil 30 fortschreitend so gebogen, dass der Kupplungsarm 33 des Stabes 32 an der unteren Längskante 39 Führungsfortsatzes 18 anliegt und dadurch das primäre Kupplungselement P in eine Bereitschaftsposition mit einem geringen Abstand vor dem sekundären Kupplungselement S versetzt.

[0046] Bezüglich des funktionellen Ablaufs entspricht die Fig. 4A grundsätzlich der Fig. 4. Indessen ist der Stab 32 gemäß Fig. 4A anders gestaltet, denn er besteht insgesamt aus sich abgewinkelt zueinander erstreckenden, starr miteinander verbundenen, insgesamt etwa eine Z-Form bildenden starren Teilbereichen, nämlich aus einem starren Kupplungsarm 33, aus einem gegenüber letzterem abgewinkelten mittleren starren Verbindungsbereich 44 und aus einem an den Verbindungsbereich 44 angeschlossenen starren Steuerarm 34.

[0047] Der mittlere Verbindungsbereich 44 ist mittels einer Drehgelenkstelle G im hinteren Bereich des Betätigungsteils 24 gelagert. Der das primäre Kupplungselement P bildende Kupplungsarm 33 wird mittels einer Zugfeder 41 gegen ein schematisch dargestelltes Auflager A nach unten gehalten. Ansonsten verlaufen die sich an die Funktionsdarstellung gemäß Fig. 4A anschließenden Funktionen entsprechend den Fig. 5 und 6 sowie zurück nach Fig. 1 in analoger Weise.

[0048] Die Ausführungsform gemäß Fig. 4A bietet den Vorteil, dass wegen der starren Ausbildung des Stabes 32 über das Betätigungsteil 24 größere Kräfte in Richtung x auf den Klingenträger 14 übertragen werden können, wie sie beispielsweise bei einem stoßartigen Einstechen der Messerklinge 16 in einen festen Kartonwerkstoff hinein auftreten.

[0049] In jedem Falle bildet das T-förmige Bauteil 30 gemäß den Fig. 1-6 sowie der starre Stab 32 gemäß Fig. 4A jeweils einen zweiarmigen Hebel im weitesten Sinne, enthaltend einen Hebelarm 33 (Kupplungsarm) und einen Hebelarm 34 (Steuerarm). Dabei ist die Gelenkstelle entweder von dem biegsamen Stiel 31 oberhalb seiner Einspannstelle 40 (Fig. 1-6) oder durch eine Drehgelenkstelle G (Fig. 4A) gebildet.

[0050] Eine Besonderheit der Ausführungsform gemäß Fig. 4A besteht darin, dass der Steuerarm 34 einen entlang der beiden Axialrichtungen x und z beweglichen Federstößel 43 aufnimmt, welcher mit dem Federweg AF entgegen der Rückstellkraft F einer Pufferfeder 45 bündig mit der hinteren Stirnfläche 37 des hinteren Bereichs 25 in letzteren einschiebbar ist.

[0051] Mit der vorbeschriebenen Ausgestaltung gemäß Fig. 4A verbindet sich folgende Funktion:

[0052] Nachdem bei Beendigung der Schneidarbeit die Messerschneide 17 der Messerklinge 16 ihren Kontakt mit dem Schneidgut verloren hat, zieht die Zugfeder 20 den Klingenträger 14 in seine zurückgezogene Position zurück, wie sich aus dem Funktionsverlauf entsprechend den Fig. 5 und 6 ergibt. Die Zugfedern 20 und 27 sind wegen einer Vereinfachung der Zeichnung in Fig. 4A nicht eingetragen, sind aber, wie in den Fig. 1-6 dargestellt, gleichwohl vorhanden.

[0053] Kurz bevor das in Fig. 4A gezeigte Betätigungsteil 24 (vgl. Fig. 6) seine zurückgezogene Position (vgl. Fig. 1) erreicht, bei welcher die hintere Stirnfläche 36 des Betätigungsteils 24 gegen die gehäuseseitige Anschlagfläche 37 stößt, schlägt das freie Ende des Federstößels 43 gegen die gehäuseseitige Anschlagfläche 37 an.

[0054] Dabei wird der die primäre Kupplungsstelle P bildende Kupplungsarm 33 nach oben gegen den Führungsfortsatz 18 des Klingenträgers 14 geschwenkt und die im Steuerarm 34 angeordnete Pufferfeder 45 schließlich so weit zusammengedrückt, bis der Federstößel 43 gänzlich im Steuerarm 34 und zugleich in dem hinteren Bereich 25 des Betätigungsteils 24 verschwindet. Während dieses Einfahrhubes des Federstößels 43 überfährt der sich gleichfalls in Rückzugsrichtung z bewegende Kupplungsarm 33 mit seinem primären Kupplungselement P das sekundäre Kupplungselement S. Dabei wird der Kupplungsarm 33 in einer nach oben gerichteten Schwenkposition gehalten.

[0055] Zu Beginn einer erneuten Ausfahrbewegung des Betätigungsteils 24 in Richtung x, dehnt sich die Pufferfeder 45 wieder etwas aus. Dabei tritt der Federstößel 43 um ein gewisses Maß aus dem Steuerarm 34 und aus dem hinteren Bereich 25 des Betätigungsteils 24 aus, mit der Folge, dass das primäre Kupplungselement P aus seiner Bereitschaftsstellung (vgl. Fig. 1) nach vom in Richtung x in das sekundäre Kupplungselement S einrückt (vgl. Fig. 2), während der Federstossel 43 den Kupplungsarm 33 noch in seiner oberen Schwenklage hält.

[0056] Aus der vorstehenden Beschreibung wird deutlich, dass beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4A die gehäuseseitige Anschlagfläche 37 zugleich die Steuerfläche SF bildet.


Ansprüche

1. Messer (10) mit einem Messergehäuse (11), in welchem ein eine Messerklinge (16) aufnehmender Klingenträger (14) relativ beweglich geführt ist, welcher mittels eines Betätigungsteils (24) entgegen einer Rückstellkraft aus einer im Messergehäuse (11) geschützten, zurückgezogenen Ausgangsposition der Messerklinge (16) in eine aus dem Messergehäuse (11) vorragende Schneidposition der Messerklinge (16) versetzbar ist, wobei das Betätigungsteil (24) relativ zum Klingenträger (14) beweglich und insbesondere entgegen der Ausfahrbewegung (bei x) des Klingenträgers (14) mit einer gesonderten Rückstellkraft (27) belastet ist, wobei Klingenträger (14) und Betätigungsteil (24) in ihrer Ausgangsposition durch ein primäres Kupplungselement (P) des Betätigungsteils (24) oder des Klingenträgers und durch ein korrespondierendes sekundäres Kupplungselement (S) des Klingenträgers (14) oder des Betätigungsteils nur im Ausfahrsinne (bei x) des Klingenträgers (14) auf Mitnahme bewegungsgekuppelt, jedoch im Einfahrsinne (bei z) des Klingenträgers (14) außer Eingriff miteinander sind, wobei dem Klingenträger (14) in Ausfahrrichtung (x) eine zusätzliche Relativbewegung (bei R) gestattet ist, welche die beiden Kupplungselemente (P, S) außer Eingriff miteinander versetzt, und wobei dem Klingenträger (14) ein Bewegungswandler (GE/GK) zugeordnet ist, welcher die zusätzliche Relativbewegung (bei R) einleitet, indem eine quer auf die Schneide (17) der Messerklinge (16) wirkende Druckkraft (D) innerhalb eines dem Klingenträger (14) zugeordneten Querspiels (Q) eine Bewegungskomponente des Klingenträgers (14) quer zur Schneide (17), verbunden mit einer Bewegungskomponente in Ausfahrrichtung (x) des Klingenträgers (14), bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungswandler (GE/GK) und das Querspiel (Q) zwischen dem Klingenträger (14) und dem Betätigungsteil (24) gebildet sind.
 
2. Messer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungswandler (GE/GK) von einer vom Klingenträger (14) oder vom Betätigungsteil (24) gebildeten, zur Mittelachse (M) des Messergehäuses (11) geneigten schiefen Gleitebene (GE) und von einer vom Betätigungsteil (24) oder vom Klingenträger (14) gebildeten, mit der schiefen Gleitebene (GE) zusammenwirkenden Gleitkante (GK) gebildet ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht