Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung für die Anordnung an einer Bodenplatte mit einer Öffnung für Abwasser gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Anordnung umfassend eine derartige Ablaufvorrichtung und eine Bodenplatte.

Es ist bekannt, Ablaufvorrichtungen an Bodenplatten, die beispielsweise aus einem Naturstein für eine Dusche bestehen können, anzubringen. Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Anordnungen wird ein beträchtlicher Aufwand betrieben, um die Ablaufvorrichtung an einer beispielsweise als Naturstein ausgeführten Bodenplatte festzulegen. Beispielsweise können zu diesem Zweck Teile der Ablaufvorrichtung in das Innere der Öffnung der Natursteinplatte eingeklebt werden. Als nachteilig bei derartigen Anordnungen erweist sich zum einen, dass sie sehr aufwändig zu realisieren sind und zum anderen, dass die Verbindung zwischen Natursteinplatte beziehungsweise Bodenplatte und Ablaufvorrichtung vergleichsweise wenig solide ist.

Ein weiteres Problem bei aus dem Stand der Technik bekannten Anordnungen ist die Tatsache, dass beispielsweise eine aus Naturstein bestehende Bodenplatte derart abtragend behandelt werden muss, dass auf den Naturstein fallendes Duschwasser zu der Öffnung in dem Stein läuft. Dabei ist es wünschenswert, je nach Größe und Dicke des Natursteins diesen im Bereich der Öffnung auf eine geringe Dicke von insbesondere weniger als 1 cm abzutragen, beispielsweise durch Fräsen. Dadurch wird ein Naturstein jedoch unter Umständen zu instabil.

Aus der EP 1 229 175 A2 ist eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art bekannt. Die darin beschriebene Ablaufvorrichtung kann in einer Öffnung in einem Boden montiert werden. Die Ablaufvorrichtung umfasst einen Ablauftopf mit einem integrierten Geruchsverschluss. An der Unterseite des Ablauftopfes kann ein Ablaufrohr angebracht werden, das eine obere zylindrische Erweiterung aufweist, die sich um den unteren und mittleren Teil des Ablauftopfes herum erstreckt. Weiterhin umfasst die Ablaufvorrichtung einen topfartigen Schutzkasten, der zur Befestigung der Ablaufvorrichtung in der Bodenöffnung dient. Der Schutzkasten ist mit der Erweiterung und drei Armen verbunden, die sich im eingebauten Zustand von dem Schutzkasten nach oben und außen über den Rand der Bodenöffnung erstrecken. Die Arme können auf dem Boden fest geschraubt werden.

Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung einer Ablaufvorrichtung und einer Anordnung der eingangs genannten Art, bei denen die Dichtigkeit gegenüber der Platte verbessert werden kann.

Dies wird erfindungsgemäß hinsichtlich der Ablaufvorrichtung durch eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 sowie hinsichtlich der Anordnung durch eine Anordnung der eingangs genannten Art mit den Merkmalen des Anspruchs 21 erreicht. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung.

Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass die Ablaufvorrichtung weiterhin eine zweite Dichtung umfasst, wobei durch die erste Dichtung die Platte im zusammengebauten Zustand der Ablaufvorrichtung von oben gegenüber dem ersten Befestigungsteil abgedichtet wird und wobei durch die zweite Dichtung die Platte im zusammengebauten Zustand der Ablaufvorrichtung von unten gegenüber dem zweiten Befestigungsteil abgedichtet wird. Es wird dabei eine Anbringung von Teilen der Ablaufvorrichtung an der Platte ermöglicht, die wiederum an der Unterseite der Bodenplatte anbringbar beziehungsweise angebracht ist.

Die Anbringung der Ablaufvorrichtung an der Bodenplatte kann durch einfaches Verbinden zweier von der Ablaufvorrichtung umfasster Teile realisiert werden.

Hierbei kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass die Befestigungsmittel an dem ersten Befestigungsteil als Außengewinde und die Befestigungsmittel an dem zweiten Befestigungsteil als Innengewinde ausgebildet sind. Durch einfaches Ineinanderschrauben von Innengewinde und Außengewinde kann somit eine Anbringung der Ablaufvorrichtung an der Bodenplatte erfolgen.

Alternativ dazu kann vorgesehen sein, dass die Befestigungsmittel an dem ersten Befestigungsteil und an dem zweiten Befestigungsteil als Bajonettverschlussmittel ausgebildet sind. Durch einen derartigen Bajonettverschluss wird ebenfalls eine Anbringung der Ablaufvorrichtung an der Bodenplatte mit einfachen Mitteln realisiert.

Es besteht die Möglichkeit, dass das erste und/oder das zweite Befestigungsteil im Wesentlichen rohrförmig ausgebildet sind, wobei insbesondere das erste Befestigungsteil von dem zweiten Befestigungsteil koaxial aufgenommen ist. Durch die rohrförmige Ausbildung der Befestigungsteile können diese einfach in die Ablaufvorrichtung integriert werden, weil beispielsweise das Abwasser durch diese rohrförmigen Teile hindurchfließen kann. Die koaxiale Aufnahme des ersten Befestigungsteils in dem zweiten Befestigungsteil kann ein einfaches Einschrauben des ersten Befestigungsteils in das zweite Befestigungsteil über die vorgenannten Außen- und Innengewinde ermöglichen.

Es kann vorgesehen sein, dass die Platte als Metallplatte, insbesondere als Blech ausgebildet ist. Es besteht die Möglichkeit, dass die Platte mindestens eine Sicke oder eine Vertiefung umfasst, die zur Verstärkung der Platte dienen. Weiterhin kann die Platte an der Unterseite der Bodenplatte vermittels Klebstoff anbringbar sein. Es besteht dabei die Möglichkeit, dass das erste und das zweite Befestigungsteil eine Anbringung von Teilen der Ablaufvorrichtung an der Platte ermöglichen, die wiederum an der Unterseite der Bodenplatte anbringbar beziehungsweise angebracht ist. Insbesondere die Anbringung der Platte an der Bodenplatte vermittels Klebstoff lässt sich auch am Installationsort der Ablaufvorrichtung einfach realisieren. Weiterhin kann die Platte auch vor der abtragenden Bearbeitung einer beispielsweise als Naturstein ausgebildeten Bodenplatte an dieser angeklebt werden. Die insbesondere als Blech ausgebildete und vorzugsweise mit mindestens einer Sicke oder Vertiefung versehene Platte kann in diesem Fall den Naturstein derart stabilisieren, dass im Bereich der Öffnung der Naturstein auf eine geringe Dicke von beispielsweise weniger als 1 cm abgefräst werden kann.

Vorzugsweise kann das zweite Befestigungsteil auf seiner Außenseite Dichtmittel aufweisen, die insbesondere als Lippendichtung ausgebildet sind. Diese Dichtmittel ermöglichen eine dichtende Einbringung des zweiten Befestigungsteils in die Ablaufvorrichtung.

Es besteht die Möglichkeit, dass die Ablaufvorrichtung einen Ablauftopf umfasst, in den das durch die Geruchsverschlusseinheit hindurch getretene Abwasser eintreten kann, wobei der Ablauftopf strömungstechnisch mit einem Ablaufrohr verbindbar ist.

Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass der Ablauftopf das zweite Befestigungsteil bildet. Dabei kann vorgesehen sein, dass der Ablauftopf ein Innengewinde aufweist. Es kann hierbei also auf das separate zweite Befestigungsteil verzichtet werden, weil in das Innengewinde des Ablauftopfes das Außengewinde des ersten Befestigungsteils eingeschraubt werden kann. Diese Variante stellt somit eine vereinfachte, kostengünstigere Ausführungsform dar.

Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Ablaufvorrichtung ein Rohrstück mit einem an dessen Oberseite angeordneten nach außen ragenden Flansch umfasst, wobei das Rohrstück von oben in den Ablauftopf eingebracht oder einbringbar ist. Weiterhin könnte beispielsweise auf der Oberseite des Flansches ein Fließ aufgebracht sein, wobei das Fließ an der Unterseite der beispielsweise als Blech ausgebildeten Platte anliegen kann.

Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass das Rohrstück das zweite Befestigungsteil bildet, wobei vorgesehen sein kann, dass das Rohrstück ein Innengewinde aufweist. Auch bei dieser Variante kann auf ein separates zweites Befestigungsteil verzichtet werden.

Es besteht die Möglichkeit, dass das zweite Befestigungsmittel, insbesondere vermittels der äußeren Dichtmittel abdichtend, in ein Ablaufrohr oder in den Ablauftopf oder in das Rohrstück mit Flansch eingebracht oder einbringbar ist. Beispielsweise könnte das zweite Befestigungsteil mit seiner außen angebrachten Lippendichtung derart in das Ablaufrohr, den Ablauftopf oder das Rohrstück mit Flansch eingebracht werden, dass zum einen eine dichte Verbindung zwischen zweitem Befestigungsteil und Ablaufrohr, Ablauftopf oder Rohrstück erzielt wird und das zum anderen durch dieses zweite Befestigungsteil beziehungsweise durch die an dessen Außenseite angeordnete Lippendichtung eine vergleichsweise feste Anbringung des zweiten Befestigungsteils an dem Ablaufrohr oder dem Ablauftopf oder dem Rohrstück mit Flansch erfolgt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist das erste Befestigungsteil einen Abschnitt, insbesondere einen oberen umlaufenden Flansch, auf, der auf der an der Unterseite der Bodenplatte anbringbaren Platte aufliegt oder aufliegen kann. Wenn gleichzeitig das zweite Befestigungsteil mit der Lippendichtung beispielsweise in das Rohrstück mit Flansch eingeschoben ist und darin vergleichsweise fest sitzt, kann durch Einschrauben des ersten Befestigungsteils in das zweite Befestigungsteil die Ablaufvorrichtung an der an der Unterseite der Bodenplatte angeklebten beispielsweise als Blech ausgeführten Platte befestigt werden. Die Platte wird somit zwischen dem oberen umlaufenden Flansch des ersten Befestigungsteils und dem Rohrstück mit Flansch, das wiederum mit dem zweiten Befestigungsteil verbunden ist, eingeklemmt. Auf diese Weise ergibt sich mit einfachen Mitteln eine feste Verbindung zwischen der Bodenplatte und der Ablaufvorrichtung.

Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass das erste Befestigungsteil eine Auflage für einen Teil der Geruchsverschlusseinheit aufweist. Die Geruchsverschlusseinheit kann somit nach Anbringung des ersten und des zweiten Befestigungsteils an der Bodenplatte einfach von oben in das erste Befestigungsteil eingehängt werden.

Die Geruchsverschlusseinheit kann von dem ersten Befestigungsteil und/oder dem zweiten Befestigungsteil koaxial aufgenommen sein.

Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Ablaufvorrichtung einen Rost umfasst, der die Öffnung in der Bodenplatte optisch verschließen kann.

Dazu kann die Ablaufvorrichtung mindestens einen Rahmen aufweisen, der in die Öffnung der Bodenplatte einbringbar ist und auf dem der Rost aufliegen kann. Dieser Rahmen könnte beispielsweise mit seiner Unterseite auf der beispielsweise als Blech ausgeführten Platte aufliegen. Durch den Rahmen wird somit mit einfachen Mitteln eine Auflage für den Rost in der Öffnung der Bodenplatte zur Verfügung gestellt. Es besteht durchaus die Möglichkeit, bei dicken Bodenplatten eine Mehrzahl von übereinander angeordneten Rahmen zu verwenden.

Die Befestigung des ersten Befestigungsteils an dem zweiten Befestigungsteil kann nicht nur die Anbringung der Ablaufvorrichtung an der Bodenplatte bewirken, sondern gleichzeitig auch die Abdichtung der Ablaufvorrichtung gegenüber der Bodenplatte, so dass durch die Öffnung der Bodenplatte hindurch fließendes Wasser ausschließlich in die Ablaufvorrichtung und von dieser in das Abflussrohr gelangt.

Die erfindungsgemäße Anordnung gemäß Anspruch 21 umfasst eine Bodenplatte mit einer Öffnung, durch die Abwasser hindurchtreten kann, wobei die Bodenplatte als Naturstein, Formteil oder Fliese ausgebildet ist, sowie eine erfindungsgemäße Ablaufvorrichtung.

Die Ablaufvorrichtung kann somit in einen optisch ansprechenden, beispielsweise aus Naturstein bestehenden Fußboden integriert werden. Alternativ dazu kann die Ablaufvorrichtung auch in ein Formteil integriert werden, das als Unterlage für eine Duschtasse oder dergleichen dienen kann.

Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Bodenplatte in der Öffnung einen Absatz aufweist, auf dem der Rost aufliegen kann. In diesem Fall kann auf die oben beschriebenen Rahmen in der Regel verzichtet werden. Vielmehr kann der Rost direkt von der Bodenplatte gehaltert werden.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen

Fig. 1

eine Explosionsdarstellung einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung mit einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;

Fig. 2

einen Vertikalschnitt durch die Anordnung beziehungsweise die Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 1;

Fig. 3

eine Detailansicht gemäß dem Pfeil lll in Fig. 2;

Fig. 4

eine Explosionsansicht einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung mit einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;

Fig. 5

einen Vertikalschnitt durch die Anordnung beziehungsweise die Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 4;

Fig. 6

eine Detailansicht gemäß dem Pfeil VI in Fig. 5;

Fig 7a

eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Platte einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;

Fig. 7b

eine Seitenansicht der Platte gemäß Fig. 7a;

Fig. 8a

eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Platte einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;

Fig. 8b

eine Seitenansicht der Platte gemäß Fig. 8a;

Fig. 9a

eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Platte einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung:

Fig. 9b

eine Seitenansicht der Platte gemäß Fig. 9a;

Fig. 10a

eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Platte einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;

Fig. 10b

eine Seitenansicht der Platte gemäß Fig. 10a;

Die aus Fig. 1 ersichtliche Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anordnung umfasst eine Bodenplatte 1 und eine Ablaufvorrichtung. Die Ablaufvorrichtung umfasst dabei im Wesentlichen eine Geruchsverschlusseinheit 2 mit einem inneren Teil 3 und einem äußeren Teil 4, ein erstes Befestigungsteil 5, eine als Blech ausgeführte Platte 6, ein zweites Befestigungsteil 7, ein Rohrstück 8 mit einem Flansch 9 sowie einen Ablauftopf 10. Der Ablauftopf 10 ist in dem abgebildeten Ausführungsbeispiel mit einem Ablaufrohr 11 verbunden.

Insbesondere der Schnittansicht gemäß Fig. 2 ist entnehmbar, dass die Geruchsverschlusseinheit 2 in üblicher Weise siphonähnlich aufgebaut ist. Das innere Teil 3 erstreckt sich in Form eines unten offenen Rohrstutzens in das äußere Teil 4, das unten topfartig geschlossen ist und oben einen Überlauf aufweist.

Fig. 2 und Fig. 3 lässt sich ebenfalls entnehmen, dass das erste Befestigungsteil 5 auf seiner Außenseite ein Außengewinde 12 aufweist, wohingegen das zweite Befestigungsteil 7 auf seiner Innenseite ein Innengewinde 13 aufweist. In Fig. 2 und in Fig. 3 stehen das Innengewinde 13 und das Außengewinde 12 im Eingriff miteinander.

Weiterhin lässt sich sowohl Fig. 1 als auch Fig. 2 und Fig. 3 entnehmen, dass das zweite Befestigungsteil 7 auf seiner Außenseite eine Lippendichtung 14 aufweist. Das die Lippendichtung 14 ausbildende Dichtmaterial erstreckt sich, wie dies aus Fig. 3 detailliert ersichtlich ist, an der Außenseite des zweiten Befestigungsteils 7 nach oben, so dass der obere Rand des zweiten Befestigungsteils 7 ebenfalls von einer umlaufenden Dichtung 15 bedeckt ist. Wie aus Fig. 3 weiterhin ersichtlich ist, liegt im zusammengebauten Zustand der Ablaufvorrichtung diese obere umlaufende Dichtung 15 an der Unterseite der als Blech ausgeführten Platte 6 in einem Teilbereich an.

Die Bodenplatte 1 weist in dem abgebildeten Ausführungsbeispiel eine Öffnung 16 mit einem im Wesentlichen quadratischen Umriss auf. Anstelle einer Öffnung 16 mit quadratischem Umriss kann jedoch durchaus auch eine Öffnung mit kreisförmigem Umriss oder eine anders geformte Öffnung gewählt werden.

Weiterhin weist die als Blech ausgebildete Platte 6 eine im abgebildeten Ausführungsbeispiel mit einem kreisförmigen Umriss versehene Öffnung 17 auf. Auch diese Öffnung 17 kann andere Umrisse aufweisen. Weiterhin ist der die Öffnung 17 umgebende Rand der Platte 6 etwas nach unten gebogen. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass der Rand eben ausgeführt ist.

Das erste Befestigungsteil 5 weist, wie dies beispielsweise aus Fig. 1 und Fig. 3 ersichtlich ist, einen oberen, sich radial nach außen erstreckenden Flansch 18 auf, der im zusammengebauten Zustand der Ablaufvorrichtung auf dem etwas nach unten umgebogenen Rand um die Öffnung 17 der Platte 6 aufliegt. Der Rand ist somit insbesondere an die Form des Flansches angepasst. Insbesondere aus Fig. 3 ist ersichtlich, dass zwischen der Unterseite des Flansches 18 des ersten Befestigungsteils 5 und der Oberseite der Platte 6 im Bereich des leicht nach unten gebogenen Randes eine insbesondere als O-Ring ausgebildete Dichtung 19 vorgesehen ist, die das erste Befestigungsteil 5 gegenüber der Platte 6 abdichtet. Durch die Dichtung 19 und die umlaufende Dichtung 15 wird somit die Platte 6 von oben beziehungsweise von unten gegenüber dem ersten Befestigungsteil 5 und dem zweiten Befestigungsteil 7 abgedichtet.

Die Platte 6 kann an der Unterseite der Bodenplatte 1 befestigt sein. Insbesondere kann die Platte 6 bei der Montage der Ablaufvorrichtung an die Unterseite der Bodenplatte 1 geklebt werden. Alternativ dazu kann die Platte 6 auch bereits vor einer abtragenden Bearbeitung der Bodenplatte zur Erzielung eines Gefälles unter diese geklebt werden, um diese zu stabilisieren.

Auf der Oberseite des Flansches 9 des Rohrstückes 8 kann ein Fließ aufgelegt werden, das im zusammengebauten Zustand der Ablaufvorrichtung an der Unterseite der Platte 6 anliegt und auf diese Weise zusätzlich zur Dichtung beiträgt.

Zwischen dem Rohrstück 8 mit Flansch 9 und dem Ablauftopf 10 kann eine weitere insbesondere aus Fig. 1 ersichtliche scheibenförmige Dichtung 20 angeordnet sein. Hierbei weist in dem abgebildeten Ausführungsbeispiel der Ablauftopf 10 einen oberen sich radial nach außen erstreckenden Flansch 21 auf, auf dem die scheibenförmige Dichtung 20 aufliegen kann. Insbesondere kann die scheibenförmige Dichtung 20 mit dem Flansch 21 des Ablauftopfes verschraubt werden (siehe dazu Fig. 2). In Fig. 2 ist weiterhin ein Teil des Bodens, nämlich eine Estrichschicht 22 abgebildet, in die die Ablaufvorrichtung zumindest teilweise eingebracht ist. Insbesondere dichtet hierbei die scheibenförmige Dichtung 20 den unteren Teil der Ablaufvorrichtung gegenüber der Unterseite der Estrichschicht ab.

In Fig. 2 sind der Ablauftopf 10 und das Ablaufrohr 11 gestrichelt eingezeichnet. Diese gestrichelte Darstellung des Ablauftopfes soll verdeutlichen, dass anstelle des Ablauftopfes 10 auch direkt ein Ablaufrohr verwendet werden kann, in das beispielsweise das zweite Befestigungsteil 7 mit seiner äußeren Lippendichtung 14 eingesteckt wird.

In dem abgebildeten Ausführungsbeispiel wird zur Montage der erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung beziehungsweise zur Erzielung der erfindungsgemäßen Anordnung zuerst der Ablauftopf 10 installiert und mit einem oder mehreren Ablaufrohren 11 verbunden. Daran anschließend wird in die Öffnung der Rohrstutzen 8 eingebracht, der sich durch die Öffnung hindurch erstreckt bis in den Bereich der Dichtung 20, beziehungsweise bis zum oberen Rand des Ablauftopfes 10. Daran anschließend wird bis an die Unterseite des Flansches 9 des Rohrstückes 8 eine Estrichschicht 22 auf den Boden aufgebracht.

Nach Trocknung der Estrichschicht 22 wird das zweite Befestigungsteil 7 in das Rohrstück 8 eingebracht. Aufgrund der Lippendichtung 14 ergibt sich eine vergleichsweise feste und sichere Verbindung zwischen zweitem Befestigungsteil 7 und Rohrstück 8.

Daran anschließend wird an die Unterseite der Bodenplatte 1 die Platte 6 geklebt, so dass die beiden Öffnungen 16, 17 miteinander korrespondieren. Alternativ kann die Platte 5 auch bereits vor der Montage an die Unterseite der Bodenplatte 1 geklebt worden sein, insbesondere um diese zu stabilisieren. Daran anschließend wird die Bodenplatte 1 auf die Estrichschicht 22 derart im Bereich des Flansches 9 aufgebracht, dass die Öffnungen 16, 17 mit der entsprechenden Öffnung in der Estrichschicht, beziehungsweise mit dem Rohrstück 8 korrespondieren beziehungsweise fluchten.

Daran anschließend wird das erste Befestigungsteil 5 durch die Öffnung 16 in der Bodenplatte 1 hindurch in das zweite Befestigungsteil 7 eingebracht und in dieses eingeschraubt. Durch das Verschrauben der Befestigungsteile 5 und 7 miteinander wird der obere Flansch 18 des ersten Befestigungsteils 5 von oben gegen die Platte 6 gedrückt, wohingegen der obere, mit der umlaufenden Dichtung 15 versehene Rand des zweiten Befestigungsteiles 7 von unten gegen die Platte 6 gedrückt wird. Auf diese Weise entsteht eine sichere und dichte Verbindung zwischen der Platte 6 und dem Befestigungsteil 5, 7.

Daran anschließend wird ebenfalls von oben durch die Öffnung 16 die Geruchsverschlusseinheit 2 in das erste Befestigungsteil 5 eingeschoben. Das erste Befestigungsteil 5 weist, wie dies insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, eine in seinem oberen Bereich angeordnete innere Auflage 23 für die Geruchsverschlusseinheit 2 auf. Zu diesem Zweck ist das äußere Teil 4 der Geruchsverschlusseinheit 2 mit einem sich radial nach außen erstreckenden Rand 24 ausgestattet, der auf der Auflage 23 aufliegen kann, Auf diesem Rand 24 des äußeren Teils 4 liegt ein sich ebenfalls nach außen erstreckender Rand 25 des inneren Teils 3 auf. Wie ebenfalls aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist in dem oberen Rand 25 des inneren Teils 3 der Geruchsverschlusseinheit 2 eine Nut vorgesehen, in der ein O-Ring 26 angeordnet ist, der die Geruchsverschlusseinheit 2 gegenüber dem inneren Rand des ersten Befestigungsteils 5 abdichtet.

Nach Einsetzen der Geruchsverschlusseinheit 2 werden bei der in Fig. 1 bis Fig. 3 abgebildeten Ausführungsform in die Öffnung 16 der Bodenplatte 1 drei Rahmen 27 eingesetzt, die ebenfalls einen quadratischen Umriss aufweisen und vergleichsweise genau in die Öffnung 16 passen. Auf diese Rahmen 27 kann ein Rost 28 aufgelegt werden. Es besteht erfindungsgemäß die Möglichkeit, mehr oder weniger Rahmen 27 zu verwenden. Beispielsweise könnte ein hoher Rahmen 27 verwendet werden, der die gleiche Höhe aufweist wie die übereinander angeordneten Rahmen 27.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4 bis Fig. 6 sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen, wie in dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis Fig. 3. Der wesentliche Unterschied dieser Ausführungsformen besteht darin, dass das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 bis Fig. 6 auf das separate zweite Befestigungsteil 7 verzichtet. Vielmehr bildet der beispielsweise aus Fig. 4 ersichtliche Ablauftopf 29 bei diesem Ausführungsbeispiel das zweite Befestigungsteil. Zu diesem Zweck weist der Ablauftopf 29 ein Innengewinde 30 auf, in das das Außengewinde 12 des ersten Befestigungsteils 5 eingeschraubt werden kann. Die in Fig. 4 bis Fig. 6 abgebildete Ausführungsform stellt somit eine vereinfachte Ausführungsform dar, bei der auf einige Teile verzichtet werden kann. Die Ablaufvorrichtung gemäß dieser Ausführungsform umfasst weiterhin eine ringförmige Dichtung 31, die auf die Oberseite des Ablauftopfes 29 aufgesetzt ist und im zusammengebauten Zustand der Ablaufvorrichtung den Ablauftopf 29 gegen die Unterseite der Platte 6 abdichtet (siehe dazu Fig. 6).

Weiterhin unterschiedlich zu der ersten Ausführungsform ist bei der zweiten Ausführungsform, dass die Platte 6 im Bereich um ihre Öffnung 17 keinen leicht nach unten verlaufenden Rand aufweist. Vielmehr liegt der Rand um die Öffnung 17 in der Ebene der Platte 6, so dass auch der obere Flansch 18 des ersten Befestigungsteils 5 etwas anders geformt ist als bei der ersten Ausführungsform. Insbesondere ist der Flansch 18 bei der zweiten Ausführungsform gemäß Fig. 4 bis Fig. 6 im Wesentlichen rechtwinklig zu der vertikalen Erstreckung des ersten Befestigungsteils 5 ausgebildet (siehe dazu beispielsweise Fig. 6).

Ein weiterer Unterschied ist darin zu sehen, dass bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4 bis Fig. 6 die Bodenplatte in der Öffnung 16 einen Absatz 32 aufweist, auf dem der Rost 28 aufliegen kann. Bei dieser Ausführungsform wird somit auf die eingelegten Rahmen 27 verzichtet. Es besteht erfindungsgemäß natürlich durchaus die Möglichkeit, eine derartige Gestaltung mit einem Absatz in der Öffnung 16 der Bodenplatte 1 auch bei der ersten Ausführungsform mit separatem zweitem Befestigungsteil 7 zu verwenden. Weiterhin besteht natürlich auch die Möglichkeit, einen im Wesentlichen rechtwinkligen oberen Flansch 18 des ersten Befestigungsteils, wie er in der Ausführungsform gemäß Fig. 4 bis Fig. 6 vorgesehen ist, auch bei der ersten Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis Fig. 3 mit separatem, zweitem Befestigungsteil 7 zu verwenden.

Bei der aus Fig. 7a und Fig. 7b ersichtlichen Ausführungsform einer Platte 33 mit rechteckigem Umriss sind radial angeordnete Sicken 34 vorgesehen, die der Verstärkung der Platte 33 dienen. Die Sicken 34 sind dabei als sehr flache Vertiefungen in der Platte 33 ausgebildet.

Fig. 8a und Fig. 8b zeigen eine Platte 35, die etwas längere, aber ebenfalls radial angeordnete Sicken 36 aufweist.

Fig. 9a und Fig. 9b zeigen eine Platte 37 mit kreisförmigem Umriss. Bei dieser ist eine vergleichsweise breite, umlaufende, die Funktion einer Sicke erfüllende Vertiefung 38 in der Platte 37 angeordnet, die ebenfalls zur Verstärkung dient. Die Vertiefung 38 erstreckt sich dabei in radialer Richtung über mehr als die Hälfte, vorzugsweise über etwa zwei Drittel der radialen Abmessung der Platte 37.

Aus Fig. 10a und Fig. 10b ist ebenfalls eine Platte 39 mit kreisförmigem Umriss ersichtlich. Bei dieser Platte 39 sind wie bei den Ausführungsformen gemäß Fig. 7a, Fig. 7b, Fig. 8a und Fig. 8b radial angeordnete Sicken 40 vorgesehen.

1

Bodenplatte

2

Geruchsverschlusseinheit

3

inneres Teil von 2

4

äußeres Teil von 2

5

erstes Befestigungsteil

6, 33, 35, 37, 39

Platte

6

zweites Befestigungsteil

7

Rohrstück

8

Flansch an 8

10, 29

Ablauftopf

11

Ablaufrohr

12

Außengewinde an 5

13

Innengewinde an 7

14

Lippendichtung an 7

15

umlaufende Dichtung

16

Öffnung in 1

17

Öffnung in 6

18

oberer Flansch an 5

19

Dichtung zwischen 6 und 18

20

scheibenförmige Dichtung

21

oberer Flansch an 10

22

Estrichschicht

23

Auflage für 2 an 5

24

Rand an 4

25

Rand an 3

26

O-Ring

27

Rahmen

28

Rost

30

Innengewinde an 29

31

ringförmige Dichtung

32

Absatz in 16

34, 36, 40

Sicke

38

Vertiefung