Ablaufvorrichtung für die Anordnung an einer Bodenplatte mit einer Öffnung für Abwasser sowie Anordnung einer derartigen Ablaufvorrichtung an einer Bodenplatte

Abstract

 Ablaufvorrichtung für die Anordnung an einer Bodenplatte (1), wobei die Ablaufvorrichtung in einem zumindest teilweise im Boden montierten Zustand zumindest zwei derart relativ zueinander bewegbare Rohrstücke (29, 30) umfasst, dass durch eine Relativbewegung der Rohrstücke (29, 30) zueinander eine Öffnung (16) in der Bodenplatte und die obere Einlauföffnung (36) der Ablaufvorrichtung zumindest teilweise miteinander zur Deckung gebracht werden können. Dabei weisen die Rohrstücke (29, 30) sich radial nach außen erstreckende Flansche (31, 32) auf, die durch Dichtungen (34, 35) gegeneinander abgedichtet sind.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung für die Anordnung an einer Bodenplatte mit einer Öffnung für Abwasser gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Anordnung einer derartigen Ablaufvorrichtung an einer Bodenplatte,

[0002] Es ist bekannt, Ablaufvorrichtungen an Bodenplatten, die beispielsweise aus Naturstein bestehen können, anzubringen. Derartige Natursteinplatten, die beispielsweise zu der mittigen Öffnung ein Gefälle aufweisen, können sehr schwer und unhandlich sein. Es kann problematisch sein, eine derartige Natursteinplatte in der Ecke eines Raumes zu platzieren, beispielsweise als Duschtasse. Dies insbesondere dann, wenn die obere Einlauföffnung der bereits teilweise im Boden vorinstallierten Ablaufvorrichtung nicht mit der Öffnung in der Natursteinplatte fluchtet.

[0003] Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung einer Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art, die eine einfachere Montage der Ablaufvorrichtung zusammen mit einer Bodenplatte ermöglicht.

[0004] Dies wird erfindungsgemäß hinsichtlich der Ablaufvorrichtung durch eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 sowie hinsichtlich der Anordnung durch eine Anordnung der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 21 erreicht. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung.

[0005] Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass die Ablaufvorrichtung in einem zumindest teilweise im Bodenbereich montierten Zustand zumindest zwei derart relativ zueinander bewegbare Teile umfasst, dass durch eine Relativbewegung der Teile zueinander die Öffnung in der Bodenplatte gegenüber den im Bodenbereich vormontierten Teilen bewegt werden kann. Dadurch kann bei Montage der Bodenplatte diese, gegebenenfalls zusammen mit daran angebrachten oder anbringbaren Teilen der Ablaufvorrichtung, gegenüber bereits im Bodenbereich vormontierten Teilen derart verschoben werden, dass trotz bereits teilweise vorinstallierter Ablaufvorrichtung die Position der Bodenplatte noch an die lokalen Gegebenheiten angepasst werden kann.

[0006] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass durch eine Relativbewegung der Teile zueinander die Öffnung in der Bodenplatte und die obere Einlauföffnung der Ablaufvorrichtung zumindest teilweise miteinander zur Deckung gebracht werden können. Durch derartig gegeneinander bewegbare Teile kann eine Öffnung in einer beispielsweise als Natursteinplatte ausgeführten Bodenplatte mit der Einlauföffnung vergleichsweise einfach zur Deckung gebracht werden.

[0007] Es besteht die Möglichkeit, dass die relativ zueinander bewegbaren Teile der Ablaufvorrichtung als zumindest teilweise ineinander angeordnete Rohrstücke oder rohrförmige Abschnitte ausgebildet sind, die insbesondere zwischen sich einen verformbaren Ringraum oder Teilringraum einschließen.

[0008] Dabei kann vorgesehen sein, dass das innere Rohrstück oder der innere rohrförmige Abschnitt einen oberen, sich radial nach außen erstreckenden Flansch aufweist, der horizontal beweglich gehaltert ist.

[0009] Weiterhin kann dabei vorgesehen sein, dass das äußere Rohrstück oder der äußere rohrförmige Abschnitt einen oberen, sich radial nach außen erstreckenden Flansch aufweist.

[0010] Insbesondere kann dabei vorgesehen sein, dass der Flansch des inneren Rohrstücks oder des inneren rohrförmigen Abschnitts zumindest abschnittsweise parallel und beabstandet zu dem Flansch des äußeren Rohrstücks oder des äußeren rohrförmigen Abschnitts angeordnet ist. Die Bewegbarkeit der beiden Teile zueinander ergibt sich somit aus der Bewegbarkeit der parallel und beabstandet zueinander angeordneten Flansche.

[0011] Weiterhin kann dabei vorgesehen sein, dass die Ablaufvorrichtung mindestens eine Dichtung umfasst, die den Flansch des inneren Rohrstücks oder des inneren rohrförmigen Abschnitts gegen den Flansch des äußeren Rohrstücks oder des äußeren rohrförmigen Abschnitts abdichtet. Die Flansche sind somit beweglich zueinander und dienen gleichzeitig zur Abdichtung der beiden Teile gegeneinander.

[0012] Es besteht die Möglichkeit, dass die mindestens eine Dichtung als O-Ring ausgebildet ist.

[0013] Alternativ dazu besteht die Möglichkeit, dass die mindestens eine Dichtung faltenbalgähnlich ausgebildet ist.

[0014] Es kann vorgesehen sein, dass der Flansch des äußeren Rohrstücks oder des äußeren rohrförmigen Abschnitts an seinem radial äußeren Ende nach oben umgebogen ist, so dass die dadurch entstandene Umbiegung den Flansch des inneren Rohrstücks oder des inneren rohrförmigen Abschnitts umfangsseitig zumindest abschnittsweise umgibt.

[0015] Dabei kann vorgesehen sein, dass die mindestens eine Dichtung zwischen dem äußeren Rand des Flansches des inneren Rohrstücks oder des inneren rohrförmigen Abschnitts und der diesen Flansch umfangsseitig umgebenden Umbiegung angeordnet ist. Die Umbiegung kann also mit einfachen Mitteln die Anordnung einer Dichtung, die beispielsweise faltenbalgähnlich ausgebildet ist, ermöglichen.

[0016] Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass der Flansch des äußeren Rohrstücks oder des äußeren rohrförmigen Abschnitts an seinem radial äußeren Ende nach oben und radial nach innen umgebogen ist, so dass die dadurch entstandene Umbiegung zumindest teilweise oberhalb des Flansches des inneren Rohrstücks oder des inneren rohrförmigen Abschnitts angeordnet ist.

[0017] Dabei kann vorgesehen sein, dass die mindestens eine Dichtung zwischen der Umbiegung, die sich zumindest teilweise oberhalb des Flansches des inneren Rohrstücks oder des inneren rohrförmigen Abschnitts erstreckt, und der Oberseite des Flansches des inneren Rohrstücks oder des inneren rohrförmigen Abschnitts angeordnet ist. Auch eine derartige zweifache Umbiegung kann somit mit einfachen Mitteln die Anordnung der Dichtung, die beispielsweise als O-Ring ausgebildet ist, ermöglichen.

[0018] Es besteht die Möglichkeit, dass die Ablaufvorrichtung zwei Dichtungen umfasst, die auf der Oberseite und der Unterseite des Flansches des inneren Rohrstücks oder des inneren rohrförmigen Abschnitts angeordnet sind.

[0019] Insbesondere kann dabei vorgesehen sein, dass eine der beiden Dichtungen auf der Oberseite des Flansches des äußeren Rohrstücks oder des äußeren rohrförmigen Abschnitts aufliegt und dass die andere der beiden Dichtungen an der Unterseite der Umbiegung anliegt, die sich zumindest teilweise oberhalb des Flansches des inneren Rohrstücks oder des inneren rohrförmigen Abschnitts erstreckt. Durch die zweifache Umbiegung kann sich somit der Flansch des inneren Rohrstücks oder des inneren rohrförmigen Abschnitts zwischen zwei Dichtungen erstrecken, die gleichzeitig an dem Flansch des äußeren Rohrstücks oder des äußeren rohrförmigen Abschnitts beziehungsweise an dessen Umbiegung anliegen. Auf diese Weise wird mit einfachen Mitteln die Abdichtung der beiden Flansche gegeneinander bei gleichzeitiger Beweglichkeit der Flansch zueinander gewährleistet.

[0020] Es besteht die Möglichkeit, dass das äußere Rohrstück oder der äußere rohrförmige Abschnitt Teil eines Ablauftopfes ist. Dadurch kann auf einen zusätzlichen Ablauftopf verzichtet werden. Eine derartige Ausführungsform kommt somit mit weniger Teilen aus und weist eine geringe Bauhöhe auf.

[0021] Es besteht die Möglichkeit, dass die zueinander bewegbaren Teile einen Ablauftopf umfassen, der gegenüber im Bodenbereich vormontierbaren Teilen bewegbar ist.

[0022] Dabei kann vorgesehen sein, dass die im Bodenbereich vormontierbaren Teile Aufnahmemittel umfassen, die den Ablauftopf zumindest teilweise aufnehmen können, wobei der Ablauftopf gegenüber den Aufnahmemitteln bewegbar ist. Auch durch eine derartige Ausgestaltung kann erreicht werden, dass die Bodenplatte noch gegenüber den vorinstallierten Aufnahmemitteln bewegt werden kann.

[0023] Es besteht dabei die Möglichkeit, dass die Aufnahmemittel und der Ablauftopf jeweils einen Stutzen umfassen, wobei der Stutzen des Ablauftopfes zumindest teilweise von dem Stutzen der Aufnahmemittel aufgenommen ist.

[0024] Weiterhin kann dabei vorgesehen sein, dass zwischen den beiden Stutzen Dichtmittel, insbesondere ein Dichtungsring oder eine Lippendichtung, angeordnet sind, die eine Bewegung der Stutzen zueinander ermöglichen. Durch die über Dichtmittel beweglich ineinander angeordneten Stutzen kann mit einfachen Mitteln die Bewegung des Ablauftopfes gegenüber den Aufnahmemitteln ermöglicht werden. Beispielsweise kann dabei der radial äußere Rand des inneren Stutzens von dem radial inneren Rand des äußeren Stutzens beabstandet sein, um eine Bewegbarkeit der Stutzen zueinander zu ermöglichen. Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass die Dichtmittel radial derart ausgedehnt sind, dass die Bewegbarkeit der Stutzen zueinander ermöglicht wird.

[0025] Die erfindungsgemäße Anordnung gemäß Anspruch 21 ist durch eine erfindungsgemäße Ablaufvorrichtung gekennzeichnet.

[0026] Es besteht insbesondere die Möglichkeit, dass die Bodenplatte als Naturstein, Formteil oder Fliese oder dergleichen ausgebildet ist. Die Ablaufvorrichtung kann somit in einen optisch ansprechenden, beispielsweise aus Naturstein bestehenden Fußboden integriert werden. Alternativ dazu kann die Ablaufvorrichtung auch in ein Formteil integriert werden, das als Unterlage für eine Duschtasse oder dergleichen dienen kann.

[0027] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen

Fig. 1

eine Explosionsdarstellung einer an einer Bodenplatte angeordneten Ablaufvorrichtung;

Fig. 2

einen Vertikalschnitt durch die Anordnung gemäß Fig. 1;

Fig. 3

eine Detailansicht gemäß dem Pfeil 111 in Fig. 2;

Fig. 4

einen Vertikalschnitt durch eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen, an einer Bodenplatte angeordneten Ablaufvorrichtung;

Fig. 5

einen Vertikalschnitt durch eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen, an einer Bodenplatte angeordneten Ablaufvorrichtung;

Fig. 6

einen Vertikalschnitt durch eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen, an einer Bodenplatte angeordneten Ablaufvorrichtung;

Fig. 7

eine Detailansicht gemäß dem Pfeil VII in Fig. 6;

Fig. 8

eine Explosionsdarstellung einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen, an einer Bodenplatte angeordneten Ablaufvorrichtung;

Fig. 9

einen Vertikalschnitt durch die Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 8;

Fig. 10

eine Detailansicht gemäß dem Pfeil X in Fig. 9;

Fig. 11a

eine schematische Draufsicht auf die Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 8 in einer ersten Position;

Fig. 11b

eine schematische Draufsicht auf die Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 8 in einer zweiten Position;

Fig. 11c

eine schematische Draufsicht auf die Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 8 in einer dritten Position;

Fig. 11d

eine schematische Draufsicht auf die Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 8 in einer vierten Position;

Fig. 11e

eine schematische Draufsicht auf die Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 8 in einer fünften Position;

Fig. 12

einen Vertikalschnitt durch eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen, an einer Bodenplatte angeordneten Ablaufvorrichtung;

Fig. 13

eine Detailansicht gemäß dem Pfeil XIII in Fig. 12.

[0028] Die aus Fig. 1 ersichtliche Anordnung umfasst eine Bodenplatte 1 und eine Ablaufvorrichtung. Die Ablaufvorrichtung umfasst dabei im Wesentlichen eine Geruchsverschlusseinheit 2 mit einem inneren Teil 3 und einem äußeren Teil 4, ein erstes Befestigungsteil 5, eine als Blech ausgeführte Platte 6, ein zweites Befestigungsteil 7, ein Rohrstück 8 mit einem Flansch 9 sowie einen Ablauftopf 10. Der Ablauftopf 10 ist in dem abgebildeten Ausführungsbeispiel mit einem Ablaufrohr 11 verbunden, das sich horizontal zur Seite erstreckt.

[0029] Insbesondere der Schnittansicht gemäß Fig. 2 ist entnehmbar, dass die Geruchsverschlusseinheit 2 in üblicher Weise siphonähnlich aufgebaut ist. Das innere Teil 3 erstreckt sich in Form eines unten offenen Rohrstutzens in das äußere Teil 4, das unten topfartig geschlossen ist und oben einen Überlauf aufweist.

[0030] Fig. 2 und Fig. 3 lässt sich ebenfalls entnehmen, dass das erste Befestigungsteil 5 auf seiner Außenseite ein Außengewinde 12 aufweist, wohingegen das zweite Befestigungsteil 7 auf seiner Innenseite ein Innengewinde 13 aufweist. In Fig. 2 und in Fig. 3 stehen das Innengewinde 13 und das Außengewinde 12 im Eingriff miteinander.

[0031] Weiterhin lässt sich sowohl Fig. 1 als auch Fig. 2 und Fig. 3 entnehmen, dass das zweite Befestigungsteil 7 auf seiner Außenseite eine Lippendichtung 14 aufweist. Das die Lippendichtung 14 ausbildende Dichtmaterial erstreckt sich, wie dies aus Fig. 3 detailliert ersichtlich ist, an der Außenseite des zweiten Befestigungsteils 7 nach oben, so dass der obere Rand des zweiten Befestigungsteils 7 ebenfalls von einer umlaufenden Dichtung 15 bedeckt ist. Wie aus Fig. 3 weiterhin ersichtlich ist, liegt im zusammengebauten Zustand der Ablaufvorrichtung diese obere umlaufende Dichtung 15 an der Unterseite der als Blech ausgeführten Platte 6 in einem Teilbereich an.

[0032] Die Bodenplatte 1 weist in dem abgebildeten Ausführungsbeispiel eine Öffnung 16 mit einem im Wesentlichen quadratischen Umriss auf. Anstelle einer Öffnung 16 mit quadratischem Umriss kann jedoch durchaus auch eine Öffnung mit kreisförmigem Umriss oder eine anders geformte Öffnung gewählt werden.

[0033] Weiterhin weist die als Blech ausgebildete Platte 6 eine im abgebildeten Ausführungsbeispiel mit einem kreisförmigen Umriss versehene Öffnung 17 auf. Auch diese Öffnung 17 kann andere Umrisse aufweisen. Weiterhin ist der die Öffnung 17 umgebende Rand der Platte 6 etwas nach unten gebogen.

[0034] Das erste Befestigungsteil 5 weist, wie dies beispielsweise aus Fig. 1 und Fig. 3 ersichtlich ist, einen oberen, sich radial nach außen erstreckenden Flansch 18 auf, der im zusammengebauten Zustand der Ablaufvorrichtung auf dem etwas nach unten umgebogenen Rand um die Öffnung 17 der Platte 6 aufliegt. Insbesondere aus Fig. 3 ist ersichtlich, dass zwischen der Unterseite des Flansches 18 des ersten Befestigungsteils 5 und der Oberseite der Platte 6 im Bereich des leicht nach unten gebogenen Randes eine insbesondere als O-Ring ausgebildete Dichtung 19 vorgesehen ist, die das erste Befestigungsteil 5 gegenüber der Platte 6 abdichtet. Durch die Dichtung 19 und die umlaufende Dichtung 15 wird somit die Platte 6 von oben beziehungsweise von unten gegenüber dem ersten Befestigungsteil 5 und dem zweiten Befestigungsteil 7 abgedichtet.

[0035] Die Platte 6 kann an der Unterseite der Bodenplatte 1 befestigt sein. Insbesondere kann die Platte 6 bei der Montage der Ablaufvorrichtung an die Unterseite der Bodenplatte 1 geklebt werden. Alternativ dazu kann die Platte 6 auch bereits vor einer abtragenden Bearbeitung der Bodenplatte zur Erzielung eines Gefälles unter diese geklebt werden, um diese zu stabilisieren. Es besteht die Möglichkeit, dass die Platte 6 mindestens eine Sicke oder eine Vertiefung umfasst, die zur Verstärkung der Platte 6 dienen.

[0036] Auf der Oberseite des Flansches 9 des Rohrstückes 8 kann ein Fließ aufgelegt werden, das im zusammengebauten Zustand der Ablaufvorrichtung an der Unterseite der Platte 6 anliegt und auf diese Weise zusätzlich zur Dichtung beiträgt.

[0037] Zwischen dem Rohrstück 8 mit Flansch 9 und dem Ablauftopf 10 kann eine weitere insbesondere aus Fig. 1 ersichtliche scheibenförmige Dichtung 20 angeordnet sein. Hierbei weist in dem abgebildeten Ausführungsbeispiel der Ablauftopf 10 einen oberen sich radial nach außen erstreckenden Flansch 21 auf, auf dem die scheibenförmige Dichtung 20 aufliegen kann. Insbesondere kann die scheibenförmige Dichtung 20 mit dem Flansch 21 des Ablauftopfes verschraubt werden (siehe dazu Fig. 2). In Fig. 2 ist weiterhin ein Teil des Bodens, nämlich eine Estrichschicht 22 abgebildet, in die die Ablaufvorrichtung zumindest teilweise eingebracht ist. Insbesondere dichtet hierbei die scheibenförmige Dichtung 20 den unteren Teil der Ablaufvorrichtung gegenüber der Unterseite der Estrichschicht ab.

[0038] Bei den Ausführungsformen gemäß Fig. 1 bis Fig. 7 besteht durchaus die Möglichkeit, dass das Ablaufrohr 11 sich von dem Ablauftopf 10 nicht horizontal zur Seite sondern vertikal nach unten erstreckt.

[0039] In Fig. 2 sind der Ablauftopf 10 und das Ablaufrohr 11 gestrichelt eingezeichnet. Diese gestrichelte Darstellung des Ablauftopfes soll verdeutlichen, dass anstelle des Ablauftopfes 10 auch direkt ein sich vertikal nach unten erstreckendes Ablaufrohr verwendet werden kann, in das beispielsweise das zweite Befestigungsteil 7 mit seiner äußeren Lippendichtung 14 eingesteckt wird.

[0040] In dem abgebildeten Ausführungsbeispiel wird zur Montage der erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung beziehungsweise zur Erzielung der erfindungsgemäßen Anordnung zuerst der Ablauftopf 10 installiert und mit einem oder mehreren Ablaufrohren 11 verbunden. Daran anschließend wird eine Estrichschicht 22 aufgebracht, in der eine entsprechende Öffnung ausgespart wird. Nach Trocknung der Estrichschicht wird in die Öffnung der Rohrstutzen 8 eingebracht, der sich durch die Öffnung hindurch erstreckt bis in den Bereich der Dichtung 20, beziehungsweise bis zum oberen Rand des Ablauftopfes 10. Dabei wird der Flansch 9 des Rohrstückes 8 auf die Estrichschicht um die Öffnung herum aufgebracht.

[0041] Daran anschließend wird das zweite Befestigungsteil 7 in das Rohrstück 8 eingebracht. Aufgrund der Lippendichtung 14 ergibt sich eine vergleichsweise feste und sichere Verbindung zwischen zweitem Befestigungsteil 7 und Rohrstück 8.

[0042] Daran anschließend wird an die Unterseite der Bodenplatte 1 die Platte 6 geklebt, so dass die beiden Öffnungen 16, 17 miteinander korrespondieren. Alternativ kann die Platte 5 auch bereits vor der Montage an die Unterseite der Bodenplatte 1 geklebt worden sein, insbesondere um diese zu stabilisieren. Daran anschließend wird die Bodenplatte 1 auf die Estrichschicht 22 derart im Bereich des Flansches 9 aufgebracht, dass die Öffnungen 16, 17 mit der entsprechenden Öffnung in der Estrichschicht, beziehungsweise mit dem Rohrstück 8 korrespondieren beziehungsweise fluchten.

[0043] Daran anschließend wird das erste Befestigungsteil 5 durch die Öffnung 16 in der Bodenplatte 1 hindurch in das zweite Befestigungsteil 7 eingebracht und in dieses eingeschraubt. Durch das Verschrauben der Befestigungsteile 5 und 7 miteinander wird der obere Flansch 18 des ersten Befestigungsteils 5 von oben gegen die Platte 6 gedrückt, wohingegen der obere, mit der umlaufenden Dichtung 15 versehene Rand des zweiten Befestigungsteiles 7 von unten gegen die Platte 6 gedrückt wird. Auf diese Weise entsteht eine sichere und dichte Verbindung zwischen der Platte 6 und dem Befestigungsteil 5, 7.

[0044] Daran anschließend wird ebenfalls von oben durch die Öffnung 16 die Geruchsverschlusseinheit 2 in das erste Befestigungsteil 5 eingeschoben. Das erste Befestigungsteil 5 weist, wie dies insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, eine in seinem oberen Bereich angeordnete innere Auflage 23 für die Geruchsverschlusseinheit 2 auf. Zu diesem Zweck ist das äußere Teil 4 der Geruchsverschlusseinheit 2 mit einem sich radial nach außen erstreckenden Rand 24 ausgestattet, der auf der Auflage 23 aufliegen kann. Auf diesem Rand 24 des äußeren Teils 4 liegt ein sich ebenfalls nach außen erstreckender Rand 25 des inneren Teils 3 auf. Wie ebenfalls aus Fig, 3 ersichtlich ist, ist in dem oberen Rand 25 des inneren Teils 3 der Geruchsverschlusseinheit 2 eine Nut vorgesehen, in der ein O-Ring 26 angeordnet ist, der die Geruchsverschlusseinheit 2 gegenüber dem inneren Rand des ersten Befestigungsteils 5 abdichtet.

[0045] Nach Einsetzen der Geruchsverschlusseinheit 2 werden bei der in Fig. 1 bis Fig. 3 abgebildeten Ausführungsform in die Öffnung 16 der Bodenplatte 1 drei Rahmen 27 eingesetzt, die ebenfalls einen quadratischen Umriss aufweisen und vergleichsweise genau in die Öffnung 16 passen. Auf diese Rahmen 27 kann ein Rost 28 aufgelegt werden. Es besteht erfindungsgemäß die Möglichkeit, mehr oder weniger Rahmen 27 zu verwenden. Beispielsweise könnte ein hoher Rahmen 27 verwendet werden, der die gleiche Höhe aufweist wie die übereinander angeordneten Rahmen 27.

[0046] Bei den erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtungen gemäß Fig. 4 bis Fig. 7 sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen, wie in der Anordnung gemäß Fig. 1 bis Fig. 3. Der wesentliche Unterschied dieser Ausführungsformen besteht darin, dass die erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtungen anstelle eines Rohrstücks 8 mit oberem Flansch 9 zwei im Wesentlichen koaxial zueinander angeordnete Rohrstücke 29, 30 mit oberen Flanschen 31, 32 aufweisen (siehe dazu Fig. 4 und Fig. 5).

[0047] Insbesondere greift dabei das äußere Rohrstück 30 in den Ablauftopf 10 ein, wohingegen das innere Rohrstück 29 zur Aufnahme des zweiten Befestigungsteils 7 dient, Die Rohrstücke 29, 30 sind beabstandet zueinander ineinander geschoben, so dass sie in horizontaler, beziehungsweise radialer Richtung zueinander bewegt werden können. Zwischen den beiden Rohrstücken 29, 30 ist somit ein verformbarer Ringraum 41 ausgebildet,

[0048] Dabei ist der Flansch 32 des äußeren Rohrstücks 30 an seinem radial äußeren Ende zweimal um 90° nach oben und dann nach innen umgebogen, so dass seine Umbiegung 33 oberhalb des Flansches 31 des inneren Rohrstücks 29 verläuft. Der Flansch 31 des inneren Rohrstücks 29 ist somit teilweise von dem Flansch 32 des äußeren Rohrstücks 30 umgeben. In diesem Bereich ist sowohl oberhalb als auch unterhalb des Flansches 31 des inneren Rohrstücks 29 eine als O-Ring ausgeführte Dichtung 34, 35 vorgesehen. Der Flansch 31 des inneren Rohrstücks 29 kann zwischen diesen Dichtungen 34, 35 nach links und rechts in Fig. 4 verschoben werden, so dass das innere Rohrstück 29 relativ zu dem äußeren Rohrstück 30 bewegt wird.

[0049] Auf diese Weise wird jedoch auch die obere Einlauföffnung 36 der Ablaufvorrichtung, die durch den mittleren Bereich der oberen Öffnung des inneren Rohrstücks 29 gegeben ist, relativ zu dem äußeren Rohrstück 30 und dem bereits fest im Boden installierten Ablauftopf 10 bewegt.

[0050] Ein Einbau der Ablaufvorrichtung kann somit derart erfolgen, dass zuerst der Ablauftopf 10 mit den beiden koaxial zueinander angeordneten Rohrstücken 29, 30 eingebaut wird. Hierbei können sich der Ablauftopf 10 im Betonboden 37 und das äußere Rohrstück 30 in der Estrichschicht 22 befinden. Weiterhin kann das zweite Befestigungsteil 7 in das innere Rohrstück 29 eingeschoben werden.

[0051] Wenn dann die unter Umständen als schwere Natursteinplatte ausgebildete Bodenplatte 1 mit der als Blech ausgebildeten Platte 6 oben auf die Estrichschicht 22 aufgebracht wird, kann das innere Rohrstück 29 in horizontaler Richtung verschoben werden, bis die Öffnung 16 in der Bodenplatte 1 im wesentlichen mit der oberen Einlauföffnung 36 der Ablaufvorrichtung fluchtet. Erst dann wird das erste Befestigungsteil 5 in das zweite Befestigungsteil 7 eingebracht und festgeschraubt. Dadurch wird auch die obere Einlauföffnung 36 in ihrer optimalen Position fiestgelegt. Die richtige Höhe der Geruchsverschlusseinheit 2 beziehungsweise der Einlauföffnung 36 kann durch vertikale Verschiebung des zweiten Befestigungsteils 7 in dem inneren Rohrstück 29 eingestellt werden.

[0052] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 ist an dem Flansch 32 des äußeren Rohrstücks 30 keine zweifache Umbiegung sondern nur eine einfache Umbiegung 38 vorgesehen. Weiterhin ist der Flansch 31 des inneren Rohrstücks 29 nicht von dem Flansch 32 umgeben sondern wird von einer faltenbalgähnlichen Dichtung 39 gehaltert, die den Flansch 31 umfangsseitig umgibt. Auch durch diese Dichtung 39 ist eine Relativbewegung zwischen dem inneren Rohrstück 29 und dem äußeren Rohrstück 30 möglich.

[0053] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 6 und Fig. 7 bildet das äußere Rohrstück 40 einen Ablauftopf, so dass auf einen zusätzlichen Ablauftopf verzichtet werden kann. Diese Ausführungsform kommt somit mit weniger Teilen aus und hat eine geringere Bauhöhe.

[0054] Bei den Ausführungsformen gemäß Fig. 8 bis Fig. 13 sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen wie in den Fig. 1 bis 7. Der wesentliche Unterschied dieser Ausführungsformen gegenüber denen gemäß Fig. 4 bis Fig. 7 besteht darin, dass die Verschiebbarkeit hier nicht zwischen zwei nach unten offenen Rohrstücken oder zwischen einem nach unten offenen Rohrstück und einem Ablauftopf, sondern zwischen einem Ablauftopf und einem topfähnlichen Aufnahmemittel realisiert wird.

[0055] Aus Fig. 8 ist ersichtlich, dass die Platte 6 bei der in Fig. 8 bis Fig. 11e abgebildeten Ausführungsform einen deutlich kleineren Durchmesser aufweist als bei den Ausführungsformen gemäß Fig. 1 bis Fig. 7, Auch gegen die Unterseite der vergleichsweise kleinen Platte 6 dichtet die umlaufende Dichtung 15 des zweiten Befestigungsteils 7 ab (siehe dazu Fig. 9).

[0056] Weiterhin umfasst die in Fig. 8 abgebildete Ausführungsform ein tellerförmiges Einiegeteil 42, das an der Innenseite der Öffnung 16 der Bodenplatte 1 anliegt und im die Öffnung 16 umgebenden Bereich auch auf der Bodenplatte 1 aufliegt. Das Einlegeteil 42 kann aus Stahl bestehen. Auf der von der Innenseite der Öffnung 16 abgewandten Seite weist das Einlegeteil 42 eine Nut auf, in der ein Dichtungsring 43 angeordnet ist, der zwischen dem Einlegeteil 42 und dem oberen Flansch 18 des ersten Befestigungsteils 5 abdichtet (siehe dazu Fig. 9).

[0057] Der Flansch 9 des Rohrstückes 8 ist bei der Ausführungsform gemäß Fig. 8 bis Fig. 11e über den größten Teil seines Umfangs kleiner als in den vorherigen Ausführungsbeispielen und weist einen sich nach rechts in Fig. 8 und Fig. 9 erstreckenden Ansatz 44 auf. Wie bei den vorherigen Beispielen dichtet die Lippendichtung 14 des zweiten Befestigungsteils 7 gegen die Innenseite des Rohstückes 8 ab.

[0058] Ein Ablauftopf 45 der Anordnung gemäß Fig. 8 bis Fig. 11 e umgibt weitgehend die Geruchsverschlusseinheit 2 und das Rohrstück 8, das mit seinem Flansch 9 teilweise auf dem oberen Rand des Ablauftopfes 45 aufliegt. Der Ablauftopf 45 weist auf seiner in Fig. 9 rechten Seite einen Stutzen 46 auf. Auf dem Umfang des Stutzens 46 ist in einer Nut ein Dichtungsring 47 angeordnet.

[0059] Der Ablauftopf 45 ist in Aufnahmemitteln 48 aufgenommen, die beispielsweise in der Estrichschicht vorinstalliert werden können. Die Aufnahmemittel 48 weisen dazu höhenverstellbare Standfüße 49 auf. Weiterhin sind die Aufnahmemittel 48 im Wesentlichen topfförmig ausgebildet und weisen einen sich in Fig. 9 nach rechts erstreckenden Stutzen 50 auf, in dem der Stutzen 46 des Ablauftopfes 45 aufgenommen ist. Dabei liegt der Dichtungsring 47 an der Innenseite des Stutzens 50 der Aufnahmemittel 48 an. An dem Stutzen 50 ist ein nicht abgebildetes Ablaufrohr anschließbar.

[0060] Auch bei der Ausführungsform gemäß Fig. 8 bis Fig. 11e weisen der Ablauftopf 45 und die Aufnahmemittel 48 ineinander angeordnete rohrförmige Abschnitte auf, die einen verformbaren Teilringraum 51 zwischen sich einschließen.

[0061] Die Durchmesser der Stutzen 46, 50 und die Größe und Konsistenz des Dichtungsrings 47 sind so gewählt, dass der Stutzen 46 in dem Stutzen 50 in einem gewissen Bereich bewegbar beziehungsweise verschiebbar oder verschwenkbar ist. Fig. 11a zeigt eine Position des Stutzens 46 in dem Stutzen 50, bei der die Mittelpunkte des Ablauftopfes 45 und der Aufnahmemittel 48 in vertikaler Richtung im Wesentlichen miteinander fluchten. Fig. 11 b bis Fig. 11 e zeigen Positionen, in denen der Ablauftopf 45 gegenüber den Aufnahmemitteln 48 nach rechts (Fig. 11b), nach links (Fig. 11c), nach oben (Fig. 11d) beziehungsweise nach hinten (in einer Ansicht gemäß Fig. 9) oder nach unten (Fig. 11e) beziehungsweise nach vorne (in einer Ansicht gemäß Fig. 9) verschoben ist. Durch diese Verschiebbarkeit oder Verschwenkbarkeit kann also bei dem Einbau der Ablaufvorrichtung mit Bodenplatte 1 diese gegenüber den bereits im Estrich vorinstallierten Aufnahmemitteln 48 in der Horizontalen justiert werden. Eine Justage in vertikaler Richtung kann dabei durch Verschieben der Lippendichtung 14 in dem Rohrstück 8 erfolgen.

[0062] Die Ausführungsform gemäß Fig. 12 und Fig. 13 unterscheidet sich von der Ausführungsform gemäß Fig. 8 bis Fig. 11 e im Wesentlichen dadurch, dass anstelle des auf dem Stutzen 46 angeordneten Dichtungsrings 47 eine Lippendichtung 52 vorgesehen ist. Diese kann jedoch ebenso wie der Dichtungsring 47 eine Verschieb- oder Verschwenkbarkeit der Stutzen 46, 50 gegeneinander ermöglichen.

[0063] Weiterhin weist das erste Befestigungsteil 5 eine etwas andere Form auf, so dass auch die Halterung der Geruchsverschlusseinheit 2 etwas anders realisiert ist als bei der Ausführungsform gemäß Fig. 8 bis Fig. 11 e.

[0064] Es besteht auch die Möglichkeit, dass ein Ablauftopf 45 mit einer Lippendichtung 52 mit einem ersten Befestigungsteil 5 der Ausführungsform gemäß Fig. 8 bis Fig. 11e kombiniert wird. Weiterhin kann auch bei einem ersten Befestigungsteil 5 der Ausführungsform gemäß Fig. 12 und Fig. 13 ein Ablauftopf 45 mit einem Dichtungsring 47 vorgesehen sein.

Ansprüche

1. Ablaufvorrichtung für die Anordnung an einer Bodenplatte (1) mit einer Öffnung (16) für Abwasser, umfassend eine obere Einlauföffnung (36), in die durch die Öffnung (16) in der Bodenplatte (1) hindurch getretenes Abwasser eintreten kann, wobei die Ablaufvorrichtung im Bodenbereich vormontierbare Teile umfasst und strömungstechnisch mit einem Ablaufrohr (11) verbindbar ist, so dass durch die Einlauföffnung (36) hindurch getretenes Abwasser in das Ablaufrohr (11) gelangen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung in einem zumindest teilweise im Bodenbereich montierten Zustand zumindest zwei derart relativ zueinander bewegbare Teile umfasst, dass durch eine Relativbewegung der Teile zueinander die Öffnung (16) in der Bodenplatte gegenüber den im Bodenbereich vormontierten Teilen bewegt werden kann.

2. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Relativbewegung der Teile zueinander die Öffnung (16) in der Bodenplatte und die obere Einlauföffnung (36) der Ablaufvorrichtung zumindest teilweise miteinander zur Deckung gebracht werden können.

3. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die relativ zueinander bewegbaren Teile der Ablaufvorrichtung als zumindest teilweise ineinander angeordnete Rohrstücke (29, 30, 40) oder rohrförmige Abschnitte ausgebildet sind, die insbesondere zwischen sich einen verformbaren Ringraum (41) oder Teilringraum (51) einschließen.

4. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Rohrstück (29) oder der innere rohrförmige Abschnitt einen oberen, sich radial nach außen erstreckenden Flansch (31) aufweist, der horizontal beweglich gehaltert ist.

5. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Rohrstück (30, 40) oder der äußere rohrförmige Abschnitt einen oberen, sich radial nach außen erstreckenden Flansch (32) aufweist.

6. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (31) des inneren Rohrstücks (29) oder des inneren rohrförmigen Abschnitts zumindest abschnittsweise parallel und beabstandet zu dem Flansch (32) des äußeren Rohrstücks (30, 40) oder des äußeren rohrförmigen Abschnitts angeordnet ist.

7. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung mindestens eine Dichtung (34, 35, 39) umfasst, die den Flansch (31) des inneren Rohrstücks (29) oder des inneren rohrförmigen Abschnitts gegen den Flansch (32) des äußeren Rohrstücks (30, 40) oder des äußeren rohrförmigen Abschnitts abdichtet.

8. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Dichtung (34, 35) als O-Ring ausgebildet ist.

9. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Dichtung (39) faltenbalgähnlich ausgebildet ist.

10. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (32) des äußeren Rohrstücks (30, 40) oder des äußeren rohrförmigen Abschnitts an seinem radial äußeren Ende nach oben umgebogen ist, so dass die dadurch entstandene Umbiegung (33, 38) den Flansch (31) des inneren Rohrstücks (29) oder des inneren rohrförmigen Abschnitts umfangsseitig zumindest abschnittsweise umgibt.

11. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Dichtung (39) zwischen dem äußeren Rand des Flansches (31) des inneren Rohrstücks (29) oder des inneren rohrförmigen Abschnitts und der diesen Flansch (31) umfangsseitig umgebenden Umbiegung (33, 38) angeordnet ist.

12. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (32) des äußeren Rohrstücks (30, 40) oder des äußeren rohrförmigen Abschnitts an seinem radial äußeren Ende nach oben und radial nach innen umgebogen ist, so dass die dadurch entstandene Umbiegung (33) zumindest teilweise oberhalb des Flansches (31) des inneren Rohrstücks (29) oder des inneren rohrförmigen Abschnitts angeordnet ist.

13. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Dichtung (34, 35) zwischen der Umbiegung (33), die sich zumindest teilweise oberhalb des Flansches (31) des inneren Rohrstücks (29) oder des inneren rohrförmigen Abschnitts erstreckt, und der Oberseite des Flansches (31) des inneren Rohrstücks (29) oder des inneren rohrförmigen Abschnitts angeordnet ist.

14. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung zwei Dichtungen (34, 35) umfasst, die auf der Oberseite und der Unterseite des Flansches (31) des inneren Rohrstücks (29) oder des inneren rohrförmigen Abschnitts angeordnet sind.

15. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Dichtungen (34, 35) auf der Oberseite des Flansches (32) des äußeren Rohrstücks (30, 40) oder des äußeren rohrförmigen Abschnitts aufliegt und dass die andere der beiden Dichtungen (34, 35) an der Unterseite der Umbiegung (33) anliegt, die sich zumindest teilweise oberhalb des Flansches (31) des inneren Rohrstücks (29) oder des inneren rohrförmigen Abschnitts erstreckt.

16. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Rohrstück (40) oder der äußere rohrförmige Abschnitt Teil eines Ablauftopfes ist.

17. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zueinander bewegbaren Teile einen Ablauftopf (45) umfassen, der gegenüber im Bodenbereich vormontierbaren Teilen bewegbar ist.

18. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die im Bodenbereich vormontierbaren Teile Aufnahmemittel (48) umfassen, die den Ablauftopf (45) zumindest teilweise aufnehmen können, wobei der Ablauftopf (45) gegenüber den Aufnahmemitteln (48) bewegbar ist.

19. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmemittel (48) und der Ablauftopf (45) jeweils einen Stutzen (46, 50) umfassen, wobei der Stutzen (46) des Ablauftopfes (45) zumindest teilweise von dem Stutzen (50) der Aufnahmemittel (48) aufgenommen ist.

20. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Stutzen (46, 50) Dichtmittel, insbesondere ein Dichtungsring (47) oder eine Lippendichtung (52), angeordnet sind, die eine Bewegung der Stutzen (46, 50) zueinander ermöglichen.

21. Anordnung einer Ablaufvorrichtung an einer Bodenplatte (1), umfassend eine Bodenplatte (1) mit einer Öffnung (16), durch die Abwasser hindurch treten kann, gekennzeichnet durch eine Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20.

22. Anordnung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (1) als Naturstein, Formteil oder Fliese oder dergleichen ausgebildet ist,

Zeichnung