(19)
(11) EP 1 676 500 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.07.2006  Patentblatt  2006/27

(21) Anmeldenummer: 06101481.7

(22) Anmeldetag:  13.11.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/22(2006.01)
A47B 88/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR

(30) Priorität: 14.12.2001 DE 20120242 U

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
02025320.9 / 1319352

(71) Anmelder: Paul Hettich GmbH & Co. KG
32278 Kirchlengern (DE)

(72) Erfinder:
  • Müterthies, Ralf
    32584, Löhne (DE)
  • Schröder, Gerhard
    32549, Bad Oeynhausen (DE)
  • Mertes, Rolf
    32107, Bad Salzuflen (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Stracke - Specht - Dantz Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 09 - 02 - 2006 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Bodenseitiger Schubkasten für ein Stellmöbel


(57) Es wird ein bodenseitiger Schubkasten (1) für ein Stellmöbel beschrieben, wobei der Schubkasten (1) aus einem Oberteil (12) und einem daran angesetzten, sich nahezu bis in den Bodenbereich erstreckenden Unterteil (13) besteht.
Hierdurch kann an einen vorhandenen Schubkasten, der oberhalb eines Sockelbereiches eines Stellmöbels endet, ein Unterteil (13) angesetzt werden, wobei dann selbstverständlich der Boden des vorhandenen oberen Schubkastenteiles entfernt wird. Das Unterteil (13) kann in seinen Dimensionen dem Sockelbereich eines Stellmöbels angepasst und an einen vorhandenen, in seiner Grundfläche größeren Schubkastenrahmen angesetzt werden. Es wird somit auf einfache Art und Weise ein vergrößerter Schubkasten für den bodenseitigen Bereich eines Stellmöbels geschaffen, der auch dessen Sockelbereich als Stauraum mit nutzt.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen bodenseitigen Schubkasten für ein Stellmöbel.

[0002] Unter dem Begriff Stellmöbel wird im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung ein Schrankmöbel verstanden, welches unmittelbar auf dem Boden eines Raumes aufgestellt wird.

[0003] So gibt es beispielsweise bei Küchenmöbeln derartige Schränke, die bodenseitig aufgestellt werden und solche, die als Hängeschränke an einer Wand befestigt werden.

[0004] Insbesondere im Bereich der Küchenmöbel weisen solche Stellmöbel häufig Schubkästen auf, wobei der untere Schubkasten eines solchen Stellmöbels als bodenseitiger Schubkasten bezeichnet werden kann.

[0005] Insbesondere im bodenseitigen Bereich sind bei Stellmöbeln und den bodenseitigen Schubkästen derartiger Stellmöbel Besonderheiten zu beachten, die für weiter oben angeordnete Schubkästen keine Bedeutung haben. So sind derartige Stellmöbel häufig mit einem Sockelbereich ausgestattet, der gegenüber der Vorderseite des Stellmöbels an sich zurückspringt und in dem häufig Stütz- oder Stellfüße zur Höhenjustierung eines derartigen Stellmöbels angeordnet sind, so dass durch Schubkästen häufig nur der Bereich oberhalb des Sockels genutzt werden kann oder im eigentlichen Sockelbereich andere Abmessungen für Schubkästen beachtet werden müssen.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen bodenseitigen Schubkasten für ein Stellmöbel zu schaffen, der den besonderen Anforderungen, die an einen Schubkasten im bodenseitigen Bereich eines Stellmöbels gestellt werden, in äußerst praxisbezogener Weise gerecht wird.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Schubkasten aus einem Oberteil und einem daran angesetzten, sich nahezu bis in den Bodenbereich erstreckenden Unterteil besteht.

[0008] Eine derartige Lösung bietet den Vorteil, dass beispielsweise an einen vorhandenen Schubkasten, der oberhalb eines Sockelbereiches eines Stellmöbels endet, ein Unterteil angesetzt wird, wobei dann selbstverständlich der Boden des vorhandenen oberen Schubkastenteiles entfernt wird. Das Unterteil kann in seinen Dimensionen dem Sockelbereich eines Stellmöbels angepasst und an einen vorhandenen, in seiner Grundfläche größeren Schubkastenrahmen angesetzt werden. Es wird somit auf einfache Art und Weise ein vergrößerter Schubkasten für den bodenseitigen Bereich eines Stellmöbels geschaffen, der auch dessen Sockelbereich als Stauraum mit nutzt.

[0009] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0010] In den beigefügten Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, die im folgenden näher beschrieben werden.

Es zeigen:



[0011] 
Figur 1
eine perspektivische Darstellung eines Schubkastens gemäß vorliegender Erfindung,
Figur 2
eine perspektivische Darstellung des Schubkastens unter Weglassung der Frontblenden,
Figur 3
eine perspektivische Teildarstellung eines Unterteiles des Schubkastens nach den Figuren 1 und 2 in einer Sprengbilddarstellung,
Figur 4
eine perspektivische Darstellung des Unterteiles gemäß Figur 3 im vollständig montierten Zustand,
Figur 5
einen Vertikalschnitt durch den Seitenbereich eines Schubkastens nach den Figuren 1 - 4,
Figur 6
eine gegenüber Figur 5 vergrößerte Teildarstellung des Führungsbereiches des unteren Bereiches des Schubkastens,
Figur 7
eine perspektivische Teilansicht einer Seitenwand des Schubkastens gemäß den Figuren 1-6, gesehen von der Innenseite des Schubkastens,


[0012] In den Figuren 1 - 7 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, bei dem ein Schubkasten 1 in Form eines sogenannten Sockelschubkastens aus einem Oberteil 12 und einem daran angesetzten, sich nahezu bis in den Bodenbereich erstreckenden Unterteil 13 besteht.

[0013] Das Oberteil 12 besteht - mit Ausnahme eines Bodens - aus den Bauteilen eines herkömmlichen Schubkastens einschließlich einer Frontblende 5.

[0014] An den Seitenwandungen 14 des Oberteiles 12 sind Führungsschienen 15 zur verschiebbaren Lagerung des Schubkastens 1 im Möbelkorpus eines Stellmöbels 2 befestigt.

[0015] Das Unterteil 13 des Schubkastens 1 ist über Adapter 16, die an den Seitenwandungen 17 des Unterteiles 13 befestigt sind, mit dem Oberteil 12 verbunden, wobei die Adapter 16 die oberteilseitig festgelegten Bestandteile der Führungsschienen 15 teilweise formschlüssig umfassen und diese Bestandteile der Führungsschienen 15 auch noch im Sinne einer Abdeckung überlappen. Dies ist insbesondere aus Figur 5 sehr deutlich erkennbar.

[0016] Die Adapter 16 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel als Kunststoff-Formteile ausgebildet und im Übergangsbereich zum Oberteil 12 jeweils im vorderen und hinteren Endbereich mit einstückig angeformten Abdeckkappen 18 versehen, welche dazu dienen, den jeweiligen stirnseitigen Endbereich einer Vorderwand 19 sowie einer Rückwand 20 des Unterteiles 13 abschließend zu überdecken.

[0017] Die Adapter 16 sind von Ihrer Außenseite her gesehen durch aufsteckbare Abdeckblenden 21 glattflächig verschlossen.

[0018] Die Adapter 16 können alternativ statt als Kunststoff-Formteile auch als Strangprofile gefertigt sein, wobei in diesem Falle separate Abdeckblenden 21 entfallen könnten.

[0019] Wie aus den Zeichnungen hervorgeht, ist die Grundfläche des Oberteiles 12 des Schubkastens 1 größer als die Grundfläche des Unterteiles 13. Dabei entspricht die Grundfläche des Oberteiles in etwa der Grundfläche des gesamten Stellmöbels 2, während die Grundfläche des Unterteiles 13 der zur Verfügung stehenden Größe im Sockelbereich entspricht.

[0020] Der Vorteil der zweiteiligen Ausbildung des Schubkastens besteht darin, dass lediglich der Sockelgröße entsprechende Unterteile 13 gefertigt und diese an ein aus serienmäßigen Bauteilen bestehendes Oberteil angesetzt zu werden brauchen.

[0021] Das Unterteil ist vorteilhafterweise mit einer höhenverstellbaren Frontblende 4 ausgestattet.


Ansprüche

1. Bodenseitiger Schubkasten für ein Stellmöbel, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubkasten (1) aus einem Oberteil (12) und einem daran angesetzten, sich nahezu bis in den Bodenbereich erstreckenden Unterteil (13) besteht.
 
2. Schubkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Oberteil (12) Führungsschienen (15) zur Längsverschiebung des Schubkastens innerhalb des Stellmöbels (2) befestigt sind und dass das Unterteil (13) über an seinen Seitenwandungen (17) befestigte Adapter (16) mit dem oberteilseitig festgelegten Bereichen der Führungsschienen (15) verbunden ist.
 
3. Schubkasten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapter (16) die teilseitig festgelegten Bereiche der Führungsschienen (15) zumindest teilweise überdecken.
 
4. Schubkasten nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapter (16) als Kunststoff-Formteile ausgebildet sind.
 
5. Schubkasten nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapter (16) jeweils im vorderen und hinteren Endbereich mit angeformten Abdeckkappen (18) ausgestattet sind, welche die oberen, stirnseitigen Bereiche einer Vorderwand (19) sowie einer Rückwand (20) des Unterteiles (13) überdecken.
 
6. Schubkasten nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapter (16) im Bereich ihrer dem Schubkasten (1) abgewandt liegenden Au-ßenseiten durch glattflächige Abdeckblenden (21) abgedeckt sind.
 
7. Schubkasten nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapter (16) aus Strangprofilen bestehen.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht