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(11) | EP 1 676 504 A1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Sitzmöbel |
| (57) Um ein Sitzmöbel (1) mit einem Korpus (2), einem Sitzteil (4), einem Rückenteil (6)
und einer Unterschenkelstütze (8, 8'), zu schaffen, bei dem nicht nur das Sitzteil
und das Rückenteil miteinander bewegungsgekoppelt sind, sondern des Weiteren auch
eine Unterschenkelstütze an die Beschlagkinematik gekoppelt ist, wobei dennoch eine
wandnahe Aufstellung des Sitzmöbels ermöglicht ist und vorzugsweise eine äußerst einfache
Bedienung des Sitzmöbels erfolgt, wird vorgeschlagen, dass am Korpus (2) parallel
zur Verstellrichtung des Sitzteiles (4) verlaufende Führungsschiene (11) befestigt
ist, in der oder in dem jeweils ein erstes Beschlagteil (12) verschieblich geführt
ist, an dem zwei erste Lenkerhebel (13, 14) mit einem Ende angelenkt sind, deren andere
Enden am Sitzteil (4) angelenkt sind, wobei mittels der ersten Lenkerhebel (13, 14),
die Verlagerung des Sitzteiles (4) aus der Grundstellung in eine Fernsehstellung erfolgt,
und wobei an einer Verlängerung (17) eines der ersten Lenkerhebel (14) über die sitzteilseitige
Anlenkstelle (16) hinaus ein Stellhebel (18) für eine Gelenkschere (19) angelenkt
ist, mittels derer eine an der Gelenkschere angelenkte Unterschenkelstütze (8, 8')
verstellbar ist, dass unterhalb des Sitzteiles (4) an diesem jeweils ein zweites Beschlagteil
(20) befestigt ist, welches über am unteren Ende des Rückenteils (6) und am zweiten
Beschlagteil (20) angelenkte Gelenkstäbe (21) mit dem Rückenteil (6) verbunden ist,
welches über eine Koppel (22) mit dem Sitzteil (4) gelenkig verbunden ist, wobei am
zweiten Beschlagteil (20) ein weiterer Gelenkhebel (24) angelenkt ist, dessen eines
freies Ende an dem diesem zugewandten Ende des Gelenkstabes (21) und dessen anderes
freies Ende an einem weiteren Gelenkstab (2G) angelenkt ist, der an einem unterhalb
des Sitzteiles (4) zwischen dem Korpus (2) angeordneten und an diesem befestigten
Widerlager (27, 28) angelenkt ist, so dass bei Verlagerung des Rückenteils (6) aus
der Fernsehstellung in die Ruhestellung eine Zwangsverschiebung des Sitzteiles (4)
nach vorn über die Vorderkante des Korpus (2) erfolgt.
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[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Korpus, der auf Kufen oder Füßen auf einer Aufstandsfläche steht, einem Sitzteil, einem Rückenteil und einer Unterschenkelstütze, wobei das Sitzteil aus einer Grundstellung, in der es nicht oder nur gering über die Vorderkante des Korpus vorragt und in der die Unterschenkelstütze in eine Stellung verlagert ist, in der mindestens Teile derselben eine Frontblende bilden, die sich unterhalb des Vorderendes des Sitzteiles befindet, in eine Fernsehstellung verstellbar ist, in der es über die vorderkante des Korpus weiter vorsteht, wobei das Rückenteil mit seinem unteren Endbereich am hinteren Ende des Sitzteils angelenkt ist, so dass es bei verstellung des Sitzteils aus der Grundstellung in die Fernsehstellung mitverstellt wird und sich in eine gegenüber der steil geneigten Grundstellung in eine flacher geneigte Fernsehstellung verlagert, und wobei die Unterschenkelstütze aus der eingeschwenkten Grundstellung in eine ausgeschwenkte Komfortstellung vor die Vorderkante des Sitzteiles verlagert ist, und das Sitzteil in eine Ruhestellung verstellbar ist, in der es gegenüber der Fernsehstellung weiter über die Vorderkante des Korpus vorragt und zwar unter Mitnahme der ausgeschwenkten Unterschenkelstütze und unter Mitnahme des Rückenteils, welches in eine gegenüber der Fernsehstellung flachere Stellung verlagert ist, wobei die Verstellung von Sitzteil, Unterschenkelstütze und Rückenteil zwangsgesteuert synchron erfolgt.
[0002] Derartige Sitzmöbel sind im Stand der Technik bekannt. Die Betätigung des Sitzmöbels zur Verstellung aus der Grundstellung in die Fernsehstellung und weiter in die Ruhestellung erfolgt in der Weise, dass der Benutzer durch Druckausübung mit dem Gesäß auf das Sitzteil das Sitzteil aus der Grundstellung nach vorn über die Vorderkante des Korpus verschiebt, wobei gleichzeitig das Rückenlehnteil mitgenommen wird und aus einer steilen Sitzposition in eine schwach geneigte Fernsehposition, überführt wird. Das Rückenlehnteil ist dabei mit seinem unteren Ende am hinteren Ende des Sitzteiles angelenkt, sodass es der Bewegung des Sitzteiles folgen kann. Es schwenkt dabei um den Anlenkbereich. Des Weiteren ist bei der im Stand der Technik bekannten Lösung das Rückenlehnteil etwa mittig seines Längsverlaufes am Korpus angelenkt, so dass es um diese Gelenkachse schwenken kann. Die Zurückbewegung aus der Fernsehstellung erfolgt analog umgekehrt, indem das Sitzteil durch das Gesäß des Benutzers belastet wird und zum rückwärtigen Ende des Korpus verschoben wird, wodurch sich gleichzeitig das Rückenlehnteil aufrichtet. Nachteilig hierbei ist, dass eine wandnahe Aufstellung des Sitzmöbels nicht möglich ist, da dann die Verschwenkung des Rückenlehnteils nicht mehr möglich wäre und somit die gesamte Verstellkinematik des Sitzmöbels nicht mehr funktionieren kann.
[0003] Aus der DE 79 12 901 U1 ist ein sitzmöbel bekannt, welches einen Korpus und ein Sitzteil sowie ein Rückenlehnteil aufweist. Das Sitzteil ist aus der Grundstellung, in der es nicht oder nur gering über die vorderkante des Korpus vorragt, in eine Fernsehstellung verstellbar, in der es mit seinem vorderen Ende über die Vorderkante des Korpus vorsteht. Das Rückenlehnteil ist mit seinem oberen Ende an einer entsprechend hochgezogenen Rückwand des Korpus angelenkt. Bei Verstellung des Sitzteiles aus der Grundstellung in die Fernsehposition wird das untere Ende des Rückenlehnteils durch einen am Sitz befestigten Hebel, der mit einer Führung an der Rückseite des Rückenlehnteils zusammenwirkt, mitgenommen. Bei einem solchen Möbel ist zwar vermieden, dass das obere Ende der Rückenlehne beim Verstellen in die Fernsehposition oder auch in eine darüber hinaus gehende Liegeposition sich über die Rückseite des Korpus hinausbewegt, jedoch ist es dazu erforderlich, die Rückwand des Korpus entsprechend hoch auszubilden, um das obere Ende des Rückenlehnteils daran anzulenken. Dies führt zu einem insgesamt kastenartigen Eindruck des Sitzmöbels, was aus ästhetischen Gründen häufig unerwünscht ist.
[0004] Aias der DE 101 52 227 ist ein ähnliches Sitzmöbel bekannt, bei welchem mehrere Linearführungen vorgesehen sind. In einer ersten Linearführung ist das Rückenlehnteil mit einem Anlenkbereich an seinem unteren Ende an der gestellfest am Korpus befestigten ersten Linearführung zwangsgeführt. Das hintere Ende des Sitzteiles ist an einer gestellfest am Korpus gehalterten zweiten Linearführung angelenkt und zwangsgeführt. Schließlich ist unterhalb des Sitzteils eine bis nahe dessen vorderen Ende reichende dritte Linearführung befestigt, die an einem gestellfest am Vorderende des Korpus befestigten Führungsteil geführt ist. Obwohl sich eine derartige Konstruktion im Stand der Technik bewährt hat, besteht ein Bedarf zu einer andersgearteten Lösung.
[0005] Aufgabe vorliegender Erfindung ist es, ein Sitzmöbel gattungsgemäßer Art zu schaffen, bei dem nicht nur das Sitzteil und das Rückenteil miteinander bewegungsgekoppelt sind, sondern des Weiteren auch eine Unterschenkelstütze an die Beschlagkinematik gekoppelt ist, wobei dennoch eine wandnahe Aufstellung des Sitzmöbels ermöglicht ist und vorzugsweise eine äußerst einfache Bedienung des Sitzmöbels erfolgt.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, dass an den Seitenwangen des Korpus innen liegend mindestens je eine parallel zur Verstellrichtung des Sitzteiles verlaufende Führungsschiene, Teleskopschiene oder auch je ein Führungsschienenpaar oder eine andere Linearführung befestigt ist, in der oder in dem jeweils ein erstes Beschlagteil verschieblich geführt ist, an dem jeweils zwei erste Lenkerhebel mit einem Ende angelenkt sind, deren andere Enden am Sitzteil angelenkt sind, wobei mittels der ersten Lenkerhebel, die Verlagerung des Sitzteiles aus der Grundstellung in die Fernsehstellung erfolgt, und wobei an einer Verlängerung eines der ersten Lenkerhebel über die sitzteilseitige Anlenkstelle hinaus ein Stellhebel für eine Gelenkschere angelenkt ist, mittels derer die an der Gelenkschere angelenkte Unterschenkelstütze aus der eingeschwenkten Grundstellung in die ausgeschwenkte Gebrauchsstellung verstellbar ist, dass unterhalb des Sitzteiles an diesem jeweils ein zweites Beschlagteil befestigt ist, welches über am unteren Ende des Rückenteils und am zweiten Beschlagteil angelenkte Gelenkstäbe mit dem Rückenteil verbunden ist, welches über eine Koppel mit dem Sitzteil gelenkig verbunden ist, wobei am zweiten Beschlagteil jeweils ein weiterer Gelenkhebel angelenkt ist, dessen eines freies Ende an dem diesem zugewandten Ende des Gelenkstabes und dessen anderes freies Ende an einem weiteren Gelenkstab angelenkt ist, der an einem unterhalb des Sitzteiles zwischen dem Korpus angeordneten und an diesem befestigten Widerlager, zum Beispiel einer Traverse, angelenkt ist, so dass bei Verlagerung des Rückenteils aus der Fernsehstellung in die Ruhestellung eine Zwangsverschiebung des Sitzteiles nach vorn über die Vorderkante des Korpus erfolgt.
[0007] Diese Ausbildung ermöglicht es, das Sitzmöbel wandnah anzuordnen, da bei der Verstellung des Sitzmöbels in die unterschiedlichen Funktionsstellungen das Rückenteil nicht oder nur geringfügig über die hintere Vertikalebene des Sitzmöbels vorragt, so dass eine Berührung der Wand bei wandnaher Aufstellung des Sitzmöbels durch das Rückenteil verhindert ist. Zudem ist die Verstellung äußerst funktionell und bedienungsfreundlich. Bei der Bewegung des Sitzmöbels aus der Grundstellung in die Fernsehstellung bewegt sich das Sitzteil lediglich aufgrund der beiden ersten Lenkerhebel nach vorn etwas über die Vorderkante des Korpus vorragend wobei zudem durch die Längenbemessung der beiden Lenkerhebel das sitzteil an der Vorderkante etwas angehoben und an der Hinterkante etwas abgesenkt wird, so dass eine komfortable Sitzposition erreicht ist. Zudem bewegt sich bei dieser Positionierung das Rückenteil geringfügig nach unten und verstellt sich in eine etwas weniger steil geneigte Lage. Zudem wird bei dieser Bewegung gleichzeitig die Unterschenkelstütze ausgeschwenkt, so dass sie sich dann räumlich vor der Vorderkante des Sitzteiles befindet und eine bequeme Auflage der Unterschenkel beziehungsweise Füße des Benutzers gestattet.
[0008] Bei weiterer Verstellung des Sitzmöbels in die Ruhestellung wird dadurch, dass der Benutzer sich kräftig gegen das Rückenlehnteil anlehnt, durch das Rückenlehnteil über die Koppel und das zweite Beschlagteil eine Bewegung des ersten Beschlagteiles in der Führungsschiene, die eine Linearführung darstellt, ausgeübt, die dazu führt, dass das erste Beschlagteil samt Lenkerhebeln und Sitzteil weiter nach vorn verlagert wird und das Rückenlehnteil in Konsequenz flacher geneigt angeordnet wird, ohne dass es die hintere Vertikalebene des Sitzmöbels wesentlich überragt. Es wird also bei der Überführung in die Ruheposition das Sitzteil samt Fußstütze und erstem Beschlagteil durch das Rückenteil nach vorn geschoben und entsprechend positioniert und verlagert.
[0009] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der am zweiten Beschlagteil angelenkte Gelenkhebel etwa L-förmig ausgebildet nahe des Knickbereiches am zweiten Beschlagteil angelenkt ist.
[0010] Eine besonders bevorzugte Weiterbildung wird darin gesehen, dass die Verlagerung des Sitzteiles aus der Grundstellung bis in die Ruhestellung entgegen der Kraft einer Rückstellfeder erfolgt.
[0011] Dazu ist vorgesehen, dass eine Zugfeder zwischen Widerlager und zweitem Beschlagteil befestigt ist.
[0012] Durch diese Anordnung wird erreicht, dass bei in Ruhestellung befindlichem Sitzmöbel es für den Benutzer einfach möglich ist, dieses wieder in die Fernsehstellung beziehungsweise in die Grundstellung zurückzuführen, indem das Rückenteil entlastet wird, so dass aufgrund der Rückstellfeder, insbesondere Zugfeder, die Rückstellbewegung des Sitzmöbels unterstützt beziehungsweise bewirkt wird.
[0013] Auch ist bevorzugt vorgesehen, dass die Unterschenkelstütze in der Grundstellung entgegen der Wirkkraft einer Ausschwenkfeder gehalten ist.
[0014] Dabei ist bevorzugt vorgesehen, dass die Unterschenkelstütze in der Grundstellung durch eine manuell betätigbare Sperreinrichtung gehalten ist.
[0015] Beispielsweise kann die Unterschenkelstütze in der Grundstellung durch einen Sperrbügel gehalten sein, der durch eine Zugschlaufe oder dergleichen vom Benutzer bedienbar.ist und in eine Entrastlage überführbar ist. Nach Entrastung der Sperreinrichtung bewegt sich die Unterschenkelstütze unter der Wirkung der Ausschwenkfeder nach vorn, wobei durch die Feder zudem die Verlagerung des Sitzteiles aus der Grundstellung in die Fernsehposition unterstützt oder bewirkt wird. Das Einschwenken der Unterschenkelstütze erfolgt beim Zurückführen des Sitzmöbels aus der Ruhelage oder aus der Fernsehlage in die Grundstellung durch die Beine des Benutzers, wobei durch diese Rückbewegung gleichzeitig die Ausschwenkfeder vorgespannt wird und bei Erreichen der Grundstellung die Unterschenkelstütze wieder in einer Sperreinrichtung verrastet.
[0016] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im Folgenden näher beschrieben.
Es zeigt:
- Figur 1
- ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in der Grundstellung, teilweise geschnitten;
- Figur 2
- die Einzelheit II der Figur 1 in vergrößertem Maßstab gezeigt;
- Figur 3 und 4
- desgleichen in der Fernsehstellung;
- Figur 5 und 6
- desgleichen in der Ruhestellung.
[0017] In der Zeichnung ist ein Sitzmöbel 1 mit einem Korpus 2 gezeigt, der auf Kufen oder Füßen 3 auf einer Aufstandsebene steht. Das Sitzmöbel weist ferner ein Sitzteil 4 mit Polsterung 5, ein Rückenteil 6 mit Polsterung 7 und eine Unterschenkelstütze 8, 8' mit Polsterung 9, 9' auf. In Figur 1 ist das Sitzteil 4 in der Grundstellung gezeigt, in der es nur geringfügig über die Vorderkante des Korpus 2 vorragt. In dieser Stellung ist die Unterschenkelstütze 8, 8' in eine Stellung verlagert, in der das Teil 8 eine Frontblende an der Vorderseite des Sitzmöbels bildet, während das Teil 8' in eine Position unterhalb des Sitzmöbels verlagert ist. In der Figur 3 ist das Sitzmöbel in der so genannten Fernsehstellung gezeigt. In dieser Stellung steht das Sitzteil 4 weiter über die Vorderkante des Korpus 2 vor. Das Rückenteil 6 samt Polsterung 7 ist mit seinem unteren Endbereich am hinteren Ende des Sitzteiles 4 (an einem Beschlagteil 10) angelenkt, so dass es bei Verstellung des Sitzteiles 4 aus der Grundstellung gemäß Figur 1 in die Fernsehstellung gemäß Figur 3 mitverstellt wird und sich in eine gegenüber der steil geneigten Grundstellung in eine flacher geneigte Fernsehstellung verlagert. In dieser Position ist die Unterschenkelstütze 8, 8' aus der eingeschwenkten Grundstellung gemäß Figur 1 in eine ausgeschwenkte Komfortstellung gemäß Figur 3 vor die Vorderkante des Sitzteiles 4 verlagert. Über die Fernsehstellung gemäß Figur 3 hinaus ist das Sitzteil 4 in eine Ruhestellung gemäß Figur 5 verlagerbar, in der es gegenüber der Fernsehstellung gemäß Figur 3 weiter über die Vorderkante des Korpus 2 vorragt, und zwar unter Mitnahme der ausgeschwenkten Unterschenkelstütze 8, 8' und unter Mitnahme des Rückenteils 6, welches nicht nur nach vorn verlagert wird, sondern in eine gegenüber der Fernsehstellung flachere Stellung verlagert wird- Die Verstellung von Sitzteil 4, Unterschenkelstütze 8, 8' und Rückenteil 6 erfolgt zwangsgesteuert gleichzeitig. Zu diesem Zwecke ist an den Seitenwangen des Korpus 2 innen liegend je eine parallel zur Verstellrichtung des Sitzteiles 4 verlaufende Führungsschiene 11, im Ausführungsbeispiel in Form einer ausziehbaren Teleskopschiene, befestigt. In dieser ist jeweils ein erstes Beschlagteil 12 längsverschieblich geführt. An diesem Beschlagteil 12 sind jeweils zwei erste Lenkerhebel 13, 14 angelenkt, deren andere Enden am Sitzteil 4 bei 15 beziehungsweise 16 angelenkt sind- Mittels dieser ersten Lenkerhebel 13, 14 erfolgt die Verlagerung des Sitzteiles 4 aus der Grundstellung gemäß Figur 1 in die Fernsehstellung gemäß Figur 3. An einer Verlängerung 17 des Lenkerhebels 14 über die sitzteilseitige Anlenkstelle 16 hinaus ist der Stellhebel 18 für eine Gelenkschere 19 angelenkt, mittels derer die an der Gelenkschere 19 angelenkte Unterschenkelstütze 8, 8' aus der eingeschwenkten Grundstellung gemäß Figur 1 in, die ausgeschwenkte Gebrauchsstellung gemäß Figur 3 und Figur 5 verstellbar ist. Der Stellhebel greift an einem Hebel der Gelenkschere an und bewegt somit beim Verstellen des Lenkerhebels 14 aus der Grundstellung gemäß Figur 1 in die Fernsehstellung gemäß Figur 3 den Stellhebel 18 nach vorn über die
[0019] Unterhalb des Sitzteiles 4 ist an diesem jeweils ein zweites Beschlagteil 20 befestigt. Dieses Beschlagteil 20 ist über jeweils am unteren Ende des Rückenteils 6 und am zweiten Beschlagteil 20 angelenkte Gelenkstäbe 21 mit dem Rückenteil 6 verbunden. Das Rückenteil weist dazu einen Winkelhebel 22 auf, der mit einem Schenkel, der etwa parallel zur Höhenerstreckung des Rückenteils 6 verläuft, am Rückenteil 6 befestigt ist und dessen anderer Schenkel etwa rechtwinklig vom Rückenteil 6 in Richtung auf das Sitzteil 4 abragt. Am unteren Ende dieses Elementes ist ein ebenfalls in Richtung auf das Sitzteil 4 gerichteter Schenkel 23 angeformt, an dem der Gelenkstab 21 angelenkt ist. Am zweiten Beschlagteil 20 ist ein weiterer L-förmiger Gelenkhebel 24 angelenkt (Gelenkstelle 25), dessen eines freies Ende an dem diesem zugewandten Ende des Gelenkstabes 21, dessen anderes freies Ende an einem weiteren Gelenkstab 26 angelenkt ist, der an einem unterhalb des Sitzteiles 4 zwischen den Seitenwangen des Korpus 2 angeordneten und an diesem befestigten Widerlager 27, 28 angelenkt ist. Der am zweiten Beschlagteil 20 angelenkte Gelenkhebel 24 ist L-förmig ausgebildet und nahe seines Knickbereiches am zweiten Beschlagteil 20 angelenkt (bei 25).
[0020] Die Anordnung ist dabei so getroffen, dass in der Grundstellung gemäß Figur 1 die Anlenkstelle des Hebels 21 an dem Teil 22 etwa in gerader Linie mit der Anlenkstelle des Teiles 24 und dessen einem Schenkel liegt, so dass eine Stellbewegung der Teile zueinander nahezu blockiert ist. Erst bei Verstellung des sitzmöbels in die Position gemäß Figur 3 ist es möglich, durch Verlagerung des Rückenteiles 6 eine Schubkraft über die Hebel 22, 21, 24, 26, auf das komplette Sitzteil 4 samt erstem Beschlagteil 12 und Unterschenkelstütze 8, 8' auszuüben, so dass bei Verschwenkung des Rückenteils 6 aus der Position gemäß Figur 3 in die Position gemäß Figur 5 eine Schiebebewegung des kompletten Sitzteiles 4 mit allen Bestandteilen entlang der Führungsschiene 11 nach vorn erfolgt.
[0021] Dabei erfolgt die Verlagerung des Sitzteiles 4 aus der Grundstellung gemäß Figur 1 bis in die Ruhestellung gemäß Figur 5 entgegen der Kraft einer Rückstellfeder 29, die in Form einer Zugfeder ausgebildet ist und zwischen dem Widerlager 28 und dem zweiten Beschlagteil 20 befestigt ist.
[0022] Auch die Unterschenkelstütze 8, 8' ist in der Grundstellung gemäß Figur 1 entgegen der Wirkkraft einer Ausschwenkfeder gehalten, wobei die Unterschenkelstütze 8, 8' in der Grundstellung gemäß Figur 1 durch eine manuell betätigbare Sperreinrichtung 30, 31 gehalten ist. Diese Sperreinrichtung besteht aus einem Sperrhaken (30) an der Unterschenkelstütze 8 und einem Sperrbügel 31, der am Sitzteil 4 befestigt ist. Der Bügel 31 ist mittels einer in der Zeichnung nicht dargestellten Schlaufe, die bis oberhalb des Sitzpolsters 4 reicht, manuell betätigbar und auslösbar. Sofern das Sitzmöbel aus der Position gemäß Figur 1 in die Position gemäß Figur 3 überführt werden soll, so kann zunächst die Sperreinrichtung 31 betätigt werden, so dass die Unterschenkelstütze 8 aufgrund der Ausschwenkfeder ausschwenkt. Gleichzeitig wirkt über den Hebel 18 eine Zugkraft auf den Hebel 14, so dass dieser aus der Grundstellung gemäß Figur 1 in die Position gemäß Figur 3 verlagert wird. Diese Verlagerung erfolgt zusätzlich durch die Gesäßeinwirkung der Person, die auf dem Sitzpolster 5 des Sitzteiles 4 sitzt. Es stellt sich dann die Fernsehposition gemäß Figur 3 ein. Eine weitere Verlagerung in die Ruhestellung gemäß Figur 5 ist in der Weise möglich, dass der Benutzer sich mit dem Rücken kräftig auf dem Rückenpolster 7 des Rückenteils 6 abstützt und hierdurch über das beschriebene Hebelwerk eine Schubbewegung auf das Beschlagteil 12 in der Teleskopschiene 11 ausübt, durch die das gesamte Sitzteil 4 mit allen daran befindlichen Teilen nach vorn verlagert wird, wie in Figur 5 ersichtlich. Bei dieser Verlagerung wird zudem die Rückstellfeder 29 zunehmend vorgespannt. Soll das sitzmöbel aus der Position gemäß Figur 5 wieder in die Position gemäß Figur 3 und in die Position gemäß Figur 1 zurückgeführt werden, so kann der Benutzer dies durch Entlastung des Rückenpolsters 7 und des Rückenteils 6 bewirken. Die Feder bewegt damit das Sitzteil 4 aus der Position gemäß Figur 5 wieder in die Position gemäß Figur 3 zurück. Die weitere Verlagerung in die Position gemäß Figur 1 erfolgt durch das Einschwenken der Unterschenkelstütze 8, was durch den Unterschenkel des Benutzers bewirkt wird. In der Endlage greift der Rasthaken 30 wiederum in die Raststange 31, so dass die Sitzposition gemäß Figur 1 lagegesichert ist. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung wird ein komfortabel zu bedienendes Sitzmöbel zur Verfügung gestellt, welches in unterschiedliche Stellungen verstellbar ist und dabei eine wandnahe Aufstellung ermöglicht.
1. Sitzmöbel (1) mit einem Korpus (2), der auf Kufen oder Füßen (3) auf einer Aufstandsfläche
steht, einem Sitzteil (4), einem Rückenteil (6) und einer Unterschenkelstütze (8,
8'), wobei das Sitzteil (4) aus einer Grundstellung in der es nicht oder nur gering
über die Vorderkante des Korpus (2) vorragt und in der die Unterschenkelstütze (8,
8') in eine Stellung verlagert ist, in der mindestens Teile derselben eine Frontblende
bilden, die sich unterhalb des Vorderendes des Sitzteiles (4) befindet, in eine Fernsehstellung
verstellbar ist, in der es über die Vorderkante des Korpus (2) weiter vorsteht, wobei
das Rückenteil (6) mit seinem unteren Endbereich am hinteren Ende des Sitzteils (4)
angelenkt ist, so dass es bei Verstellung des Sitzteils (4) aus der Grundstellung
in die Fernsehstellung mitverstellt wird und sich in eine gegenüber der steil geneigten
Grundstellung in eine flacher geneigte Fernsehstellung verlagert, und wobei die Unterschenkelstütze
(8, 8') aus der eingeschwenkten Grundstellung in eine ausgeschwenkte Komfortstellung
vor die Vorderkante des Sitzteiles (4) verlagert ist, und das Sitzteil (4) in eine
Ruhestellung verstellbar ist, in der es gegenüber der Fernsehstellung weiter über
die Vorderkante des Korpus (2) vorragt und zwar unter Mitnahme der ausgeschwenkten
Unterschenkelstütze (8, 8') und unter Mitnahme des Rückenteils (6), welches in eine
gegenüber der Fernsehstellung flachere Stellung verlagert ist, wobei die Verstellung
von Sitzteil (4), Unterschenkelstütze (8, 8') und Rückenteil (6) zwangsgesteuert synchron
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass an den Seitenwangen des Korpus (2) innen liegend mindestens je eine parallel zur
Verstellrichtung des Sitzteiles (4) verlaufende Führungsschiene (11), Teleskopschiene
oder auch je ein Führungsschienenpaar oder eine andere Linearführung befestigt ist,
in der oder in dem jeweils ein erstes Beschlagteil (12) verschieblich geführt ist,
an dem jeweils zwei erste Lenkerhebel (13, 14) mit einem Ende angelenkt sind, deren
andere Enden am Sitzteil (4) angelenkt sind, wobei mittels der ersten Lenkerhebel
(13, 14), die Verlagerung des Sitzteiles (4) aus der Grundstellung in die Fernsehstellung
erfolgt, und wobei an einer Verlängerung (17) eines der ersten Lenkerhebel (14) über
die sitzteilseitige Anlenkstelle (16) hinaus ein Stellhebel (18) für eine Gelenkschere
(19) angelenkt ist, mittels derer die an der Gelenkschere angelenkte Unterschenkelstütze
(8, 8') aus der eingeschwenkten Grundstellung in die ausgeschwenkte Gebrauchsstellung
verstellbar ist, dass unterhalb des Sitzteiles (4) an diesem jeweils ein zweites Beschlagteil
(20) befestigt ist, welches über am unteren Ende des Rückenteils (6) und am zweiten
Beschlagteil (20) angelenkte Gelenkstäbe (21) mit dem Rückenteil (6) verbunden ist,
welches über eine Koppel (22) mit dem Sitzteil (4) gelenkig verbunden ist, wobei am
zweiten Beschlagteil (20) jeweils ein weiterer Gelenkhebel (24) angelenkt ist, dessen
eines freies Ende an dem diesem zugewandten Ende des Gelenkstabes (21) und dessen
anderes freies Ende an einem weiteren Gelenkstab (26) angelenkt ist, der an einem
unterhalb des Sitzteiles (4) zwischen dem Korpus (2) angeordneten und an diesem befestigten
Widerlager (27, 28), zum Beispiel einer Traverse, angelenkt ist, so dass bei Verlagerung
des Rückenteils (6) aus der Fernsehstellung in die Ruhestellung eine Zwangsverschiebung
des Sitzteiles (4) nach vorn über die Vorderkante des Korpus (2) erfolgt.
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der am zweiten Beschlagteil (20) angelenkte Gelenkhebel (24) etwa L-förmig ausgebildet
nahe des Knickbereiches am zweiten Beschlagteil (20) angelenkt ist.
3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlagerung des Sitzteiles (4) aus der Grundstellung bis in die Ruhestellung
entgegen der Kraft einer Rückstellfeder (29) erfolgt.
4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zugfeder (29) zwischen Widerlager (28) und zweitem Beschlagteil (20) befestigt
ist.
5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterschenkelstütze (8, 8') in der Grundstellung entgegen der Wirkkraft einer
Ausschwenkfeder gehalten ist.
6. Sitzmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterschenkelstütze (8, 8') in der Grundstellung durch eine manuell betätigbare
Sperreinrichtung (30, 31) gehalten ist,