(19)
(11) EP 1 676 972 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.09.2012  Patentblatt  2012/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.07.2006  Patentblatt  2006/27

(21) Anmeldenummer: 05112648.0

(22) Anmeldetag:  21.12.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/00(2006.01)
E05F 1/00(2006.01)
E05F 5/00(2006.01)
E05F 15/14(2006.01)
E05F 15/20(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 29.12.2004 DE 102004063737

(71) Anmelder: Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG
96450 Coburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Kriese, Olaf
    96450 Coburg (DE)
  • Heinrich, Andreas
    42369, Wuppertal (DE)
  • Stenzel, Manfred
    96047 Bamberg (DE)

(74) Vertreter: 2K Patentanwälte Blasberg Kewitz & Reichel 
Partnerschaft Corneliusstraße 18
60325 Frankfurt a. M.
60325 Frankfurt a. M. (DE)

   


(54) Öffnungs- und Schließsystem für eine Kraftfahrzeug-Schiebetür


(57) Die Erfindung betrifft ein Öffnungs- und Schließsystem für eine Kraftfahrzeug-Schiebetür, die entlang von Führungsschienen zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung verschiebbar ist, mit einer Bremseinrichtung zum Abbremsen der Schiebetür.
Das Öffnungs- und Schließsystem zeichnet sich dadurch aus, dass die Bremseinrichtung so ausgelegt ist, dass diese beim Verschieben der Schiebetür automatisch aktiviert wird, wenn beim Öffnen ein Kollisionszustand und/oder beim Schließen ein Einklemmzustand angekündigt (pre-crash-Situation) oder signalisiert wird bzw. vorliegt.
Somit kann das Öffnungs- und Schließsystem ohne Zeitverzögerung auf einen Einklemm- oder Kollisionszustand reagieren und die Verschiebebewegung der vergleichsweise schweren Schiebetür rasch abbremsen. Zeitgleich oder zeitversetzt kann ein Antriebsmotor zum motorischen Verstellen der Schiebetür abgebremst und/oder reversiert werden.
Das Öffnungs- und Schließsystem kann sowohl für manuell als auch für automatisch zu betätigende Schiebetüren eingesetzt werden.





Recherchenbericht















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