(19)
(11) EP 1 679 010 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.07.2006  Patentblatt  2006/28

(21) Anmeldenummer: 05026419.1

(22) Anmeldetag:  03.12.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A24D 3/02(2006.01)
A24C 5/47(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 06.01.2005 DE 102005000910

(71) Anmelder: Hauni Maschinenbau AG
21033 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Dombek, Manfred
    21521 Dassendorf (DE)

(74) Vertreter: Grebner, Christian Georg Rudolf et al
Patentanwälte Seemann & Partner Ballindamm 3
20095 Hamburg
20095 Hamburg (DE)

   


(54) Herstellung von Filterstopfen bzw. von Filterzigaretten


(57) Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Filterstopfen (111, 112, 113) aus Filterstäben (100) mit einer vorbestimmten Filterstablänge, wobei die Filterstäbe (100) aus einem Magazin (20) entnommen werden, die Filterstäbe (100) jeweils in n-fache (n = 2, 3, 4, ....) Filterstopfen (111, 112, 113) für eine vorbestimmte Filterstopfenlänge mittels (n-1)-facher Schneideinrichtungen (40, 45) oder jeweils in k-fache (k = 2, 3, 4, ... ; k ≠ n) Filterstopfen (111, 112, 113) für eine zweite vorbestimmte Filterstopfenlänge mittels (k-1)-facher Schneideinrichtungen (40, 45) geschnitten werden, bei einem Wechsel der zu schneidenden Filterstopfen (111, 112, 113) von einer vorbestimmten Filterstopfenlänge zu einer anderen vorbestimmten Filterstopfenlänge die Anzahl der Schneideinrichtungen (40, 45) erhöht (k > n) oder verringert (k < n) wird.
Das Verfahren wird dadurch weitergebildet, dass die koaxial zueinander ausgerichteten Filterstopfen (111, 112, 113) der jeweiligen Filterstäbe (100) nach dem Schneiden in einem ersten Schritt derart gestaffelt werden, dass die längsaxial unmittelbar benachbarten Filterstopfen (111, 112, 113) jeweils in einem konstanten Staffelungsabstand queraxial zueinander versetzt angeordnet werden, und dass in einem weiteren Schritt die Filterstopfen (111, 112, 113) an eine Transfereinrichtung (60) übergeben werden, so dass die Filterstopfen (111, 112, 113) in einem vorbestimmten queraxialen Staffelungsabstand zu den queraxial benachbarten Filterstopfen (111, 112, 113) versetzt zueinander angeordnet werden, und dass danach die versetzt gestaffelten Filterstopfen (111, 112, 113) zu einer Reihe queraxial hintereinander geförderter Filterstopfen (111, 112, 113) längsaxial verschoben werden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Filterstopfen aus Filterstäben mit einer vorbestimmten Filterstablänge sowie ein Verfahren zum Herstellen von Filterzigaretten.

[0002] Unter der Bezeichnung "MAX" sind Filteransetzmaschinen der Patentanmelderin bekannt. Unter einer Filteransetzmaschine wird eine Vorrichtung zur Herstellung von Filterzigaretten verstanden mit Mitteln zur Aufnahme von Tabakstöcken doppelter Länge, mit Mitteln zum Zerschneiden dieser doppelt langen Tabakstöcke in Tabakstöcke einfacher Länge, mit Mitteln zum Einbringen von Filterstopfen doppelter Länge zwischen die Tabakstöcke einfacher Länge, mit Mitteln zum Verbinden der doppelt langen Filterstopfen mit den Tabakstöcken einfacher Länge durch Umhüllen mit einem Belagpapierblättchen, das mittels einer Schneideinrichtung von einem zugeführten Belagpapierstreifen abgetrennt wird, mit Mitteln zum Ausführen eines Trennschnittes durch den doppelt langen Filterstopfen, so dass Filterzigaretten normaler Gebrauchslänge entstehen. Bei einer einbahnigen Filteransetzmaschine wird eine Folge bzw. Reihe von queraxial hintereinander angeordneten und transportierten Tabakstock-Filterstopfen-Tabakstock-Gruppen als einbahniger Materialstrom einer Belageinrichtung zugeführt.

[0003] Zur Zuführung von Filterstopfen zu den Tabakstockpaaren werden an einer Filteransetzmaschine aus einem Filtermagazin Filterstäbe mehrfacher Gebrauchslänge entnommen und nachfolgend zu Filterstopfen doppelter Gebrauchslänge geschnitten. Anschließend werden die geschnittenen Filterstopfen zu einer Reihe von hintereinander queraxial beabstandeten Filterstopfen angeordnet, die den längsaxial beabstandeten Tabakstockpaaren zugeführt werden.

[0004] In US-4,943,272 (entspricht DE-T-689 10 669) ist eine Vorrichtung zur Herstellung von Zigarettenfiltern beschrieben. Hierbei werden aus einem Filtermagazin mehrfach lange, z. B. dreifach lange, Filterstäbe mittels einer Entnahmetrommel entnommen und einer Schneidtrommel zugeführt, an der ein einziges Schneidmesser angeordnet ist. Nach einem ersten Schneiden des Filterstabs wird ein entstandenes Filterstück von der Schneidtrommel entnommen, während der um ein Filterstück verkürzte Filterstab auf der Schneidtrommel verbleibt und längsaxial bis zu einem Anschlag verschoben wird. Anschließend wird der verkürzte Filterstab nochmals von der Schneideinrichtung geschnitten, so dass im Anschluss daran wieder ein Filterstück von der Schneidtrommel entnommen wird. Der um zwei Filterstücke verkürzte Filterstab wird nochmals auf der Schneidtrommel längsaxial bis zum Anschlag verschoben und an der Schneideinrichtung vorbeigeführt. Im Anschluss wird das dritte Filterstück des ursprünglich dreifach langen Filterstabs von einer Entnahmetrommel weiteren Trommeln zugeführt.

[0005] Die beschriebene Vorrichtung für die Herstellung von Zigarettenfiltern kann darüber hinaus als Filterzuführeinrichtung an einer Filteransetzmaschine eingesetzt werden. Ferner können zwei Filterherstellungsvorrichtungen kombiniert werden, um eine Konstruktion zur Herstellung von Doppelfilterstücken zu erhalten.

[0006] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Herstellung von Filterstopfen, z.B. an einer Filteransetzmaschine, zu vereinfachen, wobei der bauliche Aufwand bei einem Wechsel der Filterstopfenlänge möglichst gering gehalten werden soll. Darüber hinaus ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Umrüstzeiten an einer Filteransetzmaschine bei einem Formatwechsel bzw. Markenwechsel zu verkürzen und zu vereinfachen.

[0007] Die Aufgabe wird durch ein Verfahren zum Herstellen von Filterstopfen aus Filterstäben mit einer vorbestimmten Filterstablänge gelöst, wobei die Filterstäbe aus einem Magazin entnommen werden, die Filterstäbe jeweils in n-fache (n = 2, 3, 4, ....) Filterstopfen für eine vorbestimmte Filterstopfenlänge mittels (n-1)-facher Schneideinrichtungen oder jeweils in k-fache (k = 2, 3, 4, ... ; k ≠ n) Filterstopfen für eine zweite vorbestimmte Filterstopfenlänge mittels (k-1)-facher Schneideinrichtungen geschnitten werden, bei einem Wechsel der zu schneidenden Filterstopfen von einer vorbestimmten Filterstopfenlänge zu einer anderen vorbestimmten Filterstopfenlänge die Anzahl der Schneideinrichtungen erhöht (k > n) oder verringert (k < n) wird, das dadurch weitergebildet wird, dass die koaxial zueinander ausgerichteten Filterstopfen der jeweiligen Filterstäbe nach dem Schneiden in einem ersten Schritt derart gestaffelt werden, dass die längsaxial unmittelbar benachbarten Filterstopfen jeweils in einem konstanten Staffelungsabstand queraxial zueinander versetzt angeordnet werden, und dass in einem weiteren Schritt die Filterstopfen an eine Transfereinrichtung übergeben werden, so dass die Filterstopfen in einem vorbestimmten queraxialen Staffelungsabstand zu den queraxial benachbarten Filterstopfen versetzt zueinander angeordnet werden, und dass danach die versetzt gestaffelten Filterstopfen zu einer Reihe queraxial hintereinander geförderter Filterstopfen längsaxial verschoben werden.

[0008] Die Erfindung beruht auf der Erkenntnis, dass bei einem Wechsel von Filterstopfenlängen, insbesondere bei Längenänderungen der Filterstopfen mit Wechsel einer Schnittaufteilung der zu schneidenden Filterstäbe, d.h. bei einer Änderung der Anzahl der Schneideinrichtungen, ein hoher Zeitaufwand besteht und damit ein langer Produktionsausfall bei der Herstellung von Filterzigaretten bzw. Filterstäben resultiert.

[0009] Durch eine geänderte, erfindungsgemäße Aufteilung der verschiedenen Prozessschritte und eine geänderte Zuordnung der erforderlichen Lage- und Geschwindigkeitsänderungen der geschnittenen Filterstopfen wird eine Reduzierung der Umrüstzeiten an einer Filteransetzmaschine oder Filterherstellungsmaschine erreicht.

[0010] Nach dem Schneiden der Filterstäbe werden die erhaltenen Filterstopfen in einem ersten Verfahrensschritt gestaffelt, wobei eine relative Staffelung zwischen zwei unmittelbar benachbarten Filterstopfen ausgeführt wird. Diese relative Staffelung von zwei unmittelbar längsaxial angrenzenden Filterstopfen wird mit einem konstanten Staffelungsabstand verwirklicht, so dass ein Filterstopfen queraxial zu seinem vorherigen Nachbarn versetzt und beabstandet angeordnet ist. Diese relative Staffelung um einen konstanten Abstand zwischen den Filterstopfennachbarn kann unter anderem auch dazu führen, dass bei einer entsprechenden Anzahl der geschnittenen Filterstopfen mehrere Filterstopfen in einer Aufnahmemulde eines Förderers anliegen, wobei die Filterstopfen relativ gesehen zu ihrem jeweiligen unmittelbar in längsaxialer Richtung angrenzenden Nachbarn gestaffelt sind.

[0011] Um gemäß der Erfindung eine weitere Staffelung der queraxial versetzten und gestaffelten Filterstopfen auszuführen, werden diese an eine Transfereinrichtung übergeben, wodurch die Filterstopfen nach der Transfereinrichtung in gestaffelter Weise derart vorliegen, dass ausschließlich ein Filterstopfen in einer Aufnahmemulde eines Förderorgans angeordnet ist. Hierzu werden die Filterstopfen in einem wählbaren oder vorbestimmten Abstand in der Transfereinrichtung in Förderrichtung bzw. in queraxialer Richtung zueinander versetzt gestaffelt. Liegen dabei nach der ersten Staffelung mehrere Filterstopfen in einer Aufnahme eines Förderers, so ist ein anderer queraxialer Staffelungsabstand auf der Transfereinrichtung zu wählen als bei schon im ersten Staffelungsschritt gestaffelten Filterstopfen, bei denen nur ein Filterstopfen jeweils in einer Aufnahme des Förderers jeweils angeordnet ist.

[0012] In Abhängigkeit der ersten Staffelung bzw. des ersten Staffelungsmusters der Filterstopfen vor der Übergabe an die Transfereinrichtung ist der auszuführende queraxiale Staffelungsabstand auf der Transfereinrichtung derart zu bestimmen, dass die Filterstopfen bei der Abgabe an einen nachfolgenden Förderer sowohl in Förderrichtung bzw. in queraxialer Richtung als auch in längsaxialer Richtung versetzt angeordnet sind. Hierdurch liegt in den Aufnahmen eines Förderers jeweils nur ein Filterstopfen. Seine Nachbarn in queraxialer und in längsaxialer Richtung befinden sich versetzt um einen queraxialen Abstand in den anderen Aufnahmen.

[0013] Im Anschluss an die Transfereinrichtung werden aus den gestaffelten Filterstopfen eine Reihe queraxial hintereinander geförderter Filterstopfen gebildet, wobei die Filterstopfen längsaxial hierzu verschoben werden.

[0014] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist es vorteilhaft, wenn der vorbestimmte queraxiale Staffelungsabstand bei einer Erhöhung oder Erniedrigung der Anzahl der Schneideinrichtungen geändert wird. Dementsprechend wird auch eine unterschiedliche Anzahl von geschnittenen Filterstopfen erhalten.

[0015] Der Aufwand für den Umbau bei einem Formatwechsel an der Filteransetzmaschine wird außerdem dadurch reduziert, dass bei der Erhöhung oder Erniedrigung der Anzahl der Schneideinrichtungen wenigstens eine Schneideinrichtung in ihrer ortsfesten Position verbleibt. Damit schneidet die wenigstens eine ortsfeste Schneideinrichtung die Filterstäbe vor und nach einem Wechsel der Filterstablänge bzw. einem Formatwechsel. Dementsprechend muss die wenigstens eine ortsfeste Schneideinrichtung nicht umgesetzt werden, wodurch sich die Umrüstzeiten weiter verkürzen.

[0016] Bevorzugterweise wird bei einem Wechsel der zu schneidenden Filterstopfenlänge ein erster Anschlag für die Filterstäbe in Bezug auf die wenigstens eine ortsfeste Schneideinrichtung verschoben.

[0017] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn bei einer Erhöhung oder Erniedrigung der Anzahl der Schneideinrichtungen wenigstens eine zweite, insbesondere ortsfeste, Schneideinrichtung aktiviert oder deaktiviert wird.

[0018] Ferner ist es günstig, wenn nach der Transfereinrichtung die Filterstopfen längsaxial zu einem zweiten Anschlag verschoben werden.

[0019] Hierzu ist es besonders von Vorteil, wenn der zweite Anschlag bei einer Änderung der Filterstopfenlänge in seiner Position verändert wird, so dass die einreihig hintereinander angeordneten Filterstopfen mit einer vorbestimmten Position an weitere Förderorgane abgegeben werden.

[0020] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass der zweite Anschlag in seiner Position derart verändert wird, dass bei einem Wechsel der Filterstopfenlänge die Mitten der bisherigen Filterstopfen und die Mitten der neuen Filterstopfen in einer Ebene liegen.

[0021] Außerdem ist es bevorzugt, wenn die Filterstopfen an eine Transfertrommel als Transfereinrichtung übergeben werden.

[0022] Vorteilhaft ist es ferner, wenn die Transfereinrichtung oder die Transfertrommel bei einem Wechsel der Filterstopfenlänge ausgetauscht wird.

[0023] Bevorzugterweise wird der vorbestimmte queraxiale Staffelungsabstand bei einem Wechsel der Filterstopfenlänge geändert.

[0024] Des Weiteren wird die Aufgabe gelöst durch ein Verfahren zum Herstellen von Filterzigaretten, wobei zwischen die Tabakstöcke einfache Filterstopfen doppelter Länge eingebracht werden, die doppelt langen Filterstopfen mit den Tabakstöcken einfacher Länge durch Umhüllen mittels eines Belagpapierblättchens zu Filterzigaretten doppelter Gebrauchslänge verbunden werden, wobei die Filterstopfen gemäß dem voranstehend beschriebenen Verfahren hergestellt werden. Die Herstellung der Filterstopfen erfolgt vorzugsweise in einer Filterzuführung einer Filteransetzmaschine.

[0025] Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten schematischen Zeichnungen exemplarisch beschrieben, auf die im Übrigen bezüglich der Offenbarung aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird. Es zeigen:
Fig. 1 a
schematisch eine Trommelanordnung einer Filterzuführung einer Filteransetzmaschine;
Fi. 1 b
schematisch ein Ablaufdiagramm zur Herstellung von Filterstopfen gemäß der Trommelanordnung aus Fig. 1 a;
Fig. 2a
schematisch eine Trommelanordnung einer Filterzuführung einer Filteransetzmaschine und
Fig. 2b
schematisch das Ablaufdiagramm entsprechend der Trommelanordnung aus Fig. 2a.


[0026] In den folgenden Figuren sind jeweils gleiche oder gleichartige Elemente bzw. entsprechende Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, so dass von einer entsprechenden erneuten Vorstellung abgesehen wird.

[0027] In den Figuren 1 a und 2a ist jeweils eine Ansicht einer Filterzuführeinrichtung 10 schematisch dargestellt, wobei die Filterzuführeinrichtung 10 beispielsweise in eine Filteransetzmaschine integriert ist. Aus einem Magazin 20 mit Filterstäben 100 werden die Filterstäbe 100 mittels einer Entnahmetrommel 30 einzeln entnommen und zu an der Entnahmetrommel 30 angeordneten Schneidmessern 40, 45 transportiert, an denen die Filterstäbe 100 in mehrere doppelt lange Filterstopfen entsprechend der Anzahl der Schneidmesser 40, 45 geschnitten werden.

[0028] In Fig. 1 a ist gezeigt, dass nur ein Schneidmesser (Bezugszeichen 40) an der Entnahmetrommel 30 angeordnet ist, so dass die entnommenen Filterstäbe 100 nur einmal geschnitten werden und somit aus einem Filterstab 100 zwei Filterstopfen 111, 112 durch das Schneiden entstehen. Die Filterstopfen 111, 112 sind auf der Entnahmetrommel 30 in Fig. 1 a koaxial zueinander in den Aufnahmemulden angeordnet. Danach werden die Filterstopfen 111, 112 an eine Staffeltrommel 50 übergeben, auf der die Filterstopfen 111, 112 in einem festen queraxialen Staffelungsabstand zueinander gestaffelt werden.

[0029] Bei dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2a sind zwei Schneidmesser 40, 45, bezogen auf die entnommenen Filterstäbe 100, längsaxial zueinander versetzt angeordnet, so dass die Filterstäbe 100 zweifach und somit zu drei gleichlangen Filterstäben 111, 112, 113 geschnitten werden. Die Filterstäbe 111, 112, 113 (Fig. 2a) sind auf der Entnahmetrommel 30 koaxial zueinander ausgerichtet. Anschließend werden die Filterstäbe 111, 112, 113 an die Staffeltrommel 50 übergeben, auf der die Filterstäbe 111, 112, 113 in Bezug auf ihren angrenzenden Filterstopfen angeordnet bzw. gestaffelt werden.

[0030] Bezogen auf den in längsaxialer Richtung unmittelbar angrenzenden Filterstopfen findet somit eine relative Staffelung der beiden in längsaxialer Richtung benachbarten Filterstopfen statt. Mit anderen Worten: die Filterstäbe 111 und 112 sind jeweils zueinander gestaffelt in einem festen Staffelungsabstand zueinander angeordnet. Ferner sind auch die Filterstopfen 112 und 113 um einen festen Staffelungsabstand zueinander gestaffelt. Dies führt schließlich dazu, dass die Filterstopfen 111 und 113 in derselben Aufnahmemulde der Staffeltrommel 50 angeordnet werden, wobei diese Filterstopfen 111, 113 bezogen auf den mittigen Filterstopfen 112 versetzt gestaffelt sind.

[0031] Bei dem Ausführungsbeispiel in Fig. 1 a werden die versetzt gestaffelten Filterstäbe 111, 112 von der Staffeltrommel 50 an eine Transfertrommel 60 übergeben. Auf der Transfertrommel 60 in diesem Ausführungsbeispiel wird keine weitere Staffelung der queraxial versetzt zueinander angeordneten Filterstäbe 111, 112 ausgeführt, so dass anschließend die Filterstäbe 111, 112 in gestaffelter Weise an eine Schiebetrommel 70 übergeben werden, auf der die Filterstäbe 111, 112 zu einer Reihe queraxial hintereinander angeordneter Filterstopfen 111, 112 zusammen geschoben werden und an eine Beschleunigertrommel 80 übergeben werden. Von der Beschleunigertrommel 80 werden die Filterstopfen 112 auf eine nachfolgende Einlegetrommel weiter gefördert, so dass die Filterstopfen 111, 112 zwischen längsaxial beabstandeten Tabakstockpaaren eingelegt werden.

[0032] In Fig. 1 b ist schematisch das entsprechende Ablaufdiagramm der Verfahrensabschnitte auf den einzelnen Trommeln der Filterzuführeinrichtung 10 in Fig. 1 a entsprechend dargestellt. Der erfindungsgemäße vorbestimmte queraxiale Staffelungsabstand auf der Transfertrommel 60 entspricht dem konstanten Staffelungsabstand auf der Staffeltrommel 50. Das Verhältnis der Staffelungsabstände auf der Staffeltrommel 50 und der Transfertrommel 60 ist 1:1.

[0033] Bei dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2a, gemäß dem die Filterstäbe 100 zweifach geschnitten werden, werden die auf der Staffeltrommel 50 versetzt gestaffelten Filterstopfen 111, 112, 113 in entsprechender Weise an die Transfertrommel 60 übergeben, wobei bei oder während der Übergabe die Filterstopfen 111, 112 ,113 jeweils in queraxialer Richtung um ein bestimmtes Verhältnis zueinander gestaffelt werden, so dass ein größerer Staffelungsabstand zwischen den Filterstopfen 111, 112, 113 jeder geförderten Reihe entsteht.

[0034] Durch die Vergrößerung des queraxialen Abstandes der Filterstopfen 111, 112, 113 jeder Reihe in Bezug auf den voraus- bzw. nacheilenden Filterstopfen jeder Reihe werden die Filterstopfen 111, 112, 113 derart gestaffelt, dass ausschließlich ein Filterstopfen in einer Aufnahmemulde der Transfertrommel 60 angeordnet ist. Anschließend werden die Filterstopfen 111, 112, 113 von der Transfertrommel 60 an die Schiebetrommel 70 übergeben, auf der die Filterstopfen 111, 112, 113 zu einer Reihe queraxial hintereinander angeordneter Filterstopfen längsaxial verschoben werden.

[0035] Auf der Transfertrommel 60 wird in Folge der größeren Anzahl der zu fördernden Filterstopfen aus einem Filterstab ein anderer queraxialer Staffelungsabstand ausgeführt. Das Verhältnis des queraxialen Staffelungsabstandes auf der Transfertrommel 60 zu dem konstanten Staffelungsabstand auf der Staffeltrommel 50 beträgt beim Ausführungsbeispiel in Fig. 2a bzw. Fig. 2b 1:1,5. Um den queraxialen Staffelungsabstand auf der Transfertrommel 60 auszuführen, ist das Übersetzungsverhältnis zwischen der Staffeltrommel 50 und der Transfertrommel 60 variabel ausgestaltet, um einen gewünschten bzw. vorbestimmten queraxialen Staffelungsabstand zu realisieren. Um dieses zu erreichen, sind alle Trommeln des Trommellaufs bevorzugt mit Einzelantrieben versehen.

[0036] Die Transfertrommel 60 aus Fig. 1 a wird hierzu gegen eine entsprechende Transfertrommel 60 für das Ausführungsbeispiel in Fig. 2a ausgetauscht, wodurch ebenfalls die Umrüstzeiten an der Filterzuführeinrichtung 10 reduziert werden. Alternativ können die unterschiedlichen Transfertrommelausführungen 60 auf einer Achse verschiebbar angeordnet sein.

[0037] Darüber hinaus ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass das Schneidmesser 40 ortsfest an der Entnahmetrommel 30 angeordnet ist, so dass die Filterstäbe sowohl im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 a als auch im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2a von diesem Schneidmesser 40 geschnitten werden.

[0038] Um aus den Filterstäben 100 je nach Anwendungsbeispiel unterschiedlich lange Filterstopfen mittels des Schneidmessers 40 zu schneiden, ist an der Entnahmetrommel 30 ein verschiebbarer Anschlag 120 angeordnet, so dass entsprechend der zu schneidenden Filterstopfenlänge der längsaxiale Abstand zwischen dem Schneidmesser 40 und dem Anschlag 120, der bevorzugt eine Wand des Magazins 20 ist, angepasst wird.

[0039] Um die Filterstäbe 100 im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 a bzw. 1 b nur einmal zu schneiden, wird das Schneidmesser 45 (Fig. 2a) entfernt bzw. weggeschwenkt, so dass lediglich das Schneidmesser 40 die Filterstäbe 110 mittig schneidet. Ausgehend vom Ausführungsbeispiel in Fig. 1 a wird das zweite Schneidmesser 45 an der Entnahmetrommel 30 angeordnet (vgl. Fig. 2a), so dass nach entsprechender Positionierung des Anschlages 120 die Filterstäbe 100 im Ausführungsbeispiel in Fig. 2a, Fig. 2b zweifach von den Schneidmessern 40, 45 geschnitten werden.

[0040] Darüber hinaus ist an der Schiebetrommel 70 ein weiterer Anschlag 130 vorgesehen, so dass die Filterstäbe 111, 112 sowie 113 gegen diesen Anschlag 130 längsaxial geschoben werden. Auch dieser Anschlag 130 ist bezogen auf die Filterstopfen 111, 112 bzw. 113 längsaxial verschiebbar angeordnet, so dass die Verschiebewege der Filterstopfen 111, 112, 113 in den Ausführungsbeispielen in Fig. 1 a bzw. 1 bund Fig. 2a bzw. 2b unterschiedlich lang sind. Um die verschieden langen Filterstopfen in beiden gezeigten Ausführungsbeispielen auf eine Einlegeebene E mittig auszurichten, ist der zweite Anschlag 130 entsprechend in seiner Position anzupassen. Die Eingelegeebene E ist insbesondere ortsfest an der Filteransetzmaschine ausgebildet.

[0041] Der Anschlag 130 wird in beiden Ausführungsbeispielen so ausgerichtet, dass die Mitten der Filterstopfen 111, 112 (Fig. 1 b) bzw. 111, 112, 113 (Fig. 2b) stets in der Einlegeebene E mittig angeordnet sind.

[0042] Durch die längsaxial bzw. horizontal variabel positionierbaren Anschläge 120 und 130 ist es möglich, dass dieselben Förderorgane 30, 50, 60, 70 und 80 für beide Ausführungsbeispiele bzw. an einer Filteransetzmaschine ohne Austausch bei einem Formatwechsel verwendet werden. Durch die Nutzung der Förderorgane für unterschiedlich lang herzustellende Filterstopfen werden ebenfalls die Umrüstzeiten an einer Filteransetzmaschine oder Filterherstellungsmaschine deutlich verkürzt, da kein Austausch der entsprechenden Förderorgane bzw. eine Umstellung erfolgen muss.

Bezugszeichenliste



[0043] 
10
Zuführeinrichtung
20
Magazin
30
Entnahmetrommel
40
Schneidmesser
45
Schneidmesser
50
Staffeltrommel
60
Transfertrommel
70
Schneidetrommel
80
Beschleunigungstrommel
100
Filterstäbe
111
Filterstopfen
112
Filterstopfen
113
Filterstopfen
120
Anschlag
130
Anschlag
E
Einlegeebene



Ansprüche

1. Verfahren zum Herstellen von Filterstopfen (111, 112, 113) aus Filterstäben (100) mit einer vorbestimmten Filterstablänge, wobei die Filterstäbe (100) aus einem Magazin (20) entnommen werden, die Filterstäbe (100) jeweils in n-fache (n = 2, 3, 4, ....) Filterstopfen (111, 112, 113) für eine vorbestimmte Filterstopfenlänge mittels (n-1)-facher Schneideinrichtungen (40, 45) oder jeweils in k-fache (k = 2, 3, 4, ... ; k ≠ n) Filterstopfen (111, 112, 113) für eine zweite vorbestimmte Filterstopfenlänge mittels (k-1)-facher Schneideinrichtungen (40, 45) geschnitten werden, bei einem Wechsel der zu schneidenden Filterstopfen von einer vorbestimmten Filterstopfenlänge zu einer anderen vorbestimmten Filterstopfenlänge die Anzahl der Schneideinrichtungen (40, 45) erhöht (k > n) oder verringert (k < n) wird, dadurch gekennzeichnet, dass die koaxial zueinander ausgerichteten Filterstopfen (111, 112, 113) der jeweiligen Filterstäbe (100) nach dem Schneiden in einem ersten Schritt derart gestafftelt werden, dass die längsaxial unmittelbar benachbarten Filterstopfen (111, 112, 113) jeweils in einem konstanten Staffelungsabstand queraxial zueinander versetzt angeordnet werden, und dass in einem weiteren Schritt die Filterstopfen(111, 112, 113) an eine Transfereinrichtung (60) übergeben werden, so dass die Filterstopfen in einem vorbestimmten queraxialen Staffelungsabstand zu den queraxial benachbarten Filterstopfen (111, 112, 113) versetzt zueinander angeordnet werden, und dass danach die versetzt gestaffelten Filterstopfen (111, 112, 113) zu einer Reihe queraxial hintereinander geförderter Filterstopfen (111, 112, 113) längsaxial verschoben werden.
 
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der vorbestimmte queraxiale Staffelungsabstand bei einer Erhöhung oder Erniedrigung der Anzahl der Schneideinrichtungen (40, 45) geändert wird.
 
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Erhöhung oder Erniedrigung der Anzahl der Schneideinrichtungen (40, 45) wenigstens eine Schneideinrichtung (40) in ihrer ortsfesten Position verbleibt.
 
4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Wechsel der zu schneidenden Filterstopfenlängen ein erster Anschlag (120) für die Filterstäbe (100) in Bezug auf die wenigstens eine ortsfeste Schneideinrichtung (40) verschoben wird.
 
5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erhöhung oder Erniedrigung der Anzahl der Schneideinrichtungen (40, 45) wenigstens eine zweite, insbesondere ortsfeste, Schneideinrichtung (45) aktiviert oder deaktiviert wird.
 
6. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Transfereinrichtung (60) die Filterstopfen (111, 112, 113) längsaxial zu einem zweiten Anschlag (130) verschoben werden.
 
7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Anschlag (130) bei einer Änderung der Filterstopfenlänge in seiner Position verändert wird.
 
8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Anschlag (130) in seiner Position derart verändert wird, dass bei einem Wechsel der Filterstopfenlänge die Mitten der bisherigen Filterstopfen (111, 112, 113) und die Mitten der neuen Filterstopfen (111, 112, 113) in einer Ebene (E) liegen.
 
9. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterstopfen (111, 112, 113) an eine Transfertrommel (60) als Transfereinrichtung (60) übergeben werden.
 
10. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Transfereinrichtung (60) oder die Transfertrommel (60) bei einem Wechsel der Filterstopfenlänge ausgetauscht wird.
 
11. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Wechsel der Filterstopfenlänge der vorbestimmte queraxiale Staffelungsabstand geändert wird.
 
12. Verfahren zur Herstellung von Filterzigaretten, wobei Tabakstöcke doppelter Länge in Tabakstöcke einfacher Länge geschnitten werden, zwischen die Tabakstöcke einfacher Länge Filterstopfen doppelter Länge eingebracht werden, die doppelt langen Filterstopfen mit den Tabakstöcken einfacher Länge durch Umhüllen mittels eines Belagpapierblättchens zu Filterzigaretten doppelter Gebrauchslänge verbunden werden, wobei die Filterstopfen gemäß dem Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11 hergestellt werden.
 




Zeichnung










Recherchenbericht