Polstervorrichtung

Abstract

 Polstervorrichtung, welche insbesondere als Liegeflächenteilstück eines Behandlungstisches für physikalische oder medizinische Therapie ausgebildet ist, mit einem Rahmen 1 und einem eine feste Unterlage 2 aufweisenden Polster 3, das am Rahmen 1 entfernbar abgestützt wird, wobei an der festen Unterlage 2 wenigstens ein Ventil 4 vorgesehen ist, das beim Abstützen des Polsters 3 am Rahmen 1 für einen Druckausgleich zwischen dem Polsterinnenraum 5 und der Polsteraußenseite geöffnet ist und beim Entfernen des Polsters 3 vom Rahmen 1 geschlossen wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Polstervorrichtung mit einem Rahmen und einem eine feste Unterlage aufweisenden Polster, das am Rahmen entfernbar abgestützt ist.

[0002] Eine derartige Polstervorrichtung wird beispielsweise bei einem Liegeflächenteilstück eines Behandlungstisches für physikalische oder medizinische Therapie zum Einsatz gebracht (DE 101 13 806 C1). Das Polster kann vom Rahmen zur Reinigung mit einer geeigneten Reinigungsflüssigkeit entnommen werden. Hierzu muss das Polster nach außen hin flüssigkeitsdicht ausgebildet sein. In bekannter Weise kann das Polster hierzu einen Kunstlederüberzug aufweisen, der an der festen Unterlage, beispielsweise einer Trageplatte flüssigkeitsdicht befestigt ist. Aufgrund häufiger Belastung der Polstervorrichtung, wenn diese beispielsweise als Sitz- oder Liegefläche zum Einsatz kommt, besteht die Gefahr, dass die Verbindungsstellen, mit denen die flüssigkeitsdichte Abdeckung, beispielsweise das Kunstleder, mit der festen Unterlage verbunden ist, zerstört wird.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Polstervorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der die Gefahr einer Zerstörung und damit die Gefahr von Undichtigkeiten aufgrund häufiger Belastungen zumindest verringert ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

[0005] Bei der Erfindung ist an der festen Unterlage, die beispielsweise als Trageplatte ausgebildet sein kann, wenigstens ein Ventil vorgesehen, das beim Abstützen des Polsters am Rahmen für einen Druckausgleich zwischen dem Polsterinnenraum und der Polsteraußenseite geöffnet wird. Hierdurch wird erreicht, dass bei Belastung der Polstervorrichtung die Verbindungsstellen zwischen der luftdichten Umhüllung des Polsters mit der festen Unterlage entlastet sind und eine Beschädigung an diesen Stellen des Polsters wirksam verhindert wird. Hierdurch werden Risse im Polster sowie Überdehnungen der luftdichten Umhüllung und damit Wellenbildungen, insbesondere an der Oberseite der Umhüllung vermieden. Die Rückstellung in die unbelastete Ausgangsstellung erfolgt rasch auch bei einer komfortablen und weichen Polsterung mit relativ niedriger Rückstellkraft. Beim Entfernen des Polsters vom Rahmen wird das Ventil geschlossen, so dass es nach außen hin zumindest flüssigkeitsdicht verschlossen ist. Bei einer Reinigung mit einer geeigneten Reinigungsflüssigkeit dringt diese Flüssigkeit nicht in den Polsterinnenraum ein.

[0006] Das Ventil besitzt vorzugsweise einen beweglichen Ventilkörper, der in Schließposition vorgespannt ist und beim Auflegen des Polsters auf den Rahmen gegen eine Vorspannung, insbesondere Federvorspannung, in die Öffnungsposition bewegt wird.

[0007] Das Polster kann im Polsterinnenraum einen Polsterkörper aufweisen, wobei der Polsterinnenraum mit einer vorzugsweise luftdichten Umhüllung umgeben ist. Zwischen dem Polsterkörper und der Trageplatte kann im wesentlichen die gesamte Fläche bedeckend ein atmungsaktives, insbesondere grobmaschiges Gewebe oder Gestrick oder Netz vorgesehen sein. Hierdurch wird ein gasdurchlässiger Abstandhalter, beispielsweise in Form einer grobmaschigen luftdurchlässigen Matte zwischen der Trageplatte und dem Polsterkörper im Polsterinnenraum geschaffen. Damit wird auch unter Druckbelastung des Polsters eine Luftzirkulation zum Ventil hin und im Ventil gesichert. Diese luftdichte Umhüllung ist an ihrer Außenseite mit dem schon erwähnten Reinigungsmittel abwaschbar. Ein Eindringen von Keimen wird verhindert.

[0008] Das Ventil kann einen vom beweglichen Ventilkörper bewegten Schließkörper aufweisen, der in der Schließposition im Ventil einen Verbindungskanal zwischen dem Polsterinnenraum und der Polsteraußenseite schließt. In der Öffnungsposition des Ventilkörpers und des Schließkörpers, welche beim Aufliegen des Polsters auf dem Rahmen vorhanden ist, wird dieser Verbindungskanal geöffnet. Ventilkörper und Schließkörper können aus einem Bauteil, beispielsweise kugelförmigen Bauteil gebildet werden.

[0009] In bevorzugter Weise ist die Polstervorrichtung als Liegeflächenteilstück eines Behandlungstisches für physikalische oder medizinische Therapie, wie er aus DE 101 13 806 C1 bekannt ist, ausgebildet.

[0010] Anhand der Figuren wird an einem Ausführungsbeispiel die Erfindung noch näher erläutert.

[0011] Es zeigt

Fig. 1

in Seitenansicht eine schnittbildliche Darstellung einer als Liegeflächenteilstück ausgebildeten Polstervorrichtung im Bereich eines Rahmenteils mit Ventil;

Fig. 2

ein Ausführungsbeispiel für ein Ventil, welches beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 zum Einsatz kommen kann;

Fig. 3

die Unterseite eines weiteren Ausführungsbeispiels für ein Ventil;

Fig. 4

eine Seitenansicht des in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiels des Ventils; und

Fig. 5

eine schnittbildliche Darstellung entlang einer Schnittlinie A-A in Fig. 3 für das Ausführungsbeispiel des Ventils.

[0012] Das in Fig. 1 dargestellte Ausführungsbeispiel einer Polstervorrichtung beinhaltet einen Rahmen 1 und ein Polster 3, welches auf den Rahmen 1 entfernbar aufgelegt werden kann. In der Fig. 1 handelt es sich um eine schnittbildliche Darstellung durch das Polster 3 in dem Bereich, welcher auf ein Rahmenteil eines aus vier Rahmenteilen bestehenden Rahmens aufgelegt wird. Die Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch eines dieser vier Rahmenteile. Beispielsweise kann es sich um eines der seitlichen Rahmenteile eines Rahmens für ein Liegeflächenteilstück handeln, wie es zur Bildung einer Liegefläche eines Behandlungstisches in bekannter Weise (DE 101 13 806 C1) dient.

[0013] Das Polster 3 besitzt eine feste plattenförmige Unterlage 2. In einem Polsterrahmen 5 befindet sich ein Polsterkörper 7, beispielsweise aus Schaumstoff. Der Polsterraum 5 wird von einer flüssigkeits- und/oder luftdichten Umhüllung 8 umgeben. An der Oberseite des Polsters 3 und an den Seitenflächen kann die Umhüllung 8, beispielsweise aus einem Kunstlederüberzug 13 bestehen. An der Unterseite der festen Unterlage 2, welche beispielsweise als Trageplatte ausgebildet ist, ist der Kunstlederüberzug 13 mit einer luftdichten Folie 14, insbesondere aus Kunststoff, luftdicht vorzugsweise durch Schweißen entlang einer Schweißnaht 15 verbunden.

[0014] Die luftdichte Folie 14 besitzt eine Öffnung, welche mit einer Öffnung in der festen Unterlage 2 fluchtet. In den beiden Öffnungen ist ein Ventil 4 fest angeordnet. Das Ventil 4 besitzt einen umlaufenden Flansch 16. Zwischen dem Flansch 16 und der festen Unterlage 2 wird die luftdichte Folie 14 luftdicht eingepresst. Auf diese Weise ist bei geschlossenem Ventil 4 der Polsterinnenraum 5, welcher von der Umhüllung 8 umgeben wird, luftdicht und flüssigkeitsdicht nach außen hin abgeschlossen. Die Umhüllung 8 und die luftdichte Folie 14 sind dadurch an der Unterlage 2 befestigt. Ein Abwaschen und Reinigen des Polsters 3 an seiner Außenseite mit geeigneten Flüssigkeiten ist möglich, ohne dass Flüssigkeit in den Polsterinnenraum 5 gelangt.

[0015] Das Ventil 4 besitzt ein Ventilgehäuse 17, welches bevorzugt kreiszylindrisch ausgebildet ist. Das Ventilgehäuse 17 ragt durch die Öffnung in der luftdichten Folie 14 und durch die Öffnung in der festen plattenförmigen Unterlagen 2. Im Innern des Ventilgehäuses 17 ist ein Verbindungskanal 14 vorgesehen. Der Verbindungskanal 14 ist gegenüber dem Polsterinnenraum 5 an seiner Oberseite ständig geöffnet. Am unteren Ende des Verbindungskanals 10 ist ein Ventilsitz 12, welcher beim dargestellten Ausführungsbeispiel nach außen hin konisch zuläuft, vorgesehen. Im Ventilsitz 12 befindet sich ein Ventilkörper 6, welcher unter der Vorspannung einer Feder 11, welche vorzugsweise als Schraubendruckfeder ausgebildet ist, steht. Durch die Vorspannung wird der Ventilkörper 6 in eine in der Fig. 2 dargestellte Schließposition vorgespannt. Am Ventilkörper 6 ist ein Schließkörper 9 vorgesehen, der in der dargestellten Schließstellung luftdicht in die Öffnung des Ventilsitzes 12 durch die Vorspannung der Feder 11 gedrückt wird. Der Schließkörper 9 kann einen Überzug aus einem federelastischen Material, beispielsweise aus Silikon aufweisen, welcher zusammen mit der Umrandung der Öffnung des Ventilsitzes 12 einen luftdichten und damit einen flüssigkeitsdichten Verschluss des Verbindungskanals 10 gewährleistet.

[0016] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel der Fig. 2 sind der Ventilkörper 6 und der Schließkörper 9 einstückig von einer Kugel gebildet. Die Kugel kann beispielsweise aus Edelstahl bestehen. Auf der Kugel kann ein Überzug aus federelastischem Material vorgesehen sein.

[0017] Die Feder 11 stützt sich am unteren Ende am Ventilkörper 6 und an ihrem oberen Ende an einer luftdurchlässigen Scheibe 18, die am Ventilgehäuse 17 befestigt ist, ab. Die Scheibe 18 kann als gelochte Scheibe 18, wie in Fig. 5 dargestellt, ausgebildet sein. Anstelle der Scheibe 18 kann auch eine andere Abstützung, beispielsweise ein Stift oder dergleichen vorgesehen sein, um neben der Abstützung der Feder eine ständige Öffnung des Verbindungskanals 10 zum Polsterinnenraum 5 hin zu gewährleisten.

[0018] Wenn das Polster 3 auf den Rahmen 1 aufgesetzt wird, werden der Ventilkörper 6 und der Schließkörper 9, die von der im Ventilsitz 12 sitzenden Kugel gebildet werden, gegen die Kraft der Feder 11 in den Verbindungskanal 10 hineingedrückt. Der Verbindungskanal 10 ist nach außen hin geöffnet. Es besteht somit eine Luftströmungsverbindung zwischen dem Polsterinnenraum 5 und der Außenseite des Polsters 3 durch den nach beiden Seiten hin geöffneten Verbindungskanal 10 des Ventils 4. Bei Belastung der Polstervorrichtung kann daher ein Druckausgleich zwischen dem Polsterinnenraum 5 und der Außenseite des Polsters 3 stattfinden, so dass eine überhöhte Belastung der luftdichten Umhüllung 8, mit welcher das Polster 3 umgeben ist, insbesondere im Bereich der von der Schweißnaht 15 oder sonst wie luft- und/oder flüssigkeitsdicht gebildeten Verbindungsstelle vermieden wird.

[0019] Wie aus der Fig. 1 zu ersehen ist, kann zwischen dem Polsterkörper 7 und der festen Unterlage (Trageplatte) 2 ein gasdurchlässiger Abstandhalter 19 angeordnet sein. Dieser gasdurchlässige Abstandhalter 19 ist atmungsaktiv und kann beispielsweise von einer grobmaschigen Matte gebildet werden. Die grobmaschige Matte kann als atmungsaktives Gewebe, Gestrick, Netz oder dergleichen ausgebildet sein. Auch bei Belastung des Polsters, insbesondere Polsterkörpers 7 wird eine Luftzirkulation zum Ventil und im Ventil durch den großflächigen luftdurchlässigen Abstandhalter 19 gewährleistet.

[0020] Bei einem aus vier Rahmenteilen bestehenden Rahmen können in den vier Bereichen des Polsters 3, welche auf die Rahmenteile aufgesetzt werden, Ventile 4 vorgesehen sein. Es können jedoch auch weniger Ventile, beispielsweise nur zwei Ventile an gegenüberliegenden Rahmenteilen vorgesehen sein. Auch ein Ventil 4 gewährleistet eine ausreichende Druckentlastung des Polsterinnenraums 5 bei Belastung der Polstervorrichtung.

[0021] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Ventil 4 etwa in der Mitte der Unterlage 2 angeordnet. Der Rahmen, auf welchem das Polster 3 aufgelegt wird, kann hierzu einen querverlaufenden Steg aufweisen, mit welchem das mittig in der Fläche der Unterlage 2 angeordnete Ventil 4 zusammenwirkt. Bei einer derartigen Anordnung ist das Ventil 4 bei auf dem Rahmen aufgelegten Polster nicht sichtbar.

[0022] In bevorzugter Weise können an der Unterseite des Ventils, wie beim Ausführungsbeispiel der Fig. 3 bis 5 zu ersehen ist, von der Ventilöffnung bzw. vom Ventilsitz aus bis zum Rand der Auflagefläche radial verlaufende Lüftungsrillen 20 vorgesehen sein. Hierdurch erreicht man eine erleichterte Luftzirkulation zwischen dem Polsterinnenraum und der Außenseite des Polsters. Es ist auch möglich, an dem Rahmenteil, an welchem das Ventil aufliegt, die Lüftungsrillen vorzusehen. Wenn beispielsweise eine Ausführungsform des Ventils zur Anwendung kommt, wie sie in der Fig. 2 dargestellt ist.

[0023] In bevorzugter Weise wird das auf den Rahmen 1 aufgelegte Polster 3 am Rahmen 1 verrastet. Hierdurch wird am Rahmen ein Gegenlager zur Vorspannkraft, welche auf den Ventilkörper des Ventils 4 wirkt, gebildet. Damit ist gewährleistet, dass der Ventilkörper und der Schließkörper des Ventils 4 bei auf den Rahmen 1 aufgelegten Polster 3 in der Öffnungsposition gehalten werden.

[0024] Die Verrastung des Polsters 3 am Rahmen 1 kann in der Weise geschehen, wie es aus DE 101 13 806 C2 bekannt ist. Bei dieser Verrastung sind an der Unterseite des Polsters Rastelemente in Form von Rastbolzen vorgesehen. Diese Rastbolzen sind an der festen Unterlage 2 befestigt und können zur Verrastung in Eingriffsnuten, die an den seitlichen Rahmenteilen vorgesehen sind, eingreifen. Die Rastbolzen sind mit einer Vorspannung, insbesondere Federvorspannung beaufschlagt, durch die sie in die Eingriffsnuten an der Innenseite der Rahmenteile eingedrückt werden.

Bezugszeichenliste

[0025] 

1

Rahmen

2

feste Unterlage

3

Polster

4

Ventil

5

Polsterinnenraum

6

Ventilkörper

7

Polsterkörper

8

luftdichte Umhüllung

9

Schließkörper

10

Verbindungskanal

11

Feder

12

Ventilsitz

13

Kunstlederüberzug

14

luftdichte Folie

15

Verbindungsnaht (Schweißnaht)

16

Flansch

17

Ventilgehäuse

18

Scheibe

19

gasdurchlässiger Abstandhalter

20

Lüftungsrillen

Ansprüche

1. Polstervorrichtung mit einem Rahmen und einem eine feste Unterlage aufweisenden Polster, das am Rahmen entfernbar abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass an der festen Unterlage (2) wenigstens ein Ventil (4) befestigt ist, welches beim Abstützen des Polsters am Rahmen (1) für einen Druckausgleich zwischen Polsterinnenraum (5) und Polsteraußenseite geöffnet ist, und beim Entfernen des Polsters (3) vom Rahmen (1) geschlossen ist.

2. Polstervorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (4) einen beweglichen Ventilkörper (6) aufweist, der in die Schließposition vorgespannt ist und beim Auflegen des Polsters (3) auf den Rahmen gegen die Vorspannung in die Öffnungsposition bewegt wird.

3. Polstervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass das Polster (3) im Polsterinnenraum einen Polsterkörper (7) aufweist und der Polsterinnenraum (5) mit einer luftdichten Umhüllung (8) umgeben ist.

4. Polstervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (4) einen vom beweglichen Ventilkörper (6) bewegten Schließkörper (9) aufweist, der in der Schließposition im Ventil (4) einen Verbindungskanal (10) zwischen dem Polsterinnenraum (5) und der Polsteraußenseite schließt und in der Öffnungsposition öffnet.

5. Polstervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass Ventilkörper (6) und Schließkörper (9) von einem Bauteil gebildet sind.

6. Polstervorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil als Kugel ausgebildet ist.

7. Polstervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannkraft von einer Feder (11), insbesondere einer Schraubendruckfeder gebildet ist.

8. Polstervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Ventilkörper (6) über die Umhüllung (8) nach außen ragt.

9. Polstervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (6) einen konisch zulaufenden Ventilsitz (12) aufweist.

10. Polstervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (8) mit Presssitz zwischen einem umlaufenden Flansch (16) und der festen Unterlage (2) luftdicht gehalten ist.

11. Polstervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass die Polstervorrichtung als Liegeflächenteilstück eines Behandlungstisches für physikalische oder medizinische Therapie ausgebildet ist.

12. Polstervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass das auf den Rahmen (1) aufgelegte Polster (3) am Rahmen (1) verrastet ist.

13. Polstervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Verrastung des Polsters (3) am Rahmen (1) ein Gegenlager zur Vorspannkraft, welche auf den Ventilkörper (6) wirkt, gebildet ist.

14. Polstervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Polsterkörper (7) und der festen Unterlage (2) ein gasdurchlässiger Abstandhalter (19) angeordnet ist.

15. Polstervorrichtung nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter (19) als grobmaschige, textile Matte oder Netz ausgebildet ist.

16. Polstervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (4) etwa in der Flächenmitte der festen Unterlage (2) angeordnet ist.

17. Polstervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (4) an der am Rahmen (1) aufliegenden Oberfläche Lüftungsrillen (20) aufweist, die sich von der vom Schließkörper (9) verschließbaren Ventilöffnung radial nach außen bis zum Umfang der am Rahmen (1) aufliegenden Oberfläche erstrecken.

Zeichnung