(19)
(11) EP 1 679 280 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.07.2006  Patentblatt  2006/28

(21) Anmeldenummer: 06100054.3

(22) Anmeldetag:  04.01.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66B 11/02(2006.01)
B66B 23/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 07.01.2005 EP 05405006

(71) Anmelder: INVENTIO AG
6052 Hergiswil (CH)

(72) Erfinder:
  • Streibig, Kurt
    3031, Rekawinkel (AT)
  • Klein, Wolfgang
    7100, Neusiedl/See (AT)
  • Schulz, Robert
    1100, Wien (AT)

(74) Vertreter: Gaussmann, Andreas 
Inventio AG Seestrasse 55 Postfach
6052 Hergiswil / NW
6052 Hergiswil / NW (CH)

   


(54) Einrichtung zur Befestigung von Bauteilen


(57) Diese Laufbahnschiene (6), auf der Rollen von Fahrtreppenstufen fahren, wird von Spanten (7) getragen. Ein zweiteiliger Clip (8) verbindet die Laufbahnschiene (6) mit dem Spanten (7) lösbar, wobei die Laufbahnschiene (6) von einem Auflager (7.2) des Spanten (7) getragen wird. Der Clip (8) besteht aus einem Basisteil (8.1) und einem aus Federstahl bestehenden Bügelteil (8.2). Der Basisteil (8.1) weist am oberen Ende je Seite eine Schulter (8.3) auf. Der Bügelteil (8.2) stützt sich mit einer Nase am Spant (7) ab und presst mit einer weiteren Nase den Basisteil (8.1) an den Schultern (8.3) auf die Laufbahnschiene (6).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Befestigung von Bauteilen an tragenden Teilen.

[0002] Aus der Auslegeschrift DE 1 070 801 ist eine Fahrtreppe mit verkleideten Seitenwänden, einer Oberwand mit Handlauf, einer Unterwand und Stufen bekannt geworden. An den Seitenwänden sind Winkel angeordnet, die Laufbahnschienen tragen, wobei je zwei Laufbahnschienen für das vorlaufende und rücklaufende Stufenband vorgesehen sind. Je Seite einer jeden Stufe ist ein Rollenpaar angeordnet, wobei sich die Rollen auf den mit Bordrändern versehenen Laufbahnschienen abwälzen.

[0003] zur Befestigung der Laufbahnschienen an den Winkeln sind allgemein bekannte Schienenhalter, Schienenklemmen oder Schraubverbindungen oder Schweissverbindungen möglich.

[0004] Ein Nachteil der bekannten Einrichtung liegt darin, dass etwa nach jedem Meter acht Winkel an den Seitenwänden und an diesen Winkeln die Laufbahnschienen befestigt werden müssen. Der durch die herkömmlichen Befestigungsmittel bedingte grosse Arbeitsaufwand führt zu hohen Montage- und Zusammenbaukosten.

[0005] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in Anspruch 1 gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, die Nachteile der bekannten Einrichtung zu vermeiden und eine Vereinfachung der Montage von Bauteilen an tragenden Teilen herbeizuführen.

[0006] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.

[0007] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass mit dem erfindungsgemässen Clip die Laufbahnschienen oder andere Bauteile mit einfachen Mitteln und kleinem Aufwand schnell montierbar sind. Mittels Hammerschlag oder durch Umlegen eines Federbügels wird die Montagearbeit für die Laufbahnschienen wesentlich verkürzt. Ein von Hand (Handballen oder Hammerschlag) erzeugter Druck auf den erfindungsgemässen Clip genügt zur Montage. Der erfindungsgemässe Clip ermöglicht eine wesentlich schnellere, leichtere und billigere Montage als bisher. Die Laufbahnschiene kann auch ganz oder teilweise leichter ersetzt werden.

[0008] Im weiteren Beschreibungsverlauf wird die Erfindung auf eine Fahrtreppe bezogen dargestellt. Die Offenbarung gilt aber sinngemäss auch für einen Fahrsteig oder für andere Einrichtungen.

[0009] Anhand der beiliegenden Figuren wird die vorliegende Erfindung näher erläutert.

[0010] Es zeigen:

Fig. 1 eine Fahrtreppe mit Laufbahnschienen,

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie A-A der Fig. 1 durch die Fahrtreppe mit Spanten als Träger der Laufbahnschienen,

Fig. 3 einen Ausschnitt B der Fig. 2 mit Einzelheiten des erfindungsgemässen Clips in zweiteiliger Ausführung,

Fig. 4 eine Seitenansicht des Clips gemäss Fig. 3 in Einbaulage,

Fig. 5 eine Seitenansicht des Clips gemäss Fig. 3 in entspanntem Zustand,

Fig. 6 einen Ausschnitt B der Fig. 2 mit Einzelheiten des erfindungsgemässen Clips in einteiliger Ausführung,

Fig. 7 eine Seitenansicht des Clips gemäss Fig. 6 in Einbaulage und

Fig. 8 eine Seitenansicht des Clips gemäss Fig. 6 in entspanntem Zustand.



[0011] Fig. 1 und Fig. 2 zeigen eine Fahrtreppe 1 mit einer einen Handlauf 2.1 tragenden Balustrade 2 und zwischen Sockelblechen 3 seitlich geführten Stufen 4, wobei die Fahrtreppe 1 eine erste Etage E1 mit einer zweiten Etage E2 verbindet. Rollen 4.1 der Stufen 4 fahren auf Laufbahnschienen 6, die an Spanten 7 mittels den erfindungsgemässen Clips 8 befestigt sind, wobei die Clips 8 mit den zu verbindenden Teilen 6,7 verrasten. Jeder Spant 7 ist mit einem Fachwerk 5 der Fahrtreppe 1 beispielsweise mittels Schraubverbindung oder Schweissverbindung oder Pressverbindung verbunden.

[0012] Fig. 3 zeigt einen Ausschnitt B der Fig. 2 mit Einzelheiten des erfindungsgemässen Clips 8 in zweiteiliger Ausführung.

[0013] Die aus einem Hohlprofil bestehende Laufbahnschiene 6 weist eine erste Lauffläche 6.1 und eine zweite Lauffläche 6.2 auf, auf denen die Rollen 4.1 fahren. Der zweiteilige Clip 8 verbindet die Laufbahnschiene 6 mit dem Spanten 7 lösbar, wobei die Laufbahnschiene 6 von einem Auflager 7.2 des Spanten 7 getragen wird.

[0014] In der zweiteiligen Ausführung besteht der Clip 8 aus einem Basisteil 8.1 aus beispielsweise Nichtfederstahl und einem aus Federstahl bestehenden Bügelteil 8.2, der den Basisteil 8.1 mit dem Spant 7 und der Laufbahnschiene 6 lösbar verbindet. Der Basisteil 8.1 weist am oberen Ende je Seite eine Schulter 8.3 auf. Zur Montage des Clips 8 wird der Basisteil 8.1 um 90° gedreht, so dass die Schultern 8.3 in einen im Laufbahnschienenfuss in Längsrichtung angeordneten Spalt 6.3 einschiebbar sind. Danach wird der Basisteil 8.1 wieder in die Ausgangslage zurückgedreht und eine Nase 8.4 des Basisteils 8.1 in eine Ausnehmung 7.1 des Spantes 7 eingeschoben, wobei die Schultern 8.3 beidseitig des Spalts 6.3 der Laufbahnschiene 6 aufliegen.

[0015] Wie in Fig. 5 gezeigt wird eine Nase 8.6 des einen Bügelteilendes durch eine Ausnehmung 8.5 des Basisteils 8.1 in die Ausnehmung 7.1 des Spantes 7 eingeführt, wobei die Nase 8.6 den Spant 7 hintergreift. Eine Nase 8.7 des anderen Bügelteilendes 8.2 wird über das obere Ende des Basisteils 8.1 zwischen die Schultern 8.3 geschoben bis der Bügelteil 8.2 die Lage gemäss Fig. 4 erreicht hat.

[0016] Der Bügelteil 8.2 stützt sich mit der Nase 8.6 am Spant 7 ab und presst mit der Nase 8.7 den Basisteil 8.1 an den Schultern 8.3 auf die Laufbahnschiene 6. Dadurch kann die Laufbahnschiene 6 nicht mehr verschoben werden. Die Laufbahnschiene 6 ist folglich mit dem Spant 7 zusammengefügt und somit positioniert. Die Laufbahnschiene 6 ist dadurch millimetergenau am Spant 7 positioniert. Eine horizontale sowie eine seitliche Verschiebung ist nicht möglich.

[0017] Fig. 6 zeigt einen Ausschnitt B der Fig. 2 mit Einzelheiten des erfindungsgemässen Clips 8 in einteiliger Ausführung. Der Clip 8 besteht aus einem Basisteil 8.1 aus Federstahl, der am oberen Ende je Seite eine Schulter 8.3 und am unteren Ende einen Fuss 8.8 mit Nase 8.9 aufweist. Der mittig geknickte Basisteil 8.1 wirkt als Feder. Zur Montage des Clips 8 wird der Basisteil 8.1 um 90° gedreht, so dass die Schultern 8.3 in einen im Laufbahnschienenfuss in Längsrichtung angeordneten Spalt 6.3 einschiebbar sind. Danach wird der Basisteil 8.1 wieder in die Ausgangslage zurückgedreht und die Nase 8.9 des Fusses 8.8 vor der Ausnehmung 7.1 des Spantes 7 positioniert, wobei die Schultern 8.3 beidseitig des Spalts 6.3 der Laufbahnschiene 6 aufliegen. Der Fuss 8.8 erreicht die in Fig. 7 gezeigte Endlage mittels Hammerschlag oder mittels der Kraft eines Presswerkzeuges, wobei die Nase 8.9 den Spant 7 hintergreift und der Fuss 8.8 sich mittels der Federwirkung des Basisteils 8.1 am Spant 7 abstützt. Die Laufbahnschiene 6 wird gegen das Auflager 7.2 des Spantes 7 gepresst.

[0018] Die zweiteilige Ausführung des Clips 8 kann mehrmals wiederverwendet werden, bei der einteiligen Ausführung ist dies mit Sonderwerkzeug zur Demontage möglich.

[0019] Andere Bauteile wie beispielsweise Teile des Balustradensockels, der Beleuchtung, Bürstenabweiser, etc. können ebenfalls mittels Clips an tragenden Teilen der Fahrtreppe befestigt werden. Der erfindungsgemässe Clip ist bei der Verbindung der Laufbahnschiene wie auch bei der Verbindung der anderen Bauteilen mit den tragenden Teilen immer ein von den zu verbindenden Teilen unabhängiges und separat gefertigtes Verbindungselement, das aufgrund seiner Formgebung und aufgrund seiner Federeigenschaften die Teile lösbar verbindet. Die Clipteile sind in Stanzverfahren und Biegeverfahren einfach und kostengünstig in grossen Stückzahlen herstellbar. Mit dem oben dargestellten Beispiel der Verbindung einer einfachen Profilware für die Laufbahnschiene mit im Stanzverfahren einfach hergestellten Spanten ist ein weiterer Vorteil nachgewiesen, nämlich dass mit der erfindungsgemässen Clipverbindung auch die zu verbindenden Teile einfach aufgebaut sein können, ohne dass beispielsweise Schnapphaken, Laschen, Riegelteile, Rastelemente, etc. an den zu verbinden Teile für die lösbare Verbindung notwendig sind.

[0020] Die erfindungsgemässe Einrichtung zur Befestigung von Bauteilen an tragenden Teilen kann auch bei anderen Einrichtungen (beispielsweise Aufzüge, Seilbahnen oder Einrichtungen der Fördertechnik oder des Maschinenbaus) als Fahrtreppen oder Fahrsteigen zur Befestigung von Bauteilen verwendet werden.


Ansprüche

1. Einrichtung zur Befestigung von Bauteilen (6) an tragenden Teilen,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein von den zu verbindenden Teilen (6,7) unabhängiges und separat gefertigtes Verbindungselement (8) vorgesehen ist, das aufgrund seiner Formgebung und aufgrund seiner Federeigenschaften die Teile (6,7) lösbar verbindet.
 
2. Einrichtung nach Anspruch 1,
dass das Verbindungselement ein Clip (8) ist, der Teile (8.1,8.2) mit Federeigenschaften aufweist, die mit den zu verbindenden Teilen (6,7) verrastbar sind.
 
3. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Clip (8) einteilig ist und einen Basisteil (8.1) mit Federeigenschaften aufweist.
 
4. Einrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Basisteil (8.1) am einen Ende Schultern (8.3) zum Festhalten des einen Teils (6) und am anderen Ende einen Fuss (8.8) mit Nase (8.9) zum Verrasten mit dem anderen Teil (7) aufweist, wobei der mittig geknickte Basisteil (8.1) als Feder wirkt.
 
5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Clip (8) zweiteilig ist und einen Basisteil (8.1) und einen Bügelteil (8.2) mit Federeigenschaften aufweist.
 
6. Einrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Basisteil (8.1) am einen Ende Schultern (8.3) zum Festhalten des einen Teils (6) und am anderen Ende eine Nase (8.4) aufweist, die mit dem anderen Teil (7) verrastbar ist.
 
7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bügelteil (8.2) am einen Ende eine Nase (8.6) zum Abstützen am anderen Teil (7) und am anderen Ende eine Nase (8.7) zum Festhalten des Basisteils (8.1) aufweist, wobei die Schultern (8.3) des Basisteils (8.1) den einen Teil (6) festhalten.
 
8. Fahrtreppe oder Fahrsteig mit mindestens einer Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7.
 
9. Aufzug mit mindestens einer Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7.
 
10. Verwendung der Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7 zur Befestigung von Bauteilen einer Fahrtreppe bzw. eines Fahrsteiges.
 
11. Verwendung der Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7 zur Befestigung von Bauteilen von Aufzügen, Seilbahnen oder von Einrichtungen der Fördertechnik oder des Maschinenbaus.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht