(19)
(11) EP 1 679 736 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.07.2006  Patentblatt  2006/28

(21) Anmeldenummer: 05021671.2

(22) Anmeldetag:  04.10.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01K 1/46(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 11.10.2004 DE 102004049500

(71) Anmelder: Patent-Treuhand-Gesellschaft für elektrische Glühlampen mbH
81543 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Stark, Roland
    91809 Wellheim (DE)

   


(54) Lampe mit Einbaulampe


(57) Offenbart ist eine Lampe, bei der eine Einbaulampe über Verbindungsmittel elektrisch und mechanisch mit einem Sockel verbunden ist. Diese Verbindungsmittel sind vorzugsweise in Clipbauweise ausgeführt und im Wesentlichen vollständig vom Sockel und einem Hüllkolben umgeben, so dass die Lampe die Form einer klassischen Glühlampe aufweisen kann und die Verbindungsmittel optisch in den Hintergrund treten, so dass auch hohen ästhetischen Anforderungen entsprochen werden kann.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft eine Lampe mit einer Einbaulampe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1, Verbindungsmittel gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 8 und ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Lampe nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 20.

Stand der Technik



[0002] Halogenglühlampen finden aufgrund ihrer guten Lichtqualität und langen Lebensdauer zunehmend Verbreitung in vielen Bereichen des täglichen Lebens. Auch bei Anwendungen mit hohen Anforderungen an Ästhetik und Wirtschaftlichkeit entstand der Wunsch, mit Netzspannung arbeitende konventionelle Glühlampen durch Halogenglühlampen zu ersetzen. Aus diesen Gründen wurden Lampen mit eingesetzten Halogenglühlampen entwickelt, die von einem Hüllkolben umgeben und dadurch äußerlich kaum von herkömmlichen Glühlampen zu unterscheiden sind.

[0003] Eine derartige Lampe wird auf der Internetdomain www.osram.de unter der Produktbezeichnung "HALOLUX® CLASSIC" beschrieben. Bei diesen Lampen wird eine einseitig gequetschte Halogeneinbaulampe von einer mit einem Haltedraht versehenen Klammer gehalten und die beiden Stromzuführungen der Halogeneinbaulampe mit Stromzuführdrähten verschweißt. Der Haltedraht und die Stromzuführdrähte sind mit dem Hüllkolben in Einschmelztechnik verbunden, d.h. der Haltedraht und die Stromzuführdrähte werden mit dem Hüllkolben verschmolzen und die entstandene Einheit mit Kleber oder Kitt in einen Schraubsockel eingeklebt.

[0004] Die WO 03/043056 A2 offenbart eine Lampe mit ähnlichem Aufbau, bei der eine einseitig gequetschte Halogeneinbaulampe in ein von einem Haltedraht oder einem Stromzuführdraht gehaltenes Klammerelement eingesetzt und von einem Hüllkolben umgeben ist. Die Verbindung des Halte- bzw. des Stromzuführdrahts mit dem Hüllkolben erfolgt in der bereits erläuterten Einschmelztechnik.

[0005] Nachteilig bei derartigen Lampen ist zum Einen, dass die Fügetechnik zwischen Halogeneinbaulampe und Sockel aufgrund der Einschmelztechnik nur bedingt automatisierbar ist und zum Anderen die mit dem Sockel verbundene Halogeneinbaulampe eine relativ große Bauhöhe mit verringerter Kaltstoßfestigkeit aufweist. Des Weiteren entstand der Wunsch, das Design der Lampe wertvoller und anspruchsvoller zu gestalten, um auch hohen Anforderungen an die Ästhetik zu genügen.

[0006] Zur Vereinfachung der Fügetechnik ist in der WO 98/40936 A1 eine Halogenlampe mit Fassung offenbart, wobei die Halogenlampe demontierbar in einem mehrteiligen, nicht leitenden Adapter mit darin angeordneten eigenen Stromzuführungsabschnitten gehalten ist. Diese Lösung ermöglicht zwar eine Montage der Lampe ohne Einschmelztechnik, bedingt aber einen aufwendigen mehrteiligen Aufbau und eine relativ große Bauhöhe der Lampe. Der sichtbare Adapter genügt weiterhin nicht den hohen Anforderungen an das zeitgemäße Design der Lampe.

Darstellung der Erfindung



[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lampe mit einer Einbaulampe, insbesondere einer Halogeneinbaulampe, geeignete Verbindungsmittel, sowie ein Verfahren zur Herstellung der Lampe zu schaffen, bei denen gegenüber herkömmlichen Lösungen eine verbesserte Halterung der Einbaulampe ermöglicht ist.

[0008] Diese Aufgabe wird hinsichtlich der Lampe durch die Merkmalskombination des Anspruchs 1, hinsichtlich der Verbindungsmittel durch die Merkmalskombination des Anspruchs 8 und hinsichtlich des Verfahrens durch die Merkmale des Anspruchs 20 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

[0009] Die erfindungsgemäße Lampe hat eine Einbaulampe, insbesondere eine einseitig gequetschte Halogenlampe, die in einen Sockel eingesetzt und von einem Hüllkolben umgeben ist. Erfindungsgemäß ist die Einbaulampe in einen elektrisch leitenden Montageclip eingesetzt und über diesen mit dem Sockel der Lampe elektrisch und mechanisch verbunden. Dieser Montageclip übernimmt sowohl die elektrische Kontaktierung als auch die mechanische Fixierung der Einbaulampe, so dass auf gesonderte Stromzuführungen, wie sie bei der in der WO 98/40936 A1 gezeigten Lösung erforderlich sind verzichtet werden kann, und der vorrichtungstechnische Aufwand demgegenüber wesentlich verringert ist. Erfindungsgemäß ist der Montageclip von Sockel und Hüllkolben umgeben und stört somit nicht das Lampendesign.

[0010] Durch den Montageclip kann die Befestigung der Einbaulampe ohne Einschmelztechnik ausgeführt werden, so dass eine stabilere Halterung der Einbaulampe ermöglicht und die Kaltstoßfestigkeit gegenüber herkömmlichen Lösungen erheblich verbessert ist. Die Herstellung der Lampen ist im Vergleich zu den gattungsgemäßen Verfahren ebenfalls wesentlich vereinfacht, da die gesonderten Arbeitsschritte zum Ausbilden der Einschmelzung entfallen können.

[0011] Gemäß einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel hat die verwendete Einbaulampe zwei Stromzuführungen, wobei eine erste Stromzuführung direkt mit dem Montageclip und eine zweite Stromzuführung über einen Stromzuführungsdraht mit einem Bodenkontakt des Sockels der Lampe elektrisch verbunden wird, wobei die erste Stromzuführung vorzugsweise an einer Außenwand des Montageclips angeschweißt oder -gelötet ist.

[0012] Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, die Einbaulampe zusätzlich mit zumindest zwei Federlaschen im Montageclip zu befestigen, die vorzugsweise einstückig mit dem Verbindungsclip ausgebildet sind und die Positionierung und Halterung der Einbaulampe im Verbindungsclip vereinfachen.

[0013] Bei Schraubsockeln mit im Verhältnis zum Außendurchmesser des Montageclips ähnlichem Innendurchmesser (z.B. E14 oder E12-Schraubsockeln) kann der Montageclip über umfangsseitige Einschraubvorsprünge, in den Sockel eingeschraubt werden. Bei dieser Variante wird der Montageclip somit nach dem Einsetzen der Einbaulampe direkt in den Sockel eingeschraubt und der Hüllkolben dann aufgesetzt.

[0014] Alternativ kann der Montageclip auch mit dem Sockel verpresst sein. Diese Variante wird besonders bei größeren Sockeln (beispielsweise E27-Sockel) verwendet, wobei auf den Montageclip dann ein Übergangsclip aufgesetzt ist, der dann mit dem Sockel verpresst ist.

[0015] Der für größere Schraubsockel verwendete Montageclip hat bei einer vorteilhaften Lösung eine Umfangswandung, die einen Abschnitt des Hüllkolbens umgreift und von einer Sockelhülse umgriffen ist.

[0016] Zur kraftschlüssigen Verbindung der Einheit Montageclip/Übergangsclip mit dem Sockel der Lampe wird es bevorzugt, in Durchbrüchen der Umfangswandung Federkrallen auszubilden, die zum Eingriff in einen topfförmigen Verbindungsabschnitt des Sockels herausgebogen sind.

[0017] Bei diesem Ausführungsbeispiel wird die Verbindungsmasse vorzugsweise in einen von Hüllkolben und Sockel begrenzten Ringraum eingeführt, wobei sich der Kleber oder Kitt über die Durchbrüche der Umfangswandung in dem Ringraum verteilen kann. Dadurch wird eine homogene Verbindung zwischen Hüllkolben, Übergangsclip und Sockel erreicht. Bei den verwendeten Verbindungsmassen handelt es sich beispielsweise um pastenförmige Kleber oder Kitte, die neben Harzen und Füllstoffen flüchtige Lösungsmittel enthalten bspw. Kitte auf Phenolharzbasis oder Silikonbasis. Das Aushärten der Klebemasse erfolgt meist thermisch entlang einer Heizstrecke oder in einem Ofen, wobei während des Aushärtens die Prozesse Verdampfen des Lösungsmittels, Aufschäumen, Reaktion von Harz und Härter und Abbinden stattfinden.

[0018] Die Umfangswandung des Übergangsclip kann vorzugsweise einen dem Hüllkolben zugewandten Rand mit erweitertem Durchmesser aufweisen, so dass er in Anlage an die Sockelhülse bringbar ist.

[0019] Zur Begrenzung der Eintauchtiefe beim Einsetzen des Montageclips in den Sockel sind vorzugsweise Begrenzungselemente an dessen Außenumfang angeordnet.

[0020] Der Montageclip hat einen etwa zylindermantelförmigen Aufnahmeabschnitt, der vorzugsweise durch zwei diametral zueinander angeordnete Ausnehmungen gebildet ist, in denen ein planparallel abgeflachter Bereich einer Quetschung der Einbaulampe aufnehmbar ist, wobei ein sich an den abgeflachten Bereich der Quetschung anschließender erweiterter Randabschnitt außerhalb des Aufnahmeabschnitts zu liegen kommt.

[0021] Bei einem Ausführungsbeispiel sind die Ausnehmungen mit diametral zueinander angeordneten Vorsprüngen ausgebildet, die in Anlage an den abgeflachten Bereich der Quetschung bringbar und mit Einführschrägen versehen sind, auf die beim Einsetzen der Einbaulampe an der Quetschung angeordnete Vorsprünge auflaufen. Die Einführschrägen erleichtern das Einführen der Quetschung bei der Montage der Einbaulampe und Begrenzen über die auflaufenden Vorsprünge deren Eintauchtiefe in den Montageclip.

[0022] Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Herstellung einer derartigen Lampe erfolgt mit den Schritten:

a) Elektrisches Verbinden und Einsetzen der Einbaulampe in den Montageclip;

b) Einsetzen des Montageclips in den Sockel;

c) Einbringen von Verbindungsmasse zur Festlegung der Relativposition der Bauelemente;

d) Aufsetzen des Hüllkolbens, so dass der Montageclip vom Sockel und vom Hüllkolben umgriffen ist und

e) Aushärten der Verbindungsmasse.



[0023] Vorzugsweise wird vor dem Einsetzen der Einbaulampe in den Verbindungsclip eine erste Stromzuführung mit einem Stromzuführungsdraht verbunden und eine zweite Stromzuführung ausgebogen. Diese Stromzufuhr wird nach dem Einsetzen der Einbaulampe in den Montageclip an dessen Außenwand befestigt, vorzugsweise angeschweißt und damit die Einbaulampe positioniert und gehalten. Der Stromzuführungsdraht wird abgelängt und eine Bodenkontaktlötung durchgeführt.

Kurze Beschreibung der Zeichnung(en)



[0024] Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine Vorderansicht eines ersten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels einer Lampe;
Figur 2
eine Seitenansicht der Lampe aus Figur 1;
Figur 3
eine dreidimensionale Darstellung von Verbindungsmitteln der Lampe aus Figur 1 mit eingesetzter Einbaulampe;
Figur 4a
eine Einzeldarstellung der Verbindungsmittel aus Figur 3;
Figur 4b
eine um 90° gedrehte Darstellung der Figur 4a;
Figur 5
eine andere Perspektive der Verbindungsmittel aus Figur 3;
Figur 6
einen Schnitt G-G gemäß Figur 1;
Figur 7
eine Ansicht des Details C aus Figur 1;
Figur 8
eine Vorderansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Lampe;
Figur 9
eine geschnittene Seitenansicht der Lampe aus Figur 8;
Figur 10
eine dreidimensionale Darstellung eines Montageclips der Lampe aus Figur 8 mit eingesetzter Einbaulampe und
Figur 11
eine Ansicht des Details A aus Figur 9.

Bevorzugte Ausführung der Erfindung



[0025] Anhand der Figuren 1 bis 7 wird zunächst ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Lampe 1 erläutert, die das Design einer klassischen Glühlampe aufweist, jedoch Halogenlicht abgibt.

[0026] Die Lampe 1 hat eine Einbaulampe 2, die über Verbindungsmittel 4 mechanisch und elektrisch mit einem Sockel 6 verbunden und von einem Hüllkolben 8 umgeben ist. Die verwendeten Hüllkolben 8 können jede aus dem allgemeinen Stand der Technik bekannte Kolbenform aufweisen (bspw. Tropfenform, Kerzenform, Pilzform etc.) oder als Rohrkolben ausgebildet sein. Je nach Anwendungsfall werden mattierte, klare oder für eine erhöhte Streuwirkung silizierte bzw. teilsilizierte Kolben aus Glas verwendet. Die Verbindungsmittel 4 sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel so ausgebildet, dass sie im Wesentlichen vollständig in dem vom Hüllkolben 8 und vom Sockel 6 umgriffenen Raum aufgenommen sind.

[0027] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Einbaulampe 2 als Halogenglühlampe (Halogenbrenner) in herkömmlicher Bauweise ausgeführt. Eine derartige Halogenglühlampe besteht gemäß den Figuren 1 und 2 im Wesentlichen aus einer Wendel 10, die beispielsweise mit vier Wendelabschnitten versehen und in Noppentechnik in einem Kolben 12 lagefixiert ist. Dieser ist über eine einseitige Quetschung 14 abgedichtet, in der die beiden Endabschnitte der Wendel 10 über jeweils eine Molybdänfolie 16 mit aus der Quetschdichtung herausgeführten Stromzuführungen 18, 20 verbunden sind. Die Quetschung 14 ist so ausgeführt, dass der in Figur 1 mittlere Bereich mit planparallelen Flächen 22, 24 (senkrecht zur Zeichenebene in Figur 2) ausgeführt ist, die in Randabschnitte 26, 28 übergehen, die senkrecht zur Zeichenebene in Figur 1 beidseitig über die beiden Flächen 22, 24 hinaus vorstehen, so dass der Querschnitt (nicht dargestellt) der Quetschung etwa doppel-T-förmig mit den erweiterten Randabschnitten 26, 28 und dem dazwischenliegenden, von den beiden planparallel verlaufenden Flächen 22, 24 begrenzten Bereich ausgebildet ist.

[0028] Figur 3 zeigt eine dreidimensionale Darstellung des Verbindungsmittels 4, über das die Einbaulampe 2 mechanisch und elektrisch mit dem Sockel 6 verbunden ist. Dieses in den Figuren 4 und 5 ohne eingesetzte Einbaulampe 2 dargestellte Verbindungsmittel 4 hat einen Montageclip 30, der aus einem Blechstanzteil zu einem Rohr- oder Zylindermantel geformt ist, wobei dieses über in den Figuren 4a, 4b dargestellte Eingriffselemente 32 mit Hinterschneidung kraft- und formschlüssig zusammengehalten wird. Auf den Außenumfang des Montageclips 30 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein Übergangsclip 34 aufgesetzt, dessen Außenumfang etwas kleiner als der Innenumfang des Sockels 6 ist. Bei dem klassischen Design ist dieser Sockel (E27, E26) mit vergleichsweise großem Durchmesser ausgeführt, so dass durch den Übergangsclip 34 die Durchmesserdifferenz zwischen dem Montageclip 30 und dem Sockel 6 ausgeglichen ist. Dies wird im Folgenden noch näher erläutert.

[0029] Wie insbesondere Figur 5 entnehmbar ist, hat der Montageclip 30 an seinem der Einbaulampe 2 zugewandten Ende (oben in den Figuren 3, 4, 5) einen Aufnahmeabschnitt 36, in den die Quetschung 14 der Einbaulampe 2 eingesetzt ist. Dieser Aufnahmeabschnitt 36 ist bei den beschriebenen Ausführungsbeispielen durch zwei diametral zueinander angeordnete schlitzförmige Ausnehmungen 38, 40 gebildet.

[0030] Die die Ausnehmungen 38, 40 begrenzenden Umfangsbereiche 41, 43 des Montageclipmantels 30 sind nach innen hin aufeinander zu gebogen, so dass sie etwa senkrecht zu den beiden Flächen 22, 24 der Quetschung 15 verlaufen. Die Ausnehmungen 38, 40 gehen nach unten hin (Ansicht nach Figur 3) in einen etwa ellipsenförmig erweiterten Bereich 50 über, durch den das Umbiegen der Umfangsabschnitte 41, 43 der beiden Ausnehmungen 38, 40 nach innen ermöglicht ist.

[0031] Im Bereich der in den Figuren 4 und 5 oben liegenden Umfangskante des Montageclips 30 sind an jeder Ausnehmung 38, 40 zwei einander diametral gegenüberliegende Vorsprünge 42, 44 ausgebildet, die jeweils über eine Einführschräge 46, 48 in die oben liegenden Umfangskante des Blechmantels übergehen. Diese Vorsprünge 42, 44 sind wie die vorbeschriebenen Umfangsbereiche oder etwas weiter nach innen gebogen, wobei die lichte Weite D zwischen den beiden Vorsprüngen 42, 44 der Dicke der Quetschung 14, d. h., dem Abstand der beiden planparallelen Flächen 22, 24 entspricht. Dieses Maß ist in die Detaildarstellung gemäß Figur 7 eingezeichnet, die den Schnitt G-G in Figur 1 zeigt. Demgemäß liegen die Vorsprünge 42, 44 an den planparallelen Flächen 22, 24 an, während die sich daran anschließenden Kanten der Ausnehmungen 38, 40 zu diesen beabstandet wird. An den beiden planparallelen Flächen 22, 24 sind gemäß Figur 6 Nocken 45, 47 ausgebildet, die beim Einsetzen der Einbaulampe 2 auf die Einführschrägen 46, 48 auflaufen und somit die Eintauchtiefe der Einbaulampe 2 in den Montageclip 30 begrenzen.

[0032] Wie insbesondere Figur 3 entnehmbar ist, hintergreifen die umgebogenen Umfangsabschnitte 41, 43 der beiden Ausnehmungen 38, 40 bei eingesetzter Einbaulampe 2 die beiden vorspringenden Randabschnitte 26, 28 der Quetschung, die dann außerhalb des Montageclips 30 angeordnet sind. D. h., die Quetschung 14 durchsetzt den Montageclip 30 diagonal, wobei die Vorsprünge 42, 44 der Ausnehmung 38, 40 auf den Flächen 22, 24 der Quetschung 14 aufliegen, so dass die Einbaulampe 2 in Radialrichtung lagefixiert ist.

[0033] Die Klemmung der Einbaulampe 2 erfolgt mittels den im Schnitt G-G gemäß Figur 6 dargestellten Federlaschen 52, 54 die beim Stanzen des Blechmantels freigestanzt und dann nach innen gebögen werden, so dass sie beim Einsetzen der Einbaulampe 2 federnd an den beiden Flächen 22, 24 der Quetschung 14 anliegen. Zur Verbesserung der Klemmwirkung und Vereinfachung der Montage sind die Endabschnitte 56, 58 der beiden Federlaschen 52, 54 abgewinkelt.

[0034] Bei der Montage der Einbaulampe 2 im Montageclip 30 wird die Stromzuführung 18 nach außen gebogen, so dass sie durch die Ausnehmung 38 hindurchtritt und am Außenumfang (siehe Figur 3) des Montageclips 30 anliegt. Die Stromzuführung 18 wird dann durch Schweißen oder Löten mit dem Montageclip 30 verbunden. Gemäß Figur 1 wird an die andere Stromzuführung 20 ein Stromzuführungsdraht 60 angeschweißt, der in Verlängerung der Stromzuführung 20 nach unten durch den Innenraum des Montageclips 30 hindurch in den Sockel 6 vorsteht und dort mit einem Bodenkontakt 62 (Figur 1) elektrisch verbunden ist. Die elektrische und mechanische Verbindung des Montageclips 30 mit dem Sockel 6 erfolgt über den Übergangsclip 34, der bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel etwa tellerförmig ausgebildet ist und gemäß den Figuren 3 und 5 einen Boden 64 hat, der in eine Umfangswandung 66 übergeht, die den Außenumfang des Montageclips 30 im Abstand umgreift. Der Umfangsrand 67 der Umfangswandung 66 ist gemäß Figuren 4a, 4b trichterförmig zu einem Durchmesser A aufgeweitet und so an den Sockeldurchmesser angepasst. Dies wird weiter unten anhand Figur 7 erläutert.

[0035] Im Boden 64 des Übergangsclips 34 ist eine Bodenöffnung 65 ausgebildet, die vom Montageclip 30 durchsetzt ist. Wie insbesondere Figur 4 entnehmbar ist, sind im Bereich der Bodenöffnung 65 am Boden 64 zwei Wandungsabschnitte freigestanzt, die nach unten ausgebogen sind, so dass ein Flansch 71 gebildet ist, der bündig am Außenumfang des Montageclips 30 anliegt. In diesem Bereich sind am Montageclip 30 einige Noppen 73 vorgesehen, die in Radialrichtung vorstehen und die mit Presspassung an der Innenumfangsfläche des Flanschs 71 anliegen. Die Eintauchtiefe des Montageclips 30 ist dabei durch aus dessen Mantel herausgebogene laschenförmige Begrenzungselemente 68 begrenzt, an denen der Boden 64 im montierten Zustand von unten her (Ansicht nach Figur 3 und 5) anliegt.

[0036] In der Umfangswandung 66 sind eine Vielzahl von Durchbrüchen 70 ausgebildet, wobei beim dargestellten Ausführungsbeispiel in jedem zweiten Durchbruch 70 eine Federkralle 72 vorgesehen ist, über die der Übergangsclip 34 mit dem Sockel 6 verpressbar ist. Diese Verbindung ist in Figur 7 dargestellt, die das Detail C in Figur 1 darstellt. Demgemäß hat der Sockel 6 im Anschluss an sein Einschraubgewinde 74 eine etwa topfförmige Sockelhülse 76, deren Innendurchmesser den vorbeschriebenen Durchmesser A hat, der dem Außendurchmesser des Umfangsrandes 67 oder Umfangswandung 66 entspricht. Gemäß dem in Figur 7 dargestellten Detail C ist die gemäß Figur 3 vormontierte Einheit aus Einbaulampe 2 und Verbindungsmittel 4 so in den Sockel 6 eingesetzt, dass der trichterförmig aufgewölbte Umfangsrand 67 der Umfangswandung 66 des Übergangsclips 34 an der in Figur 7 obenliegenden Umfangskante der Sockelhülse 76 des Sockels 6 anliegt. Die Federkrallen 72 sind aus den Durchbrüchen 70 nach außen herausgebogen und mit der Innenumfangswandung der Sockelhülse 76 verpresst, so dass der Sockel 6 mit dem Übergangsclip 34 verbunden ist.

[0037] Der Hüllkolben 8 ist gemäß Figur 7 zum Sockel 6 hin zu einem Zylindermantelabschnitt 80 verjüngt, dessen Außendurchmesser etwas kleiner als der Innendurchmesser der Umfangswandung 66 des Übergangsclips 34 ausgebildet ist, so dass dieser Zylindermantelabschnitt 80 im Einbauzustand von der Umfangswandung 66 umgriffen ist. Zur Verbindung des Hüllkolbens 8, des Übergangsclips 34 und des Sockels 6 wird Kitt in den vom Zylindermantelabschnitt 80 und von der Sockelhülse 76 des Sockels 6 begrenzten Ringraum eingebracht, wobei sich dieser Kitt durch die Durchbrüche 70 in der Umfangswandung 66 des Übergangsclips 34 hindurch verteilen kann, so dass eine gleichmäßige Befüllung dieses Ringraums und nach dem Aushärten des Kitts eine hochfeste Verbindung dieser Bauelemente gewährleistet ist.

[0038] Bei dem vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel ist der Übergangsclip 34 erforderlich, um den Durchmesserunterschied zwischen dem Montageclip 30 und dem verwendeten Sockel 6 auszugleichen. In den Figuren 8 bis 11 ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, bei dem die Lampe 1 als E14-Lampe mit einem kleineren Sockel ausgeführt ist. Auch bei einer derartigen E14-Lampe wird ein Halogenbrenner als Einbaulampe 2 verwendet, wobei beim dargestellten Ausführungsbeispiel die Wendel 10 nur zwei Wendelabschnitte anstelle von vier Wendelabschnitten beim vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel hat. Des Weiteren ist der Hüllkolben 8 mit einer für E14-Lampen typischen Form ausgeführt und in den kleineren E14-Sockel 6 eingesetzt.

[0039] Zur Verbindung der Einbaulampe 2 mit dem Sockel 6 kann bei diesem Ausführungsbeispiel der Montageclip 30 alleine, ohne Übergangsclip 34, verwendet werden. Die vormontierte Einheit aus Einbaulampe 2 und Montageclip 30 ist in Figur 10 dargestellt. Demgemäß ist auch bei diesem Ausführungsbeispiel die Quetschung 14 in den Aufnahmeabschnitt 36 mit den beiden Ausnehmungen 38, 40 eingesetzt und über die beiden Federlaschen 52, 54 gehalten. Die Stromzuführung 18 ist mit dem Außenumfang des Montageclips 30 verschweißt und an die andere Stromzuführung 20 der Einbaulampe 2 ist der Stromzuführungsdraht 60 angeschweißt, der nach unten aus dem Montageclip 30 hervorsteht. Hinsichtlich der Details zur Befestigung der Einbaulampe 2 und zur entsprechenden Ausgestaltung des Montageclips 30 sei zur Vermeidung von Wiederholungen auf die vorbeschriebenen Ausführungen zu den Figuren 3, 4, 5, 6 und 7 verwiesen.

[0040] Am unteren Bereich des Montageclips 30 sind ebenfalls die in Radialrichtung ausgebogenen Begrenzungselemente 68 vorgesehen, des Weiteren wölben sich aus dem Außenumfang des Montageclips 30 unterhalb der Begrenzungslaschen 68 mehrere Einschraubvorsprünge 82 aus, die auf einem Gewindegang liegen, der entsprechend dem Gewinde des E14-Sockels 6 ausgeführt ist. Mit Hilfe dieser Einschraubvorsprünge 82 lässt sich der Montageclip 30 direkt in das Gewinde des Sockels 6 einschrauben, so dass die Verbindung auf denkbar einfache Weise erfolgt. Diese Einschraubvorsprünge 82 sind auch bei dem vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel ausgebildet, haben dort jedoch keine Funktion. Gemäß den Figuren 9 und 11 ist der Sockel 6 wie beim vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel mit einer Sockelhülse 76 ausgeführt, auf deren Bodenfläche 84 die laschenförmigen Begrenzungselemente 68 beim Einschrauben des Montageclips 30 auflaufen, und so die Einschraubtiefe begrenzen. Nach dem Einschrauben wird dann der nach unten vorstehende Stromzuführungsdraht 60 abgelängt und mit dem Bodenkontakt 62 elektrisch verbunden.

[0041] Der Hüllkolben 8 wird gemäß der Detaildarstellung in Figur 11 mit seinem Zylindermantelabschnitt 80 in die Sockelhülse 76 des Sockels 6 eingesetzt, wobei vor dem Einsetzen der vom Montageclip 30 und von der Umfangswandung der Sockelhülse 76 umgriffene Ringraum mit Kitt 86 oder einem geeigneten Kleber gefüllt ist. Dieser wird beim Einsetzen des Hüllkolbens 8 dann etwas nach innen hin verdrängt, da der Außenumfang des Zylindermantelabschnitts 80 im Wesentlichen bündig an der Innenumfangswandung der Sockelhülse 76 anliegt.

[0042] Die Montage ist bei beiden vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen im Wesentlichen gleich. In einem ersten Arbeitsgang wird an die Stromzuführung 20 der Einbaulampe 2 der Stromzuführungsdraht 60 angeschweißt und die andere Stromzuführung 18 seitlich ausgebogen. Anschließend wird die Einbaulampe 2 in den Montageclip 30 eingesetzt, so dass die Quetschung 14 die Ausnehmungen 38, 40 diagonal durchsetzt und über die Federlaschen 52, 54 festgeklemmt ist. In einem weiteren Arbeitsgang wird die ausgebogene Stromzuführung 18 mit dem Außenumfang des Montageclips 30 verschweißt.

[0043] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 bis 7 wird dann der Übergangsclip 34 aufgeschoben, bis er an den Begrenzungselementen 68 anliegt und über die Noppen 73 lagefixiert ist. Anschließend wird der Sockel 6 von unten her aufgeschoben und die Federkrallen 72 mit der Sockelhülse 80 verpresst. In der Folge wird dann der Hüllkolben 8 in den Übergangsclip 34 eingesetzt und in den Ringraum zwischen den Hüllkolben 8 und der Sockelhülse 76 Kleber oder Kitt eingebracht und dieser in einem Ofen oder in einer Heizstrecke ausgeheizt. Der in Axialrichtung überstehende Stromzuführungsdraht 60 wird abgelängt und mit dem Bodenkontakt 62 verlötet.

[0044] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 8 bis 11 wird der Montageclip 30 direkt in den Sockel 6 eingeschraubt und in den Ringraum zwischen dem Montageclip 30 und der Sockelhülse 80 Kleber oder Kitt eingefüllt und anschließend der Hüllkolben 8 in die Sockelhülse 80 eingesetzt. Das Aushärten des Kitts/Klebers und die Bodenkontaktlötung erfolgt dann wie beim vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel.

[0045] Die Klemmhalterung der Einbaulampe 2 kann auf beliebige Weise erfolgen und kann beispielsweise alleine durch anliegende Umfangskanten oder - bereiche der Ausnehmungen 38, 40 oder durch geeignete aufgesetzte Clips oder dergleichen erfolgen. Unter dem Begriff "Clip" wird ein Verbindungselement verstanden, durch das die Einbaulampe 2 form- und/oder kraftschlüssig gehalten ist.

[0046] Die erfindungsgemäße Konstruktion mit den vom Sockel und vom Hüllkolben umgebenen Verbindungsmitteln zeichnet sich durch eine hohe ästhetische Qualität bei verringertem Fertigungsaufwand aus und ist somit herkömmlichen Lösungen überlegen.

[0047] Offenbart ist eine Lampe, bei der eine Einbaulampe über Verbindungsmittel elektrisch und mechanisch mit einem Sockel verbunden ist. Diese Verbindungsmittel sind vorzugsweise in Clipbauweise ausgeführt und im Wesentlichen vollständig vom Sockel und einem Hüllkolben umgeben, so dass die Lampe die Form einer klassischen Glühlampe aufweisen kann und die Verbindungsmittel optisch in den Hintergrund treten, so dass auch hohen ästhetischen Anforderungen entsprochen werden kann.


Ansprüche

1. Lampe (1), mit einer Einbaulampe (2), insbesondere einer Halogeneinbaulampe, die in einen Sockel (6) eingesetzt und von einem Hüllkolben (8) umgeben ist, wobei der Sockel (6) und die Einbaulampe (2) über Verbindungsmittel verbunden sind, gekennzeichnet durch einen Montageclip (30) aus elektrisch leitendem Material oder mit einer elektrisch leitenden Beschichtung, in den die Einbaulampe (2) eingesetzt und mit dem Sockel (4) elektrisch und mechanisch verbunden ist, wobei der Montageclip (30) von dem Sockel (6) und dem Hüllkolben (8) gemeinsam umgeben ist.
 
2. Lampe nach Anspruch 1, wobei eine erste Stromzuführung (18) der Einbaulampe (2) mit dem Montageclip (30) und eine zweite Stromzuführung (20) über einen Stromzuführungsdraht (60) mit einem Bodenkontakt (62) des Sockels (6) elektrisch verbunden ist.
 
3. Lampe nach Anspruch 2, wobei die erste Stromzuführung (18) an einer Außenwand des Montageclips (30) angeschweißt ist.
 
4. Lampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Einbaulampe (2) mit zumindest zwei Federlaschen (52, 54) im Montageclip (30) befestigt ist.
 
5. Lampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Hüllkolben (8) und der Verbindungsclip (30) oder ein von diesem getragener Übergangsclip (34) mittels einer Verbindungsmasse (86) bspw. Kleber, Kitt oder dergleichen, verbunden sind.
 
6. Lampe nach Anspruch 5, wobei die Verbindungsmasse (86) in einen zumindest abschnittsweise von Hüllkolben (8) und Sockel (6) begrenzten Ringraum eingebracht ist.
 
7. Lampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Montageclip (30) in den Sockel (6) eingeschraubt oder mit diesem über einen Übergangsclip (34) verpresst ist.
 
8. Verbindungsmittel, insbesondere für eine Lampe (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, zum elektrischen und/oder mechanischen Verbinden eines Sockels (6) mit einer Einbaulampe (2) und mit einem diese umgebenden Hüllkolben (8), mit einem Verbindungsclip (8), der aus elektrisch leitendem Material besteht oder mit einer elektrisch leitenden Beschichtung versehen ist und der einen etwa zylindermantelförmigen Aufnahmeabschnitt (36) zum Einsetzen der Einbaulampe (2) hat und mit dem Sockel (6) mechanisch und elektrisch verbunden ist.
 
9. Verbindungsmittel nach Anspruch 8, wobei der Aufnahmeabschnitt (36) durch diametral zueinander angeordnete Ausnehmungen (38, 40) gebildet ist, in denen ein planparallel abgeflachter Bereich (22, 24) einer Quetschung (14) der Einbaulampe (2) aufnehmbar ist und ein sich an den abgeflachten Bereich (22, 24) anschließender erweiterter Randabschnitt (26, 28) der Quetschung (14) außerhalb des Aufnahmeabschnitts (36) zu liegen kommt.
 
10. Verbindungsmittel nach Anspruch 9, wobei die Ausnehmungen (38, 40) mit diametral zueinander angeordneten Vorsprüngen (42, 44) ausgebildet sind, die in Anlage an den abgeflachten Bereich (22, 24 ) der Quetschung (14) bringbar und mit Einführschrägen (46, 48) versehen sind, auf die beim Einsetzen der Einbaulampe (2) an der Quetschung (14) angeordnete Nocken (45, 47) auflaufen.
 
11. Verbindungsmittel nach einem der Ansprüche 8 bis 10, wobei der Aufnahmeabschnitt (36) diametral zueinander angeordnete Federlaschen (52, 54) aufweist, die aus dem Aufnahmeabschnitt (36) herausgebogen sind und zwischen denen die Quetschung (14) einklemmbar ist.
 
12. Verbindungsmittel nach einem der Ansprüche 8 bis 11, wobei der Verbindungsclip (30) Einschraubvorsprünge (82) aufweist, die in Gewindeeingriff mit dem Sockel (6) bringbar sind.
 
13. Verbindungsmittel nach einem der Ansprüche 8 bis 12, mit einem tellerförmigen Übergangsclip (34), der den Außenumfang des Verbindungsclips (8) umgreift und mit dem Sockel (6) und dem Hüllkolben (8) verbindbar ist.
 
14. Verbindungsmittel nach Anspruch 13, wobei der Übergangsclip (34) eine Umfangswandung (66) hat, die einen Zylindermantelabschnitt (80) des Hüllkolbens (8) umgreift und die von einer Sockelhülse (76) des Sockels (6) umgriffen ist.
 
15. Verbindungsmittel nach Anspruch 14, wobei in der Umfangswandung (66) Durchbrüche (70) ausgebildet sind, durch die hindurch sich die Verbindungsmasse (86) verteilen kann.
 
16. Verbindungsmittel nach Anspruch 15, wobei in Durchbrüchen (70) der Umfangswandung (66) Federkrallen (72) ausgebildet sind, die zum Verbinden des Übergangsclips (34) mit dem Sockel (6) herausbiegbar sind.
 
17. Verbindungsmittel nach Anspruch 16, wobei ein Umfangsrand (67) der Umfangswandung (68) auf einen Durchmesser (A) erweitert ist, so dass er in Anlage an eine Sockelhülse (76) des Sockels (6) bringbar ist.
 
18. Verbindungsmittel nach einem der Ansprüche 8 bis 17, mit Begrenzungselementen (68) zur Begrenzung der Eintauchtiefe in den Sockel (6).
 
19. Verbindungsmittel nach einem der Ansprüche 8 bis 18, wobei der Montageclip (30) ein Blechstanzbiegeteil ist und zumindest abschnittsweise einen etwa kreisförmigen Querschnitt aufweist.
 
20. Verfahren zur Herstellung einer Lampe (1) mit einer Einbaulampe (2), die in einen Sockel (6) eingesetzt und von einem Hüllkolben (8) umgeben ist, wobei der Sockel (6) und die Einbaulampe (2) über Verbindungsmittel (30, 34), insbesondere gemäß einem der Ansprüche 8 bis 19, verbunden sind, mit den Schritten:

a) Elektrisches Verbinden und Einsetzen der Einbaulampe (2) in einen Montageclip (30);

b) Einsetzen des Montageclips (30) in den Sockel (6);

c) Einbringen von Verbindungsmasse (86) zur Festlegung der Relativposition der Bauelemente;

d) Aufsetzen des Hüllkolbens (8), so dass der Montageclip (30) vom Sockel (6) und vom Hüllkolben (8) gemeinsam umgeben ist und

e) Aushärten der Verbindungsmasse (86).


 
21. Verfahren zur Herstellung einer Lampe (1) nach Anspruch 20, wobei vor dem Einsetzen der Einbaulampe (2) in den Montageclip (30) eine Stromzuführung (20) der Einbaulampe (2) mit einem Stromzuführungsdraht (60) verbunden und eine zweite Stromzufuhr (18) ausgebogen wird.
 
22. Verfahren zur Herstellung einer Lampe (1) nach Anspruch 21, wobei die zweite Stromzufuhr (18) nach dem Einsetzen der Einbaulampe (2) in den Montageclip (30) an dessen Außenwand befestigt wird und nach dem Aushärten der Verbindungsmasse (86) der Stromzuführungsdraht (60) abgelängt und eine Bodenkontaktlötung durchgeführt wird.
 
23. Verfahren zur Herstellung einer Lampe (1) nach einem der Ansprüche 20 bis 22, wobei nach dem Einsetzen des Montageclips (30) in den Sockel (6) die Verbindungsmasse (86) in einen Ringraum zwischen Hüllkolben (8) und Sockel (6) bzw. zwischen Sockel (6) und Montageclip (30) eingebracht wird.
 




Zeichnung