[0001] Die Erfindung betrifft eine Bremseinrichtung für ein bewegliches Bauteil eines Möbelelementes,
insbesondere eines Polstermöbelelementes, mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch
1 sowie ein Möbelelement mit einer solchen Bremseinrichtung gemäß Anspruch 9.
[0002] Ein Möbelelement, an dem eine Bremseinrichtung der in Rede stehenden Art verwirklicht
werden kann, ist insbesondere ein Polstermöbelelement, nämlich ein Polstersessel.
Ein solches Möbelelement ist in verschiedenen Ausführungsformen bekannt (WO 95/25452
A1). Für die hier dargestellten bekannten Polstermöbelelemente ist eine gekoppelte
Rücklehnen- und Sitzverstellung kennzeichnend. Diese Rückenlehnen- und Sitzverstellung
realisiert mit einer Verbindungsmechanik zwischen dem Traggestell, der Rückenlehne
und dem Sitz eine synchrone Verstellung von Rückenlehne und Sitz aus einer höchsten,
aufgerichteten Position, der Sitzstellung, in eine niedrigste, vorzugsweise auch weiter
gestreckte Position, die Liegestellung. Bei der Bewegung aus der Sitzstellung in die
Liegestellung führt der Sitz eine geringfügige Bewegung aus, die eine maßgebliche
translatorische Komponente - eine Verschiebe-Komponente - aufweist.
[0003] Um eine Verschiebebewegung des Sitzes nicht unkontrolliert zu erlauben, sondern kontrollierbar
zu machen, ist eine Bremseinrichtung zwischen Sitz und Traggestell angeordnet, die
eine am beweglichen Bauteil (oder am Traggestell) angebrachte, normalerweise aus Metall
bestehende Gleitschiene und einen dieser zugeordneten Bremslagerblock am gegenüberliegenden
Bauteil, also am Traggestell (oder am beweglichen Bauteil) aufweist.
[0004] Hier und im folgenden wird stets ausdrücklich erläutert, daß sich die Gleitschiene
am beweglichen Bauteil des Möbelelementes, insbesondere am Sitz des Polstermöbelelementes
befindet, während sich der Bremslagerblock am Traggestell befindet. Es gilt aber durchweg
auch die kinematische Umkehr, die in den unabhängigen Ansprüchen durch die Klammerausdrücke
angedeutet worden ist, daß nämlich der Bremslagerblock am beweglichen Bauteil angebracht
ist, während sich die Gleitschiene demgegenüber am Traggestell befindet.
[0005] Im früheren Stand der Technik ist die Bremswirkung der Bremseinrichtung durch Gleitreibung
zwischen den Lagerflächen von Gleitschiene und Bremslagerblock erzeugt worden (DE
73 02 544 U1; DE 85 34 420 U1; DE 86 09 844 U1).
[0006] Gleichzeitig mit der Bremsfunktion hat der Bremslagerblock eine zweite Funktion,
nämlich eine Halterungs- und Aufhängefunktion für das bewegliche Bauteil am Traggestell.
Das hat zur Folge, daß auf der jeweils nach oben gerichteten Bremsfläche der Gleitschiene
eine erhebliche Kraftwirkung auftritt, so daß die Haftreibung relativ groß ist.
[0007] Bei den aus früherem Stand der Technik bekannten Bremseinrichtungen der in Rede stehenden
Art besteht somit das Problem, daß die Bremskraft nicht feinfühlig eingestellt werden
kann. Insbesondere ist beim Beginn einer Verstellbewegung ein erheblicher Widerstand
zu überwinden, wenn Haftreibung in Gleitreibung übergeht (Startruck).
[0008] Das zuvor genannte Problem hat man dadurch zu lösen versucht (DE 196 38 075 C1),
daß Gleitreibung durch Rollreibung ersetzt wird, indem die Bremseinrichtung mit Bremsrollen
statt mit Bremsbacken arbeitet und mit einem manuellen Spannmittel ausgerüstet ist.
Das führt zu einer feinfühligen Einstellbarkeit der Bremskraft und zur Reduktion des
Startrucks. Lediglich die in der Lagerung der Bremsrollen selbst noch vorhandene Haftreibung
ist dabei zu überwinden.
[0009] Es hat sich jedoch in der Praxis gezeigt, daß eine Bremseinrichtung mit Bremsrollen
in modern gestalteten Möbelelemente mitunter schwierig zu integrieren ist. Der Raumbedarf
ist hoch. Die Einstelleinrichtung für die Bremseinrichtung muß massiv ausgeführt sein,
weil für eine wirksame Bremsung der Bremsrollen eine hohe Bremskraft erforderlich
ist.
[0010] Der Lehre liegt daher das Problem zugrunde, eine Bremseinrichtung der eingangs beschriebenen
Art mit Bremsflächen und Bremsbacken in Richtung auf einen geringen Startruck und
eine gute Einstellbarkeit zu optimieren.
[0011] Die zuvor aufgezeigte Problemstellung ist bei einer Bremseinrichtung mit den Merkmalen
des Oberbegriffs von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch
1 gelöst.
[0012] Erfindungsgemäß ist die das bewegliche Bauteil am Traggestell tragende Halterung
von dem eigentlichen Bremslagerblock getrennt. Die Tragfunktion einerseits und die
Bremsfunktion andererseits sind voneinander getrennt. Die obere Bremsfläche der Gleitschiene
bleibt von Kraft weitgehend frei, die aus der Belastung des beweglichen Bauteils und
dessen Aufhängung am Traggestell resultiert. Dadurch ist die Normalkraft auf die betroffene
Bremsfläche normalerweise relativ gering. Die Bremskraft an den Bremsflächen wird
also tatsächlich nur oder überwiegend durch die Anstellung der Bremsbacken an die
Bremsflächen erzeugt und ist dementsprechend feinfühlig einstellbar. Es hat sich gezeigt,
daß damit die Einstellbarkeit optimiert und der Startruck wesentlich reduziert werden
kann, obwohl man bei der altbekannten konstruktiven Lösung mit Bremsflächen und Bremsbacken
bleibt.
[0013] Bei der erfindungsgemäßen Bremseinrichtung erreicht man eine hohe Bremswirkung bereits
mit wesentlich geringerer Anstellkraft der Bremsbacken an die Bremsflächen als bei
einem System mit Bremsrollen. Die gesamte Konstruktion kann leichter und einfacher
aufgebaut sein und ist besser in moderne Möbelelemente zu integrieren.
[0014] Bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der
abhängigen Unteransprüche. Diese werden im einzelnen im Zusammenhang mit der Erläuterung
bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung näher erläutert.
[0015] Schließlich ist Gegenstand der Erfindung auch ein Möbelelement mit einer entsprechenden
erfindungsgemäßen Bremseinrichtung.
[0016] Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung
näher erläutert. In der Zeichnung zeigt
- Fig. 1
- ein Ausführungsbeispiel eines Sitzmöbelelementes mit einer erfindungsgemäßen Bremseinrichtung
in Sitzstellung,
- Fig. 2
- das Sitzmöbelelement aus Fig. 1 in Liegestellung,
- Fig. 3
- in vergrößerter Darstellung, schematisch, die Bremseinrichtung des Sitzmöbelelements
aus Fig. 1 und Fig. 2,
- Fig. 4
- einen Längsschnitt durch die Bremseinrichtung mit der Gleitschiene,
- Fig. 5
- einen Querschnitt durch Bremseinrichtung und Gleitschiene im Bereich der Bremsbacken,
- Fig. 6
- eine Seitenansicht der Bremseinrichtung im Bereich der Bremsbakken.
[0017] Die in der Zeichnung dargestellte Bremseinrichtung ist bestimmt und geeignet für
ein bewegliches Bauteil eines Möbelelementes, insbesondere für ein bewegliches Bauteil
eines Sitzmöbelelementes, und ganz insbesondere, wie hier nämlich dargestellt, für
den beweglichen Sitz eines Polstermöbelelementes, bei dem eine gekoppelte Rückenlehnen-
und Sitzverstellung realisiert ist.
[0018] Das in Fig. 1 und 2 dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt zunächst am Traggestell
1 des hier als Polstersessel ausgeführten Sitzmöbelelementes eine Rückenlehne 2 und
einen Sitz 3. Die Rückenlehne 2 ist am Traggestell 1 an einem Schwenklager 4 schwenkbar
gelagert. Die Rückenlehne 2 ist mit dem Sitz 3 im Winkel über ein Schwenkgelenk 5
schwenkbar verbunden. Am vorderen Rand des Sitzes 3 befindet sich unter dem Sitz 3
im Traggestell 1 eine Quertraverse 6, die den Sitz 3 dort trägt. An der Unterseite
des Sitzes 3 befindet sich im Bereich der Quertraverse 6 eine Gleitschiene 7. Genau
gesagt befindet sich am vorderen Rand des Sitzes 3 im Bereich der Quertraverse 6 an
jeder Seite des Traggestells 1 jeweils eine Gleitschiene 7. In der Darstellung ist
jedoch aufgrund der Richtung der gezeigten Ansicht nur eine Gleitschiene 7 zu sehen.
[0019] Der Sitz 3 stellt ein bewegliches Bauteil eines Möbelelementes, hier eben eines Polstersessels
dar. Am Traggestell 1, an der Quertraverse 6, ist ein Bremslagerblock 8 angebracht.
Der Bremslagerblock 8 bildet eine Gleitführung für die Gleitschiene 7. Die Gleitschiene
7 gleitet also beim Übergang von der Sitzstellung in die Liegestellung im Bremslagerblock
8 mit einer vorgegebenen Gleitreibung. Auf diese Weise läßt sich das bewegliche Bauteil
des Möbelelementes, hier also der Sitz 3 des Polstersessels, gegen eine voreinstellbare
Kraftwirkung verstellen und bei entsprechender Gestaltung der Bremseinrichtung aus
Gleitschiene 7 und Bremslagerblock 8 auch in bestimmten Positionen fixieren oder arretieren.
[0020] Fig. 3 zeigt eine Gesamtansicht der eigentlichen Bremseinrichtung gemäß der Erfindung,
Fig. 4 zeigt einen Längsschnitt durch Gleitschiene 7 und Bremslagerblock 8, während
Fig. 5 einen im rechten Winkel zum Schnitt von Fig. 4 liegenden Querschnitt im Bereich
des Bremslagerblockes 8 zeigt. Im Zusammenhang dieser Figuren läßt sich die erfindungsgemäße
Bremseinrichtung im einzelnen erläutern.
[0021] Vorgesehen ist zunächst, daß der Bremslagerblock 8 zum einen eine am beweglichen
Bauteil 3 angebrachte, das bewegliche Bauteil 3 am Traggestell 1 tragende, auf der
Gleitschiene 7 frei gleitend verschiebbare Halterung 9, zum anderen am beweglichen
Bauteil 3 angebrachte, an einander gegenüberliegenden Bremsflächen 10 der Gleitschiene
7 zur Anlage kommende, an die Bremsflächen 10 andrückbare flächige Bremsbacken 11
aufweist. Man erkennt in Fig. 4, daß die Halterung 9 von den Bremsbacken 11 räumlich
getrennt ist, hier dadurch realisiert, daß die Halterung 9 und die Bremsbacken 11
in Längsrichtung der Gleitschiene 7 hintereinander angeordnet sind. Das ist nicht
zwingend, die Anordnung könnte auch nebeneinander liegen, wenn man eine Doppelschiene
hätte. Eine einzige Gleitschiene 7 ist aber praktischer.
[0022] Die Zeichnung läßt erkennen, daß die Bremsbacken 11 mittels eines Spannmittels 19,
bevorzugt ausgeführt als Spannschraube mit einem gut greifbaren Betätigungsknauf,
an die Bremsflächen 10 anstellbar sind. Die Bremskraft an den Bremsflächen 10 der
Gleitschiene 7 wird durch das Anstellen der Bremsbacken 11 an die Bremsflächen 10
mittels des Spannmittels 19 jedenfalls ganz überwiegend erzeugt. Haftreibung aus Gewichtskraft
spielt bei dieser Aufteilung somit eine geringere Rolle als im Stand der Technik.
Anstelle einer Spannschraube als Spannmittel 19 kann man auch andere Mittel vorsehen,
beispielsweise einen Exzenterhebel oder einen Spannknebel. Wesentlich ist, daß das
Spannmittel 19 das wunschgemäße Anstellen der Bremsbacken 11 an die Bremsflächen 10,
also das Zusammendrücken und Zusammenhalten der Bremsbacken 11 gegenüber den Bremsflächen
10 leistet.
[0023] Es ist gut zu erkennen, daß die Gleitschiene 7 durch eine Ausnehmung 12 in der Halterung
9 geführt ist, die dazu als kompaktes Bauteil, insbesondere als Bauteil aus verstärktem
thermoplastischem Kunststoff ausgeführt ist. Man erkennt in der Halterung 9 die dort
eingesetzte Quertraverse 6 des Traggestells 1 im Schnitt. An der Unterseite des beweglichen
Bauteils 3, also beim Polstermöbel des Sitzes, ist normalerweise rechts und links
jeweils eine Gleitschiene 7 angeordnet. Dementsprechend ist rechts und links auch
jeweils eine Halterung 9 angeordnet. Die erfindungsgemäße Bremseinrichtung muß nur
an einer Seite vorhanden sein, das reicht in den meisten Fällen für eine wirkungsvolle
Bremsung aus.
[0024] Fig. 4 und 5 zeigen nun im Zusammenhang, daß hier die Bremsbacken 11, also eine obere
Bremsbacke 11a und eine untere Bremsbacke 11b, in einem Aufnahmegehäuse 13 angeordnet
sind. Die Bremsbacke 11a befindet sich oberhalb der Gleitschiene 7, die Bremsbacke
11b unterhalb der Gleitschiene 7. Jede Bremsbacke 11 liegt an einer Flachseite der
Gleitschiene 7 an, die beiden Flachseiten bilden die Bremsflächen 10.
[0025] Im dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Aufnahmegehäuse 13 nicht
einfach einseitig offen ausgebildet. Vielmehr ist vorgesehen, daß das Aufnahmegehäuse
13 einen abnehmbaren Gehäusedeckel 14 aufweist. Im dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel
ist dabei vorgesehen, daß das Aufnahmegehäuse 13 und der Gehäusedeckel 14 aus einem
verstärkten thermoplastischen Kunststoff ausgeführt sind.
[0026] Bei dem vorgesehenen Kunststoff kann es sich beispielsweise um ein Polyamid mit Glasfaseranteil,
beispielsweise ein Polyarylamid PAMXD6 mit 60 % Glasfaseranteil handeln. Dieses kann
vergleichsweise hart mit glatter Oberfläche gespritzt werden und führt technisch und
optisch zu einem einwandfreien Ergebnis. Selbstverständlich sind aus dem Stand der
Technik auch andere Zusammensetzungen bekannt. Insbesondere kann man das Aufnahmegehäuse
13 und/oder den Gehäusedeckel 14 sowie die Halterung 9 auch aus Metall, ggf. mit einer
Kunststoffbeschichtung, herstellen.
[0027] Fig.6 zeigt eine Stimansicht von der Seite in dem Bereich, in dem der Gehäusedeckel
14 mit dem Aufnahmegehäuse 13 verbunden wird. Diese Verbindung zeichnet sich im dargestellten
und bevorzugten Ausführungsbeispiel dadurch aus, daß das Aufnahmegehäuse 13 und der
Gehäusedeckel 14 mit zueinander passenden Formschlußausbildungen 15 versehen sind,
die bei aufgesetztem Gehäusedeckel 14 miteinander in Eingriff stehen. Bei den Formschlußausbildungen
15 handelt es sich hier um Nut/Feder-Ausbildungen, die auch als Schwalbenschwanzausbildungen
ausgeführt sein können. Die Formschlußausbildungen 15 können sich über die volle Länge
oder nur über einen Teil der Länge des entsprechenden Abschnitts erstrecken.
[0028] Zuvor ist darauf hingewiesen worden, daß die Lehre darauf abstellt, daß die Halterung
9 zum Aufhängen des beweglichen Bauteils 3 am Traggestell 1 einerseits von dem Bremslagerblock
8 andererseits getrennt ist. Das dargestellte und bevorzugte Ausführungsbeispiel zeigt
eine Möglichkeit, wie man diese Trennung auch körperlich, nicht nur räumlich durchführen
kann, trotzdem aber in zusammengebautem Zustand wieder eine körperliche Verbindung
erzielt. Hier ist vorgesehen, daß das Aufnahmegehäuse 13 zusätzlich einen Raum 16
für die Halterung 9 aufweist und die Halterung 9 mit den Bremsbacken 11 durch die
Anordnung im Raum 16 des Aufnahmegehäuses 13 gekuppelt ist.
[0029] Bislang ist zu der Ausgestaltung der Bremsbacken 11 bezüglich der Bremsflächen 10
noch nicht viel erläutert worden. Nach bevorzugter Lehre, die auch im vorliegenden
Ausführungsbeispiel verwirklicht ist, empfiehlt es sich, daß die Bremsbacken 11 als
langgestreckte, quer über die Bremsflächen 10 der Gleitschiene 7 verlaufende Platten
ausgeführt sind. Das erkennt man besonders gut in Fig. 5.
[0030] Man könnte vorsehen, daß die Bremsbacken 11 in Form der langgestreckten Platten als
solche aus einem Material bestehen und an den Oberflächen so behandelt sind, daß unmittelbar
eine Anlage auf den Bremsflächen 10 möglich ist. Insbesondere könnte man das dann
vorsehen, wenn die Bremsbacken 11 als solche aus einem faserverstärkten, ggf. mit
einem Gleitmittel zusätzlich versetzten Kunststoff, insbesondere einem thermoplastischen
Kunststoff, bestehen würden. Es hat sich aber in der Praxis gezeigt, daß mitunter
derartige Bremsbacken 11 die notwendigen Kräfte nicht zu übertragen vermögen, jedenfalls
nicht mit einer hohen Standfestigkeit.
[0031] Das dargestellte und bevorzugte Ausführungsbeispiel sieht dementsprechend vor, daß
die die Bremsbacken 11 bildenden langgestreckten Platten aus Metall, insbesondere
aus oberflächenbehandeltem Stahl oder aus Aluminium, bestehen. Dort, wo die Platten
an den Bremsflächen 10 der Gleitschiene 7 zur Anlage kommen, sind sie hier mit einer
Gleitauflage 17 in Form eines Gleitplättchens aus Kunststoff versehen. Hier hat man
stark widerstandsfähige und auch dauerhaft standfeste Bremsbacken 11, die im eigentlichen
Anlagebereich zu den Bremsflächen 10 mit einer passenden Oberfläche versehen sind.
Das dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt die Gleitauflage 17 auf jeder der Bremsbacken
11 a, 11 b als winkelförmiges Gleitplättchen aus einem faserverstärkten thermoplastischen
Kunststoff. Dabei kann es sich im konkreten Ausführungsbeispiel um den selben Kunststoff
handeln, der auch für die Halterung 9, das Aufnahmegehäuse 13 und den Gehäusedeckel
14 verwendet worden ist. Zwingend ist das aber nicht. Insbesondere kann die Gleitauflage
17 auch noch Gleitmittel enthalten, die den Startruck ein weiteres Mal zu verringern
vermögen, auch wenn sie als Beschichtung ausgeführt ist.
[0032] Das dargestellte und bevorzugte Ausführungsbeispiel der Bremseinrichtung zeigt konstruktiv
einen besonders einfachen Aufbau, der einen schnellen Zusammenbau gewährleistet. Im
konkreten Ausführungsbeispiel ist dazu vorgesehen, daß die die Bremsbacken 11 bildenden
langgestreckten Platten einenends im Aufnahmegehäuse 13 in einem Stecklager 18 gelagert
sind. Ferner ist dabei vorgesehen, daß die die Bremsbacken 11 bildenden langgestreckten
Platten anderenends mittels des Spannmittels, hier der Spannschraube 19, zusammendrückbar
sind. Die Bremsbacken 11 a, 11b bzw. die diese Bremsbacken 11 bildenden langgestreckten
Platten können einfach in Längsrichtung in das Aufnahmegehäuse 13 und dort in das
endseitige Stecklager 18 eingesteckt werden. Sie haben damit schon eine Vorfixierung
im Aufnahmegehäuse 13 erfahren. Damit läßt sich am anderen Ende der Bremsbacken 11
das Spannmittel 19 einfach anbringen, insbesondere die Spannschraube 19 einfach einsetzen.
Man erkennt in Fig. 5, daß die obere Bremsbacke 11a eine Gewindebohrung 20a für die
Spannschraube 19 aufweist, während die untere Bremsbacke 11b eine Durchstecköffnung
20b zum Einschrauben der Spannschraube 19 aufweist. An der Spannschraube 19 selbst
befindet sich ein Ringbund 21, der einen größeren Durchmesser als die Durchstecköffnung
20b aufweist.
[0033] Ferner ist im dargestellten Ausführungsbeispiel vorgesehen, daß dem Spannmittel 19,
hier also der Spannschraube 19, eine Distanzhülse 22 zwischen den Bremsbacken 11 zugeordnet
ist. Die Distanzhülse 22 kann ebenfalls aus faserverstärktem thermoplastischem Kunststoff
bestehen. Sie hat eine solche Dicke, daß sie den minimalen Abstand der Bremsbacken
11a, 11b voneinander definiert, so daß ein Überspannen der Bremseinrichtung sicher
vermieden wird. Die Dicke der Distanzhülse 22 ist auf die Dicke der Gleitschiene 7,
also den Abstand der Bremsflächen 10 der Gleitschiene 7 voneinander abzustimmen. Insbesondere
wird durch die Distanzhülse 22 verhindert, daß die im Stecklager 18 lediglich eingesteckten
Enden der die Bremsbacken 11 bildenden Platten durch Überspannen mittels der Spannschraube
19 aus dem Stecklager 18 herausgesprengt werden. Es kann kein Überspannen stattfinden.
[0034] Angedeutet an der Spannschraube 19 des dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiels
ist noch eine Ringnut 23. Diese dient dazu, einen Querstift, der an passender Stelle
in den Gehäusedeckel 14 eingesteckt wird, aufzunehmen. Dieser in Fig. 5 ohne Bezugszeichen
angedeutete Querstift erlaubt eine Verstellung der Spannschraube 19 zwischen den Rändern
der Ringnut 23, verhindert aber ein versehentliches Herausdrehen der Spannschraube
19 aus dem Gewinde 20a.
[0035] Das dargestellte und bevorzugte Ausführungsbeispiel zeigt schließlich noch eine konstruktiv
besonders zweckmäßige Lösung dergestalt, daß der Gehäusedeckel 14 eine Steckfassung
24 für die Spannschraube 19 aufweist, und zwar hier derart, daß der Gehäusedeckel
14 mit dem Aufnahmegehäuse 13 bei eingesteckter Spannschraube 19 unverlierbar verbunden
ist. Den Zusammenbau erkennt man in Fig. 3. Die Steckfassung 24 kann auch im Aufnahmegehäuse
13 angeordnet sein, was von der konkreten Konstruktion abhängt.
[0036] Wie bereits oben erläutert worden ist empfiehlt es sich, eine erfindungsgemäße Bremseinrichtung
an einer Gleitschiene 7 des beweglichen Bauteils 3 anzuordnen. Das reicht für die
meisten Fälle aus. Normalerweise wird das in Europa die rechte Seite sein, da man
dazu tendiert, mit der rechten Hand eine solche zusätzliche Bedienung vorzunehmen.
[0037] Gegenstand der Erfindung ist auch ein komplettes Möbelelement mit einer beschriebenen
Bremseinrichtung. Insbesondere wird es sich dabei um ein Polstermöbelelement, beispielsweise
einen Polstersessel oder ein gepolstertes Sofa handeln.
1. Bremseinrichtung für ein bewegliches Bauteil eines Möbelelementes, insbesondere eines
Polstermöbelelementes, das ein Traggestell (1) aufweist, mit mindestens einer am beweglichen
Bauteil (3) (oder am Traggestell (1)) anzubringenden Gleitschiene (7) und mit mindestens
einem am Traggestell (1) (oder am beweglichen Bauteil (3)) anzubringenden Bremslagerblock
(8), wobei der Bremslagerblock (8) eine am beweglichen Bauteil (3) angebrachte, das
bewegliche Bauteil (3) am Traggestell (1) tragende, auf der Gleitschiene (7) frei
gleitend verschiebbare Halterung (9), sowie an einander gegenüberliegenden Bremsflächen
(10) der Gleitschiene (7) zur Anlage kommende flächige Bremsbacken (11) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Halterung (9) von den Bremsbacken (9) räumlich getrennt ist,
daß die Bremsbacken (11) mittels eines Spannmittels (19), insbesondere einer Spannschraube,
an die Bremsflächen (10) anstellbar sind und
daß die Bremskraft an den Bremsflächen (10) der Gleitschiene (7) nur oder überwiegend
durch die Anstellung der Bremsbacken (11) an die Bremsflächen (10) mittels des Spannmittels
(19) erzeugt wird.
2. Bremseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Halterung (9) und die Bremsbacken (11) in Längsrichtung der Gleitschiene (7)
hintereinander angeordnet sind.
3. Bremseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß die Halterung (9) als kompaktes Bauteil (3), insbesondere aus verstärktem thermoplastischem
Kunststoff, ausgeführt ist.
4. Bremseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremsbacken (11) in einem Aufnahmegehäuse (13) angeordnet sind,
wobei, vorzugsweise, das Aufnahmegehäuse (13) einen abnehmbaren Gehäusedeckel (14)
aufweist, und/oder
wobei, vorzugsweise,
das Aufnahmegehäuse (13) und/oder der Gehäusedeckel (14) aus einem verstärkten thermoplastischen
Kunststoff ausgeführt ist, und/oder
wobei, vorzugsweise, das Aufnahmegehäuse (13) und der Gehäusedeckel (14) mit zueinander
passenden Formschlußausbildungen (15) versehen sind, die bei aufgesetztem Gehäusedeckel
(14) miteinander in Eingriff stehen, und/oder
wobei, vorzugsweise, das Aufnahmegehäuse (13) zusätzlich einen Raum (16) für die Halterung
(9) aufweist und die Halterung (9) mit den Bremsbacken (11) durch die Anordnung im
Raum (16) des Aufnahmegehäuses (13) gekuppelt ist.
5. Bremseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Bremsbacken (11) als langgestreckte, quer über die Bremsflächen (10) der Gleitschiene
(7) verlaufende Platten ausgeführt sind,
wobei, vorzugsweise, die die Bremsbacken (11) bildenden langgestreckten Platten aus
Metall, insbesondere aus oberflächenbehandeltem Stahl oder aus Aluminium, bestehen
und ggf. dort, wo sie an den Bremsflächen (10) der Gleitschiene (7) zur Anlage kommen,
mit einer Gleitauflage (17), insbesondere in Form einer Beschichtung oder eines Gleitplättchens
aus Kunststoff, versehen sind.
6. Bremseinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die die Bremsbacken (11) bildenden langgestreckten Platten einenends im Aufnahmegehäuse
(13) in einem Stecklager (18) gelagert sind,
wobei, vorzugsweise, die die Bremsbacken (11) bildenden langgestreckten Platten anderenends
mittels des Spannmittels (19) zusammendrückbar sind,
7. Bremseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß dem Spannmittel (19) eine Distanzhülse (22) zwischen den Bremsbacken (11) zugeordnet
ist.
8. Bremseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmegehäuse (13) oder, falls vorhanden, der Gehäusedeckel (14) eine Steckfassung
(24) für das Spannmittel (19) aufweist, vorzugsweise derart, daß der Gehäusedeckel
(14) mit dem Aufnahmegehäuse (13) bei angebrachtem Spannmittel (19) unverlierbar verbunden
ist.
9. Möbelelement, insbesondere Polstermöbelelement, mit einem Traggestell (1) und einem
am Traggestell (1) beweglich gelagerten beweglichen Bauteil (3), insbesondere einem
Sitz des Polstermöbelelements, sowie mit einer Bremseinrichtung für das bewegliche
Bauteil (3), die mindestens einen am Traggestell (1) (oder am beweglichen Bauteil
(3)) anzubringenden Bremslagerblock (8) auf
weist,
gekennzeichnet durch,
eine Bremseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8 an zumindest einer Seite, vorzugsweise
an genau einer Seite des beweglichen Bauteils (3) (oder des Traggestells (1)).