|
(11) | EP 1 681 414 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
|
|
|
|
|||||||||||||||||||
| (54) | Verriegelungsvorrichtung |
| (57) Es wird eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln einer Tür oder eines Fensters
mit mindestens einem Flügel beschrieben. Der Flügel ist mit einem Treibriemen bewegungsgekoppelt.
Die Verriegelungsvorrichtung weist ein zwischen einer entriegelnden Stellung und einer
verriegelnden Stellung bewegliches Verriegelungsglied auf, wobei der Treibriemen durch
das sich in der verriegelnden Stellung befindende Verriegelungsglied blockierbar ist,
indem das Verriegelungsglied in eine an dem Treibriemen befindliche Ausnehmung eingreift.
Die am Treibriemen befindliche Ausnehmung ist in einem an dem Treibriemen in der Verriegelungsposition
des Treibriemens montierten Gegenglied angeordnet, wobei das Gegenglied so ausgebildet
ist, dass das Verriegelungsglied außerhalb der Verriegelungsposition des Treibriemens
diesen nicht verriegelt.
|