(19)
(11) EP 1 681 417 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.01.2009  Patentblatt  2009/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.07.2006  Patentblatt  2006/29

(21) Anmeldenummer: 05110408.1

(22) Anmeldetag:  07.11.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/56(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 13.01.2005 DE 202005000547 U

(71) Anmelder: SIEGENIA-AUBI KG
57234 Wilnsdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.

   


(54) Beschlag


(57) Beschlag (22) eines zumindest hebbaren und/ oder kippbaren vorzugsweise aber auch bewegbaren Flügels (2) eines Fensters oder einer Tür, mit einer Laufschiene (20), wobei sich am Flügel (2) ein Betätigungsgestänge (7) befindet, welches eine Treibstange (8) aufweist, die zum Absenken des Flügels (2) mittels eines Betätigungsorgans (5) abwärts verschiebbar ist, und über eine Eckumlenkung (9) die Verschiebung auf einen vorderen gekuppelten Laufwagen (10) und einen durch eine Verbindungsstange (11) gekuppelten hinteren Laufwagen (10') überträgt, wobei der Beschlag (22) eine Verschlussvorrichtung (24) aufweist, welche mittels eines Gehäuses (25) an dem hinteren Laufwagen (10) am horizontalen Flügelholm (2) innerhalb der Beschlagnut (23) befestigbar ist, und dass die Verschlussvorrichtung (24) kuppelbar mit dem hinteren Laufwagen (10') ist, wobei ein Riegel (27) mit Verschieben der Treibstange (8) des Betätigungsgestänges (7) bei Absenkung des Flügels (2) über eine an der Verschlussvorrichtung (24) angeordnete Umlenkung (26) in eine Verschlussposition überführbar ist, und der Riegel (27) in Eingriff mit einem an der Laufschiene (20) angeordneten Riegeleingriff (29) steht.







Recherchenbericht