| (19) |
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(11) |
EP 1 681 436 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.02.2013 Patentblatt 2013/09 |
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Anmeldetag: 07.01.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Rolladen
Roller shutter
Volet roulant
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
14.01.2005 DE 102005002922
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.07.2006 Patentblatt 2006/29 |
| (73) |
Patentinhaber: ROTO FRANK AG |
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70771 Leinfelden-Echterdingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Wöhrn, Volker
97980 Bad Mergentheim (DE)
- Stempfhuber, Dirk
97947 Grünsfeld (DE)
- Eckart, Karl
74673 Multingen (DE)
- Huth, Ralf
97944 Boxberg-Windischbuch (DE)
- Hein, Johannes
74238 Krautheim (DE)
- Hofmann, Matthias
97980 Bad Mergentheim (DE)
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| (74) |
Vertreter: Grosse, Rainer et al |
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Gleiss Grosse Schrell & Partner
Patentanwälte Rechtsanwälte
Leitzstrasse 45 70469 Stuttgart 70469 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 389 544
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DE-A1- 3 615 362
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Rollladen für ein Fenster, oder eine Tür , insbesondere
für ein Dachfenster, vorzugsweise für ein Wohndachfenster, mit einem Rollladenkasten,
in dem eine Rollladenbahn im aufgewickelten Zustand aufgenommen ist, und mit zwei,
an den Rollladenkasten anschließenden Führungsteilen zur Führung der seitlichen Enden
der Rollladenbahn, sowie mit mindestens einer ein Schließen des Rollladens unterstützenden
oder herbeiführenden, federvorgespannten Betätigungseinrichtung.
[0002] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster
89 12 065 ist ein Rollladen der eingangs genannten Art bekannt. Am Vorderende der Rollladenbahn
sind Zugseile befestigt, die innerhalb des rahmenartig aufgebauten Rollladengestells
geführt und bis zu einer durch eine Feder vorgespannte Aufwickelvorrichtung geführt
sind, die sich im Rollladenkasten befindet. Mittels dieser Betätigungseinrichtung
ist bei erhöhter Gleitreibung oder bei flacher Dachneigung sichergestellt, dass die
Rollladenbahn nicht in Fehlstellung stehen bleibt, sondern stets entsprechend der
Stellung der Aufwickelwelle im Rollladenkasten ausgefahren ist. Die Konstruktion dieser
bekannten Anordnung ist aufwendig und störungsanfällig.
[0003] Patentanmeldung
EP 1 389 544 A1 offenbart ein Rollo mit Kupplungsmechanismus.
[0004] Patentanmeldung
DE 36 15 362 A1 offenbart einen Rolladen mit allen Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Rollladen der eingangs genannten
Art zu schaffen, der einfach aufgebaut ist und funktionssicher arbeitet.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1gelöst. An den
beiden Seitenbereichen der Rollladenbahn greift vorzugsweise jeweils eine derartige
Rollfeder an, um einen gleichmäßigen Zug auszuüben. Grundsätzlich ist jedoch auch
eine Ausgestaltung mit nur einer Rollfeder denkbar. Wenn im Nachstehenden nur von
einer Rollfeder gesprochen wird und auch nur ein Seitenbereich des Rollladens verdeutlicht
wird, so stellt dies eine Ausführungsvariante dar. Eine weitere Ausführungsvariante
ist stets dadurch gegeben, dass beide Seitenbereiche des Rollladens entsprechend gleichartig
bestückt und ausgestaltet sind. Durch die Rollfeder entfällt eine Zugbandanordnung
oder dergleichen, da das Federband selbst die Verbindung zur Rollladenbahn schafft.
Die Rollfeder ist in einem Führungsteil und zwar in einem zum Rollladenkasten abgewandten
Bereich von diesem gelagert. Das Federband der Rollfeder ist entlang des Führungsteils
bis zur Rollladenbahn geführt und dort mit ihr verbunden. Die Rollfeder wirkt quasi
entgegengesetzt zur Aufwicklung der Rollladenbahn, denn wird die Rollladenbahn von
der Wickelwelle des Rollladenkastens weiter abgewickelt, so rollt sich die Rollfeder
weiter auf. Wird dementsprechend durch Öffnen des Rollladens die Rollladenbahn im
Rollladenkasten weiter aufgewickelt, so rollt sich die Rollfeder weiter ab. Die Rollfeder
übt stets eine Zugkraft auf den unteren Endbereich der Rollladenbahn aus. Bei der
Rollfeder handelt es sich um ein vorzugsweise aus Federstahl bestehendes, aufgewickeltes
Bandmaterial, das spiralförmig, Lage auf Lage, aufgewickelt ist. Beim Abwickeln durch
Ziehen am Federband spult ein entsprechendes Stück des Federbands ab und übt dabei
die Zugspannung aus, die genutzt wird, um die Rollladenbahn des Rollladens vorzuspannen.
[0007] Die Erfindung betrifft ferner einen Rollladen für ein Fenster, oder eine Tür, insbesondere
für ein Dachfenster, vorzugsweise für ein Wohndachfenster, mit einem Rollladenkasten,
in dem eine Rollladenbahn im aufgewickelten Zustand aufgenommen ist, und mit zwei,
an den Rollladenkasten anschließenden Führungsteilen zur Führung der seitlichen Enden
der Rollladenbahn sowie mit mindestens einer ein Schließen des Rollladens unterstützenden
oder herbeiführenden, federvorgespannten Betätigungseinrichtung, die als Rollfeder
ausgebildet ist, wobei die Betätigungseinrichtung mittels einer Verbindungseinrichtung
ein- beziehungsweise auskuppelbar mit der Rollladenbahn verbunden ist. Die erfindungsgemäße
Verbindungseinrichtung lässt ein Kuppeln beziehungsweise Auskuppeln mit der Rollladenbahn
zu, das heißt, im Zuge von Montagearbeiten, Wartungsarbeiten usw. ist es möglich,
die federvorgespannte Betätigungseinrichtung von der Rollladenbahn durch einfache
Maßnahmen zu lösen, sodass keine Vorspannung mehr auf die Rollladenbahn wirkt und
in beliebige Stellungen verbracht werden kann, in der sie dann verbleibt. Insbesondere
ist eine werkzeuglose Verbindungseinrichtung vorgesehen, das heißt, das Ein- beziehungsweise
Auskuppeln erfordert kein Werkzeug. Ferner ist für das Ein- beziehungsweise Auskuppeln
auch kein Öffnen des Rollladens erforderlich. Die von der Betätigungseinrichtung bewirkte
Mitnahme der Rollladenbahn, also ihre Vorspannung in Schließrichtung, ist durch die
erfindungsgemäße lösbare Mitnahme demgemäß in bestimmten Betriebssituationen nutzbar,
indem eine Entkupplung vorgenommen wird, um keine ständige Kraftausübung durch die
Betätigungseinrichtung auf die Rollladenbahn vorliegen zu haben. Die erfindungsgemäßen
Rollladen werden auch im entkuppelten Zustand gelagert und transportiert. Hierdurch
wird die Federwirkung der Betätigungseinrichtung nicht strapaziert.
[0008] Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das Ein- beziehungsweise Auskuppeln mittels
Ein- beziehungsweise Aushakens erfolgt. Am freien Ende des Federbands der Rollfeder
befindet sich demgemäß ein Kupplungshaken, der mit einem entsprechenden Gegenelement
der Rollladenbahn im eingehakten Zustand zusammenwirkt. Durch einfaches, werkzeugloses
Aushaken werden Betätigungseinrichtung und Rollladenbahn entkuppelt.
[0009] Die Erfindung sieht vor, dass die Verbindungseinrichtung ein mit dem Federband verbundenes
Kupplungselement, ein mit der Rollladenbahn verbundenes Gegenkupplungselement und
ein am Führungsteil angeordnetes Manipulationselement für das Ein- und Auskuppeln
aufweist. Um den Einkupplungsvorgang und/oder den Auskupplungsvorgang durchzuführen,
ist es erforderlich, die zusammenwirkenden Teile entsprechend zu handhaben. Da sich
diese Teile in einem schwer zugänglichen Führungskanal des jeweiligen Führungsteils
befinden, sind sie direkt nur schwer zugänglich. Das erwähnte Manipulationselement
erlaubt die Handhabung dieser Teile. Das Manipulationselement wird vorzugsweise manuell
bedient. Es tritt mehr oder weniger weit in den Führungskanal ein und erlaubt hierdurch
das Kuppeln des Kupplungselements mit dem Gegenkupplungselement und auch das Entkoppeln
des Kupplungselements vom Gegenkupplungselement.
[0010] Hierzu ist -wie bereits erwähnt- das Manipulationselement verlagerbar am Führungsteil
angeordnet. Es wird bevorzugt von einer Feder in eine Passierposition gedrängt, in
der es die verlagerbaren Teile im Führungskanal nicht behindert.
[0011] Das Kupplungselement kann bevorzugt als Kupplungshaken ausgebildet sein. Beim Gegenkupplungselement
handelt es sich bevorzugt um ein die Rollladenbahn seitlich überragendes Stiftelement.
Im gekuppelten Zustand hakt der Kupplungshaken das Stiftelement ein.
[0012] Die Hakenöffnung des Kupplungshakens weist vorzugsweise in eine Richtung, die quer
zur im Bereich der Führungsteile vorliegenden Öffnungs- oder Schließbewegungsrichtung
der Rollladenbahn liegt. Bevorzugt liegt die Hakenöffnung parallel oder etwa parallel
zur Ebene der Rollladenbahn. Der Kupplungshaken ist quer zur Ebene/Fläche der Rollladenbahn
im Führungsteil verlagerbar. Aufgrund der Orientierung der Hakenöffnung und die Verlagerbarkeit
des Kupplungshakens wird deutlich, dass es bei einem Anheben oder Absenken des Kupplungshakens
zu einem Kuppeln oder Entkuppeln beziehungsweise Entkuppeln oder Kuppeln mit dem Gegenkupplungselement,
also dem Stiftelement, kommt, wobei die erwähnte Kupplungshakenverlagerung bevorzugt
mittels des Manipulationselements durchgeführt wird.
[0013] Auch die Rollladenbahn ist quer zu ihrer Ebene/Fläche im Führungsteil verlagerbar
angeordnet, um ein gewisses Spiel zuzulassen, sodass es unter anderem nicht zu einem
Festklemmen der Rollladenbahn kommt.
[0014] Um die gewünschten Manipulationsarbeiten durchzuführen, ist das Manipulationselement
quer zur Ebene/Fläche der Rollladenbahn verlagerbar angeordnet. Das Zusammenwirken
des Manipulationselements mit den Kupplungshaken erfolgt in einem Manipulationsbereich,
also einem bestimmten Verlagerungsbereich des Manipulationselements. Mittels des Minipulationselementes
wird eine Kupplungshakenverlagerung derart ermöglicht, dass ein Entkuppeln von Kupplungshaken
und Stiftelement erfolgt.
[0015] Es ist vorteilhaft, wenn die Hakenöffnung in eine Ebene verlagert wird, die parallel
oder etwa parallel zur Ebene/Fläche der Rollladenbahn verläuft. Auch hieraus wird
noch mal deutlich, dass mittels einer Hakenbewegung, die quer zur Verlagerungsbewegung
der Rollladenbahn verläuft, ein Einkuppeln beziehungsweise Auskuppeln möglich ist.
Das Einkuppeln erfolgt bevorzugt dadurch, dass das Manipulationselement den Kupplungshaken
hält und dass durch Verlagern des Stiftelements entlang der Längserstreckung des Führungsteils
ein selbsttätiges Einhaken erfolgt.
[0016] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Manipulationselement
mit dem Kupplungshaken insbesondere während dessen Verlagerung einen Formschluss eingeht.
Bei dem Verlagerungsvorgang sind Manipulationselement und Kupplungshaken somit mittels
des Formschlusses verbunden, sodass eine sichere Kupplungshakenverlagerung und -halterung
durchgeführt werden kann.
[0017] Ferner ist es vorteilhaft, wenn der Kupplungshaken eine Auflaufschräge aufweist,
auf die das Gegenkupplungselement für das Herbeiführen der Einhakbewegung aufläuft.
Demgemäß ist ein Einhaken beziehungsweise ein Einkuppeln dadurch möglich, dass das
Gegenkupplungselement in Richtung auf den Kupplungshaken verlagert wird, sodass es
gegen die Auflaufschräge fährt und hierdurch eine Hakenbewegung herbeiführt, die das
Einkuppeln bewirkt.
[0018] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Gegenkupplungselement mit Abstand
zur Vorderendkante der Rollladenbahn angeordnet ist. Dies ist insbesondere dann von
Vorteil, wenn die Vorderendkante der Rollladenbahn relativ zur Länge des Rollladens
sehr weit herunterfahrbar sein soll, da im Endbereich der Führungsteile die Rollfedern
lagern und quasi von der heruntergefahrenen Vorderendkante der Rollladenbahn "überfahren"
werden können, da die Federbänder nicht direkt an der Vorderendkante angreifen, sondern
mit Abstand dazu.
[0019] Die Rollladenbahn ist vorzugsweise als Lamellenbehang ausgebildet. Um ein seitliches
Abrutschen des Kupplungselements vom Gegenkupplungselement zu verhindern, ist das
Gegenkupplungselement endseitig mit einer Hintergriffsstufe versehen, sodass das Kupplungselement
gefangen bleibt.
[0020] Schließlich ist es vorteilhaft, wenn die Rollladenbahn ein Anschlagelement aufweist,
das mit einer Überlastabschaltung eines elektrischen Rollladenantriebs zusammenwirkt.
Für die Überlastabschaltung wird demzufolge nicht das Gegenkupplungselement, sondern
ein zu diesem separates Element verwendet, das eine entsprechend hohe Festigkeit aufweist,
sodass es mit einem Gegenanschlagelement im Rollladenkasten zusammenwirken kann. Mithin
läuft bei hochgezogener Rollladenbahn das Anschlagelement auf das Gegenanschlagelement
auf, sodass eine Überlast entsteht, die die Überlastabschaltung ansprechen lässt.
Hierdurch ist eine Endabschaltung realisiert.
[0021] Die Zeichnungen veranschaulichen die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels,
und zwar zeigt:
- Figur 1
- einen auf einem Wohndachfenster angeordneten Rollladen, wobei sich das Wohndachfenster
in Schließstellung befindet,
- Figur 2
- die Anordnung der Figur 1 mit kippgeöffnetem Wohndachfenster,
- Figur 3
- die Anordnung der Figur 1 mit schwenkgeöffnetem Wohndachfenster,
- Figur 4
- eine Detailansicht eines Abschnitts einer als Lamellenbehang ausgebildeten Rollladenbahn
mit als Rollfeder ausgebildeten Betätigungseinrichtung, wobei sich die Rollfeder in
einem bogenförmigen Endstück befindet,
- Figur 5
- eine der Figur 4 entsprechende Schnittansicht,
- Figur 6
- eine Detailansicht auf einen Abschnitt der Rollladenbahn mit Verbindungsvorrichtung
zur Rollfeder, wobei ein entkuppelter Zustand vorliegt,
- Figur 7
- die Anordnung der Figur 6 im gekuppelten Zustand,
- Figur 8
- ein Manipulationselement zur Betätigung der Verbindungseinrichtung,
- Figuren 9 bis 13
- verschiedene Stellungen der Verbindungseinrichtung und des Manipulationselementes
zum Kuppeln beziehungsweise Entkuppeln und
- Figur 14
- eine Schnittansicht durch einen Rollladenkasten des Rollladens.
[0022] Die Figur 1 zeigt ein Wohndachfenster 1, das einen Blendrahmen 2 und einen Flügelrahmen
3 aufweist. Auf dem Flügelrahmen 3 ist ein Rollladen 4 befestigt, der einen Rollladenkasten
5 sowie zwei sich an den Rollladenkasten 5 anschließende Führungsteile 6 aufweist,
die in gebogene Endstücke 7 übergehen. Die Führungsteile 6 beziehungsweise Endstücke
7 sind in der unteren Zone 8 des Wohndachfensters 1 nicht miteinander verbunden, sodass
der Rollladen 4 von seinem Gestell her ein offenes U bildet. Auf eine Wickelwelle,
die sich im Rollladenkasten 5 befindet, ist eine Rollladenbahn 9 aufgewickelt, die
als Lamellenbehang 10 ausgebildet ist und Lamellen 11 aufweist. Der Lamellenbehang
10 ist in den Figuren 1 bis 3 nicht dargestellt.
[0023] Die Figur 2 zeigt die Anordnung der Figur 1 bei kippgeöffnetem Wohndachfenster 1.
In diesem Zustand wird der Flügelrahmen 3 relativ zum Blendrahmen 2 um eine in einer
oberen Zone 12 liegende Kippachse 13 verschwenkt. Der Rollladen 4 verbleibt bei dieser
Kippbewegung in seiner Position auf dem Flügelrahmen 3, das heißt Flügelrahmen 3 und
Rollladen 4 verlaufen parallel zueinander.
[0024] Gemäß Figur 3 gestattet das Wohndachfenster 1 auch eine Öffnung in Schwenkstellung.
Hierzu verschwenkt der Flügelrahmen 3 um eine Schwenkachse 14, die etwa in der mittleren
Zone des Flügelrahmens 3 liegt und es wird unter anderem ermöglicht, eine Putzstellung
herbeizuführen, um die Außenseite der Scheibe des Flügelrahmens 3 vom Raum her putzen
zu können. Hierbei schwenken Halterarme 15 um die Kippachse 13 und der Flügelrahmen
3 verschwenkt um die unteren Enden der Haltearme 15 um die erwähnte Schwenkachse 14.
Die Führungsteile 6 sind über Gleitreiter (in Figur 3 nicht ersichtlich) mit dem unteren
Querholm 16 des Flügelrahmens 4 verbunden. Um die Rollladenbahn 9 in Richtung auf
die untere Zone 8 gemäß Pfeil 17 (Figur 4) vorzuspannen, ist auf beiden Seiten je
eine Betätigungseinrichtung 18 vorgesehen, die als Rollfeder 19 ausgebildet ist und
im Innern des hohl ausgebildeten Endstücks 7 gemäß Figur 5 lagert. Die Rollfeder besitzt
ein aufgerolltes Federband 20, dessen abgewickelter Abschnitt 20' aus dem Endstück
7 herausragt und innerhalb eines im Führungsteil 6 ausgebildeten Gleitkanals (nicht
dargestellt) bis zu einem Kupplungselement 21 führt, das sich ebenfalls in dem Gleitkanal
befindet. Das Kupplungselement 21 ist als Kupplungshaken 22 ausgebildet, das mit einem
Gegenkupplungselement 23 zusammenwirken kann, welches sich an der Rollladenbahn 9
befindet. Kupplungselement 21 und Gegenkupplungselement 23 bilden eine werkzeuglos
lösbare Verbindungseinrichtung 24. Den Figuren 4 und 5 ist zu entnehmen, dass sich
das Gegenkupplungselement 23 nicht an der Abschlusslamelle 25, sondern mit Abstand
zur Abschlusslamelle 25, beispielsweise an der dritten oder vierten Lamelle von unten,
befindet, um die Abschlusslamelle 25 bei vollständig heruntergelassener Rollladenbahn
bis über die Lagerstelle 26 der Rollfeder 19 hinaus herablassen zu können.
[0025] Die Figuren 6 und 7 verdeutlichen, dass der Kupplungshaken 22 in seinem oberen Bereich
27 mit dem abgewickelten Abschnitt 20' mit der Rollfeder 19 verbunden ist. Ferner
ist erkennbar, dass die Hakenöffnung 28 in der Ebene der Rollladenbahn 9 beziehungsweise
in einer dazu parallelen Ebene liegt, wobei die Orientierung des Kupplungshakens derart
gewählt ist, dass die Hakenöffnung 20 nach unten weist. Ferner besitzt der Kupplungshaken
22 auf der Seite, an der auch das Federband 20 angreift, eine Halteausnehmung 29.
[0026] An der entsprechenden Lamelle 11 ist stirnseitig ein Haltesteg 30 befestigt, der
das Gegenkupplungselement 23 in Form eines Stiftelements 31 aufweist, wobei am Stiftende
eine Hintergriffsstufe 32 ausgebildet ist, um ein seitliches Abrutschen des Kupplungshakens
22 von dem Stiftelement 31 (Figur 7) zu verhindern.
[0027] In Richtung auf den Rollladenkasten 5 versetzt befindet sich am Haltesteg 30 ein
Anschlagelement 33, das für eine Überlastabschaltung genutzt wird. Hierauf wird nachstehend
noch eingegangen.
[0028] Aus den Figuren 6 und 7 wird deutlich, dass sich das Federband 20 und somit der Kupplungshaken
22 sowie das Gegenkupplungselement 23 seitlich der Rollladenbahn befinden, wobei die
genannten Teile zusammen mit den Endbereichen der Lamellen 11 innerhalb der Führungsteile
6 angeordnet sind.
[0029] Die Figur 8 zeigt ein Manipulationselement 34, das einen Schaft 35 und einen Kopf
36 aufweist, der in Bogenfedern 37 übergeht. Das Manipulationselement 34 kann einstückig
aus Kunststoff hergestellt sein, das heißt, auch die Bogenfedern 37 werden im Spritzgussverfahren
mit ausgebildet. Alternativ ist es auch möglich, zusätzlich noch eine Metallfeder
zu integrieren, um die Bogenfedern 37 zu verstärken. Am Schaft 35 sind Rastnasen 38
ausgebildet. Ferner ist im Bereich des freien Endes 39 des Schaftes 35 eine Aufnahme
40 ausgebildet, die -wie nachstehend noch näher ausgeführt wird- mit der Halteausnehmung
29 des Kupplungshakens 22 zusammenwirken kann.
[0030] Der Figur 9 ist zu entnehmen, dass das Manipulationselement 34 quer zur Längserstreckung
des Führungsteils 6 in Bohrungen von Wandungsstegen 41, 42 verschieblich gelagert
ist. Die Verschieberichtung ist mittels des Doppelpfeils 43 angedeutet. Ferner ist
ersichtlich, dass sich die Bogenfedern 37 im entspannten Zustand befinden, was nicht
realistisch ist. Vielmehr stützen sie sich an dem Wandungssteg 42 ab und üben daher
eine Vorspannung in Richtung nach unten (Figur 9) auf das Manipulationselement 34
aus, wobei ein Herausrutschen aus den Bohrungen der Wandungsstege 41 und 42 durch
die Rastnasen 38 verhindert ist.
[0031] Gemäß Figur 9 wird davon ausgegangen, dass das Gegenkupplungselement 23, also das
Stiftelement 31 nicht in den Kupplungshaken 22 eingehakt ist. Demzufolge wird keine
Vorspannung von der Betätigungseinrichtung 18 auf die Rollladenbahn 9 ausgeübt und
kann in Richtung des Doppelpfeils 44 im Führungskanal 45 des Führungsteils 6 frei
bewegt werden (sofern die Stellung der Wickelachse im Rollladenkasten 5 dies zulässt).
Ferner wird davon ausgegangen, dass sich das Manipulationselement 34 in einer leicht
eingedrückten Position befindet, sodass die Aufnahme 40 in den Führungskanal 45 hineinragt,
wobei der Kupplungshaken 22 mit seiner Halteausnehmung 29 in der Aufnahme 40 gehalten
wird. Das Federband 20 ist in der Figur 9 der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt.
Es ist jedoch verständlich, dass auf den Kupplungshaken 22 durch die Rollfeder 19
eine Kraft in Richtung des Pfeiles 46 ausgeübt wird, wobei aufgrund des Manipulationselements
34 der Kupplungshaken 22 daran gehindert wird, seine Stellung zu verlassen.
[0032] Soll nun eine Kupplung zwischen Kupplungshaken 22 und Stiftelement 31 erfolgen, so
ist es lediglich erforderlich, die Rollenbahn 39 in Richtung auf den Kupplungshaken
22 zu bewegen, sodass das Stiftelement 31 auf eine Auflaufschräge an der Hakenstirn
48 des Kupplungshakens 22 aufläuft, sodass der Kupplungshaken 22 verschwenkt/sich
verlagert und schließlich die gekuppelte Stellung gemäß Figur 10 eingenommen wird.
Um nun den Kupplungshaken 22 von dem Manipulationselement 34 zu befreien, bewegt der
Monteur den Lamellenbehang 10 ein Stück in Richtung des Pfeiles 49 (Figur 11), sodass
Halteausnehmung 29 und Aufnahme 40 auseinander treten. Aufgrund der Bogenfedern 37
federt das Manipulationselement 34 nach loslassen in Richtung des Pfeiles 50 nach
außen, sodass sich die Stellung gemäß Figur 12 ergibt, in der das Manipulationselement
34 nicht mehr in den Führungskanal 45 hineinragt und daher eine Passierstellung einnimmt.
Damit ist die Betätigungseinrichtung 18, also die Rollfeder 19 mit der Rollladenbahn
9 verbunden. Es ist selbstverständlich, dass die vorstehend beschriebenen Tätigkeiten
von dem Monteur ebenfalls auf der anderen Seite des Rollladens durchgeführt werden.
[0033] Soll die Kupplung wieder aufgehoben werden, so wird der Monteur wie folgt tätig.
Er verlagert die Rollladenbahn 9 so weit über das Manipulationselement 34 hinaus,
dass die Stellung gemäß Figur 12 vorliegt. Anschließend drückt er das Manipulationselement
34 ein Teilstück ein, wodurch sich die Stellung gemäß Figur 11 ergibt. Nun lässt er
die Lamellenbahn 9 ―gezogen von der Betätigungseinrichtung 18― so weit gegen das Manipulationselement
34 laufen, dass sich die Stellung der Figur 10 ergibt, das heißt, es liegt eine Formschlusskupplung
zwischen Manipulationselement 34 und Kupplungshaken 22 vor. Nunmehr bewegt er den
Lamellenbehang 10 noch ein kleines Stück, damit der Haltesteg 30 frei innerhalb des
Kupplungshakens 22 zu liegen kommt und nicht unter Vorspannung steht. Anschließend
drückt er gemäß Figur 13 das Manipulationselement 34 vollständig ein und hebt dadurch
den Kupplungshaken 22 so weit an, dass das Stiftelement 31 aus der Hakenöffnung 28
heraustritt. Nunmehr kann der Lamellenbehang 10 in Richtung auf den Rollladenkasten
5 gemäß Figur 9 frei bewegt werden, wobei der Haken 22 in dem inzwischen wieder ausgefederten
Manipulationselement 34 gemäß Figur 9 gefangen ist.
[0034] Aus alledem ergibt sich, dass aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung eine werkzeuglos
betätigbare Verbindungseinrichtung 24 vorliegt, um die Rollladenbahn 9 mit einer Betätigungseinrichtung
18 beziehungsweise mehreren Betätigungseinrichtungen 18 zu kuppeln oder zu entkuppeln.
[0035] Die Figur 14 verdeutlicht einen Querschnittsbereich des Rollladenkastens 5. Es ist
erkennbar, dass bei vollständig hochgefahrenem Lamellenbehang 10 das Anschlagelement
33 gegen ein Gegenelement 51 fährt. Der elektrische Antriebsmotor der Wickelwelle
kann nunmehr nicht weiter aufwickeln, sodass eine Überlastabschaltung erfolgt.
1. Rollladen (4) für ein Fenster oder eine Tür, insbesondere für ein Dachfenster, vorzugsweise
für ein Wohndachfenster (1), mit einem Rollladenkasten (5), in dem eine Rollladenbahn
(9) im aufgewickelten Zustand aufgenommen ist, und mit zwei, an den Rollladenkasten
(5) anschließenden Führungsteilen (6) zur Führung der seitlichen Enden der Rollladenbahn
(9), sowie mit mindestens einer ein Schließen des Rollladens unterstützenden oder
herbeiführenden, federvorgespannten Betätigungseinrichtung (18), wobei die Betätigungseinrichtung
(18) als Rollfeder (19) ausgebildet ist, deren als Zugelement dienendes Federband
(20,20') im Bereich des Vorderendes der Rollladenbahn (9) angreift, und die Betätigungseinrichtung
(18) mittels einer Verbindungseinrichtung (24) ein- beziehungsweise auskuppelbar mit
der Rollladenbahn (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (24) ein mit dem Federband (20) verbundenes Kupplungselement
(21), ein mit der Rollladenbahn (9) verbundenes Gegenkupplungselement (23) und ein
am Führungsteil (6) verlagerbar angeordnetes Manipulationselement (34) für das mittels
Ein- beziehungsweise Aushaken erfolgende Ein- und Auskuppeln aufweist.
2. Rollladen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollfeder (19) im vom Rollladenkasten (5) abgewandten Endbereich des Führungsteils
(6) beziehungsweise einem Endstück (7) gelagert ist.
3. Rollladen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Manipulationselement (34) am Führungsteil (6) von einer Feder in eine Passierposition
gedrängt ist.
4. Rollladen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (21) ein Kupplungshaken (22) ist.
5. Rollladen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenkupplungselement (23) ein die Rollladenbahn (9) seitlich überragendes Stiftelement
(31) ist.
6. Rollladen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Hakenöffnung (28) des Kupplungshakens (22) in eine Richtung weist, die quer zur
im Bereich der Führungsteile vorliegenden Öffnungs- oder Schließbewegungsrichtung
der Rollladenbahn (9) liegt.
7. Rollladen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hakenöffnung (28) parallel oder etwa parallel zur Ebene/Fläche der Rollladenbahn
(9) liegt.
8. Rollladen nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4, 6 oder 7 dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungshaken (22) quer zur Ebene/Fläche der Rollladenbahn (9) bewegbar im Führungsteil
(6) verlagerbar ist.
9. Rollladen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollladenbahn (9) quer zu ihrer Ebene/Fläche im Führungsteil (6) verlagerbar
angeordnet ist.
10. Rollladen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Manipulationselement (34) quer zur Ebene/Fläche der Rollladenbahn (9) verlagerbar
ist.
11. Rollladen nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4, 6, 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Manipulationselement (34) in einem Manipulationsbereich mit dem Kupplungshaken
(22) zusammenwirkt.
12. Rollladen nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4, 6, 7, 8 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Manipulationselement (34) in dem Manipulationsbereich eine Verlagerung des Kupplungshakens
(22) derart ermöglicht, dass die Hakenöffnung in Ebenen verlagert wird, die parallel
oder etwa parallel zur Ebene/Fläche der Rollladenbahn (9) verlaufen.
13. Rollladen nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4, 6, 7, 8, 11 oder 12 dadurch gekennzeichnet, dass das Manipulationselement (34) mit dem Kupplungshaken (22) während der Verlagerung
einen Formschluss eingeht.
14. Rollladen nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4, 6, 7, 8, 11, 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungshaken (22) eine Auflaufschräge aufweist, auf die das Gegenkupplungselement
(23) für das Herbeiführen der Einhakbewegung aufläuft.
15. Rollladen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenkupplungselement (23) mit Abstand zur Vorderendkante der Rollladenbahn (9)
angeordnet ist.
16. Rollladen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollladenbahn (9) ein Lamellenbehang ist.
17. Rollladen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenkupplungselement (23) endseitig eine Hintergriffstufe (32) für das Kupplungselement
(21) aufweist.
18. Rollladen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollladenbahn (9) ein Anschlagelement 33) aufweist, das mit einem Gegenelement
(51) für eine Überlastabschaltung eines elektrischen Rollladenantriebs zusammenwirkt.
19. Verfahren zum vorzugsweise werkzeuglosen Kuppeln beziehungsweise Entkuppeln einer
Rollladenbahn (9) mit einer Betätigungseinrichtung, bei einem Rollladen (4) nach einem
oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche.
1. Roller shutter (4) for a window or a door, in particular for a roof window, preferably
for a residential roof window (1), having a roller shutter housing (5) accommodating
a roller shutter track (9) in wound-up condition, and having two guide parts (6) situated
adjacent to the roller shutter housing (5) for guiding the side-ends of the roller
shutter track (9), and having at least one spring-pretensioned actuating facility
(18) that supports or brings about a closing of the roller shutter, whereby the actuating
facility (18) is provided in the form of a scroll spring (19), whose spring strap
(20, 20') serving as traction element engages the region of the front end of the roller
shutter track (9) and the actuating facility (18) is connected to the roller shutter
track (9) through a connection facility (24) in such manner that it can be coupled
and/or uncoupled, characterised in that the connection facility (24) comprises a coupling element (21) that is connected
to the spring strap (20), a counter-coupling element (23) that is connected to the
roller shutter track (9), and a manipulation element (34) that is arranged on the
guide part (6) in such manner that it can be shifted and serves for coupling and uncoupling
which are effected through hooking-in and unhooking, respectively.
2. Roller shutter according to claim 1, characterised in that the scroll spring (19) is supported in the end region of the guide part (6) facing
away from the roller shutter housing (5), or in an end-piece (7).
3. Roller shutter according to any one of the preceding claims, characterised in that the manipulation element (34) on the guide part (6) is forced into a passage position
by a spring.
4. Roller shutter according to any one of the preceding claims, characterised in that the coupling element (21) is a coupling hook (22).
5. Roller shutter according to any one of the preceding claims, characterised in that the counter-coupling element (23) is a pin element (31) that projects beyond the
side of the roller shutter track (9).
6. Roller shutter according to claim 4, characterised in that the hook opening (28) of the coupling hook (22) faces in a direction that is transverse
to the direction of the opening and closing motion of the roller shutter track (9)
that is present in the region of the guide parts.
7. Roller shutter according to claim 6, characterised in that the hook opening (28) is situated parallel or approximately parallel to the plane/surface
of the roller shutter track (9).
8. Roller shutter according to any one of the preceding claims 4, 6 or 7, characterised in that the coupling hook (22) can be shifted in the guide part (6) such as to be mobile
in a direction transverse to the plane/surface of the roller shutter track (9).
9. Roller shutter according to any one of the preceding claims, characterised in that the roller shutter track (9) is arranged such that it can be shifted in the guide
part (6) in a direction transverse to its plane/surface.
10. Roller shutter according to any one of the preceding claims, characterised in that the manipulation element (34) can be shifted in a direction transverse to the plane/surface
of the roller shutter track (9).
11. Roller shutter according to any one of the preceding claims 4, 6, 7, or 8, characterised in that the manipulation element (34) acts together with the coupling hook (22) inside a
manipulation region.
12. Roller shutter according to any one of the preceding claims 4, 6, 7, 8 or 11, characterised in that the manipulation element (34) enables a shifting of the coupling hook (22) inside
a manipulation region in such manner that the hook opening is shifted to planes that
are parallel or approximately parallel to the plane/surface of the roller shutter
track (9).
13. Roller shutter according to any one of the preceding claims 4, 6, 7, 8, 11 or 12,
characterised in that the manipulation element (34) engages the coupling hook (22) in form-fitting manner
during the shifting.
14. Roller shutter according to any one of the preceding claims 4, 6, 7, 8, 11, 12 or
13, characterised in that the coupling hook (22) comprises a leading bevel onto which the counter-coupling
element (23) runs in order to effect the hooking-in motion.
15. Roller shutter according to any one of the preceding claims, characterised in that the counter-coupling element (23) is arranged at a distance from the front end edge
of the roller shutter track (9).
16. Roller shutter according to any one of the preceding claims, characterised in that the roller shutter track (9) is a slat drop.
17. Roller shutter according to any one of the preceding claims, characterised in that the counter-coupling element (23) comprises on the end-side a rear grip step (32)
for the coupling element (21).
18. Roller shutter according to any one of the preceding claims, characterised in that the roller shutter track (9) comprises a limit stop element (33) that acts in concert
with a counter element (51) for an overload shut-off of an electrical roller shutter
drive.
19. Method for preferably tool-less coupling and/or uncoupling of a roller shutter track
(9) with an actuating facility, in a roller shutter (4) according to one or more of
the preceding claims.
1. Volet roulant (4) pour une fenêtre ou une porte, notamment pour une lucarne, de préférence
pour une lucarne d'habitation (1), avec un coffre de volet roulant (5) dans lequel
une voie de volet roulant (9) est logée à l'état enroulé, et avec deux parties de
guidage (6) adjacentes au coffre de volet roulant (5) pour le guidage des extrémités
latérales de la voie de volet roulant (9), ainsi qu'avec au moins un dispositif d'actionnement
(18) précontraint par un ressort, assistant ou entraînant une fermeture du volet roulant,
dans lequel le dispositif d'actionnement (18) est réalisé en tant que ressort à col
de cygne (19) dont la bride de ressort (20, 20') servant d'élément de traction est
appliquée dans la région de l'extrémité avant de la voie de volet roulant (9), et
le dispositif d'actionnement (18) est relié à la voie de volet roulant (9) de manière
à pouvoir être accouplé ou découplé au moyen d'un dispositif de connexion (24), caractérisé en ce que le dispositif de connexion (24) présente un élément d'accouplement (21) relié à la
bride de ressort (20), un élément d'accouplement conjugué (23) relié à la voie de
volet roulant (9) et un élément de manipulation (34) disposé de manière à pouvoir
être déplacé sur la partie de guidage (6) pour l'accouplement et le découplage s'effectuant
au moyen d'un accrochage ou décrochage.
2. Volet roulant selon la revendication 1, caractérisé en ce que le ressort à col de cygne (19) est logé dans la région d'extrémité de la partie de
guidage (6) détournée du coffre de volet roulant (5) ou dans une pièce d'extrémité
(7).
3. Volet roulant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de manipulation (34) est poussé par un ressort dans une position de passage
au niveau de la partie de guidage (6).
4. Volet roulant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'accouplement (21) est un crochet d'accouplement (22).
5. Volet roulant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'accouplement conjugué (23) est un élément à broche (31) dépassant latéralement
de la voie de volet roulant (9).
6. Volet roulant selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'ouverture de crochet (28) du crochet d'accouplement (22) est tournée dans une direction
qui se situe transversalement à la direction de mouvement d'ouverture ou de fermeture
de la voie de volet roulant (9) présente dans la région des parties de guidage.
7. Volet roulant selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'ouverture de crochet (28) se situe parallèlement ou approximativement parallèlement
au plan/à la surface de la voie de volet roulant (9).
8. Volet roulant selon l'une quelconque des revendications précédentes 4, 6 ou 7, caractérisé en ce que le crochet d'accouplement (22) peut être déplacé dans la partie de guidage (6) de
manière mobile transversalement au plan/à la surface de la voie de volet roulant (9).
9. Volet roulant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la voie de volet roulant (9) est disposée de manière à pouvoir être déplacée dans
la partie de guidage (6) transversalement à son plan/sa surface.
10. Volet roulant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de manipulation (34) peut être déplacé transversalement au plan/à la surface
de la voie de volet roulant (9).
11. Volet roulant selon l'une quelconque des revendications précédentes 4, 6, 7 ou 8,
caractérisé en ce que l'élément de manipulation (34) coopère avec le crochet d'accouplement (22) dans une
région de manipulation.
12. Volet roulant selon l'une quelconque des revendications précédentes 4, 6, 7, 8 ou
11, caractérisé en ce que l'élément de manipulation (34) permet un déplacement du crochet d'accouplement (22)
dans la région de manipulation de telle sorte que l'ouverture de crochet est déplacée
dans des plans qui s'étendent parallèlement ou approximativement parallèlement au
plan/à la surface de la voie de volet roulant (9).
13. Volet roulant selon l'une quelconque des revendications précédentes 4, 6, 7, 8, 11
ou 12, caractérisé en ce que l'élément de manipulation (34) prend une fermeture géométrique avec le crochet d'accouplement
(22) pendant le déplacement.
14. Volet roulant selon l'une quelconque des revendications précédentes 4, 6, 7, 8, 11,
12 ou 13, caractérisé en ce que le crochet d'accouplement (22) présente un biseau d'arrêt sur lequel l'élément d'accouplement
conjugué (23) s'arrête pour l'entraînement du mouvement d'accrochage.
15. Volet roulant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'accouplement conjugué (23) est disposé à distance de l'arête d'extrémité
avant de la voie de volet roulant (9).
16. Volet roulant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la voie de volet roulant (9) est une tenture en lamelles.
17. Volet roulant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'accouplement conjugué (23) présente côté extrémité un gradin de contre-dépouille
(32) pour l'élément d'accouplement (21).
18. Volet roulant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la voie de volet roulant (9) présente un élément de butée (33) qui coopère avec un
élément conjugué (51) pour une déconnexion de surcharge d'un entraînement de volet
roulant électrique.
19. Procédé d'accouplement ou de découplage de préférence sans outil d'une voie de volet
roulant (9) avec un dispositif d'actionnement dans le cas d'un volet roulant (4) selon
une ou plusieurs des revendications précédentes.
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